Warum Erdoğan bei Wählern im Ausland beliebt ist

+++ Was macht Erdoğans Triumph aus der Türkei?
+++ Wird sich die EU über Flüchtlinge einig?
+++ Handelsstreit mit den USA: Europa schlägt zurück
+++ Rumänien: Verurteilter Dragnea will nicht gehen

+++++

Warum Erdoğan bei Wählern im Ausland beliebt ist

Bei türkeistämmigen Wählern im europäischen Ausland fiel die Unterstützung für Erdoğan in der türkischen Präsidentschaftswahl überwältigend hoch aus. Er erzielte vielerorts höhere Werte als in der Türkei selbst. Kommentatoren beschäftigen sich mit den Ursachen und fragen, wie der Einfluss Ankaras zurückgedrängt werden kann.
https://www.eurotopics.net/de/201823/warum-erdogan-bei-waehlern-im-ausland-beliebt-ist

+++ In den Niederlanden leben die größten Fans

De Telegraaf – Niederlande. Das Verhältnis der Türkeistämmigen zu den Niederlanden und umgekehrt ist besonders getrübt, beobachtet De Telegraaf: „Das Unbehagen beginnt damit, dass sie für einen Führer jubeln, der sein Land islamisiert, anti-westliche Stimmung schürt und ausdrücklich die Konfrontation sucht. Erdoğan nannte unser Land im vergangenen Jahr ‚Nazi-Reste‘ und ‚Faschisten‘. … Nach Angaben türkischer Staatsmedien bekam er in den Niederlanden 73 Prozent der Stimmen. Das ist ein viel höherer Anteil als in der Türkei (52 Prozent) und das ist auch höher als die Unterstützung der Türken in anderen Ländern (60 Prozent). Es ist ein neues Zeichen der Segregation. Und doch gibt es auch Hoffnung. Die große Mehrheit der rund 250.000 wahlberechtigten niederländischen Türken ging nicht zur Wahl. Das ist eine Niederlage für Ankaras langen Arm.“ +++
http://www.telegraaf.nl

+++ Präsident fördert Nationalstolz

Journal 21 – Schweiz. Die Wähler im Ausland stehen sogar besonders im Fokus von Erdoğans nationalistischer Politik, glaubt Journal 21: „Erdoğan hat schon vor längerem erklärt, Demokratie sei für ihn nur ein Mittel zur Verfolgung seines politischen Ziels, nämlich die Türkei und die Türken gross und stolz zu machen. Das schliesst ausdrücklich die im Ausland – vielfach als Doppelbürger – lebenden Türken mit ein, denen er bei einem Auftritt in Deutschland einschärfte, Assimilation an die neue Heimat sei ‚ein Verbrechen‘. Eine Mässigung des Sultans wird man auch in dieser Hinsicht nicht erwarten dürfen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5d4

+++ Leistungen der Einwanderer nicht anerkannt

Die Presse – Österreich. Schuld an der Begeisterung in Österreich lebender türkischer Wähler für Erdoğan tragen diejenigen, die ihre Integration lange verhindert haben, kritisiert Die Presse: „Seit fünf Jahrzehnten hat die österreichische Politik Berührungsängste mit einer Gemeinschaft, die sie mehr geduldet hat, als sich für sie zu interessieren. In der Integrationsdebatte wird über Türken oft so gesprochen, als hätten sie dieses Land in eine Katastrophe gestürzt. Dabei haben sie gemeinsam mit Migranten aus Ex-Jugoslawien maßgeblich zum Wohlstand der Zweiten Republik beigetragen. Das kann man doch einmal, Erdoğan hin oder her, anerkennen. Und dann ganz sachlich beginnen, den Einfluss der Türkei endlich zu kappen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5d5

+++ Schluss mit falscher Rücksichtnahme!

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. Das Verständnis für das Wahlverhalten der in Deutschland lebenden türkischen Staatsbürger treibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung auf die Palme: „[W]ie es so ist in Deutschland, sofort wird die Beschwichtigungsmaschine angeworfen. Den Vogel schoss dabei die Türkische Gemeinde in Deutschland ab … : Deutsche Politiker müssten nach ihrem eigenen Anteil an dem Phänomen fragen, dass eine seit Jahrzehnten in Deutschland lebende Gruppe im Staatschef eines anderen Landes ihren Anführer sehe … . Wie soll man das verstehen? Dass deutsche Parteien ein paar kleine Diktatoren bereitstellen sollten, damit türkische Einwanderer sich endlich heimisch fühlen können? Oder dass Deutschland ein Tauschgeschäft vorschlägt: Wir verzichten auf das lästige Gerede über Integration, Loyalität, Sprachkenntnisse, Leitkultur und Verfassungstreue, dafür wählt ihr dann bitte liberale Politiker in der Türkei?“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5d6

+++++

Was macht Erdoğans Triumph aus der Türkei?

