Neuer Zündstoff auf der Krim?

+++ Übersteht Renzi das Verfassungsreferendum?
+++ Wie sinnvoll sind Berlins Anti-Terror-Pläne?
+++ Wie autonom ist die Moskau-Ankara-Allianz?
+++ Lebt der olympische Geist noch?
+++ Wie weit kann Trump gehen?

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Neuer Zündstoff auf der Krim?

Russland wirft der Ukraine Sabotageakte auf der Krim vor. Kiew beschuldigt wiederum Moskau, dort Truppen zusammenzuziehen und versetzt sein Militär in Alarmbereitschaft. Für beide Vorwürfe gibt es laut OSZE derzeit keine Beweise. Putin heizt den Konflikt an, wann immer es ihm passt, analysieren einige Kommentatoren. Manche sehen darin aber ein Zeichen der Schwäche des russischen Präsidenten.
http://www.eurotopics.net/de/164301/neuer-zuendstoff-auf-der-krim

+++ Moskau lässt Ukraine nicht zur Ruhe kommen

Deutschlandfunk – Deutschland. Dass Moskau den Konflikt um die Krim erneut an den Rand einer Eskalation
führt, kommt für den Deutschlandfunk wenig überraschend: „Wie vermutet nutzt Russland den Konfliktherd, um ihn mal auf kleiner, mal auf größerer Flamme zu kochen, je nach innenpolitischer Konjunkturlage. Die Ukraine soll als frozen conflict dienen, der bei Bedarf angeheizt wird. Der ukrainische Präsident hat die Armee in höchste Kampfbereitschaft versetzt. Das Land kommt somit nicht zur Ruhe, was für Moskau Zweck der Okkupation ist. … Moskau ging es zu keiner Zeit um die Menschen auf der Krim, … sondern um ihre strategische Lage. Die Krim ist in erster Linie als Militärstützpunkt interessant, denn die Insel reicht weit in das Schwarze Meer hinein und verkürzt damit die Wege zur Mittelmeerregion, zum Nahen Osten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1bf

+++ Eskalation als Ablenkungsmanöver

Tages-Anzeiger – Schweiz. Mit der Behauptung, die ukrainische Regierung habe Terroranschläge auf der Krim geplant, lenkt Russlands Präsident Putin vom eigenen Versagen auf de
r Schwarzmeer-Halbinsel ab, meint der linksliberale Tages-Anzeiger: „Weshalb setzt Putin auf verbale Eskalation und baut militärische Drohkulissen auf? Eigentlich ist Russland auf dem Weg zurück in die internationale Staatengemeinschaft. Die Isolation, die auf die Annexion der Krim Anfang 2014 folgte, schien durchbrochen. In dieser Situation kann Putin kein Interesse an einem offenen Krieg mit der Ukraine haben. Eher geht es ihm um ein Ablenkungsmanöver: Die Menschen auf der Krim haben nach der Annexion goldene Zeiten erwartet. Heute geht es ihnen jedoch noch schlechter als zuvor. Angst vor Terror und Wut auf die Ukraine, die Putin nun schürt, sollen dies kaschieren. Damit spielt Provokateur Putin ein gefährliches Spiel, zumal in der Ostukraine wegen des Konflikts zwischen Kiew und Moskau täglich Menschen sterben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1bg

+++ Dialog oder Abschreckung, das ist hier die Frage

Il Sole 24 Ore – Italien. Die Nato muss klären, ob sie in den Russ
land-Beziehungen auf Dialog oder Abschreckung setzen will, fordert Il Sole 24 Ore: „Aufgrund ihrer Schwäche und mangels einer klaren eigenen Linie kann die Ukraine in der Auseinandersetzung mit dem russischen Giganten nicht allein gelassen werden. … Wie der letzte Nato-Gipfel im Juli in Warschau gezeigt hat, zählt für die Polen, die Balten und einen konsistenten Teil der US-Regierung die militärische Abschreckung mehr als der Dialog, während für Franzosen, Deutsche und Italiener aus politischer Tradition und wirtschaftlichen Interessen der Dialog eindeutig vorrangig ist. Die nächsten Monate werden entscheidend sein. Es werden Monate von großer Ungewissheit sein, weil in den Vereinigten Staaten ein Regierungswechsel ansteht, begleitet von einem heftigen Wahlkampf, der die Glaubwürdigkeit der amerikanischen Politik bedroht. Wird Putin davon profitieren oder die Geduld haben, auf den nächsten Gesprächspartner zu warten?“ +++
http://www.ilsole24ore.com/

