Werden EU-Ausländer Bürger zweiter Klasse?

+++ Gelingt Merkel und Macron der Neustart der EU?
+++ Kann Tudose Rumänien aus der Krise führen?
+++ Italien zahlt: Ist die Bankenunion hinfällig?
+++ Griechenlands Müllarbeiter auf den Barrikaden

 

+++ Werden EU-Ausländer Bürger zweiter Klasse?

Die britische Regierung hat am Montag ihren Plan für die derzeit 3,2 Millionen EU-Ausländer nach dem Brexit vorgestellt. Diejenigen, die bereits mehr als fünf Jahre in Großbritannien leben, können eine unbegrenzte Aufenthaltserlaubnis mit Zugang zu Bildung, Renten- und Gesundheitssystem beantragen. Alle anderen erhalten zunächst einen begrenzten Aufenthaltstitel. Nicht alle Medien halten die Pläne für ausgereift.
http://www.eurotopics.net/de/181506/werden-eu-auslaender-buerger-zweiter-klasse

+++ Erstmal das Kleingedruckte lesen

La Vanguardia – Span
ien. Die EU-Kommission hat die von May aufgestellten Regeln als unzureichend kritisiert. La Vanguardia wertet das als psychologischen und verhandlungstechnischen Schachzug: „Es zeigt, dass Brüssel keine Eile hat und weder faulen Versprechungen noch guten Wünschen und großen Leitsätzen traut, ohne vorher das Kleingedruckte zu lesen. Der EU wird immer wieder vorgeworfen, sich zu wenig um das Wohl der Bürger zu kümmern und in einer Blase zu leben. Jetzt will sie beweisen, dass das nicht so ist. Bevor man zum für Mays Regierung wichtigsten Thema übergeht, den Regeln der künftigen Handelsbeziehungen, will Brüssel sicherstellen, dass die EU-Bürger in Großbritannien nicht zu Bürgern zweiter Klasse werden.“ +++
http://www.lavanguardia.es

+++ Ein vernünftiger Vorschlag

Le Quotidien – Luxemburg. Die Gefahr für die Personenfreizügigkeit durch den Brexit sieht Le Quotidien gebannt: „Noch vor wenigen Monaten war Theresa Mays Ton deutlich härter. Doch das hat sich nun geä
ndert. Die katastrophale Wahl erlaubt es den Briten nicht länger, ihre Machtposition beizubehalten. Die drohenden Austrittszahlungen in Höhe von mehreren Milliarden sowie die Komplexität der Ausstiegsprozedur, die größer ist als erwartet, haben den Eifer der emsigsten Brexit-Verfechter gebremst. Die Personenfreizügigkeit wird so schnell nicht eingeschränkt. … Nun sieht es so aus, als stimmten alle Beteiligten für eine vernünftige Lösung. … Vor einem Jahr dachte man, der Brexit bedeute das Ende der EU. Nach dieser Prüfung steht sie nun reifer und gefestigter da.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/358

+++ Wo bleiben Garantien für britische Bürger?

The Daily Telegraph – Großbritannien. Theresa May fordert zu Recht Gegenseitigkeit, meint The Daily Telegraph: „May wurde kritisiert, weil sie nicht versprechen wollte, die Rechte von drei Millionen EU-Bürgern einseitig zu garantieren. Doch die Regierungschefin besteht zu Recht darauf, dass es wechselseitige Abmachun
gen für die mehr als eine Million britischen Staatsangehörigen auf dem Kontinent geben muss, bevor sie ihre Regierung unwiderrufliche Entscheidungen treffen lässt. Hier geht es nicht darum, EU-Angehörige, die in gutem Glauben eingereist sind, als Faustpfand zu benutzen. Es geht darum, den rechtlichen Status von Briten zu sichern, die ebenfalls in gutem Glauben ins Ausland gezogen sind und dort leben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/359

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May unterzeichnet Abkommen mit DUP

Der Minderheitsregierung von Theresa May steht nichts mehr im Weg. Am Montag unterzeichneten ihre Tories ein Abkommen mit der nordirischen DUP, die künftig wichtige Gesetzesvorhaben der Regierung unterstützen wird. Die Nordiren erhalten im Gegenzug etwa 1,7 Milliarden Euro für Wirtschafts- und Infrastrukturprojekte. Überwiegen in diesem Arrangement die Chancen oder die Risiken?
http://www.eurotopics.net/de/181507/may-unterzeichnet-abkommen-mit-dup

