Muss der INF-Vertrag gerettet werden? ++

+++ Macron bäugelt mit Referendum
+++Fleischskandal in Polen
+++ Machtkampf in Venezuela: Das Ausland mischt mit
+++ Streik von Audi-Arbeitern in Ungarn zeigt Erfolg
+++ Ausländische Banken in Estland: Fluch oder Segen?

+++++

Muss der INF-Vertrag gerettet werden?

Die USA haben das INF-Abkommen über den Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenraketen aufgekündigt und Russland Vertragsbruch vorgeworfen. Moskau kündigte an, sich ebenfalls aus dem Abkommen zurückzuziehen. Während einige Kommentatoren ein neues Wettrüsten fürchten, loben andere die Initiative der USA.
https://www.eurotopics.net/de/214188/muss-der-inf-vertrag-gerettet-werden

+++ Europa erneut Geisel der Großmächte

Pravda – Slowakei. Europa ist vom Ende des INF-Vertrags am meisten betroffen und sollte sich dagegen wehren, findet Pravda: „Es ist sehr wahrscheinlich, dass die USA auf ihren europäischen Basen Mittelstreckenraketen stationieren, womit es zu einem neuen Rüstungswettlauf käme. Bei Trumps Haltung zur kollektiven Verteidigung wäre es aber nicht überraschend, wenn Washington seine Soldaten aus Europa abzöge und dort keine Raketen aufstellte – dann wären die Europäer Russland ausgeliefert. … Da die Hoffnung zuletzt stirbt, sollte Brüssel an Washington appellieren, den INF-Vertrag nicht aufzukündigen, sondern sich zu bemühen, ihn zu verbessern.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6tr

+++ Endlich wird Moskau die Stirn geboten

The Daily Telegraph – Großbritannien. Nun könnte Washington den Kreml endlich zur Räson bringen, lobt hingegen The Daily Telegraph den Schritt der USA: „Kritiker von Präsident Donald Trump werden dessen Entscheidung als Beweis dafür anführen, dass er ein Einzelgänger ist, der ein neues Wettrüsten starten will. Doch diese Entscheidung hat sich schon lange abgezeichnet, und dafür ist Russland verantwortlich zu machen. … Ein Regime, das die Ukraine in zwei Teile gespalten, die Krim an sich gerissen und Mordversuche auf britischem Staatsgebiet ausgeübt hat, wird nicht vor atomarer Erpressung zurückschrecken. Hoffentlich wird dieser Rückzug dabei helfen, dass Moskau erkennt, welch gefährliches Spiel es spielt und es zum Umdenken bewegen. Russland reagiert in der Regel auf ein Zeichen der Stärke.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6ts

+++ Abkommen passt nicht in die heutige Zeit

Tvnet – Lettland. Warum Trump mit der Vertragsaufkündigung die außenpolitischen Prioritäten in die richtige Richtung verschiebt, erklärt Andris Sprūds, Leiter des Thinktanks LLIA, auf Tvnet: „Die Vereinbarung zwischen den USA und Russland aus der zweiten Hälfte der 1980er Jahre, der ein Grundstein für das Ende des Kalten Kriegs war, erfüllt schon lange nicht mehr die gedachte Funktion. … Russland hat seit Jahren den Vertrag verletzt. … Dies können wir nicht ignorieren. Beim Kräftemessen zwischen den USA und Russland sind Raketen nicht das hauptsächliche Risiko, mit dem man globale Prozesse beeinflussen kann. In Trumps Interesse ist es auch, den wirtschaftlichen und strategischen Einfluss seines Konkurrenten China in der Pazifikregion, in der sich auch die USA befinden, zu verringern.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6tt

+++ Peking nicht aus den Augen lassen

Večernji list – Kroatien. Wenn Trump darauf setzt, dass weltweit nicht genug Geld für ein neues Wettrüsten vorhanden ist, dann verkalkuliert er sich, meint Večernji list: „Warum hat Trump angekündigt, sich aus dem Abkommen zurückzuziehen? In den USA wird angenommen, Russland sei wirtschaftlich nicht für ein neues Wettrüsten bereit, so wie in den 1980ern die Sowjetunion nicht dafür bereit war und gezwungen war, den INF-Vertrag zu unterzeichnen. Damals drohte Reagan auch mit einem Wettrüsten im Weltall. Nun könnte ein Wettlauf um die Bewaffnung von Satelliten entfacht werden, in den auch China mit einbezogen werden würde. Peking hat bisher negativ auf Trumps Aufrufe zu einer Einigung zum Aufrüstungsstopp reagiert und betonte, dies sei eine Sache zwischen den USA und Russland.“ +++
http://www.vecernji.hr/

