Wird Merkel ihren Kurs ändern?

+++ Wie sollten Parteien auf die AfD reagieren?
+++ G20 wollen Weltwirtschaft in Schwung bringen
+++ Warschau fordert von London Schutz seiner Bürger
+++ Können USA und China das Klima retten?

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Wird Merkel ihren Kurs ändern?

Bundeskanzlerin Merkel hat nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern die Verantwortung für die Schlappe der CDU übernommen: „Natürlich hat das was mit der Flüchtlingspolitik zu tun“, sagte sie. Einige Kommentatoren glauben, dass sie ruhmreich untergehen wird, sollte sie an ihrer Flüchtlingspolitik festhalten. Andere trauen ihr zu, die Wahl im kommenden Jahr zu gewinnen.
http://www.eurotopics.net/de/165599/wird-merkel-ihren-kurs-aendern

+++ Bis zum bitteren Ende

Lidové noviny – Tschechien. Angela Merkel setzt alles auf eine Karte, bemerkt Lidové noviny zur Reaktion der Bundeskanzlerin auf die Wahlschlappe von Meck
lenburg-Vorpommern: „Merkel hat aus dem fernen China deutlich gemacht, dass sie ihren Kurs zur Lösung der Flüchtlingsproblematik nicht zu ändern gedenkt. Die Entscheidungen, die ihre Regierung in den vergangenen Monaten traf, hält sie für richtig, inklusive des umstrittenen Deals mit der Türkei. Das alles erinnert ein bisschen an den Trotz, mit dem ihr Vorgänger Gerhard Schröder vor elf Jahren die Reform des Sozialstaats durchdrückte. Auch er setzte damals seinen Willen gegen den der eigenen Partei durch und provozierte dazu auch noch Neuwahlen. Soweit wird die vorsichtige Merkel sicher nicht gehen. Aber auch sie ist offenkundig entschlossen, alles auf eine Karte zu setzen. Auch wenn das in einem Jahr bei den Bundestagswahlen ihr Ende in der Politik bedeuten könnte.“ +++
http://www.lidovky.cz

+++ Durchziehen oder Abtreten

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Angela Merkel hat bis zur Bundestagswahl im Herbst 2017 zwei Optionen, erklärt die Süddeutsche Zeitung: „Die
eine wäre: Durchziehen. … Für Merkels Bewegungsspielraum, ihre Flüchtlingspolitik zu verändern, gibt es aus Gründen der Glaubwürdigkeit, aber auch aus ihrer persönlichen Überzeugung heraus eine Obergrenze. Und die liegt sehr, sehr niedrig. … Die andere extreme Alternative wäre, das bislang Undenkbare zu denken. An den Anfang ihrer Kanzlerschaft hat Merkel den Satz gestellt: ‚Ich will Deutschland dienen.‘ Wenn sie diesen Satz ernst nimmt, muss sie zumindest prüfen, ob Deutschland ohne sie besser gedient ist. … Merkels Rückzug wäre allenfalls das Eingeständnis, dass die Polarisiererin nur schwer auch Versöhnerin sein kann. Das Verdienst einer mutigen Flüchtlingspolitik bliebe trotzdem. Mit der ersten Variante hat Merkel durchaus die Chance, noch einmal eine Wahl zu gewinnen. “ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1ge

+++ Wer sollte Merkel ersetzen?

The Irish Times – Irland. Die Kanzlerin mag politisch unter Druck stehen, doch letztlich gibt es in der CDU
keine Alternative zu ihr, meint Irish Times: „Parteifunktionäre sind wegen der wachsenden Stärke der rechtspopulistischen AfD besorgt. Sie blicken ängstlich auf kommende Wahlen in weiteren Bundesländern. Sie erwarten, dass Merkel beim CDU-Parteitag im Dezember bekannt gibt, ob sie die Partei in die Bundestagswahl im Herbst führen will. Sie selbst weist Andeutungen zurück, dass das zu spät sein könnte. Wenn sie die Nominierung sicherstellen will, muss bis dahin noch viel erreicht werden. … Es mangelt an Alternativen und noch mehr an entsprechender Kompetenz. Es ist zu hoffen, dass sie bereit ist, ihren Kurs beizubehalten, und dass sie wieder antritt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gf

