Muss die Welt in Aleppo hilflos zusehen?

+++ Trumps umstrittene Regierungsmannschaft
+++ Kommt die Zinserhöhung der Fed zu spät?
+++ Tsipras will armen Rentnern Weihnachtsgeld zahlen
+++ U-Bahn-Treter von Berlin ist offenbar Bulgare

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Muss die Welt in Aleppo hilflos zusehen?

Die Verhandlungen über eine Evakuierung der Bevölkerung und den Rebellen-Abzug aus Aleppo dauern an. Im UN-Sicherheitsrat lieferten sich die Botschafter der USA, Russlands und Syriens angesichts der Berichte über Gräueltaten einen Schlagabtausch. Kommentatoren fordern weitere Sanktionen gegen Moskau und juristische Konsequenzen für Syriens Präsident Assad.
http://www.eurotopics.net/de/171229/muss-die-welt-in-aleppo-hilflos-zusehen

+++ Es braucht weitere Sanktionen gegen Russland

Zeit Online – Deutschland. Angesichts der Ereignisse in Aleppo muss der Westen weitere Sanktionen gegen Russland beschließ
en, fordert Zeit Online: „Besonders die Finanzmarkt-Sanktionen als Reaktion auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim haben Putin zurückgehalten, in der Ukraine weitere Teile des Landes zu besetzen. Was in der Ukraine Schlimmeres verhindert hat, kann auch in Syrien funktionieren. … Denn die Apokalypse in Aleppo war kein Automatismus. Vielleicht hätte man sie verhindern können, wenn für Russlands Bomber klar gewesen wäre, welche Konsequenzen bei weiterer Missachtung der Menschenrechte drohen. … Es ist ein Mythos, dass Russland nur in den Krieg in Syrien gezogen sei, um den IS zu bekämpfen. Das Ziel des Kremls in Syrien ist klar: Assad stützen, koste es Hunderte oder Tausende Leben von Zivilisten. In der machtpolitischen Rechnung Putins spielen diese Zahlen keine Rolle. Was aber selbst den russischen Autokraten reagieren lassen würde, wären klare Konsequenzen für weitere Kriegsverbrechen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/233

+++ Assad zur Verantwortung ziehen

NRC Handelsblad – Niederlande. Dass das Assad-Regime eines Tages zur Verantwortung gezogen wird, hofft NRC Handelsblad: „Während die Amerikaner und Russen noch miteinander über einen Waffenstillstand verhandelten, schaltete Assad – mit Hilfe derselben Russen – die Kriegsmaschine an und überschritt eine moralische Grenze nach der anderen. … Es ist eine internationale Schande, dass Assad ungehindert diesen Weg gehen darf. Anno 2016 ist es immer noch möglich, dass ein Staatsoberhaupt hunderttausende eigene Bürger ermorden lässt und ihm dabei kein Stein in den Weg gelegt wird, solange er die Unterstützung einer UN-Vetomacht hat. Von den hochtrabenden globalen Idealen von Frieden, Sicherheit und Solidarität bleibt nichts übrig. Kann die Weltgemeinschaft denn nichts tun? Doch. Die Welt kann helfen, und die Welt kann das Unrecht registrieren in der Hoffnung, dass irgendwann jemand zur Verantwortung gezogen werden kann.“ +++
http://www.nrcmedia.nl

+++ Wem gehört der Sieg v
on Aleppo?

Delo – Slowenien. Was das Pendel am Ende doch zugunsten von Syriens Präsident Assad hat ausschlagen lassen, erklärt Delo: „Er hat es geschafft, die Weltmacht (Russland) und die Regionalmacht (Iran) auf seine Seite zu ziehen. … Gleichzeitig fand der Schlusskampf um Aleppo zu einer Zeit statt, in der auf dem strategischen Schachbrett die Spieler, die Assad nicht zugeneigt sind, gerade mit sich selbst beschäftigt waren: die USA mit dem neuen Chef im Weißen Haus und die EU mit ihrem Zerfall. … Doch wer ist nun der wahre Sieger des Kampfes um Aleppo, der den Krieg in Syrien entscheiden sollte? Assad, der auf einem imposanten Haufen von Trümmern triumphiert? Oder seine ausländischen Sponsoren, die bewiesen haben, dass der Krieg über Vermittler für die Größten (noch immer) von Bedeutung ist?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/234

