Was steckt hinter den Wikileaks-Enthüllungen?

+++ Niederlande läuten Wahljahr 2017 ein
+++ Richtungssuche auf EU-Gipfel in Brüssel
+++ Ungarn will Flüchtlinge internieren
+++ Tote Babys und Kinder im irischen Tuam

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Was steckt hinter den Wikileaks-Enthüllungen?

Nach den Veröffentlichungen von Wikileaks zu Spähangriffen der CIA unter anderem auf Smartphones und Fernseher hat der US-Geheimdienst die Enthüllungsplattform scharf kritisiert. Unklar ist noch, ob die Dokumente authentisch sind und wer sie weitergab. Wikileaks könnte ein strategisches Instrument des Kremls sein, vermuten einige Kommentatoren. Andere glauben, dass US-Präsident Trump von den Enthüllungen profitiert.
http://www.eurotopics.net/de/175757/was-steckt-hinter-den-wikileaks-enthuellungen

+++ Wikileaks zielt immer auf die USA

La Vanguardia – Spanien. Weil die Wikileaks-Enthüllungen vor allem die USA betre
ffen, bekommt die These wieder Aufwind, Moskau könnte seine Hände im Spiel haben, gibt La Vanguardia zu bedenken: „Die Enthüllungen der von Julian Assange gegründeten Plattform betreffen sehr aktuelle Dokumente aus den Jahren 2013 bis 2016. Daher könnten die Konsequenzen dieser ‚größten Enthüllung von CIA-Dokumenten‘ für Politik, Industrie und Handel enorm sein. … Die neue Ladung an Dokumenten scheint denjenigen Recht zu geben, die behaupteten, Wikileaks sei ein strategisches Instrument des Kremls, um die USA zu schwächen. Jedenfalls sollte die Veröffentlichung von Dokumenten aus immer derselben Richtung dazu veranlassen, die Angelegenheit mit großer Vorsicht und einer gewissen Distanz zu behandeln.“ +++
http://www.lavanguardia.es

+++ Trump reibt sich die Hände

Avvenire – Italien. Die Enthüllungen von Wikileaks liefern der Kontroverse über die Tätigkeit der Geheimdienste neuen Stoff, führt Avvenire aus: „In gewisser Weise ‚relativieren‘ sie die (für Trump eher peinlichen) Anschuldigungen gegenüber Moskau, sich in den US-Wahlkampf eingemischt zu haben. Zumal die CIA-Spionageaktivität viel umfangreicher zu sein scheint als die Hackerangriffe, die russischen Geheimdiensten vorgeworfen werden. Dass die CIA fortwährend und in einem solchen Umfang ausspäht, lässt sogar die Behauptung, Trump sei als Kandidat abgehört worden, nicht länger unglaubwürdig erscheinen. Folglich machen sie auch das Ausspähen weniger unwahrscheinlich, das Trump seinem Vorgänger vorgeworfen hat. … Auch dafür könnte Trump sich (bei Assange) bedanken. Die Undurchsichtigkeit und der Mangel an Verantwortung, mit denen die Geheimdienste sich Abhörpraktiken bedienen, sind beunruhigend. Das verdeutlichen die Wikileaks-Enthüllungen.“ +++
http://www.avvenire.it

+++ Die Schattenseiten des virtuellen Lebens

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Die jüngsten Wikileaks-Enthüllungen über Abhörpraktiken der CIA decken die Gefahren der virtuellen Welt auf, konstatiert die Neue Zürcher Zeitung: „Die Enthüllungen führen einem breiten Publikum vor Augen, was Sicherheitsexperten bereits seit Jahren predigen: wie verwundbar die neue digitale Welt ist. Dass an das Internet angeschlossene Fernseher Spione im eigenen Wohnzimmer sein können, ist seit mehr als zwei Jahren bekannt; der Hersteller Samsung hat explizit darauf hingewiesen. Doch derartige Warnungen treten in den Hintergrund, weil das Streben nach neuen, komfortablen digitalen Diensten überwiegt. Weil man seinem Fernseher gerne zurufen können will, zu welchem Programm er umschalten soll, verschliesst man davor die Augen, dass er auch private Gespräche aufzeichnet. … Vom Hundefressnapf über die Personenwaage bis zum Babyfon scheint alles vernetzt werden zu müssen, was nur irgendwie online gehen kann. Vorfälle wie die jüngsten Wikileaks-Enthüllungen … zeigen jedoch die Schattenseiten dieser schönen neuen Welt auf.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2jz