+++ Etablierten Parteien läuft die Zeit davon

Wiener Zeitung – Österreich. Angela Merkel wird zum Opfer eines immer populistischeren Politikstils, beobachtet die Wiener Zeitung: „Die politischen Eliten haben durch Globalisierungstendenzen erheblich an Entscheidungsfunktion verlo
ren. Dennoch gibt es in der öffentlichen Wahrnehmung eine Personalisierungstendenz, die nahelegt, dass die persönliche Handschrift der Spitzenpolitiker eine entscheidende innen- und außenpolitische Bedeutung habe. Es schien in der medial transportierten ‚aufgeputschten‘ Außendarstellung so, als entscheide Merkel allein über die Rettung Griechenlands oder die Flüchtlingspolitik. Schon jetzt ist populistische Politik zum Allgemeingut, vielleicht sogar zum dominanten Politikstil geworden. Die fundamentalen gesellschaftlichen Veränderungsprozesse, die durch Migration und Digitalisierung erst am Entstehen sind, geben Populisten weiterhin Nährboden. Den Etablierten bleibt nur noch wenig Zeit zur Deeskalation. Bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 könnte Merkel … kaum noch vermittelbar sein.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gg

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Wie sollten Parteien auf die AfD reagieren?

Nachdem die AfD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zweitstärkste Partei ge
worden ist, geht die Debatte über den Umgang mit den Nationalkonservativen weiter. Einige Kommentatoren warnen davor, die Partei zu verteufeln. Andere glauben, dass die AfD ihren Höhepunkt erreicht hat und von nun an nicht mehr stärker werden kann.
http://www.eurotopics.net/de/165511/wie-sollten-parteien-auf-die-afd-reagieren

+++ Koalition mit AfD nicht ausschließen

Financial Times – Großbritannien. Die AfD politisch in die Verantwortung zu nehmen, könnte sich als beste Strategie erweisen, die Partei zu entzaubern, rät Bild-Vizechefredakteur Nikolaus Blome in der Financial Times: „Die AfD in den Kreis der möglichen Koalitionspartner aufzunehmen, könnte eine Möglichkeit darstellen, eine populistische Bewegung zu schwächen, die sich eindeutig gegen die Eliten richtet und ausländerfeindlich ist. AfD-Funktionäre sagen offen, dass sie nicht Teil einer Regierung sein wollen, aber sie können nicht erklären, warum. Sie in dieser Frage unter Druck zu setzen, könnte mehr da
zu beitragen, Unterstützung für die Partei abklingen zu lassen, als alle anderen Strategien, die die CDU bisher versucht hat. Unglücklicherweise ist Merkel nicht gerade eine wagemutige oder kühne Politikerin. Vermutlich wird sie versuchen, genau so weiterzumachen wie bisher anstatt das heikle Thema aufs Tapet zu bringen, ob mit der AfD koaliert oder zusammengearbeitet werden kann.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gh

+++ Verteufelung ist zu einfach

Corriere del Ticino – Schweiz. Die anderen Parteien sollten die AfD nicht verteufeln, sondern sich mit ihren Inhalten auseinandersetzen, appelliert die Tageszeitung Corriere del Ticino: „Es ist falsch, die AfD als eine rechtsextreme Partei hinzustellen. Das ist die NPD, die gerade wegen ihres unmöglichen Extremismus‘ nie den Durchbruch geschafft hat. Die AfD von Frauke Petry hingegen kommt sowohl bei den Ärmeren als auch in der Mittelschicht gut an. Ihr Programm beginnt mit der Aussage, die Partei sei liberal und konserv
ativ. … Sie ist für das Europa der Vaterländer, will ein Referendum zum Euro, mehr Polizei und eine bessere Justiz, die Abschottung vom Islam, weniger Bürokratie und die Verteidigung der kulturellen Identität. Zudem hat sie klare ökologische Ideen. Alles Themen, in denen die AfD sich in direkter Konkurrenz zur CDU befindet, aber nicht nur: Am Sonntag haben auch die Grünen und die Linke Schiffbruch erlitten.“ +++
http://www.cdt.ch

+++ Populärer werden sie nicht mehr

Hospodářské noviny – Tschechien. In Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD nach Meinung der Hospodářské noviny ihren Zenit erreicht: „Ungeachtet dessen, dass die AfD jetzt in neun der 16 deutschen Länderparlamente sitzt, hat sie nicht das Zeug dazu, sich bei den Bundestagswahlen gegen die derzeitige Koalition durchzusetzen. Das Ergebnis vom Sonntag war das Maximum. In den westlichen Bundesländern ist die AfD nicht so populär. Dort glauben nur wenige, dass die AfD die wirtschaftliche Realität verbessern
kann. Und die ist nun einmal die Grundlage von allem. Wenn die Deutschen etwas wirklich wollen, dann ist das die wirtschaftliche Sicherheit, die ihr die Union und die SPD bislang über lange Jahre garantierten. Deutschland und die Stabilität in ganz Europa sind nur in einer größeren Wirtschaftskrise bedroht. Mit einer sicheren Wirtschaft nimmt die CDU der AfD den Wind aus den Segeln.“ +++
http://www.ihned.cz

