Neue Erkenntnisse zum Abschuss von MH17

+++ Trauer um Schimon Peres
+++ Spaniens Sozialisten tief gespalten
+++ Braucht die Deutsche Bank Staatshilfen?
+++ Clinton punktet, Trump bleibt im Rennen

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Neue Erkenntnisse zum Abschuss von MH17

Gut zwei Jahre nach dem Abschuss von Flug MH17 über der Ostukraine haben internationale Ermittler am Mittwoch ihre aktuellen Erkenntnisse präsentiert: Demnach wurde das Flugzeug von einer Buk-Rakete getroffen, die Abschussrampe wurde aus Russland ins Rebellengebiet gebracht. Für viele Kommentatoren bestätigt sich damit eine lang vermutete Schuld Moskaus. Einige bemerken allerdings auch, dass eine echte Aufklärung des Falls anders aussehen würde.
http://www.eurotopics.net/de/166987/neue-erkenntnisse-zum-abschuss-von-mh17

+++ Massenmord made in Moskau

De Telegraaf – Niederlande. Die russische Mitverantwortung für den Abschuss ist nicht meh
r von der Hand zu weisen, kommentiert De Telegraaf: „Was viele bereits vermutet haben, ist nun, davon ist die Staatsanwaltschaft überzeugt, unumstößlich bewiesen: Die Menschen an Bord von Flug MH17 wurden von einer russischen Rakete getötet, abgeschossen von einem Raketenwerfer, den Russland den pro-russischen Separatisten geliefert hatte. Einen Tag nach dem Anschlag war dieser Raketenwerfer wieder zurück auf russischem Boden. Danach begann die Propagandamaschine auf vollen Touren zu laufen, um die Rolle Russlands zu vertuschen. Den andauernden Versuchen Moskaus, die internationale Gemeinschaft in die Irre zu führen, bereiteten die Ermittler professionell ein Ende. Vor den Augen der Welt wurde die Mitverantwortung von Russland deutlicher als je zuvor festgestellt. Der Massenmord vom 17. Juli 2014 hat definitiv einen Stempel bekommen: Made in Moskau.“ +++
http://www.telegraaf.nl

+++ Putins aggressives Regime ist verantwortlich

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Egal wie man
es dreht und wendet, Moskau trägt die Schuld am Absturz von MH17, meint die Neue Zürcher Zeitung: „Mit seinem Veto im Uno-Sicherheitsrat hat Russland die Einsetzung eines breit abgestützten Gerichts verhindert. So ist fraglich, ob die Verantwortlichen jemals bestraft werden. Moskau hätte das Veto nicht einlegen müssen, wenn es nichts zu verbergen hat. Natürlich kann man auch der Ukraine und der Fluggesellschaft eine Mitschuld geben. Der Luftraum wurde nicht ganz geschlossen, einige Airlines sind bedenkenlos weiter über die Ostukraine geflogen. Wenn man den Kreis der Schuldigen so weit ziehen möchte, gelangt man indes erneut nach Moskau. Ohne das aggressive Regime von Wladimir Putin hätte es den Krieg in der Ukraine nie gegeben. Putin trägt letztlich nicht nur die Verantwortung für die 298 Flugzeugpassagiere, sondern auch für die rund 10.000 Toten des Ukraine-Konflikts.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1lk

+++ Nur Sanktionen halten Russland im Zaum

Postimees – Est
land. Auch durch seine Bemühungen um eine Aufklärung des Verbrechens unterscheidet sich der Westen von Russland, erklärt Postimees: „Das ist die Grundlage, damit die russischen Militärs und Staatsführer in Zukunft für Kriegsverbrechen zur Verantwortung gezogen werden können. Das Gleiche sollte auch für die jetzigen Kriegsverbrechen in Syrien gelten, wo es auch Grund gibt, die Befehlsempfänger des Kreml zu verdächtigen. … Eine genaue Beweisführung ist Teil der westlichen Kultur. Man muss davon ausgehen, dass die Macht der Paragraphen die Schuldigen erst in einer imaginären Zukunft erreichen wird, wenn Russland von einer demokratischen Regierung geführt wird. Daher sind auch die Sanktionen und andere Schritte der freien Welt so wichtig, um die Aggressoren davon abzuhalten, neue Verbrechen zu begehen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1ll

