Trump im Fokus der Ermittler

+++ Griechenland bekommt neue Kredite
+++ Empörung über Szydłos Rede in Auschwitz
+++ Brüssel will Flüchtlingsverteilung durchsetzen
+++ Protestmarsch von Ankara nach Istanbul
+++ Mazedonien: Lösung für Namensstreit in Sicht?

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Trump im Fokus der Ermittler

Hat Moskau versucht, die US-Wahl zu beeinflussen und ist Trumps Wahlkampfteam involviert? Das soll Sonderermittler Mueller klären, in dessen Visier laut Medienberichten nun auch der Präsident persönlich gerät. Der Vorwurf: Behinderung der Justiz. Trump hat sich selbst in die Falle manövriert, meinen Kommentatoren und bangen um das politische System der USA.
http://www.eurotopics.net/de/180954/trump-im-fokus-der-ermittler

+++ Der Pate sitzt in der Falle

Stuttgarter Zeitung – Deutschland. Trump reiht einen taktischen Fehler an den nächsten, stellt die Stuttgarter Zeitung fest: „Jetzt hat er es geschafft, im Bemühen, eine Untersuchung gegen sich zu verhindern, eben diese auszulösen. Vor wenigen Wochen noch hatte der damalige FBI-Chef James Comey dem Präsidenten versichert, dass in der Affäre um mögliche illegale Absprachen mit Russland nicht gegen ihn ermittelt wird. Doch Trump drohte ihm trotzdem, entließ ihn und drohte danach erneut, Comey zu demütigen. Den schwersten Fehler machte Trump aber, als er glaubte, den inzwischen eingesetzten Sonderermittler Robert Mueller ähnlich behandeln zu können. … Wirft Trump Mueller nun hinaus, liefert er den Beweis für seine Übergriffigkeit. Ein Amtsenthebungsverfahren wäre die Folge. Lässt er ihn gewähren, könnten peinliche Dinge an die Öffentlichkeit kommen. Der Pate sitzt in der Falle.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/33g

+++ Hoffnungslose Polarisierung

Avvenire – Italien. Die Affäre um mögliche Russland-Verbindungen des Trump-Teams zeigt erneut die Spaltung der US-amerikanischen Gesellschaft auf, findet Avvenire: „Diese immer radikalere Polarisierung hat jedoch nicht mit Trump begonnen. … Sicher stieß die Politik von Obama auf mehr Konsens und Beifall als das bisherige, vornehmlich angekündigte Programm von Trump. Doch Tatsache ist, dass schon die Präsidentschaft von Obama alles andere als ‚befriedend‘ war, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Staaten. … Auch die Wahl von George W. Bush spaltete die USA. Sogar gegen Bill Clinton, der sehr populär war, wurde wegen der Lewinsky–Affäre ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet, das jedoch scheiterte. Seitdem scheint die langsame Irrfahrt, die das eine Amerika immer weiter von dem anderen entfernt, nicht mehr zu stoppen. In diesem Klima besteht wenig Hoffnung für das Schicksal der amerikanischen Demokratie.“ +++
http://www.avvenire.it

+++ Nichts ist mehr vertraulich

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Die eklatante Zahl der Leaks in Washington ist besorgniserregend, gibt die Neue Zürcher Zeitung zu bedenken: „Ob aus dem Weißen Haus, Justizkreisen oder den Reihen der Opposition – kaum ein Tag vergeht noch, ohne dass Skandale und Pseudoskandälchen um Trump an die Medien durchsickern. In den Augen der Öffentlichkeit mögen diese konstanten Breaking News unterhaltsam sein, doch das Oval Office ist kein Reality-Fernsehen und keine Netflix-Serie. Spätestens wenn es um die Arbeit eines Sonderermittlers geht, muss Vertrauliches auch als solches behandelt werden – sonst kann dieser nicht ungestört und abschliessend untersuchen, ob es nun Absprachen zwischen Trumps Team und Russland gegeben hat und ob der Präsident tatsächlich die Justiz beeinflussen wollte. Die Antworten darauf wird die Öffentlichkeit auch ohne Leaks früher oder später erfahren.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/33h

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Griechenland bekommt neue Kredite

Die Eurofinanzminister haben sich geeinigt, Griechenland bekommt neue Hilfen in Höhe von 8,5 Milliarden Euro. Bei einem anderen Thema herrschte jedoch keine Einigkeit: Anders als vom Internationalen Währungsfond (IWF) gewünscht, soll über mögliche Schuldenerleichterungen erst 2018 entschieden werden. Für Europas Kommentatoren ist der Ausgang der Verhandlungen alles andere als ein Happy End.
http://www.eurotopics.net/de/180958/griechenland-bekommt-neue-kredite