+++++

Macron liebäugelt mit Referendum

Um den anhaltenden Protesten der Gelbwesten zu begegnen, erwägt Frankreichs Präsident Macron laut einem Bericht ein Referendum. Wie Journal du Dimanche schreibt, denke er darüber nach, am Tag der Europawahl, dem 26. Mai, über die Ergebnisse des Bürgerdialogs abstimmen zu lassen. Von einer Volksabstimmung in solch heikler Lage sollte er lieber die Finger lassen, sind sich Journalisten einig.
https://www.eurotopics.net/de/214189/macron-liebaeugelt-mit-referendum

+++ Direkte Demokratie löst keine Krisen

La Repubblica – Italien. Schon andere hielten Referenden für eine vermeintlich gute Idee, erinnert die Paris-Korrespondentin Anais Ginori von La Repubblica: „Die jüngste Geschichte hat gezeigt, dass Volksabstimmungen kein Glück bringen. David Cameron brachte der Brexit zu Fall, und für die Folgen seiner Initiative müssen die Briten geradestehen – wer weiß wie lange. In Italien markierte die Volksabstimmung über die Verfassungsreform den Beginn des Niedergangs von Matteo Renzi. Alexis Tsipras ging gedemütigt und geschlagen aus der Volksbefragung zu dem von Europa vorgeschlagenen Rettungsabkommen hervor. Es wurde von der Mehrheit der Griechen abgelehnt und dann aus Gründen höherer Gewalt akzeptiert. Jetzt ist Emmanuel Macron an der Reihe. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass Führungs- oder institutionelle Krisen mit dem Einsatz der direkten Demokratie schwer zu lösen sind.“ +++
http://www.repubblica.it

+++ Spiel mit dem Feuer

Le Figaro – Frankreich. Angesichts der aktuellen Lage Frankreichs ginge Macron mit einer Volksabstimmung ein enormes Risiko ein, fürchtet auch Le Figaro: „Ein Referendum als Waffe könnte sich als gefährlich erweisen und höchst demagogischen Antworten die Tür öffnen. … Kann Frankreich, das unter seinen Schulden zusammenbricht, das es nicht schafft, seine Firmen wieder wettbewerbsfähig zu machen, und das eine andauernde Massenarbeitslosigkeit mit sich herumschleppt, es sich erlauben, mit dem Feuer unrealistischer Lösungen zu spielen? Gewiss müssen die Bürger dringend wieder mit ihren Regierenden versöhnt werden, doch würde das Ziel verfehlt werden, wenn man sich mit einem Potpourri nicht wirklich guter Ideen begnügt. Das Referendum als Heilmittel hätte dann schlimmere Folgen als die Krankheit, an der unser Land zurzeit leidet.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6tu

+++++

Fleischskandal in Polen

In Polen hat ein Schlachthof nachts heimlich kranke Tiere getötet. Das Fleisch gelangte tonnenweise in Umlauf, mindestens 14 EU-Länder sollen betroffen sein. Zwar schließen Warschauer Behörden Gesundheitsrisiken aus, doch die EU-Kommission ermittelt. Für Kommentatoren hat die Politik jedenfalls ihre Hausaufgaben noch nicht erledigt.
https://www.eurotopics.net/de/214190/fleischskandal-in-polen

+++ EU trägt Mitschuld an schlechtem Essen

Večer – Slowenien. Schuld an derartigen Skandalen trägt zu einem großen Teil die EU-Politik, meint Večer: „Mit Hilfe ihrer Lobby und viel Geld sorgen die Lebensmittelkonzerne dafür, dass die Vorschriften, die in Brüssel angenommen werden, zu einem großen Teil nur dem Anschein nach tier- und umweltfreundlich sind. Lebensmittel sind so billig wie noch nie – auch deshalb, weil die Lebensmittelindustrie eine wahre Chemieindustrie ist. Natürliche Inhalte werden durch verschiedene Tricks ersetzt, wie Aromen und Geschmacksverstärker. … Die Handvoll Konzerne, die den Lebensmittelmarkt beherrschen, werden weiter das große Geld machen. Dies wird auch durch die gemeinsame EU-Agrarpolitik ermöglicht. Denn die setzt auf Subventionen für den Anbau und nicht auf die Qualität der erzeugten Lebensmittel zu einem fairen Preis.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6tv

