Das Modell Orbán unter der Lupe

+++ Was folgt auf die Giftgasattacke in Syrien?
+++ Was wird aus dem Literaturnobelpreis?
+++ Aus für Ungarns Traditionsblatt Magyar Nemzet
+++ PiS weiht Smolensk-Mahnmal in Warschau ein

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Das Modell Orbán unter der Lupe

Auch drei Tage nach der Wahl in Ungarn treibt der klare Sieg für den rechtsnationalen Fidesz Europas Presse um. Sie debattiert die Zukunftsfähigkeit des Modells Orbán und stellt die Frage, ob Westeuropa die Entwicklungen in Ungarn falsch einschätzt.
https://www.eurotopics.net/de/197443/das-modell-orban-unter-der-lupe

+++ Situation in Ungarn bedrohlicher als in Polen

The Irish Times – Irland. Brüssel sollte endlich anerkennen, dass die Entwicklungen in Budapest viel bedenklicher sind als jene in Warschau, mahnt The Irish Times: „Die EU hat gegenüber Polen überreagiert, indem sie damit drohte, Verstöße Warschaus gegen EU-Werte festzustellen. Im Vergleich dazu blieb die EU rätselhaft untätig, als sie mit Viktor Orbáns Bemühungen konfrontiert wurde, den demokratischen Wandel in Ungarn zu untergraben. … Brüssel muss scharfsichtiger werden, wenn es darum geht, zwischen kurzzeitigen politischen Phasen und Bedrohungen der grundlegenden Stabilität eines bestimmten Landes zu unterscheiden. Die Justizreformen in Polen können von der nächsten Regierung rückgängig gemacht werden. In Ungarn wurde Orbán am Sonntag zum dritten Mal mit großer Mehrheit im Amt bestätigt.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4we

+++ Osteuropäer rebellieren gegen westliche Dominanz

Badische Zeitung – Deutschland. Vor Überheblichkeit gegenüber Osteuropa warnt die Badische Zeitung: „Tatsache ist, dass viele Menschen in den jungen EU-Staaten Osteuropas ein großes Unbehagen empfinden, wenn sie ihre nationale Souveränität und ihre kulturellen Eigenheiten zugunsten eines westlich dominierten Europas aufgeben sollen. Und machen wir uns nichts vor: Die EU ist westlich dominiert. Franzosen und Deutsche geben den Ton an und mitunter Luxemburger, nicht Polen, Ungarn oder Tschechen. Der Ost-West-Streit um die Flüchtlingspolitik ist vor diesem Hintergrund nicht mehr als ein Symptom eines viel fundamentaleren Konfliktes. … Dies ehrlich anzuerkennen, ist wichtig, weil viele Politiker und auch Bürger im Westen des Kontinents noch immer mit Arroganz nach Osten blicken – und sich über ‚falsche‘ Wahlergebnisse wundern.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4wf

+++ Was kann man Orbán schon vorwerfen?

Ria Nowosti – Russland. Der Wahlsieg Orbáns ist für die westeuropäische Elite so unangenehm, weil er zeigt, dass dessen Modell lebensfähig ist, erklärt Ria Novosti: „Entgegen der traditionellen liberalen Dogmen entwickelt sich Ungarn wirtschaftlich rasant, von dort fahren keine Gastarbeiter nach Westen. Doch das Widerlichste ist, dass man der ungarischen Führung nichts so recht vorwerfen kann: Soros nicht zu lieben, ist kein Verbrechen. Ebenso ist die Weigerung, sich gegen russische Gasleitungen zu sperren, nicht sträflich. … Und im Vergleich zur Partei Nr. 2, Jobbik, erscheint Orbáns Fidesz wie eine Partei von Menschenrechtlern, Linken und Feministen. Außerdem erfüllt Ungarn formal alle Verpflichtungen eines ‚Mitglieds des West-Blocks‘.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4wg

+++ Außerhalb Ungarns funktioniert das Modell nicht

Tages-Anzeiger – Schweiz. Das System Orbán lässt sich nicht in andere EU-Länder exportieren, urteilt der Tages-Anzeiger: „Ungarn … ist und bleibt ein Sonderfall mit seinem Nationalstolz und dem kollektiven Gefühl, anders zu sein, aber von der Welt verkannt zu werden. Orban versteht es, auf der Klaviatur dieses Gefühls zu spielen. … Die europäischen Volksparteien gratulierten Orban zum Sieg. Dass sie ihm folgen, ist aber unwahrscheinlich. Weder haben sie die notwendigen Mehrheiten noch die auf Kadavergehorsam ausgerichteten Parteistrukturen. Zudem ist Orbans ‚Erfolgsmodell‘ fremdfinanziert. Ohne Kredite aus Russland oder China, ohne Milliardenförderungen aus Brüssel wäre seine illiberale Demokratie schnell am Ende.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4wh

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Was folgt auf die Giftgasattacke in Syrien?