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+ Nächster Akt im Spionage-Drama

Eesti Päevaleht – Estland. Die Wikileaks-Enthüllungen verraten viel über die aktuellen Praktiken der Geheimdienste, kommentiert Eesti Päevaleht: „Auch wenn wir uns daran erinnern, dass Julian Assange die neuen Veröffentlichungen im Februar angekündigt hatte, wirken sie nun wie eine kalte Dusche. Umso mehr, als dass ursprünglich nach einer russischen Spionage-Spur im US-Wahlkampf gesucht wurde. Nun ist allerdings viel enthüllendes Material über die CIA veröffentlich worden. … Auch wenn nur die Praktiken der einen Seite aufgedeckt wurden, hat dies einen doppelten Nutzen. Auf der Grundlage des Wissens über die US-Technologie ist es nämlich nicht schwer, sich auszurechnen, wie die entsprechende Technologie der Russen aussehen könnte. Leckerbissen für die Öffentlichkeit werden jetzt die Kommentare des Business-Präsidenten Trump und des Spionageprofis Putin zu den CIA-Dokumenten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2k0

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Niede
rlande läuten Wahljahr 2017 ein

Nach dem Brexit-Votum und dem Wahlsieg Trumps haben Beobachter vor der Parlamentswahl in den Niederlanden am 15. März vor allem Geert Wilders und dessen fremdenfeindliche PVV im Blick. Monatelang führte der Rechtspopulist die Umfragen an, aktuell hat jedoch die rechtsliberale VVD von Premier Mark Rutte wieder die Nase vorn. Wie entscheiden sich die Bürger in der ersten von mehreren für Europa so wichtigen Wahlen in diesem Jahr?
http://www.eurotopics.net/de/175761/niederlande-laeuten-wahljahr-2017-ein

+++ Nicht nur Wilders beachten

NRC Handelsblad – Niederlande. In den Umfragen erzielen auch der Grüne Jesse Klaver, der Linksliberale Alexander Pechtold und der Christdemokrat Sybrand Buma hohe Werte. Doch ausländische Medien sind nur am Rechtspopulisten Geert Wilders interessiert, klagt der Kolumnist von NRC Handelsblad, Tom-Jan Meeus: „In simpler Wahlkampf-Sprache könne man sagen: Klaver ist zu naiv, Pechtold zu vage, Buma zu konservativ. Ich denke selbst, dass diese drei vor allem die Schönheit unserer Demokratie illustrieren. Doch die Medien aus der ganzen Welt kommen, um über Wilders zu berichten. Und die niederländischen Medien ihrerseits wollen schon seit Monaten etwas über wütende Bürger erzählen. Diese drei Kandidaten auf Siegeskurs aber zeigen, dass weitaus die meisten Niederländer konstruktiv bleiben wollen – statt Wut zu verbreiten.“ +++
http://www.nrcmedia.nl

