Steht TTIP vor dem Aus?

+++ Burkini-Verbot in Frankreich gekippt
+++ Wann beantwortet Merkel die K-Frage?
+++ Sarkozy will wieder Präsident werden
+++ Verzögert sich der Brexit?
+++ Welches Ziel verfolgt Ankara in Syrien?

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Steht TTIP vor dem Aus?

Der für TTIP zuständige französische Staatssekretär hat auf Twitter den Stopp der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen USA und EU gefordert. Zuvor hatte Deutschlands Wirtschaftsminister Gabriel TTIP für „de facto gescheitert“ erklärt. Die EU wird es bereuen, wenn der Vertrag nicht zustande kommt, prophezeien einige Kommentatoren. Andere halten den Gegenwind aus Deutschland und Frankreich für puren Wahlkampf.
http://www.eurotopics.net/de/165128/steht-ttip-vor-dem-aus

+++ Das Abkommen nützt Verbrauchern nichts

L’Echo – Belgien. Warum es den Verhandlungsführern nach drei Jahren immer noch nicht gelungen is
t, die Öffentlichkeit von TTIP zu überzeugen, erklärt L’Echo: „Das Abkommen geht über ihr Kompetenzfeld hinaus: TTIP ist mehr ein Regulierungs- als ein Handelsvertrag. Dort, wo herkömmliche Handelsabkommen dem Konsumenten niedrigere Preise versprechen, berührt dieser Text so sensible politische Themen wie Nahrungsmittelqualität und Einhaltung von Umweltschutzstandards. Anstatt dem Verbraucher einen Anstieg seiner Kaufkraft zu versprechen, fordert ihn TTIP dazu auf, künftigen Verträgen von Regulierungsbehörden sein Vertrauen zu schenken. Das ist wahrlich viel verlangt. Vor allem in einer Phase des Rückzugs: Sei es zum Schutz der Umwelt oder aus Wirtschaftspatriotismus – kurze Warenwege sind auf dem Vormarsch, während die multinationalen Konzerne Misstrauen erregen. Steuerskandale haben ihrem Ruf zusätzlich geschadet. Doch dieses Abkommen erweckt weiterhin den Eindruck, für große Unternehmen maßgeschneidert worden zu sein.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1f0

+++ Scheitern von TTIP wäre Bankrotterklärung

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. Einen Schlussstrich unter TTIP zu ziehen, hält die Frankfurter Allgemeine Zeitung für falsch: „Im Grunde suggeriert Gabriel, man könne mit den Amerikanern überhaupt nicht verhandeln. So viel antiamerikanisches Ressentiment ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl und so viel Parteitaktik müssen offenbar schon sein. … In der Debatte über Vor- und Nachteile von TTIP ist viel Ideologie, viel Opportunismus und manche Übertreibung im Spiel. Nüchtern wird selten gewogen. Die Gegner sehen allen Ernstes das Zusammenleben in Europa bedroht. Die Befürworter erwarten spektakuläre Wachstumsimpulse. Die Sache sollte zu Ende verhandelt werden, dann wird man ja sehen. Aber was wäre das für ein Signal, wenn die Sache abgeblasen würde – an Amerika, an die Welt, an die Europäer selbst? Der Verzicht auf Einfluss und globale Mitgestaltung im Verbund mit den Nordamerikanern käme einer Bank
rotterklärung gleich.“ +++
http://www.faz.net

+++ Europa würde den Kürzeren ziehen

Hospodářské noviny – Tschechien. Spätestens nach den jüngsten Aussagen des deutschen Vizekanzlers und Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel liegt TTIP in Trümmern, was vor allem ein Problem für Europa sein dürfte, urteilt Hospodářské noviny: „Vom einstigen Optimismus, die Verhandlungen bis Ende dieses Jahres zu beenden, ist nichts geblieben. Hauptgrund sind Wahltermine, für das Weiße Haus, den Élysée-Palast und den Bundestag. … Wenig Wille zum Kompromiss gibt es auch in Übersee. Donald Trump verspricht, den US-Markt vor billigen Einfuhren zu schützen. Hillary Clinton weicht dem Thema TTIP aus Vorsicht aus. … Wer wird das am Ende am meisten bedauern? Es werden in erster Linie die Europäer sein. Die Vereinigten Staaten haben sich mittlerweile mit einer Reihe von Staaten auf der anderen Seite des Pazifiks über ähnlich ambitionierte transpazifische Partnerschaften geeinigt.�
� +++
http://www.ihned.cz

