Kehrt mit Kelly Ordnung ins Weiße Haus ein?

+++ STX-Werft: Macrons Alleingang schafft Ärger
+++ Wie weiter mit dem Diesel?
+++ Nach Italien will auch Rumänien die Impfpflicht
+++ Eine neue bulgarisch-mazedonische Freundschaft?
+++ Kann die Umsiedelung auf Zypern gelingen?

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Kehrt mit Kelly Ordnung ins Weiße Haus ein?

Der ehemalige General John Kelly ist neuer Stabschef im Weißen Haus. Er gilt als jemand, der klare Strukturen schätzt, den Mächtigen offen seine Meinung sagt und im Weißen Haus für Stabilität sorgen könnte. Während einige Kommentatoren ihm tatsächlich einen Neuanfang zutrauen, haben andere da ihre Zweifel.
http://www.eurotopics.net/de/183628/kehrt-mit-kelly-ordnung-ins-weisse-haus-ein

+++ Nicht der Zeitpunkt für Schadenfreude

De Standaard – Belgien. General John Kelly könnte der richtige für einen Neubeginn im Weißen Haus sein, meint De Standaard: „Bereits die Rückkehr zu einer Form von Normalität wäre ein Erfolg. Höchste Priorität ist, zu verhindern, dass der Trümmerkurs des Präsidenten politische Führer in Russland, China, Iran oder Nordkorea zu gefährlichen Abenteuern verleitet. Die Welt ist ein unruhiger Ort. Sie braucht Stabilität und Berechenbarkeit im Verhältnis der großen Spieler. … Vielleicht kündigt die Ernennung von Kelly einen Neustart an. Für Trumps Anhänger ist sie aber wohl nur die Bestätigung dafür, dass Deep State – die dunklen, jede Wahl überlebenden Kräfte – am Ende immer siegen. … Es ist sehr verführerisch, den beschämenden Verfall von Trump mit Schadenfreude zu betrachten. Aber es ist nicht die richtige Zeit für Schadenfreude.“ +++
http://www.standaard.be

+++ Hat der Stabschef Erfolg, wird es ernst

Spiegel Online – Deutschland. Wenn es dem neuen Stabschef tatsächlich gelingt, Ordnung ins Weiße Haus zu bringen, ist das nicht zwingend eine gute Nachricht, fürchtet Spiegel Online: „Bisher nämlich hat Donald Trump kein einziges seiner furchtbaren Wahlversprechen einlösen können, mit jedem seiner Vorhaben ist er gescheitert – auch, weil alle dahingehenden Versuche stümperhaft waren. Die Regierung Trump ist zwar abstoßend vulgär, xenophob, nationalistisch und rückwärtsgewandt – da sie sich aber kaum einmal durchsetzen konnte, blieb sie dabei jedoch relativ harmlos. Die Welt, im November geschockt von Trumps Wahlsieg, konnte aufatmen. Der Angst folgte die Erkenntnis: Der kriegt ja gar nichts gebacken. Das könnte sich demnächst ändern. Und das wäre gar nicht lustig.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/3d6

+++ Kellys größtes Problem ist Trump

Il Sole 24 Ore – Italien. Dass Trump schnell seine Meinung ändert, könnte auch Kelly zum Verhängnis werden, kommentiert Il Sole 24 Ore: „Das Weiße Haus hat klargestellt, dass Trump auch unter Kellys Kommando das letzte Wort behalten wird, sowohl was die neue Aufgabenverteilung angeht als auch in Bezug auf die Kommunikation. … Gleichzeitig mahnt die jüngere Vergangenheit im Verhältnis Kelly-Trump zur Vorsicht. Denn sie offenbart potentiellen Konfliktstoff – trotz Trumps erklärter Bewunderung für den als ‚Stern der Regierung‘ bezeichneten General. Es sickerte durch, dass Kelly die fristlose Kündigung von FBI-Chef James Comey nur schwer geschluckt hat. Sein Unmut war so groß, dass er drastische Schritte in Erwägung zog. Er telefonierte mit Comey, um ihm seine Solidarität zu bekunden und teilte ihm vertraulich mit, dass er daran denke, zurückzutreten.“ +++
http://www.ilsole24ore.com/

+++ Das Washingtoner Chaos wird ausgenutzt

Daily Sabah – Türkei. Daily Sabah betont die andauernde Unbeständigkeit des Präsidenten und fürchtet, dass sie dem internationalen System großen Schaden zufügt: „Das Problem ist: Seit Trump Präsident wurde, konnte kein Land zu irgendetwas eine solide Position einnehmen. Jeder wartete ab, um zu verstehen, welchen Schritt die Trump-Administration tut. Wenngleich schon einige Länder angefangen haben, im Alleingang zu handeln, weil sie davon ausgehen, dass sie durch die Ungewissheit und die Abwesenheit der USA ihre nationalen Strategien verwirklichen können. Dadurch wird jedoch das internationale System noch instabiler, weil alle ihre Eigeninteressen nach Belieben und auf kurze Sicht maximieren wollen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/3d7

