Wie schwer wiegen die Vorwürfe gegen Ankara?

+++ Darf man künftig noch „polnisches KZ“ sagen?
+++ Überwindet Spanien den politischen Stillstand?
+++ Aleppo versinkt in humanitärer Katastrophe
+++ Verzögert sich der Brexit?
+++ Ungarn stimmen über Flüchtlingsverteilung ab
+++ Lebt der olympische Geist noch?

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Wie schwer wiegen die Vorwürfe gegen Ankara?

Eine „zentrale Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen“ – so bezeichnet die Bundesregierung die Türkei in einem vertraulichen Dokument, das an die Medien gelangte. Demnach unterstützt Ankara seit Jahren die Muslimbruderschaft, die Hamas und oppositionelle Kräfte in Syrien. Dennoch sollte Berlin jetzt nicht auf Konfrontation setzen, mahnen Kommentatoren und bezeichnen die Kritik an Ankara zum Teil als doppelzüngig.
http://www.eurotopics.net/de/162736/wie-schwer-wiegen-die-vorwuerfe-gegen-ankara

+++ Nachbarn kann man sich nicht aussuchen

Tages-Anzeiger – Schweiz. Trotz der Vorwürfe, die türkische Regierung unterstütze Terroristen, darf die Kluft zwischen Europa und der Türkei nicht noch tiefer werden, fordert der Tages-Anzeiger: „Die Spirale der gegenseitigen Gehässigkeiten dreht und droht auf Zeit, das Bewusstsein für die gemeinsamen Interessen zu zerreiben. So weit dürfen es beide Seiten nicht kommen lassen. Erdoğan mag mit Russlands Präsident Wladimir Putin kokettieren, im Grunde aber braucht er Europa und Deutschland so sehr, wie diese wiederum die Türkei brauchen – wirtschaftlich, politisch, militärisch. Es ist wahr: Die Türkei war nie ein schlechterer Partner von Europa als jetzt. Nachbarn kann man sich aber nicht aussuchen. Das gilt für beide Seiten. Gute Nachbarn ertragen auch offene Worte und Kritik. Aber Vorsicht und Zurückhaltung sind immer am Platz, will man sich nicht unnötig Feinde schaffen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1ck

+++ Eur
opa hat selbst Islamisten unterstützt

Der Standard – Österreich. Doppelzüngig ist die Kritik an der AKP-Regierung wegen deren Unterstützung von Terrorgruppen, findet Der Standard: „Die AKP hat sich stets als Avantgarde der republikanischen islamischen Parteien gesehen. Es zeugt allerdings von einem kurzen Gedächtnis, wenn sich heute niemand mehr erinnern kann, dass sowohl die EU als auch die USA mit der neuen politischen Kraft, die nach 2011 in Ägypten durch Wahlen nach oben gespült wurde – eben den Muslimbrüdern -, willig kooperierten. Der Umsturz 2013 und seine Folgen wurden kritisiert, die USA schränkten sogar ihre Militärhilfe ein. … Und die syrische Opposition, die der Westen unterstützte, wurde lange Zeit völlig sichtbar von den syrischen Muslimbrüdern dominiert – jetzt sind es ungleich radikalere Kräfte -, ohne dass das ihre Sponsoren besonders gestört hätte.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1cl

+++ Erdoğan muss Kritik nicht jucken

Politis – Zypern
. Kritik aus Deutschland? Die kann Erdoğan getrost an sich abprallen lassen, spottet der zyperntürkische Kolumnist Şener Levent in der Zeitung Politis: „Tayyip, Du darfst nicht verzeihen. … Wie kann man denn so über einen Helden der Demokratie reden? Du bist ein Held, weil Du den verdammten Coup unterdrückt hast! Es tut Deinem Ruhm keinen Abbruch, dass Du nicht in die Panzer eingestiegen bist wie einst Boris Jelzin. Ein Handy war Dir genug. Verstehen das die dummen Deutschen nicht? … Mich beruhigen die Maßnahmen, die Du in Deinem Land umgesetzt hast. Wirf alle Journalisten, die etwas über Dich schreiben, ins Gefängnis. Schließ die TV-Sender. … Sie sollen doch alle in die Hölle fahren. Denn das ist, was Du als Demokratie bezeichnest. Sag den Deutschen, sie sollen nicht schwätzen. Sonst wirst du Flüchtlinge vor ihrer Tür stapeln.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1cm

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Darf man künftig noch „polnisches KZ“ sagen?

