Lässt sich die EU von der Türkei erpressen?

+++ Entscheidende Schlacht um Aleppo?
+++ Greift Russland in den US-Wahlkampf ein?
+++ Reflexionen zur Zukunft Europas
+++ Wird die Türkei zur Diktatur?
+++ Kann Clinton sich gegen Trump durchsetzen?

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Lässt sich die EU von der Türkei erpressen?

Der Visa-Streit zwischen der EU und der Türkei hat sich erneut zugespitzt. Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hatte die EU am Wochenende gewarnt, den Flüchtlingsdeal platzen zu lassen, sollte die Visafreiheit für Türken nicht bis Oktober kommen. Deutschlands Vize-Kanzler Sigmar Gabriel sagte, Europa dürfe sich nicht erpressen lassen. Die Presse überlegt, wer am längeren Hebel sitzt.
http://www.eurotopics.net/de/163630/laesst-sich-die-eu-von-der-tuerkei-erpressen

+++ Flüchtlingskrise selbst in die Hand nehmen

Pravda – Slowakei. Völlig inakzeptabel sind die türkischen
Drohungen für die Pravda: „Das Ultimatum von Erdoğans Außenminister ist nach den Säuberungen unerfüllbar. Es ist deshalb gut, dass der deutsche Vizekanzler Gabriel eine klare Ansage machte: ‚Deutschland darf sich von der Türkei nicht erpressen lassen.‘ Denn danach würde Erdoğan nur mit weiteren neuen Forderungen kommen. … Europa muss beginnen, sich auf sich selbst zu verlassen. Die Milliarden, die Brüssel Ankara versprach, sollten besser in den Schutz der griechischen Außengrenze gesteckt werden. Das Geld ist da, es mangelt nur am Willen. Dabei ist klar, dass sich die Migrationskrise weiter zuspitzen wird. Wenn die Europäer ihre Sicherheit nicht in ihre eigenen Hände nehmen, könnte es in ein paar Jahren zu spät sein.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/18q

+++ Größenwahnsinniger will Europas Willen brechen

ABC – Spanien. Erdoğan und die türkische Regierung gehen zu weit, schimpft ABC: „Die Visafreiheit ist politisch und rechtlich nicht umsetzbar.
Außerdem birgt sie ungemeine Risiken, jetzt, wo sich Erdoğan mit Gewalt und ohne Skrupel sein Land nach Maß fabriziert. Wenn er seine Militäraktionen in einigen Regionen des Landes verstärkt, könnte das zu einem Exodus von Millionen von Kurden nach Europa führen. Und andere hunderttausende Türken könnten ins Exil flüchten. … Ankara hat das Verbot [für Erdoğan] verurteilt, sich live über Bildschirme an seine 20.000 Gefolgsleute in Köln zu wenden. Das deutsche Verfassungsgericht hatte das verboten. Erdogan denkt wohl, er könne Deutschlands Innen- und Außenpolitik beeinflussen. Und jetzt will er die Flüchtlinge in der Türkei einsetzen, um mit ihnen sein größenwahnsinniges Vorhaben voranzutreiben: Seine Diktatur legitimieren, den Willen der Europäer brechen und zur Macht aufsteigen, die den gesamten Kontinent destabilisiert.“ +++
http://www.abc.es

+++ EU muss Ruhe bewahren

Der Standard – Österreich. Trotz aller Drohungen Ankaras tut die EU gut daran, weiter Ko
ntakt zu halten, empfiehlt Der Standard: „Die Türkei setzt gerade alle Chancen auf enge Partnerschaft mit der EU aufs Spiel. Das grenzt bei einem Land, das ein riesiges Handelsbilanzdefizit aufweist (gut zehn Prozent aller Exporte gehen nach Deutschland), an Harakiri. Bald könnte es mit Krediten eng werden, dann mit Investitionen. Wie sollen die EU-Staaten also reagieren? Anders als Erdoğan müssen die Unionsvertreter besonnen bleiben, aber umso bestimmter auftreten, wenn es um den Erhalt von Vereinbarungen und Verträgen geht, insbesondere die Achtung der Menschenrechte. Europa hilft der türkischen Bevölkerung, den Verfolgten, nicht zuletzt den Millionen syrischen Flüchtlingen in der Türkei am meisten, wenn es weiterhin versucht, seinen Einfluss auf allen Ebenen zu nützen – diplomatische Härte nicht ausgeschlossen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/18r

