Endspurt vor US-Wahl

+++ Was kann Erdoğan noch aufhalten?
+++ Präsidentschaftswahl in Bulgarien
+++ Neue Chance für Frieden auf Zypern?
+++ Was sagt das Parlament zum Brexit?
+++ Lettland bangt um seine älteste Kosmetikfirma

+++++

Endspurt vor US-Wahl

Am Tag vor der US-Präsidentschaftswahl ziehen Kommentatoren eine Bilanz des Wahlkampfs. Für viele Beobachter haben die vergangenen Monate eine tiefe Spaltung der USA offenbart. Einige halten diese für unüberwindbar, andere betonen, dass mehr Gerechtigkeit die Gesellschaft in den USA wieder kitten könnte.
http://www.eurotopics.net/de/169055/endspurt-vor-us-wahl

+++ Nächster Präsident steht vor mission impossible

Die Presse – Österreich. Wer auch immer die US-Wahl gewinnt, die Gräben in der amerikanischen Gesellschaft zu überwinden, wird ein Ding der Unmöglichkeit, glaubt Die Presse: „Unleugbar ist, dass sich in den USA
… eine enorme Kluft zwischen Siegern und Verlierern der Globalisierung aufgetan hat. In ihrem Hass auf die Eliten und auf deren Symbolfigur Hillary Clinton … klammern sich die ‚Erbarmungswürdigen‘ – so die Diktion Clintons – an jede noch so kleine Hoffnung. Und sei es ein tumber Selbstdarsteller, der das Blaue vom Himmel verspricht, dabei aber nur sein Ego aufplustert. Vor acht Jahren ist Barack Obama angetreten, die Differenzen zwischen Schwarz und Weiß, zwischen dem roten, republikanischen, und dem blauen, demokratischen, Amerika zu überwinden. Dies ist kläglich fehlgeschlagen, und es ist gewiss nicht allein Obamas Schuld. Die Polarisierung ist größer denn je, das rote Herzland und die blauen Küstenstreifen driften immer weiter auseinander. Es wäre für jeden Präsidenten eine mission impossible, die Gräben zu überbrücken – umso mehr für die beiden Kandidaten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1uh

+++ USA und Europa brauchen einen New Deal

De Standaard
– Belgien. Der Wahlkampf in den USA hat die tiefe Spaltung in der Bevölkerung offenbart, analysiert De Standaard und erkennt Parallelen zu Europa: „Auch in Europa sind populistische oder radikal rechte Bewegungen auf dem Vormarsch. … Wie kann man gegen die Ideen von Ausschluss und Hass vorgehen, ohne die Anhänger dieser Bewegungen weiter zu entfremden? … Die Lösung haben auch wir in Europa bislang nicht gefunden und auch für uns drängt die Zeit. Ohne eine fairere Gesellschaft gelingt die Aufgabe sicher nicht. Eine ehrlichere Gesellschaft, in der sich Menschen einsetzen wollen und Zugang haben zu einem guten Job. Wo sie Chancen sehen für sich und ihre Kinder und wo sie Aussicht haben auf eine bezahlbare Gesundheitsversorgung und eine gute Rente. … Ein New Deal also, mit weniger Ungleichheit und mehr Solidarität. Und ein politisches System, das näher bei den Menschen steht, sie einbezieht, sie gewinnt für eine langfristige Vision. Denn es ist vor allem die Unsicherhei
t, die Angst und Wut nährt. Und auf der Phänomene wie Trump gedeihen.“ +++
http://www.standaard.be

