Politik rüstet sich für Europawahlkampf

+++ Chemnitz: eine polarisierte Stadt
+++ Geschacher um EU-Spitzenjobs
+++ Was bedeutet Sachartschenkos Tod für den Donbass?
+++ USA stoppen Palästinenserhilfe

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Politik rüstet sich für Europawahlkampf

Nach der Sommerpause nimmt in der EU das politische Leben unter dem Zeichen der Europawahl im Frühjahr wieder Fahrt auf. Der Poker um die Neuvergabe der EU-Spitzenjobs hat begonnen, Kommissionspräsident Juncker treibt die Abschaffung der Zeitumstellung voran. Kommentatoren beobachten, wie sich zwei Lager in Position bringen und fürchten einen Wahlkampf der Lügen.
https://www.eurotopics.net/de/205878/politik-ruestet-sich-fuer-europawahlkampf

+++ Wir gegen die Anderen

Público – Portugal. Público erwartet einen harten Wahlkampf: „Die Regierungen und politischen Parteien bereiten sich auf ein Europawahljahr vor, das sich von allen anderen unterscheiden wird. … Die EU-Regierungen haben nichts aus der Flüchtlingskrise gelernt, die Europa seit fünf Jahren erschüttert, und die Einwanderung zum umstrittensten politischen Thema der EU-Agenda gemacht hat – was tiefgreifende Veränderungen in der europäischen politischen Landschaft verursacht hat. … Noch nichts ist geregelt und die Voraussetzungen für den Aufbau einer gemeinsamen Asyl- und Einwanderungspolitik sind noch weniger gegeben als zu Beginn der Krise. … Zweifellos wird dies ein Kampf zwischen Öffnung und Schließung, ein ‚Wir‘ gegen ‚die Anderen‘ werden.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5ti

+++ Die Schlacht ist eröffnet

Magyar Hírlap – Ungarn. Jene, die ein christliches Europa der Kulturnationen bewahren wollen, stehen nun Emmanuel Macron und Angela Merkel gegenüber, meint das regierungsnahe Blatt Magyar Hírlap: „Der vom Investmentbanker zum investierenden Politiker gewordene Macron findet, dass Nationen der Vergangenheit angehören und nur seinen Vereinigten Staaten von Europa im Weg stehen. Er möchte an Stelle der geschwächten und um ihr politisches Überleben kämpfenden Kanzlerin Merkel Europas starker Mann werden, der unsere Kulturnationen zu einer bunten, aber gesichtslosen Multikulti-Masse machen will, die von einem Zentrum aus gelenkt wird. Daran werden ihn wohl nicht nur die Ungarn, Polen, Tschechen, Italiener, Österreicher und Bayern hindern, sondern hoffentlich auch sein eigenes Volk. Der große Kampf, der bis zum Mai andauern wird, hat begonnen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5tj

+++ Das alte Europa wird sterben

Corriere della Sera – Italien. Noch nie war Europa so tief gespalten, analysiert Franco Venturini, Experte für internationale Politik, in Corriere della Sera: „In Italien wie in anderen EU-Ländern zielen Pro-Europäer darauf ab, die EU von innen heraus zu reformieren, ohne das Kind mit dem Bade auszuschütten. … Die Nationalpopulisten hingegen wollen, getragen von der wachsenden Zustimmung der Bevölkerung, die Brüsseler Kommandozentrale erobern. Nur sagen sie nicht, wie ihr ’neues Europa‘ aussehen würde, zumal sie zugeben müssten, dass dieses kaum mit ihrem radikalen Nationalismus in Einklang zu bringen wäre. … Der Sieg der Souveränisten würde somit nicht die Geburt einer glaubwürdigen neuen Union bedeuten, die das Erbe einer Gemeinschaft antritt, die uns 70 Jahre Frieden und günstige wirtschaftliche Rahmenbedingungen beschert hat – sondern den Tod des alten Europas.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5tk

