Was bedeutet Merkels Abtritt für Europa?

+++ Soros-Uni plant Umzug nach Wien
+++ Schafft Trump das Geburtsortsprinzip ab?
+++ Droht nach Bolsonaros Wahl ein Flächenbrand?
+++ Europawahl 2019: Wie steht es um die EU?

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Was bedeutet Merkels Abtritt für Europa?

Nach dem angekündigten Rückzug Merkels von der CDU-Parteispitze würdigten europäische Spitzenpolitiker ihre Entscheidung und besonders ihren Einsatz für Europa. In diesen unruhigen Zeiten kann die EU kaum ohne eine proeuropäische Anführerin wie Merkel auskommen, fürchten einige Kommentatoren. Andere ziehen eine weniger positive Bilanz.
https://www.eurotopics.net/de/209083/was-bedeutet-merkels-abtritt-fuer-europa

+++ Was wir am meisten vermissen werden

De Volkskrant – Niederlande. Der angekündigte Abschied von Merkel ist ein herber Verlust für Europa, bedauert De Volkskrant: „Es sieht danach aus, dass die Kanzlerdämmerung unvermeidlich die Rolle beeinträchtigen wird, die Deutschland unter Merkel in Europa spielte. Gerade jetzt, da der Brexit näher rückt, kann die EU kaum ohne die Ruhe und Erfahrung Merkels auskommen. Längst nicht jeder hatte ihrem Beschluss zugestimmt, unter dem Motto ‚Wir schaffen das‘ die Tore für den Flüchtlingsstrom aus Syrien zu öffnen. Doch Merkels moralischer Kompass war über jeden Zweifel erhaben. Was Europa an Merkel vor allem vermissen wird, wenn sie nun langsam von der Bühne verschwindet, ist, dass sie angesichts der undemokratischen Kräfte, die in der Welt vorrücken, als Gegengewicht dient.“ +++
http://www.volkskrant.nl/

+++ Gegenwind aus anderen Staaten wird zunehmen

Deutschlandfunk – Deutschland. Dass Merkel zum Ende ihrer Amtszeit Europa noch einmal neuen Schwung geben kann, bezweifelt der Deutschlandfunk: „Ganz im Gegenteil: Ohne Parteivorsitz hat sie keinerlei Rückendeckung mehr dafür. Und das spüren die anderen 27 Staats- und Regierungschefs in der EU natürlich. Und sie werden sich darauf einstellen. Orban, Salvini und Co. werden noch deutlicher auf Stur schalten in der Migrationspolitik und darauf setzen, dass Merkels Nachfolger im Kanzleramt das Konzept einer EU-weiten Flüchtlingsverteilung endlich abräumt. Die Nordeuropäer und Balten werden in Sachen Eurozonenreform noch zögerlicher, weil sie hoffen, dass Merkels Nachfolger das Projekt von jeder Risikoteilung befreit. Nein, Angela Merkels Einfluss in der EU ist mit dem gestrigen Tag massiv geschrumpft.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/67b

+++ Keine proeuropäischen Anführer in Sicht

Novi list – Kroatien. Mit Merkel verliert die EU eine entscheidende Führungskraft, bedauert Novi list: „Europa steht vor großen Aufgaben wie der Finalisierung des Brexit. Indes kündigen Wirtschaftsexperten schon die nächste Krise an. Auch außenpolitisch gibt es Herausforderungen, wie die Beziehungen zu Putin und Trump, die das gemeinsame Interesse am Zerfall der EU verbindet. Deshalb ist der Abgang von Merkel eine schlechte Nachricht für Europa, das mehr denn je entschlossene und zugleich gemäßigte Anführer braucht. Ohne starke und proeuropäische Anführer in Berlin und Paris steht es schlecht um Europa und dies in einem Moment, wo immer mehr europäische Länder in die Hände von Rechtsradikalen und Populisten fallen.“ +++
http://www.novilist.hr/

+++ Nachfolger wird weniger glaubwürdig sein

Rzeczpospolita – Polen. Dass Merkels Nachfolger im Kanzleramt weniger proeuropäisch sein wird, glaubt auch Rzeczpospolita: „Der nächste deutsche Kanzler wird weder die Erfahrung noch die Glaubwürdigkeit von Merkel haben. Jeder Anführer dieses größten EU-Landes wird natürlich die Politik der 28 und bald 27 beeinflussen. Aber es ist möglich, dass Europa für ihn nicht den gleichen Wert haben wird wie für Merkel und ihre Generation in der CDU. Vielleicht wird ihm auch Merkels Fähigkeit zur Mäßigung fehlen. In einer Zeit, in der die Europäische Union Gefahr läuft, auseinanderzubrechen (z.B. durch Faktoren wie den Brexit, Populismus oder Migration), ist dies eine schlechte Nachricht.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/67c