+++ Empörung ist längst verstummt

Libération – Frankreich. Jeglicher Einsatz für Menschenrechte und den Schutz der Zivilbevöl
kerung in Syrien ist erfolgreich ausgeschaltet worden, stellt Libération erbittert fest: „Die heuchlerischen Strategen des Zynismus haben erreicht, was sie wollten: Die Männer, Frauen und Kinder in Aleppo können elendig sterben, niemand macht einen Finger krumm, um sie zu retten. … Die öffentliche Meinung ist enttäuscht und wird durch systematische Falschinformationen verwirrt, die einflussreiche Mitarbeiter rechts- und linksextremer Diktatoren verbreiten. Das Martyrium von Aleppo mag Empörung hervorrufen, doch dieser fehlt jeder Antrieb. Und ohne den Antrieb seitens der Zivilgesellschaft meiden die Regierungen jegliches diplomatische Risiko. Nachdem die Verfechter der menschlichen Würde ausgeschaltet wurden, kehren nun die Zeiten der kaltblütigen Monster zurück.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/235

+++ Rebellen sind Täter, nicht Opfer

The Irish Independent – Irland. Das Bild vom brutalen Assad-Regime auf der einen und den heldenhaften Verteidigern Ost-Aleppos au
f der anderen Seite entspricht nicht der Realität, kritisiert Kolumnist Robert Fisk in The Irish Independent: „Es stimmt, Baschar al-Assad hat im Kampf gegen jene, die sein Regime stürzen wollen, große Teile seiner Städte brutal zerstört. Und ja, dieses Regime hat sich einer Vielzahl von Sünden schuldig gemacht, darunter Folter, Hinrichtungen, geheime Gefängnisse, das Töten von Zivilisten. … Doch es ist Zeit, die andere Wahrheit zu erzählen: Dass viele der ‚Rebellen‘, die der Westen unterstützt hat, zu den grausamsten und rücksichtslosesten Kämpfern im Nahen Osten gehören. Wir haben ob der Schrecklichkeit der IS-Milizen bei der Belagerung von Mossul missbilligend den Kopf geschüttelt. Gleichzeitig haben wir bewusst das Verhalten der Rebellen in Aleppo ignoriert.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/236

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Trumps umstrittene Regierungsmannschaft

Neben Rex Tillerson als Außenminister hat Donald Trump weitere Kandidaten in sein Kabinett berufen, die au
s der Geschäftswelt stammen und wenig bis keine politische Erfahrung mitbringen. Dazu kommen Ex-Militärs, Ultrakonservative und Klimaskeptiker. Kommentatoren sehen in der Auswahl die Bestätigung für all ihre Befürchtungen im Zusammenhang mit Trumps Präsidentschaft.
http://www.eurotopics.net/de/171295/trumps-umstrittene-regierungsmannschaft

+++ Lauter systemtreue Milliardäre

Contributors – Rumänien. Trump hatte sich im Wahlkampf als Kritiker der Eliten gegeben, doch sein Kabinett ist alles andere als gegen das System gerichtet, beobachtet der Politikexperte Valentin Naumescu auf Contributors: „Die Trump-Verwaltung wird den Anzeichen nach aus extrem mächtigen Leuten bestehen, viele von ihnen sind enorm reich, haben Karrieren hingelegt und Top-Leistungen erzielt. Wichtig daran ist, dass all diese Leute innerhalb des Systems reich geworden sind (ebenso Trump). In jenem ‚korrupten System‘ – mit der Wall-Street an der Spitze – von dem viele Wähler Trumps dachten, dass
es der neue Präsident nach seiner Amtseinführung vernichten würde. … Das Kabinett aus Milliardären und pensionierten Generälen der Trump-Verwaltung wird hingegen das System vielmehr festigen, sehr zur Bestürzung von Trumps Wählern aus der Mittelschicht und der bereits prominenten ‚weißen Arbeiterklasse‘, die in manchen Schlüsselstaaten zugunsten Trumps das Zünglein an der Waage war.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/237

