Merkel und Macron: Gewinnt Europa neuen Schwung?

+++ Flüchtlingspolitik: Wie entscheidet sich Europa?
+++ Salvini will Roma-Zählung
+++ Spionage unter Nachbarn
+++ Eine freiheitsliebende Kuh verlässt die EU

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Merkel und Macron: Gewinnt Europa neuen Schwung?

Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron haben sich am Dienstag in Meseberg auf Reformvorschläge für die EU geeinigt – unter anderem ein Eurozonen-Budget. Für Kommentatoren wurde das Treffen allerdings komplett überlagert vom Ärger in der Flüchtlingspolitik, den Merkel zu Hause hat. Sie ziehen unterschiedliche Schlüsse, wie sich dieser auf den deutsch-französischen Motor auswirkt.
https://www.eurotopics.net/de/201492/merkel-und-macron-gewinnt-europa-neuen-schwung

+++ Nur deutscher Kleingeist und Kleinkrämertum

Deutschlandfunk – Deutschland. Ein Eurozonen-Budget im unteren zweistelligen Milliardenbereich – für den Deutschlandfunk sind die Ergebnisse des lang erwarteten Treffens ernüchternd: „Union und SPD versprachen einen neuen Aufbruch für Europa und mehr Geld für Europa. … Und nun? Alles wird überlagert von hausgemachten deutschen Problemen in der Flüchtlingspolitik und von der deutschen Furcht, montags bis freitags ja nicht zu viel für dieses Europa auszugeben, von dem es sonntags immer heißt, es sei unsere Zukunft, und zwar die einzige, die wir haben. Mehr Kleingeist und mehr Kleinkrämertum geht kaum noch, mehr Widersprüchlichkeit in der deutschen Europapolitik auch nicht. Immerhin hat Emmanuel Macron Angela Merkel in einem Punkt wohltuend unterstützt. Auch er will eine abgestimmte europäische Flüchtlingspolitik, so wie sie auch Merkel bevorzugt, aber zuhause gegenüber der CSU eben nicht durchsetzen kann.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5bt

+++ Deutsch-französischer Motor stottert

Hospodářské noviny – Tschechien. Enttäuscht über das Treffen ist auch Hospodářské noviny: „Das deutsch-französische Tandem leidet unter den unterschiedlichen Herangehensweisen der erfahrenen Kanzlerin und des jungen Präsidenten. Merkel ist zudem zuhause wegen der Migrationsdebatte in einer schwachen Position, Macrons Reformergebnisse in Frankreich sind durchwachsen. Das gestrige Treffen zeigte, dass der Präsident seinen Kampf vor allem allein austragen muss. Europa braucht derzeit den deutsch-französischen Motor aber mehr denn je. Nicht nur wegen der Auswirkungen der Migrationskrise, sondern wegen der globalen Veränderungen – inklusive Donald Trump. Der sucht jede Gelegenheit, die europäische Einheit zu untergraben.“ +++
http://www.ihned.cz

+++ Ärger zu Hause treibt Merkel in Macrons Arme

Delo – Slowenien. Für Delo hat die Tatsache, dass Merkel innenpolitisch in der Defensive ist, hingegen die gegenteilige Wirkung: „Der starke Druck, dem sie zu Hause ausgesetzt ist, wird vielleicht zu einer europäischen Annäherung führen, auf die Frankreichs Präsident bisher warten musste. … Das Euro-Budget ist für einige das Paradebeispiel der Ausweitung des französischen Zentralismus auf ganz Europa. Doch hätten dessen Kritiker daran denken müssen, bevor die bayerischen Konservativen, aus Angst vor den zerstörerischen Folgen der Flüchtlingskrise, die Kanzlerin in die Ecke gedrängt haben. Die zeitlich begrenzte Suche nach europäischen Lösungen bringt ein politisches Geben und Nehmen, dem man vielleicht hätte entgehen können.“ +++
http://www.delo.si

+++ Der Präsident muss die Kanzlerin retten

Corriere della Sera – Italien. Das Spitzentreffen in Schloss Meseberg war der Beginn einer spektakulären Rettungsaktion für Merkel, urteilt Corriere della Sera: „Die deutsch-französischen Konsultationen sind der erste Akt einer diplomatischen Offensive, deren unmittelbares Ziel nicht mehr und nicht weniger darin besteht, das politische Überleben von Angela Merkel zu sichern. … Man sprach über alles Mögliche, aber eigentlich war der Knackpunkt die Flüchtlingsfrage, nach dem Ultimatum, das Merkel von ihren bayerischen Verbündeten gestellt worden war: Die Kanzlerin hat bis Ende Juni Zeit, bilaterale Abkommen mit europäischen Partnern auszuhandeln, um Flüchtlinge an der deutschen Grenze abzulehnen, die sich bereits in anderen EU-Ländern registriert haben. Andernfalls droht Deutschland eine politische Krise. Eine Krise, die auch das Ende für Macrons ehrgeizige Pläne bedeuten würde.“ +++
http://www.corriere.it

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Flüchtlingspolitik: Wie entscheidet sich Europa?

