Ist Rumänien fit für den EU-Ratsvorsitz?

+++ Können US-Demokraten Trump gefährlich werden?
+++ Ungarn entfernt Statue von Imre Nagy
+++ Entscheidet sich 2019 Europas Zukunft?
+++ Ukrainischer Komiker mischt Wahlkampf auf

+++++

Ist Rumänien fit für den EU-Ratsvorsitz?

Die Übernahme des EU-Ratsvorsitzes durch Rumänien bleibt umstritten. Bukarest steht seit Monaten wegen der Justizreform in der Kritik, die auch im Land selbst Streit ausgelöst hat. Zuletzt hatte Kommissionspräsident Juncker an der Führungsfähigkeit Rumäniens gezweifelt. Einige Kommentatoren geben ihm recht, andere wollen das Land nicht vorverurteilen.
https://www.eurotopics.net/de/212322/ist-rumaenien-fit-fuer-den-eu-ratsvorsitz

+++ Nationalistisch, EU-kritisch und korrupt

Turun Sanomat – Finnland. Viel Kritik an Rumänien kommt von Turun Sanomat: „Seit 2008 haben neue EU-Mitgliedsländer die Ratspräsidentschaft übernommen. Doch das Risiko, zu scheitern, ist für Rumänien viel größer als für die anderen neuen Länder. Rumänien ist das korrupteste Land Europas. Die regierenden Sozialdemokraten haben sehr wenig mit ihren nordeuropäischen Schwesterparteien gemein. Die Führungsriege der Sozialdemokraten gilt als nationalistisch, EU-kritisch und durch und durch korrupt. … Rumäniens Innenpolitik ist gerade zu Beginn der Ratspräsidentschaft völlig durcheinander. Für Finnland, das viel Wert auf die grundlegenden Werte der EU legt, wäre ein Scheitern Rumäniens alles andere als nebensächlich. Falls Rumänien seine Aufgabe nicht bewältigt, müsste Finnland den EU-Vorsitz vorzeitig übernehmen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6lw

+++ Damit ist Bukarest überfordert

Ziare – Rumänien. Dass die rumänische Regierung der Ratspräsidentschaft nicht gewachsen ist, glaubt auch das Onlineportal Ziare: „In der sechsmonatigen Präsidentschaft wird es für die EU zwei wichtige Ereignisse geben: den Brexit, der am 29. März 2019 stattfinden soll und die Europawahlen, die vom 23. bis 26. Mai ausgetragen werden. In den folgenden sechs Monaten wird also darüber entschieden, wie die EU sich in den kommenden fünf Jahren politisch ausrichtet. Wie eine Regierungschefin wie Viorica Dăncilă, die sich nicht einmal kohärent in ihrer Muttersprache ausdrücken kann, so eine Debatte mitgestalten? Eine schwer vorstellbare Situation.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6lx

+++ Land kann sich keine Schande leisten

Český rozhlas – Tschechien. Rumänien ist nicht das erste junge EU-Land, dem man von Beginn an die Fähigkeit abspricht, den Vorsitz der Union für ein halbes Jahr zu meistern, erinnert hingegen der öffentlich-rechtliche Hörfunksender Český rozhlas: „Es bleibt die Hoffnung, dass sich am Beispiel Rumäniens im ersten Halbjahr 2019 die Geschichte wiederholt. Sorgen machte man sich einst auch über die Ratspräsidentschaft Bulgariens. Sofia hat das am Ende aber hinbekommen. Während der tschechischen Präsidentschaft [in der 1. Jahreshälfte 2009] stürzte sogar die Regierung. Am Ende wurde der tschechische Vorsitz dennoch grundsätzlich für gut befunden. Rumänien muss die Kraft finden, seine inneren Konflikte zu bewältigen. Eine Schande kann sich das Land nicht leisten. Sie hätte auch Folgen für den Rest der EU.“ +++
http://www.rozhlas.cz/

+++ Dracula-Image abschütteln

El Periódico de Catalunya – Spanien. Und gar als Chance für das Land betrachtet die Politologin Ruth Ferrero-Turrión in El Periódico de Catalunya das kommende halbe Jahr: „Mit Rumänien übernimmt eines der ärmsten und periphersten Länder Europas. Und das in einer schwierigen Situation voller Zweifel und Herausforderungen. … Es ist eine Feuerprobe und die Chance, Zweifler davon zu überzeugen, dass es wirklich ein würdiges EU-Mitglied ist. Bukarest kann seine Kapazität und sein Verhandlungsgeschick unter Beweis stellen gegenüber den EU-Partnern, die das Land seit dem Beitritt mit Misstrauen oder sogar mit Ablehnung betrachtet haben. Für das Land, das vielen vor allem als Wiege Graf Draculas und als Herkunftsort von Migranten bekannt ist, ist es die Chance, Vorurteile und Klischees zu überwinden.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6ly