+++ Ein falscher Sieg

Protagon.gr – Griechenland. Protagon sieht keinen Grund zum Feiern: „Die Hoffnung auf Schuldenerleichterung wurde nicht erfüllt, sie war auch in dieser Phase von Anfang an eine Chimäre. Es ist eben bald Wahl in Deutschland. Bis die Regierung dies verstanden hatte, musste sie vieles durchmachen. … Der Premier beeilte sich, die Vereinbarung schon im Voraus anzukündigen. Es gab also einen ‚Sieg‘, egal, ob das Land jetzt doch außerhalb des Quantitative Easing Programmes gelassen wird [dem Konjunkturprogramm der Europäischen Zentralbank], was doch noch vor ein paar Tagen das wichtigste Ziel gewesen ist. … Und egal, ob die erhoffte Entsche
idung über Schuldenerleichterungen nun bis 2018 aufgeschoben wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/33i

+++ Ist Macron Tsipras letzte Hoffnung?

Il Sole 24 Ore – Italien. Wieder einmal musste sich Alexis Tsipras den Kreditgebern beugen, seufzt Il Sole 24 Ore: „Nach dem Kompromiss der Eurogruppe bleibt offen, was der hellenische Premier nun tun wird, der doch seinem Land versprochen hatte, dass dieses Mal zum Ausgleich für die neuen, von der Troika verlangten Opfer Schuldenerleichterungen gewährt würden und man Hilfe durch das Programm zum Kauf von Staatsanleihen der Europäischen Zentralbank bekommen würde. Das hätte dem Land erlaubt, an den Kapitalmarkt zurückzukehren. Er könnte nun das Thema Griechenland beim EU-Gipfel am 22. Juni auf den Tisch bringen. Während Tsipras von der Sparpolitik zermürbt wird, hängt nun viel vom französischen Präsidenten Macron ab.“ +++
http://www.ilsole24ore.com/

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Empörung über Szydłos Rede in Auschwitz

Auf einer Gedenkfeier im früheren NS-Vernichtungslager Auschwitz hat Polens Premierministerin Beata Szydło gesagt, dass Auschwitz „eine große Lehre“ sei, dass „alles getan werden muss, um die Sicherheit und das Leben unserer Bürger zu verteidigen“. Kritiker beschuldigen sie, das Gedenken an die Opfer für die Anti-Flüchtlings-Politik ihrer Regierung zu instrumentalisieren. Was schreibt die Presse in Polen und Deutschland zu dem Vorfall?
http://www.eurotopics.net/de/180955/empoerung-ueber-szydos-rede-in-auschwitz

+++ Ausdruck neuer Gedenkpolitik

Frankfurter Rundschau – Deutschland. Die Frankfurter Rundschau zeigt sich angesichts der Rede empört: „Polens Regierung glaubt, seine Bevölkerung am besten dadurch zu schützen, dass sie gegen europäisches Recht verstößt und keine Flüchtlinge aufnimmt. Das ist, so die Botschaft der Ministerpräsidentin, die polnische Lehre aus Auschwitz. Muss Polen sich gegen Flüchtlinge wehren, wie es sich gegen die Deutschen gewehrt hat?
Sind heute die Polen, was damals die Juden waren? Szydłos Satz fügt sich passgenau in die neue polnische Gedenkpolitik. Deren Ziel ist es, die Judenvernichtung als rein deutsche Tat darzustellen. Polen haben mit dem Völkermord nichts zu tun. Es gibt also auch keine Aufklärung über polnische Kollaboration mit den Deutschen. Die passt nicht in die nationalistische Selbstbeweihräucherung der eigenen Geschichte, wie sie derzeit in Polen gepflegt wird.“ +++
http://www.fr-online.de

+++ Polen wehrt sich gegen Gehirnwäsche

Wpolityce.pl – Polen. Das regierungsnahe Nachrichtenportal Wpolityce.pl deutet die durch Szydłos Äußerungen ausgelöste Empörungswelle auf andere Weise: „Die Worte der polnischen Regierungschefin sind für viele ein Beweis dafür, dass [der Ex-Premier Polens und jetzige EU-Ratspräsident] Tusk in Warschau nicht das gemacht hat, was er versprochen hat und wofür er bezahlt wurde. Er sollte nämlich aus den Hirnen der Polen rosa Ballons machen, die ihrer Identität und ihrem Gedächtnis beraubt sind, infantil und unfähig zu politischem Denken. … Zu diesem Zweck gibt es auch seit Jahren deutsche Stipendien [z. B. für polnische Studierende]. Auch die Geschichte des Zweiten Weltkriegs sollte infantilisiert und gefälscht werden. Ginge es nach der deutschen Geschichtspolitik, so soll die Erfahrung des Kriegs ein gesamteuropäisches Trauma sein, eine Katastrophe, die über Europa hereingebrochen ist, unklar von woher, aber mit Sicherheit ausgelöst von allen.“ +++
http://wpolityce.pl

