Wie muss Europa die IS-Miliz bekämpfen?

+++ Was trieben jugoslawische Agenten in der BRD?
+++ Annäherung zwischen Nato und Russland?
+++ Entscheidende Schlacht um Aleppo?
+++ Droht Europa ein Religionskrieg?
+++ Ist Trump zu weit gegangen?

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Wie muss Europa die IS-Miliz bekämpfen?

Die Debatte darüber, wie Sicherheit in Europa hergestellt werden kann, geht nach den jüngsten Terroranschlägen in Frankreich und Deutschland unvermindert weiter. Dabei richten Kommentatoren ihr Augenmerk nun verstärkt auf den Nahen Osten und Nordafrika. Einige fordern, dass sich die EU stärker als bisher am Krieg gegen den IS beteiligt. Für andere sollte Europa dafür sorgen, dass dort wieder stabile Staaten entstehen.
http://www.eurotopics.net/de/163306/wie-muss-europa-die-is-miliz-bekaempfen

+++ Europäische Verteidigung ist frommer Wunsch

La Stampa – Italien. Die EU muss sich endlich am Krieg
gegen die Terrormilz IS beteiligen, fordert die Tageszeitung La Stampa: „Den Terrorismus besiegt man nicht in Nizza, München, Istanbul oder Dhaka. Dort muss man sich verteidigen, die Schäden begrenzen. … Den Krieg gewinnt man in [der syrischen IS-Hochburg] Raqqa und in [der libyschen IS-Hochburg] Sirte. … Rom zögert noch in Libyen, obgleich es für sich eine theoretische Führungsrolle beansprucht. Es beteiligt sich mit minimalem Einsatz im Irak, wo es immerhin die Mosul-Talsperre überwacht. Italien tut also etwas, wenn auch wenig. Vollkommen abwesend ist hingegen die EU, die stattdessen wieder von Initiativen für eine ‚europäische Verteidigung‘ träumt – auf dem Papier. Solange Europa nicht überlegt, wie es sich an dem Krieg gegen den IS beteiligen will, ist das nur ein frommer Wunsch. Nur so kann es die Zentrale des Terrorismus aushebeln, der sie mit Blut befleckt.“ +++
http://www.lastampa.it

+++ Gegen Terror helfen nur stabile Staaten

Le Figaro – Frankrei
ch. Die territorialen Rückschläge können der IS-Terrormiliz wenig anhaben, solange sie von der politischen Instabilität der umkämpften Länder profitiert, analysiert Le Figaro: „Zwar wurden Schlachten gewonnen, doch ist der Krieg gegen die islamistische Hydra noch lange nicht beendet. Die in Libyen sowie in Irak und Syrien herrschende Anarchie bietet gute Voraussetzung für die Soldaten des IS, um in den Untergrund zu gehen und ihre Handlungsweise zu ändern. Anstatt sich als organisierte Kampfeinheiten zu präsentieren, verwandeln sie sich immer mehr zu Kamikazen im Herzen der Städte – genau wie die Terroristen von al-Qaida. Das Attentat Anfang Juli in Bagdad war mit rund 320 Todesopfern eines der verheerendsten der irakischen Geschichte. So lange diese Länder nicht zur politischen Stabilität zurückfinden, wird Terror vorherrschen. Die immense Herausforderung, vor der die internationale Gemeinschaft steht, um dem Terror ein Ende zu setzen, ist der Aufbau echter Staaten.�
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http://www.eurotopics.net/kurz/19g