+++ EU muss sich für Problemfälle wappnen

Financial Times – Großbritannien. Dass Rumänien trotz schwerwiegender Verstöße gegen europäische Werte nun den Ratsvorsitz übernimmt, unterstreicht die dringende Notwendigkeit demokratischer Schutzmaßnahmen, findet schließlich Financial Times: „Es ist völlig klar, dass die Art und Weise, wie die EU mit Problemfällen umgeht, dringend reformiert werden muss. So sollten alle EU-Mitglieder jährlich überprüft werden mit Blick auf die Unabhängigkeit der Justiz, demokratische Standards und Menschenrechte. Eine solche Überprüfung würde Beschwerden über Doppelstandards durch neuere Mitgliedstaaten beseitigen. Sie würde zudem helfen, mögliche Verstöße früher aufzuzeigen. … Zudem sollte eine solche Kontrolle durch eine Reihe von Strafmaßnahmen gedeckt werden.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6lz

+++++

Können US-Demokraten Trump gefährlich werden?

Während die Regierungsgeschäfte wegen des „Shutdowns“ weiterhin zum großen Teil stillstehen, tagen beide Kammern des US-Kongresses am heutigen Donnerstag erstmals in neuer Besetzung. Die Demokraten kontrollieren nun das Repräsentantenhaus, im Senat haben Trumps Republikaner weiter die Mehrheit. Kommentatoren führen aus, wie die Demokraten mit ihrem Machtzuwachs umgehen müssen.
https://www.eurotopics.net/de/212393/koennen-us-demokraten-trump-gefaehrlich-werden

+++ Übermut könnte Demokraten schaden

Gazeta Wyborcza – Polen. Die Demokraten sollten ihre neue politische Macht lieber nicht ausreizen, meint Gazeta Wyborcza: „Die Übernahme des Repräsentantenhauses erlaubt es den Demokraten, dem Präsidenten genauer auf die Finger zu schauen. … Das Repräsentantenhaus kann auch das Impeachment-Verfahren einleiten, das den Präsidenten aus dem Amt entfernen könnte. In der gegenwärtigen politischen Realität hat eine solche Initiative allerdings kaum eine Chance, da letztlich der [von den Republikanern dominierte] Senat über die Amtsenthebung bestimmt. Zudem kann nicht ausgeschlossen werden, dass so ein Versuch den Demokraten mehr Schaden zufügen, als helfen würde. Denn der Präsident könnte die Demokraten in seiner Kampagne zur Wiederwahl im Jahr 2020 als politische Abenteurer darstellen, die den Willen der Nation mit rechtlichen Tricks untergraben.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6m0

+++ Trump an den Abgrund begleiten

NRC Handelsblad – Niederlande. Was die Herausforderungen der US-Demokraten sind, erklärt der USA-Experte Frans Verhagen in NRC Handelsblad: „Die Demokraten müssen positive mit kritischer Politik verbinden. Sollte Trump selbst seine treuesten Anhänger verlieren, müssen sie zeigen, dass es eine Alternative gibt, die Aussicht auf eine ordentliche Regierung bietet. Bis klar ist, wer im nächsten Jahr die demokratischen Präsidentschaftskandidaten sein werden, müssen die Demokraten mit dem Vorwurf leben, dass sie dem Trump-Bulldozer wenig entgegenzusetzen haben. Der Vorwurf ist gleichermaßen gerechtfertigt wie ungerechtfertigt. In einem Präsidialsystem ist es für die Opposition oft schwierig zu zeigen, was sie tut. In diesem Jahr geht es vor allem darum, Trump zum Abgrund zu begleiten. So weit, dass er keinen Schubs braucht, sondern selbst fällt.“ +++
http://www.nrcmedia.nl