+++ Ein UN-Tribunal hätte den Fall aufklären müssen

tagesschau.de – Deutschland. Dass der Ermittlungsbericht unter die Räde
r der Weltpolitik geraten ist, anstatt die Schuldfrage endgültig zu klären, moniert tagesschau.de: „Es gab eine Zeit der Annäherung, in der man solch eine Katastrophe vielleicht mit vereinten Kräften aufgeklärt hätte. Heute dagegen hat der Abschuss von MH17 gute Chancen, in das ‚Guinness-Buch der ewigen Verschwörungstheorien‘ einzugehen. Die russische Regierung, die durch den Ermittlungsbericht schwer belastet wird, hat gleich jegliche Verwicklung zurückgewiesen. … Der Glaubwürdigkeit dient es natürlich auch nicht, ein Ermittlungsteam zu gründen, in dem die Ukraine Mitglied ist, Russland aber nicht. Immerhin trifft die ukrainische Seite eine gravierende Mitschuld am Tod der 298 Menschen. … Das alles hätte ein UN-Tribunal aufklären können, die Ermittler wollten das. Doch es ist am Veto der russischen Regierung gescheitert, was wenig Hoffnung macht, dass sich Aufklärung und Vernunft noch einmal durchsetzen. Und so zeigt der Fall MH17 vor allem eins: den des
aströsen Zustand der Weltpolitik.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1lm

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Trauer um Schimon Peres

Der Friedensnobelpreisträger Schimon Peres ist im Alter von 93 Jahren an den Folgen eines schweren Schlaganfalls gestorben. Er war zweimal Premier und zwischen 2007 und 2014 Präsident Israels. Für einige Kommentatoren gilt er als Politiker der unerfüllten Wünsche und Erwartungen.
http://www.eurotopics.net/de/166986/trauer-um-schimon-peres

+++ Eher Erwartungen genährt als erfüllt

Le Temps – Schweiz. Das international verbreitete positive Bild von Schimon Peres entspricht nur bedingt der Realität, konstatiert Le Temps: „Leider war er öfter der Mann verpasster Gelegenheiten als einer der entscheidenden Erfolge. … ‚Von Dimona [Ort eines atomaren Forschungszentrums] nach Oslo‘ lautet das beinahe geflügelte Wort, das Rückblicke auf diese Karriere gewöhnlich begleitet. Dimona steht für die Nuklearmacht, die Peres von den von ihm hofierten Franzosen erhalt
en hat. Oslo hingegen versinnbildlicht einen Traum, der für die Palästinenser trotz des Händeschüttelns im Weißen Haus und des Friedensnobelpreises zum Albtraum geworden ist. … Zwischen diesen zwei Polen hat Schimon Peres praktisch alle verfügbaren Machtpositionen einmal inne. Vor allem im Ausland weckte er große Erwartungen, zu deren Entstehung er mehr beigetragen hat als zu deren Erfüllung.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1ln

+++ Peres konnte Israelis nie vom Frieden überzeugen

The Guardian – Großbritannien. An der Wahlurne gaben selbst Israelis, die an eine Aussöhnung mit den Palästinensern glaubten, stets einem Hardliner den Vorzug gegenüber Schimon Peres, analysiert Kolumnist Anshel Pfeffer in The Guardian: „Die Art, wie Peres über seine Vision von einem ’neuen Nahen Osten‘ sprach, hatte stets etwas seltsames, befremdliches und realitätsfernes an sich. Laut Umfragen stimmte eine Mehrheit der Israelis im Prinzip mit seinen Ansichten überein. Do
ch an der Wahlurne votierten sie lieber für einen strengen Rechtsaußen. Sie waren nur dann bereit, der Arbeiterpartei zu vertrauen, wenn diese von einem beruhigend strengen ehemaligen General wie Jitzchak Rabin oder Ehud Barak geführt wurde. ‚Regierungschef Schimon Peres‘ – das war keine Wortkombination, die genug Vertrauen und Sicherheit vermittelte.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1lo

+++ Palästinenserstaat bleibt unerfüllter Traum

Il Sole 24 Ore – Italien. Nur die Gründung eines Palästinenserstaats kann an der Situation in Nahost etwas ändern, glaubt Il Sole 24 Ore: „Was hat Peres seinen Mitbürgern hinterlassen? Eine Chance, die zu den Akten gelegt wurde, wie die Beschlüsse des Oslo-Friedensprozesses. Bibi Netanjahu und die relative Mehrheit der Israelis, die ihn seit vier Legislaturperioden unentwegt wählen, sind davon überzeugt, dass Israel – solange sich die anderen nicht ändern – weiter in einer uneinnehmbaren Festung leben und sich der Modernit�
�t und des Wohlstands erfreuen kann, die sie Peres zu verdanken haben. … 2018 feiert das Land sein 70-jähriges Bestehen. Israel hat weiterhin keine festen Grenzen und Jerusalem wird noch immer nicht als die Hauptstadt des Landes anerkannt. Nur die Geburt eines Palästinenserstaats kann dies bewerkstelligen. Schimon Peres wusste das. Doch sein Traum hat sich nicht erfüllt.“ +++
http://www.ilsole24ore.com/

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Spaniens Sozialisten tief gespalten