+++ Türkei hat viel mehr zu verlieren

Die Welt – Deutschland. Die EU braucht sich von der Türkei nicht einschü
chtern lassen, kommentiert Die Welt: „Das Ultimatum macht einmal mehr deutlich, dass derzeit in der Türkei andere Werte gelten als in Europa. Brüssel und Berlin reagieren indes zu Recht gelassen auf die neuen Drohungen. Der Flüchtlingsstrom ist heute viel kleiner als noch vor Monaten. Doch diese Entwicklung ist nicht der Türkeivereinbarung zu verdanken. Vielmehr hält die Schließung der Balkanroute durch Länder wie Mazedonien, Ungarn und Österreich Flüchtlinge davon ab, über die Türkei in die EU einzuwandern. … Die EU zahlt wie vereinbart eine Menge Geld, um die Türkei bei der Versorgung von Flüchtlingen zu unterstützen. Ankara hat somit viel zu verlieren. Einen Bruch mit Europa wird Erdoğan allen Drohgebärden zum Trotz nicht riskieren – auch wenn die Visumfreiheit nie kommt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/18s

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Entscheidende Schlacht um Aleppo?

Im seit Wochen von den Regierungstruppen eingekesselten Aleppo haben die Rebellen eine neue Offensive gest
artet. Assad und Moskau fordern indes die Bevölkerung auf, sich durch Fluchtkorridore aus der Stadt zu retten. Beobachter halten die Schlacht um Aleppo für kriegsentscheidend – und viele glauben, dass Assad sie gewinnen wird.
http://www.eurotopics.net/de/163631/entscheidende-schlacht-um-aleppo

+++ An Assad führt offenbar kein Weg vorbei

De Volkskrant – Niederlande. Der Westen muss seine Syrien-Strategie wohl oder übel ändern, analysiert De Volkskrant: „Ein Sieg Assads – mit Unterstützung durch Russland und den Iran – ist viel wahrscheinlicher als eine Niederlage. Assad hat – wenn man seiner eigenen Logik folgt – viel weniger Grund, seinen Gegnern entgegenzukommen als noch vor einem halben Jahr. … Genauso ernüchternd ist die Frage, ob die USA und Europa, wenn sie Einfluss auf Syrien haben wollen, nicht den Kontakt zu Assad aufnehmen müssen. … Man muss befürchten, dass es keine Alternative gibt, als mit dem Despoten zu reden. … Zum einen, weil die bisherige Strategie
Syrien nicht vor einem grausamen Bürgerkrieg behüten konnte. Aber auch, weil es keinerlei Grund gibt anzunehmen, dass auf Assad ein anständiger Demokrat folgen wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/18t

+++ Nicht aus Angst vor IS den Diktator verschonen

De Morgen – Belgien. Um den IS zu schwächen, muss der Westen einen drohenden Völkermord durch die syrischen Truppen in Aleppo verhindern, fordert De Morgen: „Es gibt einen wichtigen Grund für die Zurückhaltung des Westens in Syrien: Unsere Angst vor dem IS. Der allgemeine Eindruck ist, dass nach einem Abgang des syrischen Präsidenten Assad der Weg für das teuflische Kalifat des Islamischen Staats frei ist. … Doch das ist falsch. Gerade die Bilder des Massenmords auf Staatsbefehl in syrischen Städten und unsere schlappe Reaktion darauf, jagen Hunderte auf den schrecklichen Weg des Dschihad-Terrorismus. Je mehr Assad ungestört gegen sein Volk vorgehen kann, desto mehr Vorwände haben die Dschihadisten, um sich an
Unschuldigen blutig zu rächen. Assad und den Genozid zu stoppen und Syrien zum Frieden zu zwingen, liegt daher in unserem eigenen Interesse. Das wird den internationalen Terror nicht stoppen, doch es ist die einzige Möglichkeit, die Anziehungskraft des IS zu bremsen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/18u

Mehr Meinungen

+++ Deutschlandfunk – Deutschland. Fällt Aleppo an Assad, hätten Rebellen nichts mehr zu verhandeln +++
http://www.eurotopics.net/kurz/18v

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Greift Russland in den US-Wahlkampf ein?