+++ Präsident läutet eigenen Niedergang ein

Handelsblatt – Deutschland. Mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen ist es unwahrscheinlich, dass Trump eine zweite Amtszeit regieren kann, glaubt die US-Korrespondentin des Handelsblatts Annett Meiritz: „Statt seinen gnadenlosen Populismus zumindest in Nuancen auf den Prüfstand zu stellen, verkämpft sich Trump inzwischen an mehreren Fronten, er wirkt zunehmend getrieben. … Hinzu kommen ungemütliche Umstände, die 2019 drohen. Der Wirtschaftsaufschwung könnte sich zeitnah abschwächen, schlechte Zahlen könnten seine Kampagne vermiesen. Und im Kongress hat es der US-Präsident mit einer erstarkten und hochmotivierten Opposition zu tun, die mit Untersuchungen in Trumps Finanzströmen und fragwürdigen Geschäften herumbohren wird. Ein Impeachment ist nach wie vor unrealistisch. … Aber wenn die Demokraten klug und konzertiert auftreten, können sie eine permanente Drohkulisse aufrechterhalten.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6m1

+++++

Ungarn entfernt Statue von Imre Nagy

Die Regierung in Budapest hat die Statue von Imre Nagy von ihrem Platz vor dem Parlament entfernen lassen. Der Premier von 1956 war wegen seiner Rolle an der Spitze des Ungarischen Volksaufstands gegen die Sowjets nach einem geheimen Prozess gehängt und anonym verscharrt worden. Oppositionelle Medien kritisieren den Umgang der Regierung mit Ungarns Geschichte.
https://www.eurotopics.net/de/212391/ungarn-entfernt-statue-von-imre-nagy

+++ Restauration einer dunklen Zeit

Index – Ungarn. Die Argumentation der Regierung, man wolle den ursprünglichen Zustand des Platzes aus der Zeit vor der kommunistischen Diktatur wieder herstellen, lässt Index nicht gelten: „Es gibt keinen ‚ursprünglichen‘ Zustand des Platzes, er wurde auch in der Zeit vor dem Weltkrieg ständig verändert. … Die Regierung will hier nicht nur ganz allgemein den Zustand des Platzes zur Zeit des [autoritär-nationalistischen] Horthy-Regimes [1920-1944] wiederherstellen, sondern bezieht sich ausdrücklich auf den Zeitraum zwischen 1934-1944, der von wachsendem Judenhass, der Einschränkung der Freiheitsrechte und von einer immer engeren Bindung an die faschistischen Naziregime geprägt war. Wollen wir wirklich gerade dieses Jahrzehnt restaurieren?“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6m2

+++ Heldenstatus wird nicht angekratzt

Népszava – Ungarn. Wieder hat man Imre Nagy heimlich etwas angetan, empört sich die linke Tageszeitung Népszava: „Damit es möglichst wenige mitbekommen, hat man seine Statue im Morgengrauen auseinandergenommen, auf einen Lastwagen geladen und weggefahren. … Damit auf dem Platz jetzt statt des Premiers von 1956 den ‚Opfern des roten Terrors‘ gedacht wird. Aber eben diese Methode – heimlich im Morgengrauen – entlarvt die Absicht. Und doch hat diese Methode etwas Gutes: Denn wer heimlich im Morgengrauen hingerichtet und im Gefängnishof verscharrt wurde, den erreicht diese Demütigung nicht. Sie verstärkt nur den Nimbus des Imre Nagy, desjenigen Premiers, den der heute amtierende bei seiner Neubestattung 1989 noch als den ‚letzten verantwortungsvollen Ministerpräsidenten Ungarns‘ bezeichnete.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6m3

+++++

Entscheidet sich 2019 Europas Zukunft?

Für Europa hat ein ereignisreiches Jahr begonnen: Großbritannien plant im März den Austritt aus der EU und im Mai wird ein neues Europaparlament gewählt. Kommentatoren wagen einen Ausblick und beschreiben 2019 als das Jahr, in dem sich das Schicksal der Europäischen Union entscheiden könnte.
https://www.eurotopics.net/de/212233/entscheidet-sich-2019-europas-zukunft

+++ Antiliberalen Ballast abwerfen

Sega – Bulgarien. Für die Bloggerin Adelina Marini gibt es in europapolitischer Hinsicht eine entscheidende Frage im kommenden Jahr, die sie in Sega beschreibt: „Was machen wir mit den autochthonen Diktaturen? … Wollen wir sie in der EU behalten? Und welchen Preis müssten wir dafür zahlen, wenn wir zuließen, dass die Antiliberalen die EU verließen oder wir sie sogar dazu zwingen würden, sie zu verlassen? … Während der langwierigen Griechenlandkrise hat man in mehreren Mitgliedsländern Rechnungen angestellt, was der EU-Austritt des Landes kosten würde. Können diese Rechnungen als Schablone für die Kalkulation der Risiken dienen, die entstehen würden, wenn man den antiliberalen Ballast abwerfen würde? Eine Frage, die wohl niemand aussprechen wird, die aber im neuen Jahr in der EU im Raum stehen wird.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6m4

