Ernüchterung nach Trumps Europareise

+++ Wie gefährlich ist Trumps Umgang mit der Nato?
+++ Angst vor islamistischem Terror
+++ Wer zieht in 10 Downing Street ein?
+++ Orbáns Pläne gegen die „Umvolkung“

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Ernüchterung nach Trumps Europareise

Als „historisch“ hat US-Präsident Donald Trump seine einwöchige Europareise bezeichnet. Als konfrontativ wurde er von vielen seiner europäischen Partner wahrgenommen. Beim Nato-Gipfel in Brüssel vermied er es, sich zum Artikel 5, dem Bündnisfall, zu bekennen. Auf dem G7-Gipfel in Taormina blieb er kompromisslos, insbesondere beim Klimaschutz. Welche Lehren sind aus Trumps Besuch zu ziehen?
http://www.eurotopics.net/de/179869/ernuechterung-nach-trumps-europareise

+++ Ein Bruch mit der Vergangenheit

NRC Handelsblad – Niederlande. Die erste Auslandsreise des US-Präsidenten war aus Sicht des NRC Handelsblad ernüchternd: „Es hat sich bestätigt, was sich schon in den ersten Monaten seiner Präsidentschaft abgezeichnet hatte. Trump will mit Autokraten Geschäfte machen und hat wenig Respekt für Europäer. Er sucht die Konfrontation und nicht die gemeinsame Führung. Er verfolgt Eigeninteressen und zeigt wenig Verständnis für gemeinsame Werte. … Wir sahen: Trump First. America First. Es war die Demonstration einer neuen amerikanischen Agenda und eines neues Stils. Jeder, der noch die Illusion hatte, dass Trump nach ein paar Monaten im Amt zur Besinnung kommt, dass er einsieht, wie wertvoll die alten Verbündeten der USA sind und wie sinnvoll es sein kann, mit ihnen gemeinsam zu handeln, wurde eines Besseren belehrt. Jeder konnte mit eigenen Augen sehen: Trump ist ein Bruch mit der Vergangenheit. Und darauf muss die Welt eine Antwort finden.“ +++
http://www.nrcmedia.nl

+++ Zum Dialog gibt es keine Alternative

Der Bund – Schweiz. Trotz Trumps konfrontativen Auftretens auf den Gipfeln von Nat
o und G7 muss man den Dialog mit ihm weiterführen, meint Der Bund: „Dem Egozentriker den Dialog zu verweigern, hiesse, ihn noch aufzuwerten und seinen Furor zu befeuern. Es bleibt deshalb nichts anderes übrig, als im Gespräch zu bleiben. Das ist kein Plädoyer dafür, sich an Trump zu gewöhnen, Rüpeleien, Banalität und Sexismus hinzunehmen oder, etwa in der Klimapolitik, einfach stehen zu bleiben. Im Einzelfall sind sogar sehr viel deutlichere Widerworte nötig. Zugleich heisst es aber, anzuerkennen, dass die Existenz dieses US-Präsidenten real ist. Statt auf eine Amtsenthebung oder andere Wunder zu hoffen, sollten sich die US-Partner Trumps Spieler-Gen, seine Gefallsucht und seinen Wunsch nach raschen Erfolgen zunutze machen. Dass das geht, haben die Chinesen bewiesen, die vom Wirtschaftsstaatsfeind Nummer eins über Nacht zum Partner im Nordkorea-Konflikt mutierten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2zq

