Steckt die westliche Demokratie in der Krise?

+++ Bulgarien und Moldau auf Kurs Richtung Moskau?
+++ Marine Le Pen wähnt sich im Aufwind
+++ Muss die EU nach der Trump-Wahl zusammenrücken?

+++++

Steckt die westliche Demokratie in der Krise?

In welche Richtung Donald Trump die USA führen wird, darüber herrscht auch nach der Ernennung seines Teams und Interviews zu seinen Regierungsvorhaben noch wenig Klarheit. Einige Kommentatoren sehen in Trumps Wahlsieg ein weiteres Zeichen für den Untergang westlich-liberaler Demokratievorstellungen. Für andere ist er die gerechte Ohrfeige für das linksliberale Establishment.
http://www.eurotopics.net/de/169562/steckt-die-westliche-demokratie-in-der-krise

+++ Albtraum für Liberale ist wahr geworden

The Washington Post – USA. Liberale in den USA stehen vor vier schwer erträglichen Jahren, schreibt Karikaturenzeichner Tom Toles in der Washi
ngton Post: „Man könnte sagen, dass es kein besseres Ergebnis hätte geben können, um den Liberalismus in den Vereinigten Staaten zu zerstören und zu demoralisieren, soweit das Auge sehen kann. Da habt ihr’s, so sieht das Worst-Case-Szenario für Liberale aus – und es wird mindestens vier Jahre bestehen bleiben. Wie sich das anfühlt? Schlimmer als ihr euch das vorstellen könnt. Ich habe nicht wenige Erwachsene weinen gesehen, und das wiederholt. Wenn ihr also darauf gehofft hattet, schadenfroh sein zu können, dann habt ihr jetzt die Gelegenheit, das voll auszukosten. Die Regierung des Landes ist nun gänzlich in eurer Hand.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1wd

+++ Trump ist der Höhepunkt eines Trends

Új Szó – Slowakei. Der Vormarsch von Populisten in der westlichen Welt ist am Ende dieses Jahres nicht mehr zu übersehen, warnt Új Szó: „In den Niederlanden wurde in einem Referendum einer weiteren Annäherung zwischen der EU und der Ukraine eine Absage erteilt
. Tatsächlich hatte der Volksentscheid die Europäische Union zur Zielscheibe, die Euroskeptiker wollten lediglich ihre Schlagkraft und ihr Mobilisierungspotenzial testen. Dann folgte der Brexit, der in der EU ein veritables Beben verursachte. … Das ungarische Referendum war zwar ungültig, indes pflichteten 98 Prozent der beteiligten Bürger der populistischen Hetze der Regierung von Viktor Orbán gegen Flüchtlinge und Einwanderer bei. … Der vorläufig letzte Erfolg von Demagogie und Populismus ist nun der Triumph Trumps.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1we

+++ Nur ein Land hält noch dagegen

NRC Handelsblad – Niederlande. Nach dem Sieg von Donald Trump ist Deutschland das letzte moralische Vorbild für die westliche Welt, lobt Publizist Joris Luyendijk in NRC Handelsblad: „Ein dreifaches Hurra für die deutschen Eliten. Es ist nicht so, dass es in Deutschland keine politischen Glückssucher, Scharlatane, Verschwörungstheorien verbreitende Hetzer oder Neonazis gäbe
. Im Gegenteil. … Doch den deutschen Eliten der Nachkriegszeit gelingt es immer noch, den charismatischen Irrlichtern, Zynikern und rassistischen Demagogen keine Bühne zu geben. … Deutsche Politiker sind Teamspieler, die sich von ihrem Verantwortungsbewusstsein leiten lassen. Jahrzehntelang verachteten angelsächsische Kommentatoren und Journalisten diese Konsens-Politik: langweilig und grau. Inzwischen kennen wir die Alternativen. Wer Demokratie als Teil der Unterhaltungsindustrie behandelt, der bekommt Trump und Brexit. Das ist die Lektion des Jahres 2016.“ +++

Home

+++ Die Quittung für die Ignoranz der Etablierten

Corriere della Sera – Italien. Die etablierten westlichen Parteien haben den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft aufs Spiel gesetzt und müssen sich nun nicht wundern, wettert der Historiker Ernesto Galli della Loggia in Corriere della Sera: „Sozialdemokraten wie Konservative haben den Ernst der Lage nicht nur sehr spät begriffen, sonder
n wussten auch nicht, wie sie reagieren sollten, als sie es im Zuge der Finanzkrise 2008 endlich kapiert haben. … Statt nach neuer Motivation und neuen Formen des kollektiven Zusammenlebens in der Krise zu suchen, haben Rechte wie Linke de facto die Auflösung des sozialen Zusammenhalts weiter begünstigt. Sie haben sich in der Regel auf die Seite der ‚Großen‘ geschlagen und den kulturell rückständigeren, demographisch älteren, geographisch peripheren und ärmeren Teil der Bevölkerung vernachlässigt. Sie haben die Rechte des emanzipierten Individuums über die Identität des kleinen Mannes von der Straße gestellt. … Dabei haben sie vergessen, dass im Moment der Wahlen der Mann von der Straße rein zufällig die Mehrheit bilden kann.“ +++
http://www.corriere.it