+++ Noch mehr kontrollieren, noch mehr sanktionieren

La Croix – Frankreich. Verbraucher müssen sich auf Etiketten und Qualitätsstandards verlassen können, drängt La Croix: „Es besteht kein Grund, in Panik zu verfallen. Die Lebensmittelsicherheit hat sich im Zuge des wissenschaftlichen Fortschritts, neuer Regelungen und schärferer Kontrollen verbessert. … Wir schauen genau auf unsere Teller und achten auf eine ausgewogene Ernährung (nicht zu fett, nicht zu viel Zucker, ausreichend Obst und Gemüse…). Das ist gut so. Aber unsere persönliche Wachsamkeit wird nie ausreichen. Sie muss durch eine echte Rückverfolgbarkeit und wirksame Kontrollen ergänzt werden. Noch gibt es zu viele Produkte, die nicht halten, was sie versprechen. Es muss (besser) kontrolliert und (mehr) bestraft werden.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6tw

+++++

Machtkampf in Venezuela: Das Ausland mischt mit

In Venezuela hat Staatschef Nicolás Maduro ein Ultimatum von mehreren EU-Ländern für das Ausrufen von Neuwahlen verstreichen lassen. Nun wollen diese Parlamentschef Guaidó als Übergangspräsidenten anerkennen. Washington zog indes erneut ein militärisches Eingreifen in Erwägung. Europas Presse analysiert, wie von außen Einfluss auf den venezolanischen Machtkampf genommen wird.
https://www.eurotopics.net/de/214106/machtkampf-in-venezuela-das-ausland-mischt-mit

+++ Auch Guaidó unter die Lupe nehmen

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Nur weil Juan Guaidó jung und sympathisch ist, muss man noch lange nicht bedingungslos Partei für ihn ergreifen, findet die Süddeutsche Zeitung: „[Guaidós] Hintermann Leopoldo López … ist ein Scharfmacher, der im Hausarrest sitzt, weil die Regierung ihm – wohl nicht zu Unrecht – vorwirft, die Verantwortung für schwere Krawalle zu tragen. Hinzu kommt, dass die Begründung, mit der Guaidó sich zum Präsidenten erklärte, Fragen aufwirft. Er beruft sich auf die Verfassung, in der steht: Wenn in Venezuela das Präsidentenamt vakant ist, dann ist der Parlamentspräsident eben Staatspräsident – bis zur nächsten Wahl. Aber vakant ist der Präsidentensessel nicht. Dass Maduro darauf wegen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl 2018 zu Unrecht sitzt, kann und muss man ihm vorwerfen. Aber darf man ihn deshalb aus dem Amt entfernen?“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6tx

+++ Alles spricht gegen US-Militärintervention

Malta Today – Malta. Warum Washington wohl kaum direkt in Venezuela eingreifen wird, erklärt Malta Today: „Nicolas Maduro genießt immer noch die Unterstützung der Streitkräfte. Und solange diese ihm treu bleiben, wird er wohl weiterregieren. Es gab Hinweise darauf, dass die Trump-Administration eine Militärintervention gegen Maduros Regierung in Erwägung ziehe. Doch weniger als 20 Prozent der Venezolaner unterstützen ein ausländisches militärisches Eingreifen. Außerdem haben Russland und China keinen Zweifel daran gelassen, dass sie hinter Maduro stehen. Angesichts ihrer umfangreichen Investitionen in die Ölproduktion des Landes in den vergangenen Jahren würden sie jedem Schritt der USA entgegentreten, der ihren Einfluss auf die Zukunft des Landes verringert.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6ty

+++ USA erhöhen wirtschaftlichen Druck

Dserkalo Tyschnja – Ukraine. Die USA machen sich die Exportabhängigkeit Venezuelas zunutze, meint Andriy Karakuts vom Kiewer Zentrum für angewandte Forschungen in einem Beitrag für Dserkalo Tyschnja: „Am 29. Januar blockierte Washington alle Aktiva der staatlichen Erdölgesellschaft PDVSA in den USA. Gleichzeitig verbot die Trump-Administration es amerikanischen Firmen, Transaktionen mit der Tochtergesellschaft der PDVSA, der in Texas registrierten Citgo, zu tätigen, weil diese Gesellschaft von Maduro kontrolliert wird. Diese Entscheidung betrifft einen Anteil von 40 bis 45 Prozent der venezolanischen Öl-Exporte. … Insgesamt kommen 95 Prozent der Einnahmen des Haushalts des Maduro-Regimes aus Energieressourcen. Den Ausfall nun durch andere Abnehmer zu kompensieren, ist praktisch unmöglich, sind doch drei Viertel des venezolanischen Öls Schweröl. Und das wird vor allem in den USA verarbeitet.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6tz

