Warum scheiterte Mazedoniens Namensreferendum?

+++ Tory-Parteitag: Showdown zwischen Johnson und May
+++ Europawahl 2019: Wie steht es um die EU?
+++ Kavanaugh-Ermittlungen: Erfolg der MeToo-Bewegung?
+++ Film über Missbrauch in der Kirche spaltet Polen

 

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Warum scheiterte Mazedoniens Namensreferendum?

Der Ausgang des Namensreferendums in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (Fyrom) wird im Land unterschiedlich bewertet. Während die Wahlkommission es mangels Beteiligung als gescheitert ansieht, sprach Regierungschef Zaev von einem Sieg. Kommentatoren finden Ursachen für das Ergebnis sowohl auf regionaler als auch auf weltpolitischer Ebene.
https://www.eurotopics.net/de/207371/warum-scheiterte-mazedoniens-namensreferendum

+++ Ideologie des ‚Makedonismus‘ hat gesiegt

Naftemporiki – Griechenland. Die Wahlbeteiligung lag nur bei 35 Prozent, doch davon stimmten mehr als 90 Prozent dafür, das Land in Nord-Mazedonien umzubenennen, sowie Nato und EU beizutreten. Wie tief gespalten die Gesellschaft ist, erklärt Naftemporiki: „Es ist klar, dass die überwältigende Mehrheit der slawischen Mazedonier jegliche Idee und Aussicht auf einen Kompromiss mit Griechenland ablehnt. Die Generationen von Tito und Gruevski bleiben mit der konstruierten Ideologie des ‚Makedonismus‘ verbunden. … Der albanisch-mazedonische Teil der Gesellschaft hingegen – es sind etwa 25 Prozent der Bevölkerung – sieht sich als strategischen Verbündeten des Westens und seiner Pläne in der Region. Das zeigt, wie tief die Spaltung auf ethnischer Basis in unserem Nachbarland ist. … Wenn sich daran nichts ändert, wird Fyrom eine Zeit der dramatischen Isolation erleben.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/60f

+++ Bürger fürchteten nationale Schande

Webcafé – Bulgarien. Webcafé glaubt, dass die Mazedonier im Wahlkampf um das Referendum der Propaganda erlegen sind: „Besonders für die Älteren gleicht die Namensänderung einem Landesverrat. Sie sind tief davon überzeugt, was kein Wunder ist, wenn man bedenkt, dass sie mit extremen nationalistischen Parolen gefüttert wurden und ihnen die Angst eingeflößt wurde, dass die anderen Balkanländer Mazedonien erniedrigen und sich über das Land lustig machen wollen. [Die Oppositionspartei] VMRO-DPMNE, russische Internet-Trolle und die Medien hatten sich zum Ziel gesetzt, die Menschen davon zu überzeugen, dass das Referendum Schande über das Land bringt, weil es seinen Namen aufgeben und die Mazedonier im Gegenzug nichts dafür bekommen sollen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/60g

+++ Kreml stiftet wieder einmal Unfrieden

The Times – Großbritannien. Wer ein Interesse daran hatte, dass das Referendum scheitert und somit die Westanbindung Mazedoniens erschwert wird, erklärt The Times: „Hier geht es um Interessensphären, die Grenzen von Moskaus Einfluss in Europas Grenzländern und um die Anziehungskraft westlicher Institutionen. … Mit reichlich viel Spionagekunst und Manipulation in sozialen Medien hat Moskau versucht, die Stabilisierung des Balkans zu verhindern. Facebook-Seiten riefen dazu auf, das Referendum zu boykottieren. Offensichtliche Fehlinformationen erinnerten an frühere Versuche des Kreml, demokratische Prozesse zu stören. … Wie sinnvoll EU- und Nato-Erweiterung im Balkan sind, mag im Westen umstritten sein, doch eines ist klar: Russland hat ein starkes Interesse daran, an Europas Grenzen Chaos zu stiften.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/60h

+++ Zaev deutet Ergebnis zum Pro-Nato-Votum um

Iswestija – Russland. Dass das Referendum nun dennoch von der mazedonischen Führung als Erfolg verkauft wird, findet der Politologe Igor Pschenitschnikow in Iswestija befremdlich: „[Premier Zaev] erklärte pathetisch, dass die Mehrheit der Mazedonier der Meinung ist, ‚die Republik Mazedonien soll den Vertrag mit Griechenland annehmen und Mitglied der Nato und EU werden‘. Es scheint, wir sind Zuschauer in einem absurden Theater. Erstens kann man das Referendum unmöglich als gültig bezeichnen. Zweitens nennt man 90 Prozent von jenem Drittel, das teilnahm, eine ‚Mehrheit‘, die angeblich für die Europa-Integration Mazedoniens eintritt. … Die Hauptnutznießer eines ‚positiven‘ Ausgangs des Referendums sind die USA und die Nato, vor allem die Amerikaner. Washington nimmt schon lange methodisch strategisch günstige Positionen im Westbalkan ein.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/60i

