Ist Orbán mit Flüchtlingsreferendum gescheitert?

+++ Nein zur Versöhnung in Kolumbien
+++ Wie sinnvoll sind Referenden?
+++ May präsentiert Brexit-Zeitplan
+++ Schwarzer Montag für die PiS?

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Ist Orbán mit Flüchtlingsreferendum gescheitert?

Trotz zu geringer Wahlbeteiligung hat Viktor Orbán das Referendum über die Verteilung von Flüchtlingen als „überwältigenden Erfolg“ bezeichnet. 98 Prozent stimmten am Sonntag gegen eine EU-Quotenregelung, allerdings nahmen nur 44 Prozent der Wahlberechtigten teil. Nötig wären mehr als 50 Prozent gewesen. Journalisten in Europa diskutieren, ob das Abstimmungsergebnis Orbán stärkt oder schwächt.
http://www.eurotopics.net/de/167157/ist-orban-mit-fluechtlingsreferendum-gescheitert

+++ Ungarn durchschauen Propaganda

Novi list – Kroatien. Orbáns Flüchtlingsparanoia scheint an ihre Grenzen zu stoßen, urteilt Novi list: �
��Offensichtlich ist die Mehrheit der 8,3 Millionen ungarischer Wähler nicht auf die göbbelsartige Propaganda hereingefallen. Denn die 2.000 Flüchtlinge, die Ungarn gemäß der vereinbarten EU-Quoten übernehmen müsste, könnten nur schwerlich irgendwem irgendeinen wünschenswerten Job streitig machen. Vielleicht haben sich auch einige vernünftige Ungarn gefragt, warum Orbán 40 Millionen Euro für sinnlose Botschaften und ein Referendum verschwendet hat, dass ohnehin keine juristische Wirksamkeit hat. Mit diesem Geld hätten genügend neue Arbeitsplätze geschaffen werden können – für die Flüchtlinge und für diejenigen, die Angst haben, dass sie wegen der Flüchtlinge ihre jetzige Arbeit verlieren.“ +++
http://www.novilist.hr/

+++ Premier sitzt weiter fest im Sattel

Právo – Tschechien. Warum Premier Viktor Orbán zufrieden sein kann, obwohl das Quorum nicht erreicht wurde, erklärt Právo: „Orbán sieht die Zeit gekommen, die Verfassung zu ändern und Brüssel den au
sgestreckten Mittelfinger zu zeigen. Auch die ungarische Opposition will sich den Sieg nicht nehmen lassen, sekundiert von Brüssel, wo man von einem herrlichen Erfolg des ‚passiven Widerstands‘ gegen Orbán spricht. … Auch wenn der Premier nicht die Mehrheit bekam – wenn er die Unterstützung von drei Vierteln derer behält, die jetzt für ihn stimmten, muss er die nächsten Wahlen nicht fürchten. Zudem war seine Minderheit beim Referendum sehr viel größer als die ‚Mehrheit‘, die die Abgeordneten des Europaparlamentes wählte. Und gegen die Quoten stimmten auch mehr Wähler als vor 13 Jahren für den Beitritt Ungarns zur EU.“ +++
http://www.pravo.cz

+++ Orbáns Saat ist aufgegangen

Der Standard – Österreich. Mit seinem Referendum mag Orbán gescheitert sein, der EU-Flüchtlingspolitik hat er jedoch im vergangenen Jahr seinen unverkennbaren Stempel aufgedrückt, analysiert Der Standard: „Der ungarische Premier … war … damals der Erste, der vehement auf
strikte ‚Abwehrmaßnahmen‘ an der EU-Außengrenze zu Serbien drängte; der beim EU-Gipfel im Juni 2015 im Kreis der Regierungschefs unverblümt ankündigte, dass er einen hohen Zaun bauen werde, um die Flüchtlinge auf der Balkanroute zu stoppen. … Viktor Orbáns Saat, dass es vor allem um Abwehr der Fremden gehe, nicht um Integration, ist aufgegangen. Er hat allen seinen Stempel aufgedrückt. Ohne Zweifel ist das Referendum für ihn eine innenpolitische Niederlage. Aber man soll sich nicht täuschen: Die EU-Politik ist inzwischen und vorläufig ganz auf Abwehr von Migranten ausgerichtet, nicht auf Aufnahme – zulasten der Flüchtlinge.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1m6

