Handelsstreit: USA und China wollen reden

+++ Hackerangriff: Warnschuss für deutsche Politik?
+++ Ukrainische Kirche ist unabhängig
+++ Anti-Regierungs-Proteste in Ungarn und Serbien
+++ Estlands Rechtsextreme verkünden Wahlprogramm

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Handelsstreit: USA und China wollen reden

Die USA und China unternehmen einen neuen Anlauf, um ihren Handelsstreit beizulegen. Am Montag und Dienstag wird eine US-Delegation in Peking empfangen. Wem macht der Wirtschaftskrieg am meisten zu schaffen, Peking, Washington oder den unbeteiligten Dritten?
https://www.eurotopics.net/de/212538/handelsstreit-usa-und-china-wollen-reden

+++ Trump könnte erneut kapitulieren

Le Monde – Frankreich. Die harte Rhetorik des US-Präsidenten könnte China zugutekommen, erklärt Arnaud Leparmentier, US-Korrespondent von Le Monde: „Der US-Präsident wirkt manchmal wie ein großmäuliger Catcher, der kapituliert, sobald er Angst bekommt. Genau das hat er gemacht, als er mit den Mexikanern und Kanadiern einen umgestylten Freihandelsvertrag unterschrieb. Ebenso, als er gegenüber Europa auf neue Zölle auf Auto-Importe verzichtete. Natürlich nicht aus Nachsicht, sondern weil Donald Trump mit der Rebellion seiner Autolobby und der Republikaner konfrontiert war. Seit seinem Wahlsieg lässt der US-Präsident seine Politik an der Entwicklung der Wall Street messen. Sollten die Kurse aus Angst vor China erneut einbrechen, wird Trump kurzerhand ein dahin gepfuschtes Abkommen mit Peking unterzeichnen wollen, einen Vertrag, der aus Groll und Argwohn entstanden ist, und nur einen provisorischen Waffenstillstand darstellt.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6mk

+++ Wer anderen eine Grube gräbt

La Libre Belgique – Belgien. Trump scheint sich im Handelsstreit mit China ins eigene Fleisch zu schneiden, kommentiert La Libre Belgique: „Das US-Haushaltsdefizit erreicht ein neues Zehn-Jahres-Hoch, das Wachstum verlangsamt sich, der Dollar legt zu, die Börsen sind beunruhigt, die Aussichten des produzierenden Gewerbes verdüstern sich und Chinas Reaktionen fallen zwar wohldosiert aus, sind aber dennoch schmerzhaft. … Doch Donald Trump macht, der Sorgen der Märkte ungeachtet, fröhlich weiter. Er glaubt China in Bedrängnis. Doch passend zu den Auswirkungen des Shutdowns auf die Wall Street und den Entwicklungen beim Giganten Apple, kommen die USA nicht wirklich in einer Machtposition an den Verhandlungstisch. Kann Trump, der den Untergang seines Gegners bewirken will, verhindern, dass er selbst ertrinkt?“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6ml

+++ Peking unter Druck

Rzeczpospolita – Polen. Noch nie waren die Umstände so günstig, um China zum Einhalten der Regeln eines freien Welthandels zu zwingen, meint Rzeczpospolita: „Es ist nicht lange her, da schien es ausgeschlossen, dass Präsident Xi Jinping sich auf Zugeständnisse einlässt, weil sie sein System des ’staatlichen Kapitalismus‘ bedrohen, in dem eine unabhängige Justiz und Wettbewerb keinen Platz haben. Aber vieles weist darauf hin, dass der Staatschef in der Klemme steckt. Wie ein Fahrrad muss sich die chinesische Wirtschaft schnell vorwärts bewegen, damit das System nicht umkippt. … Das Weiße Haus droht, es werde Zölle von bis zu 25 Prozent auf die gesamten Importe aus China einführen, falls es in den folgenden zwei Monaten zu keiner Vereinbarung kommt. Dies könnte die Entwicklung der Volksrepublik aufhalten.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6mm

+++ Flaute in China weltweit zu spüren

De Standaard – Belgien. Angesichts schlechter Wirtschaftsdaten aus China blickt De Standaard besorgt auf die wirtschaftlichen Verflechtungen mit dem Land: „Wenn in Chinas Konjunktur der Winter einzieht, wird es auch für den Rest der Welt frostig. Denn die chinesische Wirtschaft ist in den vergangenen 20 Jahren immer enger mit der globalen Wirtschaft verknüpft worden. … Anfang des Jahrhunderts betrug der Anteil der chinesischen Wirtschaft am Welthandel rund sieben Prozent. Heute ist China die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt und ihr Anteil ist auf 19 Prozent gestiegen. Es gibt fast kein Industrieprodukt mehr, das nicht (teilweise) in China hergestellt wird.“ +++
http://www.standaard.be

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Hackerangriff: Warnschuss für deutsche Politik?