+++ Putin profitiert so oder so

Večernji list – Kroatien. Nach dieser Wahl wird nichts mehr so sein wie bisher, warnt Večernji list: „Entweder werden sich die USA in Bezug auf Europa und den Nahen Osten in einen verstärkten Isolationismus zurückziehen, oder deutlich aggressiver auf der Weltbühne auftreten, was auch die Aufrüstung der Aufständischen in Syrien beinhalten würde. Europa hat keinen großen Einfluss auf den Wahlausgang, aber das Ergebnis wird auch hier eindeutige Folgen haben. Beginnt der Einfluss der USA in Europa zu sinken, werden die östlichen Grenzen der EU in Richtung Russland durchlässiger. Gewinnt die andere Seite, wird der Krieg in Syrien aufflammen und wir werden von einer erneuten Flüchtlingswelle erfasst. Nur einer profitiert unabhängig davon, wer morgen in Amerika gewinnt: Wladimir Putin. Gewinnt Trump, kann sich Russland über das sinkende Int
eresse der USA für die Weltpolitik freuen. Gewinnt Clinton, hat Putin eine schwache Präsidentin als Widersacherin, angeschlagen von zahlreichen Affären und all ihren Leichen im Keller.“ +++
http://www.vecernji.hr/

+++ Kein Grund zur Panik

Il Sole 24 Ore – Italien. Die ganze Welt hält den Atem an und schaut gebannt nach Washington – doch stehen wir wirklich am Rande des Abgrunds, fragt sich Wirtschaftsexperte und Blogger Luigi Zingales in Il Sole 24 Ore und antwortet: „Ich glaube kaum. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird das Repräsentantenhaus eine republikanische und der Senat eine demokratische Mehrheit haben. Wer auch immer siegt, wird also Kompromisse eingehen müssen, um zu regieren. … Diese Gewaltenteilung ist es, die gewährleistet, dass der potenzielle Schaden, den ein Präsident der Vereinigten Staaten verursachen kann, begrenzt ist. Wer auch immer gewählt werden wird, wird eine expansivere Steuerpolitik und eine isolationistischere Außenpolitik betreiben. Er wi
rd mit wachsendem Widerwillen neue Freihandelsabkommen unterzeichnen. … Wenn wir von den Richtern des Obersten Gerichtshofs einmal absehen: Der Ausgang des Wettlaufs um die Präsidentschaft wird nicht so entscheidend sein, weder für die Zukunft der Vereinigten Staaten, noch für die der Welt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1ui

+++++

Was kann Erdoğan noch aufhalten?

Mit einer Verhaftungswelle gegen führende Politiker der kurdennahen HDP in der Nacht zu Freitag geht Präsident Erdoğan weiter hart gegen seine Kritiker vor. In der Türkei und europaweit demonstrierten Kurden am Wochenende. Die Opposition kann Präsident Erdoğan nicht stoppen, meinen einige Kommentatoren. Andere hoffen, dass die wirtschaftliche Entwicklung ihm doch noch einen Strich durch die Rechnung macht.
http://www.eurotopics.net/de/169058/was-kann-erdogan-noch-aufhalten

+++ Türkische Opposition schafft sich selbst ab

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Nur aufgrund der Schwäche der Opposition sc
hafft es Erdoğan, die Demokratie in der Türkei zu zerstören, analysiert die Süddeutsche Zeitung: „Es trifft nicht zu, dass Recep Tayyip Erdoğan quasi im Alleingang die Demokratie in der Türkei abschafft. So groß die Versuchung auch sein mag, die Schuld für den katastrophalen Umbruch bei diesem Mann abzuladen: Dazu ist ein einzelner Mensch, selbst dieser scheinbar übermächtige Staatspräsident, nicht in der Lage. Ja, kritische Köpfe werden weggesperrt, und der Rechtsstaat zerfällt in atemberaubendem Tempo. Die türkische Tragödie zeigt sich aber auch am Zustand der Opposition. Ihr wohnt ein selbstzerstörerisches Moment inne, das seine Kraft gerade voll entfaltet und in letzter Konsequenz zur Frage führt: Wer überhaupt soll Erdoğan noch stoppen?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1uj