+++++

Streik von Audi-Arbeitern in Ungarn zeigt Erfolg

Im ungarischen Audi-Werk in Győr haben die Beschäftigten einen einwöchigen Streik beendet, nachdem die Unternehmensführung einer Lohnerhöhung um 18 Prozent zugestimmt hat. In dem Werk werden Motoren für Audi, VW und Porsche gebaut, Werke in Deutschland und der Slowakei mussten teilweise die Produktion einstellen. Ungarische Zeitungen feiern den Triumph der Arbeiter über den multinationalen Konzern.
https://www.eurotopics.net/de/214191/streik-von-audi-arbeitern-in-ungarn-zeigt-erfolg

+++ Gemeinsam sind sie stark

Mérce – Ungarn. Der erfolgreiche Streik der Audi-Belegschaft in Győr führt vor Augen, dass ungarische Arbeitnehmer sich nicht alles gefallen lassen müssen, meint Mérce: „Mit ihrem erfolgreichen Streik haben die Audi-Angestellten in Győr einen beeindruckenden Meilenstein erreicht, der sogar von europäischer Tragweite sein könnte. Nimmt man die Lohnerhöhung im ungarischen Werk von Mercedes und die Nachrichten über bevorstehende Streiks in mehreren Fabriken Nordostungarns hinzu, ist es wohl nicht abwegig, von einem Wendepunkt zu sprechen. … Vielleicht werden die Arbeitnehmer in Ungarn nun endlich daran glauben, dass der Ausbeutung in Unternehmen mit Erfolg ein Ende gesetzt werden kann und dass angemessene Löhne und die Achtung grundlegender Arbeitsrechte erkämpft werden können.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6u0

+++ Orbán auf der Seite der Ausbeuter

Népszava – Ungarn. Über das Verhalten der Regierung während dieses Arbeitskampfes schimpft Népszava: „Haben Sie es auch beobachtet? In einem Lohnkampf, in dem dramatisch unterbezahlte ungarische Arbeitnehmer gegen ein multinationales Unternehmen aufbegehrten, hat die Regierung, die sich als standhafte Repräsentantin des ungarischen Volks versteht, nicht den geringsten Willen gezeigt, die Anliegen ihrer eigenen Staatsbürger zu verstehen. Während des Streiks hat sie sich entweder in Duckmäuserei geübt, oder sie hat dem multinationalen Unternehmen recht gegeben. Es war also allein schon deshalb lohnenswert, zu streiken, um zu erfahren, dass Viktor Orbán der Extraprofit der Multis wichtiger ist als die Interessen der ungarischen Bürger.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6u1

+++++

Ausländische Banken in Estland: Fluch oder Segen?

Der Aufsichtsratschef und Mitbegründer der estnischen Bank Pocopay, Indrek Neivelt, hat eine Kampagne gestartet, um insbesondere skandinavische Banken in Estland unter Druck zu setzen. Er wirft ihnen vor, dass sie in Estland zwei Mal mehr Gewinn erwirtschaften als zu Hause, ihre Rentenfonds aber den estnischen Kunden viel weniger bringen als in Schweden. Dies hat in Estland eine Debatte um das Bankenwesen entfacht.
https://www.eurotopics.net/de/214192/auslaendische-banken-in-estland-fluch-oder-segen

+++ Wichtiger Stabilitätsfaktor

Äripäev – Estland. Estland braucht die großen ausländischen Banken, erklärt Jaak Tõrs, Leiter für Finanzstabilität bei der Zentralbank, in Äripäev: „Während in Estland das Kreditportfolio unmittelbar nach der Krise 2008 wieder zu wachsen begann, hat dies in Lettland zehn Jahre gedauert. Das bedeutet, die Banken in Estland waren besser in der Lage, das Wirtschaftswachstum zu stützen, denn Menschen und Unternehmen zu finanzieren, ist ja die Aufgabe der Banken. Die schnelle Genesung gelang deshalb, weil die schwedischen Besitzer die Banken liquide gehalten haben. Für die Zentralbank ist es wichtig, dass das Bankenwesen sowohl in guten als auch schlechten Zeiten funktioniert. Ein breiter Kreis von Eigentümern der Banken fördert dabei die Stabilität.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6u2

+++ Bequeme Verbraucher sind unmündig

Eesti Päevaleht – Estland. Eesti Päevaleht sieht die Schieflage im Bankenwesen durch verschiedene Faktoren verursacht: „Das Problem, das wirklich existiert, kann auf verschiedene Weise angegangen werden. Neivelt selbst kritisiert vor allem den Staat – Parlament, Estnische Bank, Finanzministerium, Verbraucherschutz und so weiter. Aber vieles, was die Banken und Rentenfonds betrifft, ist auch die Schuld der Kunden selbst, ihrer eigenen Bequemlichkeit. Niemand kann den Knecht zwingen, Herr zu werden, wenn der Knecht keine Lust hat.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6u3

hjs

Werbeanzeigen

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s