Was sind die Lehren aus dem Georgienkrieg 2008?

+++ Wie zerstörerisch ist Trumps Medienschelte?
+++ Wie Briefkästen: Johnson verhöhnt Burkaträgerinnen
+++ Iran: Schneiden sich USA ins eigene Fleisch?
+++ Waldbrände: Athen sagt illegalen Bauten Kampf an
+++ Was 50 Jahre nach 1968 bleibt

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Was sind die Lehren aus dem Georgienkrieg 2008?

Die Frage, wer die Schuld am Ausbruch des Kriegs um Südossetien zwischen Georgien und Russland im August 2008 trägt, ist bis heute umstritten. Die Region hatte schon länger nach Autonomie gestrebt. Moskau missfiel die Annäherung Georgiens an EU und Nato. Seit den fünftägigen Kämpfen gilt der Konflikt als eingefroren. Sowohl der Westen als auch Russland hätten aus dem Krieg lernen müssen, finden Journalisten.
https://www.eurotopics.net/de/204345/was-sind-die-lehren-aus-dem-georgienkrieg-2008

+++ Da war es mit der Ruhe vorbei

Upsala Nya Tidning – Schweden. Der Krieg zwischen Russland und Georgien hat dem Westen eine wichtige Lektion erteilt, meint Upsala Nya Tidning: „Medwedew, der während des Georgienkriegs Präsident [Russlands] war, meint, dass es von der Nato verantwortungslos war, Georgien die Mitgliedschaft anzubieten. Georgien seine eigenen sicherheitspolitischen Entscheidungen zu treffen zu lassen, scheint für Russland undenkbar zu sein. Durch die Unterstützung prorussischer Politiker und NGOs, Cyberattacken und andere Aktionen versucht der Kreml, das gesellschaftliche Klima in Georgien zu beeinflussen. … Russland agiert ähnlich in anderen Teilen Europas. Nach dem Kalten Krieg haben viele geglaubt, dass der Frieden in Europa gesichert sei. Am 8. August 2008 haben wir umdenken müssen. Das Selbstbestimmungsrecht demokratischer Staaten darf nicht als gegeben betrachtet werden und muss immer verteidigt werden.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5n5

+++ Krim-Annexion kam nicht aus heiterem Himmel

Rzeczpospolita – Polen. Der Westen hat Russland 2008 noch vollkommen unterschätzt, findet Rzeczpospolita: „Vor zehn Jahren hat Russland in Georgien dem Westen gezeigt, dass es Krieg als legitimes Instrument zur Realisierung seiner neo-imperialistischen Politik versteht. Aber der Westen wollte das nicht zur Kenntnis nehmen. Aus dem Krieg, in den der Kreml das kleine kaukasische Land gezogen hat, hat der Westen nichts gelernt. Und dann, im Jahr 2014, hat er verwundert zugeschaut, wie die Russen die Ukraine angriffen – ein deutlich größeres Land mit Grenzen zu Mitgliedsländern von EU und Nato. Diesen späteren Krieg musste der Westen dann zur Kenntnis nehmen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5n6

+++ Kampf zweier Systeme

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Südossetien ist damals nicht zufällig zu einem eingefrorenen Konflikt geworden, erklärt die Süddeutsche Zeitung: „Die Rosenrevolution fünf Jahre zuvor, die Demokratisierung und klare Orientierung [Georgiens] gen Westen hin zur Nato verstärkten die Einkreisungsängste Moskaus und vor allem die Furcht vor der demokratischen Infizierung. … [D]ie frozen conflicts in Russlands Nachbarschaft [werden sich] nicht durch einen Willensakt der politischen Führung lösen lassen. Nötig ist es vielmehr, Russland seine Einkreisungsängste zu nehmen – Einkreisungsängste, die aber auch vorgeschoben erscheinen, um das eigentliche Motiv für diese kalte Machtpolitik zu verschleiern. Russlands Grenze ist nämlich auch die Grenze zwischen konkurrierenden politischen Systemen. Putins Vertikale der Macht und die Idee des Machtausgleichs à la EU vertragen sich nicht.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5n7

+++ Moskau in politischer Sackgasse

Vedomosti – Russland. Militärisch gesehen errang Russland in dem Fünf-Tage-Krieg zwar den Sieg, doch politisch brachte er keinen Gewinn, analysiert Vedomosti: „Das wesentliche Ergebnis des Kriegs war, dass die Wiederherstellung der territorialen Integrität Georgiens endgültig unmöglich und der besondere Status Südossetiens und Abchasiens bekräftigt wurde. Moskau, das die Unabhängigkeit beider Republiken am 26. August 2008 anerkannte, brachte sich damit in eine schwierige Lage. Seither kann es sich nicht mehr ohne Gesichtsverlust an einer Lösung des Konflikts zwischen Georgien und seinen ehemaligen Autonomiegebieten beteiligen. … Die Bestätigung der Unabhängigkeit brachte Russland nur wenig Dividenden: Seinem Beispiel folgten nur Einzelstaaten. … Selbst die engsten Verbündeten – Belarus und Kasachstan – zogen es vor, von einer Anerkennung Abstand zu nehmen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5n8

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Wie zerstörerisch ist Trumps Medienschelte?