+++ Das Modell G7 hat ausgedient

Zeit Online – Deutschland. Nach
dem schwierigen Gipfeltreffen in Taormina stellt Zeit Online das Format G7 insgesamt in Frage: „Zur Erinnerung: Die G7 waren einmal eine Art Weltregierung, als die alten Industrienationen in der Welt noch den Ton angaben. Als sich die globalen Kräfteverhältnisse mit dem Aufstieg der Schwellenländer in Asien und Lateinamerika verschoben, wurde die G20 gegründet, in der die neuen Mächte vertreten sind. Die G7 behielt man bei, als informelles Koordinationsgremium der Länder, die sich dem Westen zugehörig fühlen. … Je länger Trump regiert, desto deutlicher wird, dass die Vereinigten Staaten von Amerika aus europäischer Sicht womöglich bald nur noch ein Land sind, mit dem man je nach Problemlage innerhalb der G20 lose Allianzen eingeht. So wie es heute mit den Chinesen gehandhabt wird, die beim Klima sehr engagiert sind. Es bräuchte dann keine vorherige Abstimmung im Kreis der G7 und es bräuchte auch die G7 nicht mehr.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2zr

+++ Zu Ha
use wird es für Trump erst richtig schwer

Hospodářské noviny – Tschechien. Für Trump waren der Nato-Gipfel und das G7-Treffen im Grunde eine willkommene Verschnaufpause, kommentiert Hospodářské noviny: „Sieht man unter anderem von den nur mäßigen Ergebnissen des G7-Gipfels ab, präsentierte sich Trump als Staatsmann. In den neun Tagen im Ausland stellte er sich aber kein einziges Mal den Fragen der Journalisten. Der Grund dafür lag zu Hause, im Skandal um die Vorwahl-Beziehungen von Trumps Leuten mit dem Kreml. Während der Reise kam heraus, dass Trumps Schwiegersohn und Schlüsselberater letzten Dezember Treffen mit den Russen vereinbarte – unter der Bedingung, dass sie in der russischen Botschaft stattfinden, die nicht vom FBI abgehört werden kann. Trumps Mandat zerbröselt unter dem Gewicht des Verdachts, dass er der Öffentlichkeit die Wahrheit über seinen möglichen Pakt mit Putin verschweigt. Wenn er die Fragen dazu weiter ignoriert, wird sich der Verdacht nur v
erstärken.“ +++
http://www.ihned.cz

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Wie gefährlich ist Trumps Umgang mit der Nato?

Als erster US-Präsident seit Gründung des Nordatlantikpakts bekennt sich Donald Trump auf dem Nato-Gipfel nicht ausdrücklich zum Beistandsartikels 5. Stattdessen wirft er den Partnern mangelnden finanziellen Einsatz vor. Laut Kommentatoren spielt diese Konfrontationsstrategie vor allem Russland in die Hände.
http://www.eurotopics.net/de/179957/wie-gefaehrlich-ist-trumps-umgang-mit-der-nato

+++ Trump verkennt Rolle der Nato

Akşam – Türkei. Mit der Kritik am fehlenden finanziellen Beitrag der Europäer zur Nato gefährdet Trump den Zusammenhalt im nordatlantischen Verteidigungsbündnis, meint Akşam: „Man kann es vielleicht wichtig finden, dass Trump ständig betont, kein Nato-Mitglied tätige die ihm obliegenden Zahlungen in voller Höhe. Aber er hat einfach nicht begriffen, dass die Nato seit 70 Jahren einen globalen Krieg verhindert und dass dieser Erfolg nicht einfach so in Frage gestellt werden kann. … Letztendlich ist das einzig echte Ergebnis des Nato-Treffens die Übereinkunft zwischen Trump und [dem Präsidenten des Europäischen Rates] Donald Tusk, dass sie in Bezug auf die Ukraine dieselben Standpunkte vertreten. Die Teilnehmer des Gipfels sind zu dem Schluss gekommen, dass Trump keine vertrauenswürdige Person und auch die Anführerschaft der USA innerhalb der Nato in Frage gestellt ist. Und dieser Kurs gefällt wiederum Putin.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2zs