+++ Die Lüge fliegt, die Wahrheit hinkt hinterher

Club Z – Bulgarien. Warum die Populisten im Wahlkampf ein leichtes Spiel haben werden, erklärt Club Z: „Die Menschen bevorzugen die Lüge, die sie verstehen, gegenüber der Wahrheit, die sie nicht verstehen. Zum Beispiel haben sie geglaubt, dass der Brexit hunderte Millionen Euro in den Haushalt des britischen Gesundheitsversorgers NHS spülen wird. Nach dem Referendum haben die Urheber dieses Versprechens zugegeben, dass es falsch ist, doch da war es schon egal. Die Populisten lügen in verständlicher Sprache und spielen mit den Gefühlen und Ängsten der Leute. Sie nutzen die Unwissenheit darüber, was die EU ist, während die EU-Vertreter sie mit schwierigen Erklärungen kontern müssen, die man erstmal verstehen muss. Die Situation erinnert sehr an ein Zitat Jonathan Swifts: ‚Die Lüge fliegt, und die Wahrheit hinkt ihr hinterher; so ist es dann, wenn die Menschen die Täuschung erkennen, schon zu spät.’“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5tl

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Chemnitz: eine polarisierte Stadt

Nach den Krawallen rechtsextremer Demonstranten in Chemnitz infolge des gewaltsamen Tods eines 35-jährigen Deutsch-Kubaners wird weiter über Fremdenfeindlichkeit in Deutschland diskutiert. Wie konnte sich die Stimmung in Chemnitz so aufheizen und was sind die Ursachen für die Krawalle?
https://www.eurotopics.net/de/205482/chemnitz-eine-polarisierte-stadt

+++ Zu einem Besuch lässt sich Merkel nicht herab

Mladá fronta dnes – Tschechien. Medien und Politik haben eine falsche Sichtweise auf die Ereignisse in Chemnitz, kritisiert Mladá fronta dnes: „Nachdem die Bürger auf die Straße gegangen waren, wurden sie von den deutschen und nach deren Vorbild von der Mehrheit der westlichen Medien als Radikale, Nationalisten und Neonazis bezeichnet. Auch die Kanzlerin fühlte weniger das Bedürfnis, ihr Mitgefühl auszudrücken, als sich an die Seite der muslimischen Migranten zu stellen. Schon gar nicht kam ihr die Idee, Chemnitz zu besuchen. Und das alles nur, weil es die derzeitige politische Elite ablehnt, den verärgerten Bürgern ihres eigenen Landes in die Augen zu sehen.“ +++
http://www.idnes.cz

+++ Politisch korrekte Vereinfachungen

Kurier – Österreich. Für das Ausmaß der rechten Aufmärsche in Chemnitz sind die Medien mitverantwortlich, meint auch der Kurier: „Sie tragen gerade in den letzten Tagen (un-)freiwillig das Ihre zur Anti-Stimmung bei. Denn nicht jeder, der in Sachsen auf Seiten des Radaus marschiert, ist ein Nazi. … Nicht alle, denen vor drei Jahren unter dem Titel ‚Flucht vor dem Krieg‘ geholfen wurde, waren Lämmer. Wenn man sich darauf verständigt, wenn man die Unzufriedenen nicht dämonisiert, wenn man hinschaut auf die Probleme, statt sie in vermeintlicher political correctness wegzudenken (und -schreiben), verhindert man vielleicht, dass der Mob weiter grast, wo kein Platz für ihn sein dürfte. Denn der ist in einer kleinen, vulgären Ecke am Rande der Gesellschaft.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5tm

+++ Preußischer Kolonialgeist wirkt weiter

The Guardian – Großbritannien. Die Furcht vor dem Fremden ist in den ostdeutschen Gebieten des früheren Preußens, wo Deutsche und Slawen jahrhundertelang um die Vorherrschaft rangen, historisch tief verwurzelt, analysiert The Guardian: „Die unterschwellige Angst vor einem stets gegenwärtigen und potenziell feindlichen Anderen in der eigenen Umgebung durchdrang alle Regionen in Ostelbien, wie es Max Weber, der Gründer der Soziologie, bezeichnete. Das führte – so wie in den US-Südstaaten, wo Sklavenbesitz erlaubt war, in Französisch-Algerien oder in Nordirland – zu einer Tradition, in der die ‚benachteiligten Weißen‘ eine starke politische Führung forderten und sich dieser unterwarfen. Damit sollte jeglicher mögliche Aufstand durch Ureinwohner schnell niedergeschlagen werden können. Es war diese archetypische Kolonialpolitik, die Preußen stets vom Rest Deutschlands unterschied.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5tn