Staatschef Erdoğan hat in der ersten Runde der türkischen Präsidentschaftswahl die absolute Mehrheit gewonnen. Seine Partei AKP verlor allerdings die Mehrheit der Sitze im Parlament und ist auf den Partner, die rechtsextreme MHP angewiesen. Medien beschäftigt die Frage, wie Erdoğans neue Machtfülle sich auf das Land auswirkt.
https://www.eurotopics.net/de/201748/was-macht-erdogans-triumph-aus-der-tuerkei

+++ Harte Zeiten für Oppositionelle

The Irish Times – Irland. Erdoğans neue Machtbefugnisse sind eine Herausforderung für die Demokratie und diejenigen, die für diese einstehen wollen, mahnt die Irish Times in ihrem Leitartikel: „Erdoğan hat sich maßgeblich stärken können. Kein Wunder, dass ihn einige den ’neuen Sultan‘ nennen – eine Anspielung auf die absoluten Herrscher des Osmanischen Reiches. … Die Demokraten der Türkei stehen nun vor der Herausforderung ihres Lebens. Erdoğan hat schon lange autokratische Instinkte besessen. Nun hat er die Macht eines Autokraten. Zu befürchten ist, dass seine Anstrengungen, den Raum für eine freie öffentliche Debatte zu schließen, gerade erst begonnen haben. Seine Gegner stehen nun vor der Herausforderung, einen Weg zu finden, wie sie ihre Stimmen in einem zunehmend autokratischen Staat hörbar machen können.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5d7

+++ Erdoğan wird nicht zum türkischen Putin

Vedomosti – Russland. Bei aller Machtfülle muss Erdoğan darauf Rücksicht nehmen, dass seine Gegner im Land großen Rückhalt haben, schreibt Vedomosti: „In der Türkei gibt es weiterhin eine reale Opposition mit einer wesentlichen Basis. Und auch die gewohnte Aufteilung zwischen einem europäisch gestimmten Küstengebiet, einem kurdischen Süden und den traditionalistischen Zentralregionen existiert weiter. … Ungeachtet seines Erfolgs kann man Erdoğan deshalb nicht den ‚türkischen Putin‘ nennen. Auch wenn er die gewünschte Machtfülle jetzt bekommt, wird Erdoğan kaum danach streben, seine persönliche Macht noch weiter auszubauen. Er weiß, dass dies Massenproteste hervorrufen kann. Die Innenpolitik wird in der neuen Amtszeit wohl gemäßigt sein. Und außenpolitisch wird Erdoğan versuchen, zwischen Russland und den USA zu balancieren, für die die Türkei als Nachbar Syriens und größtes Land der Region von Bedeutung ist.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5d8

+++ AKP muss aus dieser Wahl lernen

Sabah – Türkei. Bei den Wahlen in der Türkei am Sonntag hat Erdogan 52,59 Prozent der Stimmen erhalten, seine Partei AKP aber nur 42,59 Prozent. Das darf nicht auf die leichte Schulter genommen werden, findet die regierungstreue Tageszeitung Sabah: „Die Schere zwischen Erdoğan und der AKP darf sich nicht öffnen. … Ansonsten wird der Plan, zur Unterstützung Erdoğans die AKP zu schwächen, für die Kommunalwahlen 2019 und danach dauerhaft zum Risiko. … Das bedeutet, dass der Erneuerungsprozess der AKP, der mit der Diagnose der ‚Materialermüdung‘ begann [so nannte Erdoğan selbst Ermüdungserscheinungen in der Partei], nicht als einmaliger Schritt verstanden werden darf. … Man darf nicht vergessen, dass abgesehen von allen Reformen die AKP noch immer die einzige politische Institution bleibt, die kurdische Bürger an Ankara binden und nationale Einheit und Integrität garantiert kann.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5d9

+++ Wohlstandsversprechen gerät ins Wanken

Ilta-Sanomat – Finnland. Die Wirtschaft ist Präsident Erdoğans Achillesferse, bemerkt Ilta-Sanomat: „Die nächste große Herausforderung ist die durch Schulden angetriebene Wirtschaft, die nach einer langen Zeit des Booms nun wieder im Abschwung begriffen ist. Die Lira hat an Wert verloren und die Inflation ist zweistellig – der mehr als 80 Millionen Einwohnern starken Wirtschaft droht eine Krise. … Im Falle einer Wirtschaftskrise würde die wichtigste Botschaft der AKP, den Türken Wohlstand zu bringen, ihre Glaubwürdigkeit verlieren. In einer normalen Demokratie würde das Probleme für die Herrschenden im Parlament und eine Niederlage bei den nächsten Parlamentswahlen bedeuten, aber die Türkei ist keineswegs eine normale Demokratie.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5da

+++++

Wird sich die EU über Flüchtlinge einig?

