60 Jahre EU: Jubiläum in unruhigen Zeiten

 

+++ Warschau sperrt sich gegen Erklärung in Rom
+++ Angriff in Londons Regierungsviertel
+++ Eurogruppenchef verärgert südliche EU-Staaten

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60 Jahre EU: Jubiläum in unruhigen Zeiten

Am 25. März 1957 unterzeichneten Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande die Römischen Verträge – und damit die Geburtsurkunde der Europäischen Union. 60 Jahre später treffen sich die Staats- und Regierungschefs von 27 EU-Staaten wieder in Rom. Wo soll die EU in zehn Jahren stehen? Diese Frage wollen sie in einer Erklärung beantworten. Warum dies nicht ganz leicht wird, erläutern Europas Journalisten.
http://www.eurotopics.net/de/176383/60-jahre-eu-jubilaeum-in-unruhigen-zeiten

+++ Auftakt zur „echten EU“

Der Standard – Österreich. Obwohl wenig Konkretes in der Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge zu lesen sein wird, könnte sie zu einem Wendepunkt in der EU-Geschichte werden, glaubt Der Standard: „Vom naiven Fortschrittsglauben von 1957 ist keine Rede mehr. So viel Reflexion und realistische Einsicht, dass es wie derzeit nicht weitergehen kann und wird, hat es in einem wichtigen Dokument selten gegeben. Rom will Auftakt zur Bildung einer anderen, einer ‚echten Union‘ von Staaten sein. Die Briten sind schon nicht mehr dabei, andere könnten folgen. Die Türkei bleibt out. Aber ein Kern von Ländern, die gemeinsame Fiskal-, Wirtschafts- und Sozialpolitik machen wollen, dürfte bis 2027 doch entstehen. Das wird dauern. Die Sache ist komplex. Aber wer die aktuelle Lage und Lähmung in Europa, die Entwicklung der USA unter Präsident Donald Trump und die globale Wirtschaftsentwicklung – China – vor Augen hat, ahnt auch: Die Union hat gar keine andere Wahl.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2n4

+++ Zwei-Klassen-Union gefährdet Zusammenhalt

Diena – Lettland. Für Diena wird die Freude über das Jubiläum durch die jüngst wieder aufgeflammte Diskussion um ein Europa verschiedener Geschwindigkeiten getrübt: „Zunächst wurde erwartet, dass in Rom eine besondere Deklaration angenommen wird, die bestätigt, dass alle EU-Länder des vereinten Europa seinen Idealen vertrauen. Doch am Vorabend des Gipfels zeigen sich eine Reihe von Widersprüchen zwischen den EU-Ländern und der Weg in eine rosige europäische Zukunft scheint nicht mehr so glatt zu sein. … Es sieht leider so aus, dass das sogenannte alte Europa und die nordischen Länder nicht mehr in einer demonstrativ einheitlichen EU leben wollen. Gleichzeitig weigern sich die ärmsten Länder der Allianz – ein Teil Südeuropas, Osteuropa und die baltischen Staaten – in ihrer Mehrheit kategorisch, sich als Europäer zweiter Klasse zu sehen. Wenn für diesen Widerspruch nicht mindestens eine teilweise akzeptable Lösung gefunden wird, dann könnte dies zu einem Faktor der Desintegratio
n der EU werden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2n5

+++ Europas Glück hängt auch an Afrika

De Standaard – Belgien. Mit welchen enormen Problemen Europa noch für lange Zeit konfrontiert sein wird, zählt De Standaard auf: „Das verarmte Griechenland bleibt noch Jahrzehnte im Sumpf. Italien kann noch immer implodieren. In Spanien und Portugal sind Generationen von Jugendlichen abgehängt. Die Medizin, die verschrieben wurde, hinterließ tiefe Bitterkeit. … Aber auch die andere grundlegende Krise wurde nicht gelöst. Das Abriegeln der Balkanroute und das ehrlose Abkommen mit dem unzuverlässigen türkischen Präsidenten Erdoğan haben das Problem nur weniger sichtbar gemacht. … Die Finanzmacht von Deutschland und seinen Satelliten nimmt stetig zu. Wenn das nicht verändert wird, dann macht das die Gräben in der Währungsunion noch größer und das Fortbestehen des Euro unmöglich. Genauso führt der himmelweite Unterschied, was die Zukunftsaussichten betrifft, unvermeidlich zur Volkswanderung von Afrika nach Europa. Nur wenn man die Kluft mit allen Mitteln verkleinert, gibt es eine Chance auf Stabilität.“ +++
http://www.standaard.be