Zwei Positionen scheinen sich in Europas Flüchtlingspolitik immer unversöhnlicher gegenüber zu stehen: Der Appell an humanitäre Verantwortung einerseits und die Forderung nach sicheren Grenzen andererseits. Der Riss geht nicht nur quer durch Europa und einzelne Regierungen, sondern zeigt sich auch in den Kommentarspalten.
https://www.eurotopics.net/de/201339/fluechtlingspolitik-wie-entscheidet-sich-europa

+++ Wir dürfen unsere Empathie nicht verlieren

Novi list – Kroatien. Was für eine Welt wir unseren Kindern hinterlassen, fragt angesichts der aktuellen Entwicklungen in der Migrationspolitik Novi list: „In den USA werden Migranten systematisch die Kinder weggenommen und eingesperrt, Babies ebenso wie 15-jährige Teenager. Unvorstellbar, dass das im Jahre 2018 passieren kann. … Aber auch bei uns in Europa wird der Ruf nach der starken Hand immer lauter. Empathie gegenüber Migranten wird zur Utopie erklärt, die man wegen der realen Verhältnisse aufgeben müsse. Aber was für Menschen werden wir, wenn wir das Gefühl in uns töten, das das Leid Anderer in uns weckt? Was für ein Europa schaffen wir da für unsere Kinder, wenn wir ihnen zeigen, dass Empathie naiv, dumm, unpraktisch und zu teuer ist und einfach unsere Interessen stört?“ +++
http://www.novilist.hr/

+++ Merkel und Macron wollen alles bestimmen

Origo – Ungarn. Ziel der deutsch-französischen Migrationspolitik ist es, Frontex zu einer europäischen Grenzschutzpolizei auszubauen und ein Europäisches Amt für Migration ins Leben zu rufen, erklärt das regierungsnahe Internetportal Origo und übt sogleich Kritik: „Ein solches System würde bedeuten, dass den Mitgliedsstaaten – im Widerspruch zu den Europäischen Verträgen – Kompetenzbereiche entzogen würden. Ihre nationale Souveränität würde geschmälert, denn nicht mehr wir würden entscheiden können, mit wem wir zusammenleben, sondern Brüssel. Dann wäre es auch ein Leichtes, die Quote durchzusetzen. Sie könnte dann auch den Staaten aufgezwungen werden, die schon mehrmals deutlich gemacht haben, dass sie kein Einwanderungsland werden wollen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5bu

+++ Mittelmeerländer sollten sich zusammenschließen

Causeur – Frankreich. Macron wird Conte folgen müssen, meint Causeur: „Es wird Zeit, dass Frankreich das Mittelmeer dem Rhein vorzieht und die Mittelmeer-Union vorantreibt, die Angela Merkel sabotiert hat. Die erste gemeinsame Maßnahme sollte die sein, die Conte uns aufgezwungen hat: ‚europäische Zentren in den Herkunfts- oder Transitländern einrichten, um die Papiere der Asylbewerber zu prüfen‘. Da sich die Länder des Nordens nicht (oder, wie Großbritannien, nicht mehr) betroffen fühlen, müssen die Mittelmeerländer das Problem angehen. … Die 15 Länder des Südens oder Ostens, die betroffen sind, müssten eine Strategie für eine minimale Einmischung des humanitären Sektors finden. Wenn sie sich zu einer gemeinsamen Herangehensweise zusammenschließen, wäre Brüssel gezwungen, ihnen zu folgen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5bv

+++ Die Krise ist auch schlecht für Russland

Radio Kommersant FM – Russland. Die Uneinigkeit über die richtige Einwanderungspolitik droht Europa in eine tiefe Krise zu treiben, befürchtet Radio Kommersant FM: „Offensichtlich kann man das Problem nur auf eine Art lösen: den Migranten klar machen, dass sie zurückgeschickt werden und ihnen keinerlei Zahlungen versprechen. Doch werden die EU-Staaten aufgrund ihrer offensichtlichen Schwäche wohl nie eine solche Entscheidung treffen. Und das bedeutet in der Perspektive den weiteren Zerfall der Union und die Machtübernahme durch Rechte. Für Russland ist all dies nicht positiv: Die Anhänger eines ‚Sonderwegs‘ und einer nicht-europäischen Orientierung des Landes bekommen Auftrieb. So oder so leben wir in einem europäischen Haus – und wenn dessen Wände wackeln und das Dach undicht ist, dann sind wir davon auch betroffen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5bw