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Tory-Parteitag: Showdown zwischen Johnson und May

Auf dem Parteitag der britischen Konservativen wird ein Schlagabtausch zwischen Premierministerin May und Ex-Außenminister Johnson erwartet. Johnson, der Mays Brexit-Pläne zuletzt als lächerlich abgetan hatte, würde den EU-Austritt laut eigener Aussage um sechs Monate verschieben. Werden sich die Tories beim Thema Brexit noch einig?
https://www.eurotopics.net/de/207372/tory-parteitag-showdown-zwischen-johnson-und-may

+++ Keine Chance für Reformer bei den Tories

Zeit Online – Deutschland. Es ist das Führungspersonal der Tories, das die Partei lähmt, stellt Zeit Online fest: „[D]ie Partei [wird] dominiert von einer Premierministerin, die mit dem Brexit überfordert ist und für ernsthafte Reformen keinen Gedanken frei hat. Von [Ex-Außenminister] Boris Johnson, der Churchill spielt, aber keine Antworten auf die Herausforderungen des Landes formuliert, und [May-Gegenspieler] Jacob Rees-Mogg, der 80 hartgesottene Brexit-Anhänger hinter sich weiß, aber bereits scheiterte, als er einen Brexit-Vorschlag präsentieren sollte, der eine harte Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland vermieden hätte. Von den Hardlinern werden all jene an die Seite gedrängt, die die Partei reformieren könnten.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/60j

+++ Johnson zieht bei der Parteibasis nicht mehr

The Guardian – Großbritannien. Der größte parteiinterne Widersacher von Theresa May hat in den vergangenen Monaten viel von seiner Strahlkraft verloren, meint The Guardian: „Boris Johnson wird [bei seiner heutigen Rede auf dem Parteitag] enorme mediale Aufmerksamkeit erhalten – nicht nur weil er eine Bedrohung für Theresa May darstellt, sondern vor allem auch, weil er ein Liebling der Medien ist. Aber man sollte sich davor hüten, Johnson so ernst zu nehmen, wie er das selbst tut. Sein Ehrgeiz, sein Privatleben und sein unbekümmerter journalistischer Stil schaden ihm zunehmend. Die Tories lieben ihn nicht mehr so wie früher. Regierungsmitglieder greifen ihn immer direkter an, wie zum Beispiel Schatzkanzler Philip Hammond bei seiner gestrigen Rede. Es gab schon vor Johnson viele Politiker, die das höchste politische Amt im Land anstrebten, doch bei keinem war die politische Vorgeschichte so wenig überzeugend.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/60k

+++ Großbritannien mit Brexit völlig überfordert

France Inter – Frankreich. Nicht nur im Lager der Tories herrscht Unklarheit über den Brexit, stöhnt Pierre Haski in seiner Kolumne beim Radiosender France Inter: „Shakespeare hätte ohne Zweifel nicht Theresa May und Boris Johnson als Hauptfiguren eines seiner Dramen gewählt. Aber er hätte sich sicherlich davon inspirieren lassen, was derzeit auf der anderen Seite des Ärmelkanals geschieht. Denn es geht um nichts Geringeres als die Zukunft des Vereinigten Königreichs. … Sollte dieser wahrhaftige ‚Krieg‘ zu keiner Lösung führen, werden die Wähler entscheiden müssen. … Dies würde für die Tories einem politischen Selbstmord gleichkommen, da sie von Jeremy Corbyns Labour abgelöst werden könnten. … Doch auch diese Partei hat keine klare Linie zum Brexit. Zwei Jahre nach dem Referendum weiß das Land noch immer nicht, was es mit dem Sieg des Ja zum Brexit anfangen soll.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/60l

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Europawahl 2019: Wie steht es um die EU?

