Putin im Amt: Drinnen die Gäste, draußen Proteste

+++ Regierungsbildung in Italien gescheitert
+++ Welche Folgen hätte die Wiederwahl Erdoğans?
+++ Trauer um rumänische Dissidentin Doina Cornea
+++ Wie Russland den Sieg über Nazideutschland feiert

+++++

Putin im Amt: Drinnen die Gäste, draußen Proteste

Vor 5.000 Gästen hat Russlands Präsident Wladimir Putin im Kreml den Eid für seine vierte Amtszeit abgelegt. In seiner Rede sprach er von einem Aufbruch und einer freien Gesellschaft – nachdem am Wochenende bei Protesten rund 1.600 Menschen festgenommen wurden. Was kann die Welt von Putins nächster Amtszeit erwarten?
https://www.eurotopics.net/de/199070/putin-im-amt-drinnen-die-gaeste-draussen-proteste

+++ Russen lieben starken Führer

The Daily Telegraph – Großbritannien. Die Demonstrationen zu Putins Amtseinführung können nicht darüber hinwegtäuschen, dass dieser bei der breiten Masse gut ankommt, analysiert The Daily Telegraph: „Die Russen lieben einen politischen Führer, der den starken Mann markiert. Und Putin hat sich ohne Zweifel redlich bemüht, diesem Anspruch gerecht zu werden. … Die Demonstrationen sind wohl eher ein von Zorn motivierter Aufschrei seiner Gegner als das Zeichen, dass die breite Masse plötzlich extrem unzufrieden mit Putins Führung ist. Die Präsidentenwahl mag manipuliert worden sein, doch Putin ist beim Volk nach wie vor besonders deshalb populär, weil er als jemand gesehen wird, der den nationalen Stolz wiederherstellen und Russlands Feinden entgegentreten kann.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/527

+++ Medwedews Loyalität wird belohnt

Echo Moskwy – Russland. Wladimir Putin hat erneut Dmitri Medwedew als Premier vorgeschlagen. Für Alexej Wenediktow, Chefredakteur von Echo Moskwy, sehr nachvollziehbar: „Für mich war Medwedew immer der Stellvertreter Nr. 1. Ich empfand ihn nie als Regierungschef, sondern ging davon aus, dass er im Falle eines Falles Putin ersetzen soll. Das ist für Putin wichtiger. Es gibt viele Leute, die die Regierung leiten könnten, technologisch wie politisch gesehen. Doch entscheidend für Putin ist, dass er einem Menschen vertrauen kann, in dessen Hände sein ‚Atomkoffer‘ geraten könnte. Er liebt Loyalisten und Medwedew hat 2011 [als er selbst Präsident war und Putin als Nachfolger vorgeschlagen hat] gezeigt, dass er beim ersten Wink sofort bereit ist, diesen ‚Atomkoffer‘ wieder zurückzugeben – obwohl er sich hätte dagegen sträuben können.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/528

+++ Nun hat Putin auf der Weltbühne das Sagen

Večer – Slowenien. Mit den geopolitischen Rahmenbedingungen von Putins vierter Amtszeit beschäftigt sich Večer: „Russland habe in seiner 1000-jährigen Geschichte schon öfter schwere Zeiten überstanden und sei wie Phönix aus der Asche auferstanden, sagte Putin. Er hat Recht – doch es warten neue Herausforderungen auf ihn. Sein US-amerikanischer Kollege Donald Trump reißt die bisherige Weltordnung nieder. Putin und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping sehen darin ihre Chance. Und da wäre noch Nordkorea, wo die Weltmächte diplomatisch um ihren Einfluss ringen werden. Die schwachen USA unter Präsident Trump und seinem neuen Außenminister Mike Pompeo bieten Putin und seinem außenpolitisch äußerst erfahrenen und abgebrühten Sergej Lawrow alle Chancen, weltweit die Initiative zu übernehmen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/529

+++ Kampagnen statt Reformen

Iltalehti – Finnland. Auf Russlands Wirtschaftslage blickt Iltalehti: „Russlands Wirtschaft würde mehr Freiheiten und neue große Unternehmen zum Beispiel auf dem Gebiet der Informationstechnologie benötigen. Russland ist in vielen Bereichen technologisch weiterhin vom Westen abhängig und hinkt ihm gewaltig hinterher. Die Wirtschaft sieht sich zudem mit denselben Problemen konfrontiert, die auch auf der Agenda vieler westlicher Staaten stehen: dem Rückgang der arbeitenden Bevölkerung im Verhältnis zu den Rentnern sowie der Frage eines ausgeglichenen Staatshaushalts. Nötig wäre also eine umfassende Wirtschaftsreform. … Doch weil diese zu einem Machtverlust führen könnte, nimmt Putin diese vermutlich nicht in Angriff. Wahrscheinlicher ist, dass es groß angelegte, öffentlichkeitswirksame Kampagnen geben wird.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52a

