Wie geht es weiter im Verhältnis USA-Europa?

+++ Erste Belastungsprobe für Macron
+++ Wer zieht in 10 Downing Street ein?
+++ Soll die Bundeswehr aus İncirlik abziehen?
+++ Noch keine neuen Kredite für Athen
+++ Rumäniens Erzkonservative auf dem Vormarsch

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Wie geht es weiter im Verhältnis USA-Europa?

Angela Merkels Mahnung, dass „wir Europäer unser Schicksal in unsere Hand nehmen“ müssen, hat in Europa wie auch in den USA eine hitzige Debatte über die Zukunft der transatlantischen Partnerschaft ausgelöst. Kommentatoren diskutieren außerdem, welche Alternativen sich Europa bieten.
http://www.eurotopics.net/de/180027/wie-geht-es-weiter-im-verhaeltnis-usa-europa

+++ Moskau ist der Partner der Wahl

Nezawissimaja Gazeta – Russland. Welchen Partner sich Europa statt der USA wählen sollte, weiß Nezawissimaja Gazeta: „Als Geschäftsmann ist Donald Trump es gewohnt, Geld zu zählen. Und er sieht die Realität, die darin besteht, dass die Europäer es vorziehen, sorglos im Schatten des großen Bruders zu leben, ohne sich zu sehr bei der Finanzierung der eigenen Sicherheit anzustrengen. Dem entspringen auch die Forderungen Trumps, den europäischen Anteil am Nato-Budget zu erhöhen, dessen Löwenanteil traditionell auf die USA entfällt. Diese Forderung stößt auf Ablehnung bei den europäischen Regierungen, die sich lieber um Sozialprogramme sorgen. Europa kann entweder Trumps Forderungen akzeptieren oder muss sich um Wege Gedanken machen, die eigene Sicherheit zu erhöhen, ohne sich auf eine amerikanische Militärpräsenz zu verlassen. Natürlich hat Europa hier eine Wahl. Diese liegt in einer Verbesserung der Beziehungen zu Russland beim Aufbau einer neuen europäischen Sicherheitskonstruktion auf dem Kontinent.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/309

+++ Nicht den Spaltern nachgeben!

Večernji list – Kroatien. Der US-Präsident zerstört die tansatlantische Achse, fürchtet Večernji list: „Trumps Europatournee kann man ganz einfach mit den Worten beschreiben: Ich kam, sah und spaltete. Trump behandelt Deutschland praktisch wie einen (wirtschaftlichen) Feind. Damit schickt er ein gefährliches Signal an die Russen. Das Zerbrechen der amerikanisch-deutschen Beziehungen war und ist das wichtigste Ziel einst sowjetischer und heute russischer Politik in Europa seit 1945. Der US-Präsident, der Wahlen gewonnen hat, die von Russen beeinflusst worden waren, schwächt nun diese Hauptachse, die die Russen seit jeher zu zerstören versuchen. … Aber auch Merkels Reaktion ist gefährlich, denn sie birgt die Gefahr, dass sie die europäischen Bündnispartner noch mehr von den USA entfernt.“ +++
http://www.vecernji.hr/

+++ Wir brauchen den Freund USA

Dnevnik – Slowenien. Egal wie sehr Europa an seiner eigenen Stärke arbeitet, die transatlantische Partnerschaft darf es nicht vernachlässigen, findet Dnevnik: „Um die Wünsche der Kanzlerin zu verwirklichen, dass die EU unabhängiger wird und endlich der Pubertät entwächst, braucht es nichts weniger als die Vereinigten Staaten Europas. Doch für den Erfolg eines solchen Projekts, mit demokratischer Legitimierung seiner politischen Führer, mit finanzieller Solidarität zwischen den Ländern und einem einheitlichen Auftritt gegenüber Drittstaaten braucht es viel mehr als Fotosessions mit dem sympathischen französischen Präsidenten Macron. … Und selbst, wenn der EU der große Wurf gelingen sollte, ist die transatlantische Partnerschaft eine Partnerschaft, die nicht auf die Müllhalde der Geschichte gedrängt werden darf. Europa ist von zu vielen launischen ‚Partnern‘ umgeben und war sich selbst in der nicht allzu weit entfernten Geschichte der größte Feind.“ +++
http://www.dnevnik.si

+++ Neuer Schub für europäische Nato?