+++ Beängstigendes Kuriositäten-Kabinett

Sme – Slowakei. Donald Trump könnte erhebliche Probleme mit der Bestätigung von Rex Tillerson zum Außenminister durch den Senat bekommen, meint Sme: „Für die Republikaner ist Tillerson wegen seiner Verbundenheit mit Wladimir Putin ein rotes Tuch. Die ‚Falken‘ in der Partei betrachten Russland als Hauptfeind Amerikas. Die Tatsache, dass Tillerson den russischen Freundschaftsorden trägt und Exxon den Russen eine energetische Partnerschaft versprach, lässt eine turbulente Senatsdebatte
erwarten. … Wie man allgemein Beschwerden darüber hört, dass Trump ein Kuriositäten-Kabinett zusammenstellt, mit Milliardären, Armee-Generälen, Autoren von Verschwörungstheorien und Klimaskeptikern. Tillerson glaubt an den Klimawandel und will ihn stoppen. Und ja, er gilt als persönlich und beruflich integer. Wahr ist aber auch, dass wir erst wissen, wie Trumps Leute arbeiten, wenn sie damit beginnen. Eine erschreckende Aussicht, bedenkt man, was alles auf dem Spiel steht.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/238

+++ Trump hört nur, was er hören will

Etelä-Suomen-Sanomat – Finnland. Trump hat bereits gezeigt, dass er resistent gegenüber gutem Rat ist und die Auswahl seines Regierungsteams bestätigt dieses Bild, findet Etelä-Suomen Sanomat: „Aufgrund seiner Wahlkampfreden wird Trump unterstellt, sich um die Freundschaft Russlands und Putins zu bemühen, was in Finnland die Befürchtung weckte, dass die Großmächte zur alten Politik der Einflusszonen zurückkehren
könnten. Der Argwohn wird auch nicht dadurch gemildert, dass Trump die CIA-Informationen als lachhaft abgetan hat. Die Hauptaufgabe der CIA ist es, die Führung der USA über Sicherheitsfragen auf dem Laufenden zu halten. Indem er öffentlich sein Misstrauen gegenüber den für die nachrichtendienstliche Aufklärung verantwortlichen Behörden kundgetan hat, könnte Trump enthüllt haben, warum er bei seinen Ernennungen nicht Experten, sondern Personen außerhalb der Politik bevorzugt. Dabei besteht die Gefahr, dass Trump auch als Präsident konsequent seine Augen und Ohren vor Informationen verschließt, die nicht seinem Weltbild entsprechen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/239

Mehr Meinungen

+++ The Guardian – Großbritannien. Personalisierter Anti-Klimaschutz +++
http://www.eurotopics.net/kurz/23a

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Kommt die Zinserhöhung der Fed zu spät?

Die US-Notenbank Federal Reserve hat den Leitzins um 0,25 Prozentpunkte angehoben. Fed-Chefin Janet Yellen begründete diesen
Schritt mit den positiven Wirtschaftsdaten in den USA. Für Kommentatoren ist die Anhebung richtig, doch einige fürchten, dass er mittlerweile zu spät kommen könnte.
http://www.eurotopics.net/de/171297/kommt-die-zinserhoehung-der-fed-zu-spaet

+++ Nur eine homöopathische Korrektur

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Die Zinserhöhung in den USA ist zu begrüßen, sie kommt aber reichlich spät, attestiert die Neue Zürcher Zeitung: „Die vom designierten Präsidenten angedachten Stimuli in Form von Steuersenkungen und Ausgabensteigerungen dürften nämlich die Kerninflation … zusätzlich anheizen. Die Notenbank könnte dadurch in die heikle Lage geraten, der Inflationsentwicklung nachzuhinken. … Sie sähe sich dadurch gezwungen, die monetären Zügel viel rascher und kräftiger anzuziehen, als dies ihrem Ziel einer graduellen Normalisierung entspricht. Die Fed betont, eine solch schockartige und aggressive Verschärfung der Geldpolitik unter allen Umständen verhindern zu wol
len, weil die USA dadurch in eine Rezession stürzen könnten. Mit ihrer allzu zögerlichen Politik hat die Notenbank aber genau dieses Szenario wahrscheinlicher werden lassen. Daran ändert auch die homöopathische Zinskorrektur vom Mittwoch wenig.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/23b

