Was bringt den Wandel in Iran?

+++ Ungarn und Polen wollen mehr Einfluss
+++ Warum werden Flüchtlinge kriminell?
+++ Kroatisch-slowenischer Grenzstreit beigelegt?
+++ Wird die Krise im Gesundheitswesen ignoriert?
+++ Trumps Twitter-Protzerei

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Was bringt den Wandel in Iran?

Die Protestwelle in Iran hält offenbar an. Von regierungskritischen Demonstrationen wird vor allem in sozialen Medien berichtet, ihr Ausmaß ist schwer einzuschätzen. Dass die Proteste die Regierung stürzen könnten, halten Europas Kommentatoren für unwahrscheinlich. Sie schildern aber, was langfristig zu einem Wandel führen könnte.
http://www.eurotopics.net/de/191789/was-bringt-den-wandel-in-iran

+++ Warten auf die junge Generation

Contributors – Rumänien. Der Politikwissenschaftler Valentin Naumescu glaubt in Contributors, dass die Zeit für einen iranischen Umsturz in diesem Jahr noch nicht gekommen ist: „Eher könnte es sein, dass das Lager von Präsident Rohani die Ereignisse nutzt, um sich der Rivalen aus dem konservativen Lager zu entledigen. Dass Rohani sie der Verwaltungsämter enthebt, die sie (aufgrund von Korruption und Amtsmissbrauch) innehaben, um eine bescheidene, aber medial sehr präsente Reform anzustoßen. Die Regierungsprobleme in Iran werden sich wohl – wie vermutlich auch in Saudi-Arabien – vergrößern, aber erst zwischen 2019 und 2020 auf eine Lösung zusteuern. Dann, wenn sich in den beiden bedeutenden islamischen Ländern alternative Anführer der jungen Generationen etabliert haben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/4az

+++ Mehr Beteiligung würde vieles ändern

Karar – Türkei. Die Proteste werden anhalten, bis der Iran für mehr Demokratie sorgt, ist Karar sicher: „Der Iran ist zwar laut Verfassung eine Theokratie, also ein Religionsstaat, trotzdem kann man angesichts der Stärke des Wahlsystems nicht sagen, es gäbe keine Demokratie. Es ist aber definitiv eine unzulängliche Demokratie, wenn man sich die Schwäche der Justiz, der Medien oder der Zivilgesellschaft anschaut. … Ein Weg, die gesellschaftlichen Zweifel und Sorgen zu beseitigen, liegt darin, die Institutionen auszubauen und nicht bloß an der Urne, sondern überall die gesellschaftliche Beteiligung zu stärken. Statt Verschwörungstheorien zu entwickeln sollte man sich der Realität stellen. Denn so kann man am klügsten denjenigen Einhalt gebieten, die vom Verlauf der Ereignisse profitieren und sich in Iran einmischen wollen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/4b0

+++ Medien sind der Schlüssel

Le Soir – Belgien. Für die Demonstranten sind Kommunikationsmittel wie der Kurznachrichtendienst Telegram enorm wichtig. Der aber hat sein Angebot auf Wunsch des Regimes eingeschränkt. Hier gilt es für die internationale Gemeinschaft, zu handeln, findet Le Soir: „Die Bereitschaft des iranischen Regimes, sich zu reformieren, um der Bevölkerung bessere Lebensbedingungen zu bieten, wird nicht nur an der Härte der physischen Niederwerfung gemessen werden (bislang gab es bereits 15 bis 20 Todesopfer und hunderte Festnahmen). Ein mindestens ebenso wichtiges Beurteilungskriterium wird sein, ob Informations- und Kommunikationsmedien mundtot gemacht werden – oder neue Freiheiten erhalten. Und genau hierauf müssen sich die internationalen Schritte konzentrieren, damit die Iraner in die Lage versetzt werden, selbst Druck auf die Regierenden ihres Landes auszuüben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/4b1

+++ Keine Zukunft für Kleriker-Staaten

newsru.com – Russland. Langfristig wird sich das iranische Regime nicht halten können, schreibt der Soziologe Igor Eidman in einem von newsru.com wiedergegebenen Facebook-Beitrag: „Der Fortschritt ist nicht aufzuhalten. Die städtische Jugend in Iran, in der Türkei und in Ägypten hat sich in den letzten Jahren aktiv gegen den Klerikalismus gestellt. Deshalb hat er in diesen Ländern keine Zukunft. In den letzten paar Jahrhunderten sind die Staaten in Europa, in den beiden Amerikas und im Fernen Osten säkular geworden. Die klerikale Reaktion ist heute hauptsächlich in der islamischen Welt und in Russland aktiv. Doch früher oder später wird auch in diesen Ländern die Religion ihre Versuche zur politischen und moralischen Dominanz aufgeben und die banale Rolle übernehmen, Anlassgeber für Familienessen und kostümierte Kinderfeste zu sein.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/4b2

