Wie stark wird PSA mit Opel?

+++ Vierergipfel über Zukunft der EU
+++ Muss Europa AKP-Wahlkampf verbieten?
+++ Chef der populistischen Finnen hört auf
+++ PiS gegen Wiederwahl von Ratspräsident Tusk
+++ West-Schund in Osteuropas Supermärkten?

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Wie stark wird PSA mit Opel?

Der französische Konzern PSA hat für 1,3 Milliarden Euro die GM-Tochtergesellschaft Opel gekauft. PSA wird damit nach Volkswagen zum zweitgrößten Automobilhersteller in Europa. Das wird dem Konzern erlauben, neue Märkte zu erschließen, freuen sich einige Kommentatoren. Andere fürchten, dass es bei Opel zu einem massiven Stellenabbau kommt.
http://www.eurotopics.net/de/175596/wie-stark-wird-psa-mit-opel

+++ PSA wird zum europäischen Riesen

La Tribune – Frankreich. Durch den Kauf des deutschen Autobauers führt PSA seinen Aufstieg zum globalen Erfolgskonzern fort, lob La Tribune: „Die Übernahme von O
pel wird der Notwendigkeit gerecht, über einen soliden lokalen Sockel für Produktion und Absatz zu verfügen. Der französische Markt allein reicht da nicht aus. PSA fehlte eine europäische Dimension. Die wird nun Realität. Die ehemalige GM-Tochter wird es dem französischen Konzern erlauben, in Deutschland Fuß zu fassen – auf dem Markt, der für eine Weiterentwicklung unumgänglich ist und wo der Anteil von PSA bislang nur klägliche drei Prozent betrug. PSA ist nun ein europäischer Riese und kann fortan sowohl seine quantitativen als auch seine qualitativen Ambitionen verfolgen. … [PSA-Chef] Carlos Tavares hat es geschafft, ein Unternehmen, das einst kurz vor dem Verkauf stand, in eine Gewinnmaschine mit Kaufhunger zu verwandeln.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2jd

+++ Übernahme gibt Opel Überlebenschance

Financial Times – Großbritannien. Die strengen Vorgaben vom neuen Eigentümer PSA könnten Opels Zukunft langfristig sichern, hofft Financial Times: „Sowohl i
n Deutschland als auch in Großbritannien hat der Kauf von Opel durch PSA ein Gefühl des Unbehagens hervorgerufen. Dennoch müssen beide Länder die Logik der Konsolidierung in einer Branche anerkennen, in der Politiker viel zu oft interveniert haben, um Arbeitsplätze auf Kosten der langfristigen Wettbewerbsfähigkeit zu schützen. … Die Zukunft der europäischen Autoindustrie kann nicht darin liegen, zu viele kaum unterscheidbare Fahrzeuge zu produzieren, die sich nicht verkaufen. Opel ist gegenwärtig ein Marginalanbieter [kann beim aktuellen Preisniveau gerade noch auf dem Markt bestehen]. PSA-Chef Carlos Tavares wird zumindest versuchen, die Umkehr zu schaffen, die es braucht, um das langfristige Überleben der Marke zu sichern.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2je

+++ Harte Sanierung wird nicht ausbleiben

Zeit Online – Deutschland. Peugeot wird nach der Übernahme von Opel nur erfolgreich sein, wenn das Unternehmen Stellen streicht, prophezeit Zeit Online: „Unter de
m Strich bringt der Zukauf den Franzosen nur wenig Zuwachs. Denn Peugeot, Citroën und Opel bauen ähnliche Autos, vor allem Mittelklassewagen, und bedienen ähnliche Käuferschichten. Da ergänzt sich nichts, der Konzern kann höchstens Synergien nutzen. Was nichts anderes heißt als: von Skaleneffekten profitieren, an Doppelstrukturen sparen – also auch Stellen kürzen. In der Produktion, aber vor allem in der Verwaltung, denn viele zentrale Funktionen wie Vertrieb und Marketing müssen nicht in Paris und Rüsselsheim besetzt sein. Gleiches könnte für Forschung und Entwicklung gelten. Mit Stellenabbau hat PSA-Chef Tavares ohnehin Erfahrung: Auf diese Weise sanierte er den angeschlagenen französischen Konzern. Es wäre blauäugig zu glauben, dass Opel ein ähnliches drastisches Sanierungsprogramm erspart bliebe.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2jf

