Wahltag in den USA

+++ Was kann Erdoğan noch aufhalten?
+++ Rettet das neue Kabinett Premier Tsipras?
+++ Prag macht Weg für Roma-Gedenken frei
+++ Wie sinnvoll sind die Vorwahlen in Frankreich?

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Wahltag in den USA

Rund 200 Millionen Stimmberechtigte entscheiden heute über den 45. US-Präsidenten. Analysten halten die demokratische Kandidatin Clinton für die Favoritin, in Schlüsselstaaten liegt ihr republikanischer Konkurrent Trump allerdings fast gleichauf. Welchen Einfluss hat das Ergebnis auf Europa? Und wie haben die Wahlkampagnen den Zustand der Demokratie verändert?
http://www.eurotopics.net/de/169055/wahltag-in-den-usa

+++ Bürger haben Vertrauen in System verloren

Kurier – Österreich. Der Wahlkampf könnte der US-Demokratie nachhaltig geschadet haben, bilanziert der Kurier: „Wut, Angst und Frustration der Bürger zu bedienen, um sie so bei – zumindest schlechte
r – Laune zu halten und an die Wahlurne zu bugsieren, war ein gefährlich zynisches Spiel. Mit genau dieser Grundstimmung betrachten die Bürger die Politik, die man ihnen später vorsetzt. Sie werden sie als frustrierend, unzureichend, nicht ihren Wünschen entsprechend abtun. Ohne Grundvertrauen in ein System wird kein Bürger akzeptieren, dass die Demokratie nicht nur seine Wünsche erfüllt, sondern ihm auch etwas abverlangt. Und das ist für jede Demokratie existenzgefährdend – und die größte und wichtigste dieser Welt nähert sich bedrohlich diesem Zustand.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1ut

+++ US-Demokratie schwer angeschlagen

Avvenire – Italien. Die Leidtragende des Wahlkampfs ist die Demokratie, konstatiert auch der Politologe Vittorio E. Parsi in Avvenire: „Es bleibt ein jämmerliches Bild des Zustands der ältesten Demokratie der Neuzeit zurück: ein immer längeres und teureres Auswahlverfahren, das am Ende eine enttäuschende Alternative hervorgebracht hat
. … Die amerikanische Demokratie, und mit ihr die Demokratie als solche, geht schwer angeschlagen aus diesem Prozess hervor. Alle westlichen Demokratien sehen sich heute de facto mit einer wachsenden Kluft konfrontiert: einem Bruch zwischen dem Establishment und denjenigen, die gegen die immer offenkundigere Verschanzung des Establishments hinter seinen unerträglichen Privilegien protestieren. … Das, was historisch als die Stärke der Demokratie gegenüber allen anderen Regierungsformen galt, ist in Mitleidenschaft gezogen worden: die Fähigkeit, dem Machtwechsel seine potentielle Gefahr zu nehmen.“ +++
http://www.avvenire.it

+++ Selbst mit Trump wird alles nicht so schlimm

La Vanguardia – Spanien. Mit den Folgen eines Wahlsiegs von Trump setzt sich La Vanguardia auseinander: „Die Wahl in den USA ist die einzige mit globaler Bedeutung. … Das hat zwei Gründe: Die Leichtigkeit, mit der die Staaten ihren Way of Life exportieren und eine derart große wirtschaftliche und mi
litärische Führungsrolle, die bewirkt, dass was die Wähler in Florida, Iowa oder Minnesota entscheiden, den Rest der Weltbevölkerung betreffen kann. … Im Vergleich zur traditionellen Diplomatie der ehemaligen Außenministerin [Clinton] prahlt Trump mit einem besorgniserregenden Isolationismus. Mit seinem Slogan ‚America First‘ hat er sich leichtfertig zu allen weltpolitischen Themen geäußert und beängstigend simple Rezepte verteilt. Aber dank des Kräfteausgleichs im politischen System der USA würde sein Sieg keine totale Abschottung bedeuten. Der Senat würde ihn zu gemäßigteren Lösungen zwingen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1uu

+++ Clinton wird Berlin unter Druck setzen

Spiegel Online – Deutschland. Gewinnt Clinton die Wahl, würde Deutschland aufatmen – doch von Gemütlichkeit für die Bundesregierung kann auch dann keine Rede sein, meint Spiegel Online: „Eine Präsidentin Clinton würde Angela Merkel und die Bundesregierung nett lächelnd unter D
ruck setzen: Wollen wir mehr Sanktionen gegen Russland mittragen? Mehr Aufrüstung an der Ostgrenze der Nato? Schon jetzt ist die Große Koalition in Berlin in diesen Fragen gespalten, ebenso wie die gesamte EU. … In den USA gibt es das grundlegende Gefühl, die Europäer müssten sich in Sicherheitsfragen mehr engagieren: Amerika kann nicht immer alle Probleme vor ihrer Haustür für sie lösen. Dieser Stimmung wird auch eine Clinton-Regierung folgen müssen. Für Deutschland bedeutet das: Höhere Militärausgaben sind möglich, die gemeinsame europäische Armee dürfte weiter Gestalt annehmen. Und auch die Diskussion über mehr militärisches Engagement Deutschlands in Konflikten wie etwa in Syrien könnte sich verschärfen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1uv

