Was kommt nach der Mossul-Offensive?

+++ Waffenruhe im Jemen beschlossen
+++ Wie soll sich die EU gegenüber Moskau verhalten?
+++ Sollten Pornos im Netz zensiert werden?
+++ Ungarns größte Oppositionszeitung eingestellt

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Was kommt nach der Mossul-Offensive?

Die irakische Armee und ihre Verbündeten haben am Montag eine Offensive auf Mossul gestartet. Damit soll die wichtigste von der IS-Miliz beherrschte Stadt im Irak zurückerobert werden. Die seit Monaten vorbereitete Offensive wird europaweit kommentiert – insbesondere mit Blick auf eine mögliche Nachkriegsordnung in dem Land.
http://www.eurotopics.net/de/167943/was-kommt-nach-der-mossul-offensive

+++ Irak muss Schicksal selbst in die Hand nehmen

La Libre Belgique – Belgien. Nach einem Sieg über die IS-Miliz muss der Irak selbstbestimmt den Weg in eine friedliche Zukunft gestalten, erklärt La Libre Belgique: „Der neue
irakische Staat, der in der Nach-IS-Zeit entstehen muss, kann sich nicht damit zufrieden geben, ein revanchistischer Staat zu sein, wie er es seit dem Ende der US-Besatzung ist. Aktuell ist er nämlich ein Staat, in dem eine Regierung unter iranischem schiitischem Einfluss die Zügel in einem Land übernommen hat, das lange Zeit einem brutalen und blutigen sunnitischen Regime unterworfen war. … Zwar ist der Irak ein ethnisches und konfessionelles Konglomerat, doch ist er auch ein reicher Ölproduzent und hat somit die Mittel zum Erreichen seiner Ziele. Voraussetzung ist allerdings, dass er sein Schicksal selbst in die Hand nimmt und sich anstrengt, Reformen umzusetzen. Dabei muss er seinen eigenen Weg gehen, seine eigenen Interessen verfolgen und sich von Partikularinteressen – einschließlich religiöser und dogmatischer – fernhalten. So kann er Frieden erlangen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1pn

+++ USA müssen sich im Irak mehr engagieren

Neue Zürcher Zeitung – Schwe
iz. Ob es im Irak einen dauerhaften Frieden geben wird, hängt stark vom künftigen Engagement der USA ab, erklärt die Neue Zürcher Zeitung: „Eine Niederlage des IS in Mosul würde … weder das Ende der islamistischen Ideologie noch das des sunnitischen Widerstands im Irak bedeuten. Um diesen im Zweistromland den Nährboden zu entziehen, muss die schiitisch dominierte Regierung in Bagdad den Sunniten die Hand für eine politische Aussöhnung reichen. Auch der Konflikt mit den Kurden lässt sich nur durch den Willen zu schmerzhaften, aber pragmatischen Kompromissen lösen. Ob eine solch positive Wende im Irak möglich ist, wird … von der Bereitschaft der USA abhängen, mehr Zeit und diplomatische Energie in das Land zu investieren als nach 2011. Eine möglichst schnelle Entscheidungsschlacht um Mosul mit wenigen zivilen Opfern könnte dazu hilfreich sein. Moralisch wäre dies nicht nur für Präsident Obamas oft kritisierte Nahoststrategie wichtig, sondern insbesondere auch mit
Blick auf den Streit mit Russland um dessen Vorgehen in Aleppo.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1po

+++ Sieg über IS löst Probleme nicht

The Guardian – Großbritannien. Dass der Kampf um Mossul die Interessenkonflikte der Kriegsparteien, die an der Schlacht gegen die IS-Miliz beteiligt sind, verschärfen könnte, fürchtet The Guardian: „Die Offensive auf Mossul wurde von einer ganzen Reihe verschiedener mächtiger und schwer bewaffneter Gruppen gestartet – und diese haben gegensätzliche Ansichten und Ziele. Jede einzelne von ihnen betrachtet ihren Einfluss auf die Provinz und deren Kontrolle als mögliches Druckmittel in den ungeklärten Streitigkeiten, die es zwischen diesen Gruppen seit vielen Jahren gibt. Dabei geht es um Land, Beteiligung an der Macht und irakische Energieressourcen. … Die Umstände, die der IS-Miliz ihren Aufstieg erst ermöglicht haben, sind immer noch gegeben. Sie haben sich in den vergangenen zwei Jahren, seit der Machtübernahme der Dschihad
isten in Mossul im Jahr 2014 eher noch verschärft als abgeschwächt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1pp