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Salvini will Roma-Zählung

Italiens Innenminister Salvini von der rechtsextremen Lega will Roma erfassen und alle ausweisen, die keinen italienischen Pass haben. Premier Conte vom Movimento Cinque Stelle und die EU-Kommission erinnerten daran, dass ein solches Vorgehen verfassungswidrig ist. Journalisten sind empört und hoffen, dass sich die Provokateure in Rom nicht durchsetzen werden.
https://www.eurotopics.net/de/201493/salvini-will-roma-zaehlung

+++ Italiens Regierung überschreitet alle Grenzen

Jutarnji list – Kroatien. Die angekündigte Zählung und Vertreibung der Roma in Italien stellt für Jutarnji list einen zuvor undenkbaren Vorstoß dar: „Es klingt schlichtweg monströs, die Roma zu zählen und dann die ‚fremden Roma zu vertreiben und die Eigenen leider zu behalten‘ [wie Salvini ankündigte]. Wenn man damit anfängt, wo ist dann Schluss? Kommen dann als nächstes die Schwarzen und die Muslime dran? … Die Zählung ist eine Provokation, wenn sie nicht durchgeführt wird, eine Erniedrigung, sollte sie in die Tat umgesetzt werden, und ein Verbrechen, wenn sie zur Vertreibung selbst nur der ‚fremden‘ Roma dienen sollte, die hauptsächlich EU-Bürger sind. … Wir glaubten alle, dass sich die Geschichte nicht wiederholen kann – die italienische Regierung lehrt uns das Gegenteil.“ +++
http://www.jutarnji.hr/

+++ Sowas hat es seit Mussolini nicht gegeben

El País – Spanien. Das Ausmaß an Diskriminierung, das die Roma-Zählung und Ausweisung darstellen würde, erinnert El País an die dunkelsten Kapitel italienischer Geschichte. Die Zeitung schreibt in ihrem Leitartikel: „Etwas Vergleichbares hat es in Italien nicht gegeben, seit der faschistische Diktator Benito Mussolini 1938 seine Rassengesetze verabschiedete. Der Vorfall ist so schwerwiegend, dass Italiens jüdische Gemeinschaft offiziellen Protest einlegte, während Brüssel Italien ermahnt, gemeinsame Regeln einzuhalten, einschließlich derjenigen, die den Rechtsstaat betreffen. … Viele Extremisten nutzen die Einwanderungskrise für sich aus. Aber die politisch Verantwortlichen müssen sich im Klaren darüber sein, dass es Grenzen gibt, die sie nicht überschreiten dürfen. Und Salvini hat sie überschritten.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5bx

+++ Conte und die EU müssen es richten

La Stampa – Italien. La Stampa hat noch Hoffnung, dass sich die Sache zum Positiven wenden wird: „Es gibt zwei gute Nachrichten für all diejenigen, die befürchten, dass wir den Sommer damit verbringen werden, mit angehaltenem Atem auf die nächste Äußerung von Salvini zu warten, gestern über die Migranten, heute über die Roma und morgen wer weiß worüber. Erstens: Die Zeit der Ankündigungen ist abgelaufen. In acht Tagen wird der Europäische Rat zusammentreten, um über Einwanderung und Flüchtlinge, wirtschaftliche Entwicklung und die Verteidigung unserer Ersparnisse zu beraten. … Die zweite gute Nachricht liegt in der Haltung unseres Premiers im Hinblick auf diesen Gipfel. Er setzt nicht auf Propaganda, um dann die Schuld für das Scheitern auf Europa abzuwälzen. Ihm ist daran gelegen, mit einigen konkreten Ergebnissen nach Hause zurückzukehren.“ +++
http://www.lastampa.it

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Spionage unter Nachbarn

Die Regierung in Wien ist empört über die mutmaßlich in großem Stil durchgeführte Bespitzelung österreichischer Institutionen durch den Bundesnachrichtendienst (BND). Medien berichteten, dass zwischen 1999 und 2006 systematisch die Kommunikation von unter anderem Ministerien und Firmen überwacht wurde. Kommentatoren glauben, dass der Zeitpunkt der Skandalisierung geschickt gewählt ist.
https://www.eurotopics.net/de/201494/spionage-unter-nachbarn

