Iran-Deal: Was bedeutet der Ausstieg der USA?

+++ Was 50 Jahre nach 1968 bleibt
+++ Streit über Ruf des Muezzins in Schweden
+++ Wie Osteuropa den Sieg über Nazideutschland feiert
+++ Trauer um rumänische Dissidentin Doina Cornea

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Iran-Deal: Was bedeutet der Ausstieg der USA?

Nach wochenlangen Spekulationen hat Trump das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt. Die US-Sanktionen, die im Rahmen des Deals aufgehoben worden waren, sollen wieder eingeführt werden. Israel und Saudi-Arabien begrüßten die Entscheidung. Einige Kommentatoren finden den Schritt nachvollziehbar, doch bei den meisten überwiegt Besorgnis.
https://www.eurotopics.net/de/199148/iran-deal-was-bedeutet-der-ausstieg-der-usa

+++ Teheran selbst schuld an Eskalation

The Daily Telegraph – Großbritannien. Mit seinem Vorgehen in Syrien, im Jemen und im Libanon hat Teheran das Aus des Atomabkommens selbst heraufbeschwört, meint The Daily Telegraph: „Es ist diese aggressive Haltung der herrschenden Elite im Iran, die zur jüngsten diplomatischen Konfrontation zwischen Washington und Teheran geführt hat, wie Donald Trump in seiner Rede ausführte. Denn wie können die USA und andere Unterzeichner des Atomabkommens den Iranern vertrauen, wenn all ihren Taten böse Absichten zugrunde liegen? … Nach Teherans derzeitigem Verhalten im Nahen Osten zu urteilen, ist das wahre Ziel der Ajatollahs, die Region zu beherrschen. Und wenn das der Fall ist, dann erfüllt kein Abkommen – ganz gleich, ob für Nuklearfragen oder anderes – irgendeinen Zweck, das den Ajatollahs hilft, ihre Ziele zu erreichen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52j

+++ Neuer Druck kann sich positiv auswirken

Der Tagesspiegel – Deutschland. Der Tagesspiegel plädiert dafür, Trumps Schritt differenziert zu betrachten: „Falls der Druck zu einem besseren Vertragspaket führt, wäre die Welt besser dran. Zerfällt der Deal, weil der Iran Trumps Provokation damit beantwortet, dass auch er Zusagen nicht mehr einhält, wäre die Lage schlechter als zuvor. Da beginnen die Probleme der Debatte in Deutschland. Von Ambivalenz war bisher wenig zu hören. Schwarz-Weiß-Denken hat Konjunktur … Trump beende angeblich den Atomdeal. … Und er sei ein Kriegstreiber. … Trump hat die Diplomatie am Dienstag nicht beendet. Er führt mehr Sanktionen ein, statt sie abzubauen. … Es wird dauern, Klarheit über die neuen Sanktionen und ihre Folgen zu gewinnen. Die Zeit kann man nutzen, um nachzuverhandeln. Europa spricht bereits mit dem Iran.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52k

+++ Naive Hoffnung auf einen besseren Deal

Die Presse – Österreich. Trump fehlt nun jede Strategie, um den Iran vom Bau von Nuklearwaffen abzuhalten, klagt Die Presse: „Strafmaßnahmen gab es schon einmal. Sie haben dazu beigetragen, dass Teheran auf den eben derzeit geltenden Nuklearvertrag eingestiegen ist. Zu hoffen, dass sich der Iran mit neuen Strafmaßnahmen so einfach eine Verschärfung des Abkommens abtrotzen ließe, ist aber gewagt. Einem Teil des Regimes gehen schon die bisherigen Zugeständnisse zu weit. Auch militärisch ist ein Stopp eines wieder voll angeworfenen Atomprogramms kaum zu erreichen. Um dabei auf Nummer sicher zu gehen, müsste man wohl in dem gewaltigen Land einmarschieren. Das wäre selbst für die USA eine zu große Aufgabe – ganz abgesehen von den humanitären Folgen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52l

+++ Nukleares Wettrüsten geht weiter

Le Figaro – Frankreich. Welche Risiken ein Aus des Atomdeals mit sich bringt, erklärt Le Figaro: „Sollte das Atomabkommen endgültig aufgegeben werden, gibt es künftig zwei Bedrohungen: Kurzfristig erwartet uns eine Auseinandersetzung zwischen Israel und Iran, längerfristig ein neues globales nukleares Wettrüsten. Im Nahen Osten hat Saudi-Arabien bereits zu verstehen gegeben, dass es einem neuen Atomprogramm des Iran nicht tatenlos zuschauen wird. Die Atomisierung der Welt droht mit deren Nuklearisierung einherzugehen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52m

