Wie soll sich die EU gegenüber Moskau verhalten?

+++ Polens Regierung versetzt Airbus
+++ Ist Griechenland über den Berg?
+++ Lettland will unpatriotische Lehrer entlassen
+++ Ungarns größte Oppositionszeitung eingestellt
+++ Stolpert Trump über sexistische Äußerungen?

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Wie soll sich die EU gegenüber Moskau verhalten?

Frankreichs Präsident Hollande hat russische Luftangriffe auf Aleppo als Kriegsverbrechen bezeichnet und signalisiert, er zweifle am Sinn eines Treffens mit seinem russischen Amtskollegen Putin. Dieser sagte daraufhin seinen für kommende Woche geplanten Paris-Besuch ab. Die EU muss Hollande folgen und das Massaker verurteilen, meinen einige Kommentatoren. Andere warnen davor, die Kommunikation mit dem Kreml aufzugeben.
http://www.eurotopics.net/de/167643/wie-soll-sich-die-eu-gegenueber-moskau-verhalten

+++ Nicht zum Massaker in Aleppo schweigen

Il Sole 24
Ore – Italien. Die EU muss sich geschlossen hinter den französischen Präsidenten stellen, fordert der Politikwissenschaftler Vittorio E. Parsi in Il Sole 24 Ore: „Die französische Position (der die anderen Staaten der Union ihren Rückhalt nicht verweigern sollten) ist einfach und kohärent: Die Unterstützung von Putin für das Assad-Regime kann nicht so weit gehen, militärische Hilfe und politische Deckung für das vorsätzliche Massaker an der Zivilbevölkerung im Osten von Aleppo zu liefern. Hier geht es nicht mehr um unterschiedliche Interessen und Positionen bezüglich der Zukunft des syrischen Präsidenten und seines Regimes im Syrien nach dem Bürgerkrieg. Es geht darum klarzustellen, dass dieses Vorgehen ein Verbrechen gegen die Menschheit ist, das sich unvermeidbar verheerend auf die Beziehung zwischen Frankreich (und Europa) und Russland auswirkt. … Wie unpopulär Hollande auch sein mag, er hat Recht zu betonen, dass die Vorgehensweise Russlands in Syrien absolut
inakzeptabel ist. Und wehe aus Europa erheben sich opportunistische Ja-Aber-Stimmen.“ +++
http://www.ilsole24ore.com/

+++ Diplomatie heißt, auch mit den Parias zu reden

L’Opinion – Frankreich. Hollande sollte sich gegenüber Putin nicht als moralischer Lehrmeister aufführen, schimpft L’Opinion: „Keine der großen Krisen kann ohne Russland gelöst werden, und gegen dessen Willen schon gar nicht. Diplomatie besteht nicht nur darin, mit seinen Freunden zu kommunizieren: Sie dient dazu, mit allen zu sprechen, die zählen, seien sie auch noch so unliebenswürdig. François Hollande hat Kriegsverbrechen und den Internationalen Strafgerichtshofs erwähnt und dabei auf den Kreml gezielt. Diese Themen gehören jedoch in Reden von NGO-Leitern und nicht in die eines Staatschefs. Wenn politische Aussagen sich in moralische Mahnungen flüchten, drücken sie nichts anderes als Ohnmacht aus. Wie es eine der Größen der französischen Diplomatie gesagt hat, ‚ist die Abkopplung F
rankreichs nunmehr unvermeidbar‘. Die französisch-russische Schmach illustriert dies auf traurige Weise.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1oc

+++ Putin tanzt dem Westen auf der Nase herum

Kurier – Österreich. Die Absage zeigt die Stärke Putins, meint der Kurier: „Das Ganze erinnert an ein Katz’-und-Maus-Spiel mit vertauschten Rollen: Der Westen ist die halb ohnmächtige Katze, die Putin zur Raison bringen will; und der Russe ist die mächtige Maus, die seinem Jäger nach Belieben und immer ungehemmter auf der Nase tanzt. Die Sanktionen, die der Westen wegen der Annexion der Krim ergriffen hat, haben den neuzeitlichen Zaren wenig beeindruckt, im Gegenteil: Seit einem Jahr bombt er ohne jede Rücksicht für Syriens Präsident Assad, zuletzt so heftig wie nie. … Dagegen steht eine unter Barack Obama sträflich schwache US-Außenpolitik, ein Sanktionen ja/Sanktionen nein/Gespräche bitte der Europäer, und der russische Präsident lacht sich eins: Er kann durch die mo
mentane Weltgeschichte tanzen, wie ihm beliebt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1od

