Ist der harte Brexit ausgemacht?

+++ Davos im Schatten von Trump
+++ Das Ende der Zweistaaten-Lösung in Nahost?
+++ Eiseskälte bedroht Flüchtlinge in Europa
+++ Wie muss Europas Linke auf Rechtsruck reagieren?
+++ Dürfen Schweden nicht offen über Migration reden?

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Ist der harte Brexit ausgemacht?

Premierministerin Theresa May will Großbritannien offenbar aus dem europäischen Binnenmarkt und der Zollunion führen. Dies würde dem Land ermöglichen, seine Einwanderungspolitik künftig allein zu gestalten. Vorstellen will May die Brexit-Strategie erst am Dienstag, doch Inhalte ihrer Rede sickerten durch und werden von den Medien bereits jetzt kritisch bewertet.
http://www.eurotopics.net/de/172703/ist-der-harte-brexit-ausgemacht

+++ Zuwanderung brennt May unter den Nägeln

Financial Times – Großbritannien. Das alles bestimmende politische Ziel von Regierungschefin Theresa May
ist es, die Zuwanderung nach Großbritannien zu reduzieren, und das ist nur mit einem harten Brexit zu erreichen, analysiert Financial Times: „Was wir bisher von der Regierung in London gehört haben, bedeutet, dass Großbritannien Kurs nimmt Richtung ’saubere Trennung‘ von der EU. Das wäre ein ‚harter Brexit‘, auch wenn May diesen Ausdruck nicht anerkennt. … Der Brexit-Strategie der Regierung liegt eine einfache Überlegung zugrunde: Wenn es den gemäßigten Rechten nicht gelingt, die britische Zuwanderungspolitik zu reformieren, um die Zahl der Einwanderer zu reduzieren, dann wird das die extreme Rechte tun. May bemühte sich als Innenministerin jahrelang vergeblich, die Nettozuwanderung zu verringern. Nun sieht sie den Brexit als einmalige Chance, das zu erreichen. Zuwanderung ist daher das mit Abstand wichtigste politische Thema.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/28q

+++ Königreich droht auseinanderzubrechen

Tages-Anzeiger – Schweiz. Die Einheit des K
önigreichs sieht der Tages-Anzeiger mit dem Sieg der Brexit-Hardliner bedroht: „Das knappe Pro-Brexit-Votum beim Referendum hat [May] stets als Ausdruck generellen Volkszorns über Immigration interpretiert. Führt dies zur scharfen Absetzung von Europa, bedeutet es eine bittere Niederlage für alle, die – auch im Regierungslager – für eine sanftere Gangart, für weitere Verbundenheit mit den Nachbarn plädierten. … [N]och lässt sich gar nicht ermessen, was ein ‚harter‘ Brexit für den weiteren Zusammenhalt des Königreichs bedeutet. Nachdem Schottlands Nationalisten für den Fall eines ‚weichen‘ Brexits Stillhalten anboten, kommt jetzt die Forderung nach schottischer Unabhängigkeit notgedrungen wieder auf die Tagesordnung. In Irland herrscht bereits pure Verzweiflung – zumal in Nordirland just alles ins Rutschen kommt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/28r

+++ Irland darf sich nicht zu sehr an Brüssel binden

Blog David McWilliams – Irland. Wegen seiner
engen Beziehung zu Großbritannien muss Irland zukünftig darauf achten, keine blinde Pro-EU-Politik zu betreiben, warnt Ökonom David McWilliams auf seinem Blog: „Wir Iren sind aus historischen, geografischen und kulturellen Gründen sehr eng mit den Briten verflochten. … Es ist in Irlands Interesse, allen Seiten gegenüber so offen wie möglich zu bleiben. … Das bedeutet, dass wir eine weitere Integration auf EU-Ebene ablehnen müssen. Wenn uns unsere politische Klasse allzu sehr an die Europafreunde in Brüssel bindet, werden das die Menschen nicht akzeptieren. Die irische Bevölkerung ist viel weniger proeuropäisch als die politische, mediale und bürokratische Elite. Wenn uns die vorherrschende Meinung zu sehr in eine Richtung zieht, in diesem Fall die europäische, wird das Pendel in die andere Richtung schwingen. Und am anderen Ende dieses Spektrums steht der ‚Irexit‘, der irische EU-Austritt. Und wer will den?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/28s

