Neuer Impuls für EU durch Dreiergipfel?

+++ Merkel auf schwieriger Mission in Prag
+++ Was bewirkt der Prozess gegen al-Mahdi?
+++ Sarkozy will wieder Präsident werden
+++ Ist Olympia am Ende?
+++ Sollten Burkinis verboten werden?

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Neuer Impuls für EU durch Dreiergipfel?

Bundeskanzlerin Merkel, Italiens Premier Renzi und Frankreichs Staatschef Hollande haben am Montag für weitere Schritte der europäischen Integration, Wirtschaftswachstum und mehr Sicherheit geworben. Laut einigen Kommentatoren ging es ihnen besonders darum, vor dem EU-Gipfel in Bratislava ihre Positionen zu klären. Doch die sind viel zu sehr geprägt von der jeweiligen nationalen Agenda, bemängeln andere.
http://www.eurotopics.net/de/164821/neuer-impuls-fuer-eu-durch-dreiergipfel

+++ Blockiert von nationalen Interessen

Il Sole 24 Ore – Italien. Weil die drei Politiker ihre nationalen Probleme im Gepäck ha
tten, konnte auf dem Treffen nach Ansicht von Il Sole 24 Ore keine gemeinsame Strategie entstehen: „Italien unter Renzi hat das Ziel hoch gesteckt und strebt – nach der Zerreißprobe des Brexit – eine neue Union an, die Jugendlichen, Arbeitslosen, dem Wachstum, der Sicherheit, Immigration und Kultur mehr Aufmerksamkeit schenkt. Doch der Gastgeber ist, wie seine illustren Gäste, über seine nationale Agenda gestolpert. Im Falle Italiens bedeutet das, mehr Flexibilität aus dem EU-Stabilitätspakt herauszuholen. Die Erklärungen der Führungskräfte der drei stärksten Volkswirtschaften könnten Puzzlesteine sein, die sich in ein zweites Manifest von Ventotene zusammenfügen ließen. Allerdings hören sie sich eher an wie die unvermeidbaren Reflexe von Politikern, deren Nerven aufgrund der jeweiligen innenpolitischen Situation blank liegen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1dg

+++ Heißer Herbst steht bevor

Delo – Slowenien. Das Treffen ist der Versuch von Merkel, Hollande un
d Renzi, der EU neuen Auftrieb zu verleihen, kommentiert Delo: „Nach dem Abgang Großbritanniens hat sich Italien neben Frankreich und Deutschland positioniert. Früher hat man Italien seinen Platz neben den Großen verwehrt, doch innerhalb der neuen Kräfteverhältnisse ist das Land mit dabei. Somit ist Renzi zum Gewinner des Brexit geworden. Die Gespräche sollen den Weg zum EU-Gipfel Mitte September in Bratislava vorbereiten. … Ganz oben auf der Agenda steht das Thema ‚Europa nach dem Brexit‘. Daneben sind auch das Wirtschaftswachstum, neuer Schwung für die europäischen Institutionen, Sicherheit und Migration wichtig. Obwohl alle krampfhaft bemüht sind, Einigkeit zu zeigen, gibt es große Unterschiede unter den größten Mitgliedstaaten. Renzi will weniger sparen, Merkel beharrt auf den Stabilitätspakt und Hollande ist vor allem an Sicherheit interessiert. Auf Europa wartet ein heißer politischer Herbst.“ +++
http://www.delo.si

+++ Ventotene hilft Integration v
oranzutreiben

El Periódico de Catalunya – Spanien. Das Treffen auf der historisch bedeutsamen Insel Ventotene hält El Periódico de Catalunya für wichtig und zukunftsweisend: „Europa brennt nicht wie 1941 [als Altiero Spinelli sein Manifest zur Zukunft Europas schrieb], doch viele Grundwerte verschwinden im Sog der Wirtschaftskrise und des Kriegs vor den Toren Europas. Der Aufstieg des Populismus scheint unaufhaltsam, Grenzen werden geschlossen, der Brexit muss verarbeitet werden, unsere Städte haben Sicherheitsprobleme wegen der dschihadistischen Bedrohung, die Sparpolitik belastet die Bürger, Europa zeigt sich unfähig im Umgang mit der schweren Flüchtlingskrise – Europa erodiert. … Deshalb ist Ventotene der richtige Ort, um die europäische Integration voranzutreiben. Das Treffen ist nicht entscheidend, aber es hilft den drei Ländern, vor dem [EU-] Gipfel in Bratislava [Mitte September] ihre Positionen zu klären. Deshalb ist der Geist von Ventotene heute wichtiger den
n je.“ +++
http://www.elperiodico.com