+++ Präzedenzfall gegen deutsche Dominanz

112.ua – Ukraine. Für den Politologen Heorhij Kuchalejschwili ist beim österreichisch-deutschen Spionageskandal vor allem interessant, warum er gerade jetzt publik wird, wie er auf dem Portal 112.ua schreibt: „Die Entschlossenheit der Österreicher, die Deutschland gegenüber ihren Protest für Ereignisse von vor zwölf Jahren ausdrückten, schuf ein Modell: Die Führer anderer europäischer Staaten, wie Polen, Ungarn oder Italien, die ebenfalls die Politik der ‚offenen Türen‘ Merkels nicht teilen, können nun auch bei sich nach Spuren des deutschen Geheimdienstes suchen. Österreich hat Deutschland als einen Staat hingestellt, der anderen Ländern – EU-Staaten – seinen Willen aufdrückt und sich intransparente Handlungen erlaubt, um seinen Einfluss auf deren Innen- und Außenpolitik auszubauen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5by

+++ Gute Gelegenheit für Wien

Der Standard – Österreich. Der Skandal über deutsche Spionage in Österreich kommt der Regierung in Wien höchst gelegen, glaubt auch Der Standard: „Einerseits ist der Wirbel so gewaltig, dass er von der höchst unangenehmen Debatte über den Zwölfstundentag ablenkt. Andererseits erhebt sich auch die Frage, was der österreichische Verfassungsschutz darüber wusste, was die deutschen Freunde so treiben. Entweder er wusste nichts, dann ist er weder Geld noch Aufwand wert – oder er wusste mehr, als er bis dato zugibt. In beiden Fällen hat BVT-Chef Peter Gridling [vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung] Erklärungsbedarf. Just jener Gridling, den FPÖ-Innenminister Herbert Kickl aus anderen Motiven so dringend loswerden möchte.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5bz

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Eine freiheitsliebende Kuh verlässt die EU

Der Aufschrei in sozialen Medien zeigte wohl Wirkung: Die bulgarische Kuh Penka wird nicht geschlachtet, obwohl sie im Mai einen Ausflug ins Nicht-EU-Land Serbien unternommen hatte. Die Veterinärbehörden wollten sie mit dem Verweis auf Einfuhrvorschriften töten. Doch nachdem dem Tier ein makelloser Gesundheitszustand bescheinigt wurde, darf es weiterleben. Die Episode ist ein gefundenes Fressen für Journalisten.
https://www.eurotopics.net/de/201495/eine-freiheitsliebende-kuh-verlaesst-die-eu

+++ Penka kann keine Verbotsschilder lesen

24 Chasa – Bulgarien. 24 Chasa freut sich, dass das Tier weiterleben darf und verdammt die Brüsseler Bürokratie: „Wer hatte überhaupt die Idee, administrative Verbote für Tiere zu erlassen? Gibt es etwa ein Schild in Kuhsprache, das lautet: ‚Grenzgänger werden kostenpflichtig geschlachtet‘? Die Bulgaren, die jedes Wochenende nach Serbien fahren, um sich den Bauch mit Pljeskavica vollzuschlagen, werden doch auch nicht als potentielle bakterielle Gefährder angesehen. … Bürokratie und Scheuklappen-Denken werden uns eines Tages noch den Kragen kosten, Ihr werdet schon sehen. Hätten die Medien nicht reagiert, hätte Penka für nichts und wieder nichts mit dem Leben bezahlt.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5c0

+++ Die EU ist schuld, der Rinderwahn vergessen

Svenska Dagbladet – Schweden. Svenska Dagbladet stört sich insbesondere an der medialen Aufmerksamkeit in Großbritannien, wo der Daily Telegraph eine Petition zum Schutz der Kuh startete: „Britische Journalisten haben viele Jahre lang erfolgreich halbe und ganze Lügen über die EU herausgeblasen. … So wird es für Journalisten zum Normalfall, solche Texte zu kopieren, ohne sich überhaupt die Frage zu stellen, ob vielleicht etwas anderes hinter der Geschichte um Penka stecken kann, als dass EU-Regeln hirnrissig sind und von Bürokratie-Idioten erlassen wurden, nur um normale Menschen und vor allem vernünftige Briten zu ärgern. … Aus welchem Land kam noch mal der Rinderwahn? Eine tödliche Krankheit, der auch hunderte Menschen zum Opfer fielen? Großbritannien. Es gibt allen Grund, den bulgarischen Behörden für ihren beispielhaften Einsatz im Sinne des EU-Seuchenschutzes zu danken.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/5c1

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