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Davos im Schatten von Trump

Das Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos startet am Dienstag unter dem Eindruck der beginnenden US-Präsidentschaft Donald Trumps. Beobachter rechnen damit, dass Trumps Protektionismus die globale Wirtschaftsordnung auf den Kopf stellen und ein ungewohnter Player die Globalisierung hoch halten wird.
http://www.eurotopics.net/de/172704/davos-im-schatten-von-trump

+++ Warten auf Twittermeldungen des Präsidenten

Hospodářské noviny – Tschechien. Donald Trump ist zwar in Davos nicht anwesend, doch er wird das Treffen der ökonomischen Weltelite beeinflussen wie kein anderer, sagt Hospodářské voraus: „Er wird seinen Eid zur selben Zeit leisten, da die Teilnehmer in die ungewisse Zukunft einer unsicheren Welt blicken und auf die neuesten Twittermeldungen des Präsidenten warten. Die Organisatoren mussten ihre Analyse für Davos völlig umschreiben. Dabei kamen sie zu der wenig überraschenden Aussage, dass die Wahl Trumps und der Brexit den
Lauf der Welt in den nächsten zehn Jahren verändern werden. … Trumps Antritt bringt die grundlegende Frage mit sich, ob wir nicht gerade eine Krise unserer bisherigen Demokratie als politisches Modell erleben. Und ob die Eliten von Davos nicht in einer völlig anderen Welt leben als ihre Wähler oder Angestellten. Dies ist die Schlüsselfrage. Trump könnte derjenige sein, der den Westen nötigt, umzudenken.“ +++
http://www.ihned.cz

+++ Ein Forum für eine erschütterte Welt

Salzburger Nachrichten – Österreich. Das Weltwirtschaftsforum in Davos steht im Bann einer lange nicht dagewesenen fragilen Lage der Weltpolitik, schlussfolgern die Salzburger Nachrichten: „Den Teilnehmern des Weltwirtschaftsforums fehlt es nicht an Stoff für Diskussionen, aber sie finden in einem völlig anderen Klima und politischen Umfeld statt als seinerzeit beim Kampf gegen die Finanzkrise. Nicht mehr das Gemeinsame steht im Vordergrund, sondern der Egoismus. Länder ziehen sich auf ihre Grenzen
zurück, statt miteinander zu kooperieren. Der Nationalismus gewinnt zunehmend Oberhand gegenüber internationalen Lösungsansätzen. Die Wahl von Donald Trump ist ein Symptom für diese Entwicklung, ebenso wie der Ausgang der Abstimmung in Großbritannien über den Brexit. Die fragile Lage der Weltpolitik bestimmt aktuell die Einschätzung der Aussichten für die Weltwirtschaft.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/28t

+++ China gilt nun als Retter des Freihandels

Corriere della Sera – Italien. Als erster Präsident Chinas reist Xi Jinping am Dienstag zum Weltwirtschaftsforum nach Davos. Dank Trump hat China die große Gelegenheit, eine Leerstelle zu besetzen, glaubt Corriere della Sera: „Xi Jinping ist der angekündigte Star des Weltwirtschaftsforums von Davos in der Schweiz. Der chinesische Präsident wird von der Wirtschafts- und Finanzprominenz der Welt, die verunsichert ist durch die Gefahr eines Konfrontationskurses zwischen den USA und China, als der Retter des Freihande
ls erwartet. Morgen wird er über ‚Re-Globalisierung‘ sprechen und eine ‚Vision des gemeinsamen Schicksals der Menschheit‘ vorstellen. Eine Vision made in China. Die [Nachrichtenagentur] Xinhua präsentiert die Mission vielleicht zu Recht als bahnbrechend. … Denn mit Trump, der auf die Karte des Protektionismus setzt, und Europa, das vom Populismus bedrängt ist, wird der chinesische Präsident, der offiziell zwar Kommunist, in der Praxis aber Kapitalist ist, als Retter in der Not begrüßt.“ +++
http://www.corriere.it

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Das Ende der Zweistaaten-Lösung in Nahost?