+++ Protektionismus höhlt Freiheit des Einzelnen aus

Corriere del Ticino – Schweiz. Hinter dem mutmaßliche Ende von TTIP steckt der gleiche Ruf nach einem starken Staat, der auch die anti-europäischen Bewegungen beflügelt, warnt Ferruccio de Bortoli in Corriere del Ticino: „Basiert die Notwendigkeit eines Staats mit mehr Macht im Bereich der Sicherheit und der Migrationsfrage auf verständlichen Gründen, trifft dies auf die wieder aufblühenden Sehnsüchte nach Protektionismus und staatlichen Eingriffen in die Wirtschaft nicht zu. … Die liberalen Grundsätze der Marktwirtschaft und die Vorteile des Wettbewerbs scheinen einem tückischen und unerwarteten Gegenwind ausgesetzt. Hoffentlich werden sie nicht Opfer der kritischen Situation. Der Staat als Unternehmer bleibt eine ungesunde Idee, sie verursacht Verschwendung und Ineffizienz. Der Protektionismus kann helfen, ein paar mehr Wählerstimmen zu bekommen, doch fördert er nicht das Wachstum und h
öhlt am Ende, Schritt für Schritt, auch die Freiheit und die Rechte des Einzelnen aus.“ +++
http://www.cdt.ch

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Burkini-Verbot in Frankreich gekippt

Frankreichs Oberstes Verwaltungsgericht hat das Burkini-Verbot in einem Grundsatzurteil für unrechtmäßig erklärt. Rund 30 Gemeinden hatten den Ganzkörperbadeanzug von ihren Stränden verbannt. Kommentatoren loben die Gerichtsentscheidung.
http://www.eurotopics.net/de/164444/burkini-verbot-in-frankreich-gekippt

+++ Verbot und Ablehnung sind zweierlei Dinge

Corriere della Sera – Italien. Warum ein Burkini-Verbot kontraproduktiv wäre, erläutert der Politikwissenschaftler Angelo Panebianco im Corriere della Sera: „Es gibt Bräuche, die schlichtweg verboten gehören. Dann gibt es solche, die erlaubt und auch respektiert gehören. Und schließlich gibt es Bräuche, die gestattet, doch öffentlich zensiert werden sollten. Mir scheint dies beim Burkini der Fall zu sein. Ihn zu verbieten, macht in Gesellschaften, die sich f
ür liberal erklären, keinen Sinn. Er darf also nicht verboten werden. Aber das bedeutet nicht, ihn gutzuheißen. Die öffentliche Missbilligung wäre kein Selbstzweck. Sie würde dazu dienen, die Emanzipation des Individuums zu ermutigen und die Lockerung des gesellschaftlichen Zwangs, der auf dem Individuum lastet, zu fördern. … Wenn die Europäer vermeiden wollen, dass es früher oder später in Europa zu aus dem Ruder laufenden Konflikten kommt, sollten sie sich sputen, die Kunst der Unterscheidung zu erlernen.“ +++
http://www.corriere.it