+++ Trumps Gegner sind die wahren Fanatiker

The Times – Großbritannien. Nach Trumps Wahlsieg den Untergang des Abendlandes zu predigen, sieht den Linken mal wieder ähnlich, schimpft Kolumnistin Melanie
Phillips in The Times: „Trumps Sieg werde Hass, rassistische Gewalt und das Ende der Demokratie bringen, wird behauptet. Doch die Opfer von Hass und rassistischen Angriffen sind die Anhänger Trumps. … Das Ziel der Linken ist es nicht, Ignoranz und Fanatismus zu bekämpfen, sondern Macht und Kontrolle zu erlangen. Seit Jahrzehnten versuchen Liberale, jeglichen Widerstand gegen die revolutionären Versuche der Linken niederzutrampeln, die Gesellschaft nach deren Vorstellungen umzuwandeln. Der Brexit-Trump-Volksaufstand hat ihnen die erste schwere Niederlage zugefügt. Die Linken präsentieren sich selbst gerne als Gemäßigte und die wahren Gemäßigten als Extremisten. Was wir nun sehen ist die Gegenrevolution der Bürger – ein Versuch, die Politik ins wahre Zentrum der kulturellen Schwerkraft zurückzuführen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1wf

+++++

Bulgarien und Moldau auf Kurs Richtung Moskau?

Die Präsidentschaftswahlen in Bulgarien und der Republik Moldau hat am
Sonntag jeweils ein Kandidat gewonnen, der als prorussisch gilt. In Bulgarien siegte Oppositionskandidat Rumen Radew – woraufhin Premier Borisov seinen Rücktritt ankündigte. In Moldau kündigte Wahlsieger Igor Dodon an, für seinen ersten Staatsbesuch nach Moskau zu reisen. Aufmerksam verfolgt die Presse die Entwicklungen.
http://www.eurotopics.net/de/169563/bulgarien-und-moldau-auf-kurs-richtung-moskau

+++ Kleinstaaten zwischen Ost und West aufgerieben

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Als Opfer eines neuen Ost-West-Konflikts sieht die Neue Zürcher Zeitung Moldau und Bulgarien: „Die in beiden Ländern mit einem linkspopulistischen, prorussischen Programm aufwartende Opposition hat sich den Volkszorn zunutze gemacht. Verstärkt wird die Hinwendung zu Russland paradoxerweise durch die demografischen Effekte der Westbindung: Der qualifizierte und europäisierte Bevölkerungsteil wandert ab in die EU, zurück bleiben die Alten, Armen und Russlandfreundlichen. Für sie stehen die s
ozialistische Ära und die Anlehnung an Russland für Stabilität und einen bescheidenen Wohlstand, die ihnen auch die neuen Präsidenten, der stramm moskautreue Igor Dodon in der Moldau und der hemdsärmlige ehemalige Luftwaffenchef Bulgariens Rumen Radew, versprechen. … Das Dilemma der Kleinstaaten ist dennoch real. Sie werden durch den sich zuspitzenden geopolitischen Konflikt zwischen Ost und West zunehmend aufgerieben. EU und USA tun gut daran, dieses ernst zu nehmen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1wg

+++ Ein weiteres Geschenk für Putin

NaTemat – Polen. Erneut hat Moskau Grund zur Freude, kommentiert Journalistin Katarzyna Zuchowicz auf ihrem Blog bei naTemat die beiden Wahlen: „Eine knappe Woche nach den US-Wahlen freut sich Moskau über eine weitere Überraschung. Dieses Mal haben die Wähler in Bulgarien und Moldau Putin ein besonderes Geschenk gemacht: In beiden Ländern übernehmen prorussische Präsidenten das Amt. ‚Ein weiterer Sieg für Putin‘, wet
tern die Kommentatoren. Denn es sei immer mehr zu sehen, wie in Europa die Sympathien für die EU schwinden. Und Putin kann daraus ganz einfach seinen Nutzen ziehen. Moldau ist nicht in der EU und zudem sehr von Russland abhängig. Trotzdem haben dort seit 2009 proeuropäische Kräfte regiert, die die West-Integration wollten. … Doch die Entwicklungen in dem Land gehen nur sehr langsam voran und die Leute haben die Geduld mit der EU verloren. Und es gab Korruptionsskandale, an denen proeuropäische Politiker beteiligt waren. Moldau hat einfach genug.“ +++
http://www.natemat.pl

