Verleiht die GroKo der EU zu viel Macht?

+++ Banges Staunen über Elon Musks Rakete
+++ Soll man über Korruption in Athen schweigen?
+++ Welche Konsequenzen hat Polens Holocaust-Gesetz?
+++ Erweiterung auf Balkan: EU drückt aufs Tempo

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Verleiht die GroKo der EU zu viel Macht?

Das Thema Europa haben Union und SPD zum ersten Kapitel ihres Mittwoch vorgelegten Koalitionsvertrags gemacht: Sie wollen mehr ins EU-Budget einzahlen, stärker mit Paris kooperieren, schwächelnden Mitgliedstaaten unter die Arme greifen und Investitionen in der Eurozone anstoßen. Während sich einige Journalisten über die Aussicht auf mehr Integration freuen, warnen andere vor einem EU-Superstaat.
https://www.eurotopics.net/de/194096/verleiht-die-groko-der-eu-zu-viel-macht

+++ Paris und Berlin müssen Europa schützen

La Croix – Frankreich. Die Neuauflage der GroKo betrachtet La Croix als Chance für eine verstärkte Kooperation auf EU-Ebene: „Sowohl in Paris als auch in Berlin werden dann Parteien an der Macht sein, die sich bei zentralen Themen für eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten stark machen wollen. Konkretisieren dürfte sich dies durch eine umfassende deutsch-französische Initiative im Frühjahr. Anders als zu Beginn der 2000er Jahre, als ein föderaler Traum die Pro-Europäer mobilisierte, entstammt die derzeitige Entschlossenheit eher einem Gefühl der Dringlichkeit angesichts einer unübersichtlichen Weltlage, in der Risiken global werden und in der es wichtig ist, gegenüber den Großmächten Bedeutung zu haben. Für Emmanuel Macron, Angela Merkel und Martin Schulz bedeutet dies, dass sie zusammenhalten müssen, um eine spezifische europäische Vorstellung von Leben, Gesellschaft und Solidarität zu schützen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4iw

+++ Mit der Sparpolitik könnte es vorbei sein

NRC Handelsblad – Niederlande. Insbesondere die SPD-Außen- und Finanzminister Schulz und Scholz werden die EU-Politik Berlins verändern, prophezeit NRC Handelsblad: „Bekannt war, dass die Koalition ehrgeizige Pläne mit Europa hat. Hinzu kommt nun noch eine personelle Verschiebung. In den vergangenen acht Jahren hatte die CDU von Merkel und dem Spar-Falken Wolfgang Schäuble das Monopol über die EU-Politik in Berlin. Merkel behält die Führung, aber sie wird bald flankiert sein von zwei Sozialdemokraten [Schulz und Scholz]. … Es wäre nicht überraschend, wenn dieses Team eher geneigt wäre, EU-Ländern mit einer schwächeren Wirtschaft entgegen zu kommen als das Tandem Merkel/Schäuble.“ +++
http://www.nrcmedia.nl

+++ Merkel bleibt am Ruder

Público – Portugal. Público hingegen misst den neuen Schlüsselpositionen der SPD nicht allzu viel Bedeutung zu: „Die Parteispitzen haben ihre Schwächen zu Stärken gemacht, um eine Regierung zu bilden, die die letzte Möglichkeit ist, Deutschland im Zentrum der europäischen Erneuerung zu halten. …. Die Gewinne der SPD, die zwei Schlüsselministerien der EU-Politik bekommt, sollte man dabei nicht überbewerten: der Sozialdemokrat Olaf Scholz soll Finanzminister und damit Nachfolger von Schäuble werden. Ein einigermaßen orthodoxer Sozialdemokrat, der die aufgezwungene Sparpolitik seines Vorgängers nicht allzu offen kritisierte. … In der Außenpolitik wird Martin Schulz erwartungsgemäß das Amt übernehmen, wird aber in seinen Handlungen deutlich eingeschränkt bleiben, weil Merkel die EU-Politik weiter fest in ihren Händen halten wird.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4ix

+++ GroKo ebnet den Weg in die Transferunion

Finanz und Wirtschaft – Schweiz. Mit dem neuen Koalitionsvertrag wird die EU zu einer Transferunion, in der wohlhabendere Staaten schwächere dauerhaft subventionieren, kritisiert Finanz und Wirtschaft: „Was die Spitzenpolitiker in Berlin … weniger denn je kümmern wird, ist das ratifizierte Geschwätz in den EU-Verträgen. Euro-Turbo Schulz, wenn er denn wirklich Aussenminister wird … wird alles daransetzen, die Vision des französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf Kosten der deutschen Steuerzahler zu munitionieren; im Elysée dürfte heute eine gediegene Flasche Champagner entkorkt werden. Der Weg führt in die Transferunion. Das wird man dem deutschen Volk, das dazu nichts zu sagen hat, mit den gewohnten blumigen Phrasen andrehen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4iy