+++ Was heute der Burkini ist, war damals der Bikini

Jutarnji list – Kroatien. Der Burkini ist ein Zeichen des Protests, erläutert der Schriftsteller Miljenko Jergović in der Jutarnji list: „Die Damen an der Côte d’Azur hat niemand gezwungen, sich in ihre Badeanzüge einzuwickeln und gerade an den meistbesuchten Stränden aufzutauchen, mitten unter ihren politischen und weltanschaulichen Gegnerinnen im Bikini. … Sie sind ganz
bewusst gekommen, um öffentlichen Ärger und Hohn zu erregen. … Der Burkini ist eine Frage der Mode, wenn auch mit beträchtlichem politischem Zusatz. Aber war das nicht von den 1950er bis in die 1970er Jahre hinein der Bikini auch? Der politische Inhalt hat etwas Triviales, dem neuesten Modell eines Badeanzugs wird eine Ernsthaftigkeit gegeben. So haben [damals] den Bikini aus Gründen des Protests auch Damen angezogen, die es sonst nicht getan hätten, schlichtweg weil er ihnen nicht gefällt. Aber ihnen gefiel die Subversivität des Bikinis. Haargenau das Gleiche geschieht nun mit den Burkinis.“ +++
http://www.jutarnji.hr/

+++ Franzosen wollen Muslime unsichtbar machen

The Irish Times – Irland. Der Zwang zur Säkularisierung in Frankreich geht zu weit, klagt die Irish Times: „Wer Frauen, die kurze Röcke tragen, unterstellt, dass sie vergewaltigt werden wollen, macht sich einer völlig verkehrten Stereotypisierung schuldig. Den gleichen Fehler macht, wer den Wunsch, sich
am Strand nach eigenen Vorstellungen sittsam zu kleiden, als eine provozierende Sympathiebekundung für den Extremismus interpretiert oder eine solche Person gar als Mitglied einer Terrorbewegung einstuft. Die Botschaft, die mit derartigen Verboten an junge Muslime in den heruntergekommenen, hoffnungslosen Banlieues gesandt wird, ist nicht, dass sie von der französischen Kultur und Gesellschaft akzeptiert werden. Nein, ihnen wird vermittelt, dass es Frankreich lieber wäre, dass sie nicht existierten, dass sie unsichtbar sind, dass sie ’nach Hause‘ gehen sollen. Das übereifrige Ausspielen der Laizismus-Karte signalisiert ihnen, dass Sozialisten und Front National bei diesem Thema einig sind.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1f1

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Wann beantwortet Merkel die K-Frage?

Im ARD-Sommerinterview hat Bundeskanzlerin Merkel die Frage offen gelassen, ob sie 2017 erneut als Kanzlerkandidatin antritt. Sie werde das „zu gegebener Zeit“ bekannt geben, wiederholte s
ie frühere Formulierungen. Merkels Zögern offenbart die Erosion ihrer Macht, analysieren Kommentatoren und fordern von der Kanzlerin eine baldige Klarstellung.
http://www.eurotopics.net/de/165202/wann-beantwortet-merkel-die-k-frage

+++ Strategie der Kanzlerin hat ausgedient

Journal 21 – Schweiz. Angela Merkels Zögern, ihre Kandidatur für eine vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin zu erklären, zeigt die Krise der politischen Führung, meint Journal 21: „In der Zeit, als sie sich in ihrer Beliebtheit sonnen konnte, war sie keine Entscheiderin, sondern eine Vermeiderin. Sie moderierte Krisen, vermied aber harte Entscheidungen, um nicht für die unmittelbaren Folgen verantwortlich gemacht zu werden. … Mit dem massenhaften Aufmarsch der Flüchtlinge an Deutschlands Grenzen im vergangenen Jahr kam dieses Spiel an sein Ende. Aber auch hier entschied sie, erst einmal nicht zu entscheiden, sondern die Last weiter zu reichen: Wir schaffen das. Aber geht es wirklich um Merkel? Ist sie
nicht nur ein Symptom für die Krise der politischen Führung insgesamt? Zwar treten zunehmend Demagogen auf, aber wer sich Politiker wünschte, mit deren Namen sich durchdachte und überzeugende politische Alternativen verbinden, greift ins Leere.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1f2