+++ Wähler haben nicht prorussisch entschieden

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. Die Präsidentenwahlen in Bulgarien und der Republik Moldau sind nur auf den ersten Blick prorussisch ausgegangen, stellt die Frankfurter Allgemeine Zeitung fest: „Sie waren nicht in erster Linie geopolitische Entscheidungen, sondern Protestvoten gegen eine politische Klasse, die von der Bevölkerung als korrup
t angesehen wird. Was die politische Lage betrifft, so sind die Unterschiede zwischen beiden Ländern groß, aber in beiden Fällen ist ein Muster erkennbar: Der Vorwurf der Moskau-Orientierung wurde im innenpolitischen Streit so lange als Waffe von Kräften eingesetzt, die damit ihre eigenen Mängel verschleiern wollen, bis die damit verbundenen Ideen beschädigt waren. Weiter reichen die Parallelen freilich nicht: In Moldau ist der ‚prorussische‘ Sieger nicht nur der Mann des Kremls, sondern auch der einheimischen ‚prowestlichen‘ Oligarchen, während Bulgariens neuer Präsident sich klar zur Westorientierung des Landes bekennt.“ +++
http://www.faz.net

+++ Die Zukunft Moldaus ist europäisch

Contributors – Rumänien. Neuer Präsident der Republik Moldau ist der Sozialist Igor Dodon, er erhielt am Sonntag rund 52 Prozent der Stimmen. Seine pro-europäische Konkurrentin Maia Sandu kam auf rund 48 Prozent. Doch sie ist die eigentliche Gewinnerin, meint Politikexpert
e Sorin Ionita im Blogportal Contributors: „Es gibt derzeit in Europa keinen Kandidaten und keine Bewegung, die in weniger als einem Jahr ohne Ressourcen und ohne Zugang zu den traditionellen Medien aus dem Stand heraus auf 38 Prozent im ersten Wahlgang und 48 Prozent im zweiten Wahlgang gekommen ist. Das beweist, dass die moldauischen Bürger buchstäblich verwestlicht sind, wenngleich bislang nicht mehrheitlich. Es beweist, dass die Annäherung an die EU funktioniert, dass die Politik einer Öffnung von Chişinău hin zur EU Ergebnisse bringt und dass ihr die Zukunft gehört. Vorausgesetzt, dass das Land sich in Frieden entwickeln kann, ohne dass von außen eine politische Katastrophe erzeugt wird. Dodon hat im Heute und in Transnistrien gewonnen, Maia Sandu hat die Zukunft und in Europa gewonnen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1wh

+++++

Marine Le Pen wähnt sich im Aufwind

Via Twitter hat Marine Le Pen als eine der ersten Donald Trump gratuliert. Sie sieht sich – wi
e andere rechtsextreme Politiker in Europa – nach dessen Wahlsieg im Aufwind. Steigen ihre Chancen, die Präsidentschaftswahlen in Frankreich zu gewinnen? Oder kann sie Trump nur bedingt nacheifern?
http://www.eurotopics.net/de/169478/marine-le-pen-waehnt-sich-im-aufwind

+++ In Frankreich entscheidet nicht Trump

Dennik N – Slowakei. Eine mögliche Stärkung Le Pens im Präsidentschaftswahlkampf hat allein mit den Verhältnissen in Frankreich zu tun, meint Dennik N: „Der Gedanke, dass der Erfolg von Trump den Extremisten und Populisten in Europa Auftrieb gibt, hat einen rationalen Kern. Der neue US-Präsident ist zweifellos zu einem Vorbild geworden, dem man nacheifern möchte. … Le Pens Front National aber wächst schon seit einigen Jahren. Dazu trug bei, dass Le Pen die Rhetorik der Partei glatt bürstete. Zudem ist die französische Wirtschaft in schlechter Kondition. Gewisse Hoffnung macht, dass in Frankreich in zwei Runden gewählt wird. Da kann Trump Le Pen schlecht helf
en. … Sieg oder Niederlage werden innerfranzösische Gründe haben und nicht davon beeinflusst werden, dass Trump im Weißen Haus sitzt.“ +++
https://dennikn.sk/