+++ Diesem Präsidenten liegt sein Volk am Herzen

Duma – Bulgarien. Putin hat angekündigt, in seiner neuen Amtszeit umgerechnet mehr als 132 Milliarden Euro in Gesundheit, Infrastruktur und Bildung investieren zu wollen. Die prorussische Tageszeitung Duma ist begeistert: „Wer will angesichts dessen Putin noch des Militarismus, der Aggressivität oder des Vormachtstrebens beschuldigen? Sicher, solche Leute wird es weiterhin geben, doch statt Verstand wuchern in ihren Gehirnen vergammelte politische Dogmen und ein verengtes Weltbild. Man könnte vermuten, dass Putin Gesundheit und Bildung vorantreiben will, weil es um sie besonders schlecht steht. Fakten wie die Erhöhung der Geburtenrate belegen aber das Gegenteil. Und selbst wenn es Probleme geben sollte, zeugt die Tatsache, dass sie nun priorisiert werden, von der bürgernahen und nicht etwa von der militärischen oder aggressiven Mentalität Putins.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52b

+++++

Regierungsbildung in Italien gescheitert

Zwei Monate nach der Wahl in Italien ist eine Regierungsbildung gescheitert: Keine Partei kann allein regieren, keine wollte Kompromisse machen. Präsident Mattarella schlug nun die Bildung einer „neutralen Regierung“ bis zur Neuwahl vor, doch Lega-Chef Salvini und der Vorsitzende des Movimento Cinque Stelle, Di Maio, lehnten dies ab. Kommentatoren geben ihrer Empörung und Sorge Ausdruck.
https://www.eurotopics.net/de/199072/regierungsbildung-in-italien-gescheitert

+++ Hoffentlich kommt die Quittung der Wähler

La Stampa – Italien. Dass die Parteichefs von Lega und Movimento Cinque Stelle den Vorschlag von Präsident Mattarella rundweg ablehnten, empört La Stampa: „Wenn dem Schiedsrichter nicht mehr die Möglichkeit gegeben wird, das Spiel anzuhalten; wenn sein Vorschlag schon abgeschmettert wird, bevor er ihn überhaupt erläutern konnte; wenn es die Spieler sind, die ohne jeglichen Respekt die Bedingungen diktieren – dann kann man nicht mehr nur von einer politischen Krise reden. … So etwas hat es in den 60 Jahren der Geschichte der Republik noch nicht gegeben. … Es mag zwar stimmen, dass man sich an alles gewöhnt. Doch vielleicht diesmal nicht. … Wer weiß, ob die Italiener, nachdem sie erlebt haben, was gestern geschah, sich bei der nächsten Wahl nicht anders entscheiden werden.“ +++
http://www.lastampa.it

+++ Eigennützige Demagogen

La Repubblica – Italien. Lega und Movimento Cinque Stelle sind allein zu destruktiven Bündnissen in der Lage, schimpft auch La Repubblica: „Von Eigeninteressen geblendet haben sie all ihre Unzulänglichkeit offenbart, eine auch nur im weitesten Sinne konstruktive Haltung einzunehmen. Sie waren und sind weiterhin in der Demagogie gefangen, die es ihnen erlaubt hat, sich zu behaupten – nicht aber zu siegen. Auf der populistischen Welle verwechseln sie die Interessen der Italiener mit den politischen oder wahltaktischen Interessen des Movimento Cinque Stelle und der Lega. Beide jagen sie einer Art Wiedergeburt durch die Urnen von morgen hinterher, weil sie nicht in der Lage sind, die Realität von heute zu bewältigen. Die Bedürfnisse des Landes und seiner Bürger wurden beschworen, doch faktisch wurden sie in den Wind geschlagen und dem persönlichen Gewinn geopfert.“ +++
http://www.repubblica.it

+++ Neuwahl kann endgültige Katastrophe bringen

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Aufatmen kann die Süddeutsche Zeitung nur vorerst: „Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche scheint eine Gefahr fürs Erste gebannt zu sein: Die Protestbewegung Cinque Stelle und die Rechtspartei Lega haben nicht zueinandergefunden. Eine europafeindliche, russlandfreundliche, populistische Regierung wäre verheerend für das Land und den Kontinent gewesen. Die Gunst der Wähler für die beiden Parteien ist jedoch ungebrochen, das zeigen alle Umfragen. Und so ist zu befürchten, dass bei den nächsten, bald fälligen Wahlen eine wirkliche Katastrophe in Italien geschehen wird: Dann werden Lega und Cinque Stelle das Parlament wohl konkurrenzlos beherrschen wie Pest und Cholera.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52c

+++++

Welche Folgen hätte die Wiederwahl Erdoğans?

