Kann die EU die Iran-Sanktionen kontern?

+++ Was bringt Trumps Druck auf den Iran?
+++ Wie sinnvoll ist ein Handyverbot an Schulen?
+++ Europas G-Punkt: Vilnius wirbt mit allen Mitteln
+++ Sollen Staaten Bürger zu Engagement verpflichten?
+++ Tschechien verliert drei Soldaten in Afghanistan

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Kann die EU die Iran-Sanktionen kontern?

Die EU will Unternehmen schützen, die von US-Sanktionen gegen den Iran betroffen sind und sie für eventuell anfallende Kosten entschädigen. Das Abwehrgesetz ermöglicht zudem, Konzerne zu bestrafen, die sich an die Handelsbeschränkungen halten. Kommentatoren freuen sich über die kämpferische Haltung der EU, zweifeln aber auch an der Wirksamkeit des Gesetzes.
https://www.eurotopics.net/de/204265/kann-die-eu-die-iran-sanktionen-kontern

+++ Signal der Selbstbehauptung

Deutschlandfunk – Deutschland. Der Deutschlandfunk begrüßt die Reaktion der EU: „EU-Unternehmen wird mit dem jetzt in Kraft tretenden Blockade-Statut untersagt, Geschäftsbeziehungen mit dem Iran wegen der US-Sanktionsdrohung abzubrechen. Aber wie will man im Einzelfall prüfen, warum ein Unternehmen ein Geschäft nicht abschließt? … Klarer Fall, die Reichweite des Blockade-Statuts ist sehr begrenzt, mag sein, dass Washingtons Sanktionen doch den wirtschaftlichen Absturz des Iran bewirken. Aber Europas Gegenwehr sendet ein wichtiges Signal aus. Nach Washington, aber auch in den Rest der Welt. ‚So lassen wir mit uns nicht umspringen!‘, so heißt das Signal. Es ist ein Signal der Selbstbehauptung. Ein Signal, dass die EU auch künftig ein verlässlicher Partner sein will.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5mv

+++ Vertragstreue kann wehtun

Wiener Zeitung – Österreich. Die EU darf nicht zum Erfüllungsgehilfen der USA werden, fordert auch die Wiener Zeitung: „Die Europäische Union kann nicht akzeptieren, dass die Regierung in Washington entscheidet, mit welchen Ländern Unternehmen aus EU-Ländern Geschäfte machen und mit welchen nicht. Dass das Regime in Teheran alles andere als ein guter Partner für Europa ist, ist allen Beteiligten bewusst: Die Mullahs wollen die Auslöschung Israels, fördern Terrororganisationen wie die Hamas oder die Hisbollah und haben ihre Hände in Stellvertreterkriegen vom Jemen bis Syrien im Spiel. Regimegegner, kritische Intellektuelle, Journalisten und Künstler riskieren genauso wie Frauenrechtlerinnen und Menschenrechtsaktivisten ihre Freiheit, ihre Gesundheit oder gar ihr Leben. Dennoch: Der Iran hat sich bisher an alle Punkte des Abkommens gehalten und keinen Grund geliefert, die Sanktionen wieder einzusetzen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5mw

+++ EU leider nicht am längeren Hebel

Adevărul – Rumänien. Die EU kann noch so oft beteuern, dass sie die Handelsbeziehungen mit Teheran aufrecht erhalten will, am Ende könnte sie machtlos bleiben, fürchtet Politikberater Radu Ghelmez auf seinem Blog bei Adevărul: „Leider haben die großen europäischen Wirtschaftsgiganten schon erklärt, dass sie die Beziehungen mit dem Iran beenden werden, um nicht den Zugang zum riesigen amerikanischen Markt zu verlieren. Einen Zugang, den die Schutzmaßnahmen der EU nicht garantieren können. Es kann sein, dass wir in eine Lage geraten, in der die EU zwar Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran zulässt und ermutigt, doch kein europäisches Unternehmen dieses Risiko eingehen will. Dann haben auch die Iraner keinen wirklichen Grund mehr, im Nuklearabkommen zu bleiben und werden darauf verzichten.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5mx

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Was bringt Trumps Druck auf den Iran?

