Darf Brüssel in Irlands Steuerpolitik eingreifen?

+++ Was können die anderen der AfD entgegensetzen?
+++ Wird Merkel ihren Kurs ändern?
+++ Neue Chance für Frieden auf Zypern?
+++ G20 wollen Weltwirtschaft in Schwung bringen
+++ Paralympics in Rio starten

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+++Darf Brüssel in Irlands Steuerpolitik eingreifen?

Irlands Finanzminister Michael Noonan hat Apple als „Saatkartoffel“ bezeichnet, die dem Land Arbeitsplätze und Wachstum bringt. Die EU-Kommission sieht den Konzern hingegen als Steuertrickser, der Dublin Einnahmen nimmt. Brüssels Entscheidung, Apple zu einer Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro an Irland zu verdonnern, wird von Kommentatoren scharf kritisiert. Sie mahnen die irische Regierung aber auch, es sich nicht mit der EU zu verscherzen.
http://www.eurotopics.net/de/165282/darf-bruessel-in-irlands-steuerpolitik-eingreifen

+++ Apple-Entscheidung der E
U ist heuchlerisch

Revista 22 – Rumänien. Die Motive hinter der Entscheidung der EU-Kommission sind allzu durchschaubar, schimpft der Journalist Alexandru Lazescu in der Wochenzeitung Revista 22: „Wenn es um große Staaten geht, zum Beispiel als Frankreich das Haushaltsdefizit überschritten hatte, wurde keinerlei Strafmaßnahme getroffen. … Es gibt eigentlich nur zwei wirkliche Motive für die Apple-Entscheidung: 1. Eine große Rolle spielt der Antiamerikanismus in Westeuropa, der durch Frustrationen bestärkt wird, dass Europa nicht wie die USA in der Lage ist, neue Spitzentechnologien hervorzubringen. … 2. Die europäischen Regierungen, die mit Rekorddefiziten zu kämpfen haben, weil ihre Sozialprogramme nicht mehr zu bezahlen sind, sehen in der aggressiveren Besteuerung der multinationalen Firmen eine rettende Geldquelle. Mit einem Bonuspunkt: Maßnahmen gegen Multis sind in der Regel von der Öffentlichkeit gern gesehen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gl

+++ Irl
and widerspricht Brüssel zu Recht

Le Figaro – Frankreich. Toll, dass endlich ein kleines EU-Land Brüssel klarmacht, dass die Mitglieder einer Wirtschaftsgemeinschaft nicht unbedingt gemeinsame Regeln brauchen, applaudiert Le Figaro: „Griechenland mit seinem Olivenöl ist nicht Deutschland mit seiner Spitzenindustrie. Und das ist der Grund, warum – wie es der [konservative Ökonom und Politikberater] Henri Guaino in seinem meisterhaften Buch En finir avec l’économie du sacrifice schreibt – ‚Europa zu einem wahrhaftigen Labor dieses Prozesses wird, an dem die Globalisierer hängen, die Konvergenz durch Politisierung erreichen wollen … Die fehlerhafte Konstruktion gibt der Vielfalt an Präferenzen, Erwartungen und Bedürfnissen jedes Mitgliedslands keinen Raum.‘ Daher ist es im Zuge des Urteils gegen Apple wohltuend, dass ein kleines Land wie Irland Brüssel eine lange Nase dreht, indem es erklärt, dass es sich sein politisches Schicksal nicht von Technokraten dikti
eren lässt, die besessen sind von Normenkonvergenzen und ihrem Hang dazu, alles global zu betrachten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gm