+++ Hass wird nicht verpuffen

Mandiner – Ungarn. Der von der ungarischen Regierung aufgepeitschte Hass wird wohl auch nach dem Referendum andauern, fürchtet Mandiner: „In breiten Bevölkerungsschichten greift tatsächlich eine Weltuntergangsstimmung um sich. Viele Menschen haben wirklich gegla
ubt, dass das Schicksal des Landes, ja ganz Europas von dem Referendum abhängig sei. … Die Menschen sind von der Regierung in extremer Weise aufgestachelt worden, was letztlich kein gutes Ende haben wird. … Leider müssen wir feststellen, dass die Hetze gegen die ‚Migranten‘ nur der vorläufige Höhepunkt ist. Seit vielen Jahren schon schlägt in Ungarn lebenden Ausländern der Hass der Mehrheitsgesellschaft entgegen, ganz zu schweigen von der allseits verhassten Minderheit der Roma. … Es ist ausgeschlossen, dass der kumulierte Hass der vergangenen Wochen nach dem Referendum einfach so verpuffen wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1m7

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Nein zur Versöhnung in Kolumbien

Eine knappe Mehrheit der Kolumbianer hat im Referendum am Sonntag einen Friedensvertrag mit den Farc-Rebellen abgelehnt. 50,2 Prozent stimmten gegen das Abkommen, das den jahrzehntelangen bürgerkriegsähnlichen Zustand im Land beenden sollte. Ist der Friedensprozess in Kolumbien damit e
ndgültig gescheitert?
http://www.eurotopics.net/de/167158/nein-zur-versoehnung-in-kolumbien

+++ Friedensprozess in der Sackgasse

Verslo žinios – Litauen. Der ganze Friedensprozess ist jetzt in Gefahr, fürchtet die Politologin Gintarė Žukaitė in Verslo žinios: „Die schlechte Nachricht ist die, dass die kolumbianische Regierung jetzt unter Druck steht, in einem neuen Friedensprozess die von der Farc begangenen Taten strafbar zu machen. Und die wesentliche Position der Farc in den bisherigen Verhandlungen war eben genau, dass die Kämpfer, die sich selbst ergeben, vor dem Gefängnis bewahrt werden sollen. Deshalb droht der Friedensprozess in einer Sackgasse zu enden. Die Vermittler der kolumbianischen Regierung und der Farc treffen sich auf Kuba, wo sie nach einem möglichen Ausweg suchen. [Präsident] Juan Manuel Santos erklärt den Frieden zu seiner obersten politischen Priorität. Die Führer der Farc sagen das Gleiche. Doch jetzt gibt es begründete Zweifel, ob ein Konsen
s möglich ist.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1m8

+++ Wille zur Aussöhnung bleibt bestehen

Sydsvenskan – Schweden. Auch wenn eine knappe Mehrheit in Kolumbien den Friedensvertrag mit der Farc abgelehnt hat, ist der Wille zum Frieden weiterhin vorhanden, freut sich Sydsvenskan: „Präsident Santos ist nicht der einzige, der sein Ansehen eingesetzt hat, um das Friedensabkommen zu erzielen. Obwohl die Vereinigten Staaten die Farc immer noch als Terrororganisation ansehen, hat US-Präsident Barack Obamas Regierung den Friedensvertrag unterstützt und eine fast 50-prozentige Erhöhung der Beihilfe versprochen. … Natürlich kann man argumentieren, dass Frieden auf lange Sicht nicht nachhaltig gewesen wäre, wenn ein großer Teil der Bevölkerung die Bedingungen als ungerecht ansieht. Aber die Beteiligung war auffallend gering, lag nur bei etwa 40 Prozent. Darüber hinaus haben starke Regenfälle das Wahlergebnis beeinträchtigt – angenommen wurde, dass die Ja-Wähler in den l
ändlichen Gebieten stärker sind. Glücklicherweise deutet nichts darauf hin, dass der Wille zum Frieden mit dem Regen weggespült wurde.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1m9

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Wie sinnvoll sind Referenden?

Die Volksabstimmung in Ungarn ist wegen zu geringer Beteiligung gescheitert. Die Kolumbianer stimmten gegen einen Friedensvertrag mit den Farc-Rebellen und überraschten damit die Beobachter. Zuvor hatte schon das Brexit-Referendum einen Schock hinterlassen. Für einige Kommentatoren ist das Referendum ungeeignet als demokratisches Instrument. Andere warnen davor, Volksabstimmungen zu verteufeln.
http://www.eurotopics.net/de/167159/wie-sinnvoll-sind-referenden

+++ Wenn die Unvernunft zum Sieger wird

La Vanguardia – Spanien. 2016 wird als Jahr der unvernünftigen Referenden in die Geschichte eingehen, prophezeit La Vanguardia: „Zahlreiche Urnengänge bringen uns im Jahr 2016 in Verlegenheit und die Referenden schießen dabei den Vogel ab – vor allem ihr Ausgang. D
ie Briten wählten den EU-Austritt, anscheinend ohne über die Konsequenzen nachzudenken, wie man hinterher an den Reaktionen sah. Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán hat am Sonntag ein – wegen geringer Wahlbeteiligung – ungültiges Referendum gewonnen, das dazu dienen soll, Fremdenfeindlichkeit zu schüren. Und weitere Turbulenzen sind in Sicht: Im Dezember entscheiden die Italiener im Referendum zur Verfassungsreform darüber ab, ob Regierungschefs Matteo Renzi im Amt bleiben soll. Bisher hat immer die unerwartete Option gewonnen, und die unvernünftige.“ +++
http://www.lavanguardia.es