+++ Konjunktur ist Erdoğans Achillesferse

Financial Times – Großbritannien. Mit seiner zunehmend autokratischen Herrschaft schwächt Präsident Erdoğan die türkische Wirtschaft
und das könnte ihn entscheidend schwächen, analysiert die Financial Times: „Erdoğans Bemühungen, die Notenbank zu zähmen, Kreditgeber zu niedrigeren Zinsen zu nötigen und die Vermögen von Geschäftsleuten zu beschlagnahmen, an deren Wohlwollen gezweifelt wird, wird dem Wohlstand langfristig schaden. Der Tourismus leidet unter einer Reihe terroristischer Attacken. Das gegenwärtige politische Klima wird das Verbrauchervertrauen untergraben. Erdoğans anhaltende Zustimmung bei den Wählern ist nicht zu bestreiten. Doch sie basiert größtenteils auf seiner Fähigkeit, die Lebensstandards der Menschen zu verbessern. Vor dem Hintergrund eines immer geringeren Wachstums stellt sich nun die Frage, ob er die Treue seiner Anhänger erhalten kann.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1uk

+++ Putsch gegen Freiheit und Recht

T24 – Türkei. Die Festnahme und Inhaftierung führender Abgeordneter der kurdennahen HDP setzt die Zukunft der Türkei aufs Spiel, warnt die liberale Internetz
eitung T24: „Das ist ein weiterer Putsch gegen Freiheit und Recht. Ja, es ist ein weiterer Putsch, der sechs Millionen Stimmen für nichtig erklärt. Ja, es ist ein weiterer Putsch, der im Namen des nationalen Willens den Willen der Kurden für nichtig erklärt. Ja, es ist ein weiterer Putsch, der die Gefühle der Kurden für den Staat erkalten lässt und sie weiter vom Staat entfernen wird. Ja, es ist ein weiterer Putsch, der nicht in Frieden, sondern in Krieg investiert. Dieser dunkle Putsch wird erwartungsgemäß Freiheit und Recht zerstören. Wie traurig! Die Türkei entfernt sich im Innern wie im Ausland rasant vom Frieden. Die Türkei wird in einen blutigen Abgrund gezogen. Wie tragisch! Die Türkei verdient das nicht.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1ul

+++++

Präsidentschaftswahl in Bulgarien

In Bulgarien hat der sozialistische Kandidat Rumen Radev die erste Runde der Präsidentschaftswahl mit rund 25 Prozent gewonnen. Die Kandidatin der Regierungspartei Gerb, Zez
ka Zatschewa, unterlag mit rund 22 Prozent. Premier Bojko Borisov hatte im Fall eines Siegs des Oppositionskandidaten den Rücktritt des Kabinetts angekündigt – was er nun widerrief, um die Stichwahl abzuwarten. Borisovs Zurückrudern beschäftigt die Presse.
http://www.eurotopics.net/de/169057/praesidentschaftswahl-in-bulgarien

+++ Borisov hat sich überschätzt

Dnevnik – Bulgarien. Hat Premier Bojko Borisov wirklich geglaubt, seine Rücktrittsdrohung könnte Einfluss auf die Bulgaren ausüben, fragt Dnevnik ungläubig: „Borisov verhält sich wie jemand, der ein autoritäres Regime aufbauen will. Aber im Gegensatz etwa zu Erdoğan, Putin oder Orbán verfügt er nicht über die Ressourcen dafür. Seine Nachahmungsversuche können ihn nur aufs Glatteis führen und letztendlich stürzen lassen. Er sollte sein Volk besser kennen oder zumindest die neueste Politikgeschichte im Land, die zeigt, dass die Bulgaren immer gegen das Establishment wählen. Jeder, der ein Teil davon wird, g
eht das Risiko ein, die Wähler gegen sich aufzubringen. Das, was in den USA mit Trump und in Großbritannien mit dem Brexit passiert, ist für die Bulgaren ganz normales Wählerverhalten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1um