+++ Europa hat überhaupt keinen Plan

Rzeczpospolita – Polen. Angesichts von Terror, des Kriegs in Nahost und der Flüchtlingskrise ist Europa in Hilflosigkeit erstarrt, kommentiert der Theologieprofessor Michał Wojciechowski in einem Gastbeitrag für Rzeczpospolita: „Jetzt – auf dem Höhepunkt der ganzen Konflikte – wirkt das Handeln Europas planlos und defensiv. Es weiß weder, wie es auf den Krieg in seiner Nachbarschaft noch wie es auf den Zustrom der Migranten reagieren soll. Und die Zeit läuft dem Kontinent davon. Dieses Problem hat seine Ursachen darin, dass viele Politiker, die demokratisch gewählt wurden, einfach nicht gut sind. Das heißt, sie sind lediglich gut darin, in unverantwortungsvoller Art und Weise Versprechungen zu machen. Sie wollen nur einen guten Eindruck machen. Weitere Gründe sind die Multikulti-Ideologie sowie die Politiker, die sich nur daran orientieren, das ihr Verhalten stets politisch korrekt ist.“ +++

http://www.rp.pl

+++ Sarkozy will Rechtsstaat opfern

Dagens Nyheter – Schweden. In Frankreich sind 10.000 potentielle islamistische Gefährder in der Akte S (Fiche S) gelistet. Oppositionschef Nicolas Sarkozy fordert den Arrest all dieser Terrorverdächtigen. Für Dagens Nyheter eine erschreckende Entwicklung: „Menschen einzusperren, die für kein Verbrechen verurteilt sind, ist rechtswidrig und wird mit anderen Regierungsformen als der Demokratie verbunden. Der Vorschlag wäre schon schlimm genug, käme er von Marine Le Pen vom Front National. Aber er kommt von einem früheren Präsidenten und dem Chef der konservativen Partei, der für die kommende Präsidentschaftswahl kandidieren will. … Dass in einem der größten Länder Europas in weniger als einem Jahr eine Präsidentschaftswahl stattfinden könnte, bei der der eine Hauptkandidat von einer rechtsextremen Partei gestellt wird und der andere Respekt für die Verfassung und die Prinzipien des Rechtsstaats vermissen lässt
, ist milde gesagt beunruhigend.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/19h

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Was trieben jugoslawische Agenten in der BRD?

Das Münchner Oberlandesgericht hat am Mittwoch die ehemaligen jugoslawischen Geheimdienstler Josip Perković und Zdravko Mustac zu lebenslanger Haft verurteilt. Sie sollen mitschuldig sein am Mord eines kroatischen Dissidenten im Juli 1983. Aufgeklärt ist die Jagd des jugoslawischen Geheimdienst auf Dissidenten in Deutschland damit aber noch lange nicht, glauben Journalisten.
http://www.eurotopics.net/de/163790/was-trieben-jugoslawische-agenten-in-der-brd

+++ Mitschuld deutscher Behörden bleibt ungeklärt

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Die Mörder des kroatischen Dissidenten wurden zwar verurteilt, aber die fast zwei Jahrzehnte andauernde Mordserie auf deutschem Boden ist bis heute nicht aufgearbeitet, kritisiert die Süddeutsche Zeitung: „Deutsche Sicherheitsbehörden wussten allem Anschein nach, dass der jugoslawische Geheimdienst hier Dissi
denten jagte. Frage also: Warum sahen sie zu? Und bestärkte das die Mörder noch? Vor dem Münchner Oberlandesgericht ist jetzt ein Mord aus dieser Serie exemplarisch aufgearbeitet worden. Dabei hat sich die Bundesanwaltschaft aber als Vertreterin eines Staates gezeigt, der wenig Interesse an der Aufklärung eigener Verfehlungen hat. Angeklagt war natürlich nicht der deutsche Staat, angeklagt waren zwei kroatische Ex-Geheimdienstler, deren Verteidiger auch nicht so abgebrüht waren, die deutschen Ankläger auf ihr auffälliges Schweigen anzusprechen. Und die Nebenklage war schon dankbar, dass überhaupt noch angeklagt wurde nach so langer Zeit.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/19j