+++ Operation dient dem Westen nur als Vorwand

Milliyet – Türkei. Die Offensive in Mossul sieht nach Anti-Terror-Kampf aus, doch der Westen führt sie mit anderen Hintergedanken, versichert Milliyet: „Die in dieser Woche begonnene Operation soll nicht bloß Mossul vom IS säubern. Wenn wir bedenken, wie, mit welchem Ziel und von wem der IS einst dort platziert wurde, dann sehen wir, dass die jetzige Operation dort anstelle des IS, der seine Funktion erfüllt hat, nun eine neue Kolonialherrschaft schaffen soll. Und selbst wenn das nicht zutrifft, erkennt und erklärt die Türkei, dass diese Offensive zum Ziel hat, in der Region einen Konfessionskrieg zu entfachen, deren Ende ungewiss ist. Die gestrige Aussage von Staatspräsident Erdoğan, dass die Türkei in Mossul bei der Operation und am Verhandlungstisch dabei sein wird, bringt dieses Bewusstsein zum Ausdruck.“ ++
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http://www.eurotopics.net/kurz/1pq

+++ Mehr Anschläge in Europa sind wahrscheinlich

Wiener Zeitung – Österreich. Mit den militärischen Erfolgen im Kampf gegen den IS (arabisch Daesh) steigt die Terrorgefahr in Europa, warnt die Wiener Zeitung: „Europäische Nachrichtendienste gehen davon aus, dass Daeshs Rückschläge in Syrien und im Irak zu Anschlagsserien im Westen führen werden, um damit größtmögliche Panik zu erzielen. Besonders hingewiesen wird auf Studien, wonach zwischen elf und 25 Prozent der zurückgekehrten Auslandskämpfer später zu Terroristen geworden seien. Die Angst vor IS-Rückkehrern ist auch in Westeuropa, etwa in Frankreich, Belgien und Deutschland groß. Denn diese Kämpfer sehen sich als das ‚Vermächtnis‘ des IS. Viele von ihnen würden bewusst dorthin zurückgehen, von wo aus sie aufgebrochen waren. Ihr Motto lautet: ‚Wenn es im IS-Gebiet nicht geklappt hat, dann muss es zumindest woanders klappen.’“ +++
http://www.eurotopics.ne
t/kurz/1pr

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Waffenruhe im Jemen beschlossen

Nach einem Luftangriff der von Saudi-Arabien angeführten Militärkoalition auf eine Trauerfeier in Jemens Hauptstadt Sanaa Anfang Oktober mit mehr als 140 Toten soll ab Donnerstag eine dreitägige Waffenruhe gelten. Kommentatoren fordern die westlichen Staaten auf, ihre Unterstützung für Saudi-Arabien herunterzufahren und sich um eine Friedenslösung für das Land zu bemühen.
http://www.eurotopics.net/de/167873/waffenruhe-im-jemen-beschlossen

+++ Westen spielt zweifelhafte Rolle

Helsingin Sanomat – Finnland. Die saudische Luftwaffe hat die Trauerfeier in Sanaa offenbar mit Bomben aus US-Produktion angegriffen. Der Westen muss seine Rolle im Jemen-Krieg dringend überdenken, fordert Helsingin Sanomat: „Im Jemen ist ein blutiger Krieg im Gange. Das Blutvergießen erinnert an den Krieg in Syrien – allerdings ohne dieselbe internationale Aufmerksamkeit. … Mehrere westliche Länder sind im Jemen in eine zweifelhafte Rolle gera
ten. … Die Bombardierung der Trauerfeier hat ans Tageslicht gebracht, wie schmutzig der Krieg im Jemen ist. Die USA, Großbritannien und Frankreich müssen sich nun Gedanken machen über den politischen Preis, den sie für die Unterstützung Saudi-Arabiens, ihres wichtigsten Verbündeten im Nahen Osten, im Jemen-Krieg zu zahlen bereit sind. Gleichzeitig verlangt der Westen, die Kriegsverbrechen in Syrien zu untersuchen, wo Russland an den Bombardierungen von Zivilisten beteiligt ist.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1ps

