Wie stark ist Spaniens neue Regierung?

+++ Merkel steht im Bundestag Rede und Antwort
+++ Putin in Wien: Annäherung zwischen Russland und EU?
+++ Türkische Offensive gegen PKK im Nordirak
+++ EU-Aufenthaltsrecht auch für homosexuelle Paare
+++ Finnlands Taxigewerbe wird Marktkräften überlassen

+++++

Wie stark ist Spaniens neue Regierung?

Spaniens neuer Premier Pedro Sánchez hat sein Kabinett vorgestellt. Es gilt als klar proeuropäisch und besteht erstmals in der Geschichte des Landes aus mehr Frauen als Männern. Einige Kommentatoren finden, dass das Regierungsteam großes Potenzial hat. Andere glauben, dass es sich nicht lange an der Macht halten kann.
https://www.eurotopics.net/de/200753/wie-stark-ist-spaniens-neue-regierung

+++ Ein verlässlicher Partner für Brüssel

The Irish Times – Irland. Das von Premier Pedro Sánchez zusammengestellte Regierungsteam überzeugt mit einer klar EU-freundlichen Positionierung, lobt The Irish Times: „Die Ernennung von Josep Borrell zum Außenminister war besonders klug. … Borrell ist ein sehr erfahrener Fürsprecher der Europäischen Union. Als EU-Parlamentspräsident [2004 bis 2007] war er hoch geschätzt. Zudem war er Teil jenes Gremiums, das die EU-Verfassung entwarf. Nichts könnte Spaniens EU-Partner deutlicher signalisieren, dass sie Regierungschef Sánchez vertrauen können, die gemeinsamen Interessen der Union zu verteidigen. Es bleibt zu hoffen, dass die spanische Rechte nun echten Patriotismus und Europäismus beweist, indem sie eine verantwortungsvolle und nicht eine destruktive Rolle in der Opposition spielt.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/58u

+++ Das Beste, was Spanien zu bieten hat

El Periódico de Catalunya – Spanien. Dieses starke Team tritt nicht an, um gleich wieder zu gehen, erkennt El Periódico de Catalunya lobend an: „Mit der Auswahl des Kabinetts hat Sánchez den von ihm angestrebten Politikwandel im Inhalt und in der Form klar verdeutlicht. Es ist eine Regierung, die nicht ausgesucht wurde, um die üblichen internen Parteiströmungen zufriedenzustellen, und die nichts von einer Übergangsregierung hat. Sánchez sprach davon, schnell Neuwahlen einzuberufen. Aber das Profil der ausgewählten Minister macht klar, dass diese Regierung angelegt ist, um zu bleiben. … Sánchez will, dass seine Regierung das Beste widerspiegelt, was die spanische Gesellschaft zu bieten hat. Paritätisch, erfahren und gut ausgebildet, mit dieser Regierung beginnt Sánchez auf dem richtigen Fuß.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/58v

+++ Linker Frühling auf Spanisch

De Volkskrant – Niederlande. Sánchez‘ neues Kabinett ist ein deutliches Signal an die linke Wählerschaft und an Europa, analysiert die Spanien-Korrespondentin von De Volkskrant, Maartje Bakker: „Spaniens Premier will mit aller Macht verhindern, dass die Proteste für mehr Frauenrechte von Podemos vereinnahmt werden. Das Ziel des PSOE-Führers ist es gerade, die Stimmen der unter 45-Jährigen von der linken Protestpartei zurück zu gewinnen. … Sanchez ernannte auch Nadia Calviño, eine europäische Spitzenbeamtin, zur Wirtschaftsministerin. Diese Ernennung muss eine beruhigende Wirkung haben auf andere europäische Länder: So unvorhersehbar die italienische Regierung ist, so gediegen ist die spanische.“ +++
http://www.volkskrant.nl/

+++ Auf eine weitere Krise kann Europa verzichten

La Libre Belgique – Belgien. Das neue Kabinett von Premier Sánchez steht vor gigantischen Herausforderungen, beobachtet La Libre Belgique: „Es ist durchaus wahrscheinlich, dass es Neuwahlen geben wird. Die Gefahr dabei ist, dass das spanische Parlament in noch mehr Kleinteile zerfällt. Die beiden Volksparteien, PP und PSOE könnten noch mehr Stimmen verlieren, und die politische Landschaft könnte noch stärker außer Kontrolle geraten. … Sánchez hat bewiesen, dass er genügend politischen Instinkt hat, um seinen Gegner aus dem Weg zu räumen. Nun muss er zeigen, dass er auch schnell etwas aufbauen kann, denn sonst riskiert er sein politisches Überleben. Das würde eine neue Krise verursachen, auf die Europa gut verzichten kann.“ +++
http://www.lalibre.be/