Die US-Demokraten sind erneut Opfer eines Hackerangriffs geworden. Zuvor waren bereits gehackte E-Mails über die Enthüllungsplattform WikiLeaks an die Öffentlichkeit gelangt. Washington schließt nicht aus, dass Russland hinter den Angriffen steckt. Damit schadet Wikileaks Clinton, kritisieren einige Kommentatoren. Andere glauben, dass die Angriffe folgenlos bleiben werden.
http://www.eurotopics.net/de/163546/greift-russland-in-den-us-wahlkampf-ein

+++ Assange macht s
ich zum Werkzeug der Russen

Poliitika Guru – Estland. Mit der Enthüllung vertraulicher Mails aus der Parteizentrale der Demokraten lässt sich WikiLeaks-Gründer Assange vor den Karren russischer Geheimdienste spannen, meint der Blog Poliitika.guru: „Die Form der Veröffentlichung ist diesmal eine viel größere Nachricht als der Inhalt. … Statt schockierender Enthüllungen handelte es sich erwartungsgemäß meist um innerparteiliche Grabenkämpfe. Es sieht allerdings so aus, als versuchten russische Geheimdienste durch die Beeinflussung der Öffentlichkeit den für sie passenden Kandidaten zum US-Präsidenten machen. Wikileaks ist dabei nur ein Werkzeug. Assange hat sein Versprechen vom ‚wissenschaftlichen Journalismus‘ nicht gehalten. Er hat Informationen veröffentlicht, die vielen unschuldigen Personen schaden und nicht im öffentlichen Interesse sind. Sowohl die Quelle, der Zeitpunkt, die Schlampigkeit der Enthüllung und Assanges persönlicher Hass gegen Clinton l
assen kaum Deutungsspielraum.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/18w

+++ Hacker-Angriff wird folgenlos bleiben

Slon – Russland. Der Hackerangriff auf die US-Demokraten wird wohl kaum Auswirkungen auf den Wahlkampf haben, vermutet das russische Internet-Portal Slon.ru: „Tatsächlich sieht die Geschichte mit den gehackten und verbreiteten E-Mails aus dem Hauptquartier der Demokraten wie eine klassische Geheimdienstoperation aus: Man lässt kompromittierende Informationen durchsickern, die dem Zielobjekt schaden, demoralisiert dessen Anhänger und arbeitet indirekt für den eigenen Verbündeten. Doch es ist nicht davon auszugehen, dass dies einen bestimmten Effekt auf das Wahlergebnis haben wird. Die Operation zeugt vom fehlenden Verständnis für die Mechanismen der US-Innenpolitik und einer unangemessenen Bewertung der eigenen Möglichkeiten – auch wenn man davon ausgeht, dass sie in Russland geplant wurde. Solche Maßnahmen werden kaum etwas ändern können in einem Land mit 3
00 Millionen Einwohnern, freien Medien und milliardenschweren Wahlkampfbudgets.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/18x

Mehr Meinungen

+++ The Times – Großbritannien. Wikileaks stärkt die Feinde der liberalen Demokratie +++
http://www.eurotopics.net/kurz/18y

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Reflexionen zur Zukunft Europas

Abschottung als Reaktion auf die Flucht hunderttausender Flüchtlinge, hohe Arbeitslosigkeit und Schulden, Aufwind für rechtsradikale Parteien und Bewegungen. Europas Integration gerät ins Stocken. Scheitert das große Friedensprojekt?
http://www.eurotopics.net/de/153868/reflexionen-zur-zukunft-europas