+++ Achse Paris-Berlin neu beleben

Financial Times – Großbritannien. Wenn Deutschland und Frankreich wie früher an einem Strang ziehen, könnten sie Europa aus der derzeitigen Krise führen, erklärt Financial Times: „Frankreichs Schwäche hat Deutschland in eine verwundbare Lage und die EU aus dem Gleichgewicht gebracht. So fand sich Kanzlerin Angela Merkel ohne eigenes Zutun in zwei Rollen gleichzeitig wieder: als widerwillige Führerin des Kontinents und als dessen größter Bösewicht. … Es gibt keine Zauberformel, um die Risse in dieser zersplitterten Union zu kitten. Eine französisch-deutsche Lokomotive hat in einer EU mit 27 Mitgliedern weniger Zugkraft als in einer mit sechs. Doch eine wiederhergestellte Beziehung zwischen Berlin und Paris wäre eine wichtige Quelle des Selbstvertrauens. Sie könnte darüber hinaus den Anfang markieren für ein neues ‚Kerneuropa‘ mit dem Willen und der Fähigkeit, die Zusammenarbeit zu vertiefen. Auch wenn es derzeit schwer fällt, in Bezug auf Europa zuversichtlich zu sein, sollten wir zumindest weniger pessimistisch sein.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2n6

+++ Wie Europa zur Heimat werden kann

Corriere della Sera – Italien. Wenn sich die Bürger Europas heimisch und sicher fühlen, könnte die EU irgendwann tatsächlich das werden, was sie sein sollte, hofft Politologe Antonio Polito in Corriere della Sera: „Endlich ist man nun dabei, das zu schaffen, was immer fehlte: eine gemeinschaftliche öffentliche Sphäre, das Anzeichen eines europäischen Demos, eines Staatsvolkes und eine politische Arena, in der in jedem Land gleichzeitig über dasselbe diskutiert wird. In ganz Europa spricht man über Europa. Vielleicht wie nie zuvor ist das, was von einigen wenigen Erleuchteten ersonnen wurde und zur Praxis zu vieler Bürokraten degradierte, in aller Munde – häufig um verflucht, doch nicht minder häufig, um angerufen zu werden. … Vermutlich werden weitere 60 Jahre nicht ausreichen, damit die europäischen Völker Europa wirklich als ihre Heimat empfinden. Doch um hoffen zu dürfen, dass eines Tages die inneren Grenzen wirklich aufgehoben werden, muss man beginnen, sie durch neue, äußere Grenzen zu ersetzen. … Physische und kulturelle Grenzen – offen, ja, aber sicher und bewacht.“ +++
http://www.corriere.it

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Warschau sperrt sich gegen Erklärung in Rom

Polens Regierungschefin Beata Szydło droht, die gemeinsame Erklärung der EU-Staaten zum Jubiläumsgipfel in Rom zu blockieren, obwohl der Text bereits von allen Regierungen abgesegnet wurde. Sie verlangt, dass in dem Text unter anderem die Einheit der EU stärker betont werden soll. Polens Presse ärgert sich darüber, dass Warschau erneut aus rein innenpolitischen Gründen die EU-Politik torpediert.http://www.eurotopics.net/de/176613/warschau-sperrt-sich-gegen-erklaerung-in-rom

+++ Die PiS spaltet die EU doch selbst

Polityka – Polen. Es ist lächerlich, dass Szydło vorgibt, es gehe ihr um die Einheit der Union, schimpft Adam Szostkiewicz auf seinem Blog bei Polityka: „Nun stellen wir die Forderungen der PiS doch mal einigen Fakten gegenüber: Es geht ihr um die Einheit der EU? Ach, doch warum unternimmt die Regierung von Szydło dann alles, um diese Gemeinschaft zu spalten? Der jüngste Besuch von Kaczyński in London vor dem Beginn der Gespräche zwischen der EU und Großbritannien über die Bedingungen des Brexit zeugt deutlich von der Illoyalität gegenüber der EU. Das Polen von Kaczyński verpasst Brüssel eine Ohrfeige, während dieses unter der Führung von Tusk gerade dabei ist, für die EU möglichst gute Bedingungen für die bevorstehenden Verhandlungen zu schaffen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2n7

+++ Die nächste außenpolitische Peinlichkeit

Gazeta Wyborcza – Polen. Dass Szydło nur inne
npolitisch punkten will, glaubt Gazeta Wyborcza: „Die Wahrheit ist doch, dass diese Römische Erklärung von sorgfältig ausgesuchten Fachleuten aus den einzelnen Ländern ausgearbeitet worden ist – und das während langwieriger Verhandlungen. … Alles wurde dabei auf den letzten Drücker gemacht und Premierministerin Szydło weiß das nur zu gut. Doch kann sie nun nach dem Treffen in Rom ihren Wählern zu Hause das Märchen erzählen, dass nur eine harte Haltung der Regierung in Warschau, die sich auf den Parteivorsitzenden Kaczyński stützt, Europa beeindruckt. Die Außenpolitik der PiS wird folglich nur von innenpolitischen Erwägungen geleitet. Dies stellt der Partei und auch unserem Land ein Armutszeugnis aus – so wie neulich, als man sich weigerte, Tusk zu wählen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2n8