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Überste
ht Renzi das Verfassungsreferendum?

Die Italiener werden noch in diesem Jahr über eine von Matteo Renzi vorgeschlagene Verfassungsreform abstimmen. Das Kassationsgericht machte am Montag den Weg dafür frei. Der Premier hatte zuvor seine politische Zukunft an den Ausgang des Referendums geknüpft. Für die Presse ist das ein Vabanquespiel.
http://www.eurotopics.net/de/164303/uebersteht-renzi-das-verfassungsreferendum

+++ Diese Reform könnte Italien retten

Corriere della Sera – Italien. Eine Niederlage für Renzi im Referendum wäre fatal für Italien, appelliert der Corriere della Sera an die Wähler: „Die Reform könnte trotz ihrer Mängel zur ‚Mutter aller Reformen‘ werden, weil sie seit Jahren den ersten Versuch darstellt, die parlamentarische Demokratie funktionstüchtig zu machen. Letztere zu reformieren ist der einzige Weg, sie zu retten. Indem man der Politik erlaubt, endlich unpopuläre Reformen in Angriff zu nehmen, die die Politiker bisher tunlichst vermieden
haben. … Leider existiert auch bei uns die Gefahr, dass die Wähler gegen ihr eigenes Interesse stimmen, so wie es die Briten taten, weil sie sich auch bei uns von denjenigen ‚im System‘ entfremdet fühlen. Matteo Renzi wird als im System wahrgenommen, obgleich er keine Schuld an den Desastern trägt, die führende Schichten der Vergangenheit zu verantworten haben. Renzi will die Demokratie stärken, indem er dem Parlament seine Legitimierung zurückgibt, nicht schwächen, wie leider viele Wähler glauben.“ +++
http://www.corriere.it

+++ Der Premier hat sich verkalkuliert

Financial Times – Großbritannien. Das Referendum droht zu einer Denkzettelwahl zu werden, beobachtet auch die Financial Times: „Renzi hat gesagt, dass er zurücktreten werde, wenn das Referendum nicht das von ihm gewünschte Ergebnis bringt. Das war eine selbstzerstörerische Erklärung, denn damit machte er daraus eine Abstimmung über sich persönlich und die Arbeit seiner Regierung. Das ist stet
s die Gefahr bei Referenden. Die bewusste Verknüpfung von Renzis Zukunft mit dem Abstimmungsergebnis wird die Menschen nur dazu ermutigen, mithilfe der Wahlurne die Regierung zu bestrafen. Sie werden das deshalb tun wollen, weil sie es wie ein großer Teil der Wahlberechtigten in ganz Europa satt haben. Die Wirtschaft wächst zu langsam, um fühlbaren Nutzen zu liefern. Gleichzeitig wird das Wahlvolk von unendlichen Berichten über Korruption in der politischen Elite abgelenkt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1bh

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Wie sinnvoll sind Berlins Anti-Terror-Pläne?