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STX-Werft: Macrons Alleingang schafft Ärger

Im Streit um den Verkauf der Werft STX France in Nantes wollen Paris und Rom bis Ende September eine Einigung erreichen. Frankreichs Präsident Macron hatte die Werft vergangene Woche vorübergehend verstaatlicht, um eine Mehrheitsbeteiligung italienischer Unternehmen zu verhindern. Mittlerweile soll Paris sich nicht mehr gegen die neue Eigentumsstruktur sperren. Für Kommentatoren wurde dennoch viel Porzellan zerschlagen.
http://www.eurotopics.net/de/183629/stx-werft-macrons-alleingang-schafft-aerger

+++ Ein poli
tischer Alchemist

De Volkskrant – Niederlande. De Volkskrant betont, dass die Verstaatlichung der Werft für einen eigentlich neoliberalen Politiker ein überraschender Zug ist und sieht den Präsidenten als ‚angelsächsischen Liberalen im Mantel von Karl Marx‘: „Macron lässt sich nicht so leicht in eine Schublade stecken. Ideologisch gesehen ist er zurzeit einer der interessantesten und spannendsten Führer in Europa. Er verbindet die französische colbertistische Tradition der Staatseinmischung mit der Einsicht, dass neoliberale Marktreformen nötig sind. Aber er vergisst dabei auch nicht das populistische Bedürfnis, Bürger vor den Folgen der Globalisierung und internationalem Wettbewerb zu schützen. Die Zukunft wird zeigen, was diese ideologische Alchemie bringen wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/3d8

+++ Nationaler Starrsinn führt nicht weiter

La Repubblica – Italien. Auf eine Deeskalation des Streits hofft La Repubblica: „Sollte der französische Vorschlag überzeugend sein, wäre Italien gut beraten, ihm zuzustimmen. … Es erscheint weise, die Sache STX nicht zu einer Angelegenheit nationalen Starrsinns zu machen – wie leider Frankreich es getan zu haben scheint – und nicht den Forderungen lauter frisch gebackener Experten internationaler Politik Folge zu leisten, die auch in den sozialen Netzwerken zu blutigen Vergeltungsschlägen gegen die Ohrfeige Frankreichs aufrufen. Doch muss man realistisch sein und sich fragen, welche Chancen eine Zusammenarbeit, auch auf militärischer Ebene, mit einem Partner hat, der in den vergangenen Wochen eine gewisse Neigung zur Hegemonie an den Tag gelegt hat.“ +++
http://www.repubblica.it

+++ Unangemessener Patriotismus

Ouest France – Frankreich. Italien ist ein Partner für Frankreich, ruft Ouest France in Erinnerung und wünscht sich ein faireres Verhalten von der Regierung in Paris: „Von äußeren Bedrohungen zu sprechen, die auf Frankreich lasten, ohne auch nur mit einem Wort zu erwähnen, was der französische Kapitalismus im Ausland macht, bedeutet, die Augen vor den Tatsachen zu verschließen. Paris hat in Italien eine wahrliche Shoppingtour gemacht, verhält sich aber ganz patriotisch, wenn ein italienischer Investor – noch dazu europäischer Marktführer – rechtmäßig seine Position als Anteilseigner ausbaut. … Einzutreten für einen Neustart Europas, das übrigens nicht nur auf der Achse mit Berlin beruhen darf, ist eine Sache. Eine andere Sache ist es, den Wirtschaftspatriotismus anzuheizen. Italien ist ein wichtiger Partner.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/3d9

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Wie weiter mit dem Diesel?

Nicht erst die Dieselskandale und drohende Fahrverbote in mehreren Städten lassen europaweit den Druck anwachsen, einen Plan gegen Luftverschmutzung und für saubere Mobilität zu finden. Wie das gelingen kann, loten Europas Kommentatoren aus.
http://www.eurotopics.net/de/183539/wie-weiter-mit-dem-diesel

+++ Nicht die Zukunft verschlafen

Pravda – Sl
owakei. Europa muss den Umstieg auf E-Mobilität endlich ernstnehmen, mahnt Pravda: „Auf die Frage, warum wir auf dem alten Kontinent noch keine Autos wie die von Tesla haben, hört man ständig ähnliche Antworten: Die Amerikaner machen damit kein Geld, sie produzieren zu wenig, usw. Aber auch Nokia behauptete einst, dass das Iphone von Apple nur ein ‚Spielzeug‘ sei. Und wo steht heute der einstige Weltmarktführer für Mobiltelefone? Und wo Apple? … Man muss kein Fan von Elektroautos sein. Aber man muss auf den Wandel vorbereitet sein. Ganz speziell gilt das für die Slowakei, die so stolz darauf ist, pro Kopf weltweit die meisten Autos zu produzieren.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/3da