+++ Neuwahl kommt auf jeden Fall

e-vestnik – Bulgarien. Ob Borisov sein Wort hält und zurücktritt oder nicht, spielt keine Rolle mehr, glaubt e-vestnik: „Borisov befindet sich auf dem absteigenden Ast und das nicht erst seit der Präsidentschaftswahl. … Er hat versprochen, zurückzutreten, wenn Radev die Stichwahl gewinnt und es ist nur logisch, dass er gewinnt. Der amtierende Präsident Plevneliev wird eine Übergangsregierung einrichten, es wäre die dritte in Folge. Ende Januar würde dann die vorgezogene Parlamentswahl stattfinden. Für den unwahrscheinlichen Fall, dass Zatschewa doch noch gewinnt, werden die Probleme der Regierung nicht abschwellen. Das wird nur zusätzliche Unzufriedenheit im Volk erzeugen, was am Ende auch zur Neuwahl führen
wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1un

+++++

Neue Chance für Frieden auf Zypern?

Die Verhandlungen zu einer Lösung für das seit 1974 geteilte Zypern werden in dieser Woche unter der Schirmherrschaft der UN in der Schweiz fortgeführt. Dabei sollen auch die kritischen Themen der Rückgabe von Land und der Rückkehr von Zyperngriechen in den Norden der Insel behandelt werden. Einige Kommentatoren drängen auf eine schnelle Wiedervereinigung. Für andere ist diese das falsche Ziel.
http://www.eurotopics.net/de/165681/neue-chance-fuer-frieden-auf-zypern

+++ Annexion Nordzyperns ist Erdoğans Plan B

Cyprus Mail – Zypern. Falls diese Gespräche scheitern sollten, könnte Nordzypern ein ähnliches Schicksal wie der Krim-Halbinsel blühen, prophezeit Cyprus Mail: „Wir mögen zwar nie einen Termin vereinbart haben, doch der türkische Präsident Erdoğan hat seine eigene Frist zum Ende des Jahres gesetzt, was Präsident Anastasiadis vergangenen Sonntag betont hat. … Erd
oğan hat – anders als die zyperngriechische Seite – einen Plan B für den Fall, dass kein Abkommen bis zum Ende dieses Jahres geschlossen wird. Kommendes Jahr plant er ein Referendum über den Status des Nordens – wie es auf der Krim stattfand – im Hinblick auf dessen Annexion. Als Teil dieses Plans hat die Türkei auch einen Vertrag zur Stromlieferung in den Norden unterzeichnet; 26.000 Staatsbürgerschaftsanträge von Türken, die wegen der Gespräche auf Eis gelegt worden waren, könnten im nächsten Jahr genehmigt werden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1uo

+++ Wiedervereinigung ist nicht die beste Lösung

Hürriyet Daily News – Türkei. Die internationale Gemeinschaft geht mit dem falschen Ziel in die Zypern-Verhandlungen, meint Hürriyet Daily News: „Trotz des Widerstrebens der Zyperngriechen, einen neuen Partnerschaftsverband auf der Basis von politischer Gleichheit, zwei Zonen und zwei Gemeinschaften zu schaffen, und der Forderung der Zyperntürken, einen eigenen S
taat zu haben, besteht die internationale Gemeinschaft aus einem seltsamen Grund darauf, dass beide Seiten heiraten müssen. Doch weder der eine noch der andere will das. Beide wollen ihren eigenen Weg gehen. Warum bestehen die Außenstehenden dann auf dieser Heirat? … Während die Gespräche auf Mont Pèlerin zum Scheitern verurteilt scheinen, wird es doch weder eine Annexion noch einen Stillstand geben. Vielleicht werden die beiden Seiten endlich anfangen, über eine sanfte Scheidung zu reden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1up

+++++

Was sagt das Parlament zum Brexit?