+++ Schlechte Nachricht für Polen

Rzeczpospolita – Polen. Die Übernahme von Opel durch PSA verheißt nichts Gutes für Polen, zeigt sich Rzeczpospolita besorgt: „Diese amerikanisch-französische Transaktion hat für die Wirtschaft Polens eine große Bedeutung – besonders in diesen Zeiten, in denen es so viele Erschütterungen in Europa gibt. In Schlesien gibt es drei Opel-Fabriken, die 4.000 Mitarbeiter beschäftigen. Dazu kommen kleinere Firmen, die die Zulieferer für diese Werke sind. Wie wird es mit ihnen jetzt weitergehen? … Wahrscheinlich wird sich alles verkomplizieren, weil die polnische Außenpolitik in der jüngsten Vergangenheit auf Konfrontation setzte. Besonders problematisch ist das schlechte polnisch-französische Verhältnis. Aus der geplanten militärischen Zusammenarbeit ist ja auch nichts geworden.“ +++
http://www.rp.pl

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Vierergipfel über Zukunft der EU

Die Staats- und Regierungschefs aus Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien haben sich in Versailles für ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten ausgesprochen. Doch den enormen Herausforderungen sind die innenpolitisch geschwächten Politiker nicht gewachsen, fürchten Kommentatoren.
http://www.eurotopics.net/de/175597/vierergipfel-ueber-zukunft-der-eu

+++ Schwächlinge an der Spitze einer schwachen EU

Il Sole 24 Ore – Italien. Die vier Teilnehmer des Gipfels haben nicht den Eindruck vermittelt, als hätten sie die kritische Situation im Griff, beobachtet Il Sole 24 Ore: „Zunächst mal sind die vier Großen heute eher schwache Führungskräfte: François Hollande etwa ist auf dem absteigenden Ast und wird am 7. Mai die Bühne verlassen. Aber auch Angela Merkel, Deus ex machina der europäischen Politik des vergangenen Jahrzehnts, ist sich heute ihres vierten Mandats nicht mehr so sicher. … Gälte es ein unkompliziertes Europa auf die Beine zu stellen, das sich seines unverzichtbaren Mehrwerts im globalen Zeitalter bewusst wäre und die breite Unterstützung des Volks hätte, wäre die Schwäche seiner wichtigsten Politiker zwar weiterhin ein Problem, doch kein unüberwindbares. Die Verwundbarkeit der schwachen Politiker hingegen summiert sich zur Anfälligkeit einer Union, die immer stärkere Interessenkonflikte unregierbar gemacht haben.“ +++
http://www.ilsole24ore.com/

+++ Quartett klammert sich an Status quo

Slate – Frankreich. Von den vier innenpolitisch geschwächten Regierungspolitikern ist wohl kein entscheidender Impuls für die Genesung der EU zu erwarten, bedauert Slate: „Man kann sich nur schwer vorstellen, dass sich die Versailler Tafelgäste auf eine spektakuläre Initiative einigen, die eine Antwort auf die großen Herausforderung gibt, vor der Europa nach dem Rückzug der USA infolge des Wahlsiegs von Trump steht. Mit vier Angeschlagenen am Krankenbett steht es schlecht um Europa. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der beauftragt worden war, anlässlich des Jahrestags der Römischen Verträge ein Projekt zu präsentieren, legte fünf Hypothesen vor. Darunter ein Sprung in den Föderalismus, dessen Namen er selbst nicht auszusprechen wagt, sowie die Beibehaltung des Status quo. Es ist zu befürchten, dass die letztere Lösung, verziert mit ein paar Schnörkeleien, siegen wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2jg

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Muss Europa AKP-Wahlkampf verbieten?

