Welche Konsequenzen hat Polens Holocaust-Gesetz?

+++ Der Papst empfängt Erdoğan
+++ Wird die 28-Stunden-Woche zum Erfolgsmodell?
+++ Erweiterung auf Balkan: EU drückt aufs Tempo
+++ Bruch zwischen Den Haag und Ankara
+++ Kurssturz an den US-Börsen – und nun?

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Welche Konsequenzen hat Polens Holocaust-Gesetz?

Polens Präsident Duda hat das umstrittene „Holocaust-Gesetz“ unterzeichnet. Es sieht Haftstraften von bis zu drei Jahren vor, wenn jemand dem polnischen Staat oder seinen Bürgern die Verantwortung für nationalsozialistische Verbrechen oder Mittäterschaft zuschreibt. Regierungsnahe polnische Medien loben Dudas Standhaftigkeit, andere fürchten verheerende Folgen für Polens Gesellschaft.
https://www.eurotopics.net/de/193410/welche-konsequenzen-hat-polens-holocaust-gesetz

+++ Wir lassen nicht alles mit uns machen

wPolityce.pl – Polen. Das regierungsnahe Onlineportal wPolityce.pl lobt Duda für die Unterzeichnung des Gesetzes: „Die Entscheidung des Präsidenten verdient riesige Anerkennung. … Es ist klar, dass das Staatsoberhaupt enormem Druck ausgesetzt war, sowohl im Inland als auch im Ausland. … Andrzej Duda ist nicht eingeknickt. Er hat das Gesetz unterschrieben. Polen hat ein klares Signal gesendet, dass es nicht zulässt, dass man ihm die Verantwortung für den Holocaust gibt. Es wird um seinen guten Ruf kämpfen. … In dieser Angelegenheit von existentieller Bedeutung für Polen haben der Präsident und die Regierung der Republik ihre Einigkeit gezeigt. Und diese Angelegenheit ist viel wichtiger als die Justizreform. Denn wenn man uns den Holocaust anhängen kann, kann man alles mit uns machen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4il

+++ Wandern jetzt die Akademiker aus?

Financial Times – Großbritannien. Polens Gesellschaft könnte nun vor einer nachhaltigen Veränderung stehen, mahnt der polnisch-amerikanische Historiker Jan Tomasz Gross in Financial Times: „Wird eine Gesellschaft durch solch eine verlogene Propaganda mobilisiert, dann wird sie immer fremdenfeindlicher bis auch die aufgeschlossensten jungen Polen ihr Heimatland als einen zu unwirtlichen Ort zum Leben empfinden. Das ist gefährlich: für Bürger der EU ist es einfach, in ein anderes Land zu ziehen. Das letzte Mal, dass die polnische Regierung offiziell antisemitische Propaganda machte – vor 50 Jahren, als die kommunistische Partei an der Macht war – führte die damit einhergehende ethnische Säuberung dazu, dass Tausende Holocaust-Überlebende und ihre Kinder aus Polen auswanderten. Im mono-ethnischen Polen von heute könnte nun die Bildungselite an der Reihe sein und auswandern – mit einem nicht berechenbaren Effekt für das Humankapital des Landes.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4im

+++ Herrschende Elite festigt ihre Macht

Izvestia – Russland. Die Tageszeitung Izvestia versucht, eine Erklärung für das Verhalten der Regierung in Warschau zu finden: „Polen bringt es fertig, keine guten Beziehungen zu all seinen Nachbarn, darunter Russland und die Ukraine, zu haben. Selbst gegenüber der EU nimmt das Land manchmal eine scharfe, energische und aggressive Position ein. Polen ist natürlich ein großes und ernstzunehmendes Land. Doch zugleich hängt es stark von äußerer Hilfe ab und gehört nicht zu den führenden Ökonomien der Welt. Dennoch ist es der polnischen Führung sehr wichtig, ein neues Identitätsgefühl zu schaffen, das es der gegenwärtigen Elite ermöglicht, ihre Position zu bewahren.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4in

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Der Papst empfängt Erdoğan

Das Treffen zwischen Recep Tayyip Erdoğan und Papst Franziskus am Montag im Vatikan wird in verschiedener Hinsicht als besonders angesehen: Fast 60 Jahre lang hatte kein türkischer Präsident den Papst besucht. Außerdem waren die diplomatischen Beziehungen beider Seiten gerade in den letzten Jahren angespannt. Wieviel Potential steckt in ihrer jüngsten Begegnung?
https://www.eurotopics.net/de/194011/der-papst-empfaengt-erdogan

