2019: Jahr der europäischen Entscheidungen?

+++ Rumänien übernimmt EU-Ratsvorsitz
+++ 20 Jahre Euro: Segen oder Fluch?
+++ Flüchtlinge im Ärmelkanal: Was soll London tun?
+++ Sollten lettische Ex-KGB-Agenten enttarnt werden?

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2019: Jahr der europäischen Entscheidungen?

Für Europa hat ein ereignisreiches Jahr begonnen: Großbritannien plant im März den Austritt aus der EU und im Mai wird ein neues Europaparlament gewählt. Kommentatoren wagen einen Ausblick und beschreiben 2019 als das Jahr, in dem sich das Schicksal der Europäischen Union entscheiden könnte.
https://www.eurotopics.net/de/212233/2019-jahr-der-europaeischen-entscheidungen

+++ Schicksal der EU liegt in den Händen der Wähler

Corriere della Sera – Italien. Der Diplomat und Schriftsteller Sergio Romano beschreibt in Corriere della Sera die Herausforderungen, vor denen die EU in diesem Jahr steht: „Der britische Austritt wird dem Vereinigten Königreich mehr Schaden zufügen als der EU, doch könnte er weitere Sezessionen auslösen. … Die EU wird von Parteien bedroht, die das ‚System‘ hassen. Dennoch erweist sie sich in einigen Fällen und entgegen Verleumdungen als konsequent und steht treu zu den Prinzipien, für die sie geschaffen wurde: etwa bei den Verhandlungen mit Großbritannien, bei der Bekämpfung der globalen Erwärmung und bei der Verteidigung des Handelsmultilateralismus. Ich hoffe, dass diese Überlegungen von den Wählern berücksichtigt werden, wenn sie für die Erneuerung des Europäischen Parlaments im Mai 2019 stimmen werden.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6lj

+++ Mögen uns Katastrophen erspart bleiben

De Standaard – Belgien. Auch Wirtschaftsjournalist Ruben Mooijman hält 2019 für ein schicksalhaftes Jahr, wie er in De Standaard schreibt: „Die Wahl zum Europäischen Parlament wird wichtiger denn je, weil die Mitgliedsländer über so viele Themen uneins und europaskeptische Parteien in so vielen Ländern im Aufwind sind. … Und dann das wichtigste Ereignis 2019: Die Abspaltung Großbritanniens von der Europäischen Union. Dass darüber noch immer höchste Unsicherheit herrscht, stimmt wenig hoffnungsvoll. In dieser Hinsicht wünschen wir den Briten, dass sie einen kühlen Kopf behalten und gut über die Konsequenzen ihrer Entscheidungen nachdenken. Nicht nur für sich selbst, sondern auch für den Rest Europas. Hoffentlich bleiben uns Katastrophenszenarien erspart, die manche vorhersagen, und hoffentlich verläuft der Übergang ordentlich und mit minimalem wirtschaftlichen Schaden.“ +++
http://www.standaard.be

+++ Projekt Europa könnte trauriges Ende nehmen

Nowoje Wremja – Ukraine. Die Europawahl 2019 entwickelt sich zur Schicksalsentscheidung zwischen EU-Integratoren und EU-feindlichen Populisten, prophezeit Nowoje Wremja: „Wenn die Integratoren siegen, dann erhält die EU eine Chance, sich in eine ernsthafte Kraft zu verwandeln, mit der in der Welt gerechnet werden muss. Wenn jedoch die Populisten siegen, dann ist das der Anfang des Verfalls und des Endes der Europäischen Union. Emmanuel Macron hat übrigens vor einiger Zeit erklärt, dass die Mehrheit der Franzosen bei einem Referendum für den EU-Austritt stimmen würde – wie auch die Briten 2016. Davor rettet derzeit nur, dass es kein Referendum gibt. Das kommende Jahr muss zwingend zum Jahr des Kampfes für all jene Kräfte werden, die gegen das schrittweise Auseinanderfallen der EU aufbegehren. Andernfalls könnte das Projekt sehr traurig enden.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6lk

+++ Leider kein Grund für Optimismus

Daily Sabah – Türkei. Im neuen Jahr gibt es in Europa zu viele Unsicherheiten, um positiv gestimmt zu sein, meint Daily Sabah: „Der Brexit ist nicht nur das Problem Großbritanniens, er beeinflusst auch die EU. Und was ist mit Frankreich? Können wir über eine Zukunft mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron reden, nachdem Frankreich Ende 2018 von den Gelbwesten eingenommen wurde? Und was planen die Katalanen 2019 in Spanien? An der Wirtschaftsfront sieht es sowohl in Italien als auch in Spanien nicht rosig aus. Und was ist mit Griechenland? Alle halten sich damit zurück, diese Frage zu stellen. … 2019 wird ein hartes Jahr für die EU. Ja, leider können wir nicht besonders optimistisch sein, wenn wir ins neue Jahr blicken.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6ll