Die „Konferenz für den Frieden im Nahen Osten“ ist am Sonntag in Paris ohne die Beteiligung Israels und der Palästinenser zu Ende gegangen. Die Zweistaaten-Lösung als bisheriger gemeinsamer Nenner der internationalen Gemeinschaft stand dort offenbar infrage, wurde dann aber doch im Abschluss-Kommuniqué gefordert. Doch diese ist ohnehin längst vom Tisch, da beide Seiten allein von E
igeninteressen getrieben werden, meinen Kommentatoren.
http://www.eurotopics.net/de/172708/das-ende-der-zweistaaten-loesung-in-nahost

+++ Israel und die Palästinenser brauchen neue Ideen

Der Standard – Österreich. Die Idee der Zweistaatenlösung für Israelis und Palästinenser ist am Ende, erst recht mit einem US-Präsidenten namens Trump, analysiert Der Standard: „Die Pariser Nahost-Initiative wurde vom französischen Außenministerium ins Leben gerufen, als man sich noch nicht einmal einen Kandidaten Trump vorstellen konnte. Heute sieht sie wie ein Aufbäumen nicht nur gegen das Verschwinden der Zweistaatenlösung am Horizont, sondern auch gegen die erwartete Politik des nächsten US-Präsidenten aus. Das tut dem Anliegen der Pariser Konferenz natürlich nicht gut, die der israelische Premier Benjamin Netanjahu drastisch als ‚Todeskampf der Welt von gestern‘ bezeichnet. In der Tat, die US-Präsidenten der ‚Welt von gestern‘, die für eine Zweistaatenlösung w
aren, sind gescheitert. Ohne US-Präsident wird es schon gar nicht gehen. Vielleicht bringt der Realitätsschub ja neue Ideen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/28u

+++ Eigeninteressen siegen über Vernunft

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Da derzeit weder Israelis noch Palästinenser am Frieden interessiert sind, blieb auch diese Konferenz erfolglos, kritisiert die Süddeutsche Zeitung – trotz verlockender Angebote der Teilnehmer: „Die EU zum Beispiel kann Israelis und Palästinensern eine ‚privilegierte Partnerschaft‘ in Aussicht stellen, die Märkte öffnet und Profite garantiert. Die USA können Sicherheitsgarantien geben, um Israels Risiko zu minimieren und Ängste zu lindern. Und das wohl größte Pfund hat die Arabische Liga in der Hand: … einen regionalen Frieden als Belohnung für den Ausgleich mit den Palästinensern. Bei solch einer Friedensdividende ist eigentlich klar, wofür die Vernunft optieren würde. Doch statt sich mit solchen Aussichten an den
Verhandlungstisch zu setzen, verfolgen sowohl Israel als auch die Palästinenser derzeit ganz andere Interessen: Die Jerusalemer Regierung hofft allein auf den neuen US-Präsidenten Donald Trump, von dem sie freie Hand für ihre Politik des Fakten schaffenden Landraubs erwartet. Die Palästinenser … setzen nur noch auf die Internationalisierung des Konflikts.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/28v

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Eiseskälte bedroht Flüchtlinge in Europa

Tausende in Europa gestrandete Flüchtlinge kämpfen derzeit insbesondere in Griechenland und Serbien bei bitterer Kälte um ihr Überleben. Auf den griechischen Inseln scheiterten die Behörden mit dem Vorhaben, sie in Hotels unterzubringen. Der ungarische Außenminister hält indessen an der Abriegelung der Grenze zu Serbien fest. Und Europa? Schaut zu, bemerken Kommentatoren bitter.
http://www.eurotopics.net/de/172706/eiseskaelte-bedroht-fluechtlinge-in-europa