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Ungarn und Polen wollen mehr Einfluss

Die Ministerpräsidenten von Polen und Ungarn lehnen die Verteilung von Flüchtlingen nach einem Quotenystem weiter strikt ab. Beim Antrittsbesuch von Polens Premier Morawiecki in Budapest forderten beide Regierungschef zudem mehr Mitspracherecht in der EU. Wie viel Substanz hat diese Partnerschaft?
http://www.eurotopics.net/de/191967/ungarn-und-polen-wollen-mehr-einfluss

+++ Warschau sichert sich Unterstützung

Il Sole 24 Ore – Italien. Die ungarisch-polnische Allianz verfolgt nach Ansicht von Il Sole 24 Ore klare Ziele: „In Budapest herrschte großes Einvernehmen zwischen den beiden Premiers: von der Ablehnung der Migrationspolitik über die Zukunft der EU-Integration bis zu dem Gelübde, gemeinsam die EU-Sanktionen gegen Polen zu bekämpfen. … Noch härter wird wohl der Kampf zwischen der EU und den Staaten im Osten über den neuen EU-Haushalt. Von 2014 bis 2020 erhält Polen über 100 Milliarden Euro, Ungarn kommt auf 23 Milliarden. Eine Neuverteilung der Gelder ist aber aufgrund der neuen Gleichgewichte in der EU (auch in Folge des Brexits) unvermeidlich. Das weiß Morawiecki nur zu gut und fordert mit Orbán ‚mehr Mitspracherecht in der EU‘: für das Vaterland, den Glauben, die Familie – vor allem aber, um Polens Wirtschaft zu gestatten, weiter auf Hochtouren zu laufen.“ +++
http://www.ilsole24ore.com/

+++ Ungarn, der schwierige Verbündete

Rzeczpospolita – Polen. Aus Sicht von Rzeczpospolita ist Ungarn gar kein so guter Partner für Polen: „Es lohnt sich, einmal darüber nachzudenken, was Polen und Ungarn verbindet. Und vor allem, ob die beiden Länder gemeinsame langfristige Interessen haben. In Fragen der Sicherheit sind sie leider unterschiedlich und sogar gegensätzlich. Das haben die Ungarn bereits bewiesen, weil sie keine Soldaten zu den Nato-Bataillonen an der Ostflanke entsandt haben, die doch für unser Land von fundamentaler Bedeutung sind. Ungarn ist auch das einzige Land in der Region, das den Eindruck macht, als bereite es sich auf ein Leben ohne die EU vor. … Das alles zeigt, welch schwieriger Partner Ungarn ist.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/4b3

+++ Rumänien ins Boot holen

wPolityce.pl – Polen. Als nächstes sollte Polen dann um Rumänien als Partner werben, um gemeinsam die Drei-Meere-Initiative voranzubringen, findet Wpolityce: „Der erste Besuch von Premier Mateusz Morawiecki in Budapest war sehr erfolgreich. Allerdings war das von Anfang an klar. Maßstab für die Effektivität der polnischen Diplomatie sind weitere Erfolge in der Region. … Eine der dringendsten Aufgaben ist es dabei, andere Staaten unserer Region zu überzeugen, dass die Drei-Meere-Initiative keine Idee nur zweier Länder ist, bei der Ungarn und Polen besondere Privilegien haben. Sondern dass sie Länder von Estland im Norden bis Kroatien im Süden nach dem Gleichheitsprinzip zusammenschließt. Die erste Hauptstadt, in der die Regierenden diese Worte hören sollten, ist Bukarest.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/4b4

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Warum werden Flüchtlinge kriminell?

Geflüchtete in Deutschland fallen häufiger als Verdächtige einer Gewalttat auf, als es ihrem Anteil an der Bevölkerung entspricht. Die Autoren einer Studie im Auftrag der Bundesregierung erklären das unter anderem damit, dass es sich bei den Flüchtlingen vor allem um junge Männer handelt, die in beengten Unterkünften leben. Kommentatoren machen auch die Politik verantwortlich.
http://www.eurotopics.net/de/191952/warum-werden-fluechtlinge-kriminell

