Welches Ziel verfolgt Ankara in Syrien?

+++ Merkel auf Europatour
+++ Wie unabhängig ist die Ukraine?
+++ Sollten Burkinis verboten werden?
+++ Hamstern für den Katastrophenfall?

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Welches Ziel verfolgt Ankara in Syrien?

Türkische Truppen und syrische Rebellen haben am Mittwoch die IS-Terrormiliz aus der strategisch wichtigen Grenzstadt Dscharablus in Nordsyrien vertrieben. Mit der von den USA abgesegneten Offensive will Ankara vor allem den Vormarsch der Kurden stoppen, analysieren Kommentatoren.
http://www.eurotopics.net/de/164972/welches-ziel-verfolgt-ankara-in-syrien

+++ Einmarsch gilt vor allem den Kurden

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Der türkische Einmarsch in Syrien gilt vor allem den Kurdenmilizen der YPG, analysiert die Neue Zürcher Zeitung: „Die Unterdrückung kurdischer Autonomiebestrebungen zählt … seit je zur Staatsräson in der Türkei. Sie erklärt, war
um Regierung und Generalität in dieser Frage stets an einem Strang ziehen und warum Erdoğan den IS und die YPG auf eine Stufe stellt … Bleiben ihre Panzer dauerhaft auf nordsyrischem Territorium, sind Konflikte mit den Kurden und ihrer Schutzmacht, den Vereinigten Staaten, vorgezeichnet. Die Amerikaner wird es zwar freuen, dass die Türken nun entschlossen militärisch auch gegen den IS vorgehen. Schlecht beraten wären die USA aber, dafür jene Kräfte im Stich zu lassen, die sich bisher noch immer als die schlagkräftigsten Gegner der Terrormiliz erwiesen haben. Die Kurden wiederum sollten begreifen, dass ein weiteres Vorrücken halsbrecherisch ist und auch ihrem Expansionsdrang Grenzen gesetzt werden müssen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1e0

+++ Washington biedert sich Ankara an

La Repubblica – Italien. Die USA knicken ein und biedern sich in der Kurdenfrage Ankara an, kritisiert die La Repubblica: „Anders als noch vor wenigen Tagen, als die Kurden unweit von der
Grenze mit Hilfe der US-Luftwaffe Manbidsch vom IS befreiten, haben die US-Generäle zur Zufriedenheit der Türken den Kurden diesmal erklärt, man werde letztere nicht unterstützen. Im Gegenteil, man forderte die Kurden auf, die Finger von Dscharablus zu lassen. Die Stadt sei den Türken und befreundeten Milizen vorbehalten. Es ist ein Versöhnungsgeschenk der USA für Erdoğan, der gestern Joe Biden empfing. Der US-Vizepräsident hat noch weitere Geschenke – oder Beruhigungspillen – im Gepäck, um den von der Kurdenfrage besessenen Hausherrn zu besänftigen. Mit der Unterstützung der türkischen Position scheinen die USA einlenken zu wollen: Es ist eine Abkehr von den Kurden, die noch bis gestern das schlagkräftige Fußvolk der von den USA gelenkten Anti-IS-Koalition waren.“ +++
http://www.repubblica.it

+++ Letzte Phase des Syrienkriegs

Die Tageszeitung taz – Deutschland. Nach dem türkischen Einmarsch in Syrien könnten die USA ihre Zusammenarbeit mit den kurdischen Milizen
im Kampf gegen den IS beenden, fürchtet die Tageszeitung taz: „Wie schon zuvor mit dem Auftritt der Russen in Syrien werden die USA sich nun auch mit dem Militäreinsatz ihres Nato-Verbündeten Türkei arrangieren müssen. Konkret heißt das, sie werden die Kurden – mit denen sie im Kampf gegen den IS seit 2014 eng kooperiert haben – drängen, ihren Vormarsch nach Westen zu stoppen, um eine direkte Konfrontation mit türkischen Truppen zu vermeiden. Weigern sich die [kurdischen] YPG-Milizen, könnte es sein, dass die USA sie fallen lassen – und die Kurden zum ersten Opfer bei der Neuordnung Syriens werden. Mit dem aktiven Kriegseintritt der Türkei dürfte der Syrienkrieg in seine letzte Phase gehen. Jetzt werden die Einflusszonen abgesteckt, die bei einem zukünftigen Waffenstillstand das neue Syrien vorerst ausmachen werden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1e1