+++ Dublin darf EU-Partner nicht vergrämen

The Irish Independent – Irland. Die irische Regierung sollte in dem Streit mit Brüssel sachlich bleiben, denn sie wird beim Verhandeln eines Brexit-Abkommens der EU mit Großbritannien auf das Wohlwollen ihrer Partner angewiesen sein, mahnt Kolumnistin Colette Brown im Irish Independent: „Die irische Regierung spielt ein gefährliches Spiel, indem sie ihre Einwände gegen die EU-Entscheidung mit einer spaltenden und militanten Sprache vorbringt. Wenn der Brexit letztlich verhandelt wird, wird die Regierung genau jene Länder, die sie nun anschwärzt, anflehen, unsere spezielle Beziehung mit Großbritannien anzuerkennen. Ich bin keine Diplomatin, doch wenn wir ein für uns günstiges Brexit-Abkommen anstreben, dann mutet es als eigenartige Strategie an, andere EU-Staaten als gierige Verräter z
u verunglimpfen, die sich verschworen haben, um unsere Wirtschaft zu zerstören. … Der EU den Mittelfinger zu zeigen ist nicht wirklich eine Option – außer wir haben eine Art nationalistische Todessehnsucht.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gn

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Was können die anderen der AfD entgegensetzen?

Die AfD ist bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zweitstärkste Kraft geworden. Kommentatoren fragen sich, inwiefern die anderen Parteien schuld am Aufstieg der Nationalkonservativen sind und ob diese vor der Bundestagswahl im kommenden Herbst noch aufzuhalten sind.
http://www.eurotopics.net/de/165511/was-koennen-die-anderen-der-afd-entgegensetzen

+++ Der AfD ist sehr wohl beizukommen

Zeit Online – Deutschland. Die etablierten Parteien haben im Umgang mit der AfD viel falsch gemacht, erklärt die FDP-Politikerin und frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf Zeit Online: „Ein wichtiger Schritt ist das schnelle Erkennen und die rasche und
angemessene Reaktion auf populistische Agitation. Viel zu lange haben die Regierungsparteien die Chance verpasst, in der Flüchtlingsdebatte früh eine versachlichte Diskussion loszutreten. Sobald die politische Diskussion ins Irrationale abgleitet, ist es nur schwer möglich, mit sachlichen Argumenten und Fakten die Deutungshoheit zurückzugewinnen. … Die Demokratie kennt keine absoluten Wahrheiten. Deswegen fordern die Bürger zu Recht Problemlösungskompetenz ein. Die Wähler der AfD, das zeigen Umfragen, trauen ihrer Partei kaum Problemlösungskompetenz zu. Überzogene Versprechungen auf populistische Forderungen mögen ein kurzfristiges Heilmittel sein, bei der nächsten Wahl werden die Wähler das nicht vergessen haben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1go

+++ Das ganze politische Establishment ist schuld

Mozgástér – Ungarn. Der Aufstieg der AfD in Mecklenburg-Vorpommern ist nicht nur Merkel in die Schuhe zu schieben, erklärt Analyst Péter Törcsi auf dem Blogport
al Mozgástér: „Freilich, Merkel trägt die Hauptschuld, weil sie mit ihrer irrigen Flüchtlingspolitik den Geist aus der Flasche gelassen hat. … Betrachten wir das Wahlergebnis allerdings näher, wird klar, dass die Wähler nicht nur wegen einer Merkel-Phobie in die Arme der AfD getrieben wurden. Vielmehr hat der Wahlerfolg der AfD auch mit einer Ablehnung der gesamten politischen Elite zu tun. Obwohl diese versucht, sich der Verantwortung zu entziehen und die AfD mit sozialer Demagogie von links zu überholen, ist auch die SPD mitschuldig. Ebenso die Grünen, die neben der CDU als wichtigste Befürworter von Merkels Flüchtlingspolitik gelten. Die ‚Linke‘ wiederum ist eine postkommunistische DDR-Nachfolgepartei und wird deshalb ebenfalls als Teil der Elite angesehen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gp