+++ US-Präsident erstickt die iranische Opposition

News.bg – Bulgarien. Trump stärkt Ajatollah Khamenei und den Revolutionsgarden den Rücken, kritisiert news.bg: „Das Regime in Teheran wird sich nun noch stärker verbarrikadieren. Das religiöse Establishment wird noch lange Zeit die Politik bestimmen und die kritischen Strömungen werden langsam ersticken. Ein von der Welt abgekapselter Iran, in dem die Ajatollahs an allen Hebeln der Macht sitzen, bedeutet noch weniger Internet und Telegram. Trump hat Khamenei und den Revolutionsgarden einen Gefallen getan, ob er es weiß oder nicht. Er hat dafür gesorgt, dass die reformatorischen Kräfte im Land sich nichts mehr trauen werden.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52n

+++ Europa muss eine Antwort auf Trump finden

De Volkskrant – Niederlande. Der Iran-Deal ist nach dem Pariser Klima-Vertrag das zweite Abkommen, das US-Präsident Trump kündigt, betont De Volkskrant und sieht Europa damit vor eine entscheidende Frage gestellt: „Die europäisch-amerikanischen Beziehungen sind so geworden wie Trump selbst: Veränderlich und unberechenbar. … Optimisten können spekulieren, dass die Grobheit des Immobilien-Präsidenten nur neue Verhandlungspositionen schaffen soll, mit dem Ziel besserer Verträge. Pessimisten erkennen in Trumps sprunghafter Persönlichkeit eine besorgniserregende Konstante: … Er glaubt unvermindert an America First und zeigt wenig Respekt für multilaterale Verträge und Zusammenarbeit. Das aber widerspricht grundlegend den Prinzipien Europas. Das muss sich nun überlegen, welche Antwort darauf zu geben ist.“ +++
http://www.volkskrant.nl/

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Was 50 Jahre nach 1968 bleibt

Vor 50 Jahren erlebten viele Länder den Höhepunkt linksgerichteter Studenten- und Bürgerrechtsbewegungen. Die sogenannten 68er setzten sich unter anderem ein für Demokratie, gesellschaftliche Freiheit, Emanzipation und Umweltschutz. Wie erfolgreich war die Bewegung und welche Impulse verleiht sie der Gesellschaft heute?
https://www.eurotopics.net/de/199150/was-50-jahre-nach-1968-bleibt

+++ Gegensätze waren damals klarer als heute

Politis – Frankreich. Die anhaltende Begeisterung für die Ereignisse von 1968 ist insbesondere auf den historischen Kontext zurückzuführen, glaubt der Chefredakteur von Politis, Denis Sieffert: „Dass der Mai 1968 weiterhin eine gewisse Faszination auf die Gemüter ausübt, liegt daran, dass es damals klare Antagonismen gab, zu denen man sich klar positionieren konnte. … Im Vietnamkrieg Partei zu ergreifen, war leichter, als heute Stellung zum Chaos in Syrien zu beziehen. Mauerfall, Internet, Globalisierung, Klimawandel und die hysterische Habgier der Finanzwelt haben unser Weltbild zerrüttet und die Rahmenbedingungen der Kämpfe verändert.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52o

+++ Spaniens Feminismus stark wie nie

El País – Spanien. 50 Jahre nach 1968 ist Spaniens Frauenbewegung stärker denn je, freut sich El País: „Spaniens Feminismus ist generationenübergreifend. Dass junge Frauen abends alleine nach Hause gehen können, demonstriert ihre Freiheit. Frauen mittleren Alters demonstrieren für Lohn- und Chancengleichheit. Die Älteren beobachten das Geschehen mit einer Mischung aus Freude und Melancholie, denn es sind dieselben Plakate wie vor 40 Jahren. … Die klassischen Akteure der Politik sollten den Moment als einen Hebel sehen. Gut funktionierende Institutionen sollten die Forderungen kanalisieren und ihnen nachkommen. … Gerade jetzt, wo unsere Parteien vor lauter Taktiererei gelähmt sind, ist dieser gesellschaftliche Impuls eine Gelegenheit, um eine Politik zu machen, die für mehr als die Hälfte der Bevölkerung mehr Gerechtigkeit brächte.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52p

