+++ Muss die EU den Druck auf Warschau erhöhen?
+++ 450 Millionen Dollar für ein Werk von Da Vinci
+++ Korruptionsaffäre belastet Rajoy weiter
+++ Sollen KGB-Archive in Lettland geöffnet werden?
+++ Was bedeutet der Putsch in Simbabwe?
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Was ist die Bilanz der Klimakonferenz in Bonn?
In Bonn geht am heutigen Freitag die Weltklimakonferenz von rund 200 Staaten zu Ende. Streit gab es zuletzt unter anderem darum, wie die Industrieländer künftig ärmere Staaten unterstützen sollen. Die mangelnde Solidarität der reichen Länder kritisieren Kommentatoren scharf und diskutieren kontrovers die Initiative einiger Länder zum Kohleausstieg.
http://www.eurotopics.net/de/188918/was-ist-die-bilanz-der-klimakonferenz-in-bonn
+++ Unschuldige büßen weiter für unseren Überfluss
Avvenire – Italien. Enttäuscht von den Ergebnissen aus Bonn zeigt sich Avvenire: „Es ist die klassische Politik des Messens mit zweierlei Maß. Verbindliche Regeln – hard law – zum Schutz von Unternehmen, freiwillige Regeln – soft law – zum Schutz von Menschen. … Verbindliche Zusagen werden von den reichen Ländern vermieden, weil sie als implizites Eingeständnis der Schuld an den Umweltschäden gewertet werden könnten. … Der eigens dafür gegründete Fonds, Green Climate Fund, hat bis heute 54 Projekte genehmigt und 131 Millionen Dollar bereitgestellt. Das ist zu wenig, um zu verhindern, dass weitere Unschuldige für unseren Überfluss büßen müssen. Und zugleich eine klare und skandalöse Bestätigung der Gleichgültigkeit und der Leugnung der Verantwortung, die die Krise und die Ungerechtigkeit noch verschärfen.“ +++
http://www.avvenire.it
+++ Trotz Trump ein großer Hoffnungsschimmer
Corriere del Ticino – Schweiz. Rund 20 Staaten, darunter Kanada und Großbritannien, haben sich in Bonn zu einer Allianz für den Kohleausstieg zusammengeschlossen. Das ist die richtige Antwort auf die Umweltpolitik von Donald Trump, freut sich Corriere del Ticino: „Wie wenig ernst der derzeitige Bewohner des Weißen Hauses den Notstand der Luftverschmutzung nimmt, hat man auch in Bonn gesehen. Hier hat die US-Regierung eine einzige Diskussionsrunde organisiert, unter einem Titel, der wie Hohn klingt: ‚Die Rolle von sauberen und effizienteren fossilen Brennstoffen und von Atomenergie bei der Eindämmung des Klimawandels‘. Doch auch wenn Trump sein Ziel erreicht und die Vereinigten Staaten aus den Verpflichtungen des Pariser Abkommens entbunden hat, um die Kohleindustrie in den USA zu fördern, wird der Kampf gegen den Klimawandel fortgesetzt werden. Dies hat die Bonner Konferenz unmissverständlich klar gemacht.“ +++
http://www.cdt.ch
+++ Kohleausstieg hat eine Kehrseite
Die Welt – Deutschland. Wenig beeindruckt von der Kohleausstiegs-Initiative zeigt sich hingegen die Tageszeitung Die Welt: „Wortführer Kanada, das sich dank gewaltiger natürlicher Ressourcen zu 60 Prozent aus Wasserkraft versorgen kann, braucht in der Stromproduktion nur zu acht Prozent auf Kohle zurückzugreifen. … Da fällt der Verzicht leicht … Als Vorbild taugen die meisten Länder der Anti-Kohle-Allianz auch deshalb nicht, weil sie im Gegensatz zu Deutschland auf einen Atomausstieg verzichtet haben – und sich jetzt umso mehr im Ruf des Klimaretters sonnen können. Das trifft erneut auf Kanada zu, das einige seiner Uraltmeiler in den letzten Jahren fleißig aufpoliert hat. … Die Kehrseite der Anti-Kohle-Medaille lassen die jubelnden Ökogruppen tunlichst unter den Tisch fallen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/41m
+++ Ohne Negativ-Emissionen wird es nicht gehen
The Economist – Großbritannien. Viel stärkere Bemühungen bei der Entwicklung von sogenannten Negativ-Emissionen fordert The Economist: „Das Pariser Klimaabkommen geht davon aus, dass Wege gefunden werden, der Atmosphäre künstlich Kohlendioxid zu entziehen. Denn in jedem realistischen Szenario werden die Treibhausgas-Emissionen nicht schnell genug verringert werden können, um die Gesamtmenge an Kohlendioxid in der Atmosphäre so gering zu halten, dass der Temperaturanstieg erfolgreich begrenzt werden kann. Doch es gibt praktisch keine öffentliche Diskussion darüber, wie diese Negativ-Emissionen erreicht werden können. … Solange sich das nicht ändert, ist es fast sicher, dass das Versprechen, den Schaden durch den Klimawandel zu begrenzen, gebrochen wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/41o
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Muss die EU den Druck auf Warschau erhöhen?