+++ Frieden im Jemen hätte Signalwirkung

Badische Zeitung – Deutschland. Der Krieg im Jemen hat zentrale Bedeutung für die Region, erklärt die Badische Zeitung: „Eine Reduzierung der Waffenlieferungen – nicht nur aus den USA – wäre nach dem Massaker in Sanaa das richtige, längst überfällige Signal an Riad. Fast 4.000 Zivilisten kamen im Bombenkrieg der Saudis bereits ums Leben. 15 Millionen Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Im Jemen
droht eine Hungersnot. Hilfsorganisationen melden den Ausbruch der Cholera. Was wir im Jemen erleben, ist nicht nur eine humanitäre Tragödie. Auch dort ringen Saudis und Iraner um die Vorherrschaft im Mittleren Osten. Im Vergleich zu Syrien ist der Jemen-Krieg nur ein Nebenschauplatz, der mit gutem Willen aller direkt und indirekt beteiligten Parteien sicherlich rascher gelöst werden könnte als der so mörderische Syrien-Konflikt. Ein Frieden im Jemen, das ist sicher, hätte eine Signalwirkung auf den gesamten Nahen Osten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1pt

+++ Saudi-Arabien muss aufhören zu bomben

Al-Quds al-arabi – Großbritannien. Dass die von Saudi-Arabien geführte Militärallianz arabischer Staaten eine Trauergemeinde in Sanaa bombardiert hat, kann nicht folgenlos bleiben, meint die in London erscheinende palästinensische Tageszeitung Al-Quds: „Die Regierungen, die am Krieg im Jemen beteiligt sind, müssen nun die juristische und moralische Verantwortung trage
n. Es ist ratsam, dass sie ihre militärischen Aktionen gegen die Rebellen und gegen den Ex-Präsidenten Saleh überdenken. … Nicht zu unterschätzen sind außerdem die wirtschaftlichen Kosten des Kriegs, die alle Golfländer in Zeiten sinkender Ölpreise, tragen müssen. Das führte bereits zu harten Sparmaßnahmen. Die Bombardierung der Trauerfeier in der Hauptstadt ist zudem eine Warnung, die Konflikte im Jemen nicht nur militärisch zu lösen, sondern sich auch mit der katastrophalen Lage zu beschäftigen in dem sich das Land befindet. … Ohne diese Einsicht wird die Trauerfeier nie ein Ende nehmen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1pu

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Wie soll sich die EU gegenüber Moskau verhalten?

Die EU-Außenminister wollen vorerst keine neuen Sanktionen gegen Moskau verhängen. Sie verurteilten jedoch am Montag in Luxemburg die russischen Luftangriffe in Aleppo scharf. Vergangene Woche hatte Putin einen Besuch in Paris abgesagt, nachdem Hollande das Agieren Moskaus in Syr
ien als Kriegsverbrechen bezeichnet hatte. Auch die Presse kann sich nicht auf die richtige Strategie im Umgang mit Russland einigen.
http://www.eurotopics.net/de/167643/wie-soll-sich-die-eu-gegenueber-moskau-verhalten