+++ Flüchtlinge sind Restmüll der Geschichte

De Standaard – Belgie
n. In Flüchtlingslagern in Europa sterben Menschen durch Kälte und mit ihnen die Ideale des Kontinents, klagt De Standaard: „Die Gastfreundschaft – das einfache menschliche Prinzip, das man sogar einen ungeladenen Gast nicht einfach rauswirft – überlebte nicht. 60 Jahre mühsamer aber stetiger Fortschritt bei der Vereinigung unseres jahrhundertelang von Krieg geplagten Kontinents kamen brutal zum Stillstand. Die Mitgliedstaaten, die mit dem größten Zulauf von Flüchtlingen zu kämpfen hatten, bekamen keine Unterstützung von den anderen, die weiter entfernt sind. … Doch jetzt ist das Flüchtlingsproblem unter Kontrolle. Die Türsteher atmen auf und hoffen auf ihren Lohn beim Wähler. Schade nur für die Zehntausenden, die gerade jetzt im Winter unterwegs gestrandet sind. Sie kennen eben ihren Platz nicht. Sie müssen einsehen, dass sie der Restmüll der Geschichte sind.“ +++
http://www.standaard.be

+++ Wo bleibt die „flexible Solidarität“?

Dennik N – Slowakei.
Angesichts der Bilder erbärmlich frierender Flüchtlinge auf der Balkanroute stellt sich für Dennik N die Frage, was aus den Versprechen der Slowakei und der anderen Visegrádstaaten geworden ist: „Man könnte erwarten, dass jetzt der richtige Augenblick gekommen ist, die ‚flexible Solidarität‘ zu beweisen, die diese Länder während der slowakischen EU-Ratspräsidentschaft angekündigt hatten. Flüchtlinge auf unserem eigenen Territorium wollen wir nicht, sie würden nicht in unseren Kulturkreis passen und unter ihnen könnten sich Terroristen verstecken. In den Herkunftsländern zu helfen, ist nicht ganz einfach. Dazu fehlt uns auch die Kraft. Aber die ‚flexible Solidarität‘ könnte gut den in Serbien Gestrandeten helfen. Wie hatte der slowakische Innenminister Kaliňák bei der Erläuterung dieses Prinzips vollmundig erklärt? ‚Die Migranten sind schließlich Menschen, keine Nummern.‘ … Bislang schicken wir nur Polizeikräfte. Menschliche Hilfe üb
erlassen wir Freiwilligen und NGOs.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/28w

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Wie muss Europas Linke auf Rechtsruck reagieren?

Euroskeptiker, Nationalisten und xenophobe Bewegungen erleben in den vergangenen Jahren einen ungewohnten Auftrieb in Europa. Angesichts dieser Entwicklung fragen sich Journalisten, welche Antwort sozialdemokratische und linke Politiker darauf geben sollen.
http://www.eurotopics.net/de/172707/wie-muss-europas-linke-auf-rechtsruck-reagieren

+++ Die Lösung heißt Linkspopulismus

Le Monde – Frankreich. Der rechte Populismus muss eine angemessene Antwort im linken Lager finden, warnt der Ökonom Thomas Piketty in Le Monde: „Der Populismus ist nichts anderes als eine konfuse Antwort auf das Gefühl des Volkes in den Industrienationen, mit der Globalisierung und der wachsenden Ungleichheit alleine gelassen worden zu sein. Um zu präzisen Antworten auf diese Herausforderungen zu gelangen, muss man Hilfe bei den internationalistischsten Elementen des P
opulismus suchen, damit meine ich die radikale Linke, wie sie Podemos, Syriza, [der demokratische Vorwahl-Kandidat] Sanders oder Mélenchon [von der französischen Parti de Gauche] hier und da repräsentieren, was auch immer ihre jeweiligen Grenzen sind. Andernfalls wird letztlich die nationalistische und xenophobe Abschottung siegen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/28x