+++ Chance auf einen Neuanfang

ABC – Spanien. Erdoğans Besuch beim Papst kann einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen Ankara und dem Vatikan markieren, kommentiert ABC: „Das Treffen dauerte fast eine Stunde, länger als gewöhnlich. … Das Gespräch drehte sich um Jerusalem, die von den USA als Hauptstadt Israels anerkannte Heilige Stadt. Für die Türkei war diese Anerkennung ein Verstoß gegen internationales Recht. Erdoğan will Jerusalems ‚Status Quo‘ aufrechterhalten und stimmt hierin mit dem Vatikan überein. Ankara und Rom scheinen ihre Entfremdung zu überwinden, die 2015 begann, als der Papst in einer Rede vom ‚Völkermord an den Armeniern‘ durch die Türken im Ersten Weltkrieg sprach. Worte, die Erdoğan, der diesen Holocaust leugnet, als ‚Dummheiten‘ und ‚Wahnvorstellungen‘ abtat.“ +++
http://www.abc.es

+++ Zeit für ein Ende der Verschwörungstheorien

Karar – Türkei. Und Karar hofft gar, dass das Treffen wegweisend sein kann für bessere Beziehungen auch zur EU: „Nachdem man jetzt so gute Beziehungen zum Papst aufgebaut hat, wäre es nur richtig, auch die EU nicht mehr als ‚Kreuzritter‘ oder ‚Christliche Union‘ zu bezeichnen. Nicht bloß aus Höflichkeit, sondern weil Europa, das zu 50 Prozent aus Atheisten besteht, nicht auf Kreuzzug ist. Und weil die Welt kein ewiger Kriegsschauplatz der Religionen ist. Kurz gesagt: Angesichts dieses warmherzigen Vatikan-Besuchs können wir ruhigen Gewissens die Kreuzritter der globalen Allianz, die sich unseren Verschwörungstheorien zufolge gegen uns verbündet haben, aus den Köpfen streichen. Während der Amtszeit dieses Papstes zumindest ist kein Kreuzzug am Horizont zu erkennen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4io

+++ Ordentliche Schelte durch den Papst

Corriere della Sera – Italien. Als weit weniger warmherzig empfand Corriere della Sera das Treffen: „Freundliches Lächeln erntete Erdoğan bei seinem Besuch nur wenig, weder von Franziskus noch von unserem Staatspräsidenten und unserem Regierungschef. Die Heuchelei, die häufig Teil offizieller Besuche ist, wich einem kühlen diplomatischen Protokoll. … Der Papst hat indes gut daran getan, Erdoğan eine Medaille mit einem Friedensengel zu schenken, ‚der den Dämon des Kriegs besiegt‘ [wie der Papst erklärte]. Ein Geschenk mit höchster Symbolkraft. Der Sultan hatte versucht, sich mit einem Loblied auf die gemeinsame Haltung in der Jerusalemfrage beim Papst einzuschmeicheln. Doch er musste sich offene Worte über Menschenrechtsverletzungen und die Bombenangriffe auf syrische Kurden in Afrin anhören.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4ip

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Wird die 28-Stunden-Woche zum Erfolgsmodell?

Nach sechs Verhandlungsrunden haben sich Arbeitgeber und Gewerkschaften der Metall- und Elektroindustrie in Baden-Württemberg auf einen neuen Tarifvertrag verständigt. Die Arbeitnehmer erhalten ab April 4,3 Prozent mehr Geld und den Anspruch auf eine verkürzte Vollzeit von bis zu 28 Wochenstunden für maximal zwei Jahre. Diese Einigung sollte nicht nur in Deutschland Schule machen, applaudieren Kommentatoren.
https://www.eurotopics.net/de/192199/wird-die-28-stunden-woche-zum-erfolgsmodell

+++ Mit mutigem Beispiel voran

La Stampa – Italien. Deutschland steuert in die Zukunft der Arbeitswelt, jubelt La Stampa: „Die Flexibilität ist nicht länger einseitig, die Veränderung der Arbeitszeit kann nun auch von den Arbeitnehmern eingefordert werden, wo dies bislang – in Deutschland und überall auf der Welt – einzig den Unternehmen oblag. Die Flexibilität erhält somit zumindest teilweise ihren Einzug in die Entscheidungssphäre des Arbeitnehmers und verleiht ihm eine größere Kontrolle über sein Privatleben. Verhandlungen von Arbeitsverträgen werden künftig nicht mehr nur Lohnforderungen betreffen, sondern auch die Freizeit. Das wird die Binnennachfrage nach Konsumgütern stärken und folglich – da die Vereinbarung auch in anderen Teilen Deutschlands geltend gemacht werden wird – das Wachstum ankurbeln, nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4iq