Zum neunten Mal wählen die Bürger im Mai 2019 das Europäische Parlament – nur rund zwei Monate nach dem geplanten Brexit. Beobachter erwarten ein starkes Abschneiden rechtpopulistischer und EU-feindlicher Kräfte. Europas Medien sorgen sich um die Zukunft der Union.
https://www.eurotopics.net/de/207384/europawahl-2019-wie-steht-es-um-die-eu

+++ Neugründung oder Untergang

L’Opinion – Frankreich. Guy Verhofstadt, früherer belgischer Premier und derzeitiger liberaler EU-Abgeordnete, fordert in L’Opinion die Neugründung der EU: „Diese verheerende Phase der europäischen Integrationsgeschichte lässt unsere Mitbürger aufhorchen. Wir dürfen nicht zulassen, dass die idiotischen Slogans der Populisten die einzige Antwort darauf bleiben. Ebenso wenig dürfen wir der apathischen Leier der Konservativen folgen, deren Zaudern uns in einem tödlichen Status Quo gefangen halten würde. Die Stunde der Wahrheit ist gekommen: Entweder Europa wird neugegründet oder es zerfällt. Die Politik der kleinen Schritte ist nicht länger hinnehmbar. Die pro-europäischen Kräfte müssen sich vereinen, um eine neue und eroberungslustige Alternative anzubieten, damit ein Europa entsteht, das keiner mehr verlassen will.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/60m

+++ Größter Feind der EU sitzt im Parlament

Jyllands-Posten – Dänemark. Jyllands-Posten empört sich über die Bezahlung der EU-Parlamentarier: „Laut der EP-Website beträgt die Diät 770.000 Kronen [103.000 Euro]. Reisen und Sitzungen werden gegen Rechnung erstattet. Dazu kommen 2.280 Kronen [306 Euro] als Tagegeld. Und dann die famosen 33.000 Kronen [4.435 Euro] pro Monat als steuerfreies Bürogeld. Keiner kann ernsthaft bezweifeln, dass das Einkommen anständig sein soll, nicht zuletzt, weil man viele Tage von Zuhause weg ist. … Aber mittlerweile ist auch klar, dass die 751 Parlamentarier nicht begriffen haben, dass ihr persönlicher Umgang mit dem Geld der Steuerzahler ein destruktiver Faktor für die EU ist. … Die EU hat viele Feinde, aber der größte ist das Europäische Parlament.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/60n

+++ Europa kämpft mit Rechtsruck

Dennik N – Slowakei. Nur Blinde können ignorieren, dass die EU nach rechts abdriftet, beschreibt Dennik N die Lage mit Blick auf die Europawahl und verweist auf einen Bericht der niederländischen EU-Abgeordneten Judith Sargentini: „Die Hoffnung, dass die rechten Extremisten an den Rand der Gesellschaft gedrängt und sich dort leise ‚auflösen‘ würden, hat sich nicht erfüllt. Stattdessen ist das Niveau von Solidarität und Toleranz gesunken. Es wird das Vokabular der Rechten übernommen, um ihnen angeblich den Wind aus den Segeln zu nehmen. Vor diesem Hintergrund ist die Zustimmung des EU-Parlaments zum Bericht von Frau Sargentini so wichtig. Er sagt klar, dass die Gefahr für Europa nicht nur von Trump und Putin ausgeht, sondern auch von Orbán und Co., die als Europa-Skeptiker angesehen werden, im Kern aber extremistisch und antidemokratisch sind.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/60o

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Kavanaugh-Ermittlungen: Erfolg der MeToo-Bewegung?

Im Streit über den Supreme-Court-Kandidaten Brett Kavanaugh hat US-Präsident Trump das FBI angewiesen, Ermittlungen aufzunehmen. Die Bundespolizei soll die Vorwürfe gegen den Juristen wegen sexueller Belästigung weiter untersuchen, bevor der US-Senat final über ihn abstimmt. Kommentatoren diskutieren den Einfluss der MeToo-Bewegung im Fall Kavanaugh.
https://www.eurotopics.net/de/207373/kavanaugh-ermittlungen-erfolg-der-metoo-bewegung

+++ Das Ende des Schweigens

El País – Spanien. Indem Christine Blasey Ford dem Kandidaten für den Obersten US-Gerichtshof öffentlich versuchte Vergewaltigung vorwirft, wurde das millionenfache Schweigen hoffentlich ein für alle Mal gebrochen, kommentiert El País: „Die MeToo-Bewegung offenbart, dass Millionen Frauen Misshandlung und Belästigung erlitten haben, ohne dass sie sich getraut hätten, dies anzuzeigen. Auch Blasey war verängstigt und musste mit dieser Angst ihr ganzes Leben als Erwachsene auskommen. Nun hat sie einen Schritt nach vorne gemacht. Millionen von Menschen haben ihre stockende Stimme gehört. Was auch immer jetzt passiert, diese Stimme kann nicht mehr zum Schweigen gebracht werden.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/60p

