Kann Europa Trump trotzen?

+++ Zoff um Zug zwischen Serbien und Kosovo
+++ Orbán-Regierung setzt NGOs unter Druck
+++ Wird China in Davos zur neuen Supermacht?
+++ Oxfam-Studie zeigt extreme Ungleichheit
++ Eiseskälte bedroht Flüchtlinge in Europa

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Kann Europa Trump trotzen?

Verwundert bis verstört: So reagierte Europa auf das Interview Donald Trumps mit Bild und The Times. Demnach hält der künftige US-Präsident die Nato für obsolet, den Brexit für klug und Merkels Flüchtlingspolitik für einen katastrophalen Fehler. Europa darf sich von diesen Tönen nicht beirren lassen, mahnen Kommentatoren und äußern die Hoffnung, dass ein „Jetzt erst recht“ den Kontinent neu zusammenschweißen kann.
http://www.eurotopics.net/de/172786/kann-europa-trump-trotzen

+++ Wir haben unser Schicksal selbst in der Hand

Corriere della Sera – Italien. Angela Merkel hat in ihrer Reaktion
auf das Interview die EU-Staaten angemahnt, sich von der Kritik Trumps nicht verunsichern zu lassen. Das ist die richtige Antwort, pflichtet Corriere della Sera bei: „Wird die Vereidigung am Freitag in Washington für Europa zum Trauertag? Zum Beginn eines politischen, wirtschaftlichen und sozialen Albtraums für eine Gemeinschaft, die bereits schwach und nun dem Gnadenstoß ausgesetzt ist? … Wir Europäer würden einen großen Fehler begehen, wenn wir, statt unsere gemeinsamen Interessen zu vertreten, uns um ungelegte Eier kümmern und darüber jammern würden, dass uns Amerika zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs vernachlässige oder gar bekämpfe. … Europa hat viel zu verlieren, aber auch viel zu gewinnen. Statt es seinem langsamen Todeskampf zu überlassen, hat Trump Alarmstufe Rot für sein Überleben ausgerufen. … Jetzt sind die Europäer an der Reihe, um, wie Merkel sagt, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Sie sind es, die entscheiden, nicht Tru
mp.“ +++
http://www.corriere.it

+++ Keinen blassen Schimmer von Europa

Sme – Slowakei. Donald Trump hat nicht verstanden, was Europa ist, urteilt Sme fassungslos: „Wenige Tage vor Beginn seiner Präsidentschaft liegt Trump mit seiner Europaanalyse heftig daneben. Wenn er wirklich glaubt, dass Deutschland ein Instrument ist, um die USA im Welthandel auszubooten, kennt er nicht einmal die ökonomischen Gesetze, was bei einem supererfolgreichen Geschäftsmann verwundert. In der EU geht es nicht nur um Handel, sondern um Dinge wie offene Grenzen, Reisefreiheit und Zusammenarbeit auf vielen Gebieten. Um Dinge, die Europa eine Ära des Friedens und des Wohlstands wie nie zuvor gebracht haben. Wenn es dem Präsidenten gleich ist, was aus der EU wird – den Europäern ist es das nicht. … Ein weiterer Beleg dafür, dass er nicht begreift, was in unserer Region vorgeht, sind seine Aussagen, dass er Merkel und Putin gleichermaßen traut und die Nato sich überlebt hat. … Und all dies k
ommt vom künftigen Präsidenten der stärksten Macht der freien Welt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/28z

+++ Dem Weltgeschehen machtlos ausgeliefert

De Standaard – Belgien. Europa wird seine Ohnmacht durch das Interview erneut brutal vor Augen geführt, findet De Standaard: „Jeden Tag wird deutlicher, wie machtlos Europa gegenüber dieser Umkehrung aller Werte ist. Angela Merkel sagte gestern als Reaktion, dass Europa sein Schicksal in den eigenen Händen hält. Das stimmt, aber genau das ist das Problem. Die Union steht total gespalten vor der Herausforderung, zum ersten Mal in 70 Jahren selbst für ihre Sicherheit und Stabilität sorgen zu müssen. Und das ausgerechnet in einem Moment, in dem die Risiken an Europas Grenzen zunehmen: Putin und der israelische Premier Netanyahu strahlen voll Selbstvertrauen. … In der Türkei setzt sich die Machtergreifung von Erdoğan fort. Möglicherweise gönnt das neue Weiße Haus Russland und dem Iran Syrien, und bleibt der Schläch
ter Baschar al-Assad einfach im Sattel sitzen. Gegenüber dieser beunruhigenden Realität muss Europa eine schärfere Antwort formulieren.“ +++
http://www.standaard.be