+++ Mats Wiklund warnt vor der Zerstörungskraft des Tabubruchs

Upsala Nya Tidning – Schweden. Die von den Rechtspopulisten beschworene Gefahr für Europa und seine Nationen sind letztlich sie selbst, schreibt Mats Wiklund in Upsala Nya Tidning: „Holt das Land zurück!, ruft jetzt ein Nationalist nach dem anderen. … In dieser Stimmungslage wird es plötzlich möglich, das fr�
�her Undenkbare auszusprechen: Baut eine Mauer! Erschießt Flüchtlinge! Lasst keine Muslime rein! Holt euch das Land zurück! Das wirklich Gefährliche – und vielerorts nähert man sich nun diesem Punkt – ist, dass die Menschen sich an die Vereinfachungen und an die Gewalt verherrlichenden Botschaften der Extremisten und Demagogen gewöhnen. Das Unnormale wird zum Normalen. … Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass die grundlegenden Werte, die Schweden und andere europäische Länder zusammenhalten, bedroht sind. Die Gefahr geht aber von jenen aus, die nun mit all ihren Kräften nach der Zerstörung des gegenseitigen Vertrauens trachten, das die Basis liberaler und offener Gesellschaften ist.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/18z

+++ Evgenij Dajnov glaubt, Demokratie ist Europäern zu kompliziert

Dnevnik – Bulgarien. Die Demokratie in Europa ist auf dem Rückzug, fürchtet der Politologe Evgenij Dajnov im Nachrichtenportal Dnevnik: „Die Türkei entfernt sich mit schnellen
Schritten von den grundlegenden Postulaten der Moderne – Gleichheit, Toleranz, Meinungs- und Religionsfreiheit, Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Trennung von Staat und Kirche. … Davor haben die Russen diesen Weg eingeschlagen, in orgiastischer Gefolgschaft gegenüber Putin. … Die Ungarn, Polen und Slowaken testen gerade aus, ob ihnen die Kehrtwende hin zum Ameisenhaufen gefällt, auf dem alle gleich sind, jeder einen Chef hat und Andersdenkende den anderen zum Fraß vorgeworfen werden. In gewisser Weise ist die Versuchung verständlich. Es fällt den Menschen schwer, sich in dem komplexen Geflecht aus Institutionen, Gewaltenteilungen, Gesetzen und Regeln für jeden und alles zurechtzufinden und wenn es dann auch noch heißt: ‚Du hast alle Möglichkeiten – komm mit deinem Leben allein zurecht‘. Viel einfacher wäre es, wenn es all dies nicht gäbe und alle gleich wären unter der Führung eines weisen Häuptlings nach dem Motto ‚Ein Volk, ein Glaube, ein Führer!’“
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http://www.eurotopics.net/kurz/190

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Wird die Türkei zur Diktatur?

Nach den Verhaftungen und Suspendierungen mutmaßlicher Putschisten vor allem in der Armee und im Bildungssystem, geht die türkische Regierung nun gegen Medien und Journalisten vor. Die Gülen-Bewegung bietet eine ideale Angriffsfläche für Erdoğan, mit der er seine Macht uneingeschränkt ausbauen kann, meinen Kommentatoren.
http://www.eurotopics.net/de/162735/wird-die-tuerkei-zur-diktatur

+++ Erdoğan hat sich perfekten Feind ausgesucht

La Tribune de Genève – Schweiz. Erdoğan weiß genau, warum er die Gülen-Bewegung als Feind auserkoren hat, erklärt La Tribune de Genève: „Die Laizisten haben wenig Empathie für diese islamistische Bewegung, die wieder religiöse Werte in den Institutionen der Republik verankert und dank einer Vielzahl von Privatschulen ihre Ideologie bereits den Jüngsten vermittelt. … Die Kurden wiederum haben nicht vergessen, dass die der Hizmet-Bewegung nahestehenden Ri
chter vor einigen Jahren die geheimen [Friedens]verhandlungen enthüllt haben, die Erdoğan mit der PKK begonnen hatte. Was schließlich zum Bruch zwischen dem Herrscher von Ankara und dem Sufi-Führer geführt hat. Die Anhänger des türkischen Präsidenten sind diesem natürlich treu. Und selbst Durchschnittstürken ohne ideologische Zugehörigkeit misstrauen diesem Netzwerk und fürchten dessen Manipulationen. Kurzum, Erdoğan hat die perfekte Zielscheibe gefunden und nutzt somit ein ideales Trittbrett zur ungeteilten Macht.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/191

+++ Warum sollte der Westen Erdoğan unterstützen?