+++ Russland heute ist nicht die Sowjetunion

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. In der Diskussion über den richtigen Umgang mit Russland wird immer wieder Bezug auf die bundesdeutsche Ostpolitik der 1970er und 1980er Jahre genommen, die eine Entspannung mit der Sowjetunion zum Ziel hatte. Wer heute jedoch wieder darauf setzt, übersieht einen wichtigen Unterschied, analysiert die Frankfurter Allgemeine Zeitung: „Die Ostpolitik … trug zum Frieden in Europa bei und erleichterte zwischenmenschliche Kontakte, aber ihre Geschäftsgrundlage war zugleich die Erhaltung der Stabilität der Diktaturen jenseits des Eisernen Vorhangs. Der wesentliche Unterschied zwischen der späten Sowjetunion und Putins Regime ist, dass dieses nicht eine Einflusssphäre zu erhalten, sondern zurückzuerobern versucht. … In einem friedlichen Wettlauf mit dem Westen aber ist Russland heute so hoffnungslos
unterlegen wie damals die Sowjetunion. … Diesen Nachteil will Putin kompensieren, indem er seine Gegner im Inneren zu schwächen versucht, aggressiver auftritt und größere Gewalt- und Risikobereitschaft als der Westen zeigt.“ +++
http://www.faz.net

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Polens Regierung versetzt Airbus

Die PiS-Regierung hat Airbus Helicopters überraschend den Zuschlag für die vereinbarte Lieferung von 50 Caracal-Hubschraubern im Wert von rund 3,1 Milliarden Euro verweigert. Nun will Paris die Militärhilfe für Polen herunterfahren, zudem sagte Präsident Hollande einen Besuch dort ab. Brüskiert Warschau leichtfertig einen alten Partner oder wehrt es sich gegen eine Ungleichbehandlung?
http://www.eurotopics.net/de/167645/polens-regierung-versetzt-airbus

+++ Franzosen wollten Warschau über den Tisch ziehen

Gazeta Polska Codziennie – Polen. Gazeta Polska Codziennie solidarisiert sich uneingeschränkt mit der polnischen Regierung: „Französische Kommentatoren schreiben von einer Dem�
�tigung, einem Verrat und einem Stich von hinten in den Rücken, den die Polen ihnen erteilt hätten. … Doch es ist ja interessant, dass Kuwait im August einen Vertrag für die Lieferung von 30 Caracal-Hubschraubern für 4,5 Milliarden Złoty [rund eine Milliarde Euro] unterzeichnet hat. … Im Rahmen des Vertrags bieten die Franzosen zudem ein komplettes Hilfs- und Servicepaket. … Wir kennen zwar nicht alle Einzelheiten des Vertrags. Doch geht aus den öffentlich zugänglichen Informationen hervor, dass Polen rund 80 Prozent mehr zahlen sollte als Kuwait. Wer hat hier also wen gedemütigt, verraten und ihm von hinten das Messer in den Rücken gestochen? Wer handelt in böser Absicht? Der Westen zeigt mal wieder, dass er uns, wenn wir uns nicht wehren, wie eine Kolonie behandelt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1oe