+++ Kurdenphobie stürzt Türkei ins Chaos

T24 – Türkei. Die Kurdenpolitik Ankaras während des Syrienkriegs w
ar durchweg falsch, kritisiert das liberale Onlineportal T24: „Einer der wichtigsten Gründe dafür, dass die Syrienpolitik von Beginn an in eine Sackgasse führte, ist die Kurden-Feindschaft in der Türkei. … Hätte Ankara zu Beginn des Konflikts mit den [westsyrischen] Kurden von Rojava kooperiert, die der Türkei ihre Hände reichten, und eben nicht mit dem IS oder anderen Dschihadistengruppen direkt oder indirekt zusammengearbeitet, hätte man die Kurdenfrage auf friedlichem Wege und mit einer Stärkung der Türkei lösen können. Vor allem hätten die ausweglose große Verwüstung und das Vorgehen gegen die Kurdenbewegung im Südosten [der Türkei] nicht stattfinden müssen. Die erschreckenden Ereignisse des letzten Jahres dort entstanden aus der Kurdenphobie der Herrscher heraus und haben zugleich die Türkei in die Gefahr gebracht, sich in ein zweites Syrien zu verwandeln.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1e2

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Merkel auf Europatour

Tallinn, Prag und Warschau:
Als Vorbereitung auf den EU-Gipfel Mitte September reist Bundeskanzlerin Angela Merkel bis Freitag in mehrere europäische Hauptstädte. Anschließend will sie weitere EU-Regierungschefs in Deutschland empfangen. Was kann der Diplomatie-Marathon bewirken?
http://www.eurotopics.net/de/164823/merkel-auf-europatour

+++ Musterschüler Estland soll voranschreiten

Õhtuleht – Estland. Wodurch Merkels Besuch in Tallinn am Mittwoch und Donnerstag motiviert war, eklärt Õhtuleht: „Nicht nur die Tatsache, dass Estland schon im nächsten Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen und damit die Kelle in der Brexit-Suppe rühren wird, ist Grund für den Besuch. Estland soll als einer der europäischen Musterschüler den anderen osteuropäischen Mitgliedern, die gegenüber Merkels Politik widerspenstig sind, in Wort und Tat ein Vorbild sein. Zudem ist Estland ein ganz normaler Gesprächspartner in Sicherheitsfragen. So wurde auch diesmal die Fortsetzung der Sanktionen gegen Russland bespro
chen. Außerdem ist der Besuch von Merkel in Tallinn ein Signal an all jene, die Tallinn als ‚Vorort St Petersburgs‘ betrachten. Ähnlich wie auch US-Vizepräsident Joe Biden in Riga den baltischen Staatsoberhäuptern zu verstehen gegeben hat, dass die Nato ihre Versprechen nicht brechen wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1e3

+++ „Frau Europa“ hält Tschechen den Spiegel vor

Hospodářské noviny – Tschechien. Der heutige Besuch von Angela Merkel in Prag gibt den Tschechen die Chance, sich klarer über sich selbst zu werden, meint Hospodářské noviny: „Die mächtigste Frau der Welt in Gestalt der deutschen Kanzlerin kommt diesmal nicht, um zu bestätigen, dass die tschechisch-deutschen Beziehungen die besten aller Zeiten sind. Sie kommt, um Tschechiens politische Repräsentanten zu fragen, inwieweit sie sich noch traditionell europäisch fühlen. … Die Antwort, die Frau Merkel in Prag bekommt, hat keine durchschlagende Bedeutung, weder für die EU,
noch für Deutschland. Sie wird allerdings entscheidend sein für das künftige Leben der tschechischen Gesellschaft. ‚Frau Europa‘ könnte uns helfen, die Kant’sche Frage klar zu beantworten: Woher wir kommen, wissen wir mehr oder weniger. Wer wir sind und wohin wir gehen, das können wir hingegen nicht wirklich sagen. Vielleicht hilft uns der große Spiegel, den uns Merkel in Prag vorhält, eine sinnvolle Antwort zu finden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1e4

+++ Merkel hat Großbritannien abgeschrieben

NRC Handelsblad – Niederlande. Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Europa-Tour augenscheinlich Großbritannien ignoriert, findet NRC Handelsblad bedenklich: „Faktisch spielt die deutsche Bundeskanzlerin, auch weil die Briten wegfallen und Hollande schwach ist, stärker als je zuvor die Rolle der inoffiziellen europäischen Führerin. Mit Unterstützung der übrigen EU-Mitgliedstaaten übergeht Merkel bei allen Konsultationen demonstrativ die britische
Premierministerin Theresa May. Das kann man als Signal dafür auffassen, dass das Vereinigte Königreich bereits ins Abseits gestellt wurde. Hat man die europäische Idee vor Augen, ist dies verständlich. Aber mit Blick auf die zukünftige Zusammenarbeit, die nicht nur wirtschaftlich sondern auch sozial und militärisch von hoher Bedeutung ist, ist das nicht klug.“ +++
http://www.nrcmedia.nl

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Wie unabhängig ist die Ukraine?