Polens Regierung will die Bez
eichnung von Auschwitz und anderen Vernichtungslagern als „polnische Konzentrationslager“ mit bis zu drei Jahren Haft bestrafen. Sie fürchtet, mit dieser Wortwahl werde suggeriert, dass Polen eine Rolle beim Betrieb der deutschen KZ gespielt haben könnte. Das Anliegen Warschaus ist richtig, loben einige Kommentatoren. Andere mahnen die Polen, sich ihrer historischen Verantwortung zu stellen.
http://www.eurotopics.net/de/164589/darf-man-kuenftig-noch-polnisches-kz-sagen

+++ Gegen heimtückische Geschichtsverfälschung

Rzeczpospolita – Polen. Die Idee hinter dem Gesetzentwurf der polnischen Regierung ist richtig, findet Kolumnist Jerzy Haszczyński in Rzeczpospolita: „Ich schätze es, dass sich die Regierung um den guten Namen Polens kümmert. Der Begriff der ‚Polnischen Konzentrationslager‘, der in den ausländischen Medien auftaucht, verfälscht die Geschichte und suggeriert in heimtückischer Art und Weise die Verantwortung unseres Staats und der Polen für d
ie deutschen Verbrechen. Und wenn man rechtlich dagegen vorgeht, zeigt dies, dass man diesem Thema die höchste Priorität einräumt. Doch habe ich meine Zweifel. Der größte bezieht sich auf die Bestrafung von bis zu drei Jahren Gefängnis, die das Gesetz vorsieht. … Ich weiß nicht, wen das eigentlich treffen sollte. Denn fast alle Fälle, in denen diese Bezeichnung verwendet wurde und an die ich mich erinnere, endeten mit Entschuldigungen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1cn

+++ Suche nach Wahrheit nicht bestrafen

Mladá fronta dnes – Tschechien. Verständnis für den Ärger der Polen über die Formulierung „polnisches KZ“ zeigt Mladá fronta dnes, warnt aber, dass unter dem Verbot auch die Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte leiden könnte: „Es geht dabei um die Frage, in welchem Maß der polnische Antisemitismus dazu beigetragen hat, dass so wenige polnische Juden den Krieg überlebten und bei den Polen so wenig Hilfe fanden. … Nichts verringer
t dabei selbstverständlich die Verantwortung der Nazis. Aber die Polen sind mit unangenehmen Fragen konfrontiert, die sie in ihrem eigenen Interesse beantworten müssen. Ähnliches gilt für Tschechien. Ob es dabei um die Auslieferung deutscher jüdischer Emigranten nach 1938 an die Nazis geht, die Errichtung eines KZ für Roma im südböhmischen Lety oder um das Nachkriegs-Schicksal von arisiertem jüdischen Eigentum. Die Suche nach Antworten sollte man nicht per Gesetz bestrafen. Weder in Polen, noch in Tschechien.“ +++
http://www.idnes.cz

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Überwindet Spanien den politischen Stillstand?

Nach acht Monaten Hängepartie kommt in Spanien Bewegung in die Verhandlungen über eine Regierungsbildung. Die Führung des Partido Popular gab Mariano Rajoy am Mittwoch grünes Licht für Gespräche mit der liberalen Bürgerplattform Ciudadanos. Die werden aber nur fruchten, wenn Rajoy sich bewegt, erklären Kommentatoren und warnen, dass sich Spanien einen dritten Wahlgang nicht leis
ten kann.
http://www.eurotopics.net/de/163714/ueberwindet-spanien-den-politischen-stillstand