+++ EU könnte sehr wohl Weltmacht sein

L’Express – Frankreich. Die inneren und äußeren Feinde stellen für die EU eine unheilvolle Kombination dar, der die Gemeinschaft 2017 standhalten muss, analysiert Jacques Attali in L’Express: „Für die drei anderen Supermächte [USA, Russland, China] ist es das ideale Jahr, um einen potentiellen Rivalen loszuwerden. Dazu werden sie ihre Kräfte mit denjenigen zusammenschließen, die in Europa selbst die Union auflösen wollen. Denn nur in Europa gibt es Leute, die glauben, dass die Europäische Union im 21. Jahrhundert nicht die stärkste Weltmacht sein kann. Nur in Europa gibt es Leute, die zum Provinzialismus kleiner Gebiete zurückkehren wollen, obwohl sie die Chance haben, eine große demokratische und souveräne Nation zu errichten, die so groß wäre wie ihre
stärksten Rivalen. … Für die Europäer lautet die Herausforderung für 2017: die Angriffe von außen und von innen abwehren, die – ohne es zu wissen oder zu wollen – sich gegenseitig stärken.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/290

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Zoff um Zug zwischen Serbien und Kosovo

Erstmals nach 18 Jahren sollte am Wochenende eine Zugstrecke zwischen der serbischen Hauptstadt Belgrad und Mitrovica im Norden des Kosovo wiedereröffnet werden. Doch der erste Zug war in serbischen Nationalfarben und mit dem Slogan ‚Kosovo ist Serbien‘ bemalt und wurde von kosovarischen Polizisten an der Grenze gestoppt. Kommentatoren verurteilen den Vorfall als serbische Propaganda und fühlen sich an finstere Zeiten erinnert.
http://www.eurotopics.net/de/172789/zoff-um-zug-zwischen-serbien-und-kosovo

+++ Propaganda ohne Fahrplan

Danas – Serbien. Serbische Medien unter staatlichem Einfluss beschuldigen Kosovo für den Eklat mit dem Zug nach Mitrovica. Die regierungskritische Tageszeitun
g Danas sieht die Verantwortung hingegen bei der serbischen Regierung: „Säbelrasseln, Demonstrationen in Mitrovica und harte Worte sind das Resultat des Propagandaprojekts unter dem Namen ‚Zug von Belgrad nach Kosovska Mitrovica‘. Übertreibung, Kitsch, und offensichtliche Propaganda waren alles andere als Vorbedingungen für eine ruhige Reise. … Diese Aufstellung konnte nur eines hervorrufen: Konflikt. So geschah es dann auch. Und der Präsident Serbiens rief, wohl in einem Anflug patriotischer Leidenschaft und dem Versuch, Punkte für den anstehenden Wahlkampf zu sammeln, nahezu zum Krieg auf. … Dabei vergaß er, dass seine unverantwortliche Drohung auch die Konfrontation mit der Nato bedeuten würde. Ein Unglück für alle und eine wahrscheinliche Niederlage für Serbien.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/291