+++ Sanktionen müssen Russland wirklich wehtun

Handelsblatt – Deutschland. Zu weit schärferen Maßnahmen gegen Russland als bisher ruft das Handelsblatt die EU auf: „Es ist … schlicht falsch, wenn behauptet wird, Sanktionen bewirkten nichts. Das stimmt nicht in Hinblick auf Iran, das Südafrika der Apartheid und auf Putins Reich. … Dass die Sanktionen noch keine politische Wirkung im Kreml entfalten, wohl aber wachsenden Unmut in der Bevölkerung über die hohe Inflation, liegt daran, dass die bisherigen Strafmaßnahmen wegen Moskaus Ukraine-Intervention eher symbolischer Natur sind. Wer Russlands Führung wehtun will, muss russische Banken aus dem Swift-Zahlungssystem werfen, die Lieferung von High-Tech-Ausrüstung ebenso verbieten wie den Bau der geplanten
neuen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. … Ist uns das Sterben von 250.000 im syrischen Ost-Aleppo eingekesselten Menschen wert, unsere Beziehungen zu Russland auf Permafrostniveau abzukühlen? Zusehen, ‚auf das Schärfste verurteilen‘ und zum ‚Waffenstillstand aufrufen‘ und dabei das Morden weiter mit anzusehen ist jedenfalls nicht alternativlos.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1pv

+++ Integration ist wirksamer als Strafen

Le Point – Frankreich. Der Machthunger Moskaus lässt sich durch einen immer weiter gehenden Ausschluss nicht bändigen, erklärt hingegen der Politologe Bertrand Badie in Le Point: „Die wiederholten Strafen und das mehrfache Ausweichen gegenüber einem arroganten Russland, das offensichtlich an einem Machtmangel leidet, von dem man gern und zu laut sagte, dass er nunmehr der Vergangenheit angehöre, haben dem leidenden syrischen Volk nichts gebracht. Das Zarenreich, das von den auf eine G7-Runde geschrumpften G8 ausgeschlossen und mit Sank
tionen auf seine Importe und Exporte bestraft wurde, die auch unserer Landwirtschaft schaden, nutzt den ihm auferlegten Ausschluss dazu, seine Macht zurückzuerlangen. Die Geschichte hat allerdings gezeigt, dass nur eine durchdachte Integration solche Gelüste wirksam eindämmen kann. Da wir davon noch weit entfernt sind, müssen wir für die Zukunft Schlimmstes befürchten. In der Zwischenzeit sollten wir die Diplomatie zu neuem Leben erwecken.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1pw

+++ Kontensperrung ist Angriff auf Meinungsfreiheit

Duma – Bulgarien. Das britische Geldhaus NatWest hat angekündigt, das Konto des russischen Auslandssenders Russia Today ab Dezember zu schließen. Gründe dafür nannte es nicht. Die prorussische Tageszeitung Duma wertet das als Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit: „Vor dreißig Jahren verhinderte die von den Briten verhasste UdSSR den Empfang ‚feindlicher Propaganda‘ mit Störsendern. Jetzt werden die Rollen offenbar getauscht.
… Die Regeln des Westens gelten nur, solange sie dem Westen selbst in die Hände spielen. Sobald sie sich gegen die eigenen Interessen richten, werden sie kurzerhand ignoriert und man tut so, als hätten sie nie existiert. … Das ist die Realität. Damit müssen wir uns auseinandersetzen und nicht mit irgendwelchen Märchen von der guten westlichen Welt. Solange man der westlichen Welt mit etwas drohen kann, kann man sie in Schach halten. Man kann sogar irgendwelche Friedensabkommen mit ihr schließen – auf Zeit. Fällt die Drohung aber weg, muss man ihre Doppelmoral dulden und sogar so tun als ließe man sich gern verarschen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1px

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Sollten Pornos im Netz zensiert werden?

Eine Reihe hochrangiger Politikerinnen, darunter eine ehemalige Justizministerin, haben in Schweden vergangene Woche eine Diskussion über Pornografie angestoßen. In einem Artikel schlugen sie unter anderem vor, pornografische Inhalte im Netz zu sperren. Die schwedi
sche Presse ist hin und her gerissen.
http://www.eurotopics.net/de/167945/sollten-pornos-im-netz-zensiert-werden