+++ Inquisition in Washington

Nowaja Gaseta – Russland. Die Vorwürfe gegen Kavanaugh erinnern Julia Latynina von der Nowaja Gazeta eher an spätmittelalterliche Inquisitionsverfahren: „Ein modernes zivilisiertes Gericht geht von der Unschuldsvermutung aus. Es erwartet, dass es Beweise gibt. Und Beweise, die auf unzulässige Weise erlangt wurden, dürfen nicht vorgelegt werden. Das sind die Regeln, die eine Verurteilung Unschuldiger verhindern sollen. Darin unterscheidet sich ein modernes Gericht von der Inquisition, bei der jeder Beschuldigte schon automatisch schuldig war. Was mit Brett Kavanaugh geschah, ist Inquisition in Reinform. Seine Anklägerin kann keinerlei Beweise vorlegen, dass sie die Wahrheit spricht. Und die Anschuldigungen wären von Christine Blasey Ford wohl nicht vorgebracht worden, wenn Kavanaugh ein Demokrat wäre.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/60q

+++ Gefährliche Machtkultur an Eliteschulen

Daily Sabah – Türkei. Die Untersuchungen im Fall Kavanaugh offenbaren, warum sexuelle Belästigung von Frauen an US-Elite-Schulen zum Alltag gehört, erklärt der US-Professor für Islamisches Recht Hatem Bazian in Daily Sabah: „Die überwiegende Mehrheit der Schüler in diesen Schulen sind Söhne und Töchter der reichen und mächtigen Elite Amerikas. Die dortigen Lektionen über Privilegien und Ansprüche entstehen nicht aus einem Vakuum heraus, sondern sie repräsentieren die erwartete Norm in Elitekreisen. Es geht nämlich darum, wie man am besten die nächsten vollkommen unverschämten und dreisten Firmen-, Regierungs- und Religionsführer ausbildet, die mit ihrer darwinistischen Denkweise über Leichen gehen. … Wenn das Überleben der Stärksten das gängige Motto dieser Psychopathen in allen gesellschaftlichen Bereichen ist, dann ist das Erobern von Frauen mit Hilfe sexueller Gewalt die natürliche Ordnung der Dinge.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/60r

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Film über Missbrauch in der Kirche spaltet Polen

In Polen ist am Wochenende der umstrittene Film Kler in den Kinos angelaufen. Darin geht es um Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche und die Verstrickungen von Kirche und Politik. Einige Kleinstädte wollen den Film laut Medienberichten nicht in ihren Kinos zeigen, die Regierungspartei PiS kritisiert ihn scharf. Woher rührt diese Kritik und ist sie gerechtfertigt?
https://www.eurotopics.net/de/207457/film-ueber-missbrauch-in-der-kirche-spaltet-polen

+++ Symbiose zwischen Kirche und Politik

Gazeta Wyborcza – Polen. Gazeta Wyborcza glaubt, dass die PiS den Film aus purer Angst so hart kritisiert: „Keine andere Partei lebt in einer so engen Symbiose mit der Kirche wie die PiS, und der Film Kler zeigt diese Symbiose. Und das ist der Grund für die Besorgnis der PiS. Die Reaktionen der Kirche selbst sind ruhiger. Viele Bischöfe, allen voran der Primas Polens, Wojciech Polak, haben eine Reinigung der Kirche begonnen und vor einigen Jahren strenge innerkirchliche Strafen für Priester eingeführt, die der Pädophilie verdächtigt werden. Die Bischöfe jedoch, die öffentlich ihre Verbundenheit zur PiS erklärten, waren immer am stärksten gegen die Abrechnungen der Kirche mit der Sünde der Pädophilie. Sie griffen Medien an, die diese anmahnten.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/60s

+++ Das erinnert an Nazi-Propaganda

wPolityce.pl – Polen. Nicht aus Angst vor politischem Bedeutungsverlust, sondern nur aus Sorge um die Kirche kritisiert die Regierungspartei den Film, erwidert Michał Karnowski, Herausgeber des PiS-nahen Onlineportals wPolityce.pl: „Wenn die polnische Rechte sich um die Folgen des Films Kler sorgt, dann nicht wegen möglicher politischer Verluste, sondern deshalb, weil sie die Kirche als ein riesiges gesellschaftliches Gut betrachtet. Dieser neueste Angriff auf die Priester – der viele Beobachter an die Propaganda der Nazis gegen die Juden erinnert, weil er dieser in seiner Verächtlichmachung ganzer Bevölkerungsgruppen ähnlich ist – stimmt vor allem traurig. Er ist der Beweis für eine Verrohung eines Teils des kulturellen Milieus sowie für den barbarischen Hass eines Teils des medialen Establishments.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/60t

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