Kaleva – Finnland. Wenn Europa künftig wieder mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit übernehmen will, wäre eine europäische Nato durchaus realistisch, meint Kaleva: „Merkels Bewertungen der Politik von Trump und der Entwicklung der transatlantischen Beziehung sind genau überlegt und treffend. Im Anschluss daran bestätigten Experten in den USA, dass die Bundeskanzlerin gute Gründe für ihre Rede hatte. … Es hat den Anschein, als ob Merkel die Deutschen darauf vorbereiten will, dass sie gemeinsam mit Frankreich eine bedeutendere Rolle in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik übernehmen müssen. … Merkels Äußerung passt gut zu den Überlegungen von [Finnlands] Präsident Sauli Niinistö. Vor einigen Jahren äußerte er den Gedanken einer europäischen Nato. Dank der von Trump verfolgten Linie kann diese Idee wieder aktuell werden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/30a

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Erste Belastungsprobe für Macron

Richard Ferrand, enger Macron-Vertrauter und neuer französischer Minister für Wohnungsbau, soll laut Medienberichten vor sechs Jahren als Leiter einer örtlichen Krankenversicherung von einem Immobiliengeschäft mit seiner Frau profitiert haben. Rechtlich ist ihm nichts vorzuwerfen, doch Macron und Ferrand waren im Wahlkampf mit dem Versprechen angetreten, die ethischen Standards der Politik zu erhöhen. Hat die neue Regierung den ersten Skandal am Hals?
http://www.eurotopics.net/de/180105/erste-belastungsprobe-fuer-macron

+++ Nepotismus im postmodernen Gewand

La Stampa – Italien. Auch unter einem Präsidenten Macron gehört der Nepotismus leider nicht vergangenen Zeiten an, seufzt La Stampa: „Die Zeiten wandeln sich, doch gibt es Dinge, die immer gleich bleiben. Dazu gehört, dass auch Politiker Familie haben. Und so hält die Prämoderne mit der Postmoderne Schritt. … Frankreich scheint im neuen Wettstreit des Nepotismus ganz besonders gut abzuschneiden. Es ist noch nicht lange her, da erschütterte Penelope-Gate im Vorwahlkampf der Republikaner die Glaubwürdigkeit von François Fillon, dessen Frau und Kinder als Assistenten Beschäftigung gefunden hatten. Und schon jetzt hat Emmanuel Macron die ersten Scherereien. Er, der Meister des Neuen, der im Wahlkampf mit dem Versprechen der Transparenz auftrumpfte. … In der Politik gilt eben seit jeher die Regel, sozusagen als verhaltensbiologisches Prinzip, sich immer mit den engsten Vertrauten zu umgeben. Und nichts gewährleistet eine eisernere Treue, als die Blutsverwandtschaft.“ +++
http://www.lastampa.it

+++ Macron muss Verhaltenskodex durchsetzen

L’Obs – Frankreich. Die neue französische Regierung arbeitet derzeit an einem Gesetz über Moral in der Politik und L’Obs formuliert seine Ansprüche daran folgendermaßen: „Es geht nicht darum, einer Mode hinterherzulaufen oder von einem Tag auf den anderen eine nordische Demokratie zu werden. Vielmehr geht es darum, einen einfachen und von allen akzeptierten Verhaltenskodex einzuführen, der garantiert, dass jeder die Möglichkeit hat, bei einer Wahl anzutreten, ohne zwangsläufig ein l
okaler Baron, weiß, männlich und über 50 sein zu müssen. Dies ist nicht die kleinste Herausforderung, die auf Emmanuel Macron wartet. Der Staatschef wurde gewählt, obwohl er vor drei Jahren noch nichts, beziehungsweise nicht viel war, und hat Frankreich neue Hoffnung und Optimismus eingehaucht. … Lasst uns hoffen, dass Macron nicht zulässt, dass er durch üble Gerüche der alten Politik verdorben wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/30b

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Wer zieht in 10 Downing Street ein?

Bei der Ankündigung der Neuwahl wirkte es so, als könne Premierministerin und Tory-Kandidatin Theresa May die Parlamentswahl am 8. Juni im Schlaf gewinnen. Doch der Vorsprung von damals 23 Prozentpunkten gegenüber Labour ist geschmolzen und rund eine Woche vor der Wahl wird es noch einmal spannend. Kommentatoren zeigen die Schwächen ihres Wahlkampfes auf.
http://www.eurotopics.net/de/179952/wer-zieht-in-10-downing-street-ein

+++ Mays leere Drohung gegenüber der EU

New Statesman – Gro�
�britannien. In der TV-Debatte zwischen Corbyn und May hat die Regierungschefin ihre Aussage wiederholt, dass kein Brexit-Deal mit der EU besser sei als ein schlechter. May redet Unsinn, schimpft New Statesman: „Wenn du Güter an EU-Staaten verkaufst oder etwas von ihnen einkaufst, dann bedeutet ‚kein Deal‘, dass deine Lieferungen an den Häfen gestoppt werden. So ist es auch, wenn du Güter an Länder außerhalb der EU verkaufst oder von ihnen Güter einkaufst, die über EU-Staaten zugestellt werden. Warum? Weil die Höhe der Zölle und die Frage, was rechtmäßig über EU-Grenzen transportiert werden darf, nicht geklärt wurden. … Vergessen Sie die Ansage Theresa Mays, dass Großbritannien bereit und willig ist, bei der Aussicht auf einen ’schlechten Deal‘ den Verhandlungstisch zu verlassen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/30c