+++ Strategie des Nichtstuns wird nicht aufgehen

El Periódico de Catalunya – Spanien. Politische Erneuerung, Kampf gegen die Korruption, Änderung des Wahlrechts. Das sind einige der Bedingungen, die die Newcomer-Partei Ciudadanos gestellt hat, um Mariano Rajoy zum Premier zu machen. Letztlich wird dieser nachgeben müssen, glaubt El Periódico de Catalunya: „Rajoy hat sich bei seinem frustrierenden Auftritt gestern wieder an die Strategie gehalten, die er seit dem 20. Dezember verfolgt: Die anderen Parteien zum Aufgeben aus Erschöpfung zu zwingen und so mit minimalem Aufwand wieder Premier werden – ohne ernsthafte Absichten, die dringend nötigen politischen Veränderungen einzuleiten oder seine Partei zu erneuern, in der die Korruption Ausmaße angenommen hat, die in einer Demokratie untragbar sind. … Es scheint keinen Ausweg zu geben, doch am Ende ist ein Pakt wohl unvermeidbar. De
nn die Alternative, die dritten Wahlen innerhalb eines Jahres, käme einem Schritt in den Abgrund gleich.“ +++
http://www.elperiodico.com

+++ Eine dritte Wahl ist einfach nicht drin

Upsala Nya Tidning – Schweden. Die monatelange Regierungskrise trifft Spanien zur Unzeit, meint Upsala Nya Tidning: „Nicht nur die Konjunktur schwächelt im führungslosen Spanien. Katalonien macht neue Schritte in Richtung Unabhängigkeit. Die Mehrheit im katalanischen Parlament hat neulich für eine eigene Verfassung neben der spanischen gestimmt. Gleichzeitig arbeitet man daran, eine eigene Notenbank und andere nationale Institutionen zu schaffen. Bis zum Frühjahr soll das alles fertig sein, und dann will man ein Referendum abhalten, egal was die Zentralregierung meint. … Kataloniens Präsident Carles Puigdemont hat Mariano Rajoy im April kurz getroffen. Seitdem gab es keinen Kontakt. Um echte Unruhen in Spanien zu vermeiden – was nicht geschehen darf, da sind sich alle einig – muss Rajoy aufh
ören, beleidigt zu sein und sich an die Arbeit machen. Eine dritte Wahl ist für Spanien einfach nicht drin.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1co

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Aleppo versinkt in humanitärer Katastrophe

Russland hat Langstreckenbomber in den Iran verlegt und von dort aus Stellungen der Aufständischen im Norden Aleppos attackiert. Ihre strategischen Ziele in der Region schweißen Moskau und Teheran zusammen, analysieren Kommentatoren und kritisieren, dass der Öffentlichkeit das unfassbare Leid der Zivilbevölkerung in Syrien zunehmend gleichgültig ist.
http://www.eurotopics.net/de/163631/aleppo-versinkt-in-humanitaerer-katastrophe

+++ Strategisches Bündnis zwischen Russland und Iran

Avvenire – Italien. Warum Teheran und Moskau im Syrienkrieg eng zusammenarbeiten, erklärt Avvenire: „Für den Iran wäre der Sturz Assads und der Sieg der radikalen sunnitischen Milizen, die von der Türkei und den Golfstaaten unterstützt werden, eine Katastrophe. Brutal gesagt: Während Teher
an mit gezücktem Schwert den grausamen Diktator von Damaskus verteidigt, weil seine geostrategische Sicherheit auch von Assad abhängt, scheint Moskau den diplomatischen Prozess nicht ganz aus den Augen verloren zu haben. … Doch wer glaubt, dieser Unterschied könnte zu einem Bruch zwischen Moskau und Teheran führen, gibt sich Illusionen hin. Jetzt wo das syrische Regime gestärkt und seine Gegner geschwächt sind, wird Putin nach Jahren der kostspieligen militärischen Unterstützung Syrien wohl kaum aufgeben. Es sei denn, es käme zu Gesprächen mit dem Westen, die die Ukraine und das Ende der Wirtschaftssanktionen einbeziehen. Doch solche Gespräche sind heute unvorstellbar.“ +++
http://www.avvenire.it