In der Türkei finden Ende Juni vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Mit den Urnengängen tritt das neue Präsidialsystem in Kraft, das dem Präsidenten umfassende Vollmachten gibt. Einige Kommentatoren fürchten eine erneute Amtszeit Erdoğans und kritisieren seine Wahlkampftaktik. Andere glauben, dass seine Wiederwahl sich außenpolitisch positiv auswirken würde.
https://www.eurotopics.net/de/198071/welche-folgen-haette-die-wiederwahl-erdogans

+++ Lügen prägen den AKP-Wahlkampf

Evrensel – Türkei. Erdoğan hat vor tausenden Anhängern seine Vorhaben für die kommende Legislaturperiode vorgestellt. Doch über sein Wahlmanifest wird nur gelogen, kommentiert Evrensel: „Die AKP-Medien und -Sprecher haben das Manifest vor dessen Kundgebung tagelang als eine ‚heilige Schrift‘ in den Himmel gelobt. Doch jetzt kommt raus, dass alles, was sie darüber geschrieben haben, Lügen sind. … Zweifelsohne ist der unglaubwürdigste Teil des Manifests der, in dem für die Zeit nach dem 24. Juni ‚mehr Demokratie‘, ‚mehr Freiheit‘ und ‚mehr Unabhängigkeit für die Justiz‘ versprochen wird! … Dieses Manifest, dessen Umsetzung Erdoğan und die AKP im Fall eines Wahlsiegs am 24. Juni angekündigt haben, ist die bis heute schwächste und unglaubwürdigste Schrift, die die AKP jemals im Vorfeld von Wahlen veröffentlicht hat. Das bedeutet, dass die AKP und Erdoğan in Wahrheit dem Volk nichts zu bieten haben.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52d

+++ Bessere Beziehungen zu USA und EU möglich

Hürriyet Daily News – Türkei. Eine erneute Wahl Erdoğans könnte sich positiv auf die Syrienpolitik und die Beziehungen zur EU und zu den USA auswirken, prognostiziert Hürriyet Daily News: „Im Fall seiner sehr wahrscheinlichen Wiederwahl kann von einer Feinjustierung der Politik bezüglich Syrien, Iran und anderen Ländern im Nahen Osten ausgegangen werden. Falls Erdoğan dann die Aufhebung des Ausnahmezustands bestimmt, könnte das zu einer Mäßigung in den Beziehungen der Türkei mit der EU beitragen. In den Beziehungen zu Russland, China und Japan sind große Veränderungen eher unwahrscheinlich. Doch der entscheidende Faktor der türkischen Außenpolitik ist die Erhaltung der Beziehungen zu den USA mit Blick auf Syrien, Terrorismus, Russland und die europäische Sicherheit.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52e

+++ Kemalistisches Erbe wird ausradiert

The Times – Großbritannien. Der türkische Präsident will die von Staatsgründer Atatürk eingeleitete westliche und säkulare Orientierung des Landes rückgängig machen, klagt The Times: „Recep Tayyip Erdoğans Wahlkampftaktik ist es wie immer, sich als jemand zu präsentieren, der die Türkei verteidigt, für deren Interessen kämpft und den Feinden des Landes die Stirn bietet – ob es sich bei diesen nun um die kurdischen Separatisten der PKK, die EU oder Laizisten handelt, die innerhalb des Landes den religiösen Glauben der Türken und deren Geschichte anzuschwärzen suchen. Stück für Stück hat er das kemalistische Erbe des Säkularismus, der Reformen und der westlichen Orientierung abgebaut. Stattdessen betont er die Geschichte des osmanischen Reiches, fordert eine stärkere Befolgung islamistischer Prinzipien und eine immer weitere Entfernung von Nato und EU.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52f

+++++

Trauer um rumänische Dissidentin Doina Cornea

Die rumänische Widerstandskämpferin Doina Cornea ist im Alter von 88 Jahren gestorben. Bis 1989 prangerte sie in Dutzenden Protestbriefen im Sender Europa Liberă das Regime des Diktators Ceaușescu offen an. Vom Geheimdienst wurde sie verhört und geschlagen. Rumänische Medien würdigen sie als bedeutende Dissidentin.
https://www.eurotopics.net/de/199074/trauer-um-rumaenische-dissidentin-doina-cornea