+++ Richtungswahl für Europa

Hürriyet Daily News – Türkei. Der 15. März wird weichenstellend für dieses Jahr, in dem viele EU-Staaten wählen und die Union um ihre Zukunft ringt, analysiert Hürriyet Daily News: „Die anstehenden Wahlen in den Niederlanden werden ein früher Indikator sein, ob der Rechtspopulismus weiterhin Unterstützung in Europa gewinnen kann. Da die Partei der Freiheit (PVV), angeführt von Geert Wilders, in den Umfragen vorne liegt, bestimmt sie die politischen Debatten in den Niederlanden. … Das Gleiche kann in Frankreich beobachtet werden, wo die ultrarechte Marine Le Pen die Umfragen anführt, zumindest für die erste Runde. … Die Wahlen in verschiedenen EU-Ländern werden nicht nur über die künftige Form der EU entscheiden, sondern auch die Rolle Europas in der Welt bestimmen. Das Ergebnis wird ohne Zweifel Auswirkungen auf die Zukunft der Welt haben – auch in Anbetracht der Tatsache, dass die beiden Weltkriege, die wir bisher erlebt haben, als europäische Kriege begannen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2k1

+++ Nexit ist keine Option

Jutarnji list – Kroatien. Rechtspopulistische Parteien sind in den Niederlanden seit Jahren im Aufwind, ein EU-Austritt des Landes ist aber nicht zu erwarten, analysiert Jutarnji list: „Die Wirtschaft läuft, die Arbeitslosigkeit sinkt und solche Trends sind den meisten Bürgern wichtiger als populistische Parolen. Die Niederländer wissen um die Probleme im Land, die multiethnischen Schwierigkeiten, aber sie schreiben die Ursachen nicht alle
in den Muslimen zu, so wie es die Populisten gerne hätten. Dennoch hat sich das einst liberalste Land der westlichen Welt verändert. Die Integration von Ausländern geschieht immer langsamer und längst kann der Premier nicht mehr alleine mit dem Fahrrad zu Arbeit fahren. Die niederländische Gesellschaft hat die Nase voll von den etablierten Politikern und deshalb herrscht vor den Wahlen auch eine so große Ungewissheit. Trotzdem wird es einen Nexit nicht geben. Die Europäische Union kann ohne Großbritannien überleben, aber nicht ohne die Niederlande.“ +++
http://www.jutarnji.hr/

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Richtungssuche auf EU-Gipfel in Brüssel

Auf dem EU-Frühjahrsgipfel in Brüssel wollen die Staats- und Regierungschefs über die Wirtschaft in der Union beraten und sich zu weiteren Strukturreformen bekennen. Zudem steht das von Kommissionschef Juncker präsentierte „Weißbuch“ auf der Agenda. Europas Presse betont, wie dringend nötig konstruktive Vorschläge zur Zukunft der EU
wären, zeigt sich aber von Junckers Szenarien eher enttäuscht.
http://www.eurotopics.net/de/175758/richtungssuche-auf-eu-gipfel-in-bruessel

+++ Verschiedene Tempi nutzen nur Wenigen

Dnevnik – Slowenien. Eine Lösung für die künftige Gestaltung der EU, die allen Mitgliedstaaten weiterhelfen würde, ist nicht in Sicht, bedauert Dnevnik: „Ein Europa verschiedener Geschwindigkeiten bringt noch mehr Verwirrung. Es bedeutet auch ein stärkeres Suchen nach verschiedenen staatlichen Bündnissen, was die EU weiter spalten würde. Dann können wir eine gemeinsame EU-Außenpolitik und eine einflussreichere Position des Bündnisses in der Welt vergessen und nur hoffen, dass die Stabilität der Eurozone erhalten bleibt. Es ist so sicher wie das Amen in der Kirche, dass die EU – so gespalten wie sie jetzt ist – nicht weitermachen kann. Denn ein Weitermachen käme einem qualvollen Tod auf Raten gleich. Doch auch ein Europa verschiedener Geschwindigkeiten bringt – zumindest für den Moment –
keine Erlösung für alle 27 Mitgliedstaaten nach dem Austritt Großbritanniens. Es bringt nur eine Erlösung für eine Handvoll Staaten und ihre willigen Satelliten.“ +++
http://www.dnevnik.si