Erneut ist US-Präsident Trump mit Angriffen gegen Medien in die Schlagzeilen gekommen. Er bezeichnete Journalisten als „entsetzliche, abscheuliche Leute“ und den Großteil der Presse als „Feinde des Volkes“. Während es für einige Kommentatoren nur eine Frage der Zeit ist, bis sich Trump mit seinen Lügen selbst entlarvt, warnen andere davor, sich an seine Ausfälle zu gewöhnen.
https://www.eurotopics.net/de/204348/wie-zerstoererisch-ist-trumps-medienschelte

+++ Bitte nicht abstumpfen

Dagens Nyheter – Schweden. Dagens Nyheter warnt davor, die Ausfälle des Präsidenten mit einem Achselzucken hinzunehmen: „Donald Trump ist bedrohlich und unberechenbar, er lügt und wiegelt auf. Er schlägt auf die Schwachen ein und verbrüdert sich mit anderen narzisstischen Führern – und er hat das wichtigste Amt der Welt inne. Es kann schon manchmal nerven, all diese Artikel über Donald Trump zu schreiben und zu lesen. Er schlägt nahezu jeden Tag wild um sich. Das ist nichts Neues. Er ist ja so. Aber genau diese Normalisierung – einen speziellen Maßstab an das anzulegen, was bei einer gewissen Person akzeptabel ist – ist mit das Gefährlichste überhaupt. Die Welt darf sich nicht daran gewöhnen. Donald Trump ist, solange er Präsident ist, ein Sicherheitsrisiko.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5n9

+++ Auch diese Lügen haben kurze Beine

Financial Times – Großbritannien. Langfristig wird der US-Präsident mit den vielen vom ihm verbreiteten Unwahrheiten politisch nicht durchkommen, ist Financial Times überzeugt: „Die Realität wird irgendwann einmal auch Donald Trump einholen. Es könnte der Schaden sein, den die Industrie und Landwirtschaft in den USA wegen der Handelskriege des Präsidenten erleiden. Es könnte der Zusammenbruch des von ihm selbst verkündeten ‚diplomatischen Triumphs‘ in Nordkorea sein. Oder es könnte der juristische Prozess sein, den Sonderermittler Robert Mueller in die Wege geleitet hat, um die mutmaßliche Einmischung Russlands in die Präsidentenwahl 2016 zu untersuchen. … Der Angriff auf die Wahrheit ist eines der großen Probleme unserer Zeit. Doch die Erfahrungen aus der Vergangenheit legen nahe, dass sich letztlich die Wahrheit durchsetzen wird.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5na

+++ Trump tritt amerikanische Werte mit Füßen

La Libre Belgique – Belgien. Der US-Präsident spaltet sein Land munter weiter, beobachtet La Libre Belgique: „Solch ein Verhalten eines Staatschefs würde überall als würdelos erachtet werden. Noch stärker gilt dies für das Land, das sich damit rühmt, die mächtigste Demokratie der Welt zu sein, und das seine Verfassung (deren erster Zusatzartikel der Meinungs- und Informationsfreiheit hohen Wert beimisst) so sehr verehrt, wie kein anderes Land. Donald Trumps Feldzug gegen die Presse ist irrational und basiert auf Lügen. Er steht im Gegensatz zu den fundamentalen amerikanischen Werten. Vor allem aber ist er gefährlich, da er Hass gegen einen Beruf und die in diesem Bereich Tätigen schürt.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5nb

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Wie Briefkästen: Johnson verhöhnt Burkaträgerinnen

Großbritanniens Ex-Außenminister Boris Johnson hat in einer Kolumne zum dänischen Burka-Verbot die Leser wissen lassen, Frauen in Vollverschleierung ähnelten „Briefkästen“ und „Bankräubern“. Er sprach sich in dem Text in der Zeitung The Telegraph zwar gegen ein Burkaverbot aus, bezeichnete die Bekleidung aber als „vollkommen lächerlich“. Worte eines Freidenkers oder eine rassistische Provokation?
https://www.eurotopics.net/de/204346/wie-briefkaesten-johnson-verhoehnt-burkatraegerinnen