Die USA, Frankreich und Großbritannien wollen binnen Tagen über eine gemeinsame Reaktion auf den mutmaßlichen Chemiewaffenangriff des Assad-Regimes auf Ost-Ghouta entscheiden. Russland erklärte, Rebellen hätten den Angriff inszeniert, bei dem nach Auskunft der Hilfsorganisation Weißhelme 42 Menschen starben. Die Glaubwürdigkeit der Drohungen und die Zukunft Assads beschäftigen die Kommentatoren.
https://www.eurotopics.net/de/197444/was-folgt-auf-die-giftgasattacke-in-syrien

+++ Klassisches Ablenkungsmanöver

La Repubblica – Italien. Trump ist nicht der erste US-Präsident, der mit einem Militäreinsatz im Ausland von internen Problemen ablenken könnte, erinnert der Washington-Korrespondent von La Repubblica, Vittorio Zucconi: „Syrien bombardieren, um Bomben zu entschärfen, die von juristischer Seite her zu explodieren drohen. … Das würde bedeuten, die zynische und gewalttätige Linie wiederaufzunehmen, derer sich schon Bill Clinton bediente, um das Gespenst seiner Praktikantin Monica Lewinsky auszutreiben. … Ein paar Tote in fernen Ländern zu riskieren, gehört zum klassischen Kalkül von Mächtigen, die in ihren eigenen vier Wänden bedroht sind. Erst recht, wenn dem Bedrohten ein solch gigantischer Militärapparat zur Verfügung steht wie Trump. Da er weder die Marines noch Raketen gegen den Inquisitor Bob Mueller schicken kann, muss er sie auf die syrische Wüste richten, um von den Ermittlungen abzulenken.“ +++
http://www.repubblica.it

+++ Das Morden geht ungestraft weiter

Karar – Türkei. Trumps Drohungen gegen Assad sind bloß leere Worte, klagt Karar: „Es macht keinen Sinn, die Hoffnung zu nähren, dieses Mal würde Assad für seine Taten einen teuren Preis zahlen – denn er wird nicht einmal einen Schaden an seinem kleinen Finger nehmen. … Seit wie vielen Tagen werden in Ost-Ghouta Zivilisten inklusive Babys in Windeln ermordet? … Wie viele Wochen sind vergangen, seit der UN-Sicherheitsrat für eine Waffenruhe in Ost-Ghouta stimmte? 40 Tage. … Als ob der Mörder Assad jemals den Preis für die 400 in Ost-Ghouta brutal ermordeten Zivilisten bezahlt hätte und nun für das jüngste Massaker bezahlen würde. Als ob Assad erst gestern begonnen hätte, in Syrien Massaker zu begehen und chemische Waffen einzusetzen. Seit sieben Jahren mordet Assad, seit sieben Jahren setzt er chemische Waffen ein.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4wi

+++ Russland könnte Assad fallen lassen

112.ua – Ukraine. Nun ist die Zukunft Assads als syrischem Machthaber keinesfalls gesichert, analysiert der Politologe Heorhij Kuchalejschwili auf dem Onlineportal 112.ua: „Die USA und Frankreich haben zwar aufgehört, zu seinem Sturz aufzurufen, da er berechenbarer ist als die Alternative der radikalen Extremisten, von denen es zu viele in Syrien gibt. Doch hat niemand vor, die Augen vor der Anwendung chemischer Waffen durch Assad zu verschließen. Genau so wenig wie vor seinen Versuchen, auf gewaltsamem Wege alle Territorien von der Opposition zurückzugewinnen. … Wenn er diese Linie fortsetzt, dann wird er weder für Russland noch für den Westen von Vorteil sein. Für den Kreml ist es dann einfacher, eine Palastrevolte in Damaskus zu organisieren und an Assads Stelle einen berechenbareren Baath-General zu setzen, der keine Chemiewaffen einsetzen und das internationale Image Russlands nicht diskreditieren wird.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4wj

+++ Einheit Syriens dem Frieden opfern

Latvijas Avize – Lettland. Ein Zukunftsszenario für Syrien entwirft Latvijas avize: „Syrien wird zu einem politisch bunten Flickenteppich, die Verwaltung, Polizei, Armee und die Finanzbehörden werden in mehrere Gebiete aufgeteilt. Das wäre zumindest ein Garant für einen kurzfristigen Frieden und eine mehr oder weniger stabile Ordnung, in der die Einwohner nicht mehr leiden und die Flüchtlingsströme nicht mehr Europa gefährden. Und so wird es auch kommen. Im schlimmsten Fall flackern in dem konfliktgeladenen Land immer wieder Bürgerkriegsherde auf, die durch ausländische Interessen und muslimische Extremisten verstärkt werden.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4wk

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Was wird aus dem Literaturnobelpreis?