Im Streit über abgesagte Auftritte türkischer Politiker in Deutschland hat Erdoğan deutschen Behörden Nazi-Praktiken vorgeworfen. Österreichs Bundeskanzler Kern sprach sich dafür aus, derartige Veranstaltungen EU-weit zu verbieten. Auch Kommentatoren finden, dass Europa Ankara entschieden entgegentreten muss – halten Auftrittsverbote jedoch nicht unbedingt für den richtigen Weg.
http://www.eurotopics.net/de/174805/muss-europa-akp-wahlkampf-verbieten

+++ Ankara propagiert Doppelmoral

Artı Gerçek – Türkei. Den Blick auf Ankaras Haltung im Streit um die geplatzten Ministerauftritte lenkt die regierungskritische Internetplattform Artı Gerçek und empfindet diese als höchst scheinheilig: „Dass Erdoğan in seiner Rede am Sonntag das Wort 9;Nazi‘ benutzte, ist ein diplomatischer Skandal. … Und dass der Justizminister, der mit jeder seiner Aussagen beweist, dass er im Bereich Justizkultur nicht sonderlich bewandert dafür aber ein Meister der Doppelmoral ist, eine in der Türkei schon routinemäßig angewandte diesmal aber in Deutschland erlebte Praxis als ‚faschistisch‘ beurteilt, ist eine weitere Katastrophe. Diejenigen, die in Deutschland den Konferenzraum anfragten, verschleierten, dass der Minister dort eine Rede halten würde und versuchten stattdessen weiszumachen, die Propaganda sei eine Gedenkveranstaltung für [den Volksmusiker] Özay Gönlüm. … Dass Präsident Erdoğan den deutschen Staat der Hilfe und Anstiftung zum Terror beschuldigt und fordert, dass er dafür angeklagt werden soll, wurde wohl weniger als politische Aussage denn als Freudscher Versprecher wahrgenommen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2jh

+++ Integrierte Türken immun gegen Propaganda

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Anstatt über Auftrittsverbote zu diskutieren, sollte Deutschlands Politik besser die Integration der Deutschtürken vorantreiben, meint die Neue Zürcher Zeitung. Denn nur ihr Leben in einer Parallelgesellschaft mache sie für Erdoğan als Wahlvolk attraktiv: „Zwar gibt es viele Argumente, um sich ein Scheitern der Verfassungsreform in der Türkei zu wünschen, welche die besorgniserregende autoritäre Machtentfaltung Erdogans noch verstärken würde. Doch es ist nicht Sache Deutschlands, auf diesen Entscheid Einfluss zu nehmen. Aussichtsreicher als verfassungsrechtlich problematische Verbote oder kommunale Katz-und-Maus-Spiele wären integrationspolitische Fortschritte. Diese könnten die Identifikation türkischer Einwanderer mit Werten von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten stärken – und folglich mit Deutschland. Sie würden so eher immun gegen unwillkommene Beeinflussungsversuche eines autoritären Herrschers aus dem Ausland.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2ji

+++ Mit Argumenten nicht mit Verboten kämpfen

NRC Handelsblad – Niederlande. Auch in den Niederlanden wollen AKP-Politiker auftreten und die Regierung dort prüft derzeit alle Rechtsmittel, um einen Auftritt des türkischen Außenministers zu verhindern. Das kritisiert NRC Handelsblad: „In der niederländischen Verfassung sind die Meinungsfreiheit und das Versammlungsrecht verankert. Vielleicht gefällt uns nicht, was die Anhänger der türkischen Verfassungsänderung sagen, aber das ist noch kein Grund, ihre Aufritte in den Niederlanden zu verbieten. Es sei denn, die öffentliche Ordnung ist in Gefahr. Aber das ist vorerst nicht der Fall. … Natürlich ist es besorgniserregend, in welche Richtung sich die Demokratie in der Türkei entwickelt – in einem Land, das noch immer Kandidat für die Mitgliedschaft in der EU ist. Doch dagegen muss man mit Argumenten vorgehen und nicht mit künstlichen Verboten von demokratischen Rechten.“ +++
http://www.nrcmedia.nl