+++ Die Demokratie neu beleben

La Repubblica – Italien. Italiens Ex-Premier Matteo Renzi will nach seinem Rücktritt im Dezember zurück auf die politische Bühne und erläuterte am Sonntag in einem Interview in La Repubblica seine Pläne. Der französische Soziologe Marc Lazar rät den Linken in derselben Zeitung, unbequemen Fragen nicht länger aus dem Weg zu gehen: „Die Linke muss eine Reihe von existentiellen Problemen lösen, von denen Renzi einige in dem Interview angesprochen hat. Etwa die Frage der Zukunft der EU angesichts der aktuellen Gefahr ihrer Auflösung. … Dann ist da die Frage der Demokrat
ie: auf der einen Seite gibt es eine massive Ablehnung der traditionellen Parteien, auf der anderen Seite das Streben nach größerer Teilhabe. … Dazu kommt die Gefahr der sogenannten Populisten, die sich mit ihren einfachen und deshalb verlockenden Antworten immer größerer Beliebtheit erfreuen. Renzi, wie auch [Frankreichs Ex-Premier und Präsidentschaftskandidat] Valls und [Spaniens Ex-Sozialisten-Chef] Sánchez, müssen auf diese Fragen klare Antworten geben, wenn sie eine Zukunft haben wollen.“ +++
http://www.repubblica.it

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Dürfen Schweden nicht offen über Migration reden?

Die schwedische Autorin Katerina Janouch hat im tschechischen Fernsehen die wachsende Kriminalität und den Abbau von Sozialleistungen darauf zurückgeführt, dass Schweden so viele Migranten aufgenommen hat. Nun werfen einige im Land Janouch Schwarzmalerei vor, andere loben sie für Offenheit und Mut. Hat sie ein schwedisches Tabu gebrochen oder allein rassistische Ressentiments angeheizt?
htt
p://www.eurotopics.net/de/172705/duerfen-schweden-nicht-offen-ueber-migration-reden

+++ Angst vor Mobbing darf Debatte nicht bestimmen

Göteborgs-Posten – Schweden. Die derzeitige Diskussion zeigt, dass die öffentliche Meinung in Schweden gleichgeschaltet ist, kritisiert Göteborgs-Posten und fordert mehr Meinungsfreiheit: „Wollen wir wirklich eine Gesellschaft, in der Menschen mit Ansichten, die derzeit als kontrovers gelten, gemobbt und isoliert werden oder gar ihren Broterwerb verlieren? … Wenn Sie diese Frage mit Ja beantworten, finden Sie es dann okay, dass vielleicht eines Tages Sie selbst, in einem anderen ideologischen Kontext, als derjenige gesehen werden, der kontrovers ist? Was ist Meinungsfreiheit wert, wenn alle lernen, gleich zu denken – aus Angst davor, was sonst passieren könnte?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/28y

+++ Rassismus wird salonfähig gemacht

Dagens Nyheter – Schweden. Dagens Nyheter gehört zu den Gegnern Janouchs und hat damit die Kritik a
nderer Blätter auf sich gezogen. Die Zeitung warnt andere Medien davor, bei einem populistischen Spiel mitzumachen: „Es scheint, dass auch ‚die Medien‘ selbst langsam die Logik des Hasses auf die Medien verinnerlichen und sich so zu nützlichen Idioten für diese lebensgefährlichen Mechanismen machen. … Bald könnte es egal sein, welche bizarren Lügen und Übertreibungen aufgetischt werden, solange man diese nutzen kann, um ‚die Medien‘ (in diesem Fall Dagens Nyheter, das nächste Mal jemand anderen) auf die Anklagebank zu setzen. Die aggressive Energie richtet sich dann gegen die angeblich ‚politisch Korrekten‘ statt gegen Rassismus und Populismus.“ +++
http://www.dn.se

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