+++ Rechtsruck geht weiter

El Periódico de Catalunya – Spanien. El Periódico de Catalunya betrachtet Gemeinsamkeiten und Unterschiede verschiedener rechtspopulistischer und rechtsextremer Bewegungen in Europa und weltweit: „Alle, von Trump über Bolsonaro und Orbán bis Salvini haben einiges gemein: Beschneiden der Bürgerrechte und Freiheiten, freie Bahn für Rassismus, Torpedieren internationaler Handelsbeziehungen und Anstacheln eines ranzigen Nationalismus. … Mit dem Erfolg von Vox bei den Andalusien-Wahlen legte Spanien eine Sonderrolle ab, um eine neue einzunehmen. Auch Spanien hat jetzt eine rechtsextreme Partei. Aber im Gegensatz zum restlichen Europa wird sie nicht isoliert, sondern man paktiert mit ihr ohne Berührungsängste. Erhalten die Populisten im restlichen Europa vor allem durch die Angst vor Einwanderung Auftrieb, ist es in Spanien die Ablehnung des katalanischen Separatismus.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6lm

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Rumänien übernimmt EU-Ratsvorsitz

Zum 1. Januar hat Rumänien den EU-Ratsvorsitz von Österreich übernommen. Bukarest steht seit Monaten wegen umstrittener Justizreformen in der Kritik. Zuletzt hatte Kommissionspräsident Juncker in einem Interview an der Führungsfähigkeit des Landes gezweifelt. Was bedeutet die Ratspräsidentschaft für das Sorgenkind Rumänien?
https://www.eurotopics.net/de/212322/rumaenien-uebernimmt-eu-ratsvorsitz

+++ Kritik kommt zu spät

Deutschlandfunk – Deutschland. Die Zweifel Junckers sind berechtigt, kommen allerdings ziemlich scheinheilig daher, kommentiert der Deutschlandfunk: „Derselbe Juncker, der jetzt Kritik an der rumänischen Regierung übt, hat noch vor ein paar Monaten bei einem Besuch eben derselben Regierung trotz der damals schon erkennbaren umstrittenen Justizreform bescheinigt, Rumänien könne die EU-Ratspräsidentschaft durchaus meistern. Man muss sich schon fragen: Woher kommt der Sinneswandel? Und warum ist der EU-Kommissionspräsident nicht schon damals, oder noch besser viel früher in die Bütt gegangen, um seine Zweifel an Rumäniens Eignung publik zu machen? … Um wirklich etwas zu ändern, bedarf es mehr als eines Zeitungsinterviews im allerletzten Moment.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6ln

+++ Gut für die Opposition

Deutsche Welle – Rumänien. Der EU-Ratsvorsitz könnte auch einen positiven Effekt für das Land haben, meint der rumänische Dienst der Deutschen Welle: „Es ist völlig klar, dass dieses Regime von Kleptokraten und Analphabeten nicht einmal ein Europa im einwandfreien Zustand führen könnte, geschweige denn ein Europa, das von Krisen gebeutelt wird. … Allerdings könnte die internationale Sichtbarkeit durch den EU-Ratsvorsitz die Kleptokraten dazu bewegen, beim Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den ersten sechs Monaten des neuen Jahres etwas leiser zu treten. So bekämen Opposition und Bürger, die noch Widerstand leisten, eine Verschnaufpause, um sich neu aufzustellen und wirksamer für die Interessen des Landes zu kämpfen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6lo

+++ Ratsvorsitz ist nicht mehr so wichtig

Jutarnji list – Kroatien. Der EU-Ratsvorsitz eines Landes hat heutzutage eher eine symbolische Bedeutung, meint Jutarnji list: „Dies hat sich vor allem nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon und mit der Einrichtung der Ämter des Präsidenten des Europäischen Rats und des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik verändert. … Dies heißt nicht, dass der Vorsitz und die Rolle des Landes, das die EU führt, nicht wichtig wären. Es ist eine Gelegenheit zur Eigenwerbung besonders für diejenigen Länder, die zum ersten Mal den Vorsitz haben. Doch der Erfolg – vor allem bei der Einigung über Themen, die sich als Priorität herausstellen – hängt nicht vom Ratsvorsitz ab, sondern von vielen Faktoren, auf die das Land kaum Einfluss hat.“ +++
http://www.jutarnji.hr/

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20 Jahre Euro: Segen oder Fluch?