+++ Die 68er sind immer noch unter uns

Magyar Hírlap – Ungarn. Die Akteure von 1968 kämpfen auch heute einen Kampf, meint János Rácz vom regierungsnahen historischen Forschungsinstitut Veritas in Magyar Hírlap: „Was ist das Erbe von 1968? Die revoltierenden Studierenden, die neue Linke, der Liberalismus, die Kritik an der Konsumgesellschaft, die kulturelle und sexuelle Revolution? Vielleicht all das, vielleicht etwas Anderes. Wie auch immer wir diese Frage beantworten: 1968 war ohne Zweifel eine Herausforderung und es ist wichtig, die Ereignisse von damals zu kennen. Besonders, weil die Welt und Europa sich nach 1968 vollkommen verändert haben. Hinzu kommt, dass die Akteure von damals noch unter uns sind, nur sind sie jetzt Anhänger des Globalismus. Und wie schon 1968 stehen sie damit gegen den Konservatismus und die Traditionen – an einem anderen Ort, mit anderen Parolen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52q

+++ Proteste in Frankreich 2018 nur ein Abklatsch

Deutschlandfunk – Deutschland. In Frankreich berufen sich Gewerkschaften und Studenten in den seit Wochen anhaltenden Protesten auf den Mai 1968. Doch eine vergleichbare Bewegung gibt es heute nicht, meint der Deutschlandfunk: „Die Gewerkschaften agieren als Konkurrenten und waren nicht mal am 1. Mai zu gemeinschaftlichen Kundgebungen in der Lage. … Dass Hochschulfakultäten besetzt wurden, sorgte einige Zeit lang für spektakuläre Nachrichten, doch waren jeweils nur einige Hundert Studenten und Jugendliche beteiligt, ihre Forderungen blieben wolkig und wurden nicht öffentlich diskutiert. Als die Polizei die Hochschulen räumte, blieb das ohne jede Resonanz: Spätestens hier wurde sichtbar, dass derzeit – allen Behauptungen zum Trotz – nicht einmal ein matter Abglanz vom Geist der 68er-Revolte durch Frankreich weht.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52r

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Streit über Ruf des Muezzins in Schweden

Behörden haben der Moschee im Stadtteil Araby im südschwedischen Växjö erlaubt, den Gebetsruf freitags über Lautsprecher zu verbreiten. Dem Beschluss waren hitzige Debatten vorausgegangen, zahlreiche Bürger hatten sich dagegen ausgesprochen. Ist der Ruf des Muezzins eine Bedrohung für Schwedens säkulare Gesellschaft?
https://www.eurotopics.net/de/199149/streit-ueber-ruf-des-muezzins-in-schweden

+++ Unangenehme Stärkung des Islam

Svenska Dagbladet – Schweden. Die Sorgen der Bürger sind nachvollziehbar, kommentiert Svenska Dagbladet: „Der Beschluss wird höchstwahrscheinlich dazu führen, dass weitere Moscheen eine entsprechende Erlaubnis beantragen. Die Polizei hatte den Auftrag, den Fall ausgehend von der gesetzlichen Regelung über die allgemeine Ordnung zu behandeln. Daraufhin wurde die Debatte auf Töne und Lärmpegel reduziert. In einer Untersuchung des Meinungsforschungsinstituts Sifo vom März fanden 60 Prozent der Befragten, dass Gebetsrufe verboten werden sollten. 21 Prozent wollten sie zulassen. … Die Befragten sind vermutlich weniger beunruhigt über die Lautstärke der Gebetsrufe als darüber, dass die Position der Religion Islam in einer ansonsten stark säkularen Gesellschaft gestärkt werde.“ +++
http://www.svd.se

+++ Viel schwedischer kann ein Beschluss nicht sein

Aftonbladet – Schweden. Die Aufregung um den Muezzin-Ruf findet Aftonbladet übertrieben: „Gebetsrufe in Småland bedrohen weder die schwedische Kultur noch schwedische Werte, was immer das sein mag. Hingegen können sie Lärm verursachen, genau wie Eiswagen, Kirchenglocken oder Stereoanlagen mit Hiphop-Musik. Und auch Religionsfreiheit bedeutet nicht, dass man seine Nachbarn ungehindert stören darf. Über Gebetsrufe im Stadtteil Araby muss ausgehend von schwedischen Gesetzen und Regelungen entschieden werden. In diesem Fall sind diese das Gesetz über die allgemeine Ordnung sowie die lokalen Ordnungsvorschriften in Växjö. Dass es sich um Muslime handelt, spielt dabei keine Rolle. Genau diese Entscheidung hat die Polizei nun getroffen – in guter bürokratischer Manier. Viel schwedischer kann es kaum zugehen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52s