+++ Anti-Corbyn-Kampagne schadet Tories

The Times – Großbritannien. Die Tories und ihre Kandidatin May haben die falsche Wahlkampfstrategie, meint The Times: „Es scheint, als würden die brutalen Angriffe der Konservativen auf den Labour-Chef nach hinten losgehen. Schwankende Labour-Sympathisanten, die diesmal erwogen, erstmals die Tories zu wählen, werden ins Lager von Labour zurückgedrängt. Wähler, denen die populistischen Vorschläge in Jeremy Corbyns Wahlprogramm gefallen, fühlen sich beleidigt. Die Tories wirken mehr und mehr wie echte Rüpel. Mit ihrem Versuch, das Scheitern von Labour aufzuzeigen, machen sie lediglich ihre eigenen Schwächen deutlich. … Theresa May hat in diesem Wahlkampf ihre Glaubwürdigkeit untergraben. Das bedeutet, sie wird an Autorität verloren haben, sollte sie als Regierungschef bestätigt werden. Politik muss mehr sein als Angstmache.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/30d

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Soll die Bundeswehr aus İncirlik abziehen?

Die SPD-Fraktion hat die Bundesregierung einstimmig aufgefordert, die deutschen Truppen vom Luftwaffenstützpunkt İncirlik abzuziehen. Die Türkei hatte Bundestagsabgeordneten erneut den Besuch der rund 260 Soldaten verboten, weil Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat. Die Presse beider Länder diskutiert die Abzugspläne.
http://www.eurotopics.net/de/180106/soll-die-bundeswehr-aus-incirlik-abziehen

+++ Abzug wäre das richtige Zeichen

Berliner Zeitung – Deutschland. Dass die deutsche Regierung einen Abzug der Truppen aus İncirlik erwägt, hält die Berliner Zeitung für richtig: „Und zwar nicht allein, weil das Regime des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan deutschen Abgeordneten einen Besuch auf dem Stützpunkt wieder mal verbietet, obwohl die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. Überhaupt hat Deutschland trotz der gemeinsamen Mitgliedschaft in der Nato mit der Türkei von heute nichts mehr gemein, schon gar keine Werte. Zuletzt wurde immer wieder ins Feld geführt, man wolle Schlimmeres verhüten – also eine Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens oder ein Abdriften des Landes in Richtun
g Russland. Auch dürfe man die türkische Opposition – dies ist das gewichtigste Argument! – nicht im Stich lassen. … Ein Abzug aus İncirlik wäre ein adäquates Mittel, um zu demonstrieren: Bis hierhin und nicht weiter!“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/30e

+++ İncirlik ist nur ein Symptom

Daily Sabah – Türkei. Deutsche Drohungen, die Truppen abzuziehen, sind nicht das eigentliche Problem, glaubt die Kolumnistin Beril Dedeoğlu in Daily Sabah: „Diese Soldaten können leicht durch andere Nato-Truppen ersetzt werden. Ein solcher Schritt würde allerdings die türkisch-deutschen Beziehungen weiter verschlechtern. Genau wie die Völkermordfrage dient İncirlik nicht als Erklärung dafür, warum die Beziehungen zwischen beiden Ländern heute so schlecht sind. Man kommt nicht um die Frage herum, ob die Türkei ein ernstes Hindernis für eine Reihe von Zielen der deutschen Regierung geworden ist. … Und natürlich dürfen wir nicht vergessen, dass die Reibungen zwischen der Türkei und Deutschland nicht unabhängig von den Entwicklungen des globalen Machtgefüges zu sehen sind.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/30f

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Noch keine neuen Kredite für Athen

Trotz harter Sparanstrengungen muss Griechenland weiter auf neue Kreditzusagen warten. Gründe dafür sind der Streit über eine Beteiligung des IWF am neuen Programm und die Weigerung der Eurofinanzminister, Athen eine Schuldenerleichterung zu gewähren. Kommentatoren ärgern sich über den Umgang mit Griechenland und fordern eine schnelle Lösung bis zum nächsten Treffen am 15. Juni.
http://www.eurotopics.net/de/179786/noch-keine-neuen-kredite-fuer-athen