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Angriff in Londons Regierungsviertel

Nach dem Angriff in London hat sich die IS-Terrormiliz zu dem Attentat bekannt. Die Polizei identifizierte den Mann, der am Mittwochnachmittag im Regierungsviertel mit einem Auto mehrere Passanten überfuhr und anschließend einen Polizisten vor dem Parlamentsgebäude erstach. Europas Presse lobt die nüchterne Reaktion der Bevölkerung und warnt davor, die Religion für Terror verantwortlich zu machen.
http://www.eurotopics.net/de/176542/angriff-in-londons-regierungsviertel

+++ Britische Gesellschaft kommt mit Kratzer davon

Delo – Slowenien. Das Attentat in London hat die Briten zwar erschüttert aber mit dem Ziel, Terror zu säen, ist der Angreifer klar gescheitert, analysiert Delo: „Die Reaktion der Londoner nach dem Angriff im Regierungsviertel ist mit der nach einem (schweren) Verkehrsunfall zu vergleichen. Die erste Panikreaktion weicht schnell der Sorge um die Opfer und der Beseitigung der Schäden. Die große Medienhysterie spiegelt nicht die nüchterne und irgendwie kühl rationale (sprichwörtlich britische) Reaktion der Öffentlichkeit und der Rettungskräfte wider. Das Leben kam kurz zum Stehen und ging gleich wieder weiter. Der brutale Ausfall des Extremisten hat die Leben der Opfer und ihrer Angehörigen zerstört. Die breite britische Gesellschaft hat nur einen Kratzer davongetragen, mehr nicht. Der Terrorismus hat angegriffen und verloren.“ +++
http://www.delo.si

+++ IS-Angreifer erreichen ihr Ziel nicht

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. Ähnlich sieht das die Frankfurter Allgemeine Zeitung und stellt fest, dass, so furchtbar die jüngsten islamistischen Anschläge in Europa waren, die IS-Terrormiliz nicht erreicht hat, was sie wollte: „Die Angriffe richten sich stets gegen Länder, die an der Kriegskoalition gegen die Terrormiliz beteiligt sind. Keines davon hat deshalb sein militärisches Engagement infrage gestellt. … Das andere große Ziel der Dschihadisten ist die Spaltung von Muslimen und Andersgläubigen in der westlichen Welt. Man kann den Wahlsieg von Donald Trump in Amerika in diesem Sinne deuten, obwohl da andere, vor allem wirtscha
ftliche Faktoren ebenfalls von Bedeutung waren; auch der Aufstieg rechtspopulistischer Parteien in Europa spielt dem IS in die Hände. Trotzdem wird man unter dem Strich sagen können, dass die westlichen Gesellschaften bisher nicht von flächendeckender Islamfeindlichkeit geprägt sind. Und das Alltagsleben schränken wegen der allgegenwärtigen Anschlagsgefahr ohnehin nur die wenigsten Menschen ein.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2n9

+++ Terror ist niemals religiös

Hürriyet Daily News – Türkei. Auch wenn sich die Terrororganisation IS zu der Tat in London bekannt hat, sollte man nicht von islamistischem Terror sprechen, warnt Hürriyet Daily News: „Warum? Weil der Islam Frieden und Toleranz predigt. … Der Islam setzt sich wie natürlich auch alle anderen Religionen für Frieden, Zusammenhalt und Glück der Menschheit ein. Doch in jeder Religion hat es immer Menschen gegeben, die versuchten, die Religion und die religiösen Gefühle zu missbrauchen, um ihre eigenen politischen, wirtschaftlichen oder sonstigen Ziele zu verfolgen. Leider haben viele Perverse den ganzen Islam ausgenutzt, indem sie unter Verwendung des Begriffes ‚Dschihad‘ oder ‚heiliger Krieg‘ kaltblütig Menschen folterten und töteten. Der Begriff Säkularismus, also die effektive Trennung von Staat und Religion, ist existenziell in einem überwiegend muslimischen Land, insbesondere wegen der primitiven Mentalitäten solcher Islamisten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2na