+++ Gläubige müssen Spott ertragen können

Die Welt – Deutschland. Die Tageszeitung Die Welt springt Johnson zur Seite: „Selbstverständlich darf ein freier Bürger über katholische Priester witzeln, die mit Frauenkleidern herumlaufen. Das von christlichen Geistlichen getragene Kollar heißt in Großbritannien seit jeher ‚dog collar‘ – Hundehalsband. Kippa und Schläfenlocken muss man auch nicht mögen. Christen, Juden und Muslime – und alle anderen Gruppen – müssen solchen Spott ertragen, solange er einhergeht mit der Klarstellung, dass sie das selbstverständliche Recht besitzen, sich nach eigener Fasson lächerlich zu machen. Nicht Boris Johnson gießt Öl ins Feuer, sondern jene, die ihm Islamophobie unterstellen, obwohl er eine Lanze für die Freiheit gebrochen hat, die in so vielen EU-Ländern auf der Strecke geblieben ist.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5nc

+++ Schamlose Profilierung auf Kosten von Muslimen

The Guardian – Großbritannien. Der frühere Außenminister versucht, mit islamfeindlichen Äußerungen bei der politischen Basis der britischen Konservativen zu punkten, erklärt The Guardian: „Boris Johnson hatte keinerlei Interesse an einer Diskussion über die Burka. Es geht ihm nur um sich selbst. Falls er sich Gedanken über mögliche Folgen seiner Äußerungen machte, was zu bezweifeln ist, wird es ihm vor allem darum gegangen sein, aufzufallen. Johnson sehnt sich nach Aufmerksamkeit. Er versucht, zur und für die Tory-Basis zu sprechen, weil er sie braucht, um an die politische Spitze zu kommen. Sayeeda Hussain Warsi, Oberhausabgeordnete der Tories mit pakistanischer Herkunft, hatte absolut Recht, als sie Johnson ‚verdeckte Islamfeindlichkeit‘ vorwarf.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5nd

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Iran: Schneiden sich USA ins eigene Fleisch?

US-Präsident Trump hat Unternehmen davor gewarnt, trotz US-Sanktionen Handel mit dem Iran zu treiben. „Jeder, der mit dem Iran Geschäfte macht, wird KEINE Geschäfte mit den Vereinigten Staaten machen“, schrieb Trump auf Twitter. Kommentatoren werten dies als Angriff auf die Souveränität der europäischen Verbündeten und glauben, dass die USA sich mit ihrem Isolationskurs letztlich selbst am meisten schaden.
https://www.eurotopics.net/de/204265/iran-schneiden-sich-usa-ins-eigene-fleisch

+++ Frontalangriff auf die Souveränität anderer Länder

La Repubblica – Italien. Trump erpresst Europa, warnt der Brüssel-Korrespondent von La Repubblica, Andrea Bonanni: „Letztendlich hat Trumps Herausforderung des Iran, auch wenn sie rein wirtschaftlich weniger einschneidend scheint, politisch eine weitaus größere Schlagkraft als der Handelskrieg, den er mit dem Rest der Welt führt, von Kanada über China bis nach Europa. Ziel des Zollkonflikts ist es, ein Gleichgewicht wiederherzustellen, das die USA auf dem Markt verloren haben. Der Konflikt um die iranischen Sanktionen hingegen zielt darauf ab, die Souveränität anderer Mächte über ihre eigene Außenpolitik, ihre eigene Handelsstrategie und letztlich ihre eigenen Unternehmen zu zerstören. “ +++
http://www.repubblica.it

+++ Trump verspielt transatlantisches Bündnis

De Volkskrant – Niederlande. Mit seinem Alleingang brüskiert der US-Präsident die europäischen Verbündeten, klagt De Volkskrant: „Trump zermalmt den breiten Konsens über das Eindämmen iranischer Atom-Ambitionen und schont dabei weder Freund noch Feind. Wer so etwas tut, sollte besser wissen, dass er Recht hat und dass sein Handeln die Lage nicht verschlechtern wird und zum Beispiel zur Wiederaufnahme des iranischen Kernwaffenprogramms oder einem eskalierenden regionalen Krieg führt. Aber davon kann keine Rede sein. … Trump opfert einen internationalen diplomatischen Konsens und die Unterstützung der Verbündeten für ein reines Glücksspiel im Mittleren Osten. Und er wettet dabei auch mit europäischen Jetons – und das wird die Beziehung weiter belasten.“ +++
http://www.volkskrant.nl/