+++ US-Kurs spielt Russland in die Hände

Ziare – Rumänien. US-Präsident Donald Trump hat beim jüngsten Europa-Besuch eher die Interessen Russlands als die seiner europäischen Partner bedient, beobachtet Ziare: „Trump hat als Präsident der USA und Befehlshaber der größten Streitkraft der Welt eine klare Bekräftigung von Artikel 5 [des Nordatlantikvertrags] vermieden und so Russland den Weg freigemacht, den Druck auf die baltischen Staaten zu erhöhen. … Alles, was de
r US-Präsident außenpolitisch unternimmt, scheint im Vorfeld mit [Russlands Präsident] Wladimir Putin abgesprochen zu sein. Seine Handlungen und Erklärungen zielen alle darauf ab, die EU und die Nato zu schwächen. Auf seiner diplomatischen Rundreise lobte er den Brexit, setzte die Nato-Mitglieder unter Druck, griff Deutschland an und markierte den starken Mann gegenüber Frankreichs neuem Präsidenten Emmanuel Macron.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2zt

+++ Risiko eines Krieges in Europa steigt

Gazeta Wyborcza – Polen. Dass Trump sich in seiner Rede nicht eindeutig zu Artikel 5 des Nordatlantikvertrags bekannt hat, erhöht nach Ansicht von Gazeta Wyborcza das Risiko eines Kriegs: „Trumps Schweigen zum Artikel 5 bedeutet, dass die USA den Nato-Staaten keine bedingungslose Sicherheitsgarantie mehr geben. … Für ein Russland, das entschlossen ist, um jeden Preis verlorene Gebiete und Einflusszonen zurückzugewinnen, könnte das grünes Licht für Aggressionen bedeuten.
So entschlossen ist Putins Russland zwar nicht. Doch es könnte ihm schwerfallen, die Möglichkeit, die Trump ihm bietet, überhaupt nicht zu nutzen. Moskau muss jetzt prüfen, was der neue Standpunkt der USA in der Praxis bedeutet. Er bedeutet jedenfalls eine größere Bedrohung für Mittelosteuropa. … Für die baltischen Staaten sogar eine existentielle Bedrohung. Die Gefahr eines neuen Krieges in Europa ist realer geworden.“ +++
http://www.wyborcza.pl

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Angst vor islamistischem Terror

Der Anschlag in Manchester hat in Europas Presse erneut eine Debatte darüber ausgelöst, wie man auf islamistisch motivierten Terror reagieren sollte. Können Militäraktionen den Terrorismus stoppen?
http://www.eurotopics.net/de/179788/angst-vor-islamistischem-terror

+++ Terror kann nicht militärisch besiegt werden

Delo – Slowenien. Die Entscheidung der Nato, sich der US-geführten internationalen Koalition gegen die IS-Terrormiliz anzuschließen, ist der falsche Weg, kritisiert Delo
: „Erstens, weil es nach all den Erfahrungen mit George W. Bushs Kriegen suggeriert, dass der Terrorismus militärisch besiegt werden kann und man dazu das stärkste Militärbündnis der Welt braucht. … Zweitens schickt die Nato eine völlig falsche symbolische Botschaft, auf die die Propagandisten des IS nur gewartet haben. Nämlich, dass sich der Westen mit seinem stärksten Militärbündnis jetzt für einen ‚Kreuzzug gegen den Islam‘ entschieden hat. Der IS kann mit einer genügend hohen Zahl von Selbstmordattentätern ‚im Namen Allahs‘ rechnen. Und drittens, dass sich die Nato, mit den USA und Trump an der Spitze, der dem ‚demokratischen‘ Saudischen Königreich kurz zuvor Waffen im Wert von 110 Milliarden Dollar verkauft hat, im inner-islamischen Glaubenskonflikt auf eine Seite gestellt hat.“ +++
http://www.delo.si