Vor den Parlamentswahlen im Dezember hat ein Richtungsstreit Spaniens Sozialisten in eine Krise gestürzt: Ein Teil des Vorstands trat am Mittwoch zurück, weil Parteichef Pedro Sánchez eine Zusammenarbeit mit einer konservativen PP-Regierung weiter ablehnt. Für Spaniens Kommentatoren ein symptomatischer Streit, der viel über die Probleme der europäischen Linken verrät.
http://www.eurotopics.net/de/166985/spaniens-sozialisten-tief-gespalten

+++ Europas Linke am Scheideweg

El País – Spanien. Für den Soziologen Jorge Galindo
steht der Streit innerhalb der spanischen Sozialisten stellvertretend für einen Orientierungskampf der europäischen Linken. Er schreibt in El País: „Zwei unterschiedliche Vorstellungen über die Rolle der Sozialdemokraten in der westlichen Welt stehen sich gegenüber. … Die eine Option ist, die Mitte und die traditionellen Mitte-Rechts-Parteien zu stützen oder sogar deren Stelle einzunehmen und so einen Pakt im Sinne der Stabilität und für Reformen zu schließen. Für diesen Weg steht der italienische Premier Matteo Renzi. Das Gegenargument weist den anderen Weg: Jeder Pakt mit den Eliten ist Verrat und deswegen ist es die Pflicht der Sozialdemokratie, sich vom Mitte-Rechts-Block zu entfernen statt sich ihm anzunähern. … Pedro Sánchez hat sich in dieser Auseinandersetzung auf die Seite von Corbyn geschlagen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1lp

+++ Linkspopulisten reiben sich schon die Hände

El Mundo – Spanien. Mit Sorge betrachtet El Mundo die Selbstzerfleischu
ng der spanischen Sozialisten und fürchtet, dass populistische linke Parteien davon profitieren: „Pedro Sánchez könnte innerhalb der PSOE schon bald Geschichte sein. Aber die Wunden dieser Schlacht werden nur sehr langsam verheilen. Und das ist das Schlimmste, was den Sozialisten passieren kann zu einer Zeit, in der die Sozialdemokratie in ganz Europa auf dem Prüfstand steht – herausgefordert durch die Linkspopulisten. Zwischen 2008 und 2016 hat fast die Hälfte der Wähler der PSOE den Rücken zugekehrt. Es wäre dramatisch, verlöre Spanien seine traditionelle linke Partei durch den Leichtsinn ihrer Anführer. Noch könnte man eine zivilisierte Lösung finden und ein tödliches Duell nach Wildwest-Manier verhindern.“ +++
http://www.elmundo.es/

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Braucht die Deutsche Bank Staatshilfen?

Deutsche-Bank-Chef John Cryan hat Äußerungen zurückgewiesen, laut denen das Finanzinstitut mit öffentlichem Geld gerettet werden muss. Das US-Justizministerium hatte unlängst 14 M
illiarden Dollar von Deutschlands größtem Geldhaus gefordert – als Wiedergutmachung für Tricksereien auf dem US-Immobilienmarkt. Kommentatoren vermuten, dass die Steuerzahler einspringen müssen und die harte Haltung der Bundesregierung in der Finanzkrise nun auf sie zurückfallen wird.
http://www.eurotopics.net/de/166903/braucht-die-deutsche-bank-staatshilfen

+++ Ironie des Schicksals für Deutschland

Jornal de Negócios – Portugal. Nun scheint das deutsche Bankenwesen doch nicht mehr der Hafen der Stabilität in Europa zu sein, meint Jornal de Negócios: „Es ist eine tragische Ironie, dass die größte Bedrohung für die Stabilität des europäischen Finanzsystems ausgerechnet aus Deutschland kommt – dem Land, das seit Jahren seine europäischen Partner gerne in Sachen Stabilität und Solidität belehrt. Die Deutsche Bank ist eine Mammutinstitution der weltweiten Hochfinanz, mit einer Bilanzsumme von rund 1,6 Billionen Euro. … Ihr Vorstandschef [John Cryan] beteuert, die B
ank sei solide wie ein Felsen und brauche keine Rückendeckung durch die Politik. Die Portugiesen wissen aus eigener Erfahrung, wofür solche Beteuerungen Vorboten sein können. … Und falls ein staatliches Eingreifen doch vonnöten sein sollte, wird es interessant sein zu sehen, wie die Bundeskanzlerin und ihr Finanzminister ihrer eigenen Orthodoxie, die sie anderen Ländern bei der Anwendung der Bail-in-Regeln aufgezwungen haben, entkommen werden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1lq