+++ Notenbank sorgt schon mal vor

La Vanguardia – Spanien. Die Entscheidung der Fed-Chefin wertet La Vanguardia auch als Vorsichtsmaßnahme auf Trumps Wirtschaftspläne: „Die Notenbank will zu erwartende Inflationsspannungen ausgleichen, die Trumps expansive Wirtschaftspolitik mit sich bringen könnte: Er hat einen millionenschweren Investitionsplan und Steuersenkungen angekündigt. … Die Notenbank wird also 2017 eine härtere Geldpolitik betreiben müssen und es zeichnen sich Konfrontationen mit Trump ab, der eine Verteuerung des Geldes ablehnt und als Gegner von Janet Yellen bekannt ist. … Die Geldpolitik der Notenbank und Trumps Wirtschaftspläne zielen auf eine Stärkung des Dollars un
d stehen konträr zu Europas Maßnahmen: Hier werden Haushalte gekürzt und der Zinssatz bei null gehalten, bei einer schwachen Wirtschaft und hohen Arbeitslosenzahlen. Trotz aller finanziellen Spannungen, die zwischen den beiden Blöcken entstehen können, ist es für Europa positiv, dass die wichtigste Wirtschaftsnation der Welt ihr Wachstum festigt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/23c

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Tsipras will armen Rentnern Weihnachtsgeld zahlen

Das griechische Parlament stimmt am heutigen Donnerstag über ein Weihnachtsgeld für arme Rentner ab. Premier Alexis Tsipras will etwa 1,6 Millionen älteren Menschen, die monatlich weniger als 850 Euro erhalten, eine dreizehnte Rente zahlen. Hierfür sollen 617 Millionen Euro aus dem Primärüberschuss verwendet werden. Eine wichtige Hilfe für die Schwächsten oder der Auftakt zum nächsten Wahlkampf?
http://www.eurotopics.net/de/171050/tsipras-will-armen-rentnern-weihnachtsgeld-zahlen

+++ Alles schon Wahlkampf?

Il Sole 24 Ore – I
talien. Als Reaktion auf Tsipras‘ Pläne haben die Euro-Geldgeber am Mittwoch entschieden, die bereits beschlossenen Schuldenerleichterungen vorerst auszusetzen. Der griechische Premier steuert auf die nächste Kraftprobe mit den Gläubigern zu, prophezeit Il Sole 24 Ore: „Die Situation hat sich plötzlich erneut zugespitzt, als Alexis Tsipras entschied, die Geldbörse ein wenig zu öffnen – und das in einem Moment, in dem er stark an Popularität bei den Wählern eingebüßt und seine engsten Verbündeten für den Anti-Sparkus verloren hat: mit dem Rücktritt Matteo Renzis, dem Verzicht von François Hollande auf eine erneute Kandidatur und dem Ende der Amtszeit von Barack Obama. … Die Gläubiger, die nicht damit gerechnet hatten, sind vor den Kopf gestoßen und die Falken aus Nordeuropa haben eine harte Antwort versprochen. Die Griechen sehen in den expansiven Maßnahmen eine politische Verzweiflungstat. Es gilt, die Zustimmung für Syriza (die in den Umfragen gegenüber de
r liberal-konservativen Partei Nea Dimokratia sinkt) wieder zu beleben. Denn Beobachter halten es für immer wahrscheinlicher, dass Tsipras das Land erneut zu vorgezogenen Wahlen ruft.“ +++
http://www.ilsole24ore.com/