+++ Die Geister, die der Westen rief

Le Monde – Frankreich. Der Anschlag in Manchester zeigt einmal mehr, wie westliche Außenpolitik Terror hervorbringt, erläutert der britische Essayist Tariq Ali in Le Monde: „Was hat [den Attentäter] Salman Abedi motiviert? Die westliche Außenpolitik ist heute immer unter den Elementen, die dazu beitragen, die politische Psychologie eines Terroristen zu bilden. Abedis Eltern sind Flüchtlinge aus Libyen. 2011 hat die Nato Libyen sechs Monate lang bombardiert. … Bestimmte offizielle Statistiken schätzen, dass diese Intervention mehrere Tausend Todesopfer gefordert hat, und noch mehr Menschen obdachlos wurden. Heute ist Libyen letztlich nicht viel mehr als ein Trümmerfeld, aufgeteilt in drei Zonen, die jeweils von einer Gruppe Dschihadisten regiert wird. Vielleicht hat das nichts zu tun mit Abedis Entscheidungen, doch ich glaube das nicht. Die Kriege, die der Westen angezettelt hat, haben überall auf der Welt dschihadistische Bewegungen entstehen lassen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2zu

+++ IS verliert zentrale Führungsrolle

Upsala Nya Tidning – Schweden. Das
Attentat von Manchester zeigt nach Ansicht von Upsala Nya Tidning, dass die IS-Miliz die zentrale Führerschaft verliert: „Der IS hat schnell die Verantwortung für die Tat in Manchester übernommen. Aber auch das kann als Zeichen der Schwäche gedeutet werden. Die Informationen über das Attentat stimmen nicht überein mit den Erkenntnissen der Polizei. Es gibt allerdings immer noch die Sympathisanten der Sekte, die bereit sind, ohne zentrale Führung zuzuschlagen. … Dass der IS nicht länger eine zentrale Leitungsfunktion hat, zeigt sich auch an anderer Stelle. Viertel für Viertel waren sie gezwungen, das irakische Mosul aufzugeben, die größte der Städte, die sie 2014 unter ihre Kontrolle bringen konnten, als das ‚Kalifat‘ errichtet wurde. … Die Grundidee war es, eine derartige Polarisierung zu schaffen, dass der apokalyptische Endkampf ausbricht. Doch in Manchester haben die Menschen stattdessen Einigkeit gezeigt – ungeachtet des Hintergrunds und der Religion.“
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http://www.eurotopics.net/kurz/2zv

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Wer zieht in 10 Downing Street ein?

Anderthalb Wochen vor der britischen Parlamentswahl ist der Vorsprung der Konservativen vor Labour geschrumpft: Einige Umfragen ermitteln derzeit einen Unterschied von fünf Prozentpunkten, bei der Ankündigung der Neuwahl betrug dieser noch 23. Besonders der Vorschlag von Premierministerin May, Alte an den Kosten ihrer Pflege zu beteiligen, werten Beobachter als Fehler. Die Tories zogen den Vorschlag wenig später zurück. May ist angreifbar, sind sich die Kommentatoren einig.
http://www.eurotopics.net/de/179952/wer-zieht-in-10-downing-street-ein

+++ Wahlkampf zeigt Mays Schwächen

The Guardian – Großbritannien. Dass die Tories ihre Kampagne voll auf Theresa May ausgerichtet haben, könnte sich angesichts einer Reihe von Patzern der Premierministerin als Bumerang erweisen, meint The Guardian: „Der Wahlkampf hat Mays Parteifreunden bei den Tories, den Medien und dem Wahlvolk einige ihrer Schwä
chen deutlicher vor Augen geführt. Das furchtbare Durcheinander, in das sie sich bei der Frage der Betreuung Demenzkranker manövriert hat, war ein Schlüsselereignis. … May befindet sich nach wie vor auf Siegeskurs. Doch es wird nicht der unangefochtene, triumphale Erfolg, auf den sie vor Beginn des Wahlkampfs gehofft hatte. Ihre Rüstung ist verbeult und deren Schwachstellen wurden einer breiten Öffentlichkeit offengelegt. Ein Wahlkampf, den May darauf ausgerichtet hatte, von den Schwächen ihres Gegners zu profitieren, hat vor allem dazu geführt, ihre eigenen Fehler offenzulegen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2zw