+++ Deutsche Nazis haben sich herausgeputzt

eldiario.es – Spanien. In Sachen Vergangenheitsbewältigung gilt Deutschland vielen Spaniern als Vorbild. Allerdings darf man darüber nicht vergessen, dass auch dort die faschistische Ideologie nicht ausradiert wurde, meint eldiario.es: „Die Maßnahmen, um die Überbleibsel des Dritten Reichs zu beseitigen und dessen Opfer zu entschädigen, wurden dort seit vielen Jahren und mit größerer Intensität betrieben. Wer deswegen aber behauptet, Deutschland sei ‚entnazifiziert‘ worden, läuft Gefahr, eine bittere Wahrheit zu verschleiern: Der Nazismus ist nicht aus der deutschen Gesellschaft verschwunden. Er hat sich gewandelt, er wurde umgedeutet, er hat sich herausgeputzt. Die Bilder von Hakenkreuz-Skinheads, die den Arm zum Hitlergruß erheben, wurden in vielen Fällen durch Anzugträger mit Krawatten und freundlichen Gesichtern ersetzt.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5to

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Geschacher um EU-Spitzenjobs

Dass der CSU-Politiker Manfred Weber Spitzenkandidat der EVP wird und damit die besten Chancen auf den EU-Kommissionsvorsitz hat, ist laut Medienberichten immer wahrscheinlicher. Berlin hatte zuvor offenbar darauf verzichtet, Bundesbank-Chef Weidmann als künftigen EZB-Chef zu installieren. Wie stehen die Chancen für Weber und was bedeutet ein EU-Chefposten in deutscher Hand?
https://www.eurotopics.net/de/205725/geschacher-um-eu-spitzenjobs

+++ Weber ist quasi schon am Ruder

24 Chasa – Bulgarien. Als graue Eminenz der EVP sitzt Weber schon halb im Chefsessel, glaubt 24 Chasa: „Dass die EVP noch steht, ist größtenteils Webers persönlicher Verdienst. Ohne seine stille, aber wirksame Diplomatie wären sich die klassischen Christdemokraten schon längst mit den nationalkonservativen Ungarn und den ziemlich linken Belgiern in die Haare geraten. Ohne Weber geht im EU-Parlament kein Gesetzentwurf durch, das geben selbst die Sozialdemokraten zu. Nicht ohne Grund ist er Mitglied des sogenannten G5-Klubs der einflussreichsten EU-Politiker. Darin sind außer Weber nur Juncker, sein Vertreter Timmermans, der ehemalige Parlamentspräsident Martin Schulz und der Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament Gianni Pittella vertreten. Dass sowohl die Sozialdemokraten als auch die Nationalkonservativen Weber schätzen, erhöht seine Chancen auf den Chefposten in der EU-Kommission ungemein.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5tp

+++ Berlin hat seine Leute überall

Naftemporiki – Griechenland. Sollte Manfred Weber Spitzenkandidat der EVP werden, wird Deutschland noch mehr Macht in der EU erhalten, warnt Naftemporiki: „Sicher ist, dass Berlin diese Kandidatur mit allen Mitteln anstreben wird. … Außer durch die Europapolitik Berlins, die für den europäischen Süden nicht als die geeignete betrachtet wird, hat Deutschland maßgeblichen Einfluss durch Ämter in deutscher Hand: Werner Hoyer führt die Europäische Investitionsbank, Klaus Regling leitet den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), Elke König den einheitlichen europäischen Bankenabwicklungsmechanismus. Welche Konsequenzen wird die Ansammlung aller Ämter [in deutschen Händen] für die EU und ihre Bürger haben?“ +++
http://www.naftemporiki.gr

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Was bedeutet Sachartschenkos Tod für den Donbass?

Zehntausende haben am Sonntag Abschied genommen von Alexander Sachartschenko, dem Anführer der international nicht anerkannten Volksrepublik Donezk. Er war am Freitag bei einer Bombenexplosion in einem Café getötet worden. Kommentatoren beleuchten die Auswirkungen des Anschlags für das Minsker Abkommen und die Zukunft des Donbass.
https://www.eurotopics.net/de/205807/was-bedeutet-sachartschenkos-tod-fuer-den-donbass

+++ Der Minsker Frieden ist Geschichte

Népszava – Ungarn. Der Tod des Separatistenführers Alexander Sachartschenko bedeutet auch das Ende des von Deutschland und Frankreich ausgehandelten Minsker Abkommens, kommentiert Népszava: „Beide Seiten zeigen jetzt wieder mit dem Finger aufeinander. … Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat nach dem Tod von Sachartschenko gesagt, was sowieso schon jeder wusste: Dass der Tod auch ein Einfrieren des Minsker Friedens zur Folge haben wird. Er hat es so formuliert: Die Einigung im Normandie-Format sei nicht weiter möglich. Sachartschenkos Liquidierung habe zu einer neuen Situation geführt, die erst untersucht werden muss. Aber auch davon abgesehen hätte man weder im Friedensprozess noch im russisch-ukrainischen Verhältnis ein Vorankommen erwarten können. Im kommenden Frühling wird in der Ukraine das Staatsoberhaupt gewählt und bis dahin will niemand etwas riskieren.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5tq