Mehr Polizisten und schnellere Abschiebungen von straffälligen Ausländern und sogenannten Gefährdern: Das sind zwei Kernpunkte der Maßnahmen, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Verbesserung der inneren Sicherheit vorschlägt. Reiner Aktionismus, so das Urteil einiger Kommentatoren. Für andere zeigt Deutschland, wie Europa auf den Terror reagieren muss.
http://www.eurotopics.net/de/164302/wie-sin
nvoll-sind-berlins-anti-terror-plaene

+++ Maßnahmen gaukeln Sicherheit vor

Die Tageszeitung taz – Deutschland. Aktionismus wittert angesichts der Vorschläge de Maizières die Tageszeitung taz: „Nach den Pariser Anschlägen hatte die Bundesregierung mit der militärisch eher sinnlosen Entsendung von Aufklärungsflugzeugen gegen den IS reagiert. Damals wie heute folgt sie dem gleichen Muster: nach Attentaten Scheinaktivitäten zu entfalten – statt einfach Polizei und Justiz ihre Arbeit machen zu lassen. … Auch die beste Polizei der Welt kann nicht jeden Möchtegern-Attentäter rechtzeitig entdecken. Das weiß auch Thomas de Maizière, der bei der Vorstellung seines Maßnahmenpakets durchaus richtige Sätze sagte wie den, dass niemand absolute Sicherheit garantieren könne. Seine Vorschläge aber suggerieren das Gegenteil. Beunruhigend ist das. Was wird die Union erst vorschlagen, wenn in Deutschland ein Anschlag wie in Nizza stattfindet?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/
1bi

+++ Europa braucht jetzt den Schulterschluss

La Vanguardia – Spanien. Deutschlands Anti-Terror-Paket könnte für Europa Vorbildcharakter haben, meint La Vanguardia: „Merkel musste handeln, erstens, weil sie in Europa die größte Verantwortung trägt und zweitens, weil ihre Beliebtheit seit der Anschlagswelle in nicht einmal einem Monat um zwölf Punkte gesunken ist. … Sicherheitspolitische Maßnahmen sind wichtig, nicht nur für Deutschlands innere Stabilität sondern auch, weil sie Europa zeigen können, wohin es geht: Deutschland wie Europa können mit mehr Ressourcen und besserer Koordination den Kampf gegen den Terrorismus gewinnen. Vor uns liegt ein langer Weg. Europa durchlebt gerade mehrere schwere Krisen: Brexit, Populismus, Wirtschaft. … Da sind wir uns natürlich nicht immer einig. In der Sicherheitspolitik aber ist ein Schulterschluss angeraten. Denn hier geht es um unser Leben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1bj

+++ Mehr als nur Symbolpolitik

De Vol
kskrant – Niederlande. Ob es nun Wirkung zeigt oder nicht, das Sicherheitspaket der Bundesregierung ist von bitterer Notwendigkeit, meint De Volkskrant: „Maßnahmen wie mehr Polizisten auf der Straße oder eine bessere Ausrüstung sind ziemlich unumstritten. Schwieriger wird es etwa bei der Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit oder der Ausweisung krimineller Flüchtlinge. Das kann man ankündigen, aber wie effektiv diese Maßnahmen sind, muss sich noch zeigen. … Kritiker wollen das gesamte Paket als Symbolpolitik abtun und es auf einen Versuch reduzieren, der populistischen Alternative für Deutschland den Wind aus den Segeln zu nehmen. Das aber wird dem Ernst der Lage nicht gerecht. Die deutsche Regierung tut zu Recht ihr Bestes, um den Bürgern die Angst vor Anschlägen zu nehmen. Originell ist das präsentierte Paket sicher nicht und Teile davon kann man auch kritisieren. Aber leider sind diese Pläne auch eine bittere Notwendigkeit.“ +++
http://www.volkskrant.nl/

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Wie autonom ist die Moskau-Ankara-Allianz?

Russlands Präsident Putin und sein türkischer Amtskollege Erdoğan haben bei einem Treffen in Sankt Petersburg ihr Zerwürfnis seit dem Abschuss eines russischen Kampfjets im Herbst für beendet erklärt. Kommentatoren fragen sich, ob sich die neu geschlossene Allianz vom Westen unabhängig machen kann.
http://www.eurotopics.net/de/163969/wie-autonom-ist-die-moskau-ankara-allianz