Kurz vor dem EU-Gipfel am Wochenende – und nach dem von Angela Merkel gewünschten Mini-Gipfel – ist weiterhin unklar, ob sich die EU-Staaten zu einer gemeinsamen Migrationspolitik durchringen werden. Und ob sich die Befürworter einer solidarischen Flüchtlingsaufnahme oder die Vertreter einer Abschottungspolitik durchsetzen werden. Journalisten richten mahnende Worte an die Politik.
https://www.eurotopics.net/de/201339/wird-sich-die-eu-ueber-fluechtlinge-einig

+++ Es fehlt die Ursachensuche – wie immer

The Economist – Großbritannien. Die europäische Migrationsdebatte geht am eigentlichen Problem vorbei, kritisiert The Economist: „Sowohl die illegalen Seeüberquerungen als auch die Asylanträge sind im Vergleich zu den Vorjahren auf einem Niedrigstand – auch dank der Abkommen mit der Türkei und Libyen. … Aber die Flüchtlingspolitik reagiert immer nur zeitverzögert. Die Flüchtlingskrise hat Anti-Einwanderungsparteien in ganz Europa beflügelt. Die Folgen werden jetzt augenscheinlich. In Italien versuchen die Populisten, ihr Wahlversprechen aus der Regierungsposition heraus durchzusetzen. In Deutschland mischen sie sich zunehmend von außen ein. Die europäische Debatte folgt daher ihrer eigenen politischen Logik und hat immer weniger mit den Ursachen für die Migrationsströme zu tun. Diskussionen über Kriege im Nahen Osten, gescheiterte Staaten in Nordafrika oder Armut in Ländern der Subsahara werden aufgeschoben. Wie immer.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5db

+++ Zuallererst demütig zuhören

Göteborgs-Posten – Schweden. Jetzt müssen sich die EU-Staaten wirklich am Riemen reißen, mahnt Göteborgs-Posten: „Was in Italien und Deutschland geschieht, aber auch in Schweden, mit Top-Platzierungen der [rechten] SD in den Umfragen, zeigt die Sprengkraft der Migrationsfrage … Wenn die Unzufriedenheit der europäischen Wähler ignoriert wird, stellen die Parteien, die die Flüchtlingspolitik verschärfen wollen, auch die europäische Zusammenarbeit in Frage. Europa braucht eine langfristig wirksame und geordnete Migrationspolitik. Daher sollte Löfven demütig zuhören, was seine europäischen Kollegen, einschließlich Macron, auf dem Gipfel zu sagen haben. Der schwedische Premier sollte den Vorschlag einer Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Afrika nicht von vornherein ablehnen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5dc

+++ Flüchtlingskrise als Chance begreifen

Avvenire – Italien. Die Rettung Europas liegt in der gemeinschaftlichen Lösung der Flüchtlingskrise, betont Avvenire: „In einer Zeit, in der die Bürger den Schutz vor den Folgen der Globalisierung durch wirksames politisches Handeln fordern, stellt das Fehlen einer gemeinsamen Linie zu einem so heiklen Thema das ganze Gemeinschaftsprojekt in Frage. Die Suche nach dem Gemeinwohl ist dabei keine Rhetorik, sondern eine sehr konkrete politische Übung. … Das einzig Intelligente, was Europa tun kann, ist, das Problem in eine Chance für alle zu verwandeln. Dies ist möglich, wenn das Gemeinwohl nicht auf seine Karikatur reduziert wird. … Das wahre Gemeinwohl ist in diesem Fall eine gemeinsame Projektion auf ein noch nicht existierendes Gut. Und das fordert alle – Institutionen, Wirtschaft, Gesellschaft, Bürger – auf, sich zu bewegen.“ +++
http://www.avvenire.it

+++++

Handelsstreit mit den USA: Europa schlägt zurück

Im Handelsstreit mit den USA gelten seit Freitag erhöhte Einfuhrzölle für amerikanische Waren. Die EU schraubte die Tarife für Produkte wie Whiskey, Jeans und Motorräder nach oben und reagierte so auf die von Donald Trump verhängten Sonderabgaben auf Stahl- und Aluminiumprodukte aus Europa. Von Kommentatoren kommt Zuspruch – und die Hoffnung, dass der Streit die EU sogar voranbringen könnte.
https://www.eurotopics.net/de/201824/handelsstreit-mit-den-usa-europa-schlaegt-zurueck