+++ Diesmal stehen die USA allein da

Yeni Şafak – Türkei. Die neuen Iran-Sanktionen werden die USA international weiter isolieren, glaubt Yeni Şafak: „Für die Iran-Sanktionen, die sie sich in den Kopf gesetzt haben, scheinen Trump und seine Regierung diesmal anders als erwartet keine breite Allianz zu finden. … So signalisieren fast alle am Atom-Deal beteiligten Länder und die EU, dass es keinen Grund gibt, das Abkommen aufzukündigen und sie weiter Handel mit dem Iran führen werden. … Die Sanktionen gegen den Iran, ebenso wie die zuvor begonnenen Handelskriege mit China und der EU, sind ein Weg der USA, sich abzuschotten. Mit seinen Handelskriegen signalisiert das Land, dass es sich einigelt, und setzt mit Einschränkungen der freien Zirkulation von Kapital und Waren einen neuen Trend entgegen der Globalisierung. Dieser Trend wird niemandem nutzen, doch den größten Schaden wird niemand anderes als die USA davontragen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5ne

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Waldbrände: Athen sagt illegalen Bauten Kampf an

Nach den verheerenden Bränden mit mehr als 90 Toten will die griechische Regierung illegal errichtete Gebäude abreißen lassen. In der Ortschaft Mati versperrten die Zäune und Mauern von planlos gebauten Häusern den vor der Feuerwalze fliehenden Menschen den Fluchtweg. Zunächst sollen über 3.200 Bauten in den Ferienregionen um Athen verschwinden. Die griechische Presse beäugt den Plan skeptisch.
https://www.eurotopics.net/de/204347/waldbraende-athen-sagt-illegalen-bauten-kampf-an

+++ Kaum einer hat eine weiße Weste

Kathimerini – Griechenland. Der Kampf gegen illegale Bauten wird alles andere als einfach, warnt Kathimerini: „Gewiss, illegales Bauen ist beklagenswert. Aber illegal gebaut haben nicht nur die ‚bösen Anderen‘, sondern Leute quer durch die Gesellschaft. In der Tat haben einige Leute auch dafür gekämpft, den Abriss illegaler Immobilien zu stoppen. Die Dinge sind weder schwarz noch weiß. Tausende illegale Strukturen zu zerstören und versperrte Wege zum Meer zu öffnen, wird viel Zeit in Anspruch nehmen. Eine Sache, die sich jedoch sofort ändern kann, sind die Kriterien für die Auswahl verantwortlicher Beamter. Wir müssen sicherstellen, dass wir die richtigen Leute für die richtigen Jobs ernennen, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5nf

+++ Tsipras sucht nach einem Rettungsanker

To Vima Online – Griechenland. Der griechische Premier versucht, vor seiner Verantwortung zu fliehen, findet To Vima: „Tsipras bekämpft die illegalen Bauten und denkt, dass dies der Rettungsanker für ihn und seine Regierung sein wird. Denn an diesem Unglückstag wurde in Frage gestellt, ob Tsipras und seine Mitarbeiter fähig sind, erfolgreich und zum Wohle des Landes und seiner Bevölkerung zu regieren. … Sie wissen, dass es jetzt um ihre politische Zukunft geht. Wenn es ihnen nicht gelingt, die Situation zu kontrollieren, wenn sie nicht in der Lage sind, die Verantwortung auch anderswo abzuladen und irgendwie zu entkommen, werden sie politisch erledigt sein.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5ng

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Was 50 Jahre nach 1968 bleibt

Vor 50 Jahren erlebten viele Länder den Höhepunkt linksgerichteter Studenten- und Bürgerrechtsbewegungen. Die sogenannten 68er setzten sich unter anderem ein für Demokratie, gesellschaftliche Freiheit, Emanzipation und Umweltschutz.
https://www.eurotopics.net/de/199150/was-50-jahre-nach-1968-bleibt

+++ Der zweite Frühling der Völker

El País – Spanien. Dass 1968 nicht nur durch die Studentenbewegungen in Westeuropa geprägt war, sondern auch unter anderem durch die Niederschlagung des Prager Frühlings, daran erinnert El País: „Manche Gelehrte ziehen Parallelen zwischen 1848 und 1968. Es gab Ausbrüche in verschiedenen Orten Europas, eine Reihe von Revolten gegen Absolutismus und Autoritarismus, die anscheinend untereinander in keinem Zusammenhang standen und doch viele Gemeinsamkeiten aufwiesen. Marx versuchte zu beweisen, dass die Vorgänge im ersten der genannten Jahre in ein gemeinsames Schema passten und dass es sich um eine Art ‚Frühling der Völker‘ handelte. Nach dem tschechischen Experiment eines Sozialismus menschlichen Antlitzes war das magische Jahr 1968 noch nicht vorüber. Nur Wochen später, an einem vom europäischen Schauplatz weit entfernten Ort, wurden die rebellierenden mexikanischen Studenten massakriert.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5nh

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