T24 – Türkei. In türkischen Medien wird der Vorwurf laut, dass der Westen der Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch nicht genügend beistehe. Warum sollte er das tun, kontert das liberale Onlineportal T24: „In der demokratischen Welt ist der türkische Staatspräsident Erdoğan nicht gerade als ein Führer bekannt, der der Demokratie ausreichend Respekt z
ollt. … Der Grund sind seine bei jeder Gelegenheit gezeigten Einstellungen und Praktiken gegenüber der Demokratie. Die Putsch-Gefahr mag schnell überwunden gewesen sein, doch die Nachrichten darüber, wie viele Menschen entlassen wurden, verbreiteten sich sofort. … Dazu gibt es Videos, die die Regierung selber veröffentlicht hat: von [inhaftierten] Menschen mit geschwollenen Mündern, Nasen, Armen und Beinen. Der Justizminister erklärte, dass dies keine Folter oder ähnliches sei. … Was soll zum Beispiel jetzt Merkel tun? Was würde die deutsche Öffentlichkeit wohl sagen, wenn sie zu Besuch käme, um ‚Gute Besserung‘ zu wünschen?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/192

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Kann Clinton sich gegen Trump durchsetzen?

Hillary Clinton hat die Nominierung der Demokraten als Präsidentschaftskandidatin angenommen und kämpft gegen den Republikaner Donald Trump um den Einzug ins Weiße Haus. Kommentatoren sind jedoch aus verschiedenen Gründen skeptisch, ob sie e
s schafft, ihn zu besiegen.
http://www.eurotopics.net/de/158672/kann-clinton-sich-gegen-trump-durchsetzen

+++ Clinton macht gleichen Fehler wie Brexit-Gegner

Financial Times – Großbritannien. Die wie in Großbritannien auch in den USA weit verbreiteten Ängste vor Zuwanderung könnten der Präsidentschaftskandidatin der Demokraten den Sieg kosten, meint The Financial Times: „Die EU-Befürworter in Großbritannien schafften es zu keinem Zeitpunkt, auf die Ängste beim Thema Zuwanderung einzugehen. Die Demokraten in den USA könnten in die gleiche Falle tappen. Die Erklärung Hillary Clintons vergangene Woche – ‚Wir werden keine Mauer errichten‘ – haben die Delegierten auf dem Parteitag mit heftigem Applaus begrüßt. Doch die britische Erfahrung legt nahe, dass derartige Aussagen schlicht als Weigerung interpretiert werden könnten, sich mit den Bedenken der Öffentlichkeit beim Thema Migration auseinanderzusetzen. Gegenkandidat Donald Trump argumentiert jedenfalls entspr
echend. Jüngst twitterte er folgendes: ‚Clintons Vision ist die einer grenzenlosen Welt, in der arbeitende Menschen keinen Einfluss, keine Arbeit und keine Sicherheit haben.’“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/193

+++ Ihre Vergangenheit wird sie einholen

Magyar Idők – Ungarn. Hillary Clinton wird noch über die von ihrem Ehemann gegründete Wohltätigkeitsorganisation Clinton Foundation stolpern, glaubt Magyar Idők: „Die Stiftung, die über Milliarden von Dollar verfügt, hat in einer Reihe von Entwicklungsländern von Afrika bis Haiti oft sehr widersprüchlich agiert. … Zwar ist es denkbar schwierig, die Clintons der Korruption zu überführen, doch wenn jemand für ein Honorar von 700.000 Dollar (!) afrikaweit Reden hält, so ist das doch sehr suspekt. … Mehr noch: Als die Russen 2013 das größte kanadische Minenunternehmen kauften, das auch US-Uranminen besaß, überwiesen die Verkäufer der Stiftung der Clintons fast 2,5 Millionen Dollar, und von russischer
Seite gab es als Draufgabe noch eine weitere halbe Million Dollar. Und all das vor dem Hintergrund, dass zu dem Deal die Zustimmung des US-Außenministeriums notwendig war, das damals ausgerechnet von der ehemaligen First Lady geleitet wurde.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/194

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