+++ Zusammenarbeit schwer zu koordinieren

Dagens Nyheter – Schweden. Ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten birgt viele praktische Schwierigkeiten, konstatiert Dagens Nyheter mit Blick auf den EU-Gipfel: „Die EU-Kommission beschreibt eine Zukunft, in der die Mitgliedsländer Koalitionen für eine vertiefte Zusammenarbeit auf bestimmten Gebieten eingehen können. Einige können in Fragen der Steuerschlupflöcher zusammenarbeiten, andere in Fragen der Verteidigung. Wieder andere bauen vielleicht eine Art europäisches FBI auf. … Die zentrale Frage bei solch vielen verschiedenen Kooperationsabsprachen ist doch, wie sie zu koordinieren sind. Was nützt ein europäisches FBI, wenn nur Portugal, Finnland und Rumänien mitmachen? Kleinere Länder werden in einer EU mit parallelen Absprachen an Einfluss verlieren. Geniale Alternativen finden sich also keine in den Vorschlägen der EU-Kommission.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2k2

+++ Europa braucht eine Beschäftigungsunion

La Tribune – Frankreich. Die EU sollte ihre Erfolgsgeschichte nun auf dem Gebiet der Beschäftigung fortschreiben, empfehlen Vertreter des französischen Rats für Wirtschaftsanalysen in La Tribune: „Die Weltlage fordert uns auf, stärker zusammenzurücken und nicht das aufzulösen, was in sechzig Jahren Integrationsanstrengungen vollbracht wurde. … Nach der Banken- und Finanzmarktunion muss Europa eine Beschäftigungsunion in Angriff nehmen und ein ehrgeiziges Konvergenzprogramm für die Arbeitsmärkte auf den Weg bringen. Dazu gehören insbesondere eine Angleichung der Sozialgesetzgebungen oder die Einführung eines europäischen Arbeitsvertrags, die Verbesserung der Berufsausbildung, die Entwicklung von Informationssystemen über Jobchancen, die Übertragbarkeit von Sozialversi
cherungsansprüchen und eine europäische Arbeitslosenversicherung.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2k3

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Ungarn will Flüchtlinge internieren

Ungarns Regierung hat die Asylgesetze weiter verschärft. Das Parlament stimmte für die Einrichtung von Transitzonen in den Grenzgebieten, in denen sowohl künftige Flüchtlinge als auch die sich bereits im Land befindlichen Asylbewerber festgehalten werden sollen. Wie soll Europa auf den Beschluss reagieren?
http://www.eurotopics.net/de/175760/ungarn-will-fluechtlinge-internieren

+++ Vorreiter in der Flüchtlingspolitik

Die Welt – Deutschland. Vor scheinheiliger Empörung über Ungarns scharfe Flüchtlingspolitik warnt Die Welt: „Auch wenn Angela Merkel es niemals zugeben würde: Längst hat sie eingesehen, dass ihre Politik und manche ihrer Äußerungen gut gemeint, aber wenig durchdacht und in den Folgen verhängnisvoll waren. Wäre es anders, würde die Flüchtlingspolitik heute nicht aus den drei ‚A‘ bestehen: abschieben, abschrecken, abweisen‘. Nur reden die Kanzlerin und ihre Partei nicht so gern darüber. … Heute gibt fast jeder Politiker der Regierungsparteien hinter vorgehaltener Hand zu: Es war eine sinnvolle Entscheidung des ungarischen Ministerpräsidenten, die Einfallstore nach Mitteleuropa zu schließen. Wie sähen Deutschland und Europa heute innenpolitisch aus, wären sie noch offen? Man sollte diese Tatsache im Kopf behalten, wenn nun wieder ein Verbalismus der Voreiligkeit und Empörung aufbrandet, weil Orbán Flüchtlinge in Transitzonen unterbringen will, solange ihr Status offen ist.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2k4