+++ Politiker und Volk haben sich nichts zu sagen

La Repubblica – Italien. Die Demokratie wird gleich von zwei Seiten gefährdet, analysiert die Politologin Nadia Urbinati in La Repubblica: „Die Mitgift für das neue politische Jahr sind zwei entgegengesetzte Tendenzen: Führungskräfte, die sich als ‚Volk‘ bezeichnen, und Massen, die sich weigern, als Volk durch Politiker repräsentiert zu werden. … Italien ist ein Lehrstück für das erste Phänomen, Frankreich für das zweite. … Beide Phänomene sind Anzeichen für den Machtverlust der Demokratie, von der keine politische Kraft mehr weiß, wie sie sie repräsentieren soll. … Politiker und Massen bewegen sich nebeneinander her und sind intolerant gegenüber Vermittlern.“ +++
http://www.repubblica.it

+++ Bürger werden aktiv

L’Obs – Frankreich. Neue Dynamiken in der Zivilgesellschaft stimmen L’Obs hingegen positiv auf das neue Jahr ein: „Abgesehen von der Empörung der Gelbwesten betonen immer mehr Stimmen die Notwendigkeit, unser Demokratiemodell zu überdenken. Zu beobachten ist vor allem eine ständig zunehmende Anzahl an Bürgern, Unternehmern und Vereinsleitern, die lokale Initiativen ergreifen, um die Gesellschaft solidarischer und nachhaltiger zu machen. Und die überwältigende Mehrheit junger Hochschulabsolventen ist auf der Suche nach sinnstiftenden Aufgaben, denn sie glaubt, wie es Albert Camus in seinem Essay zum Sisyphos-Mythos formulierte, ‚dass es keine schlimmere Strafe gibt als unnütze und aussichtslose Arbeit‘.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6m5

+++++

Ukrainischer Komiker mischt Wahlkampf auf

Der populäre Komiker Wolodymyr Selenskyj hat in der Silvesternacht seine Kandidatur für die ukrainische Präsidentschaftswahl am 31. März angekündigt. Bereits im November lag er in Umfragen vor dem amtierenden Präsidenten Poroschenko. Selenskyj bringt keinerlei politische Erfahrung mit, in einer TV-Serie mimt er allerdings den Präsidenten. Kommentatoren freuen sich auf eine spannende Wahl.
https://www.eurotopics.net/de/212392/ukrainischer-komiker-mischt-wahlkampf-auf

+++ Mit Selenskyj wird es wenigstens lustig

Echo Moskwy – Russland. Echo Moskwy freut sich über die Kandidatur Selenskyjs: „Viele mag abschrecken, dass ihm politische und administrative Erfahrungen fehlen, aber die Ukraine wird nicht mit dem Verstand wählen, sondern mit dem Herzen und aus Protest – und das ist gut so. Er hat in den vergangenen Jahren eine recht scharfe antirussische Position vertreten. … Doch egal, wer die Wahl gewinnt: Auf eine Verbesserung der russisch-ukrainischen Beziehungen zu hoffen, ist weltfremd. … Jeder Kandidat ist gezwungen, harte antirussische Rhetorik zu liefern, denn über die Krim kommt keiner hinweg. … Gegenwärtig ist Selenskyj die beste Wahl für die Ukraine wie auch für Russland. Mit ihm wird es wenigstens nicht langweilig. Und ein guter Witz wärmt auch in der Winterkälte, wenn plötzlich das Gas wegbleiben sollte.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6m6

+++ Kabarettist macht Wahlausgang unberechenbar

Rzeczpospolita – Polen. Nun wird die Wahl so richtig spannend, meint Rzeczpospolita: „Es kann bereits jetzt gesagt werden, dass die Präsidentschaftswahl eine der unberechenbarsten Wahlen in der jüngsten Geschichte der Ukraine sein wird. Das hat das Land dem bekannten Schauspieler und Kabarettisten Wolodymyr Selenskyj zu verdanken, der in den letzten Minuten des vergangenen Jahres seine Teilnahme an der Wahl offiziell bestätigt hat. … Aus den neuesten Umfragen geht hervor, dass Selenskyj mit Petro Poroschenko um den zweiten Platz kämpft, beide erhalten etwa zehn Prozent. Mit einigen Prozent Vorsprung führt derzeit die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6m7

 

hjs

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s