Die erneuten Sanktionen der USA gegen den Iran sind nach der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens ein weiterer Schritt Trumps, den Druck auf Teheran zu erhöhen. Kommentatoren erörtern, welche Auswirkungen die Strategie der Trump-Regierung auf das Land hat.
https://www.eurotopics.net/de/204190/was-bringt-trumps-druck-auf-den-iran

+++ Frustrierte Bürger werden Regime stürzen

The Times – Großbritannien. Der Unmut der breiten Masse könnte schon bald zu einer politischen Revolution im Iran führen, meint The Times: „Die schlechte Regierung des Iran und vor allem die zentrale wirtschaftliche Rolle der Generäle der Revolutionsgarden, die sich selbst bereichern, wird letztlich zum Fall des Regimes führen. … Am Ende liegt es an den Bürgern, eine verantwortungsvolle Regierung zu fordern statt einer, die korrupt ist und Kriegshetze betreibt. Jene, die sich gegen diesen ausgehöhlten theokratischen Staat stellen, müssen oft mit schrecklichen Strafen rechnen und dürfen keine fairen Gerichtsverfahren erwarten. Doch ihre Angst nimmt Tag für Tag ab.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5my

+++ Revolutionsgarden verteidigen ihre Macht

Tages-Anzeiger – Schweiz. Für unwahrscheinlich hält hingegen der Tages-Anzeiger einen Regimewechsel: „Der Druck der Vereinigten Staaten wirkt also – die Frage ist jedoch, welche Wirkung genau er entfalten wird. Als die USA im Mai das Atomabkommen auf- und neue Sanktionen ankündigten, dauerte es nicht lange, bis in iranischen Medien offen über einen Sturz der Regierung debattiert wurde. Nicht etwa durch das hungernde Volk, das gegen seine Unterdrücker aufsteht – die Rede war davon, dass Rohani von einem Staatsstreich hinweggefegt werden könnte. Das politische System Irans mag verknöchert sein, eine dynamische Kraft gibt es aber in ihm, die ihre Macht verbissen verteidigen wird: die Revolutionsgarden, die nicht nur militärisch stark sind, sondern auch grosse Teile der Wirtschaft kontrollieren.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5mz

+++ Die Kunst des Verhandelns – wie sie Trump versteht

La Stampa – Italien. Trump handelt gegenüber dem Iran nach der „Trumpdoktrin“, erklärt Paolo Mastrolilli, USA-Korrespondent von La Stampa: „Den maximalen Druck anwenden, einschließlich haarsträubender Bedrohungen, um das bestmögliche Ergebnis am Verhandlungstisch zu erzielen. Bisher wurde das, was sich als ‚Trumpdoktrin‘ in der Außenpolitik abzeichnet, Nordkorea, China, Russland, der Europäischen Union und nun dem Iran gegenüber angewendet. … Die Linie geht auf das Buch ‚The Art of the Deal‘ zurück, in dem Trump [1987] die Geheimnisse seines unternehmerischen Erfolgs umriss. Unter den goldenen Regeln gibt es zwei, die er nun auf internationale Beziehungen überträgt: Erstens, immer alle Hebel, die zur Verfügung stehen, nutzen. Zweitens, jederzeit bereit sein, vom Tisch aufzustehen, um zu zeigen, dass man auf eine Einigung verzichten kann und sich nicht mit dem erstbesten Kompromiss zufrieden gibt.“ +++
http://www.lastampa.it

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Wie sinnvoll ist ein Handyverbot an Schulen?

In Frankreich gilt ab dem neuen Schuljahr ein Handyverbot an Schulen. Internetfähige Geräte sind dann an den meisten Schulen nicht mehr erlaubt, Lycées (ab Klasse 10) sollen eigenständig entscheiden können, ob sie ein Verbot verhängen. So sollen die Konzentration der Schüler im Unterricht und ihre Bewegungsfreude in den Pausen erhöht werden. Ob das wirkt, darüber streiten sich Kommentatoren.
https://www.eurotopics.net/de/204267/wie-sinnvoll-ist-ein-handyverbot-an-schulen

+++ Nicht nur Kinder müssen erzogen werden

Politiken – Dänemark. Wenn Erwachsene etwas am Verhalten von Kindern ändern wollen, müssen sie es selbst vorleben, fordert Politiken: „Die Lösung kann nicht allein im Klassenzimmer liegen. Solange Erwachsene überall mit ihren Telefonen in der Hand herumstehen, wird es unmöglich sein, dass Kinder und Jugendliche dem nicht nacheifern. Anstatt sich nur auf die Jugend zu konzentrieren, muss es Aufgabe für die ganze Gesellschaft sein, den Handygebrauch zu steuern. Das gilt für die Eltern, die auf dem Spielplatz ihre Nase ins Telefon stecken, das gilt für die Touristen, die lieber Selfies machen, als den Ort zu erleben, an dem sie gerade sind, und das gilt für die Arbeitgeber, die erwarten, dass ihre Mitarbeiter immer erreichbar sind. Das Smartphone ist gekommen, um zu bleiben und hat ein enormes Potential. Aber es ist an der Zeit, dass wir es kontrollieren – und nicht umgekehrt.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5n0