+++ Es fehlt ein Zuwanderungsgesetz

Der Tagesspiegel – Deutschland. Für den Tagesspiegel offenbart die Studie, was in der deutschen Migrationspolitik alles im Argen liegt: „Weil ein Zuwanderungsgesetz fehlt, nehmen auch die oft abschätzig als Wirtschaftsflüchtlinge bezeichneten Migranten den Weg über das Asylsystem. Das bringt ihnen zwar Unterkunft und Sozialleistungen, doch keine langfristige Perspektive – und schon gar keine Sympathiepunkte in der deutschen Bevölkerung. Frust und Aggressionen sind die Folge. Der Schritt zur Gewalt ist da offenbar nicht weit, erst recht bei jungen Männern, die aus patriarchalisch geprägten Kulturen stammen. … Niemand hat ein Patentrezept für die Lösung der Krise. Eine geregelte Arbeitsmigration mit Ausbildungsmöglichkeiten für junge Leute, wie sie auch die Kanzlerin ins Gespräch gebracht hat, weist aber in die richtige Richtung.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/4b5

+++ Zu viele Hindernisse für Integration

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Die Zahl der Straftaten zeigt auf, wie stark man die angemessene Betreuung von Geflüchteten und die Kriminalitätsprävention vernachlässigt hat, meint die Süddeutsche Zeitung: „Genau daran fehlte es nach der großen Flüchtlingszuwanderung 2015/16. Trotz der Tausenden ehrenamtlichen Helfer, der neuen Sozialpädagogen und Integrationslotsen in Städten und Gemeinden haben die mehr als eine Million Flüchtlinge aus dieser Zeit die Behörden überfordert, eine angemessene Betreuung und Prävention gab es vielerorts nicht. Manchmal war sie beim besten Willen nicht zu organisieren, etwa weil das Personal nicht aufzutreiben war. Das rächt sich jetzt. Die Grenzen der Integrationsfähigkeit werden auch an der Zahl der Straftaten sichtbar.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/4b6

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Kroatisch-slowenischer Grenzstreit beigelegt?

Slowenien hat zum Ende des vergangenen Jahres den neuen Verlauf der umstrittenen Seegrenze mit Kroatien in der Bucht von Piran umgesetzt. Aus Furcht vor Geldstrafen haben kroatische Fischer in den ersten Tagen des neuen Jahres das umstrittene Gebiet überwiegend gemieden. Kommentatoren beider Länder bewerten die neue Lage.
http://www.eurotopics.net/de/191965/kroatisch-slowenischer-grenzstreit-beigelegt

+++ Die Fischer sind Nebensache

Večernji list – Kroatien. Der Grenzstreit zwischen Slowenien und Kroatien um die Bucht von Piran handelt nur vordergründig vom Schicksal der Fischer, die aus ihren Fanggründen vertrieben werden, analysiert Večernji list: „Der wahre Grund für die Spannungen liegt zehn bis zwanzig Kilometer weiter nördlich, wo sich die Häfen Koper [in Slowenien] und Triest [in Italien] befinden, die darum wetteifern, die größten Häfen im Süden der EU zu werden und jedes Jahr hunderte Millionen Euro in ihre Infrastruktur investieren. … Einfacher gesagt, beim kroatisch-slowenischen Streit um die Meeresgrenze geht es nicht um Fische, sondern um die Interessen großer Firmen und Staaten, die nicht wollen, dass Kroatien in der Lage ist, die freie Durchfahrt Richtung Triest und Koper zu gefährden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/4b7

+++ Zurückhaltung verdient Applaus

Dnevnik – Slowenien. Dass der neue Grenzverlauf zwischen Slowenien und Kroatien respektiert wird, freut die Tageszeitung Dnevnik: „Ohne große Zurschaustellung militärischer Macht beziehungsweise polizeilicher Gewalt wurde das Schiedsurteil auf dem Meer vollstreckt. Genau deshalb verdient das Handeln Sloweniens und Kroatiens Applaus. … Bei der Umsetzung ihrer staatlichen Souveränität und der Rechtsbefugnis haben sich beide Seiten stark zurückgehalten. … Nach internationalem Recht, weiß man jetzt seit Ende Juni vergangenen Jahres, wo genau im Meer die Grenze zwischen beiden Staaten verläuft.“ +++
http://www.dnevnik.si

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Wird die Krise im Gesundheitswesen ignoriert?