+++ Wir sind abgestumpft

Aamulehti – Finnland. Das Schicksal der Kriegsflüchtlinge lässt uns Europäer kalt, kritisiert Aamulehti: „Der Strom, der sich wöchentlich wiederholenden Nachrichten stumpft die Menschen ab. … Mit der Verlängerung des Kriegs dehnt sich die Gl
eichgültigkeit für die menschliche Not vom Kriegsschauplatz bis nach Finnland aus und setzt sich in unseren Ansichten fest. Auch wir verrohen. … Im Verlauf des Kriegs musste fast die Hälfte der syrischen Bevölkerung flüchten. Der größte Teil der Flüchtlinge hat in den Nachbarländern Schutz gesucht. In die Türkei sind 2,7 Millionen Syrer geflüchtet. Im kleinen Libanon leben 1,1 Millionen syrische Flüchtlinge – genauso viele, wie nach ganz Europa gekommen sind. In Finnland und Westeuropa hat sich der Krieg als Flüchtlingskrise gezeigt. Die Not der Syrer kümmert uns weniger als die Frage, wie unsere Gesellschaft mit den Zuwanderern zurechtkommt. Die Ankunft der Flüchtlinge hat Europa in einen moralischen Konkurs mit politischen Folgen getrieben. “ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1cp

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Verzögert sich der Brexit?

Bis zum EU-Austritt Großbritanniens könnte es noch mehr als drei Jahre dauern. Davon gehen Vertreter aus Politik und Wirtschaft im Vereinigten K�
�nigreich laut Medienberichten aus. Bei den Brexit-Verhandlungen muss London sich als aufrechter Freund Europas präsentieren, mahnen Kommentatoren.
http://www.eurotopics.net/de/164375/verzoegert-sich-der-brexit

+++ London muss sich zu Europa bekennen

The Guardian – Großbritannien. Die britische Regierung wird in den Brexit-Verhandlungen mit der EU nur dann erfolgreich sein, wenn sie sich mehr denn je pro-europäisch präsentiert, meint der Guardian: „Die Gespräche in Brüssel, Berlin, Paris und Warschau dürfen sich nicht nur um die Abschaffung von Zolltarifen drehen. Es müssen Versprechen dazugehören, sich bei kontinentalen Herausforderungen einzubringen, wie IS-inspiriertem Terrorismus, russischen Expansionsbestrebungen und Energiesicherheit. Die Frage ist nicht, ob es uns gelingt, ein dünnes Faksimile der EU-Mitgliedschaft zusammenzuschustern, sondern wie Großbritannien nach dem Brexit ein aufrechter Freund und Nachbar der EU sein kann. Nur so wird es am Ende eine gute
Übereinkunft geben. … Der EU-Austritt wird eine Diplomatie erfordern, die ebenso leidenschaftlich und eindeutig pro-europäisch ist wie jene, die für den Beitritt nötig war.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1cq

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Ungarn stimmen über Flüchtlingsverteilung ab

In einem Referendum sollen Ungarns Bürger am 2. Oktober darüber entscheiden, ob sie der Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU zustimmen. Regierungschef Orbán lehnt die von Brüssel beschlossene Regelung ab. Die Ungarn werden sich hinter ihren Premier stellen, prophezeien Kommentatoren und fordern, die EU-Migrationspolitik endlich gesetzlich zu regeln.
http://www.eurotopics.net/de/154535/ungarn-stimmen-ueber-fluechtlingsverteilung-ab

+++ Öffentlichkeit ist geschlossen gegen Flüchtlinge

Népszabadság – Ungarn. Wer glaubt, die ungarische Opposition werde für die Flüchtlingsverteilung votieren, der hat sich geschnitten, macht der Politologe Zoltán Lakner in Népszabadság aufmerksam: „Dank der
Ausschlachtung von Ängsten in Zusammenhang mit der Flüchtlingswelle genießt die Regierung wieder große Popularität. Gemäß einer aktuellen Umfrage war die Fremdenfeindlichkeit in Ungarn noch nie so hoch. Mehr noch, aus einer internationalen Erhebung geht hervor, dass die Mehrheit der Ungarn mehr Vertrauen zu Putin als zu Merkel haben. Ja, es gibt sogar eine Studie, wonach die Mehrheit der Sympathisanten der linksliberalen Opposition gegen die EU-Flüchtlingsverteilung ist. Ganz nach dem Geschmack der Regierung. Viele Anhänger der Opposition stimmen mit Orbán in der Flüchtlingsfrage völlig überein, sprich sie wollen keine Einwanderer in Ungarn haben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1cr