+++ Tory-Sieg nicht ausgemacht

El País – Spanien. In diesem verflixten Wahljahr sollte sich niemand auf Umfragewerte verlassen, mahnt El País: „Wir leben in sehr wechselhaften Zeiten, in denen sich nichts vorhersagen lässt, ein Wahlsieg schon gar nicht. Seit dem Brexit spuckten die Urnen unaufhörlich unerwartete Ergebnisse aus. Trump siegte überraschend, binnen weniger Monate stieg Macron zum französischen Präsidenten auf, Manuel Valls scheiterte gnadenlos bei der Wahl um den Vorsitz der französischen Sozialisten und [Spaniens Sozialistenchef] Pedro Sánchez setzte sich nun wider alle Prognosen und wider den gesamten PSOE-Parteiapparat bei der Urwahl durch. Nun steht die Wahl in Großbritannien an und viele beginnen zu zittern. Vor einem Monat lag Theresa May noch 22 Punkte vor ihrem Labour-Rivalen Jeremy Corbyn. Aber am 21. Mai lief es ihr wohl eiskalt den Rücken herunter, als vier Umfragen das Schrumpfen ihres Vorsprungs anzeigten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2zx

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Orbáns Pläne gegen die „Umvolkung“

Auf dem von US-amerikanischen Ultrarechten durchgeführten World Family Congress in Ungarn hat Premier Orbán vor der „Umvolkung“ Europas durch Einwanderer gewarnt. Als Gegenmittel versprach er eine Familienpolitik, die die Geburtenrate steigern soll. Damit könnte er als nachahmbares Beispiel für ganz Europa gelten, meinen einige Kommentatoren. Andere zeigen die Widersprüche in seiner Strategie auf.
http://www.eurotopics.net/de/179951/orbans-plaene-gegen-die-umvolkung

+++ Orbáns Familienpolitik ist beispielhaft

Magyar Hírlap – Ungarn. Ungarn könnte mit seiner Familienpolitik für ganz Europa eine Richtschnur bieten, ist doch der Geburtenrückgang ein europaweites Problem, macht die regierungsnahe Tageszeitung Magyar Hírlap aufmerksam: „Schon in der Bibel lautet das Gebot: ‚Seid fruchtbar und mehret euch!‘. Die Familie ist das Fundament einer Nation. Aus diesem Grund ist es schlichtweg abwegig zu bekritteln, sogar zu verhöhnen, dass der Staat beziehungsweise die Regierung sich in die Familienplanung einmischt. … Die ungarische Regierung handelt mit ihrer Politik der Stärkung der Familien und der Stimulierung des Kinderkriegens wider den europäischen Mainstream, der auf den Import ethnisch und kulturell fremder Jugendlicher setzt. Sollte die ung
arische Familienpolitik erfolgreich sein, wovon wir ausgehen, könnte sie als positives, nachahmbares Beispiel für das stetig schrumpfende und vergreisende Europa dienen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2zy

+++ Kinderkriegen hat bei Jugend keine Priorität

Magyar Nemzet – Ungarn. Die Geburtenrate liegt in Ungarn bei 1,3 Kindern pro Frau und damit im europäischen Durchschnitt. Warum die Zahl so niedrig ist, erklärt die regierungskritische Tageszeitung Magyar Nemzet: „Die Gründe für die jüngste Initiative der Regierung sind offensichtlich: Die ungarische Bevölkerung schrumpft seit 1980 unaufhaltsam. Folglich ist es ein eminent wichtiges Ziel, diesen negativen Trend umzukehren. … Indes will die Regierung vor allem jenen Paaren unter die Arme greifen, die schon ein Kind haben. Das dürfte jedoch keine Lösung für das Problem sein. Die Frage des Kinderkriegens stellt sich für die meisten jungen Menschen heute gar nicht, was offenbar dem Zeitgeist geschuldet ist. … Insofern sollten die Regierungsmaßnahmen nicht zuletzt auch diesen kulturellen Trend berücksichtigen. Nicht zu vernachlässigende Aspekte sind überdies das Problem der Massenabwanderung junger Menschen aus Ungarn und der schlechte Zustand des ungarischen Bildungs- und Gesundheitswesens.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2zz

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