+++ Zu lange nur kühl gelächelt

Lost in EUrope – Belgien. Als wenig glanzvoll bezeichnet Eric Bonse die Bilanz von Merkels Europapolitik auf seinem Blog Lost in Europe: „Erst ließ sie Griechenland hängen, als das Land in Schieflage geriet. Dann zwang sie Spanien unter den Euro-Rettungsschirm – und setzte unnötig harte Austeritätsprogramme durch, die großes Leid angerichtet haben. Gleichzeitig schaute Merkel beharrlich weg, als immer mehr Flüchtlinge übers Mittelmeer nach Spanien, Italien und Griechenland kamen. Ex-Kommissionschef Barroso weinte, Merkel lächelte kühl. Erst als die Krise 2015 nach Deutschland herüber schwappte, beschwor die Kanzlerin plötzlich eine ‚europäische Lösung‘ – die sie in ihrem schmutzigen Deal mit Sultan Erdoğan dann gleich wieder verriet.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/67d

+++ Kohl war ein viel größerer Kämpfer für die EU

The Irish Independent – Irland. Angela Merkels Europapolitik war von Zaudern und Zurückhaltung geprägt, findet hingegen The Irish Independent: „Viele Diplomaten in Brüssel würdigen Merkels grundsätzliches Bekenntnis zur EU. Doch es ist klar geworden, dass ihre Begeisterung für das Projekt in keinster Weise an jene heranreichte, die von ihrem Vorgänger Helmut Kohl gezeigt wurde. Er war der Letzte einer Generation von politischen Führern, die noch bittere persönliche Erfahrungen aus dem Zweiten Weltkrieg mitbrachten. Merkels zurückhaltende Rolle in der Krise der Eurozone wurde oft scharf kritisiert. … Und doch entsprach sie der tendenziell sparsameren und vorsichtigeren Lebensvorstellung der Deutschen – und das ist zumindest ein Grund, warum ihr die Wähler über vier Legislaturperioden die Treue hielten.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/67e

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Soros-Uni plant Umzug nach Wien

Die Central European University (CEU) wird nach Angaben ihres Rektors von Budapest nach Wien umziehen. Die von US-Mäzen George Soros finanzierte Hochschule war durch ein neues Gesetz der Regierung Orbán unter Druck geraten, das verlangt, dass in Ungarn ansässige ausländische Universitäten auch im Herkunftsland tätig sein müssen.
https://www.eurotopics.net/de/209008/soros-uni-plant-umzug-nach-wien

+++ Universität überschreitet ihre Kompetenzen

Figyelő – Ungarn. Um dem Gesetz zu genügen und auch im Herkunftsland USA tätig zu sein, ging die Hochschule eine Kooperation mit dem Bard College in New York ein. Das von Ungarn geforderte bilaterale Abkommen wurde vom Staat New York unterzeichnet, Ungarn verweigert jedoch bislang die Unterschrift. Dass die CEU nun damit droht, deswegen nach Wien umzuziehen, findet das rechtsnationale Wochenblatt Figyelő unmöglich: „Die CEU weiß offensichtlich nicht, was ihre Rolle ist. Sie hat eine Nachricht an die ungarische Regierung geschickt, die man auch als Ultimatum verstehen kann. Rektor Michael Ignatieff hat verkündet: Wenn die Regierung bis zum 1. Dezember nicht den Vertrag unterzeichnet, dann wird die CEU nach Wien ziehen. … Die Soros-Universität hat auch früher schon an politischen Aktionen teilgenommen und vor der Parlamentswahl im April zahllose Demonstrationen organisiert. Aber nach dem dritten Wahlsieg mit Zweidrittelmehrheit fühlte sie sich bedroht.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/67f

+++ Erneut siegt die Tyrannei

Mérce – Ungarn. Mit der Central European University verlässt eine der letzten westlich geprägten Institutionen Ungarn, bedauert das linke Portal Mérce: „Dass die CEU geht, tut weh. Es tut weh, weil es uns wieder einmal zeigt, dass die Herrschaft der Tyrannei vollkommen ist. Wie lange wir tun dürfen, was wir tun, entscheidet die Gnade unserer Tyrannen. … Es tut weh, weil einer der letzten Plätze im Land, der noch ‚entwickelt‘, ’niveauvoll‘ und ‚westlich‘ war, aufhört zu existieren. An dem man wirklich noch meinen konnte, woanders zu sein, als im Land des Parlaments, das nur wenige hundert Meter von der CEU entfernt ist. Eine geistige Oase, ein Ort des Ausbruchs wird verschwinden, der für viele – vor allem für die, die die Tyrannei am meisten unterdrückt – noch ein schwacher Trost war.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/67g

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Schafft Trump das Geburtsortsprinzip ab?