+++ Merkel tourt für besseres Image durch Europa

Duma – Bulgarien. Im Anschluss an den Dreiergipfel in Italien bricht Merkel zu einer Europa-Reise auf. Damit will sie aber nur ihr angeschlagenes Image in Europa polieren, kritisiert Duma: „Am gestrigen Montag begann Merkel ihre Rundreise auf einer sonnigen Insel bei Neapel, wo sie auf die anderen Auserwählten – die Labertasche Hollande und den Spaßvogel Renzi – traf. Alle sollen wissen wer das neue Triumvirat der EU ist. … Nach Neapel macht Frau Angela eine Tour durch ausgewählte Hauptstädte Osteuropas, um den Vertrauensverlust wettzumachen, den sie in Deutschland und dem Westen erlitten hat. Bulgarien kommt an letzter Stelle. Sie wird uns nicht besuchen, doch sobald sie sich von den Strapazen der Tour erholt hat, wird sie die Machthabenden Bulgariens, Sloweniens, Kroatiens und Österreichs zu einem ‚Arbeitstreffen‘ in ein Schloss bei Berlin zitieren. Sollten sich die ‚Her
beizitierten‘ Solidarität oder gar Hilfe [in der Flüchtlingskrise] erhoffen, sind sie falsch gewickelt, denn so etwas wie Solidarität gibt es in der EU nicht.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1dh

Mehr Meinungen

+++ Ouest France – Frankreich. Einigkeit zwischen Rom, Berlin und Paris wäre gutes Signal +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1di

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Merkel auf schwieriger Mission in Prag

Im Rahmen ihrer Europa-Tournee zur Vorbereitung des EU-Gipfels Mitte September reist Bundeskanzlerin Merkel am Donnerstag nach Prag. Ihre Beliebtheit ist in Tschechien wegen ihrer Flüchtlingspolitik eingebrochen. Vertrauten ihr vor einem Jahr noch mehr als 70 Prozent der Bevölkerung, sind es einer aktuellen Umfrage zufolge nur noch 18 Prozent. Hätte sie stärker auf die Tschechen zugehen sollen?
http://www.eurotopics.net/de/164823/merkel-auf-schwieriger-mission-in-prag

+++ Kanzlerin sollte ihren Kurs erklären

Respekt – Tschechien. Die Bundeskanzlerin hat sich ihr schlechtes Image
in Tschechien selbst zuzuschreiben, kritisiert die Wochenzeitung Respekt: „Etwa damit, dass sie erst jetzt zu Besuch nach Prag kommt. Zweifellos ist sie sehr eingespannt. Wenn sie aber in der Flüchtlingskrise nach einer komplizierten ‚europäischen‘ Lösung sucht, dann hätte sie der Kommunikation mit dem übrigen Europa mehr Energie widmen müssen. Und das nicht nur der Kommunikation mit den Politikern, sondern auch mit der Öffentlichkeit dort. Sie hätte beispielsweise dem tschechischen Fernsehen ein längeres Interview geben können. Dabei hätte sie der tschechischen Öffentlichkeit ihren Kurs erklären können. Das hätte den Politikern bei uns den Wind aus den Segeln genommen, die über sie Halbwahrheiten und Lügen verbreiten.“ +++
http://www.respekt.cz

+++ Tschechen behandeln Merkel ungerecht

Hospodářské noviny – Tschechien. Merkel ist zu Unrecht zum Feind Tschechiens hochstilisiert worden, verteidigt Hospodářské noviny die Kanzlerin: „Dieser Widerstan
d ist unbegreiflich. Welcher andere deutsche Politiker könnte in der Kanzler-Rolle ein besserer Partner für uns sein? Dabei geht es nicht darum, dass sie Schnitzel und Bier in unseren Kneipen auf Tschechisch bestellen kann. Den Tschechen ist Merkels Empathie für die kleinen europäischen Länder gleichgültig, sie beleidigen sie regelrecht wegen ihres Flüchtlingskurses. … Leute wie [Ex-Präsident] Václav Klaus, die die AfD unterstützen, sollten sich fragen, wann jemals in der Geschichte von deutschen Nationalisten Gutes für die Tschechen herauskam. Wir müssen mit Merkel nicht einig sein. Aber sie auszupfeifen und sich ihren Fall zu wünschen, hilft entschieden nicht weiter.“ +++
http://www.ihned.cz

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Was bewirkt der Prozess gegen al-Mahdi?