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Brüssel will Flüchtlingsverteilung durchsetzen

„Getroffene Entscheidungen sind geltendes Recht, selbst wenn man dagegen gestimmt hat“. Mit diesen Worten hat EU-Kommissionschef Juncker das Vertragsverletzungs-verfahren gegen Polen, Ungarn und Tschechien verteidigt. Die drei Staaten wehren sich gegen die 2015 beschlossene Umverteilung von Flüchtlingen. Sind Sanktionen gerechtfertigt? Und was müssten Brüssels nächste Schritte sein?
ht
tp://www.eurotopics.net/de/180737/bruessel-will-fluechtlingsverteilung-durchsetzen

+++ EU muss Solidarität einfordern

El País – Spanien. Die Regeln der EU müssen für alle Mitgliedsstaaten gelten, stellt El País klar: „Ließe man die Verweigerung der gemäß der geltenden Entscheidungs-mechanismen getroffenen Beschlüsse durchgehen, schüfe man damit einen gefährlichen Präzedenzfall. Jeder Staat könnte sich schlicht weigern, einen Beschluss umzusetzen und dabei – so wie jetzt Polen – argumentieren, die Entscheidung sei gegen die Interessen des Landes gefällt worden. In diesem Fall sind die Verweigerer sogar die Staaten, die am meisten EU-Gelder bekommen. Sie sind also Netto-Empfänger und weigern sich dennoch, die gemeinsame Last mitzutragen. … Die Flüchtlinge kommen weiterhin und man kann das Problem nicht auf die Staaten an der Außengrenze abwälzen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/33j

+++ Grenzschutz und klare Asylregeln einführen

Le Vif / L’Express – Belgien. Die EU darf sich nicht mit dem Verfahren gegen Polen, Ungarn und Tschechien begnügen, fordert Guy Verhofstadt, Fraktionschef der Liberalen im Europaparlament, in Le Vif: „Wir müssen auch über das ‚Vertragsverletzungsverfahren‘ hinausblicken. Es geht darum, schnell und entschlossen eine europäische Grenz- und Küstenüberwachung einzurichten, damit wir genau wissen, wer nach Europa kommt. Notwendig sind zudem einheitliche Asyl- und Zuwanderungsregeln, damit die Personen mit Einreiseerlaubnis über einen in der gesamten EU anerkannten Status verfügen. Nur so kann der Plan zur Verteilung von Flüchtlingen über die Behandlung der Symptome hinausgehen und zu einem logischen Eckpfeiler der europäischen Asylpolitik werden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/33k

+++ Im Zeichen des Wahlkampfs

Der Standard – Österreich. Dass er mitten in den tschechischen Wahlkampf fällt, verkompliziert den Flüchtlingsstreit zwischen Prag und der EU, erklärt Der Standard: „N
ach dem Rücktritt von Premier Bohuslav Sobotka als Chef der Sozialdemokraten übernimmt Innenminister Milan Chovanec die Partei, ein Hardliner in Sachen Flüchtlingspolitik. Und auch der konservative Ex-Präsident Václav Klaus poppt wieder auf und schwadroniert vom Austritt aus der EU, die Tschechien ‚zum Gehorsam zwingen will‘. Die Prager Politik wäre gut beraten, sich an den Anti-Flüchtlings-Wahlkampf des slowakischen Premiers Robert Fico zu erinnern. Dessen Erfolg blieb überschaubar. Dafür sitzen in der Slowakei jetzt aber die Rechtsradikalen im Parlament.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/33l

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Protestmarsch von Ankara nach Istanbul

Tausende Menschen haben sich zu einem „Marsch für Gerechtigkeit“ von Ankara nach Istanbul zusammengefunden. Sie demonstrieren gegen die Verurteilung des Abgeordneten Enis Berberoğlu von der größten Oppositionspartei CHP, der wegen Weitergabe geheimer Informationen über Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes nach Syrien zu 25 Jahren Haft verurteilt worden war. Kommentatoren fragen: Kann dieser Protestzug größere Wirkung entfalten?
http://www.eurotopics.net/de/180959/protestmarsch-von-ankara-nach-istanbul