+++ Abschalten ist keine Technophobie

Le Monde – Frankreich. Mit weniger Bildschirm lebt es sich besser, meint die Gymnasiallehrerin für Philosophie, Marianne Murano, in Le Monde: „In Wirklichkeit leben wir nicht in einer Welt mit Bildschirmen, mit Handys und mit smarten Geräten, wir leben in der Welt der Bildschirme, Handys und smarten Geräte. … Abschalten, das ist keine Technophobie, im Gegenteil. Es bedeutet, Gegenstände zu fördern, die richtig für den Menschen sind und ihm dienen. Abschalten heißt nicht, sich zu isolieren, im Gegenteil. Es bedeutet, ein Netzwerk zu gestalten, das nicht virtuell ist, ein wirklich soziales Netzwerk. Abschalten bedeutet nicht, in seinem Leben nicht mit der Zeit zu gehen, im Gegenteil. Es bedeutet, sich Zeit zu nehmen, um zu leben.“ +++
http://www.lemonde.fr

+++ Smartphones machen schlau

Eesti Päevaleht – Estland. Die Direktorin des Hugo-Treffner-Gymnasiums aus Tartu, Aime Punga, argumentiert in Eesti Päevaleht allerdings gegen ein generelles Handyverbot an Schulen: „Smartphones und Tablets werden auch im Unterricht benutzt. Das Problem besteht darin, dass die Nutzung nicht immer zielgerichtet ist, sondern auch Nebensachen gemacht werden. Damit muss man sich auseinandersetzen. … Natürlich verursachen diese Geräte Probleme mit Aufmerksamkeit und Konzentration, diese Sorge kann man aber nicht mit repressiven Mitteln wie Verboten lösen. Die Parallele zum Verkehr passt hier gut, wo Smartphones auch trotz Verbot benutzt werden. Die Schule unterscheidet sich nicht vom Leben. Die negativen Seiten der Geräte sollten nicht dazu führen, dass wir den Schülern den Zugang zu all den Informationen verbieten, die diese ermöglichen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5n1

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Europas G-Punkt: Vilnius wirbt mit allen Mitteln

Die Stadt Vilnius wirbt ab Mittwoch in Berlin und London mit einer kontroversen Kampagne um Touristen. Die litauische Hauptstadt wird darin mit dem Spruch „Niemand weiß, wo es ist, aber wenn man es findet, ist es großartig“ als G-Punkt Europas präsentiert. Die litauische Regierung bat vergeblich darum, den Kampagnenstart auf einen Termin nach dem Papst-Besuch Ende September zu verlegen. Zu Recht?
https://www.eurotopics.net/de/204268/europas-g-punkt-vilnius-wirbt-mit-allen-mitteln

+++ Billig und auf unterstem Niveau

Lrytas – Litauen. Der ehemalige Bürgermeister von Vilnius, Artūras Zuokas, hält die Kampagne in Lrytas für geschmacklos: „So etwas wagt nicht etwa ein Organisator von Junggesellen-Abschieden und es ist auch keine Werbung des [Kondom-Herstellers] Durex. Nein, so präsentiert unsere Hauptstadt sich der Welt! Kommen Sie zu uns, wir sind der G-Punkt Europas, sagt der Bürgermeister, der die Bitte der Regierung, die Kampagne wenigstens später zu starten, ablehnte. Das ist einfach nur billig und auf niedrigem Niveau (hier drücke ich mich noch politisch korrekt aus), Vilnius so der Welt zu präsentieren. Das alte Europa sieht schon seit langem in den östlichen Nachbarn billige Länder, in denen schöne Frauen leicht zu kriegen sind.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5n2

+++ Vilnius hat nichts zu verlieren

Delfi – Litauen. Inga Romanovskienė, Leiterin des Stadtmarketings von Vilnius, verteidigt die Kampagne in einem Facebook-Post, den Delfi abdruckt: „Das erinnert mich an das Märchen vom Kaiser ohne Kleider (Ups, schon wieder etwas Perverses). Vor der Entwicklung der Kampagne haben wir Umfragen in Deutschland und Großbritannien durchgeführt. Eigentlich schämen wir uns sogar, die Ergebnisse vorzustellen. Denn nur 40 bis 50 Deutsche und Briten von 1.000 wissen, was Vilnius ist und wo es liegt! Das sind vier bis fünf Prozent!!!!! Meine Lieben, wir haben nicht mal theoretisch die Chance, irgendein Image zu beschmutzen, denn wir haben überhaupt keins. Und das ist wirklich Grund zum Schämen!“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5n3

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Sollen Staaten Bürger zu Engagement verpflichten?