Wer in den USA geboren wird, erhält automatisch die Staatsbürgerschaft. Präsident Trump hat kurz vor den Zwischenwahlen nun angekündigt, dieses so genannte Geburtsortsprinzip abschaffen zu wollen. Dafür müsste er allerdings mit einer Zweidrittel-Mehrheit im Kongress die Verfassung ändern, was als unrealistisch gilt. Kommentatoren glauben deshalb nicht, dass Trump sein Vorhaben umsetzen kann.
https://www.eurotopics.net/de/209084/schafft-trump-das-geburtsortsprinzip-ab

+++ Substanzlose Provokation

Wiener Zeitung – Österreich. Dass er das Geburtsortsprinzip der USA nicht einfach abschaffen kann, weiß Trump wohl selbst, vermutet die Wiener Zeitung: „Diese Ankündigung kommt einer historischen Zäsur, einer Aufkündigung der US-Geschichte gleich, die wesentlich dazu beigetragen hat, die Vereinigten Staaten in ein globales Sehnsuchtsland für Menschen aller Herren Länder zu machen. Trump weiß natürlich um den symbolischen Gehalt seiner Forderung, um die Provokation seiner Kampfansage an einen politischen Eckstein der modernen US-Mythologie. Und mit ziemlicher Sicherheit ist dem Meister des rhetorischen Ressentiments auch bewusst, dass er nicht über die Mittel verfügt, seine Ankündigung auch in die Tat umzusetzen. … Man sollte daher diese Ankündigung Trumps als das nehmen, was sie realpolitisch tatsächlich ist: heiße Luft eines gewohnheitsmäßigen Provokateurs ohne Substanz.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/67h

+++ Hasserfüllte Wahlkampfstrategie

The Guardian – Großbritannien. Dem Präsidenten geht es lediglich darum, seine Anhänger für die Kongresswahlen kommende Woche zu mobilisieren, kritisiert The Guardian: „Er ist fest entschlossen, alles zu tun, um Zuwanderung und damit auch ethnische Abstammung zum zentralen Thema dieses Wahlkampfs zu machen. Alles, was Trump in den kommenden sieben Tagen sagt, wird dieser von Hass geprägten Strategie geschuldet sein. … Er handelt dabei durchaus konsequent und keineswegs inkonsequent. Er ist bemüht, der Präsident einiger Bürger zu sein, nicht von allen. Doch ein Mann, der die Hälfte seines Landes hasst, hat kein Recht, zu nationaler Einheit aufzurufen, an die er selbst nicht glaubt und die er, ohne zu zögern, verhöhnt und verwirft, wenn es ihm passend erscheint.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/67i

+++ Botschaft an weiße Arbeitnehmer

Avvenire – Italien. Und auch für Avvenire ist die Ankündigung kurz vor den Midterm-Wahlen alles andere als ein Zufall: „Die Abstimmung steht kurz bevor und ist eine Art Referendum über Trump. … Wenn Trump sich nun die Staatsbürgerschaft vorknöpft, schwenkt er nicht nur eine kulturelle, sondern auch eine wirtschaftliche Flagge. Denn in den vergangenen Jahren haben die USA und insbesondere die weißen Wähler in den Kleinstädten, mit niedrigem und mittlerem Einkommen, das umgekehrte Problem von früher: Heute gibt es zu viele Hände, die anpacken wollen und zu wenige Arbeitsplätze. … Trumps offene Botschaft ist: Schluss mit der Einwanderung. Dahinter steckt die indirekte aber umso wirkungsvollere Botschaft für weiße Arbeitnehmer: Schluss mit der Konkurrenz durch Einwanderer. Am 6. November werden wir sehen, ob und wie es funktioniert hat.“ +++
http://www.avvenire.it

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Droht nach Bolsonaros Wahl ein Flächenbrand?