+++++

Merkel steht im Bundestag Rede und Antwort

Es war ein Novum im Bundestag: Im neuen Format der Regierungsbefragung musste Kanzlerin Angela Merkel den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Die SPD hatte diese Art von Fragestunde im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Wie haben Europas Journalisten sie wahrgenommen?
https://www.eurotopics.net/de/200752/merkel-steht-im-bundestag-rede-und-antwort

+++ Weichgespült statt gegrillt

Der Standard – Österreich. Das war ein harmloses Geplänkel, klagt Der Standard: „Der Termin schien verheißungsvoll: Endlich würden die Abgeordneten die Regierungschefin mal so richtig ‚grillen‘ können. Doch leider, die Grillparty fiel ins Wasser, genauer gesagt in den Weichspüler à la Merkel. Das lag zunächst am Format selbst. Dass es für Fragen und Antworten nur je 60 Sekunden gab, war nicht das Problem. In der Kürze liegt bekanntlich die Würze. … Doch den Abgeordneten fehlte die Möglichkeit zur Nachfrage. … Vor allem die Opposition hat ihre bescheidenen kleinen Schwerter einfach nicht geschärft. Das sollte bei Merkels nächster Befragung besser werden, sonst kann man sich die ganze Veranstaltung gleich ersparen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/58w

+++ Außenpolitik treibt deutsche Elite um

Iswestija – Russland. Der deutsche Politologe Alexander Rahr findet die Dominanz außenpolitischer Themen auffällig. Er schreibt in einem Gastkommentar für die kremltreue Iswestija: „Die Kanzlerin konnte sich nicht zu scharfen Äußerungen an die Adresse der USA durchringen und betonte die Notwendigkeit des weiteren Dialogs mit Washington. Doch ist bemerkenswert, dass sie im gleichen Sinne auch über Russland sprach. Natürlich hat sie nicht angekündigt, die Sanktionen aufzuheben und eine Freundschaft wie früher zu pflegen. Aber sie wiederholte, dass Berlin und Moskau im Dialog stehen müssen … Auffällig war, dass sich im Verlauf des Gesprächs der Akzent weg von der Innenpolitik deutlich zur Außenpolitik verschob. … Normalerweise interessiert die Deutschen vor allem ihre eigene Agenda. Doch die weltpolitischen Turbulenzen erregen bei der deutschen Elite Unruhe.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/58x

+++++

Putin in Wien: Annäherung zwischen Russland und EU?

Russlands Präsident Putin hat in Wien auf der ersten Auslandsreise nach seiner Wiederwahl für ein Ende der internationalen Sanktionen geworben. Österreichs Kanzler Kurz betonte, dass er auf Fortschritte im Dialog zwischen Russland und der EU hoffe. Kann Österreich zum neuen Vermittler zwischen Ost und West aufsteigen oder treibt es ein riskantes Spiel?
https://www.eurotopics.net/de/200678/putin-in-wien-annaeherung-zwischen-russland-und-eu

+++ Österreich handelt weise wie im Kalten Krieg

Delo – Slowenien. Wie schon zur Zeit des Kalten Krieges tut Wien auch heute gut daran, sich mit Moskau gutzustellen, lobt Delo: „Österreich ist nach dem Zweiten Weltkrieg dem Schicksal des geteilten Deutschlands entkommen, weil es neutral war. Zwar war das Land während des Kalten Kriegs heimlich immer ein Verbündeter der Nato, doch gleichzeitig hat bereits in den 1970er Jahren der sozialdemokratische Kanzler Bruno Kreisky die weise Doktrin der ‚aktiven Neutralität‘ eingeführt. Dies machte sein kleines und ‚unwichtiges‘ Land zu einer einflussreichen diplomatischen Macht. … So wie Sebastian Kurz hat auch Kreisky damals gewusst, dass nur Gespräche internationale Krisen beenden und eine gewalttätige Eskalation der Ereignisse verhindern können.“ +++
http://www.delo.si

+++ Wien wird zum Sicherheitsrisiko

Upsala Nya Tidning – Schweden. Österreich könnte sich die Finger verbrennen, warnt hingegen Upsala Nya Tidning: „Die FPÖ versucht nun, mit ihren internationalen Kontakten zu prahlen, und Putin kann sich darüber freuen, gute Beziehungen zu einer Partei zu pflegen, die eine wichtige Rolle in der Regierung eines EU-Landes spielt. Allgemein bekannt ist aber, dass andere EU-Länder inzwischen darauf achten, wichtige Informationen in Bezug auf Russland nicht mehr mit Österreich zu teilen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich laut Berichten besorgt darüber geäußert, dass die FPÖ Informationen an Moskau weitergeben könnte. Das Risiko, dass so etwas geschehen kann, ist für alle offensichtlich. Was hat Österreich davon, das Vertrauen anderer EU-Mitglieder zu verspielen?“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/58y