Ein groß angelegter Hackerangriff auf Hunderte deutsche Politiker und Prominente ist am Freitag durch Medienberichte öffentlich geworden. Die Behörden bestätigten, dass unter anderem Telefonnummern, Adressen, Kopien von Mietverträgen und Sprachnachrichten via Twitter ins Netz gestellt wurden. Bei Journalisten schrillen angesichts dessen die Alarmglocken.
https://www.eurotopics.net/de/212539/hackerangriff-warnschuss-fuer-deutsche-politik

+++ Firmen endlich zum Schutz unserer Daten zwingen

Deutschlandfunk – Deutschland. Um solchen Cyberangriffen künftig vorzubeugen, muss die Politik endlich ein entsprechendes Regelwerk durchsetzen, fordert der Deutschlandfunk: „Sicherheitsupdates sollten bei allen Geräten mit Netzwerkfunktionen für die gesamte Lebensdauer verpflichtend vorgeschrieben werden. Und Internetdienste verpflichtet werden, zum einen ihre Server ausreichend gegen Hacker-Attacken abzusichern – aber auch einzelne Benutzerkonten besser vor dem Ausspähen von Daten zu schützen. Die Möglichkeit für wiederholtes Ausprobieren von unterschiedlichen Passwörtern sollte genauso tabu sein wie vermeintliche Sicherheitsabfragen nach dem Geburtsnamen der Mutter oder dem Namen des Haustieres. … Hier müssen die Regeln für die Produkthaftung dringend verschärft werden und im Zweifelsfall sollten hohe Strafen dafür sorgen, dass die Firmen endlich mehr Geld in den Schutz unserer Daten stecken.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6mn

+++ Umdenken wie die USA nach 9/11

News.bg – Bulgarien. Nach diesem Angriff muss Deutschland seine Verteidigungspolitik auf den Prüfstand stellen, findet news.bg: „So wie die USA nach 9/11 ihre Politik im Bereich der Sicherheit und der Terrorgefahren von Grund auf verändert haben, muss nun auch Deutschland seine Sicherheit in die eigenen Hände nehmen, unabhängig davon, wer hinter dem Angriff stand. Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung dafür sorgt, dass Deutschland, wie 2014 in Wales beschlossen, seine Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht. … Die Hackerattacke ist eindeutig ein militärischer Cyber-Angriff. Militärische Handlungen finden immer häufiger im virtuellen Raum statt. Die Probleme, die sie verursachen, sind jedoch völlig real.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6mo

+++ Politiker als Freiwild

The Guardian – Großbritannien. Dass derlei Angriffe Menschen davon abhalten könnten, ein öffentliches Amt auszuüben, fürchtet The Guardian: „Die schelmische, anarchistische Mentalität, die hinter den Hackerangriffen in Deutschland zu stehen scheint, wirkt eher wie Vandalismus denn wie eine gewaltsame Attacke. Und doch müssen die Angriffe für die Opfer schockierend und erschreckend sein. … Wenn Politiker bei solchen Angriffen wie Freiwild gesehen werden, aus deren Leben man banale, unspektakuläre Details zur Schau stellt, damit Vorbeigehende sie begaffen können, dann hat das vermutlich eines zur Folge: Immer weniger normale, anständige Menschen werden in die Politik gehen wollen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6mp

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Ukrainische Kirche ist unabhängig

Die neu gegründete orthodoxe Kirche der Ukraine ist offiziell unabhängig: Der Ökumenische Patriarch von Konstantinopel Bartholomäus I. unterzeichnete am Samstag in Istanbul den entsprechenden Erlass. Rund 27 Jahre nach der staatlichen Unabhängigkeit hat sich die Ukraine damit auch auf religiösem Gebiet von Moskau losgelöst. Welche Bedeutung hat der Schritt außerdem?
https://www.eurotopics.net/de/212541/ukrainische-kirche-ist-unabhaengig