+++ Ein Deal voller Risiken

Süddeutsche Zeit
ung – Deutschland. Die Süddeutsche Zeitung lässt kein gutes Haar an dem Abkommen: „Durch den Deal mit der DUP kann die Regierung von May nicht mehr glaubhaft als unabhängige Mittlerin in Nordirland auftreten. Das aber wäre in diesen Tagen von enormer Bedeutung. … Nicht zuletzt unterminiert May mit ihrem Deal die Einheit des Königreiches. In Schottland, Wales und in den ärmeren Teilen Englands werden mit einigem Recht Fragen aufkommen, warum diese eine Region nun so bevorzugt wird und sich über einen Geldregen freuen kann. Die Antwort liegt auf der Hand: Der walisische Premierminister Carwyn Jones hat es am drastischsten, aber auch am treffendsten formuliert, als er sagte, es handele sich um eine direkte Schmiergeldzahlung, um eine schwache Premierministerin im Amt zu halten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/35a

+++ Wir sollten die DUP nicht damönisieren

The Irish Independent – Irland. Dass die DUP ständig wegen ihrer konservativen Ansichten verhöhnt wird, empört
die Kolumnistin Ruth Dudley Edwards in The Irish Independent: „Zwar sind mir religiöser wie auch säkularer Fundamentalismus zuwider, doch die DUP hat in den vergangenen Jahren viel geschafft. Heute regieren Politiker, deren Familien, Freunde, Kollegen und Wähler jahrzehntelang terrorisiert wurden, gemeinsam mit Leuten, die zur IRA gehörten oder diese unterstützten. Arlene Fosters sozialer Konservatismus entspricht vermutlich dem Weltbild der meisten irischen Parlamentarier vor nicht mal zehn Jahren. Fosters Partei will ein Abkommen im besten Interesse ganz Irlands. Ist es nicht an der Zeit, dass liberale Fundamentalisten in Großbritannien und Irland ihre Engstirnigkeit ablegen und versuchen, diese Menschen besser zu verstehen, deren Courage und Gleichmut unseren Respekt verdienen?“ +++
http://www.independent.ie/

+++ Purer Pragmatismus

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. May hatte keine andere Wahl, erklärt die Neue Zürcher Zeitung: „Die DUP als Partei der nordirischen P
rotestanten ist in mancherlei Hinsicht eine Partei, die sektiererische Züge aufweist. Deren Ansichten etwa zu Homosexualität und Abtreibung sind in England nicht mehrheitsfähig. Solches mag für May zwar unerfreulich sein, doch die Umstände zwingen sie zur Realpolitik. Denn über Alternativen verfügte sie keine; nochmalige Neuwahlen scheut sie aus guten Gründen, und eine grosse Koalition mit Labour ist schlicht undenkbar. Wenigstens teilt die DUP mit den Tories das zentrale Ziel eines Verbleibs Nordirlands im Vereinigten Königreich. Und gerade was den EU-Austritt betrifft, befürworten die Unionisten ebenfalls einen harten Brexit, während sie die EU-Aussengrenze zur Republik Irland aber gleichzeitig wie die Regierung May möglichst durchlässig halten wollen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/35b

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Gelingt Merkel und Macron der Neustart der EU?

Die Erwartungen an das deutsch-französische Duo bleiben hoch: Nach dem Sommergipfel der EU erklären Europas Kommentator
en erneut, dass Merkel und Macron die Union reformieren und damit vor ihrem Zerfall bewahren könnten. Diese Hoffnung äußerten sie bereits nach Macrons Antrittsbesuch in Berlin. Nun, da die beiden Politiker in Brüssel demonstrativ als Partner auftraten, wird sie neu genährt.
http://www.eurotopics.net/de/179287/gelingt-merkel-und-macron-der-neustart-der-eu

+++ Im Herbst fällt der Startschuss

Kauppalehti – Finnland. Spätestens nach der Bundestagswahl dürften Merkel und Macron die Integration in der EU massiv vorantreiben, prophezeit Kauppalehti: „In der Handelspolitik folgt die EU noch nicht der Linie Macrons, aber in Bezug auf die Pläne zur Zukunft der EU hat Macron Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel erhalten. Bei einem Treffen vor dem Gipfel sagte Merkel, dass sie offen sei für Macrons Vorschlag, einen Eurofinanzminister und einen gemeinsamen Haushalt zu etablieren. … Meinungsumfragen zufolge hat Merkel gute Chancen, im Herbst die Bundestagswahl in Deutsc
hland zu gewinnen. Danach sind alle Voraussetzungen erfüllt, dass die EU unter der Führung Merkels und Macrons einen Quantensprung in Richtung einer vertieften Integration vollführen kann.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/35c