+++ Das einzige Gegengift für den Größenwahn

De Morgen – Belgien. Europa muss nun hart bleiben, betont Wirtschaftsprofessor Paul De Grauwe in De Morgen: „Die europäischen Gegenmaßnahmen sind entscheidend, um die politischen Kräfte in Amerika zu unterstützen, die sich mit Händen und Füßen gegen den Protektionismus von Trump zur Wehr setzen. Ohne Gegenmaßnahmen Europas werden diese politischen Kräfte in Amerika schwach bleiben und wird Trump diese Schlacht gewinnen. … Trump droht, einen Handelskrieg gegen die gesamte Welt zu beginnen. Den Wettkampf kann er nicht gewinnen. Nur sieht er das nicht, weil er von seinem eigenen Größenwahn geblendet ist. Die europäischen (und chinesischen) Gegenmaßnahmen werden ihn vielleicht zur Einsicht bringen.“ +++
http://www.demorgen.be

+++ Trump kann EU einen

Kristeligt Dagblad – Dänemark. Kristeligt Dagblad hofft, dass der Handelskrieg und die EU-feindliche Haltung des US-Präsidenten letztlich eine positive Entwicklung anstoßen – ein vereintes Europa mit einer gemeinsamen Verfassung, wie sie 1787 in den USA für die ersten 13 Staaten geschrieben wurde: „Wenn Trump seinen Weg weitergeht, wird Europa gezwungen sein, Stellung dazu zu nehmen, was man eigentlich mit der EU will. Es gibt keinen Zweifel: Wenn die EU als einflussreiche und weltweit anerkannte Einheit fortbestehen soll, brauchen wir eine Verfassung, die Europa vereinen kann. In dieser Hinsicht kann Donald Trump derjenige werden, der Europa zusammenbringt.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5dd

+++++

Rumänien: Verurteilter Dragnea will nicht gehen

Liviu Dragnea, Chef der rumänischen Sozialdemokraten (PSD) und zudem der Abgeordnetenkammer, will in seinen Funktionen verbleiben, obwohl er in erster Instanz wegen Anstiftung zum Amtsmissbrauch verurteilt wurde. Erneut gingen deshalb Tausende gegen den Abbau des Rechtsstaats in Rumänien auf die Straße. Kommentatoren bezweifeln, dass der Widerstand etwas bewirken wird – zumal die EU schweigt.
https://www.eurotopics.net/de/201751/rumaenien-verurteilter-dragnea-will-nicht-gehen

+++ Dragnea weiß, dass EU ihn nicht strafen wird

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Weder bei den Rumänen noch in Europa stößt der Abbau des Rechtsstaats auf starken Widerstand, klagt die Süddeutsche Zeitung: „Gewiss, einige Zehntausend Menschen demonstrieren in Bukarest und anderen Städten gegen die Gesetzesänderungen, die Rumäniens Justiz zahnlos machen sollen. Von jener halben Million Menschen aber, die Anfang 2017 auf den Straßen waren, ist der rumänische Protest weit entfernt. Und Europas Reaktion ist geradezu beschämend. Berlin, Paris, die gesamte EU-Kommission unternehmen so gut wie nichts … Der Sündenfall war der ungeahndete autoritäre Staatsumbau in Ungarn, gefolgt vom Versagen bei der Beseitigung des Rechtsstaats in Polen. Dragnea dürften die schlechten Vorbilder als Ansporn dienen, die eigene Macht durch den Abbau des demokratischen Rechtsstaats zu sichern.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5de

+++ Europa zu geschwächt für eine Reaktion

Revista 22 – Rumänien. Revista 22 erklärt, warum seitens der EU-Kommission keine kritischen Töne zu hören sind: „Wir sind eben nicht mehr im Jahr 2012, als [der damalige PSD-Chef und Premier Victor] Ponta von der EU-Kommission und westlichen Mächten aufgefordert wurde, eine Mindest-Beteiligung bei Referenden einzuführen [damals versuchte die PSD, Staatschef Traian Băsescu per Volksabstimmung abzusetzen]. Die EU ist geschwächt und gespalten. Die Migration, das Unverständnis unter einigen EU-Staaten, der immer größere Bruch zwischen der Union und den USA unter der Trump-Verwaltung, der Brexit, die Front der ‚Osteuropäer‘, der sich nun auch Rumänien anschließt, die Machenschaften Russlands, all das sagt uns, dass wir keine Reaktion sehen werden. Wir sind auf uns allein gestellt.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5df

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

w

Verbinde mit %s