+++ Jetzt kommt der EU-Superstaat

The Daily Telegraph – Großbritannien. Nun geben in Deutschland die Verfechter einer weiteren europäischen Integration den Ton an, schreibt The Daily Telegraph und sieht sich in seiner EU-kritischen Haltung bestätigt: „Mit der Unterstützung von nur 20 Prozent der deutschen Wähler im Rücken hat es Martin Schulz auf sich genommen, das Schicksal Europas zu bestimmen. Er hat Angela Merkel noch weiter in Richtung europäischer Integration und Reform der Eurozone gedrängt, für die sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stark macht. … Eine weitere Integration der EU scheint nun nicht mehr aufzuhalten. Jene in Großbritannien, die immer noch dazu aufrufen, den Brexit zu verhindern, müssen erklären, wie unser Land jemals der Entwicklung hin zu einem solchen Superstaat zustimmen könnte.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4iz

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Banges Staunen über Elon Musks Rakete

Das US-Unternehmen SpaceX – dessen Chef der Tesla-Mitgründer Elon Musk ist – hat am Dienstag in Cape Canaveral mit Falcon Heavy die derzeit leistungsstärkste Rakete ins All geschossen. Was die einen begeistert, lässt die anderen so verstört wie empört zurück.
https://www.eurotopics.net/de/194098/banges-staunen-ueber-elon-musks-rakete

+++ Das All wird zur Ware

Die Welt – Deutschland. Als ein Zeichen für Musks grenzenlose Arroganz sieht Autorin Kathrin Spoerr in der Tageszeitung Die Welt die Aktion: „Sie sagt: Seht mich an! Mich! Mit der besten Rakete und mit dem besten Auto habe ich das Weltall betreten. Es ist, als hätte er dem Weltall damit seinen Stempel aufgedrückt. … Wir wissen nicht, was er das nächste Mal schicken wird, ob er Lust hat, auch in der Zukunft mit der Nasa, dem Staat, zusammenzuarbeiten. Er hat einen Tesla hochgeschickt, ‚weil er es kann‘, wie man überall ehrfurchtsvoll lesen konnte. … Elon Musk hat sich den Traum der Menschheit erfüllt, zu den Sternen zu fliegen, und das Erste, was er tat: Er machte das All zur Ware. Aber das Weltall sollte nicht dem Mann mit dem meisten Geld und dem geilsten Auto gehören. Es gehört nicht Elon Musk.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4j0

+++ US-Privatiers überholen Russland

gazeta.ru – Russland. Russlands Raumfahrt droht gegenüber der privaten Konkurrenz ins Hintertreffen zu geraten, fürchtet gazeta.ru: „Wir fallen bei den Starts unbemannter Raumfahrzeuge zurück, während die Amerikaner die Möglichkeiten der privaten Erschließung des Alls demonstrieren. China holt ebenfalls aktiv auf, auch wenn es noch viele Pannen gibt. Aber dafür spart der Staat dort nicht mit Geld fürs Weltall, während in Russland die Raumfahrtprogramme mit allgemeinem Geldmangel und hohen Aufwendungen für militärische Zwecke konfrontiert sind. … Wir starten zwar jährlich fast genauso viele Raketen wie, ja, wie dieser amerikanische Krawallunternehmer Elon Musk. Doch ohne Leute wie Musk, ohne privates Risiko und kommerzielles Interesse, wird es für die russische Raumfahrt schwierig, mit der amerikanischen mitzuhalten.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4j1

+++ Steiler Aufstieg

Milliyet – Türkei. Für Milliyet ist Elon Musk ein Herausforderer am Puls der Zeit: „Musk hat mit Falcon Heavy nicht nur die Nasa herausgefordert, sondern auch die Werbeaktion des Jahrhunderts gemacht, indem er die gesamte Welt live zusehen ließ. Natürlich stecken dahinter 13 Jahre Arbeit, 90 Millionen Dollar Kosten, die stärkste Rakete unserer Zeit, und ein langwieriger und schwieriger Prozess aus einem erfolgreichen Start und einer erfolgreichen Landung. Bisher war die einzige Marke, die das All als Werbe-Stützpunkt genutzt hat, Red Bull. Sie schickte Felix Baumgartner in freiem Fall aus dem Weltraum auf die Erde. Doch Musk hat mit seiner Aktion die Messlatte noch viel höher gehängt. Jetzt gibt es nur noch ein Problem, und zwar, wie lange die Batterie des Teslas halten wird, und ob ihre Lebensdauer mit Solarmodulen verlängert werden kann oder nicht.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4j2

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Soll man über Korruption in Athen schweigen?