+++ Digitalen Kampf gegen IS aufnehmen

Sydsvenskan – Schweden. Um den Terror wirksam zu bekämpfen, müssen die Staaten auch im Internet gemeinsam gegen den IS kämpfen, erklärten die schwedische Außenministerin Margot Wallström und ihr US-amerikanischer Kollege Rex Tillerson nach einem Treffen in Washington. Mit vereinten Kräften steigt die Aussicht auf Erfolg, meint Sydsvenskan: „Den IS zu bekämpfen, ist eine der Prioritäten der US-amerikanischen Politik im Nahen Osten, und Tillerson bat andere Länder dabei um Hilfe und Unterstützung. Einen großen Teil seiner Rede hat er den Aktivitäten des IS im Internet gewidmet. Es ist von höchster Wichtigkeit, dass jetzt kein digitales Kalifat im gleichen Takt entsteht wie sich der IS physisch zurückziehen muss. Der digitale Kampf gegen den IS wird natürlich nicht einfach, aber das amerikanische Engagement erhöht die Wahrscheinlichkeit eines Erfolgs bei der Bekämpfung der Radikalisierung.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2nb

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Eurogruppenchef verärgert südliche EU-Staaten

„Ich kann nicht mein ganzes Geld für Alkohol und Frauen ausgeben und anschließend um Unterstützung bitten“, hat Eurogruppenchef Dijsselbloem in einem Interview gesagt. Dabei bezog er sich auf die Solidarität mit den Krisenstaaten Europas. Madrid und Lissabon forderten daraufhin seinen Rücktritt. Auch einige Kommentatoren gehen hart mit Dijsselbloem ins Gericht, während andere wiederum Verständnis zeigen.
http://
http://www.eurotopics.net/de/176462/eurogruppenchef-veraergert-suedliche-eu-staaten

+++ Nicht einmal Schäuble hätte sich das getraut

Público – Portugal. Público ist auch Tage nach dem Interview noch immer empört über Dijsselbloems Worte: „Sein Satz ist in vielerlei Hinsicht so unschicklich (vor allem wegen des rüpelhaften und bäuerischen Macho-Gehabes), dass Rücktrittsforderungen unvermeidlich sind. Schlimmer als Geld ‚für Alkohol und Frauen‘ zu verprassen ist es, Interviews zu geben, um Salz in die Wunde zwischen dem ‚arbeitenden Norden‘ und dem ‚faulen Süden‘ zu schütten. Eine alte Diskussion, die einfach nirgendwohin führt. … Dijsselbloem muss keine Wahlen mehr gewinnen, diese sind für seine Partei PvdA bereits gelaufen. Diese Art von Kommentar ist also völlig kontraproduktiv. … Nicht einmal Wolfgang Schäuble hat es jemals gewagt, Dijsselbloems saloppe Kneipensprache zu benutzen. Und das noch dazu zu einem so politisch heiklen Zeitpunkt fü
r Europa.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2nc

+++ Dijsselbloem gefährdet seinen Posten

De Volkskrant – Niederlande. Mit seiner abfälligen Bemerkung hat Jeroen Dijsselbloem seine berufliche Zukunft aufs Spiel gesetzt, glaubt De Volkskrant: „Das Interview lieferte seinen Gegnern sowohl in als auch außerhalb der Eurozone Munition. … Mit seiner Schnaps-und-Frauen-Bemerkung hat sich Dijsselbloem in eine schwierige Position manövriert. Er weiß genau, dass die Konfliktlinien in der Eurozone in den vergangenen Jahren verhärtet sind und dass nicht jeder ihn als einen unparteiischen Vorsitzenden sieht. … Die 19 Finanzminister entscheiden selbst, wer der Vorsitzende ihrer Eurogruppe ist. Dijsselbloem kann nichts anderes tun, als sein Schicksal in ihre Hände zu legen.“ +++
http://www.volkskrant.nl/

+++ Griechen sind wahrlich keine Asketen

To Vima Online – Griechenland. Die Griechen sollten leisere Töne anschlagen, da der Eurogruppenchef teilweise Recht hat, rät das Onlineportal To Vima: „Abgesehen davon, dass die Töne des Herrn Dijsselbloem populistisch sind, ist es an der Zeit aufzuhören, unsere Schwächen zu verstecken. Denn in der Tat wurden riesige Mengen von europäischen Geldern für unproduktive Maßnahmen verschwendet, zumindest in Griechenland. … Wir müssen zugeben, dass wir keine asketischen Menschen sind. Dies ist nicht unbedingt negativ, sicher aber ist, dass wir über Jahre hinweg das vorübergehende Wohlbefinden vor Investitionen in die Zukunft gestellt haben. Dafür bezahlen wir heute. Weniger Geschrei, weniger Populismus, weniger Moralpredigten und mehr Verständnis für unsere Andersartigkeit wären vielleicht besser geeignet, den Problemen der Gegenwart und den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2nd

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