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Chef der
populistischen Finnen hört auf

Timo Soini, der langjährige Chef der rechtspopulistischen Partei „Die Finnen“, hat seinen Rücktritt angekündigt. Damit könnte sich der Regierungspartner radikalisieren, befürchten einige. Andere wähnen den Rechtspopulismus in Finnland bereits im Schwinden.
http://www.eurotopics.net/de/175599/chef-der-populistischen-finnen-hoert-auf

+++ Populisten stehen vor Richtungsentscheidung

Etelä-Saimaa – Finnland. Ohne den charismatischen Parteichef Timo Soini könnte die Partei Die Finnen weiter nach rechts abdriften, fürchtet Etelä-Saimaa: „Nach 20 Jahren am Steuer ist Soinis Entscheidung verständlich, aber für die Partei birgt sie viele Risiken. Die erste Herausforderung sind bereits die Kommunalwahlen in einem Monat. Die Finnen werden als Soinis Partei wahrgenommen und wenn er sich nun zurückzieht, könnte ihr dies in den Augen der Wähler die Glaubwürdigkeit nehmen. … Das größte Risiko betrifft jedoch die Zukunft der Partei. Kann sie weiterhin salonfähig bleiben oder übernehmen ausländerfeindliche Kräfte die Macht, was dazu führen würde, dass die Zusammenarbeit mit anderen Parteien schwieriger würde. … In jedem Fall wird sich das Bild der Partei ändern. Soini ist eine Persönlichkeit, die schwer zu ersetzen ist.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2jj

+++ Rechte Finnen auf absteigendem Ast

Ilta Sanomat – Finnland. In Finnland haben die Rechtspopulisten bereits ihren Zenit überschritten, glaubt die Boulevardzeitung Ilta-Sanomat: „Die Partei Die Finnen konnte mit ihrer Kritik an der EU zwei enorme Wahlsiege erringen. Dass mit finnischen Steuergeldern griechische Schulden beglichen werden sollten, war Timo Soinis wichtigstes Wahlkampfthema. Als Soini in der Regierung dem Hilfspaket für Griechenland zustimmen musste, wurde seine Griechenland-Kritik verhaltener. … Regierungspolitik hat stets Folgen, insbesondere für die Partei Die Finnen. … Soini ist es gelungen, dafür zu sorgen, dass einzelne rassistische Kommentare nicht zur Parteilinie wurden. Dasselbe galt für Kritik an der Einwanderung. Er hat seine Partei salonfähig gemacht, was ihr im Mai 2015 die Regierungsbeteiligung sicherte. Während der Rechtspopulismus in Europa im Aufwind ist, nimmt das Phänomen in Finnland aber bereits wieder ab.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2jk

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PiS gegen Wiederwahl von Ratspräsident Tusk

Die national-konservative polnische Regierungspartei PiS hat den Europaabgeordneten Jacek Saryusz-Wolski als Gegenkandidaten für den Posten des EU-Ratspräsidenten nominiert. Amtsinhaber Donald Tusk könnte beim EU-Gipfel in dieser Woche wiedergewählt werden. Nicht nur Polens Presse reagiert mit Kopfschütteln auf den Schritt der PiS.
http://www.eurotopics.net/de/175524/pis-gegen-wiederwahl-von-ratspraesident-tusk