+++ Opposition darf Griechen nicht weiter verraten

Avgi – Griechenland. Jetzt kann die Opposition zeigen, ob sie an der Seite der Bürger steht oder vor den Kreditgebern kuscht, erklärt die regierungsnahe Tageszeitung Avgi: „Wird sie gegen eine Maßnahme stimmen, die anderthalb Millionen Bürgern eine vorübergehende finanzielle Atempause ermöglicht? Oder wird sie sich zurückziehen, die Regierung anprangern und dadurch einige extreme Kreise unterstützen, die meinen, dass Griechenland ihre Kolonie ist und nicht über die geringste Sache alleine entscheiden kann? Wenn die EU-Kommission Athen nicht denunziert, sondern von der Taktik der Hardliner in Berlin Abstand nimmt, und wenn der zuständige Kommissar sagt, dass die griechische Regierung keine Regel verletzt,
dann braucht eine Partei in Griechenland sehr viel politische Frechheit, das Recht der gewählten Regierung in Frage zu stellen. Die konservative Nea Demokratia hat mit ihrer Haltung in all diesen Jahren der Sparpolitik das Signal gesendet, dass sie die Interessen der Kreditgeber vor die der Bürger stellt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/23d

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U-Bahn-Treter von Berlin ist offenbar Bulgare

Die Berliner Polizei hat mitgeteilt, einen als U-Bahn-Treter bekannt gewordenen Täter identifiziert zu haben. Der Mann, der Ende Oktober auf einer Treppe zur U-Bahn eine Frau brutal in den Rücken getreten und zum Stürzen gebracht hat, soll demnach aus Bulgarien stammen und sich auch dorthin abgesetzt haben. In der bulgarischen Presse stoßen diese Nachrichten auf ein breites Echo.
http://www.eurotopics.net/de/171296/u-bahn-treter-von-berlin-ist-offenbar-bulgare

+++ Der Ruf aller Bulgaren leidet

24 Chasa – Bulgarien. Gewalttäter wie der Berliner U-Bahn-Treter schaden dem Ruf all
er Bulgaren, ärgert sich 24 Chasa: „Mit solchen besoffenen und aggressiven Nichtsnutzen wie dem Typen, der grundlos eine junge Frau in der Berliner U-Bahn geschubst hat, haben wir hier täglich zu tun, ob in der Straßenbahn in Sofia, im Gegenverkehr auf der Autobahn oder bei Überfällen auf alte Menschen in den Dörfern. Das ist menschlicher Abschaum, der sich nicht einmal an die elementarsten Regeln hält. Das Besondere an diesem Fall ist, dass man jetzt wegen dieses einen Banditen in Berlin deutschland- und europaweit wieder von ‚den kriminellen Bulgaren‘ sprechen wird. Genau wie beim Anschlag auf Papst Johannes Paul II [an dem auch bulgarische Geheimagenten beteiligt gewesen sein sollen] oder dem berühmten Regenschirmattentat auf den bulgarischen Schriftsteller Georgi Markov oder dem Raub des Sargs von Charlie Chaplin, an dem ein Bulgare beteiligt war.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/23e

+++ Gewalt hat keine Nationalität

Deutsche Welle – Bulgarien. Für den
bulgarischen Dienst der Deutschen Welle hingegen ist die Herkunft des Täters irrelevant: „Es spielt keine Rolle, ob der Täter aus Deutschland, Island oder Patagonien stammt oder auch ein Flüchtling ist. Was uns an erster Stelle schockieren und zu denken geben sollte, ist die Gewalttat selbst, denn sie ist grundlos und widerlich. Zweitens dürfen wir den unzähligen Lügenmeldungen, die uns allmählich die Kehle zuschnüren, keinen Glauben schenken. Wir dürfen uns der Propaganda in Boulevardmedien und sozialen Netzwerken, die schamlos die Ängste und Vorurteile der Menschen ausnutzt, nicht hingeben. … Bevor wir bei Gewalttaten mit dem Finger auf andere zeigen, sollten wir uns fragen, ob es inmitten unseres stolzen und gemütlichen ‚Wir‘ nicht auch viele Gewalttäter gibt, für die wir uns schämen würden. … Letztendlich hat Gewalt keine Heimat und keine Religion. Ihre Heimat ist der Mensch und ihre Religion ist der Hass.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/23f

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