+++ Die Erfolgsverwöhnte in der Abwärtsspirale

Der Standard – Österreich. Mit ihrer Entscheidung für eine erneute Kandidatur als Bundeskanzlerin darf Angela Merkel nicht lange warten, meint auch die linksliberale Zeitung Der Standard: „Nur 42 Prozent der Deutschen wollen eine vierte Amtszeit Merkels. Die lange Zeit so Erfolgsverwöhnte befindet sich in einer Art Abwärtsspirale. Sie spürt, dass ihr Rückhalt immer mehr bröckelt, und schiebt die Entscheidung über eine vierte Kandidatur hinaus. Es muss noch nicht heute sein, auch nicht morgen, dass sich Merkel erklärt. Aber lange kann sie nicht mehr warten. Die Aufgabe, die vor Deutschland liegt, ist so gewaltig, dass baldige Klarheit nö
tig ist. Taktieren und Abwarten würde auch Merkel selbst (noch mehr) schaden – genauso wie jener Person, die nachfolgt, wenn Merkel selbst nicht mehr kann oder will.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1f3

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Sarkozy will wieder Präsident werden

Der französische Ex-Präsident Nicolas Sarkozy hat in seinem Buch Alles für Frankreich offiziell seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2017 angekündigt. Im November wird er zunächst bei der Vorwahl der konservativen Républicains antreten. Kommentatoren warnen davor, einen Kandidaten vom rechten Rand in den Elysée-Palast zu wählen, der ganz Europa prägen wird.
http://www.eurotopics.net/de/164822/sarkozy-will-wieder-praesident-werden

+++ Ex-Präsident eifert Le Pen nach

El País – Spanien. Sarkozy ist in seinem erneuten Wahlkampf um das Präsidentenamt am rechten Rand der französischen Gesellschaft angekommen, kritisiert El País: „Die Härte der Vorschläge von Nicolas Sarkozy bei der Präsentation seiner Kand
idatur für die Präsidentschaftswahl ist eine sehr schlechte Nachricht für die französische Demokratie. Diese galt doch jahrzehntelang weltweit als Symbol für Aufnahmebereitschaft und Toleranz. Der Extremismus, den der französische Ex-Präsident an den Tag gelegt hat, führt zu einer bedauerlichen Schlagseite in Richtung der extremen Rechten. Und das paradoxerweise von jemandem, der als gemäßigte Alternative zum Front National in die Wahl um das Regierungsamt antreten will.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1f4

+++ Wer im Elysée sitzt, prägt Europa

Jornal de Negócios – Portugal. Warum ganz Europa gebannt den Vorwahlkampf in Frankreich beobachtet, erläutert Fernando Sobral im Jornal de Negócios: „Frankreich ist einer der Pole der EU. Und in einem präsidentiellen Regierungssystem ist es nicht belanglos zu wissen, wer im Mai 2017 den Elysée-Palast erobern wird. Denn das wird auch ein klares Signal geben, in welche Richtung Europa sich entwickelt. Mitten im Rennen u
m die Kandidaturen für die Vorwahl bei den Grünen, Konservativen und den Sozialisten denken bereits alle an die Präsidentschaftswahl. Es ist daher auch kein Zufall, dass Ex-Präsident Nicolas Sarkozy auf Angriff ging und die Flucht nach vorn gewagt hat. Warum? Weil [sein Widersacher] Alain Juppé eben sehr beliebt ist. … Auch Links gibt es viele Kandidaten: Hollande, [Premier] Valls, [Ex-Wirtschaftsminister] Montebourg und [Europaabgeordneter der Parti de Gauche] Mélenchon. Die Verwirrung scheint groß zu sein.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1f5

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Verzögert sich der Brexit?