+++ Wer sät, der erntet

L’Opinion – Frankreich. Frankreich sollte sich an Deutschland ein Beispiel nehmen, rät L’Opinion: „Seit Einführung der 35-Stunden-Woche belastet die hohe Arbeitslosigkeit Frankreich. Und keinem Präsidenten ist es seitdem gelungen, den uneingestandenen Konsens zu brechen, demzufolge lieber Zeit und Geld an die ‚Insider‘ zu verteilen ist, als den Vergessenen des Systems Arbeit zu geben. Ebenso wenig konnte der Teufelskreis durchbrochen werden, den wir ‚Modell‘ nennen und in dem Abgabenerhöhungen der Preis dafür sind, Sozialtransfers an immer mehr Ausgeschlossene zu finanzieren. … Deutschland zeigt hingegen, dass der Kampf von gestern für mehr Wettbewerbsfähigkeit die Vollbeschäftigung von heute und die Lohnerhöhungen von morgen bewirkt. Ein Beispiel, dem man folgen sollte.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4ir

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Erweiterung auf Balkan: EU drückt aufs Tempo

Die EU will den Beitritt der Westbalkanstaaten vorantreiben. Schon 2025 könnten Serbien und Montenegro der EU beitreten. Auch Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Albanien und Kosovo bekommen eine klare Beitrittsperspektive. Gleichzeitig unterstrich Kommissionspräsident Juncker, dass alle betroffenen Länder noch weit davon entfernt seien, die Beitrittskriterien zu erfüllen. Hat der Plan trotzdem Sinn?
https://www.eurotopics.net/de/193924/erweiterung-auf-balkan-eu-drueckt-aufs-tempo

+++ Zur Not auch ohne die nötige Reife

Die Welt – Deutschland. Die Welt hält es durchaus für möglich, dass die Westbalkan-Staaten auch ohne die nötige Beitrittsreife zu EU-Mitgliedern werden: „Die Kräfteverhältnisse sind jedenfalls nicht so, dass Brüssel alleine entscheidet und die Länder so lange zappeln müssen, bis sie dem strengen Urteil über die notwendigen Anpassungen an EU-Rechtsstandards entsprechen. Der Westbalkan ist vielmehr geostrategisch und wirtschaftlich eine attraktive Region. Russland, die Türkei, China, Saudi-Arabien und Katar versuchen seit einigen Jahren, ihren Einfluss dort auszuweiten. Die Europäer befinden sich im Wettlauf mit diesen Staaten. Für viele Serben ist Russland das gelobte Land, im Kosovo macht sich die Türkei breit, China baut wichtige Autobahnen. Letztlich geht es für die Europäer darum, ihren Einfluss möglichst schnell zu sichern – notfalls auch durch überhastete Beitritte.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4is

+++ Taugt Mazedonien als Beispiel?

Der Standard – Österreich. Bei ihrer Suche nach der richtigen Erweiterungsstrategie für den Balkan kann die EU zumindest auf eine relative Erfolgsgeschichte zurückgreifen, lässt Der Standard wissen: „Es gibt … einen interessanten Ansatz, der allerdings erst zu einer Strategie ausformuliert werden müsste. Die einzige erfolgreiche Intervention der EU – gemeinsam mit den USA – auf dem Balkan findet seit 2015 in Mazedonien statt. Dorthin wurden Experten gesandt, um die Unterwanderung des Staates durch die damalige Regierungspartei zu untersuchen. Wird Mazedonien wirklich zum Modell und wagt es die EU, die Sicherheitsstrukturen und die Justiz in allen Staaten auseinanderzunehmen, würden vielleicht weniger Leute auswandern wollen. Klar ist aber: Dies würde viel mehr Engagement brauchen und lange dauern.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4it

+++ Das ist noch keine echte Strategie!

Jutarnji list – Kroatien. Die EU-Strategie zum Beitritt der Westbalkanstaaten ist noch viel zu vage, beschwert sich Jutarnji list: „Um mehr politischen Einfluss [in der Region] zu haben, muss die EU auch mehr politische Entschlossenheit beweisen. Wenn Worte Gewicht haben sollen, dürfen sie nicht unklar und unstimmig sein. Über den Westbalkan herrscht in der EU keine Einigkeit, zumindest abgesehen von den Floskeln, dass man die dauerhafte Stabilität stärken und eine europäische Perspektive in der Region entwickeln müsse. Für mehr Einfluss und Erfolg braucht es eine klare Haltung und mehr politischen Mut, nicht bloßes Handeln auf Basis des kleinsten Nenners.“ +++
http://www.jutarnji.hr/

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Bruch zwischen Den Haag und Ankara

Den Haag hat offiziell seinen Botschafter aus Ankara abgezogen. Dieser war bereits nicht mehr in der Türkei, seit die türkische Familienministerin vergangenes Jahr in Rotterdam keinen Wahlkampf für das türkische Verfassungsreferendum machen durfte. Kommentatoren sind entsetzt über den Bruch – manche vermuten dahinter aber ganz eigennützige Motive der niederländischen Regierung.
https://www.eurotopics.net/de/194013/bruch-zwischen-den-haag-und-ankara

+++ Nur innenpolitische Taktik?