+++ Urteil soll deutsche Verstrickungen vertuschen

Novi list – Kroatien. Die Zeitung Novi list vermutet hinter dem Urteil auch ein Ablenkungsmanöver von deutscher Seite: „Was hat Deutschland 1983 nur daran gehindert, diese Liquidatoren vor Gericht zu bringen? Warum hat der souveräne und mächti
ge Staat keine Protestnote nach Belgrad geschickt, seinen Botschafter abberufen und das kommunistische Jugoslawien vor den UN des internationalen Terrorismus beschuldigt? … Ja, wir, aber genauso auch die Deutschen, sollten die Archive öffnen und untersuchen, wie und warum die Geheimdienste zusammenarbeiteten. Warum hätte der BND einem jugoslawischen Dissidenten helfen sollen, wenn er nicht als Mitarbeiter auf seiner Gehaltsliste stand? Und wer weiß, wer in diesem Fall noch auf der Liste des BND steht. Es ging bei diesem Urteil nicht darum, den Mord an Đureković ad acta zu legen. Vielmehr sollten Hände und Gewissen der Großmacht Deutschland reingewaschen werden von seiner geheimen Zusammenarbeit mit Titos sozialistischem Jugoslawien hinter dem Eisernen Vorhang.“ +++
http://www.novilist.hr/

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Annäherung zwischen Nato und Russland?

Das russische Verteidigungsministerium hat Vertreter des Nato-Bündnisses nach Moskau eingeladen, um über die Sicherheit im Ostseeraum z
u beraten. Russland möchte erreichen, dass Militärflugzeuge beider Seiten künftig nur mit eingeschalteten Transpondern über der Ostsee fliegen. Kommentatoren sind sich einig, dass man die ausgestreckte Hand Moskaus ergreifen sollte.
http://www.eurotopics.net/de/163792/annaeherung-zwischen-nato-und-russland

+++ Putin bietet Chance zum Dialog

Ilkka – Finnland. Der Westen darf das Angebot zum Dialog nicht ausschlagen, betont die Tageszeitung Ilkka: „Auch wenn das russische Verteidigungsministerium derzeit keine weiteren Angaben über die Einladung macht, so sollte sie positiv bewertet werden. Jetzt kommen alle Ostseeanrainer und die Nato an einen Tisch, um über Sicherheitsprobleme zu reden, die allen Sorgen bereiten. Mit der Einladung festigt Wladimir Putin im Heimatland sein Image als Friedensstifter. Den Verhandlungspartnern zeigt Putins Initiative, dass es möglich ist, die Bedrohungen und Vorwürfe im Ostseeraum zu überwinden und einen konstruktiven Dialog zu starten. Puti
n ist nun die Hälfte des Wegs entgegengekommen. Die Einladung bietet eine Gelegenheit zum Abbau der Spannungen zwischen Russland und dem Westen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/19l

+++ Einladung besser annehmen

Postimees – Estland. Die baltischen Staaten sollten der Einladung nach Moskau folgen, rät die Russland-Expertin Kadri Liik der Denkfabrik European Council on Foreign Relations in Postimees: „Misstrauen auf estnischer Seite ist verständlich, doch bei näherer Betrachtung sollte dieser Schritt Russlands vorsichtig begrüßt werden. … Es ist wichtig, den Kontext und die Bedeutung des Angebots zu verstehen. Es ist keine Freundschaftsbekundung oder der Versuch den Streit beizulegen. Im Gegenteil: Es ist ein Zeichen dafür, dass Moskau diesen Konfliktzustand für langfristig hält und deshalb ist es vernünftig, ihn ungefährlicher zu machen. Es ist eine Investition in die Verwaltung des Konflikts. Und das ist in der jetzigen Situation sehr gut.“ +++
http://www.euro
topics.net/kurz/19m

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Entscheidende Schlacht um Aleppo?

Im seit Wochen von den Regierungstruppen eingekesselten Aleppo haben die Rebellen eine neue Offensive gestartet. Assad und Moskau fordern indes die Bevölkerung auf, sich durch Fluchtkorridore aus der Stadt zu retten. Kommentatoren halten die Schlacht um Aleppo für kriegsentscheidend – und drängen den Westen, endlich einzugreifen.
http://www.eurotopics.net/de/163631/entscheidende-schlacht-um-aleppo