Das EU-Parlament hat Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit Polens und überträgt es dem Innenausschuss zu prüfen, ob ein Rechtsstaatsverfahren eingeleitet werden sollte. Bedenken bereiten insbesondere die Justizreformen. Für einige Kommentatoren ist dies eine hysterisch geführte Debatte, andere wollen nicht länger auf ein Durchgreifen gegenüber Warschau warten.
http://www.eurotopics.net/de/189524/muss-die-eu-den-druck-auf-warschau-erhoehen
+++ In Polen ist alles gar nicht so schlimm
Rzeczpospolita – Polen. Die Situation in Polen wird von der internationalen Presse aufgebauscht, findet Tomasz Krzyżak und schildert in Rzeczpospolita seine Begegnungen mit anderen Journalisten in Brüssel: „Sie überschütten mich mit Fragen darüber, wie es dort ist, denn schließlich bin ich von dort. Meine Erklärung, dass nichts Besonderes passiert, dass [PiS-Chef] Jarosław Kaczyński keine Diktatur errichtet (zumindest bisher nicht), dass die Opposition das Recht hat, zu demonstrieren und dass niemand im Gefängnis landet, verstehen nur wenige. … Perfekt konnte man das während der Debatte über die Rechtsstaatlichkeit beobachten. So viele Mythen darüber, was in Polen vor sich geht, habe ich lange nicht gehört. … Und wenn ich frage, warum Malta und Spanien anders behandelt werden und ob dort wirklich alles in Ordnung ist, antwortet man mir mit Schweigen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/41r
+++ Die EU prüft und prüft und prüft
Die Tageszeitung taz – Deutschland. Wann wird die EU endlich wirklich aktiv gegen die Regierung in Warschau?, fragt Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz: „Statt sofort ein Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrags einzuleiten, der zum Entzug des Stimmrechts führen kann, haben sie eine erneute Prüfung eingeleitet. Man fasst sich an den Kopf. Denn was, bitte schön, soll denn aus dieser Überprüfung hervorgehen? Dass es in Polen schwere Verletzungen der europäischen Grundwerte gibt, hat bereits die EU-Kommission herausgefunden. Nein, die Europaabgeordneten drücken sich, genau wie Kommission und Ministerrat. Die EU entpuppt sich am Beispiel Polen als zahnloser Tiger, der so lange prüft und zögert, bis vollendete Tatsachen geschaffen werden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/41q
+++ PiS hat keine Argumente gegen Kritiker
Polityka – Polen. Einige EU-Abgeordnete der polnischen Oppositionspartei PO haben für die Resolution des Europaparlaments gestimmt. PiS-Fraktionsvorsitzender Terlecki schlug ihnen vor, bei der nächsten Wahl in Deutschland oder Belgien zu kandidieren. Polityka ist empört: „Es entsteht der Eindruck, dass die Regierung von Beata Szydło keine Argumente hat im Streit um Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Polen. Es bleiben ihr also nur Unterstellungen, Spott und Angriffe. … Es ist nicht die Aufgabe von Würdenträgern der Regierungspartei, vorzuschlagen, auf welchen Listen und in welchem Land die Europaabgeordneten der Opposition in den nächsten Wahlkampf starten sollten. Solche Äußerungen reihen sich ein in die schreckliche Tradition des Ausschlusses von einer Debatte oder sogar des Entzugs der Staatsbürgerschaft für jene, die die aktuelle Regierung für Feinde und Verräter hält, nur weil sie Kritik an ihr üben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/41s
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450 Millionen Dollar für ein Werk von Da Vinci
Im New Yorker Auktionshaus Christie’s ist am Mittwoch ein Gemälde von Leonardo da Vinci für die Rekordsumme von 450 Millionen Dollar versteigert worden. Der Name des Käufers des Salvator mundi genannten Jesus-Bildnisses ist unbekannt. Den bisherigen Rekordpreis hatte ein Picasso-Gemälde erzielt, das 2015 für 180 Millionen Dollar versteigert wurde. Was bestimmt den Wert der Kunst?