Premierministerin May hat die Parlamentarier davor gewarnt, sich gegen das Brexit-Votum der Briten zu stellen. Ein Londoner Gericht hatte vergangene Woche geurteilt, dass der Austritt Großbritanniens aus der EU nicht ohne Zustimmung des Parlaments eingeleitet werden darf. Einige Kommentatoren finden, dass das Parlament beim Brexit nichts mitzureden hat. Andere freuen sich, dass die Abgeordneten nun Stell
ung beziehen müssen.
http://www.eurotopics.net/de/168981/was-sagt-das-parlament-zum-brexit

+++ Nun müssen Abgeordnete auch nicht mehr mitreden

The Sunday Times – Großbritannien. Das britische Unterhaus hat das Referendum über den EU-Austritt 2015 gebilligt und damit heute kein Mitspracherecht mehr, argumentiert Kolumnist Dominic Lawson in der Sunday Times: „Kann ein Regierungschef ein stärkeres Mandat erhalten als eines, das direkt vom Volk in einem Referendum gegeben wurde? … Mir ist vollkommen bewusst, dass Großbritannien eine parlamentarische Demokratie ist. Doch im Jahr 2015 beschloss das Parlament – sechs von sieben Abgeordneten waren dafür -, die Entscheidung den Wählern zu übertragen. Der Antragsteller des entsprechenden Gesetzes erklärte, dies bedeute, dass ‚die Entscheidung über unsere EU-Mitgliedschaft von den Briten getroffen werden soll, nicht von den Abgeordneten dieser Kammer‘. Wenn der Geist dieser Verpflichtungserklärung wissentlich missachte
t wird, wird es der Ruf des Parlaments sein, der den schlimmsten Schaden erleidet.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1uq

+++ Politiker dürfen sich nicht länger drücken

Helsingin Sanomat – Finnland. Nun müssen die Abgeordneten endlich Klartext reden, nachdem sie sich dem Thema Brexit monatelang entzogen haben, freut sich Helsingin Sanomat: „Das Parlament in London gilt als die Mutter der Parlamente. Es war weltweit immer Vorbild für eine Form der Machtausübung, bei der die Regierung angewiesen ist auf das Vertrauen der Parlamentsmehrheit. Für die Entscheidungen sind im Parlamentarismus die vom Volk gewählten Abgeordneten verantwortlich, die das Volk um Rat fragen können. Die britischen Politiker haben sich jedoch monatelang vor der Verantwortung für den EU-Austritt gedrückt, dessen Folgen unabsehbar sind. Kaum jemand glaubt wirklich daran, dass der Brexit aufgegeben wird, aber dass die Entscheidung nach einer Debatte im Parlament getroffen werden muss, zwingt die Po
litiker nun dazu, Verantwortung für einen Prozess zu übernehmen, den sie selbst angestoßen haben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1ur

+++++

Lettland bangt um seine älteste Kosmetikfirma

Der größte und älteste lettische Parfümerie- und Biokosmetikhersteller Dzintars steht kurz vor der Pleite. Die Mitarbeiter des Unternehmens haben nun die Letten per Facebook dazu aufgerufen, ihre Produkte zu kaufen – mit Erfolg. Doch kann dieses kurzzeitige Engagement der Verbraucher die mehr als 100 Jahre alte Firma wirklich retten?
http://www.eurotopics.net/de/168976/lettland-bangt-um-seine-aelteste-kosmetikfirma

+++ Lieber stinken, als lettische Düfte kaufen

Neatkarīgā – Lettland. Die schlechten Beziehungen zwischen Russland und der EU haben zum Niedergang von Dzintars beigetragen, erklärt Neatkarīgā: „Da diese Marke noch aus der Sowjetzeit stammt, war der Absatzmarkt in Russland und den ehemaligen Sowjetrepubliken noch lange beständig. Jetzt ist die Freundschaft vorbei
. … Auch wenn Dzintars vom russischen Embargo nicht betroffen ist, stören doch die Rubel- und Euroschwankungen den Verkauf der Produkte und machen das ganze Geschäft unrentabel. Unter dem Einfluss der Sanktionen werden die Verbraucher in Russland immer zahlungsunfähiger. Und ein Teil der Verbraucher ist so sehr von der antiwestlichen Hysterie befallen, dass sie lieber stinken, statt lettisches Parfüm zu kaufen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1us

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s