Griechische Politiker der vorherigen Regierung sind dem Vorwurf ausgesetzt, Schmiergelder vom Pharmakonzern Novartis genommen zu haben. Im Gegenzug sollen sie hohe Medikamentenpreise in Griechenland durchgesetzt haben. Nun soll das Parlament die Vorwürfe gegen Minister des konservativen Kabinetts bis 2015 untersuchen – was griechische Medien alles andere als erfreut.
https://www.eurotopics.net/de/194099/soll-man-ueber-korruption-in-athen-schweigen

+++ Tsipras öffnet die Büchse der Pandora

To Vima Online – Griechenland. Indem die Regierung zulässt, dass das Parlament den Skandal untersucht, leistet sie der Politikverdrossenheit Vorschub, kritisiert To Vima: „In einer Zeit, in der das Land und die Wirtschaft Frieden und Stabilität brauchen, um aus dem jetzigen erstickenden Überwachungsregime [der Gläubiger] herauszukommen, hat die Regierung die Büchse der Pandora geöffnet. Das Land befindet sich wieder in einem Klima der Spaltung und Enttäuschung. Ein neuer Teufelskreis beginnt, weil nicht das nationale Interesse im Vordergrund steht, sondern der Opportunismus der Regierung. … Sie [die Regierenden] merken aber nicht, dass ihre Methoden nicht die Glaubwürdigkeit ihrer Gegner untergraben, sondern die Politik als Ganzes demütigen und der Aushöhlung der Demokratie und der Institutionen Nahrung geben.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4j3

+++ Regierung will ihre Gegner ausschalten

Eleftheros Typos – Griechenland. Eleftheros Typos stellt die Glaubwürdigkeit der Zeugen im Novartis-Skandal infrage: „Diese Zeugen kommen auf Basis der ‚Logik der Dinge‘ zu der Schlussfolgerung, dass die Politiker Schmiergelder genommen haben. Wir wissen nicht, welche anderen Beweise in der Prozessakte sind. Aber die Tatsache, dass Regierungsbeamte wochenlang mit dem Inhalt der Aussagen prahlten und sagten, dass sie wissen, wer die geschützten Zeugen seien, wirft viele Fragen über die Glaubwürdigkeit dieser Zeugen auf, die einigen bekannt sind und den Beschuldigten unbekannt. Auf jeden Fall wird der Novartis-Skandal von der Regierung genutzt, um politische Gegner auszuschalten.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4j4

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Welche Konsequenzen hat Polens Holocaust-Gesetz?

Polens umstrittenes „Holocaust-Gesetz“ sieht Haftstrafen von bis zu drei Jahren vor, wenn jemand dem polnischen Staat oder seinen Bürgern die Verantwortung für nationalsozialistische Verbrechen oder Mittäterschaft zuschreibt. Journalisten sind nach der Verabschiedung des Gesetzes aus verschiedenen Gründen alarmiert.
https://www.eurotopics.net/de/193410/welche-konsequenzen-hat-polens-holocaust-gesetz

+++ Irriger Glaube an die Opferrolle

Népszava – Ungarn. Das Gesetz führt zu einer Verzerrung der Geschichte, schimpft der ungarnstämmige US-Politologe Charles Gati in der linken Tageszeitung Népszava: „Es nährt die Illusion der Polen, dass sie unschuldige Opfer sind und fremde Mächte für die Probleme des Landes verantwortlich sind. In der Geschichte haben sie stets Gutes getan und sind auch heute eine Nation vortrefflicher Menschen. Insofern haben sie vom Schicksal Besseres verdient, werden jedoch vom sündigen und elitären Westen nicht geschätzt. Das ist freilich ein Ammenmärchen, eine Verklärung der Geschichte und der Wirklichkeit. Aber wir müssen hier gar nicht weiterreden, ist es doch für die ungarische Leserschaft, die im System Orbán lebt, ohnehin nichts Neues.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4j5