+++ Merkel hat sich selbst die Hände gebunden

Daily Mail – Großbritannien. Die starren Regeln der Eurozone stürzen Europas Finanzsektor in eine immer tiefere Krise, klagt Daily Mail: „Die grundlegende Ursache für die Schwäche der Deutschen Bank und der meisten anderen Banken des Kontinents ist das Versagen der Eurozone, dem schmerzvollen Vorbild Großbritanniens zu folgen, das seinen Finanzsektor nach der Kreditklemme rettete und rekapitalisierte. Darin liegt eine bittere Ironie für Ang
ela Merkel. Zuerst verwehrte sie Griechenland und Italien die Rettung von deren Banken. Grund dafür war ihre Angst, dass damit ihr heiliges Euro-Projekt, das alle über einen Kamm schert, untergraben werden könnte. Nun lähmt sie das bei der Rettung des eigenen Finanzsektors. Bringt das nicht den Fluch der EU auf den Punkt? Wenn Länder nicht in ihrem nationalen Interesse handeln dürfen, setzt Stagnation ein – und alle leiden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1lr

+++ Bundesregierung schadet den Banken

La Tribune – Frankreich. Die Krise der Deutschen Bank ist vor allem auf die fehlgeleitete Bankenpolitik der Bundesregierung zurückzuführen, kritisiert La Tribune: „Wenn deutsche Politiker den guten Zustand von Volksbanken und Sparkassen preisen, die den Mittelstand finanzieren, ist das nur heiße Luft. Diese Finanzierung ist nämlich zu schwach und führt zu einem exzessiven Anhäufen von Ersparnissen, die zu den großen Banken abwandern und die bekannten Sorgen verursac
hen. Will man das deutsche Bankensystem sanieren, muss vor allem dieses Verhalten beendet werden, und zwar dadurch, dass wieder massive Investitionen getätigt werden, insbesondere öffentliche. Ändert die Bundesregierung ihre Einstellung nicht und hält an ihrer merkantilistischen Position fest, wird sie weiterhin mit diesem Bankenrisiko konfrontiert bleiben. Entgegen der Behauptungen der deutschen Entscheidungsträger ist das Problem der Deutschen Bank kein Problem, das die Bank selbst zu verantworten hat. Es ist ein politisches Problem.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1ls

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Clinton punktet, Trump bleibt im Rennen

Im ersten von drei TV-Duellen hat Hillary Clinton Umfragen zufolge besser abgeschnitten als ihr konservativer Herausforderer Donald Trump. Trump hat sich erneut als untauglich fürs Weiße Haus erwiesen, meinen einige Kommentatoren. Andere finden, dass er mit seinen knappen Botschaften einen guten Eindruck hinterlassen hat.
http://www.eurotopics.net/de/1668
19/clinton-punktet-trump-bleibt-im-rennen

+++ Clintons erfolgreiches Dauerfeuer

The New York Times – USA. Trump präsentierte sich im TV-Duell als untauglich für das Präsidentenamt, urteilt The New York Times: „Er wiederholte Unwahrheiten, und er wiederholte sich selbst immer wieder. Seinen Unterstützern wird das natürlich egal sein. Den unentschlossenen Wählern, die die Wahl entscheiden werden, aber nicht. Clinton hat sich mit ruhiger Hand, geduldig und resolut präsentiert. Sie nahm Trump geschickt wegen der fehlenden Transparenz bei seiner Steuererklärung auseinander, als er sich über den Zustand von US-amerikanischen Flughäfen, Straßen, Brücken und Tunnel beklagte. … Sie stellte ihn besonders für seine Behandlung von Frauen an den Pranger und ließ den leicht reizbaren Trump mit seinen müden Anschuldigungen auflaufen, indem sie sein langes Festhalten an der Lüge um Barack Obamas Geburtsort betonte. Ein defensiver Trump ist langweilig. Das wurde unter Clintons D
auerfeuer klar.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1lt

+++ Trump sah gar nicht so schlecht aus

24 Chasa – Bulgarien. Der republikanische Präsidentschaftskandidat hat im TV-Duell mit Clinton besser abgeschnitten, als die Umfragen vermuten lassen, glaubt 24 Chasa: „Hillary Clinton machte einen professionelleren Eindruck als Donald Trump, doch Trumps Waffe, zu reden wie ein Nicht-Politiker, brachte ihm Pluspunkte bei den Menschen, die der politischen Elite überdrüssig sind. Trump hat seine Botschaften, ob man ihnen nun zustimmt oder nicht, gekonnt dargelegt: kurz und knapp, buchstäblich in drei bis vier Worten, zusammengefasst und einprägsam wiederholt. Beide Kandidaten haben im TV-Duell ihre jeweilige Wählerschaft bedient. Was die unmittelbar nach der Debatte veröffentlichten Umfragen angeht, so ist zu bedenken, dass nur die Zuschauer eines bestimmten Fernsehsenders befragt wurden und sie daher kaum als repräsentativ angesehen werden können. Außerdem haben sicherlich m
ehr Clinton-Anhänger die Debatte gesehen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1lu

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