+++ Politiker flüchten vor Verantwortung

Jyllands-Posten – Dänemark. Warum Referenden kein gutes demokratisches Werkzeug sind, erläutert Jyllands Posten: „Zunächst einmal zeigt sich, dass Volksabstimmungen als politisches Universalmittel eine ganz schlechte Idee sind. Sie können missbraucht werden, wie in Ungarn, oder zu einer unglücklichen Spaltung führen, wie jetzt in Kolumbien
. … Fürsprecher der Volksabstimmungen verweisen gern auf die Schweiz als funktionierendes Beispiel. … Aber die Schweiz ist ein Sonderfall, weil es wegen des sogenannten Konkordanzmodells keine echte Opposition gibt. … Volksabstimmungen muss es geben, wenn das Grundgesetz das verlangt. In der Regel wenn es um Fragen der Abgabe von Souveränität in Verbindung mit der EU oder um Grundgesetzänderungen geht. In nahezu allen anderen Fällen, vor allem bei Einzelfragen, ist es eine Flucht vor der Verantwortung. In Demokratien haben wir richtige Parlamente. Und die müssen ihre Verantwortung wahrnehmen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1ma

+++ Auch Wahlen können schief gehen

Libération – Frankreich. Der Politikwissenschaftler Yves Sintomer verteidigt hingegen in Libération das Instrument der Volksabstimmungen: „Wenn Orbán ein Referendum organisiert, sagt man, es sei gefährlich. Als Orbán gewählt wurde, hätte man mit dem gleichen Argument sagen können, dass Wahlen e
in gefährliches politisches Instrument sind: man sähe ja schließlich, dass sie einen Autokraten an die Spitze des Staats befördern und das politische Regime verändern. Wie in der Türkei, mit der Wahl Erdoğans. Sollen wir deshalb also keine Wahlen mehr abhalten? Man vergisst schnell die Gegenbeispiele. Referenden finden immer wieder statt, ohne dass deswegen Katastrophen eintreten. … Das Volk kann sich bei der Wahl emotional verhalten. Es kann sich täuschen. Aber das Gleiche gilt für die politischen Eliten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1mb

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May präsentiert Brexit-Zeitplan

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat am Sonntag einen groben Plan für die EU-Austrittsverhandlungen dargelegt. Dabei deutete sie einen „harten“ Brexit an, der das Land den Zugang zum europäischen Binnenmarkt kosten könnte. Das würde gerade diejenigen schwer treffen, die für den EU-Austritt gestimmt haben, bemerken Kommentatoren und fordern in Sachen Brexit me
hr Klartext.
http://www.eurotopics.net/de/167160/may-praesentiert-brexit-zeitplan

+++ Brexit ist Bedrohung für sozial Schwache

The Irish Times – Irland. Wenn Großbritannien nach dem Brexit kein Abkommen mit der EU aushandelt, fällt es auf die Mindestspielregeln der Welthandelsorganisation zurück – und darunter würden die Modernisierungsverlierer am meisten leiden, warnt die Irish Times: „Sollte sich Großbritannien in Richtung Freihandel bewegen, würde das Land als WTO-Mitglied von billigeren Nahrungsmitteln außerhalb Europas profitieren. Preise für Rind- und Kalbsfleisch sind in der EU derzeit 30 Prozent höher als auf dem Weltmarkt. Außerdem käme das Land in den Genuss von billigeren Autos, Kleidungsstücken und anderen Gütern, die dem gemeinsamen Außenzolltarif der EU unterliegen. Doch die Ironie besteht darin, dass der EU-Austritt entgegen der Hoffnungen vieler Brexit-Befürworter Großbritannien noch stärker der Globalisierung aussetzen würde. Und in einer h�
�rteren Welt mit mehr Wettbewerb würden gerade jene Modernisierungsverlierer, die wohl am häufigsten für den Brexit gestimmt haben, am meisten leiden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1mc