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Wie Osteuropa den Sieg über Nazideutschland feiert

Derzeit wird in ganz Europa an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 73 Jahren gedacht. In Russland wird der Sieg im „Großen Vaterländischen Krieg“ seit einigen Jahren zunehmend mit patriotischem Pomp gefeiert. Von diesem unwürdigen Gedenken an die Erfolge der Veteranen sollten sich andere Ex-Sowjetrepubliken emanzipieren, meinen Kommentatoren.
https://www.eurotopics.net/de/199071/wie-osteuropa-den-sieg-ueber-nazideutschland-feiert

+++ Ex-Sowjetrepubliken brauchen eigenes Gedenken

Nowoje Wremja – Ukraine. Die Nachfolgestaaten der Sowjetunion müssen ihre eigene, von Russland unabhängige Erzählung über das Kriegsende finden, meint der Publizist Pawlo Kasarin in Nowoje Wremja: „Moskau machte den Tag des Sieges zu einem Test für die Loyalität gegenüber dem System. Und daher sind die Nachbarländer dazu verdammt, jetzt eine eigene Sprache für die Beschreibung des größten Kriegs des 20. Jahrhunderts zu finden. Dabei ist weniger wichtig, dass das [russische Symbol militärischer Tapferkeit] Sankt-Georgs-Band durch den roten Mohn ersetzt wird [der besonders im englischsprachigen Raum an die Kriegsopfer erinnert]. Und es auch nicht so bedeutend, dass das Gedenken am 9. Mai schrittweise dem Gedenken am 8. Mai Platz macht. Weitaus wichtiger ist, dass die Diskussion über den Preis des Sieges ans Licht kommt. Darüber, was vor dem Krieg war, und was danach begann.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52t

+++ Plattes Erinnern an die Siege der Anderen

Echo Moskwy – Russland. Angewidert von der Profanisierung des Feiertags zeigt sich Echo Moskwy: „Tagträumer stecken Kinder in Tarnanzüge, hängen Stalin-Visagen und Plakate mit Rechtschreibfehlern auf Grundschulniveau auf, verkaufen Unterhosen mit Siegesorden, geben zur Feier des 9. Mai Rabatt auf Striptease und bekleben Autos mit blöden Sprüchen wie ‚Wir können das nochmal‘. Diesen Sieg haben vor 73 Jahren die Veteranen errungen, von denen nur noch wenige leben. Alle anderen haben damit nichts zu tun. Doch sie feiern, als hätten sie den Reichstag selbst gestürmt. … Und vor lauter Ignoranz und plumper Plattheit klammern wir uns an dieses Datum und können nicht auf die Fragen antworten: Was haben wir getan, was sind unsere Errungenschaften und Siege? Wir haben den Krieg gewonnen, Gagarin ins All geschossen – und dann? Was gab es in den letzten 18 Jahren?“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52u

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Trauer um rumänische Dissidentin Doina Cornea

Die rumänische Widerstandskämpferin Doina Cornea ist im Alter von 88 Jahren gestorben. Bis 1989 prangerte sie in Dutzenden Protestbriefen im Sender Europa Liberă das Regime des Diktators Ceaușescu offen an. Vom Geheimdienst wurde sie verhört und geschlagen. Die Presse würdigt sie als bedeutende Dissidentin.
https://www.eurotopics.net/de/199074/trauer-um-rumaenische-dissidentin-doina-cornea

+++ Sie ließ sich nicht von der Angst versklaven

Lidové noviny – Tschechien. Nicht nur die Rumänen hätten Grund, sich an Doina Cornea zu erinnern, schreibt die frühere tschechische Dissidentin Petruška Šustrová in einem Nachruf in Lidové noviny: „Die aus Siebenbürgen stammende Doina Cornea hat sich nie mit dem kommunistischen Regime in ihrem Land anfreunden können. Es unterdrückte ihrer Meinung nach nicht nur die Freiheit, sondern auch den Geist und das menschliche Bewusstsein. In ihren Beiträgen für Radio Europa Liberă appellierte sie an die Intellektuellen, ihre Angst zu überwinden. Sie selbst hat so gelebt, als würde sie Angst nicht kennen. Sie wollte nicht zu einer Sklavin dieses Gefühls werden. … Nach der Revolution gegen das Ceaușescu-Regime musste sie leider schnell einsehen, dass die Sieger vielfach auch nur Kommunisten waren, sie änderten lediglich die Farbe.“ +++
http://www.lidovky.cz

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