+++ Populisten werden Bundestagswahlkampf bestimmen

Jornal de Negócios – Portugal. Nichts und niemand kann die AfD vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr noch
aufhalten, ist Jornal de Negócios überzeugt: „Der Einzug der AfD von Frauke Petry in den Bundestag im Herbst 2017 ist sicher. Und falls auch die Liberalen der FDP, die bei den letzten Wahlen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert sind, zurückkehren sollten, dann wird es für Merkels Christdemokraten und CSU-Kollegen schwierig, eine Koalitionsregierung nur mit der SPD anzustreben. Der Anti-Islam-Diskurs der AfD schließt sie zwar von Bündnissen auf Bundes- und Länderebene aus, doch es ist genau dieser ausländerfeindliche Protest-Diskurs der – ein Jahr nach Merkels ‚Wir schaffen das‘ – momentan die politische Debatte prägt. … Aus München bläst CSU-Chef Horst Seehofer zur Attacke und kritisiert die Kanzlerin offen. Doch der bayerische Konservativismus der CSU tut sich schwer, einen Herausforderer zu finden, der es mit Merkel aufnehmen könnte.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gq

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Wird Merkel ihren Kurs ändern?

Bundeskanzlerin Merkel hat nach der Wa
hl in Mecklenburg-Vorpommern die Verantwortung für die Schlappe der CDU übernommen: „Natürlich hat das was mit der Flüchtlingspolitik zu tun“, sagte sie. Kommentatoren fragen sich, wie Merkel auf die Wahl reagieren wird und trauen ihr zu, gegen den Willen ihrer Partei Geschichte zu schreiben.
http://www.eurotopics.net/de/165599/wird-merkel-ihren-kurs-aendern

+++ Geschichte schreiben, gegen jeden Widerstand

La Repubblica – Italien. Angela Merkel wird in der Flüchtlingsfrage nicht nachgeben, glaubt der Philosoph und Deutschland-Experte Angelo Bolaffi in La Repubblica: „Wird Merkel das gleiche Schicksal ereilen wie Ex-Kanzler Gerhard Schröder? Der verlor 2005 die Wahl, weil er von seiner Partei, der SPD, im Stich gelassen wurde. … Die nächsten Wochen werden es zeigen. … Doch sollten wir nicht vergessen, dass alle großen Wenden der deutschen Nachkriegszeit – Adenauers Bekenntnis zur westlichen Demokratie, Willy Brandts Ostpolitik, Helmut Schmidts Entscheidung, sich ge
gen die sowjetische Provokation der Aufstellung der SS-20-Mittelstreckenraketen zu wehren und Helmut Kohls Wiedervereinigung – eines gemein hatten: die harsche Opposition der jeweiligen Kanzler-Parteien und des Landes. Und Merkel ist überzeugt, dass die Integration der Flüchtlinge eine historische Aufgabe ist, ebenbürtig mit den Herausforderungen, die ihre Vorgänger gemeistert haben.“ +++
http://www.repubblica.it

+++ Auch Athen wird Folgen zu spüren bekommen

Imerisia – Griechenland. Dass der Erfolg der AfD in Mecklenburg-Vorpommern auch Auswirkungen auf die Griechenlandpolitik Berlins haben wird, fürchtet die Wirtschaftszeitung Imerisia: „Deal bleibt Deal, und die Regierung ist verpflichtet, ihn umzusetzen. Wenn wir also wieder einen dramatischen Herbst erleben, mit Verspätungen und Verschleppungen, ist das Einzige, was wir erreichen werden, dass noch höhere Anforderungen gestellt werden. Und die Stimmung in der Wirtschaft sich verschlechtert, was Auswirkungen auf die E
innahmen haben wird. Ganz oben auf der Agenda der fremdenfeindlichen AfD steht die Beendigung der finanziellen Unterstützung für Länder wie Griechenland. Daher wird Merkel gezwungen sein, ihre Position zu ändern und einer härteren Linie zu folgen. Auch in der Schuldenfrage ist es unwahrscheinlich, dass schwierige Entscheidungen vor den deutschen Wahlen getroffen werden. Daher muss die Regierung unter allen Umständen die Reihen schließen, bevor sich die Situation verschlechtert.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gr

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Neue Chance für Frieden auf Zypern?