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G20 wollen Weltwirtschaft in Schwung bringen

Ein Aktionsprogramm zur Ankurbelung der Weltwirtschaft: Das versprechen die Chefs der wichtigen Industrienationen in ihrer Abschlusserklärung des G20-Gipfels im chinesischen Hangzhou. Für einige Kommentatoren ist das nicht mehr als ein Lippenbekenntnis, andere erkennen in dem Dokument vielversprechende Signale.
http://www.eurotopics.net/de/165601/g20-wollen-weltwirtschaft-in-schwung-bringen

+++ Wer mehr Wachstum will, muss auch was tun

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. Wenig überzeugt von der Ernsthafti
gkeit der Abschlusserklärung zeigt sich die Frankfurter Allgemeine Zeitung: „In Hangzhou ging es einmal mehr um die Frage, wie man in den Industrie- und Schwellenländern mehr Wachstum schaffen kann. Die Geldpolitik erweist sich zunehmend als überfordert. Auch die Finanzpolitik ist an ihre Grenzen gestoßen, haben doch die Staatsschulden in vielen Ländern ein Ausmaß erreicht, das kaum zu bewältigen sein wird, wenn die Zinsen irgendwann steigen sollten. So bleiben als Wachstumsmotor tatsächlich nur wettbewerbsfördernde Reformen und neue Handelsvereinbarungen. Bekenntnisse sind hier leichter als Taten. China etwa hat seine Stahl-Überkapazitäten nicht, wie versprochen, abgebaut. Neue Freihandelsabkommen lassen auf sich warten. Wer mehr Wachstum will, muss hier mehr tun.“ +++
http://www.faz.net

+++ Jetzt kann der Kampf gegen Ungleichheit beginnen

Avvenire – Italien. Hoffnung schöpft mit Blick auf die Abschlusserklärung des Gipfels die katholische Zeitung Avvenire: „Der
Ruf nach einem inklusiven Wachstum und die Erstellung einer schwarzen Liste der Steuerparadiese (wobei auch Strafmaßnahmen vorgesehen sind) sind zwei Signale des Abschlussdokuments, die hoffen lassen, dass ‚Phase Zwei‘ der Globalisierung beginnt. In der ersten Phase hat die Integration der Produktions- und Arbeitsmärkte es Unternehmen und dem Großkapital erlaubt, einen schädlichen Dumpingwettbewerb zwischen Nationalstaaten zu betreiben. Es war und ist ein Wettstreit darum, wer in Sachen Besteuerung, Arbeitskosten und Arbeitsbedingungen ‚das Beste‘ bieten und die großen, transnationalen Unternehmen überzeugen kann, sich im jeweiligen Land anzusiedeln. … Es ist an der Zeit, diese erste Phase weltweit zu beenden, und wir sollten damit bei uns beginnen, in der EU, wo die Zeit reif ist für eine kooperative Strategie der Besteuerung der Unternehmen.“ +++
http://www.avvenire.it

+++ Großmächte unkooperativ wie auf Wiener Kongress

Le Figaro – Frankreich. Das G2
0-Treffen in Hangzhou erinnert die Zeitung Le Figaro an den Wiener Kongress 1814/15, auf dem nach dem Ende der Koalitionskriege Europa neu geordnet wurde: „Wie gerne würden wir in einer Welt leben, in der Recht und Fairplay herrschen. In einer Welt, in der Peking eine gerechte Aufteilung des Südchinesischen Meeres akzeptiert und Moskau sich mit einer Nato-Erweiterung bis zum Don abfindet, in der die Flüchtlingslast auf alle Länder der Welt aufgeteilt wird, in der Washington auf das exorbitante Dollar-Privileg verzichtet, London von seinem Steuerdumping ablässt und Riad aufhört, die Expansion des Wahhabismus zu finanzieren. Doch von dieser idealen Welt war auf dem G20 in Hangzhou leider nichts zu sehen. Wir sind zum Konzert der Nationen des Wiener Kongresses zurückgekehrt. Zu diesem waren zwar rund 200 europäische Ministaaten eingeladen, entschieden wurde jedoch alles von den Großmächten. Es geht uns nicht mehr um das Recht, sondern nur noch um das Mächtegleichgewicht.“
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http://www.lefigaro.fr