+++ Schluss mit Lippenbekenntnissen

Salzburger Nachrichten – Österreich. Die Politik sollte vor allem in die Infrastruktur investieren, fordern die Salzburger Nachrichten: „Mittel- und langfristig geht es um den unvermeidlichen Umstieg auf Autos, deren Kraft aus der Batterie
kommt. … Die Politik muss dabei mithelfen und ihre Strategie ändern, soll der Umstieg auf die E-Mobilität kein Lippenbekenntnis bleiben. Es muss Schluss sein mit offenen und versteckten Förderungen für alles, wo Kraftstoff verbrannt wird, mit Prämien fürs Abwracken und Umsteigen. Statt mit Steuergeld das Kaufverhalten des Einzelnen zu lenken, soll die Politik öffentliche Mittel in Infrastruktur stecken. Den Wunsch, mobil zu sein, wird man Menschen nicht austreiben. Aber um ihn erfüllbar zu machen, ohne dass die Welt zum Treibhaus wird, müssen alle umdenken – und umlenken.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/3db

+++ Übergangstechnologie nutzen

Kainuun Sanomat – Finnland. Die finnische Regierung will bis 2030 die Verkehrsemissionen um 50 Prozent gegenüber 2005 senken. Dieses Ziel lässt sich nur durch die Nutzung von Biobrennstoffen erreichen, betont Kainuun Sanomat: „Laut des Emissionsprogramms der Regierung sollen in Finnland 2030 etwa 250.000 E-Autos unterwegs sein, was weniger als zehn Prozent des Autobestandes entspräche. Dieses optimistische Ziel reicht längst nicht aus, um die Verkehrsemissionen zu halbieren. Es würde sie nur um fünf Prozent verringern. Im Hinblick auf die Emissionsziele sind Biobrennstoffe die einfachere und schnellere Alternative, denn sie können in heutigen Verbrennungsmotoren verwendet werden. Neben E-Autos wird ein kräftiger Ausbau der Produktion von Biobrennstoffen benötigt, die solange zum Einsatz kämen, bis der Autobestand ausreichend elektrifiziert ist.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/3dc

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Nach Italien will auch Rumänien die Impfpflicht

Italien hat nach einem Masernausbruch eine Impfpflicht beschlossen. Kinder und Jugendliche unter 17 Jahren müssen gegen insgesamt zehn Krankheiten geimpft werden, anderenfalls drohen Bußgeld und Kindergartenverbot. Auch Rumänien will vor dem Hintergrund steigender Masernzahlen diese Woche ein entsprechendes Gesetz beschließen. Ist eine Impfpflicht sinnv
oll?
http://www.eurotopics.net/de/183630/nach-italien-will-auch-rumaenien-die-impfpflicht

+++ Kampf in den Köpfen der Eltern gewinnen

De Morgen – Belgien. De Morgen sieht eine niedrige Impfquote als Problem, lehnt eine Impfpflicht wie in Italien jedoch ab: „Die Anti-Impfbewegung illustriert ein breiteres Phänomen, bei dem jeder Autorität misstraut wird. Bei dem Versuch, selbst die Wahrheit zu suchen, verstricken sich einzelne Bürger im weltweiten Netz der Komplott-Theoretiker. … Der Guerillakampf um die Wahrheit ist aber nicht mit strengen Maßnahmen des Staates wie einer Impfpflicht zu gewinnen. … Wichtiger ist es, an der Basis eine breite Kampagne zu starten, mit der richtigen Information gegen den gefährlichen Unsinn der Anti-Impflobby. Diesen Kampf muss man in den Herzen und Köpfen der Eltern gewinnen.“ +++
http://www.demorgen.be

+++ Impfstoff gegen Dummheit

România Liberâ – Rumänien. In Rumänien will die Regierung eine Impfpflicht für bestimmte Krankheiten und eine Informationspflicht für Eltern einführen. România Liberă hält das für richtig: „[Eine gesunkene Impfquote] ist so typisch für unterentwickelte Völker, die glauben, dass ihr Land der Nabel der Welt sei und ein rettendes Wunder unmittelbar bevorstehe. … In gesunden Ländern reagiert der Staat mit einer politischen Entscheidung, das ist der einzige Impfstoff gegen Dummheit. … Je mehr gebildete Leute man hat, desto stärker steigt die Produktivität und desto mehr Geld ist für alle da, auch für die Problemfälle. Bei uns haben die Regierenden unlängst bewiesen, dass sie tiefe Dummheit kultivieren, um sich Wähler zu sichern. Ungeimpfte Kinder, abgewirtschaftete Krankenhäuser und der Zusammenbruch des Bildungssystems sind für sie nur Kollateralschäden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/3dd

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Eine neue bulgarisch-mazedonische Freundschaft?