+++ Mal wieder ein diplomatischer Fauxpas

Dziennik Gazeta Prawna – Polen. Dziennik Gazeta Prawna hingegen bedauert es, dass die PiS sich auf dem internationale
n Parkett – wie so oft – höchst ungeschickt verhalten hat: „Der erste und offensichtlichste Schluss, den man daraus ziehen kann, ist der, dass die Regierung der Partei für Recht und Gerechtigkeit keine Gelegenheit zum Konflikt auslässt. Ihr Ziel versucht sie stets so zu erreichen, dass sie unter lautem Schreien quasi mit dem Hammer draufhaut. Dabei könnte sie auch einfach nett lächeln und gezielt argumentieren – was aber in der Öffentlichkeit weniger sichtbar wäre. Es wirkt dilettantisch, dass sie mit ihrer Entscheidung nicht noch zwei Wochen gewartet hat, bis der Besuch vorbei ist. So aber sieht das Ganze aus wie eine direkte Brüskierung und fordert sie die Franzosen offen auf, zurückzuschießen. Es ist dies nicht der erste diplomatische Fauxpas dieser Führungsriege.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/80

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Ist Griechenland über den Berg?

Die Euro-Finanzminister geben vorerst nur einen Teil der neuen Hilfstranche an Griechenland frei. 1,1 Milliarden soll Athen
sofort erhalten, die verbleibenden 1,7 Milliarden Euro könnten bis Ende Oktober ausgezahlt werden. Gut, dass die EU den Druck weiter aufrecht erhält, finden einige Kommentatoren. Andere schimpfen über die erpresserischen Methoden und verorten deren Erfinder in Berlin.
http://www.eurotopics.net/de/167565/ist-griechenland-ueber-den-berg

+++ Druck auf Krisenländer darf nicht nachlassen

Sydsvenskan – Schweden. Die EU muss in ihren Ansprüchen an die Krisenländer hart bleiben, hat Schwedens Finanzministerin Magdalena Andersson gefordert. Sydsvenskan gibt ihr Recht: „Europas Wirtschaft stottert. Außer Spanien und Portugal haben auch Italien und Griechenland weiter Probleme. Sicher braucht es Investitionen durch die EU und Veränderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, auch um das Europäische Wachstum zu fördern. Aber dies allein ist noch keine Lösung für Länder, die Strukturreformen benötigen. Auf lange Sicht wird es schwierig, eine Union zusammenzuhalten und zu ve
rteidigen, in der es für die Mitgliedsländer kein Risiko ist, die Regeln zu brechen. Was wollen wir mit einer EU, deren Regelwerk zumeist nur symbolisch ist? Das werden sich die Bürger früher oder später fragen. Die Spitzen der EU müssen deutlich machen, dass die Vorzüge der EU an gewisse Bedingungen geknüpft sind.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1of

+++ Berlins sadistisches Spiel mit Athen

Dimokratia – Griechenland. Dass nur ein Teil der neuen Kreditrate freigegeben wurde, findet Dimokratia grausam: „Niemand war überrascht, dass das gleiche sadistische Spiel ‚der nächsten Tranche‘ wieder gespielt wird. Manche betrachten es als eine Komödie, für unser Land ist es jedoch eine ewige Tragödie. Die Deutschen geben nur mit der Pipette und greifen unkontrollierbar alles, was sie finden und was ihnen angeboten wird. Die Aufsplitterung der Tranchen und die Kreditvergabe nur unter Bedingungen, obwohl alles, was vereinbart war, umgesetzt wurde, hilft den Deutsche
n, die Kontrolle zu behalten – was sie lieben, es ist so etwas wie ein Fetisch. Keiner von Merkels Mitarbeitern, geschweige denn Schäuble, will sehen, dass die Griechen wieder Mut fassen. Denn wenn das Opfer ständig vom Ersticken bedroht ist, müssen die Täter keinen Widerstand fürchten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1og

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Lettland will unpatriotische Lehrer entlassen

In Lettland können Lehrer, die dem Land und der Verfassung gegenüber nicht loyal sind, in Zukunft entlassen werden. Die Regierung billigte vergangene Woche eine entsprechende Änderung im Bildungsgesetz. Die lettische Presse diskutiert Sinn und Unsinn einer solchen Maßnahme.
http://www.eurotopics.net/de/167646/lettland-will-unpatriotische-lehrer-entlassen