Vor 20 Jahren wurde der Euro als Buchgeld zum gesetzlichen Zahlungsmittel, drei Jahre später konnte damit auch bar bezahlt werden. Die europäische Schuldenkrise stellte den Euro auf eine harte Probe. Kommentatoren blicken mit gemischten Gefühlen auf die Zukunft der Gemeinschaftswährung.
https://www.eurotopics.net/de/212323/20-jahre-euro-segen-oder-fluch

+++ Gemeinsame Währung braucht Homogenität

Die Welt – Deutschland. Gemessen an den großen Hoffnungen fällt die Bilanz der Gemeinschaftswährung ziemlich ernüchternd aus, meint Die Welt: „Zwar hat sich das Versprechen der Gründerväter erfüllt, dass der Euro-Klub rasch wachsen werde. Doch genau darin liegt auch eines der großen Probleme. Die gemeinsame Währung verbindet mittlerweile 19 höchst unterschiedliche Länder, die wirtschaftlich und kulturell nicht zusammenpassen. … Doch der Euro kann nur funktionieren, wenn sich alle an die gemeinsamen Regeln halten und die Mitgliedsländer einigermaßen homogen aufgestellt sind und ungefähr im Gleichschritt wachsen. Zu große Ausreißer nach oben oder unten darf es in einer Währungsunion nicht geben, sonst wird es schwierig, das Haus zusammenzuhalten. … Weitere 20 Jahre des Herumlavierens wird der Euro nicht überstehen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6lp

+++ Bollwerk gegen den Populismus

Les Echos – Frankreich. Der Euro ist zu einer unerwarteten Erfolgsgeschichte geworden, meint Les Echos: „Wer hätte sich vorstellen können, dass die gemeinsame Währung, die damals als Produkt einer verhassten Technokratie verschrien war, zum stabilsten politischen Abwehrmechanismus der vom Populismus bedrohten EU werden würde? Der Euro – es sei ihm gedankt dafür – ist der schlimmste Alptraum von Marine Le Pen oder Matteo Salvini. Er ist der Deich, an dem sich unvermeidlich ihr widerlicher nationalistischer Diskurs bricht. … Genau dieser Erfolg erlegt dem momentanen europäischen Führungspersonal eine schwere Verantwortung auf. Nämlich die Verantwortung, das von ihren Vorgängern begonnene Werk zu vollenden.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6lq

+++ Nächste Eurokrise ist programmiert

Sme – Slowakei. Die Stabilität des Euro ist weiterhin bedroht, kommentiert der frühere slowakische Finanzminister Ivan Mikloš in Sme: „Nach den Italienern war jetzt der französische Finanzminister in Brüssel, um eine Erhöhung des Defizits auf 3,2 Prozent auszuhandeln – als Folge der Gelbwesten-Proteste. Der Euro ist zu stark für den schwachen Süden und zu schwach für den starken Norden. … Die Mehrheit der Analysten erwartet in einem oder zwei Jahren eine globale Rezession. Hinzu kommt die Gefahr drohender Handelskriege. Für die Eurozone wird das ein Kampf auf Leben und Tod. Wenn sie überlebt, dann bestimmt nicht in der ursprünglichen Art. Der Schlüssel liegt in zwei Dingen: in den Ergebnissen der EU-Wahlen und im Erfolg der Reformen Macrons. Wir stehen vor interessanten Zeiten.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6lr

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Flüchtlinge im Ärmelkanal: Was soll London tun?

Rund 230 Flüchtlinge haben im Dezember nach offiziellen Angaben versucht, von Frankreich aus über den Ärmelkanal nach Großbritannien zu gelangen. Allein am 25. Dezember wurden 40 Migranten aus einem Schlauchboot gerettet. Innenminister Sajid Javid verlegte mehr Schiffe für Grenzpatrouillen in das Gewässer. Die Sorge um Menschenleben steht nach Ansicht von Kommentatoren dabei nicht an erster Stelle.
https://www.eurotopics.net/de/212320/fluechtlinge-im-aermelkanal-was-soll-london-tun