+++ Gefährliche Zeiten für Osteuropa

Eesti Päevaleht – Estland. Die Zeit nach der Wahl des neuen US-Präsidenten könnte für Osteuropa gefährlich sein, erklärt der Politikwissenschaftler Viljar Veebel in Eesti
Päevaleht: „In der Zeit der Machtübergabe von Obama an den neuen Präsidenten entsteht ein Fenster der Unentschlossenheit, das die Großmächte ausnutzen könnten, um ihre regionalen Positionen zu verbessern. Für China oder Russland wird es in den nächsten Jahren kaum einen besseren offenen militärischen Manövrierraum geben, als in den Monaten vor dem Amtsantritt im Januar. Zum Glück sind Estland und die baltischen Staaten nicht der wichtigste Krisenherd auf der Weltkarte. Wohl aber kann die Konzentration der Aufmerksamkeit auf die möglicherweise neu aufflammenden Konflikte in der Ukraine, in Syrien, Taiwan, dem Südchinesischen Meer und auf der Korea-Halbinsel ein Sicherheitsvakuum im Baltikum verursachen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1uw

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Was kann Erdoğan noch aufhalten?

Mit einer Verhaftungswelle gegen führende Politiker der kurdennahen HDP in der Nacht zu Freitag geht Präsident Erdoğan weiter hart gegen seine Kritiker vor. In der Türkei und europ
aweit demonstrierten Kurden am Wochenende. Während einige Kommentatoren ein härteres Vorgehen der EU und der Nato gegenüber Ankara fordern, sorgen sich andere um die Auswirkungen auf die türkische Wirtschaft.
http://www.eurotopics.net/de/169058/was-kann-erdogan-noch-aufhalten

+++ EU wird Schweigen noch bereuen

Delo – Slowenien. Das Vorgehen der türkischen Regierung gegen Opposition und Medien wird von der EU nicht laut genug kritisiert, ärgert sich Delo: „So hat die EU auch bei anderen Katastrophen und Tragödien in Europa in der jüngsten Zeit geschwiegen. Vor allem zu Zeiten der Gemetzel im ehemaligen Jugoslawien. Die europäischen Politiker in ihren gemütlichen Büros in Brüssel und in ihren Hauptstädten schreiben nur selbstgefällig mutige Tweets darüber, wie grob die Türkei eine weitere rote Linie überschritten hat, sie handeln aber nicht. Und zwar aus eigennützigem Behagen darüber, dass Präsident Erdoğan in der Türkei noch immer drei Millionen syrische Flü
chtlinge beherbergt. Doch wenn Ankara anfangen wird, die eigenen Leute zu töten und zu verhaften, dann werden nicht nur Syrer, Iraker und Afghanen nach Europa drängen, sondern auch Millionen verängstigter und verzweifelter Türken. Was werden die Unentschlossenen in Brüssel dann unternehmen?“ +++
http://www.delo.si

+++ Diplomaten aus der Türkei abziehen

hvg – Ungarn. Weil Erdoğan gegen international geltende Regeln verstößt, sollte der Westen diplomatische Schritte erwägen, fordert der Philosoph Gáspár Miklós Tamás in der Wochenzeitung hvg: „Es ist ein uraltes Problem: Welchen Wert haben Moral- und Rechtsregeln, wenn sie von niemandem eingehalten werden? … Die ‚Säuberungen‘ Erdoğans laufen der Verfassung der Türkischen Republik zuwider. Mehr noch, sie stehen zahlreichen internationalen Abkommen und dem Gründungsvertrag der Vereinten Nationen entgegen. … Darüber hinaus stößt die Türkei mit ihrem rechtswidrigen Vorgehen ihre internationalen Bündn
ispartner vor den Kopf. Das Mindeste, das wir jetzt erwarten können, ist, dass die Nato- und EU-Staaten ihre diplomatischen Vertretungen aus der Türkei zunächst einmal abziehen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1ux