+++ Die Emanzipation der Türkei

Novi list – Kroatien. Am Ende des Jahres wird Erdoğan Geschichte geschrieben haben, glaubt Novi list: „In welche Richtung wird sich die Türkei innenpolitisch entwickeln? Das interessiert den Westen weniger, vielmehr steht man gebannt vor dem Rätsel, welchen Weg die Türkei außenpolitisch einschlagen wird. Dabei hat Erdoğan alle Trümpfe in der Hand. Er hat die guten Beziehungen zu Russland wiederhergestellt, die mit Israel normalisiert, den Putsch zerschlagen, seine Macht gefestigt und mit seinen gefährlichsten
Widersachern, den Gülenisten, abgerechnet. Und so wie es aussieht, wird Erdoğan am Ende des Jahres von sich behaupten können, dass er geschafft hat, was noch keinem türkischen Präsidenten vor ihm gelungen ist: die Türkei von den USA zu emanzipieren.“ +++
http://www.novilist.hr/

+++ Russland kann nicht ohne den Westen

Kaleva – Finnland. Es scheint nur so, als könnten sich Russland und die Türkei vom Westen unabhängig machen, erklärt Kaleva: „Es gibt etwas, das die Türkei und Russland jetzt eint: durch die Annäherung bekommen beide gegenüber dem Westen Trümpfe in die Hand. Das Nato-Mitglied Türkei kann versuchen, von der Nato und der EU Zugeständnisse zu erpressen, die befürchten müssen, dass Ankara noch stärker mit Russland fraternisiert. Gleichzeitig kann die Türkei gegenüber der EU mit der Flüchtlingskarte wedeln: Wenn der EU die Zusammenarbeit nicht passt, kann die Türkei die Flüchtlinge weiter nach Griechenland und in andere EU-Länder ziehen lassen.
Wegen der Krim und der Ukraine sind Russlands Beziehungen zum Westen verdorben. Letztlich ist die Türkei für Russland jedoch nur ein Ersatzfreund. Langfristig braucht Russland eine tiefere Zusammenarbeit mit dem Westen als bisher, allein schon um seine Wirtschaft zu reformieren.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1bk

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Lebt der olympische Geist noch?

Doping bleibt das beherrschende Thema der olympischen Spiele. Mehrere Athleten wurden positiv getestet, ungewöhnlich scharf griffen Sportler ihre Kontrahenten an und warfen ihnen die Einnahme verbotener Substanzen vor. Und so unpolitisch, wie sie sein sollen, sind die Spiele längst nicht, bemerken Kommentatoren. Viele fragen sich, ob Olympa seinen Glanz verloren hat.
http://www.eurotopics.net/de/163883/lebt-der-olympische-geist-noch

+++ Insgeheim wollen wir gedopte Spiele

Le Quotidien – Luxemburg. Der französische Schwimmer Camille Lacourt hat den Olympiasieger über 200 Meter Freistil, Sun Yang aus China, wegen dessen
Doping-Vergangenheit persönlich angegriffen: Dieser „pisse lila“. Die Zuschauer, die nach Rekorden gieren, tragen eine Mitschuld an den Dopingskandalen, findet Le Quotidien: „Wäre es nicht einfacher, Doping zu erlauben? Um solche Zankereien zu vermeiden und den Verdachtsmomenten, die derzeit jeden Sieg begleiten, ein Ende zu bereiten? Der Hochleistungssport, egal in welcher Disziplin, ist seit langem nur noch ein Marketingspektakel und wir, die Zuschauer, sind zum Teil dafür verantwortlich. … Wir wollen außergewöhnliche Leistungen sehen. So wird Doping unverzichtbar, um bei jeden olympischen Spielen und bei jeder Tour de France Rekorde zu brechen. Dem Menschen sind nun mal biologische Grenzen gesetzt und ohne Doping ist es unmöglich, immer bessere sportliche Leistungen zu erbringen.“ +++
http://www.lequotidien.lu/