+++ Zensur kann nie die Lösung sein

Göteborgs-Posten – Schweden. Die Idee, pornografische Inhalte aus dem Netz zu filtern, ist für Göteborgs-Posten ein Unding: „Dass die Gesetzgebung sicherstellt, dass sexueller Missbrauch eine Straftat ist, ist die eine Sache. Aber die sexuellen Vorlieben der Menschen mit einem ‚genehmigt‘ oder ’nicht genehmigt‘ zu versehen, ist etwas ganz anderes. Wenn Machthaber das tun, haben sie die Grenzen ihres politischen Auftrags weit überschritten. Es ist ein gefährlicher Weg, das steuern zu wollen, was im Internet zu sehen ist. Was wird als nächstes im Namen des Moralismus zensiert? Wer die Sicht der Gesellschaft auf Pornographie verändern will, soll den Dialog suchen. Wir können niemals zulassen, dass staatliche Zensur die Lösung, ist, wenn Politiker ein Phänomen loswerden möchten. Ein Filter mag harmlos erschein
en, aber es ist ein erster Schritt hin zu einem Verbot.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1py

+++ Pornos schaden der Sexualität

Aftonbladet – Schweden. Um die Folgen des Pornokonsums auf junge Menschen sorgt sich Aftonbladet: „Die sexuelle Aktivität geht in Schweden wie auch in den USA zurück. Eine US-amerikanische Untersuchung zeigt, dass die in den 1990ern Geborenen am wenigsten Sex seit den 1920er Jahrgängen haben. … Auch wenn die jungen Menschen weniger Sex haben, steigt doch der Konsum von Pornografie. Im Durchschnitt sind Jungen 11,5 Jahre alt, wenn sie das erste Mal Pornos gucken. … Sie erleben dort Gruppenvergewaltigungen, grobe sexuelle Übergriffe und die Erniedrigung von Frauen. Mit diesen inneren Bildern treffen sie auf ihre Partnerinnen. Eine Abteilung für Gynäkologie in Schonen wiederum berichtet von jungen Frauen, die ihre inneren Schamlippen wegoperieren lassen wollen, um so auszusehen wie die Frauen in Pornos. Die Verbreitung von Pornos steigt und w
irkt sich auf junge Menschen in ihren empfindlichsten Jahren aus. Wir brauchen eine sinnliche Revolution und eine Untersuchung über die Auswirkungen von Pornografie.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1pz

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Ungarns größte Oppositionszeitung eingestellt

Die größte Oppositionszeitung Ungarns, Népszabadság, ist Anfang Oktober überraschend eingestellt worden. Der Eigentümer teilte mit, das Blatt habe zu hohe Verluste gemacht, die Mitarbeiter hingegen sprachen von einem Putsch. Die liberale Zeitung berichtete immer wieder kritisch über die Regierung Orbán. Wie steht es um die Pressefreiheit in Ungarn?
http://www.eurotopics.net/de/167489/ungarns-groesste-oppositionszeitung-eingestellt

+++ Kaum noch regierungskritische Medien

444.hu – Ungarn. Die Regierung von Viktor Orbán hat in den vergangenen Jahren zu einem Feldzug gegen regierungskritische Medien geblasen, wovon auch die konservativen Medien nicht verschont geblieben sind, bedauert das Onlineportal 444.hu: „D
ie Wirtschaftstageszeitung Napi Gazdaság wurde zur regierungstreuen Magyar Idők umgestaltet. Das Nachrichtenportal Origo wurde ebenfalls zu einem regierungsfreundlichen Onlineportal umgestaltet, dito der Privatfernsehsender TV2. RTL wurde eingeschüchtert, die Gratiszeitung Metropol und die Zeitung Népszabadság wiederum wurden einfach zugemacht. Hinzu kommt, dass über der Tageszeitung Népszava und dem Nachrichtenportal Index [beide regierungskritisch] ebenfalls das Damoklesschwert schwebt. Mehr noch, sämtliche staatlichen Rundfunk- und TV-Kanäle werden von der Regierung mit eiserner Hand kontrolliert. … Eine kritische christlich-konservative oder moderne republikanische Zeitung gibt es wegen der fehlenden Kritikfähigkeit der Regierung ebenfalls nicht.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1q0

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