De Volkskrant – Niederlande. De Volkskrant wundert sich über diesen offenen diplomatischen Bruch: „Das sind echte Neuigkeiten, gerade weil man aus Ankara und verschiedenen europäischen Hauptstädten in jüngster Zeit hörte, es werde an einer Verbesserung der Beziehungen gearbeitet. … Und nun stellt sich die Frage: Was ist eigentlich die westliche Haltung gegenüber der Türkei? Oder gibt es gar keine übergreifende Politik und wurschtelt jeder für sich allein? … Jetzt geben die Niederlande ein starkes Signal ab – aber wem gilt es? Der Türkei? Oder doch eher den innenpolitischen Kritikern von Außenminister Zijlstra, der so verständnisvoll auf den türkischen Angriff in Afrin reagiert hatte?“ +++
http://www.volkskrant.nl/

+++ Vielleicht ein reinigendes Gewitter

NRC Handelsblad – Niederlande. Auf eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Den Haag und Ankara hofft NRC Handelsblad: „Die ruhige Reaktion der Türkei auf den niederländischen Beschuss macht Hoffnung. Eine Vermittlung von außen ist nicht angebracht, weil es hier um bilaterale Beziehungen geht. Die Niederlande und die Türkei müssen dies selbst lösen. … Dennoch bleibt es bizarr, dass zwei Mitglieder desselben (Nato-)Verbandes keine normalen diplomatischen Beziehungen haben. Bei Verhandlungen ist es nicht ungewöhnlich, dass ein Bruch nötig ist, um den Durchbruch zu erzwingen. Hoffentlich ist dies auch hier der Fall.“ +++
http://www.nrcmedia.nl

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Kurssturz an den US-Börsen – und nun?

Nach dem Absturz der US-Finanzmärkte und dem bislang größten Punkteverlust des Dow Jones zum Wochenauftakt folgte am Dienstag ein Handelstag mit großen Schwankungen. Am Ende konnten aber Dow Jones und Nasdaq mit einem Plus abschließen. Zentralbanken und Privatanleger sollten sich von den Turbulenzen nicht ins Bockshorn jagen lassen, mahnen Journalisten.
https://www.eurotopics.net/de/193926/kurssturz-an-den-us-boersen-und-nun

+++ Spielraum schaffen für die nächste Rezession

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Die sinkenden Börsenkurse dürfen die Notenbanken auf keinen Fall davon abhalten, endlich die Zinsen zu erhöhen, mahnt die Neue Zürcher Zeitung: „Verschuldete Staaten und Investoren drängen die Währungshüter dazu, die Normalisierung der Geldpolitik hintanzustellen und auf Zinserhöhungen zu verzichten. Allzu gross ist der Wunsch, das Schuldenproblem elegant aus dem Weg zu inflationieren. Geben die Zentralbanken diesem Druck nach, untergraben sie aber nicht nur ihre Glaubwürdigkeit. Sie sorgen auch dafür, dass sie keinerlei zinspolitischen Spielraum haben werden, wenn die nächste Rezession ansteht. Die Notenbanken dürfen sich daher durch die jüngsten Unruhen nicht von ihrer Normalisierungspolitik abbringen lassen. Zinsrisiken müssen wieder von den Schuldnern getragen werden, Börsenturbulenzen hin oder her.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4iu

+++ Ruhe bewahren und die Aktien halten

Upsala Nya Tidning – Schweden. Direkt an seine Leser richtet sich das Blatt Upsala Nya Tidning mit einem Rat zu den Börsenturbulenzen: „Ruhe bewahren: Ein Kurssturz entwickelt sich, wenn Aktien verkauft werden und die Kleinanleger in Panik mitmachen und so die Geschwindigkeit des Absturzes zunimmt. Das ist dann eine Kauflage für die Großen im Geschäft. So hat das immer funktioniert und der einzige Rat, den man uns übrigen geben kann, ist, still im Boot sitzen zu bleiben. Solange man nicht verkauft, hat man nichts verloren. Die Börse steht für langfristige Investitionen. Einen wirklichen Börsencrash hat es nur 1929 gegeben. Wenn man unruhig ist – ein legitimes Gefühl in diesen Tagen – kann man sein Geld in anderen Papieren anlegen. Aber definitiv sollte man nichts direkt nach einem massiven Kursrückgang tun.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/4iv

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