Die Schwedische Akademie, die den Nobelpreisträger für Literatur kürt, steckt in einer tiefen Krise: Im Zuge eines Korruptions- und Belästigungsskandals um den Ehemann von Mitglied Katarina Frostenson haben drei der eigentlich auf Lebenszeit berufenen 18 Mitglieder dem Gremium den Rücken gekehrt. Nicht nur schwedische Kommentatoren fragen sich, wie es nun weiter geht.
https://www.eurotopics.net/de/197605/was-wird-aus-dem-literaturnobelpreis

+++ Schwedens Ruf wird besudelt

Upsala Nya Tidning – Schweden. Upsala Nya Tidning fürchtet einen Prestigeverlust für den Nobelpreis und ganz Schweden: „Der Skandal um die Schwedische Akademie wird mit jedem Tag größer. Im Mittelpunkt des Dramas steht Katarina Frostenson, verheiratet mit jemandem, dem sexuelle Belästigung vorgeworfen wird und mit dem sie gemeinsam eine Kultureinrichtung betreibt, die im Laufe der Jahre viel Geld von der Akademie bekommen hat. … In dieser Situation wäre es nur angemessen, dass Frostenson im Sinne der Selbsterhaltung und aus Sorge um die Institution, die sie repräsentiert, ihren Platz frei macht. Doch offenbar beabsichtigt sie, auf ihrem Stuhl sitzen zu bleiben. … Mit jedem Tag, den der Skandal andauert, wird der Ruf des Nobelpreises und letztlich auch Schwedens Ansehen als Nation besudelt.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4wl

+++ Konkurs der moralischen Großmacht

Jyllands-Posten – Dänemark. Jyllands-Posten kann sich beim Blick auf den Skandal im Nachbarland Häme nicht verkneifen: „Unser schwedisches Brudervolk hat viele Qualitäten. … Allerdings stellen sich die Schweden auch gern als moralische Großmacht dar, was oft böse endet. Wechselnde Regierungen predigen Frieden und Verständigung, haben aber nichts dagegen, in aller Stille Waffen zu exportieren. … Lange warf man anderen, auch Dänemark, vor, zu wenige Asylbewerber aufzunehmen, bis man selbst die Grenzen dicht machte. … Und nun ringt man also in der Schwedischen Akademie die Hände. … Der Nobelpreis kann in Gefahr sein, auch wenn Per Wästberg, Vorsitzender des Preiskomitees, beteuert, einen Nobel-Konkurs werde es nicht geben. Ein moralischer Konkurs ist es auf jeden Fall.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4wm

+++ International statt provinziell

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Die aktuelle Krise in der Schwedischen Akademie ist die Chance zu ihrer überfälligen Erneuerung, findet die Neue Zürcher Zeitung: „Das Zerwürfnis im Kollegium und dessen Dezimierung machen lediglich ein tiefergehendes Problem manifest: Die Akademie hat sich in ihrer Provinzialität längst überlebt. Inzwischen schaltet sich auch der schwedische König Carl Gustaf in die Diskussion ein. Vielleicht braucht es indessen ein robusteres königliches Eingreifen. Soll die Institution nicht einfach als überflüssiges Relikt ihrer selbst fortbestehen, könnte der Monarch kraft seines Amtes den gordischen Knoten von Satzung und verfahrener Situation zerschlagen und die Akademie auf eine neue und – warum eigentlich nicht? – internationale Grundlage stellen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4wn

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Aus für Ungarns Traditionsblatt Magyar Nemzet

Die konservative ungarische Tageszeitung Magyar Nemzet erscheint am heutigen Mittwoch zum letzten Mal. Ihr Besitzer, der Oligarch und ehemalige Fidesz-Anhänger Lajos Simicska, der heute ein Gegner von Premier Orbán ist, hatte am Dienstag die Schließung angekündigt. Journalismus darf nicht Privatinteressen geopfert werden, mahnen Kommentatoren.
https://www.eurotopics.net/de/197606/aus-fuer-ungarns-traditionsblatt-magyar-nemzet