+++ Paris darf sich Berlin nicht unterwerfen

RussEurope – Frankreich. Beim Schulterschluss mit Merkel darf Macron nicht zu viele Zugeständnisse machen, fordert Ökonom Jacques Sapir in RussEurope: „Das heißt nicht, dass Kompromisse an sich nicht gut sind. Doch um den angestrebten Kompromiss zu erreichen, müssen zunächst einmal die Konfliktlinien deutlich und die Interessen klar abgesteckt werden. Wer den Kompromiss als Fetisch oder heilige Kuh betrachtet, der beeinträchtigt die Entschlossenheit und die Definition der Interessen Frankreichs und macht somit das Erreichen eines echten Kompromisses unmöglich. Als einzige Optionen bleiben dann nur noch die vollständige Kapitulation gegenüber Deutschland und ein chaotisches Aufbegehren, was zu eine
m Konflikt führen würde, der umso verheerender wäre, weil er zu lange unterdrückt wurde.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/35d

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Kann Tudose Rumänien aus der Krise führen?

Rumänien hat einen neuen Premier. Staatspräsident Klaus Johannis beauftragte am Montag den bisherigen Wirtschaftsminister Mihai Tudose mit der Regierungsbildung. Tudose folgt auf Sorin Grindeanu, der von seiner eigenen Partei in einem Misstrauensvotum gestürzt wurde. Viele Kommentatoren sahen PSD-Parteichef Liviu Dragnea als Strippenzieher des Coups und vermuten jetzt, dass auch die Entscheidung für den neuen Premier ganz in Dragneas Sinne ist.
http://www.eurotopics.net/de/181510/kann-tudose-rumaenien-aus-der-krise-fuehren

+++ Dragneas Spielchen gehen weiter

Adevârul – Rumänien. Für Adevârul ist der neue Regierungschef nicht viel mehr als eine Marionette von PSD-Chef Dragnea: „Es ist kein Zufall, dass sich wichtige Spitzenpolitiker aus der PSD vor der Nominierung gedrückt haben. Denn
niemand kann sich seiner Position sicher sein, jeder weiß, dass dem neuen Premier das gleiche Schicksal blühen kann wie Sorin Grindeanu. Dragnea ist es egal, wer die Regierung führt, es ist ja nur ein kurzes Mandat. Für ihn ist damit aber die Möglichkeit verbunden, einem Strafverfahren zu entgehen. … Die einzige Rolle [von Tudoses Regierung] ist, dem PSD-Chef einen Draht zur Exekutive bereitzustellen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/35e

+++ Absolute Fehlbesetzung

Ziare – Rumänien. Präsident Klaus Johannis hätte Mihai Tudose nicht mit der Regierungsbildung beauftragen dürfen, rügt Ziare: „Der Präsident hatte erklärt, er wolle einen unbescholtenen Premier. Doch wie kann ein Mensch unbescholten sein, der seine Doktorarbeit gekauft hat? … Das ist ein Musterfall von Betrügerei und Unehrlichkeit, der mit den Kriterien des Präsidenten unvereinbar ist. Außerdem wollte der Präsident einen fähigen Premier. Doch welche Kompetenzen kann Tudose nach seiner zweimalig
en Zeit als Minister vorweisen? … Seinen eigenen Kriterien folgend hätte der Präsident allen Grund gehabt, Tudose abzulehnen. Nicht, um den Anspruch der PSD auf die Regierungsbildung abzustreiten, sondern um einen Maßstab zu setzen und zumindest mit seiner eigenen Haltung im Einklang zu sein.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/35f

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Italien zahlt: Ist die Bankenunion hinfällig?

Die Regierung in Rom stellt 17 Milliarden Euro für die Rettung zweier maroder Regionalbanken zur Verfügung. Die EU-Kommission gab grünes Licht, da die Gläubiger an den Kosten beteiligt werden. Die Tatsache, dass die Banken dennoch nur mit Steuergeldern in Milliardenhöhe gerettet werden konnten, wirft für Kommentatoren die Frage auf, ob die Bankenunion der EU überhaupt funktioniert.
http://www.eurotopics.net/de/181424/italien-zahlt-ist-die-bankenunion-hinfaellig