Die Verhandlungen zur Überwindung einer Teilung Zyperns gehen in eine entscheidende Phase. Bis Mitte September wollen die Spitzen der griechischen und der türkischen Zyprer Streitfragen in den Bereichen Wirtschaft und EU-Beziehungen aus dem Weg räumen. Kommentatoren von beiden Seiten beobachten die Gespräche skeptisch.
http://www.eurotopics.net/de/165681/neue-chance-fuer-frieden-auf-zypern

+++ Zyperngriechen f�
�hren Verhandlungen zum Schein

Hürriyet Daily News – Türkei. Die Friedensverhandlungen werden zu keinem Ergebnis führen, egal wie kompromissbereit sich der türkisch-zypriotische Präsident Akıncı gegenüber seinem zyperngriechischen Amtskollegen Anastasiades gibt, glaubt der auf Zypern geborene Kolumnist Jusuf Kanlı in Hürriyet Daily News: „Griechische Zyprioten haben noch nicht akzeptiert, dass der zu erreichende Deal zugleich ein Primärgesetz der EU werden muss. Das ist fundamental, andernfalls könnten alle Abweichungen vor Gericht angefochten werden. Akıncı glaubt, dass er wirklich eine Kompromisslösung erreichen wird. Er verteidigt, dass wenn Anastasiades nicht aufrichtig an einer Lösung interessiert sei, dies innerhalb ein oder zwei Monaten klar würde. Er erkennt bloß nicht, dass Anastasiades die Verhandlungen so lange wie möglich weiterführen will, weil eine Fortführung der Gespräche zu einem Muss geworden ist, damit ausländische Direktinvestitionen und
ausländische Energiedeals weitergehen können.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gs

+++ Mit türkischen Faschisten keine Lösung möglich

Politis – Zypern. Mit der heutigen Türkei können die Zyperngriechen keinen Frieden schließen, meint der zyperntürkische Kolumnist Sener Levent in Politis: „Schauen Sie sich die Lage in der Türkei an und die Garantien, auf die die türkische Seite [in den Verhandlungen] besteht. Wir stehen einer Diktatur gegenüber, vergleichbar mit der Diktatur von Saddam Hussein. Ein Staat, der sich gegen das Gute, das Schöne, gegen die Ehrlichkeit stellt. Voller Täuschung und Betrug. … Und aggressiv ist. Ein Eroberer. Mit Gefängnissen, die mit ehrlichen Menschen und Intellektuellen gefüllt sind. Ein Feind von Minderheiten. Mit diesem Land sollen wir Frieden machen? Sie können sagen: ‚Der Faschismus in der Türkei interessiert uns nicht, uns interessiert nur unsere eigene Sache.‘ Das überrascht mich. Haben sie jemals einen Faschisten
getroffen, der nicht Schaden um ihn herum verursacht hat?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gt

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G20 wollen Weltwirtschaft in Schwung bringen

Ein Aktionsprogramm zur Ankurbelung der Weltwirtschaft: Das versprechen die Chefs der wichtigen Industrienationen in ihrer Abschlusserklärung des G20-Gipfels im chinesischen Hangzhou. Einige Kommentatoren hätten sich vom Gipfel mehr erhofft, für andere markiert er den Beginn vom Ende der Sparpolitik, die vor allem in der EU herrscht.
http://www.eurotopics.net/de/165601/g20-wollen-weltwirtschaft-in-schwung-bringen

+++ Bedarf für G20-Gespräche ist groß

Jyllands-Posten – Dänemark. Warum die Welt sich über G20-Gipfel freuen sollte, erklärt Jyllands-Posten: „Weil sie das einzige globale Forum sind, in dem die wichtigsten Staats- und Regierungschefs sich im informellen Rahmen treffen können. … Allerdings leben wir in einer Zeit, in der der Wille, politisches Kapital zu investieren, um gemeinsame globale Herausforderungen
zu meistern, bedenkenswert bescheiden ist; vor allem wenn man den zunehmenden Populismus in Europa, den USA und anderen Teilen der Welt betrachtet, der vor jeglicher Verantwortung flieht. Dabei besteht gerade jetzt der Bedarf an einem wirtschaftlich ergebnisorientierten Dialog, der der Weltbevölkerung zeigt, dass Zusammenarbeit Wohlstand und Jobs schafft und die Ungleichheit vermindert. In dieser Hinsicht hat G20 bisher wenig geliefert.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gu