+++ Le Pens Strategie wird nicht aufgehen

Marianne – Frankreich. Donald Trump hat gegenüber Marine Le Pen einen strategischen Vorteil, analysiert Marianne: „Mittels seiner deutlichen und wiederholten Ausfälle und Provokationen, deren Verbreitung die entsetzten Medien verstärkt haben, hat Donald Trump den Teil der Wählerschaft mobilisiert, der bislang in Gleichgültigkeit verharrte. … Indem Marine Le Pen jedoch alles auf Entdämonisierung setzt, indem sie ihre Äußerungen mäßigt, indem sie sich bemüht, als verantwortungsvolle Kandidatin aufzutreten, und indem sie sogar die Medien dem Rednerpult vorzieht, hat sie es zwar geschafft, ihre Zuhörerschaft zu vergrößern, doch kann sie auf diese Weise immer noch nicht die hinterste Reihe der Nichtwähler mobilisieren, mit deren Hilfe sie die 50-Prozent-Marke knac
ken könnte. Donald Trump ist dies offenbar gelungen, und das sogar in Staaten wie Florida und North Carolina, die seine Gegnerin sicher zu haben schien.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1wi

+++++

Muss die EU nach der Trump-Wahl zusammenrücken?

Die EU-Außenminister haben am Wochenende beraten, wie sie auf den Wahlsieg Trumps reagieren sollen. Sie kündigten eine verstärkte Zusammenarbeit in der Außen- und Verteidigungspolitik an. Trumps Außenpolitik wird Europa spalten, prophezeien Kommentatoren und fordern die EU auf, dem Populismus ein positives Bild von Europa entgegen zu setzen.
http://www.eurotopics.net/de/169318/muss-die-eu-nach-der-trump-wahl-zusammenruecken

+++ Trump macht Risse in Europa sichtbar

Der Standard – Österreich. Für die EU liegt eine große Gefahr in der Wahl Donald Trumps, warnt Der Standard: „Er legt die Uneinigkeit der EU-Partner schonungslos offen. Dass der britische Außenminister Boris Johnson, der ‚Mister Brexit‘, sich sofort auf
US-Seite schlug, überrascht nicht. Aber es zeigt sich schon, dass auch Polen, die Balten, Ungarn, die Osteuropäer generell, um Trumps Zuwendung buhlen – anders als Frankreich, das eine neue Profilierungschance sieht. Es gibt viele Bruchlinien in Europa. Sie werden nun sichtbar, wie 2000, als Bush an die Macht kam, der 2003 den Irakkrieg begann. Spätestens da waren die Europäer in zwei Lager gespalten, in Tauben und Falken. 2016 ist die Lage noch gefährlicher, mit all den Krisen und Kriegen rund um Europa.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1wj

+++ Nicht weiter abwarten und Tee trinken

El Mundo – Spanien. Europa muss dem Populismus endlich eine positive Vision entgegensetzen, mahnt El Mundo: „Es gäbe nichts Unverantwortlicheres als weiter mit verschränkten Armen zuzusehen. Der Brexit und die beschämende Abwicklung der Flüchtlingsproblematik beweisen, dass wir die EU neu erfinden müssen. Die enttäuschten Massen müssen in Zeiten politischer Instabilität wieder Begei
sterung und Stolz auf unser Erbe spüren, wir brauchen wirtschaftliche Impulse und echte Fortschritte bei Integration und Effizienz der EU. Das verlangt Führungsstärke und politischen Willen. … Wir leben in unruhigen Zeiten, in denen die Bürger den politischen Bruch für ein Allheilmittel halten und angesichts von Globalisierung und Multikulturalität den Sicherheitsversprechungen des Konservativismus glauben. Brüssel muss nun die Bürger davon überzeugen, dass Populismus gleichbedeutend ist mit dem Sturz in den Abgrund.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1wk

+++ Annäherung zwischen USA und Russland wäre gut

Lrytas – Litauen. In einer Verbesserung des Verhältnisses zwischen Washington und Moskau sieht der ehemalige Chef des litauischen Geheimdienstes, Mečys Laurinkus, auf Lrytas eine Chance für Europa und die Welt: „Der Kreml zeigt sich offen zufrieden mit dem Wahlergebnis. Das ist nicht schlecht, weil es Moskaus Verärgerung und Aggressivität mildert, es entstehe
n Pausen für die Diplomatie. … Von wichtigen Vereinbarungen zwischen den USA und Russland wird abhängen, wie groß die neue Flüchtlingswelle wird, die Europa fatal zu spalten droht. Die Zerstörung des IS könnte das größte und wichtigste Ereignis in der Legislaturperiode Trumps werden und Kompromisse mit Russland würden dann nicht schaden. … Hoffentlich wird auch das Tempo des Informationskriegs langsamer. Die heutige Propaganda-Hysterie überschreitet alle Grenzen und es wird Zeit, aufzuwachen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1wl

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s