+++ Diskussion unerwünscht

Dagens Nyheter – Schweden. Hier wird die Meinungsfreiheit gefährlich eingeschränkt, empört sich Dagens Nyheter: „Das Risiko ist, dass das Gesetz die Diskussion über das Thema abwürgt. Und das wäre für die Geschichtswissenschaft wie auch für die Opfer ein Hohn. Die Regierung versichert, dass Wissenschaftler ihre Arbeit machen dürfen. Aber wie können sie veröffentlichen? Muss man erst Professor werden? Haben Politiker – und Bürger – das Recht, mögliche Ergebnisse eines Wissenschaftlers zu erfahren und zu unterstützen? … Die polnischen Herrscher haben eine eigenartige Sicht auf die Demokratie. Fernsehen und Radio wurden zu Propagandazentren, die Justiz wurde unter politische Kontrolle gestellt. … Was den Ruf und die stolze Geschichte Polens wirklich untergräbt, ist der anhaltende Angriff auf die Meinungsfreiheit.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4j6

+++ Ein schlechtes Gesetz als kleineres Übel

Gość Niedzielny – Polen. Präsident Duda steckte vor Unterzeichnung des Gesetzes in einer Zwickmühle, schildert Gość Niedzielny: „Für Duda gab es keinen guten Ausweg. Die hysterische Reaktion Israels und der USA hat seinen Entscheidungsspielraum stark eingeschränkt. Er konnte nicht auf internationalen Druck hin ein Veto gegen das Gesetz einlegen, denn das hätte bedeutet, dass Polen in dieser wichtigen Angelegenheit nicht in der Lage ist, sein Recht souverän zu gestalten. Er hat sich für das kleinere Übel entschieden und ein mangelhaftes Gesetz unterschrieben. Gleichzeitig hat er eine Möglichkeit eröffnet, das Gesetz noch zu verbessern, indem er es dem Verfassungsgericht vorgelegt hat.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4j7

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Erweiterung auf Balkan: EU drückt aufs Tempo

Die EU will den Beitritt der Westbalkanstaaten vorantreiben. 2025 könnten Serbien und Montenegro EU-Mitglied werden. Auch Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Albanien und Kosovo bekommen eine klare Beitrittsperspektive. Gleichzeitig unterstrich Juncker, dass die Länder noch lange nicht die Beitrittskriterien erfüllten. Und auch die EU hat nach Meinung von Kommentatoren noch Hausaufgaben zu erledigen.
https://www.eurotopics.net/de/193924/erweiterung-auf-balkan-eu-drueckt-aufs-tempo

+++ Mitgliedschaft von Mazedonien? Das kann dauern

Kurir – Mazedonien. Die Mazedonier sollten sich keine Hoffnungen auf einen baldigen EU-Beitritt machen, warnt die mazedonische Tageszeitung Kurir und beschuldigt Premier Zoran Zaew, den Bürgern Sand in die Augen zu streuen: „Die EU erwartet Wirtschaftswachstum. Mit was für einem Wirtschaftswachstum können Sie denn aufwarten? Mit den anderthalb Milliarden Euro Neuschulden, die Sie in nur sieben Monaten an der Macht gemacht haben? Mit dem Erhöhen der Steuerlast für die Bürger? Mit den jede Woche steigenden Benzinpreisen? … Mit null Euro ausländischen Direktinvestitionen? … Hören Sie auf, den Leuten etwas vorzugaukeln und sagen Sie ihnen, dass wir mit Glück auf einen EU-Beitritt im Jahr 2030 oder später hoffen können und dass Sie noch nichts von dem erfüllt haben, was die EU von uns erwartet.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4j8

+++ Union muss fit für die Erweiterung werden

Avvenire – Italien. Der den Balkanstaaten in Aussicht gestellt Beitritt zwingt die EU, sich eine neue Struktur zu geben, mahnt Avvenire: „Wird der Arbeiter aus Montenegro genauso viel Angst machen wie einst der polnische Klempner? Wohl kaum. Die EU, die nun zum Balkan schaut und prinzipiell bereit ist, zu 33 Mitgliedstaaten anzuwachsen, droht weniger mit neuen Wellen von Arbeitskräften, die die Personenfreizügigkeit der EU genießen, konfrontiert zu werden, als vielmehr mit einem institutionellen Gigantismus, der schwer zu handhaben ist. … Deshalb müssen Berlin, Paris und Rom die Initiative ergreifen und an einer neuen Struktur arbeiten, die den Grundgedanken der so oft heraufbeschworenen EU der zwei Geschwindigkeiten aufgreift.“ +++
http://www.avvenire.it

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