+++ Serbien provoziert wie zu Vorkriegszeiten

Večernji list – Kroatien. Die Äußerungen des serbischen Premiers gleichen jenen aus der Zeit vor dem Jug
oslawien-Krieg, schimpft Večernji list: „Als der Zug nach Mitrovica anhielt, polterte der serbische Premier Vučić mit den Worten, es sei die letzte Warnung und Bitte an die Albaner in Kosovo und Metohija [serbische Bezeichnung für westlichen Teil Kosovos], nicht die [dortigen] Serben mit Waffen anzugreifen – das werde Serbien nicht zulassen. Eine Provokation, ähnlich der, die 1987 [Serbiens ZK-Vorsitzender] Milošević in Kosovo aussprach: ‚Niemand darf Serben angreifen‘. In den letzten Monaten gleichen die Aussagen serbischer Spitzenpolitiker immer öfter den Drohungen aus den 1980er Jahren, die dann im blutigen Waffengang endeten. So war auch das schlichtweg ein ‚Zug der Provokation‘. Wie soll man ihn auch anders nennen, wenn er Richtung Kosovska Mitrovica losgefahren ist mit der gigantischen Aufschrift ‚Kosovo ist Serbien‘. Mit dem gleichen Slogan hat Mislošević in den 1980er in Jugoslawien seine großserbische Politik gefördert.“ +++
http://www
.vecernji.hr/

+++ Frieden auf dem Balkan beruht auf Kompromissen

Delo – Slowenien. Der Zwischenfall mit dem Zug zeigt, wie brüchig Frieden und Stabilität auf dem Balkan sind, meint Delo: „Die Kriegsrhetorik zwischen Kosovo und Serbien war eine Theatervorstellung. Obwohl es sich dabei um einen eingefrorenen Konflikt handelt, ist es nicht wahrscheinlich, dass es zu Gewalt zwischen den beiden Staaten kommt. Doch der Zwischenfall mit dem Zug hat gezeigt, dass der Frieden in Europa ein Ergebnis schmerzhafter Kompromisse ist. Nicht zuletzt basieren die Bestrebungen für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien auf dem Versprechen, dass die beiden zerstrittenen Seiten Mitglieder der Familie der europäischen Völker werden. … Es ist auch eine Tatsache, dass Serbien weiterhin anstreben wird, Kosovo wieder in die eigenen Grenzen zurückzuholen, trotz der Verkündung der Unabhängigkeit, trotz der Anwesenheit der Friedensmissionen von Nato und EU und trotz millia
rdenhoher Finanzspritzen.“ +++
http://www.delo.si

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Orbán-Regierung setzt NGOs unter Druck

Budapest will gegen aus dem Ausland finanzierte regierungskritische NGOs vorgehen. Per Gesetz sollen künftig insbesondere die vom ungarisch-amerikanischen Investor George Soros geförderten Einrichtungen zu „finanzieller Transparenz“ gezwungen werden. Deren einziger Zweck besteht darin, die Regierung in schlechtem Licht zu zeigen, meinen einige Kommentatoren. Andere fürchten den immer weiter reichenden Arm der Orbán-Administration.
http://www.eurotopics.net/de/172788/orban-regierung-setzt-ngos-unter-druck

+++ Verleumdung ist Soros‘ Programm

Nézőpontok – Ungarn. Die Organisationen, die von Soros finanziell unterstützt werden, haben allesamt die Aufgabe, Ungarns Regierung in einem schlechten Licht darzustellen, kritisiert der Politologe Dániel Deák auf dem regierungsnahen Blog Nézőpontok: „Es gibt bereits eine üppige Fachliteratur dazu, wie groß der medial
e und politische Einfluss des von George Soros betriebenen NGO-Netzwerks ist. … Die finanzielle Unterstützung durch Soros geht mit hohen Erwartungen einher. So ist auf der Homepage der Soros-Stiftung zu lesen, dass es Ziel des ‚Ungarn-Projektes‘ sei, liberales politisches Gedankengut dauerhaft in der Gesellschaft zu verankern, wobei die Organisationen angehalten sind, Druck auszuüben. … Es kommt also nicht von ungefähr, dass diese NGOs wiederholt konzertierte Verleumdungskampagnen gegen Regierungspolitiker geführt haben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/292