Der Sieg des Rechtsradikalen Jair Bolsonaro bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien lässt Journalisten nicht los. Sie fürchten, dass von dem lateinamerikanischen Land nun eine Ansteckungsgefahr ausgeht und erklären, warum all das auch Europa etwas angeht.
https://www.eurotopics.net/de/208919/droht-nach-bolsonaros-wahl-ein-flaechenbrand

+++ Bald könnte Blut fließen

Ilta-Sanomat – Finnland. Dass sich in Brasilien ein Klima des Hasses breitmacht, befürchtet Ilta-Sanomat: „Die Gefahr darf nicht unterschätzt werden. Der ehemalige Berufssoldat trauert der Militärdiktatur nach. Ziele seines Hasses sind Schwule und die indigenen Bevölkerungsgruppen. Und wie in den USA zu sehen ist, folgen auf Hassreden Hasstaten. … Die Entwicklung der südamerikanischen Großmacht strahlt auf die kleineren Nachbarn aus. Die Anhänger von Diktaturen können sich bestärkt fühlen. Alte Wunden könnten sich rasch öffnen und bald könnte echtes Blut fließen. In Brasilien nimmt die Spaltung zwischen den sich gegenseitig hassenden Rechten und Linken zu. Anstatt im Parlament könnten Differenzen auf der Straße ausgetragen werden.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/67j

+++ Die Hoffnung ist stärker als die Angst

Phileleftheros – Zypern. Ein weiteres Land auf Abwegen – so kommentiert Phileleftheros die Wahl in Brasilien: „Verwirrung, Enttäuschung und die Hoffnung auf Veränderung bringen die Wähler dazu, umstrittenen Populisten eine Chance zu geben, die bereit sind, gegen alle Prinzipien der Demokratie zu verstoßen. Wir haben es in den USA gesehen, in Italien, Ungarn und auf den Philippinen. Nun ist Brasilien auf demselben Weg. Die Wähler glauben, dass ihr Land über mächtige Institutionen verfügt, die einer Belastung standhalten können, und dass die Angst vor dem, was der neue Präsident tun wird, übertrieben ist. Hoffentlich ist es so. Doch sehr wahrscheinlich wird die Realität sie eines Besseren belehren.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/67k

+++ Liberale Kräfte in Brasilien unterstützen

Politiken – Dänemark. Zur Einmischung in Brasilien ruft Politiken auf: „Weil Brasilien so ein großes Land ist, ist das Risiko groß, dass andere Teile des Kontinents durch diese extreme Rechtswendung ‚angesteckt‘ oder politische Spannungen erzeugt werden. Und Bolsonaros Drohung, Trump zu folgen und aus dem UN-Klimaabkommen auszutreten oder den brasilianischen Regenwald der kommerziellen Nutzung preiszugeben heißt, dass die Wahl der Brasilianer eine Wahl ist, die die ganze Welt berührt. Danach muss sich unsere Politik richten. Dänische und europäische Politiker müssen Druck auf Brasilien ausüben, damit es im Abkommen bleibt und den Regenwald schont. Und wir müssen die Kräfte unterstützen, die die liberalen Werte und die Bürgerrechte in Brasilien verteidigen, denen Bolsonaro den Krieg erklärt hat.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/67l

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Europawahl 2019: Wie steht es um die EU?

Zum neunten Mal wählen die Bürger im Mai 2019 das Europäische Parlament – nur rund zwei Monate nach dem geplanten Brexit. Beobachter erwarten ein starkes Abschneiden rechtpopulistischer und EU-feindlicher Kräfte. Kommentatoren reflektieren den Zustand der Union und wagen einen Blick in die Zukunft.
https://www.eurotopics.net/de/207384/europawahl-2019-wie-steht-es-um-die-eu

+++ Macron sollte keine Gräben aufreißen

Contrepoints – Frankreich. Macrons moralisierender Wahlkampf führt zu einer weiteren Polarisierung Europas, warnt der Jurist Philippe Bilger in Contrepoints: „Mir scheint, dass die ethische Alternative, – ich bin moralisch und die anderen sind es nicht – die der Präsident in Sachen Europapolitik aufmacht, gefährlich ist. Denn bei den Wahlen im Mai 2019 könnte sein Lager gut möglich als Verlierer hervorgehen und damit einen radikalen Umschwung verursachen: Man hätte mit voller Absicht einen Graben aufgerissen zwischen den Vertretern eines humanistischen Europa und denen eines realistischen Europa – zwischen zwei Philosophien. … Wenn der verliert, der als großzügig gilt, hätte das schlimme Konsequenzen. Denn dann hätte man es geschafft, uns weiszumachen, dass das Gute ein Triumph des authentischen Europas ist, und das Böse notwendigerweise sein Ende darstellt.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/67m

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