In Deutschland ist nach Forderungen aus den Reihen der CDU die Debatte um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht oder eines sozialen Pflichtdienstes für Männer und Frauen neu entfacht. In Frankreich gibt es ab dem Herbst einen nationalen Dienst von einem Monat. Kommentatoren glauben, dass eine Verpflichtung zum Engagement die Gesellschaft voranbringt.
https://www.eurotopics.net/de/204266/sollen-staaten-buerger-zu-engagement-verpflichten

+++ Wichtige Schule fürs Leben

Die Welt – Deutschland. Ein Pflichtdienst hat nicht nur einen Nutzen für den Staat, sondern auch positive Auswirkungen für die Persönlichkeitsentwicklung derjenigen, die diesen Dienst leisten, ist die Tageszeitung Die Welt überzeugt: „Arbeit im sozialen Bereich hält wertvolle Lehren bereit, die jungen Menschen sehr lange von Nutzen sind. Generationen von Zivildienstleistenden wie der Verfasser dieses Textes haben enorm von diesen Lektionen profitiert, sei es, indem Demut und Mitgefühl und das befriedigende Gefühl von Hilfe erfahren wurden, oder sei es, dass der Ansporn für weitere Ausbildungen entstanden ist. Nicht zuletzt wächst bei einem sozialen Engagement neben Selbsterkenntnissen stets etwas, was altmodisch die sittliche Reife genannt wird. Keine schlechte Sache.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5n4

+++ In der Kaserne sitzen ist Zeitverschwendung

De Standaard – Belgien. Mehr Verantwortungsbewusstsein in der Gesellschaft wünscht sich auch De Standaard, zweifelt jedoch, ob er in der Wehrpflicht zu finden ist: „Der Wehrdienst wird als eine Art von Bürgerengagement gegenüber der Nation gesehen. Und einen Mangel an Bürgerengagement fühlt man überall in Europa. … Die Beziehung zwischen dem Nationalstaat und seinen Bürgern ist zu berechnend geworden. Der Bürger positioniert sich gegenüber dem Staat wie ein Verbraucher. … Doch Bürger einer Nation sein ist eine Verantwortung. Die muss einem zugewiesen werden. Die Vorstellung, dass dafür jeder zur Armee muss, ist längst Vergangenheit. Schuhe putzen in einer Kaserne ist dumme Zeitverschwendung. Aber die Diskussion darüber, wie wir Bürger uns mehr engagieren können, muss geführt werden.“ +++
http://www.standaard.be

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Tschechien verliert drei Soldaten in Afghanistan

Bei einem Anschlag in Afghanistan sind drei tschechische Nato-Soldaten getötet worden. Präsident Zeman drückte den Angehörigen sein Beileid aus und forderte weitere Anstrengungen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Tschechien beteiligt sich mit 250 Soldaten am internationalen Militäreinsatz in Afghanistan. Tschechische Medien verbitten sich Kommentare, die den Soldaten ihr Heldentum absprechen.
https://www.eurotopics.net/de/204269/tschechien-verliert-drei-soldaten-in-afghanistan

+++ Extremisten verweigern letzte Ehre

Hospodářské noviny – Tschechien. Hospodářské noviny ärgert sich über pietätlose Äußerungen am rechten und linken Rand: „Nahezu alle Politiker äußerten den Hinterbliebenen ihr Beileid und ehrten die Soldaten, die unter gefährlichen Bedingungen und unter Einsatz ihres Lebens unserem Land dienten. Eine Ausnahme bildeten die Okamura-Partei und die Kommunisten. Die äußerten sich abstoßend und zynisch, vor allem gegenüber den Familien der Gefallenen. Da stirbt ein Angehöriger im Dienst und jemand tönt, dass er überhaupt nicht dort hätte sein müssen, dass sein Tod überflüssig ist, dass er eigentlich kein Held war, sondern ein gewöhnlicher Söldner. Wo bleibt da die Pietät? Freilich vertreten die beiden extremen Parteien fast 20 Prozent der Wähler. Und die sehen die Tragödie womöglich auch so.“ +++
http://www.ihned.cz

+++ Jeder Soldat am Hindukusch ist ein Held

Denik – Tschechien. Jeder Soldat der Afghanistan-Mission verdient unseren Respekt, kommentiert Denik: „Aus militärischer Sicht sind sie einem extremen Risiko ausgesetzt, auch deshalb, weil die Mission kein Kampfeinsatz ist, sondern der Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte dient. Jeder, der den Einsatz überlebt, ist ein Held, nicht nur der, der gefallen ist. In Afghanistan hat niemand eine militärische Lösung parat. Die Lebenssituation der afghanischen Zivilisten verschlechtert sich dramatisch, sobald die Interventionsarmeen beginnen, das Land zu verlassen. Die Fähigkeit zur Selbstverteidigung und die Garantie, dass zumindest die Grundregeln und -ordnungen Gültigkeit behalten, verdanken die einfachen Afghanen den Soldaten. Auch unseren.“ +++
http://www.denik.cz

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