Bis zum EU-Austritt Großbritanniens könnte es noch mehr als drei Jahre dauern. Davon gehen Vertreter aus Politik und Wirtschaft im Vereinigten Königreich laut Medienberichten aus. Dass sich der Abschied Londons so lange hinzieht, ist nach Ansicht von Kommentatoren kontraproduktiv.
http://www.eurotopics.net/de/164375/verzoegert-sich-der-brexit

+++ Großbritannien muss EU schnell verlassen

Contributors – Rumänien. Die EU sollte mehr Druck auf London ausüben, damit Großbritannien mit Blick auf den Brexit seinen Schlingerkurs aufgibt, fordert der Politologe Valentin Naumescu im Blogportal Contributors: „Das politische Verhalten von Großbritannien gegenüber der EU ist unerträglich geworden. Nach dem Referendum vom 23. Juni hätten die Dinge geklärt und Entscheidungen getroffen werden müssen – zumindest auf politischer Führungsebene. … Wenn der Brexit verantwortungsvoll von der EU verwaltet wird, werden keine weiteren Länder angesteckt. Im Gegenteil: Die Verfahrensweise würde andere entmutigen, gerade auch Volkswirtschaften, die schwächer sind als die britische. Das Königreich muss so schnell wie möglich die EU verlassen, ohne Bedingungen zu stellen. … Jede Verzögerung könnte die EU weiter schwächen, die in den vergangenen Jahren angesichts der Krisen ohnehin anfällig geworden ist.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1f6

+++ Markt stellt sich au
f Brexit ein

Protagon.gr – Griechenland. Es mag noch ein langer Weg sein bis zum Beginn der Brexit-Verhandlungen, doch der Markt stellt sich bereits auf den EU-Austritt Großbritanniens ein, beobachtet das Webportal Protagon: „Der US-Hedge-Fonds-Marathon hat seine Investitionen in Immobilien in Irland, den Niederlanden, Frankreich und Deutschland erhöht, da er davon ausgeht, dass diese Länder in den kommenden Jahren vom Weggang großer Unternehmen aus der Finanzstadt London profitieren werden. Der CEO des Fonds erklärt in der Financial Times, dass viele Arbeitsplätze im Bankensektor von London nach Paris und Frankfurt verlagert werden, weil die EU von ihnen einen Sitz in der Union verlangt, wenn sie ihre Kunden dort bedienen wollen. Die Fonds blieben vor dem Referendum besonders wegen der ungewissen Umfrageergebnisse abwartend, aber in letzter Zeit zeigen sie sich aggressiver. Andere Investoren sagen voraus, dass demnächst das Pfund unter Druck geraten wird.“ +++
http://www
.eurotopics.net/kurz/1f7

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Welches Ziel verfolgt Ankara in Syrien?

Türkische Truppen sind weiter nach Syrien vorgedrungen und greifen nun kurdische Truppen an, die von den USA unterstützt werden. In der vergangenen Woche hatten sie gemeinsam mit Verbündeten die IS-Terrormiliz aus der Grenzstadt Dscharablus vertrieben. Ankaras Offensive gegen die Kurden hat nicht allein sicherheitspolitische Gründe, analysieren Kommentatoren.
http://www.eurotopics.net/de/164972/welches-ziel-verfolgt-ankara-in-syrien

+++ Es geht auch um Öl und Gas

Sözcü – Türkei. Ankara verfolgt mit seinem Vorgehen gegen die Kurden in Nordsyrien nicht nur sicherheitspolitische Ziele, beobachtet die kemalistische Sözcü: „Russland und die syrischen Kurden haben bereits Gedankenspiele über eine Ölpipeline und parallel dazu eine Gaspipeline begonnen, die durch Nordsyrien verläuft und Öl und Gas aus dem Nordirak und von Mossul bis zum Mittelmeer befördert. Verhandlungen mit den irakischen Kurden w
urden bereits begonnen. Hinter den diplomatischen Kulissen wird erklärt, dass diese Pipelines innerhalb von anderthalb bis zwei Jahren gebaut werden können, sobald die PYD/YPG in Nordsyrien den gewünschten Korridor unter ihrer Kontrolle hält. Sollte das verwirklicht werden, würde das für die Türkei nicht bloß Sicherheitsprobleme bedeuten, sondern würde auch Ankara aus dem Energiegleichgewicht des Nahen Ostens ausgeschlossen. Die aktuelle Operation des türkischen Militärs in Nordsyrien muss man auch aus diesem Blickwinkel lesen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1f8

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