+++ Kostenloser EU-Austritt ist eine Illusion

The Times – Großbritannien. Großbritannien wird auch nach dem Brexit nicht darum herumkommen, sich auf Regeln mit anderen Staaten einzulassen, die die nationale Souveränität einschränken, meint die Times: „Jede vertragliche Verpflichtung, die ein Staat eingeht, bringt eine Verwässerung der nationalen Souveränität mit sich. Per Definition bedeutet das, bestimmte Dinge nicht zu tun, um dadurch einen gemeinsamen Gewinn zu erzielen. Die britischen Wähler haben im Brexit-Referendum geurteilt, dass die Kosten der EU-Mitgliedschaft – der Mitgliedsbeitrag, die Freizügigkeit und andere gesetzliche Auflagen – den Nutzen überwiegen. Das ist eine respektable Haltung, und die Regierung muss entsprechend handeln. Doch die Vorstellung, dass der B
rexit rein gar nichts kosten wird und dass die Vorteile der EU-Mitgliedschaft erhalten bleiben könnten, ist falsch und als Haltung unverantwortlich.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1md

+++ Den goldenen Mittelweg wird es nicht geben

Il Sole 24 Ore – Italien. In ihrer Rede verbat sich May Spekulation darüber, ob es einen harten oder einen weichen Brexit geben werde. Das wahre Problem ist, dass es die goldene Mitte für Großbritannien nicht gibt, analysiert Il Sole 24 Ore: „Mehr als drei Monaten nach dem unerwarteten Nein des Volkes ist es schwer, einen Kompromiss zu finden, der das Gesicht der Londoner Regierung vor der Wählerschaft wahrt, der Wirtschaft nicht schadet und den EU-Partnern einen Schutz vor dem Austrittsvirus bietet. … Der Handlungsspielraum entpuppt sich als minimal. Die Optionen ‚hard‘ oder ’soft‘ Brexit bleiben die einzigen Alternativen. Mit einer bedeutsamen Neuigkeit: Bis Samstag war der Zeitpunkt der Entscheidung ungewiss. Seit Sonnta
g 16 Uhr, seit Theresa May bestätigt hat, dass London bis März 2017 Artikel 50 des EU-Vertrags auslösen wird, beginnt der Countdown. So bleiben von heute an zwei Jahre und sechs Monate für eine Absprache. Doch London hat nach wie vor nicht die geringste Idee, wie und mit wem man verhandeln will, noch welche – realistischen – Ziele man dabei anstrebt.“ +++
http://www.ilsole24ore.com/

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Schwarzer Montag für die PiS?

Tausende Menschen haben in Polen gegen ein totales Abtreibungsverbot demonstriert. Komplett in Schwarz gekleidet gingen sie am Montag gegen das Gesetzesvorhaben der nationalkonservativen PiS-Regierung auf die Straßen. Kommentatoren erkennen den Beginn einer großen Protestwelle.
http://www.eurotopics.net/de/167161/schwarzer-montag-fuer-die-pis

+++ Der Makel wird an der PiS haften bleiben

Rzeczpospolita – Polen. Für den Chefredakteur der konservativen Rzeczpospolita, Bogusław Chrabota, bedeuten die Proteste vom Montag einen Wendepunkt: „Die Linke, der e
in politisch bedeutendes Thema in die Hände gefallen ist, wacht jetzt auf. Dies kann die polnische Rechte noch teuer zu stehen kommen. … Ist dieser schwarze Protest nun unwichtig, und wird er sich nur auf die Straßen der großen Städte und nur auf einen bestimmten Zeitraum beschränken? Ich bin davon überzeugt, dass dies nicht so sein wird. Selbst, wenn die Proteste heute oder für einen Moment zum Stillstand kommen, wird sich in den Köpfen der Teilnehmerinnen folgendes Bild verankern: PiS bedeutet Abtreibungsverbot. Und das Abtreibungsverbot ist gleichbedeutend mit der Rückkehr ins Mittelalter. Und solche negativen Vorurteile halten sich lange. Daran wird man sich immer wieder erinnern.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1me

+++ Endlich stehen Polens Frauen auf

Eesti Päevaleht – Estland. Die Demonstrationen vom Montag sind der Beginn einer großen Protestwelle in Polen, sagt die Soziologin Weronika Grezebalska in Eesti Päevaleht voraus: „Die Abtreibungskrise hat ein
en gewissen ‚Frauenfrühling‘ in Polen hervorgerufen – Frauen wachen auf und politisieren sich. Die zahlreichen Proteste unterscheiden sich in ihrer Form, sie finden im ganzen Land statt. Das wichtigste ist, dass die Proteste oft von Frauen initiiert werden, die bis jetzt nicht zu den feministischen Kreisen gehörten. Die erste Welle der Demonstrationen begann, als bekannt wurde, dass der fundamentalistische Verein Ordo Iuris einen Gesetzesvorschlag plante, der Abtreibung in allen Fällen verbieten will, sogar bei Vergewaltigung, Inzest und wenn das Leben der Frau in Gefahr ist. … Eine besonders interessante Initiative ist der sogenannte Frauenstreik, auch schwarzer Montag genannt, wo Frauen sich gegenseitig mobilisieren, an dem Tag nicht zu arbeiten und stattdessen an Protestaktionen teilnehmen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1mf

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