+++ Eine Katastrophe für Putin

Gazeta Wyborcza – Polen. Diesen Schlag gegen Moskau hat der russische Präsident selbst zu verantworten, findet Gazeta Wyborcza: „Wenn Putins Amtszeit heute enden würde, ginge er als Versager in die Geschichte ein, der zu verantworten hat, dass zunächst Georgien das Einflussgebiet seines Vaterlandes verlassen hat und jetzt auch die Ukraine. … Ohne diese ‚Provinzen‘ ist Russland kein Imperium mehr und Putin, falls wir ihn nicht dämonisieren, kann in der Geschichte seines Landes den Platz neben Michail Gorbatschow einnehmen, der von seinen Landsleuten für das Zerlegen der Sowjetunion verantwortlich gemacht wird. Putin trägt die volle Verantwortung. Denn er allein sorgte mit seiner Arroganz gegenüber den Nachbarn und seinen Kriegsabenteuern für die Niederlage des Reiches.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6mq

+++ Krieg untergegangener Imperien

Echo Moskwy – Russland. Der Moskauer Priester und Religionsphilosoph Andrej Kurajew appelliert in Echo Moskwy an die Gläubigen, sich in dem Kirchenkonflikt nicht gegeneinander aufhetzen zu lassen: „Die Ukrainische Orthodoxe Kirche braucht keine Autokephalie, die Russisch-orthodoxe Kirche braucht die Ukraine nicht. Was alle Orthodoxen brauchen, das ist Gedanken- und Gewissensarbeit. Sie würde ihnen die Zunge hüten, um Falschnachrichten und Propaganda nicht zu wiederholen. Und das Gespräch über die Kirche von Eigenlob zu kritischer Reflexion zu bringen. … Ich möchte, dass man die Menschen nicht betrügt, sie nicht aufhetzt, sich für Phantome zu schlagen oder gar zu sterben. … Im aktuellen virtuellen Krieg bekämpfen sich die Phantome des schon lange toten byzantinischen Reichs mit denen der ebenso toten Sowjetunion. Doch diese Leichen scheinen geneigt, frisches Blut zu trinken.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6mr

+++ Neue Kirche muss Stabilität zeigen

Nowoje Wremja – Ukraine. Der Kampf um die Unabhängigkeit ist noch längst nicht ausgefochten, meint der in den USA lebende Erzbischof Kyrylo Howorun in Nowoje Wremja: „Die kirchliche und die staatliche Diplomatie müssen große Anstrengungen unternehmen, damit die ukrainische autokephale Kirche in der orthodoxen Welt angenommen wird. Ihre [formelle] Anerkennung durch das Ökumenische Patriarchat ist ein Schlüsselereignis, doch noch nicht ausreichend für die volle Legitimität. Inwieweit sich Kirchengemeinden und sogar Diözesen des Moskauer Patriarchats der unabhängigen ukrainischen Kirche anschließen werden, hängt davon ab, wie anerkannt sie in der Welt ist. Anfänglich werden sie sich nur langsam und schrittweise anschließen. Doch wenn die unabhängige Kirche Stabilität zeigt, wird sich der Prozess exponentiell beschleunigen. Wichtig ist, dass dies bereits 2019 geschieht.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6ms

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Anti-Regierungs-Proteste in Ungarn und Serbien

In Ungarn haben vergangenen Samstag wieder Tausende Menschen gegen die national-konservative Regierung demonstriert. Ausgelöst durch das neue Arbeitszeitgesetz richtet sich der Protest auch gegen Korruption und Demokratieabbau. In Serbien demonstrieren ebenfalls seit Wochen Tausende gegen die Regierung. Sie werfen Präsident Vučić einen autoritären Regierungsstil vor. Was haben die Proteste gemeinsam?
https://www.eurotopics.net/de/212540/anti-regierungs-proteste-in-ungarn-und-serbien

+++ EVP verrät die Demonstranten

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Die Süddeutsche Zeitung macht auf Parallelen zwischen dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić und Ungarns Premier Viktor Orbán aufmerksam: „Sie nutzen ihre Macht, um die Medien unter Kontrolle zu bringen, die Gewaltenteilung auszuhebeln und ein System der Günstlingswirtschaft zu errichten. Doch das ist nicht die einzige Gemeinsamkeit: Beide nämlich stehen bei ihren Angriffen auf die Demokratie unter dem Schutz der Europäischen Volkspartei. Orbáns Fidesz zählt im EU-Parlament zur EVP-Fraktion, Vučićs Serbische Fortschrittspartei ist assoziiertes EVP-Mitglied. Orbán wird zur Mehrheitsbeschaffung gebraucht, Vučić soll Serbien in die EU führen. Doch wenn dabei der Zweck fast alle Mittel heiligt, verrät die EVP nicht nur die eigenen Ideale. Sie verrät auch all jene, die in Belgrad und Budapest auf die Straße gehen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6mt