+++ Putins fragwürdiger Kuschelkurs

444.hu – Ungarn. Das Nachrichtenportal 444.hu rätselt noch, welche Strategie hinter Putins Auftritt in Wien steckt: „Während die russische Regierung seit Jahren mit Geld und der Manipulation von Nachrichten Bewegungen unterstützt, die die EU schwächen oder abschaffen wollen, sprach er in Wien schon davon, das eine starke EU im Interesse Russlands wäre. Nach seiner jahrelangen Unterstützung der Brexit-Bewegung und europafeindlicher Parteien war das entweder zynisch oder er wollte signalisieren, dass er im Tausch gegen das Ende der Sanktionen bereit wäre, in Zukunft auf die Manipulation von Wahlen in Europa zu verzichten.“ +++
http://444.hu/

+++++

Türkische Offensive gegen PKK im Nordirak

Wenige Wochen vor der Präsidentschaftswahl am 24. Juni geht die türkische Armee im Nordirak gegen Stellungen der kurdischen PKK vor. Nach ihren Angaben rücken Kämpfer in Richtung PKK-Hauptquartier in den Kandil-Bergen vor. Am Dienstag soll die Luftwaffe 16 Ziele zerstört und dabei sechs Kämpfer getötet haben. Was steckt hinter dieser Offensive?
https://www.eurotopics.net/de/200755/tuerkische-offensive-gegen-pkk-im-nordirak

+++ PKK muss grenzübergreifend bekämpft werden

Sabah – Türkei. Die Oppositionspartei CHP kritisiert die türkischen Angriffe, weil sie daran zweifelt, dass die PKK noch in Kandil ist. Gegen diese Kritik verwehrt sich die regierungstreue Sabah: „Hat die PKK in den letzten Jahren nicht etwa von den Krisen der Region profitiert und ihre Angriffe gegen die Türkei verstärkt? Wir wissen alle, dass die Türkei die PKK nicht nur innerhalb ihrer eigenen Grenzen bekämpfen kann. Solange die grenzübergreifende Existenz der PKK nicht ausgeschaltet wird, kann die Türkei ihre nationale Sicherheit nicht garantieren. … Die in diesem Rahmen begonnene Operation Olivenzweig [in Nordsyrien] hat der PKK einen schweren Schlag versetzt. … Jetzt ist Kandil an der Reihe. Doch die CHP zeigt sich sehr unzufrieden darüber. Warum? Weil sie glaubt, dass die AKP und Präsident Erdoğan durch die Operation die Anerkennung der Gesellschaft gewinnen werden!“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/58z

+++ Das könnte nach hinten losgehen

Die Tageszeitung taz – Deutschland. Als Wahlkampftaktik mit großem Risiko betrachtet die taz das militärische Vorgehen: „Der Angriff auf die Kandilberge kann auch schiefgehen. Schließlich konnte sich die PKK dort nicht ohne Grund zwei Jahre lang halten. Tote Soldaten und tote Zivilisten im Irak sind nicht gerade eine Empfehlung für eine Regierung. Letztlich ist die türkische Gesellschaft dieses Themas auch völlig überdrüssig. Es könnte deshalb durchaus auch sein, dass der Angriff auf Kandil für Erdoğan gerade zum Gegenteil dessen führt, was er beabsichtigt, und stattdessen das Lager derjenigen stärkt, die lieber auf Verhandlungen als Gewalt setzen“. +++
https://www.eurotopics.net/kurz/590

+++++

EU-Aufenthaltsrecht auch für homosexuelle Paare

Laut EuGH-Urteil haben Menschen, die aus einem Nicht-EU-Land stammen und einen EU-Bürger desselben Geschlechts heiraten, ein Aufenthaltsrecht in der EU. Ein Rumäne, der einen US-Amerikaner in Belgien geheiratet hatte, hatte geklagt, nachdem rumänische Behörden seinem Ehepartner keinen Aufenthaltstitel geben wollten. Grund: In Rumänien würden gleichgeschlechtliche Ehen nicht anerkannt. Eine solche Rückständigkeit kann sich das Land nun nicht mehr leisten, freuen sich Kommentatoren.
https://www.eurotopics.net/de/200680/eu-aufenthaltsrecht-auch-fuer-homosexuelle-paare