Der islamistische Rebellenführer al-Mahdi aus Mali steht seit Montag vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Ihm werden Zerstörungen von Weltkulturerbestätten in Timbuktu im Jahr 2012 zur Last gelegt, die er zu
Prozessbeginn gestand. Das Verfahren wird Islamisten weiter anstacheln, fürchten einige Kommentatoren. Andere setzen hingegen auf dessen abschreckende Wirkung.
http://www.eurotopics.net/de/164824/was-bewirkt-der-prozess-gegen-al-mahdi

+++ Den Haag bietet Tätern eine große Bühne

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Der Prozess in Den Haag ist ein wichtiges Signal für die Relevanz von Kulturgütern – mehr aber auch nicht, urteilt die Süddeutsche Zeitung: „Die Spannung zwischen dem Schutz der Kultur und dem Schutz des Lebens ist nicht aufgehoben. Ahmad al-Mahdi wird vermutlich für die Zerstörung von Tempeln verurteilt, nicht aber für Vergewaltigungen oder andere Verbrechen gegen Zivilisten. Darf sich das Gericht auf Steine – auch Welterbe-Steine – beschränken, wenn Menschen gelitten haben? Ist nicht jeder Prozess wegen Kulturschändung eine Priorisierung zulasten der Opfer? … Man sollte sich über die abschreckende Wirkung des Prozesses keine falsche Hoffnung machen. Je g
rößer die Aufmerksamkeit, je größer der weltweite Schockeffekt durch Videos von zerstörten Kulturschätzen – desto größer die Genugtuung für Täter und Möchtegerns. Auch Den Haag ist eine große Bühne.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1dj

+++ Verfahren schreckt potenzielle Islamisten ab

Der Standard – Österreich. Weniger pessimistisch sieht Der Standard den Prozess um die Verwüstungen in Timbuktu. Dieser könne dazu beitragen, dass junge Malier vom Islamismus zurückschrecken: „[D]ie Argumente für den Prozess sind nicht leicht von der Hand zu weisen. Es ging bei den Angriffen nicht nur um die materielle Zerstörung, es ging um die versuchte Vernichtung einer Kultur und der Geschichte einer Region. Und den direkten physischen Angriff auf eine Lebensart – auf jene moderate Islam-Auslegung, die in Mali dominiert. Die Entwicklung des Prozesses gibt Anlass zur Hoffnung. Die Art, in der al-Mahdi bedauerte, ‚vom rechten Weg abgekommen‘ zu sein, mag in jungen Ma
liern Reflexionen auslösen, die selbst von Radikalisierung bedroht sind. Dann hätte das Verfahren zumindest ein Ziel erreicht.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1dk

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Sarkozy will wieder Präsident werden

Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy hat in seinem am Montag erschienenen Buch Alles für Frankreich offiziell seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2017 angekündigt. Im November wird er zunächst bei der Vorwahl der französischen Rechten antreten. Sein Programm ist simpel und klar, jubeln einige Kommentatoren, während andere genau mit dieser Einfachheit ein Problem haben.
http://www.eurotopics.net/de/164822/sarkozy-will-wieder-praesident-werden

+++ Ex-Präsident sorgt für Klarheit im Wahlkampf

Le Figaro – Frankreich. Sarkozys Programm ist klar und kantig, lobt Le Figaro und fordert, dass auch die anderen Präsidentschaftskandidaten Farbe bekennen: „Das Wichtigste ist nicht die Person, sondern ihre Ideen, ihr Projekt, ihre Lösungen, um die Natio
n aus dem Stimmungstief zu holen und wieder auf die Beine zu bringen. Fünf dringende Herausforderungen stellen sich ihm zufolge: die Wahrheit sagen, unsere Identität verteidigen, den Wettbewerb beleben, die Autorität wiederherstellen und die Freiheit sichern. Seine Vorschläge sind keineswegs weich. Sie beschränken sich nicht auf einen Liberalismus, auf den viele gerne die Vorwahl [der Konservativen] begrenzen würden. Im Gegenteil: Laut Nicolas Sarkozy soll mehr Regulierung unserem Land erlauben, seine Seele und seine Kultur zu bewahren. Nun sind die anderen Bewerber dran, ihre Karten auf den Tisch zu legen, damit diejenigen, die wählen wollen, dies in Kenntnis der Sachlage tun können.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1dl

+++ Klar, aber rassistisch und neoliberal

Libération – Frankreich. Beunruhigt von dem Buch, in dem Sarkozy seine Kandidatur erklärt, zeigt sich Libération: „Es stellt ein Programm des radikalen Bruchs vor, das sich zu einem großen Teil aus Maßna
hmen zusammensetzt, die teils bei [Front-National-Chefin] Marine Le Pen, teils bei [Arbeitgeberpräsident] Pierre Gattaz aufgelesen wurden. Und so wird Sarkozy sich fleißig abmühen, die Wähler davon zu überzeugen, dass in Frankreich alles besser laufen wird, wenn die Zuwanderung einmal reduziert ist, ganze Bereiche unseres sozialen Sicherheitsnetzes abgeschafft und die Muslime dazu verpflichtet wurden, die Mauern zu schleifen [Imam-Ausbildung stärker zu kontrollieren]. Das Projekt ist zwar nicht angemessen, aber klar. Und so wird immer deutlicher, worum es bei der nächsten Präsidentschaftswahl geht: die sozialen Errungenschaften der Republik mit langer Geschichte bewahren oder nicht, Zuwanderer und ihre Kinder zu Sündenböcken für die französischen Probleme machen oder nicht.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1dm

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Ist Olympia am Ende?