Bulgarien und Mazedonien haben am 1. August einen Vertrag über gute Nachbarschaft unterzeichnet. Damit wollen sie ein neues, freundschaftliches Kapitel in den Beziehungen beider Länder eröffnen. Konkret ist unter anderem der Bau einer neuen Bahnverbindung geplant, aber auch die gemeinsame Geschichte soll aufgearbeitet werden. Medien beschäftigen sich mit den Chancen und Risiken des Vertrags.
http://www.eurotopics.net/de/183382/eine-neue-bulgarisch-mazedonische-freundschaft

+++ Positives Beispiel für den Balkan

Standart – Bulgarien. Die Annäherung zwischen Bulgarien und Mazedonien könnte einen positiven Effekt auf andere Balkanstaaten haben, hofft Standart: „Auf dem Balkan stecken viele Nachbarländer miteinander im Streit: Mazedonien streitet mit Griechenland über den Namen, Kosovo mit Montenegro über die gemeinsame Grenze und es gibt noch viele weitere Streitfragen, die zwar in Europa nicht besonders hoch auf der Tagesordnung stehen, aber die Entwicklung der gesamten Region behindern. Mit dem Vertrag über gute Nachbarschaft gehen Bulgarien und Mazedonien nun mit gutem Beispiel voran. … Hoffentlich wird das auch anderen Balkanländern einen Anstoß geben. … Wie man sieht, ist es gar nicht so schwer, sofern der politische Wille dazu da ist. Konkret könnte es nun Griechenland unter Druck setzen, eine konstruktivere Position in Bezug auf die Natomitgliedschaft Mazedoniens zu suchen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/3de

+++ Mazedonien ist ein Unfall der Geschichte

Duma – Bulgarien. Im Vertrag über gute Nachbarschaft verpflichten sich Bulgarien und Mazedonien dazu, Streitfragen über die gemeinsame Geschichte durch eine Expertenkommission beizulegen. Für Duma gibt es nichts zu klären: „Kein Bulgare würde jemals glauben, dass es vor 1945 auf dem Gebiet, das über tausend Jahre mehrheitlich von Bulgaren bevölkert war, ein eigenständiges ‚mazedonisches Volk‘ gab, das etwas anderes als einen Dialekt des Bulgarischen gesprochen hat. Man weiß, wie aufbrausend die Mazedonier reagieren, wenn man versucht, ihnen ihre bulgarische Herkunft zu erklären. Was wird also passieren, wenn Historiker zu dem Schluss kommen, dass bis 1945 die Mazedonier Bulgaren und die Bulgaren Mazedonier waren? Dass sie unter ein und demselben bulgarischen Himmel lebten und eine gemeinsame Geschichte teilten, bis 1945 ausländische Mächte entschieden, sie voneinander zu trennen?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/3df

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Kann die Umsiedelung auf Zypern gelingen?

Die zyperntürkische Führung hat nach dem Scheitern der Gespräche zur Wiedervereinigung der Insel entschieden, ein paar Dörfer im Norden der Insel für die Rückkehr ihrer einstigen Einwohner zu öffnen, die nach der Besetzung durch türkische Truppen 1974 flohen.
http://www.eurotopics.net/de/183547/kann-die-umsiedelung-auf-zypern-gelingen

+++ Frieden nur durch Anerkennung von Verbrechen

Hürriyet Daily News – Türkei. Ohne eine Aufarbeitung der Geschichte bleibt Versöhnung in weiter Ferne, gibt Hürriyet Daily News zu bedenken: „Eine Lösung auf Zypern ist fast unmöglich, solange beide Seiten der Insel es nicht schaffen, die von ihnen begangenen Verbrechen zuzugeben und sich beim jeweils anderen zu entschuldigen. Wie können beide Völker der Insel Frieden schaffen und eine gemeinsame Zukunft in Vertrauen zueinander aufbauen, wenn sie völlig widersprüchliche Vorstellungen davon haben, wie der Zypernkonflikt entstanden ist? Wie soll Zypern wiedervereint werden, solange das zyperngriechische Staatsoberhaupt, der Erzbischof und das gesamte politische Spektrum es systematisch ablehnen, die durch ihren Staat gegen die Zyperntürken begangenen Verbrechen anzuerkennen und die Bevölkerung sich über Straffreiheit für Verbrechen gegen Zyperntürken freut?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/3dg

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