+++ Verteidiger Aleppos unterstützen

Der Tagesspiegel – Deutschland. In Aleppo zeigen sich die Folgen des asymmetrischen Kriegs in Syrien, meint Der Tagesspiegel und fordert den Westen auf, dringend die moderate Opposition zu unterstützen: „Der Krieg in Syrien kann nicht militärisch entschieden werden? Assad und Russland beweisen das Gegenteil. Waffenlieferungen in Kriegsgebiete sind immer schlecht? Solange die moderate Opposition sich effektiv wehren konnte, waren Russland und Assad zu Verhandlungen bereit. Seit sie
siegen, nicht mehr. Die USA und Europa stehen vor einer unangenehmen Wahl. Es gibt keine ‚Guten‘, die man bedingungslos unterstützen kann. … Aber die Verteidiger in Aleppo und anderen Zentren der moderaten Opposition sollte der Westen zumindest so weit unterstützen, dass Assad und Russland wieder ernsthaft verhandeln, weil ihre eigenen Verluste zu groß werden. Sonst bleibt nur zuzusehen, wie Syriens Städte sterben: gestern Homs, heute Aleppo.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/19n

+++ Friedensgespräche befeuern den Krieg

Le Temps – Schweiz. Die Genfer Friedensgespräche haben die Lage in Syrien nur verschlimmert und werden den Krieg nicht beenden, meint Le Temps: „Die Belagerung von Aleppo ist gewiss auf eine Vielzahl von Faktoren zurückzuführen, auf die Dynamik des Kriegs und auf Entwicklungen der Kämpfe, die man nicht vorhersehen kann. Doch wird Aleppo vor allem belagert, weil die Fristen, die im Genfer Prozess festgelegt wurden, ungeeignet sind. Die gescha
h, weil es keine besseren Lösungen gab und weil man sich den Anschein geben wollte, voranzukommen. Zu versuchen, die Landgewinne auszuweiten, bevor sich die Feinde möglicherweise um den Verhandlungstisch versammeln, ist eine banale Taktik. Was die Erfolgsaussichten jeglicher Konfliktregelungen betrifft, ist das eine so einfache wie perverse Logik. In Syrien ist dieses Detail jedoch zu einem Katalysator des Kriegs geworden. Der Rest ist nur Fassade und leeres Gerede. Die einzige Realität ist die vor Ort, das einzige Argument ist das der Waffen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/19o

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Droht Europa ein Religionskrieg?

In der Normandie drangen vergangene Woche zwei Angreifer in eine Kirche ein und ermordeten dort einen Priester. Die IS-Miliz beanspruchte die Tat für sich. Für die Presse ein Grund, sich mit der möglichen Gefahr eines Religionskriegs in Europa auseinanderzusetzen.
http://www.eurotopics.net/de/163309/droht-europa-ein-religionskrieg

+++ Gemeinsam beten hil
ft wenig

Corriere del Ticino – Schweiz. Am Sonntag haben in vielen Kirchen Muslime und Christen gebetet und der Ermordung des Priesters in Saint-Étienne-du-Rouvray gedacht. Das ist eine schöne Geste, mehr leider nicht, bedauert Ferruccio de Bortoli im Corriere del Ticino: „Die Geste wurde mehr oder minder durch die äußeren Umstände auferlegt. Eher eine Pflicht denn ein wahres Bedürfnis. … Doch diese Bekundungen der Eintracht sind zwar spektakulär – aber ebenso schnelllebig wie erzwungen. Weitaus mehr bringt echter gegenseitiger Respekt – und zwar im Bewusstsein der Unterschiede. Respekt, der im Alltag der Beziehungen aufgebaut wird. Indem man die Glaubensfreiheit wirklich fördert. Indem man die Möglichkeit gibt, den Glauben an annehmbaren Orten auszuüben, und nicht im Keller versteckt. Dabei sollte man nicht vergessen, dass in vielen Ländern des Nahen Ostens keine Kirchen mehr gebaut werden. Die wenigen verbliebenen werden zerstört und die Christen sind wortwörtlich
vom Aussterben bedroht. Große Solidaritätsbekundungen diesbezüglich seitens der islamischen Gemeinschaften sind aber nicht festzustellen.“ +++
http://www.cdt.ch