Die 28. Olympischen Spiele sind am Sonntagabend in Rio de Janeiro zu Ende gegangen. Sie wurden überschattet von Debatten über
Doping und leere Tribünen. Die ersten Spiele in Lateinamerika waren ein voller Erfolg, loben einige Kommentatoren. Andere bilanzieren, dass Olympia angesichts zahlreicher Skandale weiter an Glanz verloren hat.
http://www.eurotopics.net/de/163883/ist-olympia-am-ende

+++ Riesenerfolg für Lateinamerika

El Espectador – Kolumbien. Die erste Olympiade Lateinamerikas war ein voller Erfolg, lobt die kolumbianische Tageszeitung El Espectador: „Brasilien hat die Spiele gewonnen. Das ist der Eindruck, der nach dem letzten Wochenende der Spiele in Rio 2016 bleibt, das geprägt war von Regen, Kälte und viel Nostalgie. … Das Gold im Herrenfußball war der krönende Abschluss für die Gastgeber, die ihren Verpflichtungen bestens nachgekommen sind. Im Vorfeld wurde die Organisationsfähigkeit des regionalen Riesen immer wieder angezweifelt, da dieser tief in der Krise steckt. Aber Brasiliens Spiele, die ersten in Lateinamerika, waren ein voller Erfolg. … Brasilien, der großzügige Gastge
ber, lag im Medaillenspiegel zwar hinter den Erwartungen. Doch der dramatische Sieg im Elfmeterschießen über die deutsche Fußballmannschaft, der einzige Titel, der dem Land noch fehlte, machte alles wett. Im Mannschaftssport sind die Grüngelben immer noch großartig. … Mit einer spektakulären und farbenfrohen Abschlussfeier verabschiedeten sich Brasilien und Rio im Stil von Samba und Karneval. “ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1dn

+++ Skandale überschatten Spitzenleistungen

The Irish Times – Irland. Die Olympischen Spiele in Rio waren viel mehr von Negativschlagzeilen als von den Erfolgsgeschichten der Topathleten geprägt, bilanziert die Irish Times ernüchtert: „US-Schwimmer Michael Phelps erweiterte seine Goldmedaillen-Sammlung, Turnerin Simone Biles überstrahlte ihre US-Teamkollegin Gabby Douglas, Usain Bolt schaffte ein historisches Triple-Triple. Und doch wirkte es jeden Tag so, als würden die großen Leistungen der Athleten von den Schlagzeilen abseits der S
portstätten überschattet. Das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Kulturen funktionierte auch nicht immer reibungslos, ganz zu schweigen vom empörenden Fall des US-Schwimmers Ryan Lochte, der mit einigen Teamkollegen einen bewaffneten Raubüberfall erfand. Die ersten in Südamerika ausgetragenen Olympischen Spiele schienen an allen Ecken und Enden voller Probleme zu stecken. Einige Male hatte es gar den Anschein, als könnten sie scheitern.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1do

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Sollten Burkinis verboten werden?

Mehrere französische Ferienorte haben in diesem Sommer Burkinis vom Strand verbannt. Während viele Kommentatoren sich fragen, ob das Verbot der Emanzipation von Musliminnen dient, kritisieren es manche als Eingriff in die Religionsfreiheit.
http://www.eurotopics.net/de/164444/sollten-burkinis-verboten-werden

+++ Eingriff in die Religionsfreiheit

Rzeczpospolita – Polen. Das Verbot von Burkinis ist skandalös, findet Dominik Zdort in der konservativen Rzecz
pospolita: „Meiner Meinung nach ist dies ein weiterer Schritt, um die Religionsfreiheit einzuschränken. Wenn Musliminnen finden, dass sie aus religiösen Gründen ihre Körper nicht fremden Männern zeigen sollten, dann sollte man dies respektieren. Genauso verbietet man ja auch nicht den Juden ihre Kippa oder den katholischen Geistlichen ihre Sutane oder ihre Kutte zu tragen. … Doch es gibt noch ein wichtigeres Argument, das für den muslimischen Badeanzug spricht: Der Burkini stammt nämlich nicht aus Saudi-Arabien und wurde keinesfalls etwa vom IS vorgeschrieben, wie Kritiker glauben. Man hat ihn in Australien erfunden und ihn auf die Bedürfnisse der dort lebenden muslimischen Frauen zurechtgeschnitten. Er ist ein Kompromiss, der es ihnen ermöglicht, mit den Andersgläubigen gemeinsam das Badevergnügen zu genießen. Damit bietet er die Möglichkeit, Muslimen die westliche Lebensweise näherzubringen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1dp

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