+++ Das Ende des Sparzwangs ist eingeläutet

Le Soir – Belgien. Nachdem die Teilnehmer des G20-Treffens sich für öffentliche Ausgaben zur Ankurbelung der Weltwirtschaft ausgesprochen haben, hofft Le Soir auf einen Paradigmenwechsel innerhalb der EU: „Die Währungspolitik und ihre Zinssenkungen können nicht alles richten, so viel ist nun klar geworden. Es fehlen jene Momente politischen Muts, die es den Regierungschefs schließlich erlauben, die bislang von der Europäischen Zentralbank getragene Veran
twortung zu übernehmen und für gewisse staatliche Ausgaben die Haushaltsregeln zu lockern. Die Kommission scheint zu einem Kurswechsel bereit zu sein. Auf europäischer Ebene fehlt jedoch ein letzter politischer Anstoß, um Deutschland ein ‚Ja‘ abzuringen, das den endgültigen Ausschlag geben könnte, die Sparkuren zu beenden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gv

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Paralympics in Rio starten

Die paralympischen Spiele werden am Mittwoch in Rio de Janeiro feierlich eröffnet. Mehr als 4000 Sportlerinnen und Sportler mit Behinderung messen sich im Wettkampf. Kommentatoren sehen in den Paralympics den Beweis, dass Inklusion zumindest im Sport funktioniert und fordern, Menschen mit Behinderung genau so zu behandeln, wie alle anderen auch.
http://www.eurotopics.net/de/165680/paralympics-in-rio-starten

+++ Behinderte weder zweitklassig noch Übermenschen

The Guardian – Großbritannien. Menschen mit Behinderung sollten im Sport wie im täglichen Leben als Mitbürger
wie alle anderen auch angesehen werden, mahnt der Guardian: „Behinderte Menschen werden immer noch als Bürger zweiter Klasse behandelt, wie die britische Gleichbehandlungskommission kürzlich feststellte: Sie werden Opfer von Hassverbrechen und wurden vielleicht sogar am härtesten von der Sparpolitik der vergangenen Jahre getroffen, was wiederum direkte Auswirkungen auf die Paralympics-Sportler hatte. … Echten Fortschritt wird es erst dann geben, wenn Menschen mit Behinderungen nicht länger als Bürger zweiter Klasse oder als übermenschliche Symbole für Tugendhaftigkeit gesehen werden – mit Körpern, die ‚entweder bemitleidet oder als Überkörper aufgewertet werden, um anerkennbar zu sein‘, wie es ein Kommentar formulierte. Nein, echten Fortschritt wird es erst dann geben, wenn jene mit Behinderungen als Mitbürger gesehen werden, die wie jeder andere auch bei Bedarf unterstützt werden sollten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gw

+++ Sport als Symbol für
Inklusion

Der Tagesspiegel – Deutschland. Mehr noch als die Olympischen haben die Paralympischen Spiele eine besondere Strahlkraft, denn sie stehen für wahres Miteinander, meint der Tagesspiegel: „Dass jeder Mensch die Chance bekommen sollte, sein Bestes zeigen zu können und sich mit anderen zu messen – auch dafür stehen die Paralympics. Sport mit Aussage. Als Symbol für gesellschaftliche Teilhabe, ja, Inklusion. … Während Olympia eher als Gigantismus wahrgenommen wird, können die Paralympics Motor für Barrierefreiheit sein. … Aufeinander angewiesen zu sein, Hilfe anzunehmen, diese Einstellungen werden gefördert und gefeiert. Und so sehr es wie im olympischen Sport zuerst um Talent und Training gehen mag, so haben sich paralympische Athleten noch einmal gegen besondere Widerstände durchgesetzt und besondere Erfahrungen gesammelt. Das macht ihre Geschichten so relevant und die Paralympics mit ihrer Strahlkraft so wertvoll.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gx

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