+++ Rein persönliche Aversion

Hospodářské noviny – Tschechien. Mit Europapolitik hat das Scharmützel um Donald Tusk nichts zu tun, analysiert Hospodářskénoviny: „Zur Erklärung des langandauernden sinnlosen Streits muss man sich die persönlichen Motive der Beteiligten anschauen. Seit 2005 ist Polens Politik von Spannungen zwischen Jarosław Kaczyński und Donald Tusk geprägt. Sie waren der Motor, der die Politik antrieb. Besonders persönlich und emotional wurde das Verhältnis im April 2010 nach der Havarie der Präsidentenmaschine mit dem Staatsoberhaupt und Bruder von Jarosław Kaczyński, Lech, an Bord. Für Kaczyński und dessen treueste Politiker verkörpert Tusk den Verrat und paktiert mit den ewigen Feinden Polens – Russland und Deutschland. … Laut einer Umfrage von Rzeczpospolita würden 54 Prozent der Polen Tusk gern weiter an der Spitze des Europäischen Rats sehen. Gegen ihn sind 27 Prozent – genau der Kern der Wählerschaft der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit. Für die spielt Kaczyński sein Spiel, von dem er ahnen muss, dass er es nicht gewinnen kann.“ +++
http://www.ihned.cz

Mehr Meinungen

+++ Der Standard – Österreich. Ideologische Verbohrtheit, elender Dilettantismus +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2jl

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West-Schund in Osteuropas Supermärkten?

Die Premiers der vier Visegrád-Länder haben sich beschwert, dass westliche Konzerne in Mittelosteuropa unter den gleichen Etiketten minderwertigere Lebensmittel verkaufen als in ihren eigenen Ländern. Dies hätten Laborproben bestätigt. Die EU-Kommission müsse dafür sorgen, dass die Regeln auf dem Binnenmarkt einheitlich bleiben, so ihre Forderung. Auch viele Kommentatoren in Osteuropa sind verärgert.
http://www.eurotopics.net/de/175449/west-schund-in-osteuropas-supermaerkten

+++ EU ist Qualität der Lebensmittel egal

Duma – Bulgarien. Internationale Konzerne machen sich in Osteuropa zunutze, dass es in der EU keine detaillierten Qualitäts-Vorschriften gibt, ärgert sich Duma: „Auf die Frage ob es tatsächlich Qualitätsunterschiede bei den Lebensmitteln in verschiedenen EU-Ländern gibt, antwortete ein EU-Beamter, dass die Lebensmittel den EU-Vorschriften für Lebensmittelsicherheit und -kennzeichnung entsprechen müssen. Auch wenn sie noch so dreist ist, entspricht diese Antwort der Wirklichkeit. Der ganze Vorschriften-Wirrwarr für Lebensmittel, den unser Staat anstandslos angenommen und unterschrieben hat, um der EU beitreten zu können, läuft darauf hinaus, dass Lebensmittel sicher sein müssen. Das war’s. Und dafür haben wir unsere hochwertigen heimischen Produkte verkommen lassen. Produkte mit dem staatlichen bulgarischen Qualitätssiegel BDS sind exotisch geworden. Der Begriff ‚Qualität‘ hat seine Bedeutung verloren, besonders angesichts der geringen Kaufkraft der Bulgaren.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2jm

+++ Betrug an Osteuropa hat System

Krónika – Rumänien. Nicht nur Nahrungsmittel sind von dem Qualitätsgefälle betroffen, bemerkt Kolumnistin Eszter Bálint in Krónika: „Wir hoffen sehr, dass dem gemeinen Betrug ein Ende gesetzt wird und wir nicht mehr als Konsumenten zweiten Rangs behandelt werden. … Wir sind überzeugt, dass es sich beim Betrug nicht nur um Lebensmittel handelt. Es ist höchst wahrscheinlich, dass für die Märkte Ostmitteleuropas unter demselben Markennamen qualitativ schlechtere Waschmaschinen oder Kühlschränke hergestellt werden als für jene des Westens. Die Autorin dieser Zeilen hat sogar die Erfahrung gemacht, dass das Shampoo einer großen namhaften französischen Kosmetikfirma in Rumänien von geringerer Qualität war als im Westen. Von einem Tag auf den anderen wird es sicher keinen Wandel geben. Was wir als einfache Bürger vorerst aber tun können, ist, die Westwaren zu boykottieren, die von minderwertiger Qualität sind.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/2jn

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