+++ EU wird keine Sanktionen wagen

Savon Sanomat – Finnland. Angesichts der anstehenden Wahlen in Frankreich und den Niederlanden sind von Seiten der EU zwar scharfe Verurteilungen aber wohl kaum Sanktionen gegen Ungarn zu erwarten, prognostiziert Savon Sanomat: „Die EU wird zweifellos Ungarns Vorgehen, das die Idee der humanitären Hilfe mit Füßen tritt, verurteilen. Eine andere Frage ist, ob die Entrüstung in der Praxis irgendwelche Sanktionen nach sich zieht. In zwei wichtigen EU-Ländern, in Frankreich und den Niederlanden, stehen im Frühjahr Wahlen an, bei denen die Kritik an der EU, Nationalismus und die Ablehnung der Einwanderung eine große Rolle spielen. In dieser sensiblen Lage könnte die EU davon absehen, den Rechtspopulisten Munition in die Hand zu geben und deswegen eine Einmischung in die souveränen Entscheidungen der Mitgliedsstaaten vermeiden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2k5

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Tote Babys und Kinder im irischen Tuam

Auf dem Gelände des zwischen 1925 und 1961 von der katholischen Kirche in Irland betriebenen Mutter-Kind-Heims in Tuam haben Ermittler der Untersuchungskommission die Gebeine von Hunderten Babys und Kleinkindern gefunden. Die irische Bevölkerung sollte endlich der grausamen Wahrheit ins Auge schauen und Konsequenzen für Gesellschaft und Kirche daraus ziehen, fordert die Presse.
http://www.eurotopics.net/de/175759/tote-babys-und-kinder-im-irischen-tuam

+++ Iren müssen sich den Spiegel vorhalten

Irish Examiner – Irland. Wer allein die Institution der Kirche für die Verbrechen verantwortlich macht, übersieht leicht die Menschen, die als Täter und Mitwisser Schuld tragen, gibt Irish Examiner zu Bedenken: „Unrecht von der Art, wie es in Tuam geschah, wurde vom Verhalten und Schweigen der irischen Bevölkerung begünstigt und unterstützt. In der Erzählweise dieser Geschichte darf nicht verloren gehen, dass der Missbrauch und die Vernachlässigung von irischen Bürgern an irischen Bürgern ausgeübt wurde und dabei von irischen Bürgern erleichtert und geduldet wurde. Im Rückblick fällt es leicht, moralisch den Zeigefinger zu erheben. Aber das ohrenbetäubende Schweigen der irischen Öffentlichkeit bleibt bemerkenswert. … Es gibt viele Lehren, die wir aus dieser schändlichen Geschichte ziehen und die uns aus der falschen Selbstzufried
enheit und Selbstgefälligkeit über unsere vermeintliche Fortschrittlichkeit herausreißen sollten. Die Gefahr der Entmenschlichung bleibt unerschütterlich bestehen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2k6

+++ Kein wirklicher Schock mehr

The Guardian – Großbritannien. Der vermeintliche Schrecken kann eigentlich nur noch gespielt sein, urteilt The Guardian kritisch: „Wir wissen zu viel über den Missbrauch von Frauen und Kindern in der katholischen Kirche, um von Tuam noch schockiert zu sein. Ein Massengrab voller Kinder unverheirateter Mütter ist ein peinliches Mahnmal, während der Staat die Kirche noch immer dafür bezahlt, Schulen und Krankenhäuser zu betreiben. Hunderte von toten Babys machen es nicht gerade leicht, am Mythos eines abtreibungsfreien Irlands festzuhalten; sie deuten vielmehr darauf hin, dass die katholische Kirche Irlands schon immer Abtreibungen durchführte – die allerdings sehr spät und langsam von Nonnen eingeleitet wurden, nachdem die Kinder schon
geboren waren. Während sich Irland auf ein mögliches Referendum zum Abtreibungsrecht und den strategischen Besuch des Papstes vorbereitet, könnte es an der Zeit sein, endlich nicht mehr so zu tun, als seien der moralische Bankrott und die Heuchelei der katholischen Kirche für uns etwas Neues.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2k7

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