http://www.eurotopics.net/de/189525/450-millionen-dollar-fuer-ein-werk-von-da-vinci
+++ Gemälde verkommen zu Anlageobjekten
Wiener Zeitung – Österreich. Der Rekordpreis für den Salvator mundi ist eine Folge der weltweiten Niedrigzinspolitik, findet die Wiener Zeitung: „Kunsthändler Lawrence Luhring resümierte die Leonardo-Auktion bei Christie’s, die dieses Ergebnis brachte, mit den Worten: ‚Es gibt einfach zu viel Geld auf der Welt.‘ Man könnte anmerken: Vor allem gibt es zu viel billiges, nämlich zinsenloses Geld. Es ist eine Illusion, dass es bei solchen Summen noch um Kunst geht. Ob es Immobilien- oder Kunstspekulationen sind, ist nämlich gleichgültig. Kunstwerke sind heute vor allem Wertanlagen – und zwar, neben Gold und Diamanten, die beständigsten. Denn im Gegensatz zu Gebäuden, Yachten und Autos nützen sie sich kaum wertmindernd ab, und anders als Grundstücke sind sie transportierbar.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/41u
+++ Der Wert von Kunst ist nicht monetär
Tages-Anzeiger – Schweiz. Hohe Preise sollten nicht den Blick für den wahren Wert von Gemälden trüben, warnt der Tages-Anzeiger: „Hand aufs Herz: Wenn der ‚Salvator mundi‘ in der Sammlung des hiesigen Kunsthauses hängen würde, ohne Namensplakette – wie viele von uns würden dann daran vorbeigehen, ohne ihn auch nur eines Blickes zu würdigen? Der neue Besitzer des ‚Salvator‘ mag eine neue Preisspitze definiert haben. Wir aber, die wir dem Dollarzeichen mehr vertrauen als dem Gefühl, ob uns ein Kunstwerk berührt, riskieren einen Ausverkauf unseres kulturellen Kompasses. Wir täten gut daran, dem ganzen Kunstmarkthype mit etwas mehr Coolness zu begegnen – und Werke, egal ob teuer oder nicht, einfach mal wieder anzusehen. Und uns zu fragen: Was will es uns wohl sagen?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/41v
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Korruptionsaffäre belastet Rajoy weiter
Die konservative Regierungspartei von Premier Rajoy steht weiter im Zentrum der Ermittlungen im größten Korruptionsfall des Landes. Dabei geht es um parallele Buchführung der Partei, illegale Spenden von Bauunternehmern und Schmiergeldzahlungen. Der Partei wird vorgeworfen, mit der Zerstörung von Beweismaterial die Justiz behindert zu haben. Spaniens Presse empört sich über die Reaktion der Partei auf die Ermittlungen.
http://www.eurotopics.net/de/189529/korruptionsaffaere-belastet-rajoy-weiter
+++ Kooperation mit der Justiz sieht anders aus
ABC – Spanien. Unabhängig von einem möglichen Schuldspruch ist der Fall ein Schandfleck für die Partei, konstatiert ABC: „Nach Bárcenas‘ Entlassung haben die Informatiker der PP [Partido Popular] die Festplatten ganze 35 Mal formatiert, um sie dann zu zerkratzen und auf den Müll zu werfen. Juristisch gesehen kann das eine Straftat sein oder auch nicht, darüber entscheiden die Richter. Aber politisch und ästhetisch gesehen ist das Vorgehen der PP ein Skandal. Die Behauptung, es handele sich um ein gewöhnliches Vorgehen, sobald der Nutzer eines Computers die Parteizentrale verlässt, ist schwer nachvollziehbar. Es sieht eher nach Zerstörung von Beweismaterial aus, damit es keinem Richter in die Hände fällt. Selbst bei einem Freispruch wird der Fall zum dunklen Kapitel der Partei, die sich gerühmt hatte, der Justiz bei der Aufklärung einer mutmaßlichen Schwarzgeldkasse helfen zu wollen.“ +++
http://www.abc.es
+++ Unfassbare Reaktion der Konservativen
El Periódico de Catalunya – Spanien. Spaniens Regierungschef Rajoy macht in der Sache eine schlechte Figur, ärgert sich El Periódico de Catalunya: „Das Gericht in Madrid hat nun entschieden, ein Urteil über die Partei als juristische Person zu fällen. So etwas gab es noch nie. … Doch auf diese große Beweislast reagiert die Partei, indem sie die Kläger in den Korruptionsfällen Gürtel und Bárcenas beschuldigt, politisch im Dienst der Sozialisten zu stehen. Das ist eine unglaubwürdige Reaktion. Vor allem nachdem sich Rajoy und andere PP-Politiker damit gebrüstet hatten, Korruption zu bekämpfen und mit der Justiz kooperieren zu wollen.“ +++
http://www.elperiodico.com
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Sollen KGB-Archive in Lettland geöffnet werden?