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Warschau fordert von London Schutz seiner Bürger

Nachdem ein Pole in Großbritannien von Jugendlichen tot geprügelt wurde, sind zwei polnische Minister und ein Staatssekretär am Montag nach London gereist. Sie forderten die britische Regierung auf, polnische Bürger zu schützen. Nach dem Brexit-Votum ist die Zahl fremdenfeindlicher Übergriffe im Vereinigten Königreich stark angestiegen. Bringt der Besuch EU-Migranten mehr Sicherheit?
http://www.eurotopics.net/de/165600/warschau-fordert-von-london-schutz-seiner-buerger

+++ Polnische Politiker wirken wie Bittsteller

Rzeczpospolita – Polen. Mit der Reise nach London haben die drei Politiker die Sache völlig übertrieben, findet die Tageszeitung Rzeczpospolita: „Schickt irgend ein großes und anerkanntes Land nach dem Tod eines Bürgers gleich drei wichtige Vertreter seiner Regierung in die Hauptstadt eines anderen Staats? Zu so einem Schritt entschließt sich offenbar nur die Regierung ei
nes unbedeutenden Landes gegenüber einem Land, das im Mittelpunkt steht. Die Minister, die wegen des Todes des Polen nach London gereist sind, wirken gegenüber der britischen Regierung wie Bittsteller. Das Risiko, dass es in Zukunft zu weiteren rassistischen Angriffen gegenüber Polen kommt, besteht weiterhin. Dann hätte die polnische Regierung nichts erreicht – ihrer starken Intervention zum Trotz. Wie wird sie denn dann reagieren, wenn – was der Himmel verhüten möge – wieder einem Polen etwas Schlechtes passiert? Schickt sie dann ihre ganze Führungsriege nach London?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gi

+++ Um eigene Rassismusprobleme kümmern

NaTemat – Polen. Die polnische Regierung sollte besser vor der eigenen Tür kehren, findet der Vorsitzende der Demokratischen Partei Polens, Paweł Piskorski, auf seinem Blog bei naTemat: „Im April wurde in Warschau unweit der Mirowska-Halle ein Pakistaner brutal zusammengeschlagen. Er leitet bei uns eine Englischschule. Premie
rministerin Beata Szydło, Justizminister Zbigniew Ziobro und Innenminister Mariusz Błaszczak haben diesen rassistischen Vorfall vollständig verschwiegen. Im Herbst des vergangenen Jahres ist in Poznań bei der Alten Brauerei ein Syrer geschlagen worden. Immerhin haben ihn Bischof Stanisław Gądęcki und Bürgermeister Jacek Jaśkowiak im Krankenhaus besucht. Von der Regierung hat niemand gesagt, dass auch bei uns rassistische und nationalistische Angriffe ein immer größeres Problem werden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gj

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Können USA und China das Klima retten?

Die beiden Klimasünder USA und China preschen bei der Ratifizierung des UN-Klimaabkommens vor. Die Präsidenten Barack Obama und Xi Jinping unterzeichneten es gemeinsam am Freitag. Doch die Einigung der beiden Supermächte kann über ihre Differenzen nicht hinwegtäuschen, meinen Kommentatoren.
http://www.eurotopics.net/de/165513/koennen-usa-und-china-das-klima-retten

+++ Obama und Xi versuchen Diffe
renzen wegzulächeln

Magyar Idők – Ungarn. Der Vorstoß von den USA und China in Sachen UN-Klimaabkommen täuscht über die tiefen Differenzen der beiden Supermächte hinweg, weiß Magyar Idők: „Die Achtung der Menschenrechte steht für Obama an oberster Stelle. Er ließ denn auch bei dem Treffen nicht die Gelegenheit aus, dieses zu betonen, wohl wissend, dass sein Gegenüber auf dieses Thema empfindlich zu reagieren pflegt. Obama kritisierte auch die militärische Machtdemonstration Pekings im südchinesischen Meer, worauf Xi Jinping erwiderte, dass China unbeirrbar seine Interessen verfolge. Doch sah man derweil zwei lächelnde Politiker, die einander die Hände schüttelten – keine Sekunde länger als vorgegeben. Auch das Lächeln war eingeübt. Und auch die Aussage Xis, wonach die USA und China beim Kampf gegen Ebola vorbildlich kooperierten, führte die enorme Distanz zwischen den beiden Ländern vor Augen. Das Thema Klimaschutz war auch so ein Thema, das die vermeintliche
Einheit demonstrieren sollte.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1gk

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