+++ EU braucht endlich Migrationsgesetze

Dnevnik – Slowenien. Die Ungarn waren von Beginn an gegen die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU, erinnert Dnevnik und fordert, Budapest mit Hilfe von Gesetzen auf Linie zu bringen: „Jetzt, wo man vorsichtig von einer neuen Flücht
lingswelle spricht, wäre es gut zu wissen, worauf die europäische Migrationspolitik basiert. Die EU ist nicht auf Werten und Prinzipien aufgebaut, sondern auf Gesetzen. Die Schlüsselfrage lautet nicht, ob das, was einzelne EU-Staaten tun, im Einklang mit Europas Werten ist, sondern ob dies im Einklang mit den Gesetzen ist, die die Union regeln. Wenn es solche Gesetze nicht gibt, müssen sie schnell geschrieben werden.“ +++
http://www.dnevnik.si

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Lebt der olympische Geist noch?

Doping bleibt das beherrschende Thema der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro. Ungewöhnlich scharf griffen Sportler ihre Kontrahenten an und warfen ihnen die Einnahme verbotener Substanzen vor. Nun steht ein führendes IOC-Mitglied im Verdacht, illegal mit Tickets gehandelt zu haben. Viele Kommentatoren sind enttäuscht von dem Großereignis.
http://www.eurotopics.net/de/163883/lebt-der-olympische-geist-noch

+++ Ticket-Skandal ist Schande für Irland

The Irish Times – Irland. Der hohe irische
IOC-Funktionär Patrick Hickey und ein Landsmann sind am Mittwoch wegen des Verdachts auf Schwarzhandel mit Olympia-Tickets festgenommen worden. Der Skandal ist restlos aufzuklären, fordert die Irish Times: „Die Festnahmen sind für Irland und dessen Ruf auf der internationalen Bühne furchtbar peinlich. Sportminister Shane Ross hat es sich zur Mission gemacht, den Vertrag des [am Ticketvertrieb beteiligten] Unternehmens Pro10 mit dem Olympischen Komitee Irlands (OCI) zu enträtseln. Er besteht zu Recht darauf, dass es sich hierbei um eine Sache von öffentlichem Interesse handle, für die sich das Nationale Olympische Komitee Irlands OCI rechtfertigen müsse. … Die Bemühungen Brasiliens, den parasitären Ticketschwarzhandel im internationalen Sport auszumerzen, sind lobenswert. Das dortige gesetzliche Verbot der Abzockerei mit Tickets sollte unterstützt werden. Es wäre äußerst bedauernswert, wenn sich herausstellen sollte, dass das OCI und die Ticketagenturen THG und Pro10
diese Bemühungen hintertreiben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1cs

+++ Brasilianer sind ignorante Gastgeber

Die Welt – Deutschland. Die Brasilianer begleiten als Gastgeber die Olympischen Spiele auf sehr eigenwillige Weise, beobachtet Die Welt: „Wenn keine Landsleute mit von der Partie sind, bleiben die Tribünen meist leer. Spielen, kämpfen oder rennen Einheimische mit, dann fallen plötzlich Tausende wie ein Flashmob in die Halle ein und sorgen für ein Spektakel der Emotionen, für Tränenorgien im Erfolg wie im Misserfolg. … Dass Olympia sich bisher – und nicht nur in Europa – vom Fußball durch friedliche Stimmung und Respekt auch für den Gegner unterschied, wissen womöglich nur die wenigsten Brasilianer. So wie sie die meisten Sportarten nicht kannten. Das liegt allerdings nicht an Armut und Bildungsnotstand im Land, denn bei Olympia versammeln sich wegen der hohen Ticketpreise nur Mittel- und Oberschicht in den Stadien. Die Weigerung, sich auf das Fairnesside
al einzulassen und sich für Sportler aus anderen Ländern zu interessieren, hat vielmehr nur einen Namen: Ignoranz.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1ct

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