+++ Malteser müssen Islamhass überwinden

The Malta Independent – Malta. Von Religionskriegen geprägt ist Maltas Geschichte – doch nun ist es an der Zeit, dass die Malteser eine versöhnliche Haltung gegenüber dem Islam einnehmen, appelliert der Malta Independent: „Unsere Geschichte unter der Herrschaft der Ritterorden, die Belagerung durch die Osmanen im Jahr 1565 und die Basteien überall in Valletta und Cottonera erinnern uns an den Kampf der Religionen, in dem sich Malta damals an vorderster Front befand. Die Belagerungsmentalität – eine Folge von so vielen Jahrhunderten des Hasses, der Feindschaft und des Kämpfens – ist immer noch Teil unserer Psyche. Doch in der heutigen Zeit haben wir die Wahl: Wir können entweder dem Islamhass erliegen, der Teil unseres nationalen Erbguts ist. Oder wir versuchen, dem V
orbild nicht nur von Papst Franziskus, sondern auch dem von Pater Jacques Hamel zu folgen, der Muslimen in seinem Pfarrbezirk half, ihre Moschee zu errichten, bevor er von zwei IS-Anhängern ermordet wurde.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/19p

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Ist Trump zu weit gegangen?

Mit einer Attacke auf die muslimischen Eltern eines im Irak getöteten US-Soldaten hat sich Präsidentschaftskandidat Donald Trump auch in den eigenen Reihen unbeliebt gemacht. Nachdem der Republikaner bereits mit seinen Plänen zur Außenpolitik für Kritik gesorgt hatte, fragen sich Kommentatoren nun, ob Trump dabei ist, seine Wahlchancen zu verspielen.
http://www.eurotopics.net/de/163720/ist-trump-zu-weit-gegangen

+++ Dieser Tabubruch kommt beim Volk nicht gut an

Irish Examiner – Irland. Donald Trump hat eine der wenigen Grenzen im politischen Diskurs in den USA überschritten, glaubt der Irish Examiner: „Bislang gab es immer noch Millionen von US-Amerikanern, die glaubten, dass Trump frischen W
ind in die US-Politik brächte, und die ihn als einzige große politische Persönlichkeit sahen, die ihre Bedürfnisse, Sorgen und ihr Gefühl der Entfremdung verstand. Seine islamfeindlichen Äußerungen und seine Drohung, eine Mauer an der mexikanischen Grenze zu errichten, riefen zwar Entsetzen bei den Parteigranden der Republikaner hervor – aber er sprach damit die Ängste und Vorurteile der US-Mittelschicht an. Nun sieht es so aus, als wäre Trump zu weit gegangen. Es gibt nur wenige Tabus im US-amerikanischen politischen Diskurs. Eins davon sind die Angehörigen von Soldaten, die im Dienst für ihr Vaterland gestorben sind.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/19q

+++ Trump kann sich mehr erlauben als wir glauben

Der Standard – Österreich. Der Standard hingegen erklärt, dass sich täuschen könnte, wer meint, Trump hätte den Bogen überspannt: „Trumps Wähler sind nicht einfach ‚die Republikaner‘, wie man sie seit Nixon, Reagan und den Bushs kennt, deren Entsc
heidung zwar ihrer Weltanschauung, letztlich aber auch nüchtern-rationalen Überlegungen folgt. Nein: Trumps Wähler, die den Unterschied ausmachen könnten, sind jene, von denen man noch nie etwas gesehen hat; die sich noch nie am politischen Diskurs beteiligt haben; die sich noch nie haben registrieren lassen. Diese Menschen treffen ihre Wahlentscheidung für Trump nicht wegen der Parteiideologie und nicht nach Abwägung von Fakten oder in der Hoffnung auf Vorteile, sondern aus dem Bauch heraus – dort sitzt die Wut: die Wut auf ‚das System‘, dem sie die Schuld für ihre Probleme geben. Diesen Reflex kann Trump triggern wie kein anderer. Wir könnten uns noch wundern, was alles geht für Trump, ohne dass er tatsächlich Schaden nimmt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/19s

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