+++ Schuften wie Immigranten

La Vanguardia – Spanien. Für die Arbeiter in Ungarn hat sich die Abschottung gegen einwandernde Arbeitskräfte anscheinend nicht ausgezahlt, bemerkt La Vanguardia: „Tausende Ungarn gehen auf die Straße gegen Gesetze, die es Arbeitgebern erlauben, den Angestellten 400 Überstunden im Jahr abzuverlangen, die erst bis zu drei Jahre später bezahlt werden müssen. Der Wert der Arbeit wird verbilligt in einem Land, das sich der Einwanderung verschließt. Viele Ungarn haben sich vom fremdenfeindlichen Diskurs Viktor Orbáns anstecken lassen. Jetzt merken sie, dass sie selbst schuften müssen, als ob sie gerade angekommene Immigranten wären.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6mu

+++ Mittelschicht fühlt sich betrogen

Večer – Slowenien. Auch die Demonstranten in Serbien fordern eine Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse, vor allem vor dem Hintergrund, dass Vučić ihnen diese im Wahlkampf versprochen hatte, erklärt Večer: „Vučić versprach damals, er werde die Stimme der stillen und übersehenen Mehrheit sein, die unter der Korruption und den Exzessen der früheren politischen Führung litt. Doch als er Präsident wurde, sah seine Politik aus, wie die von Emmanuel Macron. Die Menschen, die heute gegen Vučić demonstrieren, sind zum Großteil Vertreter der Mittelschicht, also diejenigen, denen eine solche Politik zumindest theoretisch gefallen sollte. Doch das tut sie nicht. Und deshalb tragen einige von ihnen gelbe Westen. Vučić hat sich fast alle Medien untergeordnet und vom Kampf gegen die Korruption sieht man nicht viel. Wirtschaftswachstum und die Modernisierung Serbiens gehen nur im Schneckentempo voran.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6mv

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Estlands Rechtsextreme verkünden Wahlprogramm

Die rechtsextreme estnische Partei Ekre hat ihr Programm für die Parlamentswahl am 3. März 2019 veröffentlicht. In Umfragen erreicht sie derzeit den dritten Platz. Estnische Kommentatoren nehmen das Wahlprogramm genauer unter die Lupe und finden darin interessante Details.
https://www.eurotopics.net/de/212542/estlands-rechtsextreme-verkuenden-wahlprogramm

+++ Köder für linke Wähler

Postimees – Estland. In ihrem Wahlprogramm orientiert sich die rechtsextreme Partei an europäischen Vorbildern, beobachtet Postimees: „Schaut man sich die Programme von als rechts oder nationalistisch deklarierten Bewegungen an, findet man sehr viel Linkes. Besonders in der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Ein gutes Beispiel ist Marine Le Pen und ihr Front National, der die Verstaatlichung der französischen Banken verlangt und deren eifrigste Befürworter in den Regionen wohnen, in denen früher die Kommunisten gewählt wurden. Da die Wähler der Populisten wirtschafts- und sozialpolitisch linke Erwartungen haben, ist es kein Wunder, dass sie im Konflikt mit den Sozialdemokraten sind, die dieselben Wähler ansprechen wollen. “ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6mw

+++ Krass widersprüchliche Versprechen

Eesti Päevaleht – Estland. Eesti Päevaleht kann das Programm nicht recht ernst nehmen: „Einerseits wird versprochen, Steuern und sonstige staatliche Einnahmen umfangreich zu senken, andererseits sollen Renten erhöht sowie staatliche Investitionen und Unterstützungen ausgebaut werden. Die Widersprüche sind so krass, dass es unmöglich ist, die Versprechen zu erfüllen. … Natürlich soll Masseneinwanderung verhindert werden – ohne jedoch darauf einzugehen, wie. Die eigentliche Lösung ist zwischen den Zeilen versteckt. Estland wird mit dieser kurzfristigen wirtschaftlichen Orgie in die Pleite getrieben. Gebt Ekre die Macht und eines Tages, wenn hunderte Millionen aus Afrika Richtung Estland marschieren wollen, ist das Land so arm, dass sie wieder umkehren.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6mx

 

 

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