+++ Schüler müssen als Patrioten erzogen werden

Latvijas Avize – Lettland. Es ist bedauerlich, dass ein solches Gesetz offenbar nötig ist, um unloyale Lehrer aus dem Schulsystem herauszufiltern, findet Latvijas avīze: „Die Leute fragen si
ch, ob tatsächlich die Zeiten zurückkehren, in denen nur eine Meinung richtig war. Und warum müssen die Lehrer zunehmend das Misstrauen der Staatsmacht spüren? Wo bleiben die Prinzipien der Demokratie? … Doch es sieht so aus, als ob sich Lettland in einer gefährlichen Situation befindet: in den Schulen arbeiten Lehrer mit zweifelhaftem Ruf. Und die Polizei und das Ausbildungsministerium sind hilflos. Nur diese Änderungen im Bildungsgesetz können jetzt unser Ausbildungssystem retten und sicherstellen, dass die Schüler als Patrioten erzogen werden. Aber die juristische Qualität des Gesetzes ist fragwürdig.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1oh

+++ Ein lächerliches Gesetz

Neatkarīgā – Lettland. Darüber, wie das Gesetz konkret umgesetzt werden soll, macht sich Neatkarīgā einige spöttische Gedanken: „Nach dem man die Änderungen durchgelesen hat, ist auf den ersten Blick schwer zu verstehen: soll man jetzt vor Freude in die Luft springen oder weinen? Es wird sch
wer fallen, die Pädagogen und Schuldirektoren bei der Verletzung der Verfassung und Loyalität zu erwischen. Denn die munteren Inspektoren des Bildungsministeriums sind kaum in der Lage, alle Schulen und Klassen zu besuchen, in denen potenziell unloyal unterrichtet wird. … Werden Drohnen zum Einsatz kommen? Oder werden die Kontrolleure warten, bis jemand wie [die sowjetische Heldengestalt] Pawlik Morozow anruft und über die Unloyalität gegen Heimat, Partei und Regierung berichtet? … Und sind tatsächlich die Lehrer, die das Ausbildungsministerium immer wieder mit Reformen beglückt, die großen Unloyalisten und Lettland-Hasser?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1oi

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Ungarns größte Oppositionszeitung eingestellt

Die größte Oppositionszeitung Ungarns, Népszabadság, ist am Samstag überraschend eingestellt worden. Der Eigentümer teilte mit, das Blatt habe zu hohe Verluste gemacht, die Mitarbeiter hingegen sprachen von einem Putsch. Die liberale Zeitung bericht
ete immer wieder kritisch über die Regierung Orbán. Muss das Land um seine Pressefreiheit fürchten?
http://www.eurotopics.net/de/167489/ungarns-groesste-oppositionszeitung-eingestellt

+++ Westliche Geldgeber lassen Osteuropa im Stich

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Weil sich der schweizerische Verlag Ringier auf „politisch seichtere Unterhaltung“ konzentrieren wollte, verkaufte er, so berichtet die Neue Zürcher Zeitung, die Népszabadság, an einen „windigen österreichischen Investor“. Für die NZZ ein Zeichen dafür, dass westeuropäische Medienkonzerne immer weniger bereit sind, in die demokratiepolitische Rolle der Medien in Osteuropa zu investieren: „Natürlich ist eine solche von aussen finanzierte Medienfreiheit keine nachhaltige Garantie für die demokratische Entwicklung eines Landes. Doch leider sind die Alternativen meist schlechter: In die Lücke springen nämlich keine demokratisch gesinnten Citoyens, sondern Staatsmedien und politisch ambiti
onierte Tycoons. … Die sich zunehmend autoritär gebärdenden Politiker der östlichen EU-Mitgliedstaaten entziehen dem kritischen Journalismus und der demokratischen Meinungsbildung immer mehr den Sauerstoff. Wenn aber Medien als Sprachrohre für enge politische Ziele missbraucht werden, ist dies auch für den Rest Europas schlecht, tragen sie doch vor allem zur Polarisierung und Spaltung bei.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1oj