Mit Festveranstaltungen im ganzen Land und einer Militärparade in Kiew hat die Ukraine am Mittwoch den 25. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit begangen. Doch das Land hat wenig Grund zum Feiern, sind sich Kommentatoren einig.
http://www.eurotopics.net/de/164975/wie-unabhaengig-ist-die-ukraine

+++ 25 Jahre später kein Grund zur Freude

NaTemat – Polen. Die ukrainische Unabhängigkeitsverkündung vor 25 Jahren war ein Wendepunkt, konstatiert der Politikwissenschaftler Adam Szłapka auf seinem Blog bei naTemat: „Dies war ein Durchbruch in der Geschichte
der Ukraine und ein für ganz Europa ungewöhnliches Ereignis. Die Ukrainer haben gespürt, was Freiheit bedeutet, aber auch, dass sie für ihr eigenes Schicksal verantwortlich sind. … Leider haben korrupte Eliten die Träume der Ukrainer von einem unabhängigen Staat platzen lassen. … Jedoch kann man jetzt nur schwer ein Vierteljahrhundert Unabhängigkeit feiern, da man jeden Tag darum kämpfen muss. Und dies im wahrsten Sinne des Wortes. Man kann sich nur schwer freuen, da das Land Opfer von Aggression und einer beispiellosen Verschiebung seiner Grenzen geworden ist und da Schüsse von fremden Soldaten auf seinem Territorium zu hören sind.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1e5

+++ Unabhängig, auch wenn es Moskau nicht passt

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. Trotz vieler Widrigkeiten hat die Ukraine inzwischen ihre volle Unabhängigkeit erlangt, analysiert die Frankfurter Allgemeine Zeitung: „Manche sehen in der Ukraine einen hoffnungslosen Fall: von Korru
ption zerfressen, im Griff von Oligarchen. … Ja, die Ukraine ist kein Modell von Rechtsstaatlichkeit, Transparenz und guter Regierungsführung. … Ja, die Ukraine ist ein gespaltenes Land; aber Russland hat viel getan, um diese Spaltung zu vertiefen. Mehr als 9.000 Tote hat der Krieg im Osten bislang gefordert. Und das alles deshalb, weil die Mehrheit der Ukrainer ’nach Europa‘ wollte und noch immer will? Offenkundig ist es so. Der Westen sollte die Ukraine deshalb auf ihrem Modernisierungsweg unterstützen und sich darin von Moskauer Einsprüchen nicht abbringen lassen. Es ist ganz klar: Die Ukraine ist unabhängig, auch wenn Russland das nicht passt.“ +++
http://www.faz.net

+++ Ukraine wird in konventionellen Krieg gezogen

Evenimentul Zilei – Rumänien. 25 Jahre nach ihrer Unabhängigkeit ist die Ukraine erneut russischen Aggressionen ausgesetzt, erinnert Evenimentul Zilei: „Fest steht: Die Einsatzkräfte werden nicht deshalb verstärkt, damit diese ein Feuerwerk z
u Weihnachten entfachen, sondern weil diese Kampfeinsätze durchführen sollen. Die Artillerie der Separatisten [in der Ostukraine] wird aufgestockt, während auf ukrainischer Seite die Zahl der Toten und Verletzten täglich steigt. Nach Angaben der ukrainischen Geheimdienste markieren die Art der Waffen und Truppen, die in die Region gebracht wurden, einen grundlegenden Wechsel: War man auf einen überwiegend defensiven, unterschwelligen und punktuellen Konflikt vorbereitet, geht es nun um einen konventionellen Konflikt, der weiträumig und langwierig ist. Das alles steht für wachsenden Druck und dafür, dass Russland die Ukraine instabil halten will.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1e6

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Sollten Burkinis verboten werden?

Nachdem mittlerweile 15 französische Kommunen Burkinis vom Strand verbannt haben, geht die Polizei gegen Frauen vor, die ihren Körper beim Schwimmen verhüllen. Muslimas berichten, dass sie Bußgelder zahlen mussten, der Guardian veröffentlichte F
otos von einer Frau, die umringt von vier Polizisten eine Tunika ablegt. In der Presse finden sich viele Kommentare, die das Burkini-Verbot scharf kritisieren.
http://www.eurotopics.net/de/164444/sollten-burkinis-verboten-werden