+++ Rachefeldzug eines Verlegers

hvg – Ungarn. Der Zeitpunkt und die Art der Schließung zeigen, dass es dem Besitzer vor allem um persönliche Rache an Premier Orbán geht, ärgert sich der ehemalige Chefredakteur der Tageszeitung Népszabadság, Márton Gergely, in hvg: „Ihr Besitzer war der Magyar Nemzet nicht so sehr verpflichtet, wie ihre Mitarbeiter das sind. Lajos Simicska hat den Zeitpunkt für das Ende so gewählt, dass es Viktor Orbán am meisten schadet. Er tut diesen Schritt in einem Moment, in dem die halbe Welt auf Ungarn schaut und schließt das Traditionsblatt so radikal, dass es jeder mitbekommt. Keine gedruckte Zeitung mehr und auch keine Online-Ausgabe. Nach dem Bruch mit Orbán reichte es gerade noch dafür, dass er ‚Orbán ist ein Sperma‘ auf einige Plakate schrieb. Als seine Rache misslang, schloss er eine Redaktion, die sich darum bemühte, die Welt etwas differenzierter zu sehen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4wo

+++ Nur echte Unabhängigkeit hat Bestand

Index – Ungarn. Dass nur wirklich unabhängige Medien eine Zukunft im Land haben, erklärt der Journalist Dávid Sajó in Index: „Heute können in Ungarn nur solche Medien auf eigenen Beinen stehen und von politisch unabhängiger Werbung, Unterstützung und Abonnements leben, die im Dienste der Leser und Zuschauer stehen, statt von ihrem Besitzer für persönliche Zwecke instrumentalisiert zu werden. Ob es uns gefällt oder nicht, all diese Lakaien-Blätter wird früher oder später das gleiche Schicksal ereilen wie die Simicska-Medien. Wenn ihr Besitzer sie in erster Linie wegen persönlicher Machtinteressen finanziert, dann wird er sie auch von einem auf den anderen Moment schließen, sobald sich diese ändern.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4wp

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PiS weiht Smolensk-Mahnmal in Warschau ein

Acht Jahre nach dem Flugzeugabsturz von Smolensk, bei dem auch der damalige Präsident Lech Kaczyński getötet wurde, hat die Regierung in Warschau ein Mahnmal enthüllt. Welche Bedeutung hat das Mahnmal für die Regierungspartei PiS und Polen?
https://www.eurotopics.net/de/197608/pis-weiht-smolensk-mahnmal-in-warschau-ein

+++ Regierung versteckt ihr Scheitern hinterm Denkmal

Newsweek Polska – Polen. Das Denkmal dient der PiS nur als Feigenblatt für ihr gebrochenes Versprechen, Beweise für ein vermeintliches Attentat vorzulegen, kommentiert Newsweek Polska: „Das Schlagen der Denkmaltrommel ist eigentlich der Versuch, die Niederlage der PiS zu vertuschen, dass sich das angebliche Attentat nicht beweisen ließ. Obwohl die PiS seit zwei Jahren an der Macht ist und Millionen Złoty für Kommissionen und Expertenberichte ausgab, gelang es ihr nicht, Beweise für ein Attentat zu finden. Es gelang ihr nicht einmal, das Wrack des Flugzeugs [von Russland] wiederzubekommen. … Das Denkmal ist der Ersatz für einen Anschlag, der das Fundament einer neuen Republik werden sollte, der Kaczyński-Republik. … Der Gründermythos eines Staats, der von einer einzigen Person aus der PiS-Parteizentrale gelenkt wird.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4wq

+++ Neuer Staat statt Versöhnungskitsch

wPolityce.pl – Polen. Bei der Einweihung des Smolensk-Denkmals haben Politiker der PiS vergleichsweise versöhnliche Töne angeschlagen. Das regierungsnahe Nachrichtenportal wPolityce.pl hält nichts vom Kuschelkurs: „Eine falsche Versöhnung ist nicht nötig. Schon gar nicht eine solche, die die Katastrophe und ihre Konsequenzen mit kitschigen Gefühlen verdeckt. [Der Flugzeugabsturz von Smolensk] ist ein Ereignis von immenser historischer, politischer und moralischer Tragweite. Sonst hätte dieses riesige Opfer einen sehr begrenzten Sinn. Sein Sinn besteht aber darin, auf eine notwendige Wende hinzuweisen, auf die Notwendigkeit, ein neues Polen zu errichten.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4wr

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