+++ Separatistenführer stand Putin im Weg

Delfi – Litauen. Alexander Sachartschenko könnte auf Wunsch Putins getötet worden sein, spekuliert das Onlineportal Delfi: „Putin hat allmählich begriffen, dass der Fußball, den er Trump [beim Gipfel in Helsinki] geschenkt hat, nicht ausreichen wird. Im Gegenteil: Die USA werden die Sanktionen nicht nur nicht lockern, sondern diese solange verschärfen, bis es dem Herren des Kremls richtig weh tut. Es wäre für Putin kompliziert, auf die annektierte Krim zu verzichten. … Die einfachste Variante, die Beziehungen mit dem Westen zu verbessern, wäre also die Einhaltung des Minsker Abkommens und die Übergabe der Kontrolle der teuren und perspektivlosen separatistischen Republiken von Donezk und Luhansk an internationale Streitkräfte. Sachartschenko hatte sich allerdings entschlossen, der reibungslosen Liquidierung der Republik Donezk im Weg zu stehen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5tr

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USA stoppen Palästinenserhilfe

Die USA wollen kein Geld mehr an das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) zahlen. Washington wirft dem UNRWA zudem vor, die Zahl der Palästinenser künstlich aufzublähen, die Anspruch auf Flüchtlingsstatus haben. Journalisten kritisieren den Schritt der USA, zeigen aber auch Verständnis.
https://www.eurotopics.net/de/205808/usa-stoppen-palaestinenserhilfe

+++ US-Präsident macht es sich zu leicht

Die Tageszeitung taz – Deutschland. Das Einfrieren der US-Flüchtlingshilfe ist falsch, auch wenn es gute Gründe dafür gibt, kommentiert die Israel-Korrespondentin der taz, Susanne Knaul: „[D]ie korrupte palästinensische Führung [hat] die großzügig von der internationalen Gemeinschaft in den Aufbau des künftigen Staates investierten Dollar und Euro nicht genutzt, um die Menschen schrittweise zur Selbstständigkeit zu führen. Stattdessen hat sie die bettelnde Hand zur allseits akzeptierten Institution werden und die internationalen Gelder in die eigenen Taschen fließen lassen. Solange die Zahlungen fortgesetzt werden wie bisher, wird sich nichts ändern. Trotzdem darf man die Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind, nicht im Stich lassen. … Wer den Schülern in den Flüchtlingslagern, den Kranken und den Alten den Rücken kehrt … macht es sich zu leicht.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5ts

+++ Bildung war der Reichtum der Palästinenser

Le Monde – Frankreich. Auch Le Monde kritisiert die US-amerikanische Palästina-Politik: „Niemand denkt heute, dass ein gerechter und dauerhafter Frieden zwischen Israelis und Palästinensern in greifbarer Nähe ist. Diese Feststellung darf allerdings nicht zu einem weiteren Trugschluss führen: … Ein Ultimatum wird nicht ausreichen, um das palästinensische Volk von seinen gerechtfertigten nationalen Ambitionen und seinem Durst nach Freiheit abzubringen. … Die UNRWA hat viel zum Bildungsniveau der Palästinenser beigetragen. Das macht den Reichtum dieser Nation aus. Sich vorzustellen, dass man ihnen das vorenthält, ist ebenso absurd wie gefährlich.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5tt

+++ Trump forciert Frieden zu Israels Gunsten

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Trumps Schritt verdeutlicht einmal mehr, auf welcher Seite seine Sympathien liegen, konstatiert die Neue Zürcher Zeitung: „Ginge es Trump um eine ausgewogene Lösung, könnte er … auch Druck auf Israel ausüben. Das Gegenteil ist der Fall. Ohne israelische Zugeständnisse hat der amerikanische Präsident die Botschaft seines Landes nach Jerusalem verlegt und dieses als Hauptstadt Israels anerkannt. Während Trump die 360 Millionen für die UNRWA streicht, denkt er nicht daran, die jährliche Militärhilfe an Israel im Umfang von 3,8 Milliarden Dollar in Zweifel zu ziehen. Sein Herz schlägt für Israel, und er wünscht sich einen Frieden zu dessen Gunsten.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5tu

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