+++ Heldin einer halbvergessenen Epoche

Radio Europa Liberă – Rumänien. Doina Cornea war eindeutig eine Heldin, erinnert Radio Europa Liberă: „Cornea hat ihr Leben riskiert, indem sie die kommunistische Propaganda auseinandernahm und in Briefen an Europa Liberă eine Diktatur durchleuchtete, in der das politische Attentat eine akzeptierte institutionelle Waffe war. … Cornea wurde daraufhin von der Securitate [früherer rumänischer Geheimdienst] geschlagen, stand unter Hausarrest, und wenn es nicht den Druck des westlichen Auslands gegeben hätte, einschließlich der Journalisten von Europa Liberă, hätte sie vermutlich das Schicksal anderer politischer Führer ereilt, die in kommunistischen Gefängnissen getötet wurden. … Die Opfer des damaligen Systems sind die Helden einer halbvergessenen Epoche, gegen die die heutigen Zeitgenossen wie Karikaturen erscheinen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52g

+++ Zu wenige würdigen mutige Persönlichkeit

Revista 22 – Rumänien. Dass nur rund 400 Menschen zur Trauerfeier kamen, beunruhigt die Wochenzeitung Revista 22: „Es scheint, als ob wir vergessen haben, wie das Leben in einem Land war, das ein Stacheldraht vom Rest der Welt trennte, das seine Landsleute erschoss, die versuchten, in die freie Welt zu flüchten. Es scheint die Zeit vergessen, in der Kritik am Regime die Freiheit kosten konnte. Vergessen auch der Hunger und die Dunkelheit dieser Jahre. … Nur so erklärt sich die kleine Zahl von Menschen, die Abschied von Doina Cornea genommen haben. Ein Bild, das einen Tag vor ihrer Beerdigung auf Facebook zirkulierte, ist symbolisch: Vor ihrem Haus in Cluj waren lediglich zwei Blumentöpfe und ein Strauß zu sehen. Das also ist die Huldigung einer solch mutigen Persönlichkeit, des Gewissens der rumänischen Nation.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52h

+++++

Wie Russland den Sieg über Nazideutschland feiert

Am 9. Mai begeht Russland zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs. Warum der Feiertag zum Sieg im „Großen Vaterländischen Krieg“ seit einigen Jahren zunehmend von patriotischem Pomp geprägt ist, erklären Kommentatoren.
https://www.eurotopics.net/de/199071/wie-russland-den-sieg-ueber-nazideutschland-feiert

+++ Zwei Sichten auf das Kriegsende

Hospodářské noviny – Tschechien. Russland interpretiert den Ausgang des Zweiten Weltkriegs noch immer anders als das übrige Europa, merkt Hospodářské noviny an: „Wenn zwei das Gleiche tun, ist es nicht dasselbe. Das gilt auch für das Erinnern an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 73 Jahren. Während die damaligen westlichen Alliierten Freiheit und Frieden für den Kontinent zu erkämpfen glaubten, sieht Russland seinen Sieg bis heute anders. Die eurasische Supermacht verstand ihren Triumph im Zweiten Weltkrieg als Sprungbrett für weitere Expansionen. Und glaubt, dass die übrige Welt die russische Beute in der Welt als dauerhafte Belohnung für den Sieger respektieren sollte. Immerhin träumten die russischen Bolschewiki schon seit dem Oktoberputsch 1917 von der Weltrevolution.“ +++
http://www.ihned.cz

+++ Feiertage sollen Kummer vergessen machen

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Die Propaganda zum Sieg über Nazi-Deutschland soll vom innenpolitischen Versagen Putins Ablenken, meint die russische Schriftstellerin Sonja Margolina in der Neuen Zürcher Zeitung: „In nahezu jeder Talkshow wird die russische Bevölkerung neu auf den Kampf gegen die nazistische Bedrohung eingeschworen. Diese wirkt umso bedrohlicher, je unverblümter das Staatsversagen im Land selbst täglich in Erscheinung tritt. Allein im März jagte eine schreckliche Nachricht die andere: der Grossbrand in Kemerowo … sowie die Massenvergiftungen durch Giftgase aus den Mülldeponien um Moskau, die insbesondere Kinder betreffen. Doch an Feiertagen, da soll der Kummer vergessen werden. Moderne Kampfjets werden eine russische Trikolore an den Himmel über den Kreml malen. Und wieder wird der Westen über eine geheime Superwaffe, unsichtbare Troll-Truppen und unheimliche Cyber-Regimenter erschrecken.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/52i

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

w

Verbinde mit %s