27 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion sind in Lettland die Archive des sowjetischen Geheimdienstes KGB, im Volksmund „Tscheka-Säcke“ genannt, immer noch nicht frei zugänglich. Doch jetzt fordert die Kommission, die diese historisch auswertet, dies zu ändern. An der Frage nach der Öffnung der Archive scheiden sich in Lettland die Geister.
http://www.eurotopics.net/de/189526/sollen-kgb-archive-in-lettland-geoeffnet-werden
+++ Akten sind für junge Generation kein Thema
Diena – Lettland. Für Diena ist das ganze Thema nicht mehr aktuell: „Es heißt, dass die Öffnung der KGB-Archive Gräben in der Gesellschaft aufreißen könnte. Doch die große Mehrheit der Personen, die mit den KGB-Akten etwas zu tun hatte, ist in den 1960er Jahren oder früher geboren. Sie sind heute keine Entscheidungsträger mehr. Heute ist im staatlichen und privaten Sektor eine Generation vertreten, die die Sowjetzeit nur mit Kinderaugen gesehen hat. Und jetzt kommt schon die Generation, die nach der Wiederherstellung der Unabhängigkeit geboren ist und über die Sowjetzeit nur in den Geschichtsbüchern liest. Die Zeit ist nicht im 20. Jahrhundert stehen geblieben. Die Gesellschaft in Lettland hat jetzt andere Prioritäten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/41x
+++ Lettland leidet unter verschlossenen Archiven
Neatkarīgā – Lettland. Die KGB-Archive hängen wie ein Damoklesschwert über dem Land, meint Neatkariga: „Mehr als ein Vierteljahrhundert sind wir inzwischen Sklaven der KGB-Archive. … Zurzeit ist nicht mehr von ‚Offenheit‘ sondern vor allem von ‚Manipulation‘ die Rede. Und bei der kleinsten politischen Spannung – zum Beispiel bei einer Parlamentswahl – werden die KGB-Archive zum Hauptthema in den Medien. … In den Tscheka-Säcken steckt wohl mehr als man denkt. Sie sind eine Krankheit des Systems. Das zeigt auch, dass die Geheimdienste und ihre Technologien immer noch ein Produkt des Regimes und nicht der Demokratie sind. … Die KGB-Archive sind für viele eine kulturhistorische Reliquie.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/41y
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Was bedeutet der Putsch in Simbabwe?
In Simbabwe hat das Militär in der Nacht zum Mittwoch die Macht übernommen und den 93-jährigen Präsidenten Robert Mugabe unter Hausarrest gestellt. Hintergrund ist ein Streit um seine Nachfolge. Die Militärführung beteuert, dass es sich nur um eine vorübergehende Machtübernahme handle. Europas Kommentatoren richten ihren Blick auf die Zeit nach Mugabes Herrschaft.
http://www.eurotopics.net/de/189450/was-bedeutet-der-putsch-in-simbabwe
+++ Mugabe war grotesker Tyrann
Contributors – Rumänien. Mugabes Zeit ist vorbei, meint der rumänische Politologe Ioan Stanomir auf dem Onlineportal Contributors: „Im Hausarrest kann sich Robert Mugabe auf das Ende seiner Herrschaft besinnen. Sein Erbe besteht in der Plünderung der Wirtschaft und in der Kasernendisziplin eines Staats, der auf einer einzigen Partei basiert [deren Gründer Mugabe ist]. Als Held der internationalen Linken, als Weltmeister im Kampf gegen die Imperialisten war Robert Mugabe vier Jahrzehnte lang der hartnäckige Erbauer einer afrikanisch gefärbten Volksdemokratie. Mit seinem megalomanischen Personenkult und seiner Unfähigkeit, Kompromisse zu akzeptieren, ist Robert Mugabe das Abbild eines Jahrhunderts der Autokratie.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/41z
+++ Den Absprung verpasst
Diário de Notícias – Portugal. Jetzt zählt vor allem die Zukunft Simbabwes, argumentiert Diário de Notícias: „Mugabe hätte ein großer Staatsmann sein können. Doch er hat diese Gelegenheit verpasst. … Der 93-jährige Präsident, der nun einen Militärputsch erlebt, hat sich im Laufe der Jahrzehnte zu einem Autokraten entwickelt. … Er hat sich so an die Macht geklammert, dass er die Wirtschaft des Landes ruiniert und das Land in eine Hyperinflation gestürzt hat. Und irgendwann akzeptierte Mugabe den Willen seines Volkes nur noch, wenn dieser zu seinen Gunsten war. … Die große Frage heute ist nicht Mugabes Schicksal, sondern vielmehr, was aus Simbabwe werden wird. Sein Gründer jedenfalls hat die Gelegenheit verpasst, bedeutend zu werden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/421
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