Der britische staatliche Gesundheitsversorger NHS stößt alljährlich im Winter an seine Grenzen, doch dieses Mal sprechen Ärzte und Pfleger von der größten Krise seit Jahrzehnten. Über 50.000 nicht akute Operationen werden verschoben. Auch in Irland kosten lange Wartezeiten in Notaufnahmen laut Berichten jährlich 300 Menschenleben. Doch Politiker nehmen die Krise noch immer nicht ernst, klagen Journalisten.
http://www.eurotopics.net/de/191953/wird-die-krise-im-gesundheitswesen-ignoriert

+++ Es darf nicht nur um den Brexit gehen

The Independent – Großbritannien. Premierministerin Theresa May sollte den Zorn der Bevölkerung über die Probleme im Gesundheitswesen nicht unterschätzen, warnt The Independent: „Laut Umfragen sind die Wähler zunehmend besorgt über den NHS. Die Notfallmaßnahmen dieser Woche werden dies noch verstärken. Sie werden bis zu 55.000 Menschen betreffen und auch deren Familien und Freunde werden es bemerken. Die Premierministerin plant im Zuge ihrer innenpolitischen Kampagne, die die Tories als ‚fürsorgende‘ Partei darstellen soll, eine Neujahrsrede zum Thema Umwelt. Klimawandel, Plastikmüll und ein guter Umgang mit Tieren sind wichtig. Doch ihre Initiative wird die Wähler kalt lassen, solange die Probleme im Gesundheits- und Pflegesystem wachsen. May sollte diese direkt ansprechen. Gäbe es einen besseren Weg, uns davon zu überzeugen, dass die Regierung nicht komplett vom Brexit eingenommen wird?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/4b8

+++ Beileidsbekundungen reichen nicht aus

The Irish Times – Irland. Irlands Regierung muss dringend gegen den Notstand in den Krankenhäusern aktiv werden, fordert The Irish Times: „Auch wenn ein Teil der Krise unseres Gesundheitssystems nur durch Langzeitpläne behoben werden kann, wird das Vermeiden von Entscheidungen im Hier und Jetzt das Leiden einer weiteren Generation bedeuten. Die Regierung muss sich jetzt auf eine konkrete Zahl zusätzlicher Krankenhausbetten festlegen. … Wenn Gesundheitsminister Simon Harris und seine Kabinettskollegen endlich akzeptieren, dass unser Gesundheitssystem vor einer Kernschmelze steht, ist auch klar, dass verbindliche Maßnahmen beschlossen werden können, um die Bürger der Republik zu schützen. Bloßes Händeringen und Beileidsbekundungen sind nicht mehr genug.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/4b9

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Trumps Twitter-Protzerei

US-Präsident Donald Trump hat sich im Konflikt um Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm erneut mit Staatschef Kim Jong-un angelegt. Er verfüge über einen größeren und kraftvolleren Atomknopf als die Volksrepublik auf der koreanischen Halbinsel, twitterte Trump. Heizt er mit dieser Prahlerei den Konflikt weiter an?
http://www.eurotopics.net/de/191954/trumps-twitter-protzerei

+++ US-Präsident widerlegt eigene Unberechenbarkeit

La Tribune de Genève – Schweiz. So wie Trump das Jahr 2017 beendet hat, mit Twitter-Angriffen auf seine Gegner, so startet er auch in 2018, beobachtet der US-Korrespondent Jean-Cosme Delaloye von La Tribune de Génève: „Der US-Präsident, der stets um sein Image als unberechenbarer Politiker bemüht ist und sich im Weißen Haus nicht um diplomatische Gepflogenheiten schert, eröffnet das neue Jahr im Körper eines Mannes, der im Grunde doch berechenbar und in seiner aggressiven Rhetorik gefangen ist. Die US-Außenpolitik war indes bislang deutlich traditioneller, als es die kämpferischen Trump-Tweets nahelegten. Verteidigungsminister James Mattis, der Nationale Sicherheitsberater H. R. McMaster und Außenminister Rex Tillerson scheinen den Präsidenten davon überzeugt zu haben, der Diplomatie gegenüber Nordkorea eine Chance zu geben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/4ba

+++ Kim spielt seine strategischen Trümpfe aus

Der Standard – Österreich. Trumps Größenvergleich könnte die USA gegenüber einem kompromissbereiten Kim den Kürzeren ziehen lassen, analysiert Der Standard: „Präsentiert sich Kim als berechenbar, werden China und Russland bald keinen Grund mehr sehen, die Strafmaßnahmen im aktuellen Ausmaß aufrechtzuerhalten. … Trump mag Kim darin übertreffen, große ‚Atomknöpfe‘ auf dem Schreibtisch zu imaginieren, wo sich diese laut Experten nie befinden würden. Vielleicht stellt sich dabei – im übertragenen Sinn – heraus, dass jener des US-Präsidenten wirklich mächtiger ist als der Nordkoreas. Doch das ist eben nicht alles. Denn während Trump stolz tweetet, noch größeren Horror anrichten zu können als Kim, spielt dieser gerade strategische Trümpfe aus.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/4bb

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