+++ Kein Interesse an einem echten Kompromiss

Alternatives économiques – Frankreich. Seitens der europäischen Partner besteht kein Interesse an ernsthaften Verhandlungen, kritisiert der Ökonom Michel Husson in Alternatives Economiques: „Aufgrund der Art und Weise, wie Griechenland verschaukelt wird, darf man nicht länger von Verhandlungen sprechen. Der griechische Minister könnte der Debatte, bei der die Standpunkte von IWF und EU-Kommission aufeinanderprallen, genauso gut fernbleiben. Kompromisslösungen werden nie ausgelotet, obwohl der IWF im Februar präzise Vorschläge für eine neue Tragbarkeit der griechischen Schulden gemacht hat: Verlängerung der Laufzeit auf 10 bis 30 Jahre, Aufschub der Zinszahlungen bis 2040, Deckelung der Zinssätze für 30 Jahre bei 1,5 Prozent. … Dass solch ein Kompromiss derzeit außer Reichweite scheint, gibt uns eine Vorstellung davon, mit welcher Grausamkeit das griechische Volk behandelt wurde.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/30g

+++ Einigung mit Athen hat höchste Priorität

Blog euinside – Bulgarien. Die Minister der Eurozone fürchten immer noch die negativen Auswirkungen der von Athen geforderten Schuldenerleichterungen, kommentiert Adelina Marini in ihrem Blog euinside: „Dahinter steckt vor allem fehlendes Vertrauen. Insbesondere Deutschland und die Niederlande fürchten, dass ein Schuldenschnitt die Reformen in Griechenland behindern und sich demoralisierend auf andere hoch verschuldete Länder der Eurozone auswirken könnte. Das ist auch der Grund, weshalb man es mit der vertieften Integration der Eurozone nicht eilig hat. … Auf kurze Sicht kommt es jetzt aber darauf an, dass man sich bis zum 15. Juni einigt, so dass im Juli die nächste Tranche von 7,3 Milliarden Euro an Griechenland fließen kann. Andernfalls wäre die ganze Mühe bisher umsonst gewesen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/30h

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Rumäniens Erzkonservative auf dem Vormarsch

Die rumänische „Koalition für die Familie“, ein Zusammenschluss konservativer Nichtregierungsorganisationen, setzt die Regierung unter Druck. Nachdem die Koalition drei Millionen Unterschriften gegen eine mögliche Ehe homosexueller Partner gesammelt hatte, fordert sie nun, Abtreibungen zu erschweren. Kommentatoren fühlen sich an dunkle historische Zeiten erinnert.
http://www.
eurotopics.net/de/180108/rumaeniens-erzkonservative-auf-dem-vormarsch

+++ Haben wir nichts aus der Vergangenheit gelernt?

Revista 22 – Rumänien. Jetzt Subventionen für Abtreibungen und Verhütung zu streichen, könnte insbesondere arme Rumäninnen in eine Notlage bringen, empört sich die Journalistin Ramona Ursu in der Zeitschrift Revista 22: „Mittellose Menschen haben zwei Möglichkeiten. Entweder, ein eigentlich unerwünschtes Kind zur Welt zu bringen und dann auszusetzen – eine für die Eltern und besonders das Baby traumatische Erfahrung. Oder, auf die barbarischsten und gefährlichsten Methoden der Abtreibung zurückzugreifen wie im Kommunismus. … Wir haben nichts gelernt aus dem Schicksal tausender Frauen, die bis vor drei Jahrzehnten bei heimlichen Abtreibungen ums Leben kamen. Wir haben nichts gelernt aus der Tragödie angesichts zehn- oder gar hunderttausender Kinder in Waisenhäuser.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/30i

+++ Erschreckende Hetze gegen Homosexuelle

Contributors – Rumänien. Seit der Stimmungsmache der erzkonservativen „Koalition für die Familie“ scheint Homophobie in Rumänien wieder salonfähig geworden zu sein, beobachtet Philosophieprofessor Mihai Maci auf seinem Blog bei Contributors: „Heutzutage ist nun einmal der Fremde par excellence derjenige, dessen sexuelle Einstellung anders als die der Mehrheit ist. Es ist hochgradig bemerkenswert, dass der Schwule (fast) die gleichen Eigenschaften wie der Jude der 1930er Jahre besitzt: Er sieht aus wie wir, kann also äußerlich nicht unterschieden werden und ist deshalb allgegenwärtig. Seine ‚genetische‘ Eigenartigkeit macht ihn zum ‚Mutanten‘. Er ist radikal anders, vollkommen ‚pervertiert‘, korrupt und korrumpierend und in der Lage, die ‚felsenfeste Einheit‘ unseres Volks zu zerstören. … War das nicht der Wortschatz, mit dem Menschen bezeichnet wurden, für die Gaskammern nur die oberste Stufe der öffentlichen Rachsucht ware
n?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/30j

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