+++ Eine rein parteistrategische Veranstaltung

Star – Türkei. Für die regierungsnahe Tageszeitung Star dient der Protestmarsch bloß dazu, CHP-Chef Kemal Kılıçdaroğlu das Image eines türkischen Gandhis zu verschaffen: „Die CHP marschiert unter dem Motto ‚Wir fordern Gerechtigkeit‘, ihr Marsch ist aber kein Marsch der ganzen Bevölkerung. Er betrifft nur die CHP-Parteifreunde, die Anhänger der Gülen-Terrororganisation, die Feinde Erdoğans und Gegner der AKP. Deshalb kann dieser lange Marsch der CHP keine allgemeine Welle der Aufregung in der Öffentlichkeit erzeugen. Er kann lediglich dazu dienen, die Kader der CHP zu aktivieren. Sein größter Nutzen ist es vielleicht, die Kandidatur von Kılıçdaroğlu auf dem kommenden Parteikongress zu konsolidieren und unstrittig zu machen. Achten Sie auf das Foto vom Protestmarsch. Kılıçdaroğlu läuft mehrere Meter vor seinen Abgeordneten. Dieser Marsch wurde organisiert, um das Bild von Kemal Gandhi zu schaffen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/33m

+++ CHP trägt Mitschuld am eigenen Unglück

T24 – Türkei. Der Journalist Hasan Cemal verurteilt auf T24 die Festnahme Berberoğlus, erinnert aber auch daran, dass die CHP selbst einst für Erdoğans Vorschlag stimmte, die Immunität von Abgeordneten aufzuheben: „Die Regierung Erdoğan nimmt seit dem [Putschversuch am] 15. Juli, der für sie ein ‚Geschenk Gottes‘ ist, Schritt für Schritt sämtliche Festungen der türkischen Demokratie und Justiz ein und führt das Land in die Diktatur. Es ist wahr: Das Urteil über Enis Berberoğlu ist die Amtlichmachung des Faschismus. Selbst ein Abgeordneter, der ja eigentlich Immunität genießt, kann plötzlich mit einer schweren Haftstrafe von 25 Jahren hinter Gittern landen. … Die Sünde der C
HP war, daran mitzuwirken, dass der Weg hierzu freigemacht wurde. … Weil die CHP mit Erdoğan kooperierte oder seine Vorhaben stillschweigend hinnahm.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/33n

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Mazedonien: Lösung für Namensstreit in Sicht?

Im jahrelangen Namensstreit zwischen Mazedonien und Griechenland deutet sich eine Lösung an. Mazedoniens neuer Premier Zoran Zaev signalisierte am Montag in Brüssel, sein Land könne sich als „Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien“ um eine Mitgliedschaft in Nato und EU bemühen. Bulgarische Kommentatoren warnen, dass die Rechtsnationalisten dies ausschlachten würden – und machen ihre Vorschläge für einen Ländernamen.
http://www.eurotopics.net/de/180957/mazedonien-loesung-fuer-namensstreit-in-sicht

+++ Die Rechtsnationalisten lauern schon

Duma – Bulgarien. Die Änderung des Staatsnamens könnte heftige gesellschaftliche und politische Turbulenzen in Mazedonien auslösen und die rechtsnationalistische Partei von Ex-Premier Gruevski wieder an die Macht bringen, warnt Duma: „Die immer noch sehr einflussreiche Oppositionspartei VMRO-DPMNE könnte den Unmut des Volks über die Namensänderung für sich nutzen. Die Leute von Gruevski, die sich als ergebene Patrioten und Verteidiger der ’nationalen Identität‘ ausgeben und sich mit der falschen Aura eines antiken Mazedoniens umgeben, werden es sich nicht nehmen lassen, die Gunst der Stunde für sich zu nutzen, um zu versuchen, wieder an die Macht zu kommen. Ein mögliches Referendum, in dem sich das Volk gegen die Namensänderung ausspricht, würde den Weg für eine erneute Wahl freimachen, die Gruevski ohne Weiteres gewinnen könnte.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/33o

+++ Warum nicht Südwestbulgarien?

24 Chasa – Bulgarien. Aus einer geschichtlichen Perspektive wäre der beste Name Südwestbulgarien, meint Historiker Boschidar Dimitrow in 24 Chasa: „In der Antike hieß das heutige Mazedonien östlich des Flusses Wardar Paionien, benannt nach dem dort lebenden thrakischen Volksstamm der Paionen. In Westmazedonien lebte das antike Volk der Illyrer. Ihr Land soll Illyrien oder Dardanien geheißen haben. Nach der Gründung des bulgarischen Staats im Jahr 681 unter Khan Kuwer bekamen diese Gebiete den Namen Bulgarien. … Erst im 18. und 19. Jahrhundert brachten die europäischen Humanisten den antiken Namen Mazedonien zurück, wobei man die Grenzen völlig willkürlich zeichnete: Die östliche Grenze wurde am Fluss Nestos gezogen, dessen bulgarisches Ufer stellenweise gerade mal zehn Meter entfernt ist. Glauben Sie wirklich, dass auf der einen Seite Mazedonier leben und auf der anderen Bulgaren? Das ist lächerlich. Wenn wir ehrlich sein wollen, müsste sich Mazedonien in Südwestbulgarien umbenennen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/33p

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