+++ Ungarn müssen sich gegen Fidesz verbünden

hvg – Ungarn. Der Einfluss der Regierungspartei Fidesz ist auf allen Ebenen des Alltags spürbar, klagt angesichts der Pläne der Regierung Publizist Árpád Tóta W. in der Wochenzeitung hvg: „Auch Du kannst mit dem Regime jederzeit in Berührung kommen. Vielleicht durch einen Angehörigen, der auf einem verschimmelten Krankenhausbett ohne Schmerzmittel und
jegliche Versorgung dahinsiecht. Oder irgendein Günstling [des Fidesz] findet Gefallen an Deinem Job, mehr noch: an Deinem Geschäft, Deinem Haus, Deiner Frau. Womöglich wird von einem Tag auf den anderen Deine Existenz umgekrempelt: Sie wird verboten, verstaatlicht, konfisziert und an irgendwelche Verwandte von flachköpfigen Möchtegernstellvertretern verteilt. Wohin gehst Du dann, um Dich zu beschweren? Wer zahlt Dir den Anwalt, wer hilft Dir, die Ungerechtigkeit an die Öffentlichkeit zu bringen? … Wir müssen uns gegen sie auflehnen, denn wir sind in der Mehrheit! Die Solidarität hat schon in schlimmeren Zeiten gesiegt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/293

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Wird China in Davos zur neuen Supermacht?

Das Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos startet am Dienstag unter dem Eindruck der beginnenden US-Präsidentschaft Donald Trumps. Beobachter rechnen damit, dass Trumps Protektionismus die globale Wirtschaftsordnung auf den Kopf stellen und China die Global
isierung hochhalten wird.
http://www.eurotopics.net/de/172704/wird-china-in-davos-zur-neuen-supermacht

+++ China nutzt seine Chance

Le Temps – Schweiz. Dass mit Xi Jinping erstmals ein chinesischer Präsident am Weltwirtschaftsforum in Davos teilnimmt, deutet auf das Interesse Chinas hin, die USA als führende Globalisierungsmacht abzulösen, glaubt Christophe Weber, früherer Vertreter des Weltwirtschaftsforums in China, in Le Temps: „Der Entschluss von Präsident Xi Jinping, Anfang 2017 nach Davos zu kommen, ist kein Zufall. Denn wenn der gewählte Präsident Donald Trump seine Äußerungen bezüglich der Aufkündigung diverser internationaler Handelsabkommen tatsächlich umsetzt, überlässt er das Feld anderen Nationen wie China, die im voranschreitenden Globalisierungsprozess eine dominierende Rolle einnehmen können. … Angesichts der Abwesenheit von Vertretern der US-Administration ist Davos somit für Xi Jinping eine ideale Bühne, um seine Vision der derzeit entstehende
n neuen Welt sowie ein Programm zu präsentieren, das vom Vakuum profitiert, welches ein möglicher protektionistischer Rückzug der USA hinterlassen würde.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/294

+++ Weltmachtanspruch mit Hürden

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Auch wenn der Auftritt von Xi Jinping in Davos Anderes suggerieren mag, China wird die USA so bald nicht als Weltmacht ablösen, analysiert die Neue Zürcher Zeitung: „Die kommunistische Führung braucht den Grossteil ihrer Energie nach wie vor für innere Angelegenheiten; und das wird sich so bald nicht ändern. … Ein wachsender Mittelstand möchte wohnen, reisen und gutbezahlte Arbeit finden. Wirtschaftlich hat China vor allem die tief hängenden Früchte geerntet; nun muss das System, das noch immer stark auf der staatlich gestützten Schwerindustrie und billigen Exporten fusst, dringend reformiert werden. … Die Macht Chinas steht auf einem anderen Fundament als jene Amerikas. Die kommunistische Führung will n
iemandem ihre Weltsicht aufdrücken, sondern beweist, dass sie trotz Missachtung von Menschenrechten und Meinungsfreiheit, ohne Rechtsstaat und trotz geringer Ausstrahlungskraft in der Welt vorankommt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/295

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Oxfam-Studie zeigt extreme Ungleichheit

Acht Milliardäre – unter ihnen Microsoft-Gründer Bill Gates, Textilunternehmer Amancio Ortega und Facebook-Gründer Mark Zuckerberg – besitzen mehr Vermögen als die arme Hälfte der Weltbevölkerung. Der diesjährige Ungleichheitsbericht von Oxfam zeigt die Unterschiede zwischen Arm und Reich drastischer als je zuvor. Journalisten ziehen daraus unterschiedliche Schlüsse.
http://www.eurotopics.net/de/172790/oxfam-studie-zeigt-extreme-ungleichheit