+++ Und wieder blecht der Steuerzahler

Der Standard – Österreich. Italiens Rettungsaktion macht die EU-Bankenunion zur Farce
, analysiert Der Standard: „Die Hilfsaktionen stoßen sauer auf, weil die EU den Bürgern längst weisgemacht hat, dass keine öffentlichen Mittel mehr in darniederliegende Kreditinstitute fließen werden. Das dazu errichtete Netz schien vorhanden: Erstens sollten Aktionäre und Gläubiger … einen Beitrag leisten und Anteile und Forderungen abschreiben. Wenn das immer noch nicht reicht, stünden zweitens die Abwicklungsfonds zur Verfügung, die von den Banken finanziert werden. Immer wieder finden Nationalstaaten, EU-Kommission und Aufsicht Argumente, warum das neue Regelwerk im aktuellen Fall gerade nicht angewendet werden muss. Da wäre es nur ehrlich, das ganze Werk gleich abzureißen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/35g

+++ Brüssel sollte Regeln überdenken

Corriere della Sera – Italien. Rom Vorwürfe wegen der Bankenrettung zu machen, ist für den Ökonomen Francesco Giavazzi unsinnig. Er schreibt in Corriere della Sera: „In nur sechs Monaten ist es der Regierung
gelungen, die dunkle Wolke zu vertreiben, die seit Jahren über Italien schwebte. … Die EU-Regeln waren dabei wenig hilfreich, woraus man schließen darf, dass diese zumindest zum Teil korrigiert werden müssen. … Rechnet man zu der gestrigen staatlichen Finanzspritze (in Höhe von fünf Milliarden Euro) die fünf Milliarden Euro hinzu, die nötig waren, um Monte dei Paschi zu retten, handelt es sich um lächerliche Summen verglichen mit den 140 Milliarden Euro, die Berlin ausgegeben hat, um seine Banken zu stabilisieren. Doch intelligenter als wir griff Berlin ein, als die EU-Regeln die Rettung mit Hilfe von Steuergeldern noch gestatteten. Folglich regte sich niemand darüber auf.“ +++
http://www.corriere.it

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Griechenlands Müllarbeiter auf den Barrikaden

Mitten in der Sommerhitze türmt sich in Griechenland vielerorts der Abfall. Seit mehr als einer Woche streiken die Mitarbeiter der Müllabfuhr. Sie wollen erreichen, dass Tausende befristet Beschäftigte fest bei de
n Gemeinden angestellt werden. Innenpolitisch wird indes diskutiert, ob die Abfallwirtschaft nicht grundsätzlich privatisiert werden sollte, so wie in einigen Städten schon geschehen. Dies scheint auch einigen Kommentatoren nicht die schlechteste Lösung zu sein.
http://www.eurotopics.net/de/181508/griechenlands-muellarbeiter-auf-den-barrikaden

+++ Saubere Straßen sind Bürgerrecht

Eleftheros Typos – Griechenland. Der Staat ist nicht in der Lage, seinen grundlegenden Pflichten gegenüber den Bürgern nachzukommen, kritisiert Eleftheros Typos: „Obwohl durch die höheren Steuereinnahmen mehr Geld für die öffentlichen Ausgaben zur Verfügung steht, wird die Qualität der Dienstleistungen immer schlechter. … Die Bürger können nicht verstehen, wie es möglich ist, dass die meisten Gemeinden viele Angestellte beschäftigen, aber bei der Müllabfuhr Mitarbeiter mit befristeten Verträgen arbeiten. … Die Steuerzahler zahlen einen hohen Preis und fordern entsprechende Dienstlei
stungen. Das ist die große Herausforderung für die Entwicklung der Wirtschaft: Den Staat so zu reformieren, dass jeder Euro den Bürgern zugutekommt und nicht in Bürokratie und Pfründen verlorengeht.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/35h

+++ Mit sozialem Ansatz privatisieren

Protagon.gr – Griechenland. Einen Kompromissvorschlag für die Auslagerung der Abfallentsorgung an Privatbetriebe macht Protagon: „Man braucht die beste Lösung zu niedrigsten Kosten – einfache Arithmetik. Was ist besser für eine Gemeinde? Mitarbeiter zu haben oder die Müllabfuhr einem Privatunternehmen zu übergeben? … Man könnte natürlich auch die Bürger fragen, wie es weitergehen soll. Mit Gemeindemitarbeitern oder Beschäftigten einer Privatfirma? … Es gibt nur eine Lösung: Da die Festanstellung von Personal – wegen der Sparmemoranden – schwierig bis unmöglich ist, sollten die Bürgermeister von den interessierten Firmen verlangen, so viele ehemalige Gemeindemitarbeiter wie möglich anz
ustellen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/35i

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