+++ Mehr Demokratie würde auch Wirtschaft guttun

Habertürk – Türkei. Der derzeitige Weg der Regierungspartei AKP schadet der Demokratie und damit auch der Wirtschaft, analysiert Habertürk: „Ohne Zweifel führten die [von der AKP einst eingeleitete] Demokratisierung und die Ausweitung von Freiheiten zu Wirtschaftswachstum sowie dem Anstieg der Lebensqualität. … Heute haben die Gefechte in Syrien und Irak, der Terror und insbesondere der gescheiterte Putschversuch die Sicherheitsbedenken wieder in den Vordergrund gerückt. Die Agenda des Landes konzentriert sich ausschließlich auf Terror und Fetö [‚Fethullahistische Terrororganisation‘, so bezeichnet die Regierung die Gülen-Bewegung]. Man muss sofort aus dieser Spirale aussteigen und Rechtsstaat
lichkeit, Recht und Freiheiten stärken. Und man muss dafür sorgen, dass das Gerechtigkeitsgefühl nicht vergiftet wird und zu der Sicherheit und Hoffnung zurückkehren, die die Wirtschaft benötigen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1uy

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Rettet das neue Kabinett Premier Tsipras?

Griechenlands Premier Alexis Tsipras hat sein Regierungsteam umgebildet. Die Neustrukturierung dürfte laut Beobachtern vor allem mit den schlechten Umfragewerten seiner linken Partei Syriza zu tun haben. Dass mit der Umbildung ein Neuanfang suggeriert werden soll, wird Tsipras nicht viel helfen, glauben Kommentatoren.
http://www.eurotopics.net/de/169138/rettet-das-neue-kabinett-premier-tsipras

+++ Griechischer Premier am Ende

To Vima Online – Griechenland. Die Kabinettsumbildung wird Tsipras kaum aus seinem Umfragetief heraushelfen, glaubt To Vima: „Die Frustration der Bürger wird immer größer und das persönliche Bild des Premiers liegt wortwörtlich am Boden. Noch nie zuvor hatte ein
amtierender Premier in so kurzer Zeit das Vertrauen der öffentlichen Meinung verloren. … Die unerfüllten Hoffnungen, die er geschaffen hat, die Arroganz und die politische Amoralität, die die Regierung ausstrahlt, haben einen erheblichen Teil der Wähler dazu gebracht, sich aus dem politischen Leben zurückzuziehen. … Egal, was Herr Tsipras und seine Regierung noch machen werden, es ist unwahrscheinlich, dass das katastrophale Bild sich ändert, das die Bürger von ihnen haben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1uz

+++ Tsipras behält Marschrichtung bei

Griechenland Zeitung – Griechenland. Die Kabinettsumbildung ist ein interessantes Experiment, findet die Griechenland Zeitung in ihrer Online-Ausgabe: „Wie jede andere Kabinettsumbildung auch, soll diese den Eindruck eines Neuanfangs vermitteln, ohne grundsätzlich an der politischen Marschrichtung der Regierung zu rütteln. … Versetzt oder entfernt wurden diejenigen Minister, die mehr wegen ihrer Persönlichkeit bö
ses Blut schafften als durch ihre Politik. … Kultur- und Erziehungsminister Nikos Filis sowie Arbeitsminister Jorgos Katrougalos waren die bezeichnendsten Beispiele dafür. Die beiden wurden durch frische, unverbrauchte Personen ersetzt, die aber kaum mit politischen Alleingängen aufmüpfig werden dürften. Allerdings: Den Neubesetzungen im Wirtschaftsressort kann man einen gewissen politischen Reiz nicht absprechen. Die Ernennung des mit den USA vertrauten Wirtschaftsprofessors Dimitris Papadimitriou zum neuen Entwicklungsminister könnte Akzente setzen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1v0

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Prag macht Weg für Roma-Gedenken frei

18 Jahre haben tschechische Regierungen vergeblich versucht, eine Schweinemastanlage in unmittelbarer Nähe eines früheren Roma-Konzentrationslagers im südböhmischen Lety zu schließen. Der Betrieb verhinderte bislang ein würdevolles Gedenken an die Opfer. Am Montag beschloss die jetzige Regierung, den Umzug der Firma an einen anderen O
rt zu finanzieren. Tschechische Kommentatoren reagieren erleichtert.
http://www.eurotopics.net/de/169139/prag-macht-weg-fuer-roma-gedenken-frei

+++ Anti-Roma-Karte zieht nicht mehr

Lidové noviny – Tschechien. Es sind nie finanzielle, sondern immer politische Gründe gewesen, die eine Schließung der Schweinemastanlage und ein würdevolles Gedenken an die ermordeten Roma verhindert haben, erinnert Lidové noviny: „Lety war eine der größten Schanden der hiesigen Politik. Was fast 20 Jahre nicht ging, ist jetzt plötzlich kein Problem mehr. Es ging und geht nicht um das Geld für den Aufkauf des Betriebs, das im Staatshaushalt nicht ins Gewicht fällt. Über zwei Dekaden fürchteten die jeweiligen Regierungen, dass ihnen die Opposition eine entsprechende Entscheidung für die Roma um die Ohren hauen würde. Das hat sich geändert. Die Opposition – mit Ausnahme der Kommunisten – hat sich kultiviert. Die Politiker generell haben begriffen, dass man an einem Ort, an dem auch Kinder
nur wegen ihrer dunkleren Hautfarbe ums Leben kamen, heute nicht mehr die sonst so beliebte Karte des Anti-Ziganismus ziehen kann.“ +++
http://www.lidovky.cz