+++ Krokodilstränen helfen nicht weiter

The Guardian – Großbritannien. Politiker in ganz Europa vermeiden, der Flüchtlingsfrage wirklich auf den Grund zu gehen, kritisiert The Guardian: „Es sind leere Worte und Krokodilstränen über die lebensgefährlichen Risiken, die Flüchtlinge für gefährliche Seeüberquerungen auf sich nehmen. Doch unsere Politiker lehnen es ab, eine sichere Alternative anzubieten. Und das ist die echte Krise. Nicht ein paar Hundert Menschen, die in den letzten Tagen den Ärmelkanal überquert haben. Es ist leicht für die Politiker, die Menschenhändler zu verurteilen. Aber unsere Regierung könnte diesen Gangs leicht das Geschäft ruinieren und menschliches Leid beheben, indem sie legale Wege zur Rettung aufzeigt und die Lasten gleichmäßig unter den europäischen Ländern aufteilt. Doch stattdessen schüren sie Ängste und gehen scharf gegen ein paar Dutzend verzweifelte Flüchtlinge vor, die unser Ufer erreichen wollen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6ls

+++ Briten müssen nicht helfen

The Daily Telegraph – Großbritannien. Die in Schlauchbooten aufgegriffenen Flüchtlinge sollten kein Asyl in Großbritannien beantragen dürfen, fordert The Daily Telegraph: „Der Markt für die bösen Dienste der Menschenhändler würde wachsen. Und wofür? Um Menschen und ihre Familien von einer wohlhabenden westlichen Demokratie – Frankreich – in eine andere wohlhabende westliche Demokratie – nämlich Großbritannien – zu schmuggeln. … Flüchtlinge, die zwischen ihrem Heimatland und hier Zeit in Frankreich oder jedem anderen demokratischen und zivilisierten Land verbracht haben, hatten ausreichend Gelegenheit, dort Asyl zu beantragen. … Wir mögen mit ihrer Präferenz einverstanden sein, aber wir haben keinerlei Verpflichtung – weder rechtlich noch moralisch -, Menschen Asyl zu bieten, die sich für ein zukünftiges Leben in Großbritannien statt Frankreich entschieden haben.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6lt

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Sollten lettische Ex-KGB-Agenten enttarnt werden?

Lettland hat erstmals einige der im Land verbliebenen Dokumente des früheren sowjetischen Geheimdienstes KGB veröffentlicht. Das Nationalarchiv stellte kurz vor Weihnachten auf einer eigens eingerichteten Website die ersten der gut 25 Jahre unter Verschluss gehaltenen Unterlagen online. Doch der Schritt ist in der lettischen Presse umstritten.
https://www.eurotopics.net/de/212321/sollten-lettische-ex-kgb-agenten-enttarnt-werden

+++ Kein Mitleid mit den Spitzeln

Neatkarīgā – Lettland. Neatkarīgā verwahrt sich gegen Barmherzigkeit mit denjenigen, die nun als ehemalige Denunzianten enttarnt wurden: „Es gibt tausende einfache Menschen, die in der Sowjetzeit unter den Berichten der KGB-Spitzel litten. Sie haben keine Beförderung bekommen, bekamen keine lang erwartete Wohnung, keine Dienstreisen ins Ausland, sie wurden von den Hochschulen ausgeschlossen. Ganz zu schweigen von denjenigen, deren Leben noch brutaler zerstört wurde. Diejenigen, die tatsächlich unter den Berichten der KGB-Spitzel litten, haben das Mitgefühl und die moralische Unterstützung der Gesellschaft verdient. Stattdessen versucht man, Mitleid für die zu erzeugen, die anderen Menschen Schwierigkeiten bereitet haben. So eine verquere Art von Mitleid!“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6lu

+++ Rachegefühle sind schlechte Berater

Tvnet – Lettland. Die Veröffentlichung der KGB-Akten ist voreilig, obgleich sie erst mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Zerfall der Sowjetunion geschieht, findet Tvnet: „So wie die Bolschewiki die Menschenrechte ihrer Bürger in der Sowjetunion verletzt haben, tat dies nun auch der lettische Präsident Raimonds Vējonis mit seinem Beschluss, das Rohmaterial zu veröffentlichen. Er erlaubte und unterstützte es, anstatt den wissenschaftlichen Forschungsprozess produktiv zu Ende zu bringen und erst dann das Ergebnis zu veröffentlichen. Man bekommt den Eindruck, dass viele nur an einer privaten Abrechnung interessiert sind. Stattdessen sollte man das Volk darüber informieren, was tatsächlich passiert ist.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/6lv

 

hjs

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