+++ Triftige ökonomische Gründe

Magyar Hírlap – Ungarn. Für Magyar Hírlap ist die Entscheidung des Eigentümers Mediaworks, die Népszabadság einzustellen, nachvollziehbar. Sie rechnet vor, dass die Verluste der Tageszeitung vor allem den vielen regionalen Titeln des Dachunternehmens finanziell geschadet hätten: „Die Regionalblätter des Mediaworks Verlagshauses schreiben allesamt Gewinne. … Die bis zum Jahr 2007 schwarze Zahlen schreibende Népszabadság hingegen muss seit nahezu zehn Jahren Verluste hinnehmen. Und die waren noch dazu r
iesig. Seit 2007 schreibt das Blatt jährlich Miese in Höhe von einer halben Milliarde Forint [rund 1,6 Millionen Euro] und hat bis heute Verluste von rund fünf Milliarden Forint [rund 16,4 Millionen Euro] angehäuft. … Diese Verluste schmälern selbstredend die Gewinne der Regionalblätter der Mediaworks. Deshalb ist bei den regionalen Tageszeitungen der Gruppe auch nicht die geringste Entwicklung zu erkennen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1ok

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Stolpert Trump über sexistische Äußerungen?

Nach der Veröffentlichung eines Videos, in dem sich Donald Trump frauenverachtend äußert, gehen selbst führende Republikaner auf Distanz zu ihrem Kandidaten. Im TV-Duell mit seiner demokratischen Kontrahentin Hillary Clinton entschuldigte er sich für die Äußerungen und ging zum Angriff über. Kommentatoren analysieren Trumps Chancen auf den Einzug ins Weiße Haus nach diesem erneuten Skandal.
http://www.eurotopics.net/de/167486/stolpert-trump-ueber-sexistische-aeusseru
ngen

+++ Republikanische Niederlage mit Ansage

L’Obs – Frankreich. Die Nominierung Trumps hat die Republikaner in eine historische Krise gestürzt, analysiert L’Obs: „Es ist so gut wie sicher, dass Amerika am 9. November auf einem Trümmerfeld erwachen wird, nämlich dem der republikanischen Partei, die tief gespalten ist: in einen harten populistischen Flügel, der dem Kurs der Tea Party und dem Trumps folgt, sowie in ein gemäßigteres Lager, das auf der Notwendigkeit, die Partei wiederaufzubauen besteht, um eine neue Chance auf einen Sieg zu erhalten. … Eine gute Nachricht für Hillary Clinton? Nicht unbedingt. Die beiden konservativen Lager werden im Kongress versuchen, einander zu überbieten. Das Auseinanderbrechen der amerikanischen Rechten ist in der Neuzeit beispiellos. Noch kann niemand sagen, wie viel Zeit sie benötigen wird, um sich davon zu erholen (oft gelingt dies schneller, als man glaubt), doch die Niederlage wird nur diejenigen überraschen, die über
die Persönlichkeit Donald Trumps hinwegsehen wollten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1ol

+++ Die Angst weißer Amerikaner vor starken Frauen

The Times – Großbritannien. Dass jemand wie Trump trotz frauenfeindlicher Kommentare bei einem großen Teil der Wähler so gut ankommt, zeigt, dass viele weiße Amerikaner ein Problem mit starken Frauen haben, analysiert The Times: „So [wie Trump] reden nicht die übermäßig erfolgreichen männlichen Verführer im Alter zwischen 60 und 70 Jahren. So reden geile, trinkende Studenten, die noch mit keiner Frau geschlafen haben, weil sie glauben, dass man so über Frauen redet. So klingt man, wenn man Frauen schlecht machen muss, weil man glaubt, dass ihre schiere Existenz einen selbst herabsetzt. Trumps Frauenfeindlichkeit ist nicht die Ursache seines Aufstiegs, aber sie ist damit stark verflochten. Weiße männliche Minderwertigkeit und die Angst vor einem weißen männlichen Abstieg trifft es genau. Die so genannte Alternative Rech
te in den USA, der ultra-libertäre, größtenteils im Internet zu findende Unterboden seiner Unterstützung, ist davon durchsetzt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1om

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