+++ Bei Wahlen stört die Ungerechtigkeit niemanden

The Independent – Großbritannien. Bei aller Kritik an der weltweiten Ungleichheit gaben viele Menschen im Westen zuletzt bei Wahlen genau jenen ihre Stimme, die dieses System repräsentieren oder
ein solches ausbauen wollen, wundert sich The Independent: „Am deutlichsten hat sich das in den USA bewahrheitet, wo der Nicht-Selfmade-Milliardär Donald Trump vielen die Hoffnung gegeben hat, dass er ein gerechteres und größeres Amerika schaffen könnte – und das obwohl alles darauf hindeutet, dass er genau so weit davon entfernt ist, die echten Menschen zu verstehen, wie er davon entfernt ist, seine Steuererklärung zu veröffentlichen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/296

+++ Nicht die Superreichen anprangern

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. Einen Aufschrei sollten nicht die immensen Vermögen der Reichsten hervorrufen, sondern die extreme Armut am anderen Ende der Skala, findet die Frankfurter Allgemeine Zeitung: „Oxfam lenkt den Blick auf die Reichen. Acht Männer werden hervorgehoben. Aber ist ihr Reichtum verwerflich oder moralisch anstößig? Die meisten an der Spitze der Forbes-Liste haben ihre Vermögen durch unternehmerische Aktivitäten in Rech
tsstaaten und Marktwirtschaften erworben. Ihr Erfolg beruht darauf, dass sie Produkte entwickeln, die massenhaft Kunden kaufen wollen. … Der eigentliche Skandal ist, dass es auf der Erde mehrere Milliarden annähernd Vermögenslose gibt, vor allem in Afrika, Teilen Asiens und Lateinamerikas. Sie partizipieren nicht am Wohlstand. Oxfam sollte die Regime anprangern, die ihre Völker durch verfehlte Politik in Armut halten und ausbeuten. Bei ihnen liegt die Verantwortung für Unterentwicklung und Perspektivlosigkeit.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/297

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Eiseskälte bedroht Flüchtlinge in Europa

Tausende in Europa gestrandete Flüchtlinge kämpfen derzeit insbesondere in Griechenland und Serbien bei bitterer Kälte um ihr Überleben. Auf den griechischen Inseln scheiterten die Behörden mit dem Vorhaben, sie in Hotels unterzubringen. Der ungarische Außenminister hält indessen an der Abriegelung der Grenze zu Serbien fest. Und Europa? Schaut zu, bemerken Kommentatoren
bitter.
http://www.eurotopics.net/de/172706/eiseskaelte-bedroht-fluechtlinge-in-europa

+++ Gleichgültigkeit tötet

eldiario.es – Spanien. Die Flüchtlinge sterben nicht nur am Frost, sondern vor allem an der Gleichgültigkeit der Europäer, klagt eldiario.es: „Die Schwelle der europäischen Sensibilität liegt immer höher. Es musste heftig schneien und einige Menschen mussten sterben, damit wir ihnen ein bisschen Aufmerksamkeit schenken. Denn den ständig Ertrinkenden gelingt dies nicht mehr, nicht mal mehr, wenn sie Kinder sind. Auch die monatelangen Aufenthalte in schlecht ausgestatteten Flüchtlingscamps, die Misshandlungen durch die Polizei oder die ständigen Aktualisierungen der Zahlen reichen nicht aus. Wie viele Flüchtlinge in Griechenland festsetzen? 6.000, 60.000 oder 600.000? Die Antwort lässt uns kalt. … Die nächste Kältewelle wird von den Medien ignoriert werden, Wiederholung langweilt. Solange kein Erdbeben kommt oder eine Epidemie ausbricht, können wir die
Flüchtlinge gute sechs Monate aus den Augen verlieren, bis der Sommer ihnen eine historische Hitzewelle bringt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/298

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