+++ Frankreichs Politiker nicht besser als Taliban

The Guardian – Großbritannien. Mit dem Burkini-Verbot rauben Frankreichs Politiker nicht nur muslimischen Frauen ihre Freiheit, klagt die australische Erfinderin des Kleidungsstückes, Aheda Zanetti, im Guardian: „Ich wollte etwas Gutes tun. Jeder kann einen Burkini tragen: Christen, Juden, Hindus. Er ist einfach ein Kleidungsstück für sittsame Personen oder Menschen, die Hautkrebs haben, oder junge Mütter, die keinen Bikini tragen wollen. Er symbolisiert nicht den Islam. … Ich glaube, sie [Frankreichs Politiker] haben dieses Kleidungsstück, das für so viel Positives steht, nicht verstanden. Es symbolisiert Freizeit, Fröhlichkeit, Spaß und Gesundheit. Und jetzt fordern sie, dass Frauen den Stran
d verlassen und in ihre Küchen zurückgehen? Der Burkini hat Frauen Freiheit geschenkt, und die wollen sie ihnen wieder wegnehmen? Wer ist nun besser, die Taliban oder Frankreichs Politiker? Sie sind beide gleich schlimm.“ +++
http://www.theguardian.com/uk

+++ Erst durch Verbot wird Burkini überhöht

Libération – Frankreich. Die Debatte über Burkas und Burkinis in Frankreich läuft in die komplett falsche Richtung, kritisiert die Historikerin und Grünen-Politikerin Esther Benbessa in Libération: „Je mehr solche Kleidungsstücke verboten und/oder stigmatisiert werden, desto mehr trägt man dazu bei, dass sie überhöht und zu einem Symbol werden. In diesem Zusammenhang verwundert es nicht, dass Frankreich zum Gespött der ausländischen Presse geworden ist. So lächerlich der in der Debatte zu Tage gelegte Eifer auch sein mag, er gibt einem dennoch zu denken. Denn für viele Politiker jedweder Couleur ist die Verlockung allzu groß, die Wut einiger und die Ängste möglich
st vieler zu instrumentalisieren – und das zu dem rein taktischen Zweck, dem Front National bei den nächsten Wahlen ein paar Stimmen abzuluchsen, indem man ihm das Vorrecht auf das Thema ‚laïcité identitaire‘ streitig macht.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1e7

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Hamstern für den Katastrophenfall?

Die Bundesregierung hat ein neues Zivilschutzkonzept beschlossen, in dem die Bevölkerung animiert wird, sich für den Katastrophenfall mit ausreichend Lebensmitteln einzudecken. Kommentatoren sind sich uneins, wie ernst sie den Appell an die Bevölkerung nehmen sollen.
http://www.eurotopics.net/de/164974/hamstern-fuer-den-katastrophenfall

+++ Versorgung für die Zehn-Tages-Apokalypse

La Vanguardia – Spanien. Der Aufruf der Bundesregierung an die Bevölkerung, sich mit Vorräten einzudecken, weckt bei La Vanguardia Ironie: „Die Deutschen waren schon immer vorausschauend. Der Kalte Krieg war ihnen eine Warnung. Heute erinnern sie sich an jene Zeit in einem Museum
[im Rheinland-Pfälzischen Ahrweiler], das früher ein Bunker war und im Fall eines atomaren Angriffs bis zu 3.000 Politiker einen Monat lang aufnehmen konnte. Und vor kurzem wurde in Rothenstein [in Thüringen] eine Anlage für Millionäre mit Angst vor dem Weltuntergang der Öffentlichkeit präsentiert: Ein Bunker für 30 Familien, mit Schwimmbad und Fitnessraum. … Die Bunker wirken heute unbeholfen angesichts einer atomaren Katastrophe und das Versorgungspaket der deutschen Regierung wirkt wie ein trostloses Schmerzmittel. Aber vielleicht sollten wir optimistisch bleiben: Sie gehen davon aus, dass sie die Apokalypse binnen zehn Tagen in den Griff kriegen.“ +++
http://www.lavanguardia.es

+++ Zivilsschutz bitte ernst nehmen

Pravda – Slowakei. Gegen Spott über das Zivilschutzkonzept der Bundesregierung verwahrt sich hingegen die Tageszeitung Pravda: „Die Geschichte ist ein richtiger Hit geworden. Die Deutschen haben sich gleich einen neuen Hashtag ausgedacht: Hamsterkäufe.
Zeitungen malen in ihren Spaßrubriken Bilder von Hungersnöten mit Kommentaren vom Typ: ‚Das Ende ist nah‘ oder ‚Hamster über Nacht in ganz Deutschland ausverkauft‘. Im Internet kursieren Archivfotos von geplünderten Geschäften. … Verbreitet die Regierung Angst? … Wenn die Führung des stärksten Staats auf dem Kontinent es als erforderlich ansieht, ihre Bevölkerung auf nahende Angriffe und Konflikte vorzubereiten, kann man das nicht nur mit witzigen Bemerkungen im Internet abtun.“ +++
http://www.pravda.sk

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