+++ Von hässlichen und schönen politischen Gesten

15min – Litauen. Nach olympischen Prinzipien gehören Politik und Sport getrennt – doch die Realität
sieht anders aus, bemerkt das Portal 15min: „Die russische Schwimmerin Julija Jefimova zeigte sich enttäuscht, dass Russland sogar während Olympia verbal attackiert wird, wenn Kriege üblicherweise unterbrochen werden. Indem sie den Sport politisiert, versucht sie, eigene Vergehen zu vertuschen. So ein Verhalten ist üblich, wenn die Siege der Sportler die Macht eines Staats beweisen sollen. … Es kam auch nicht überraschend, dass der georgische Judoka nach dem Sieg gegen seinen russischen Rivalen auf die georgische Flagge seines Trikots zeigte. Das passierte am 8. August – dem Tag, an dem vor acht Jahren Russland Georgien angegriffen hat. … Aber es war erstaunlich, dass die Turnerinnen aus Süd- und Nordkorea sich umarmten und ein Selfie machten. Solche Gesten zeigen, dass die alten olympischen Ideale aufleben und nicht durch Doping oder staatliche Mächte vernichtet werden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1bl

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Wie weit kann Trump gehen?

Zuerst beleidigte er d
ie muslimischen Eltern eines Gefallenen, nun wird ihm vorgeworfen, zu Gewalt gegen seine Konkurrentin Clinton aufgerufen zu haben: US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump scheint sich um Kopf und Kragen zu reden. Einige Kommentatoren halten den Republikaner für gefährlich. Hat er trotzdem Chancen, ins Weiße Haus einzuziehen?
http://www.eurotopics.net/de/163720/wie-weit-kann-trump-gehen

+++ Waffen-Kommentar war wohl kalkuliert

The New York Times – USA. Trumps umstrittener Satz bezog sich auf den zweiten Verfassungszusatz, in dem das Recht auf Waffenbesitz verankert ist. Clinton wolle diesen als Präsidentin abschaffen und man könne sie nicht daran hindern, sagte er, fügte dann aber hinzu: „Obwohl, es gibt die Leute des Zweiten Verfassungszusatzes, vielleicht ist es das.“ Auch die New York Times sieht darin einen Aufruf zur Gewalt: „Die Behauptung des Trump-Lagers, dass ihr Kandidat die Befürworter des Rechts auf Waffenbesitz lediglich dazu habe ermutigen wollen,
ihren Einfluss an der Wahlurne geltend zu machen, klingt hohl. Trumps Aussage vom Dienstag dürfte eine Eskalation markiert haben. Er sprach über Kugeln, nicht Fäuste. Doch es war Teil eines Musters, das er früh etabliert hat und dem er im Laufe seines Wahlkampfes treu blieb. Trump hat kein Problem mit der Vorstellung, im Umgang mit ideologischen Gegnern Gewalt anzuwenden. Und wie auch immer sein Team das im Nachhinein kommentiert, Trump will, dass seinen Unterstützern das klar ist.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1bm

+++ Weiße Männer könnten Trump ins Amt hieven

wSieci – Polen. Trotz seiner verbalen Ausfälle kann sich Trump weiterhin auf eine breite Wählerschaft aus der amerikanischen Mittelschicht stützen, glaubt das Nachrichtenmagazin wSieci: „Wenn jetzt einer der Kandidaten bestimmte soziale Gruppen mobilisiert und sie für seine Wählerschaft gewinnt, dann kann sich dies noch für den Ausgang der Wahl entscheidend auswirken. Dabei bemüht sich Trump im große
n Stil, die Gruppe zu mobilisieren, deren wirtschaftliche und soziale Situation nicht extrem schlecht ist. Diese fühlt sich mit Amerika in besonderer Weise verbunden und ist enttäuscht, dass ihr Einfluss im Land geringer wird. Dies sind weiße Männer, die eine westeuropäische Herkunft und eine mittlere Bildung haben. Sie verfügen über konservative Ansichten und arbeiten hauptsächlich in der Industrie. Sie repräsentierten in der Vergangenheit den Großteil der aktiven Wähler, nun stellen sie eine Minderheit dar, die sich machtlos fühlt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/1bn

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