+++ Rechte einheimischer Homosexueller stärken

Radio Europa Liberă – Rumänien. Das Urteil aus Luxemburg muss eine Gleichstellung für homosexuelle Paare in Rumänien nach sich ziehen, sonst könnten diese sich diskriminiert fühlen, meint Radio Europa Liberă: „Das Problem ist, dass die Entscheidung der europäischen Richter momentan gleichgeschlechtliche Ehepaare, die außerhalb Rumäniens geheiratet haben und bei denen einer der Partner aus einem Nicht-EU-Staat stammt, gegenüber einheimischen homosexuellen Paaren bevorteilt. … Von einer bestimmten Perspektive aus gesehen, ist das eine Art Diskriminierung, wenn nicht sogar eine Ungleichheit vor dem Gesetz, was wiederum gegen die rumänische Verfassung verstoßen würde. Die Lösung wäre, dass die Richter des Verfassungsgerichtes in Bukarest zum Ausgleich die Einführung einer eingetragenen Partnerschaft vorschlagen, so dass in Rumänien homosexuelle Paare genauso den Schutz des Staats genießen wie heterosexuelle Paare.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/591

+++ Urteil trifft letzte Bastionen der Rückständigkeit

El Mundo – Spanien. In Sachen gleichgeschlechtliche Partnerschaften gehört Rumänien zu einer Handvoll rückständischer EU-Staaten, denen das Urteil eine Lehre sein sollte, so El Mundo: „Wenn der EuGH spricht, hören die Staaten nicht nur zu, sie gehorchen. Und im besten Fall merken sie, dass ihre nationale Gesetzgebung nicht dem Standard der Gruppe entspricht, der sie angehören. … Es ist eindeutig eine gewonnene Schlacht im Kampf für die Gleichberechtigung der LGBT-Community. Rumänien, Slowakei, Lettland, Litauen, Bulgarien und Polen sind die letzten EU-Mitglieder, die gesetzlich noch keinerlei Regelung für gleichgeschlechtliche Partnerschaften vorsehen. Ein gemeinsamer politischer Raum ist auch eine Wertegemeinschaft.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/592

+++++

Finnlands Taxigewerbe wird Marktkräften überlassen

Zum 1. Juli liberalisiert Finnland seinen Taximarkt. Die Preisvorgaben werden aufgehoben, Taxilizenzen sollen künftig leichter zu erhalten sein. Abgeschafft wird auch der sogenannte Pflichtfahrbereich, mit dem bei der Lizenzvergabe bislang sichergestellt wurde, dass auch abgelegene Regionen bedient wurden. Finnlands Presse beäugt die Reform vorsichtig optimistisch.
https://www.eurotopics.net/de/200754/finnlands-taxigewerbe-wird-marktkraeften-ueberlassen

+++ Risiken und Chancen für den ländlichen Raum

Savon Sanomat – Finnland. Welche Folgen die Liberalisierung gerade in den ländlichen Regionen haben wird, fragt sich Savon Sanomat: „Wegen des zurückgeschraubten öffentlichen Nahverkehrs sind Taxis in kleinen Gemeinden eine notwendige Basisdienstleistung. Die Abschaffung des Pflichtfahrbereichs kann dazu führen, dass sich die Taxiunternehmen von den ruhigeren Dorfstraßen zurückziehen, wenn der Staat nicht eingreift. Die Gemeinden können jedoch weiterhin den Bereitschaftsservice von Taxis einkaufen und sollten dies auch tun. Neben den Risiken gibt es aber auch die Chance auf eine Verbesserung des Angebots. … Die Hürden, um als Fahrer zu arbeiten, werden weniger hoch sein. Dies ermöglicht es, auch in abgelegenen Regionen Taxidienstleistungen im Nebenerwerb anzubieten.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/593

+++ Sicherheit der Fahrgäste darf nicht leiden

Turun Sanomat – Finnland. Die Auswirkungen der Reform müssen unbedingt im Auge behalten werden, betont Turun Sanomat: „Die strikte Regulierung des Personenverkehrs birgt vorwiegend Nachteile und ist teuer für die Kunden. … Doch trotz seiner Mängel hat das derzeitige Taxisystem auch seine guten Seiten. Die Kunden konnten in der Regel auf die Qualifikation der Fahrer, die Qualität der Fahrzeuge und eine sichere Fahrt vertrauen. Einen Taximangel gab es höchstens bei Massenveranstaltungen oder an Feiertagen wie dem 1. Mai oder Neujahr. Die Umsetzung der Reform muss daher nun genau verfolgt werden. Die Kunden müssen darauf vertrauen können, dass die Qualität der Dienstleistung stimmt und die Sicherheit gewährleistet ist.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/594

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

w

Verbinde mit %s