+++ Babiš musste einlenken

Hospodářské noviny – Tschechien. Wenige Wochen vor der jetzigen Regierungsentscheidung hatte Vizepremier und Finanzminister Andrej Babiš noch für einen Eklat gesorgt, als er das Roma-Konzentrationslager Lety als bloßes ‚Arbeitslager‘ bezeichnet hatte. Am Ende war diese Peinlichkeit hilfreich, um den Weg für ein ordentliches Gedenken freizumachen, kommentiert Hospodářské noviny: „Nach 18 Jahren, in denen man über das Ende der Schweinemastanlage in Lety diskutierte, sieht es endlich nach einer Lösung aus. Aber noch ist es nicht soweit. An der Stelle des früheren Konzentrationslagers, das einen würdigen Gedenkort verdient, werden noch immer Schweine gefüttert. Doch die Regierung lässt nun eine Studie ausarbeiten, wie teuer der Ankauf des Betriebs würde. Unglaublich, dass da
s so lange gedauert hat. … Paradoxerweise trug Babiš mit seiner peinlichen Äußerung jetzt am meisten zur Lösung bei. Er kann schlecht das Geld verweigern, wenn er nicht als Leugner des Roma-Holocaust dastehen will.“ +++
http://www.ihned.cz

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Wie sinnvoll sind die Vorwahlen in Frankreich?

In Frankreich bestimmen die Konservativen ihren Präsidentschaftskandidaten Ende November in einer Vorwahl. Dabei treten auch Ex-Premier Alain Juppé und Altpräsident Nicolas Sarkozy gegeneinander an. Die Sozialisten planen eine Abstimmung im Januar 2017. Die Vorwahlen werden die politischen Gräben vertiefen, meinen einige Kommentatoren. Für andere ist ein solcher Vorentscheid unumgänglich.
http://www.eurotopics.net/de/169140/wie-sinnvoll-sind-die-vorwahlen-in-frankreich

+++ Vorentscheide spalten die Parteien

Les Echos – Frankreich. Die Vorwahlen vertiefen die politischen Gräben in Frankreich, klagt Les Echos: „Anstatt Stück für Stück zum Konsens zu führen, sind die Vorwa
hlen ein Mechanismus zur Spaltung [politischer Gruppen]. … Es ist kein Zufall, dass die Vorwahlen in Frankreich von einer Partei eingeführt wurden, die zu dem Zeitpunkt von einem gewissen François Hollande geführt wurde. Der sozialistischen Partei von damals war es nämlich nicht gelungen, schrittweise Führungspersönlichkeiten herauszufiltern, wie es allen anderen großen europäischen Parteien – wenn auch mit unterschiedlichem Erfolg – gelingt. Dies ist sicherlich als Auswirkung eines verheerenden Wahlsystems zu betrachten. Wie der Wind die Glut anfacht, so lassen die zwei Wahlgänge beängstigende Rivalitäten wieder aufleben. Das System fördert die Herausbildung von drei bis vier Linien [innerhalb einer Partei], die nach der Wahl kaum zusammenarbeiten können und so die Bildung einer breiten Koalition unmöglich machen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1v1

+++ Vorwahlen sind unabdingbar

Le Figaro – Frankreich. Die Vorwahlen sind zwar nicht perfekt, aber unumgänglic
h, meint der Kommunikationsberater Arnaud Bouthéon in Le Figaro: „Die Bewerber sind die Schösslinge eines notwendigen Auswahlprozesses, der jedoch unvollkommen ist. Erinnern wir uns daran, dass er uns im [sozialistischen] Lager den derzeitigen Präsidenten beschert hat. … Die Kandidaten verkörpern eine Gruppe, die für den Zustand unseres Geists, unseres Systems, unserer Ängste und unserer Träume repräsentativ ist. Sie verfügen über umfassende Netzwerke und ein starkes Ego, sind jedoch Risiken besonders ausgesetzt. Bringen wir ihnen Aufmerksamkeit entgegen und verfolgen wir sie bei dieser Aufgabe, die sie zu bewältigen haben, um für sich zu werben. Sie sind Inhalt und Behältnis, Medium und Botschaft zugleich. … Die Vorwahlen sind unvermeidlich, müssen aber mit Ernsthaftigkeit durchgeführt werden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1v2

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