Verschont EU Spanien und Portugal zu Recht?

+++ Was muss Europa gegen islamistischen Terror tun?
+++ Wie über Terror und Amok berichten?
+++ Wirkt die Mahnung des Papstes in Polen?
+++ Wird die Türkei zur Diktatur?

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Verschont EU Spanien und Portugal zu Recht?

Trotz eines zu hohen Haushaltsdefizits will die EU-Kommission keine Geldbußen gegen Spanien und Portugal verhängen. Gründe seien die schwierige Wirtschaftslage in den Ländern und die allgemeine Europaskepsis. Damit wird der Stabilitätspakt entwertet, schimpfen einige Kommentatoren. Andere betonen, dass bloßes Abstrafen niemandem etwas bringt.
http://www.eurotopics.net/de/163376/verschont-eu-spanien-und-portugal-zu-recht

+++ Kommission entwertet den Stabilitätspakt

Handelsblatt – Deutschland. Ihre Entscheidung hat die EU-Kommission vor allem mit Blick auf einen anderen potentiellen Defizitsünder getroffen, kritisiert
das Handelsblatt: „Wer soll die Brüsseler Budgetwächter noch ernst nehmen, wenn sie Verstöße gegen den Stabilitätspakt nie sanktionieren? … Die Regierungen in Lissabon und Madrid haben auch kostspielige Wahlgeschenke gemacht und sind in jüngster Zeit vor unpopulären, aber gleichwohl wichtigen Strukturreformen zurückgeschreckt. Die Kommission hätte dies zumindest mit einer geringen, symbolischen Strafe ahnden müssen. Dass sie es nicht tat, hat womöglich etwas mit einem anderen chronischen Haushaltssünder zu tun. Frankreich soll nun sein Staatsdefizit 2017 endlich unter die Drei-Prozent-Marke drücken – ausgerechnet im Präsidentschaftswahljahr. … Die Kommission könnte Frankreich aber nächstes Jahr nicht davonkommen lassen, wenn sie Spanien und Portugal dieses Jahr abgestraft hätte. So kamen Letztere davon.“ +++
http://www.handelsblatt.com

+++ EU geht erneut vor Südländern in die Knie

De Telegraaf – Niederlande. Die EU-Kommission hat sich unglaubwürdig gemac
ht, klagt De Telegraaf: „Spanien und Portugal halten sich nicht an die Regeln. Aber dennoch beschloss Brüssel, dass diese Länder (noch) mehr Zeit bekommen, um Ordnung zu schaffen. Also keine Buße. Die Argumentation von EU-Währungskommissar Pierre Moscovi: Es wurden Fehler gemacht, aber nun zählt die Zukunft. Doch geht es bei der Glaubwürdigkeit nicht auch im die Zukunft? Die Eurozone entwickelt sich immer mehr zu einer Währungsunion, in der schwache Mitglieder nicht rechtzeitig korrigiert werden. Diese werden aber doch gerettet, sobald es nicht gut läuft. In dieser Woche kommen die Ergebnisse des europäischen Bankentests. Werden die Mitgliedsstaaten die Löcher mit Steuergeldern stopfen, entgegen der neuen Absprachen? Das wird ein neuer Test für die Standfestigkeit von Brüssel.“ +++
http://www.telegraaf.nl

+++ Kein Triumph für Spaniens Regierung

El País – Spanien. Dass Brüssel Spanien vorläufig nicht wegen des zu hohen Haushaltsdefizits sanktionieren wird, hält
El País für vernünftig, deutet die Entscheidung aber nicht als politischen Erfolg der Regierung: „Eine auch noch so geringe Strafe hätte das Problem mit der Finanzstabilität nicht gelöst. Auch wenn die Wirtschaft davon gekommen ist (zumindest vorläufig, denn eine Entscheidung über die Strukturfonds steht noch aus), kann niemand von einem politischen Triumph sprechen, nach vier Jahren unnützer und gescheiterter Versuche, den Haushalt zu sanieren. … In diesem Sinne sind die Vorgaben aus Brüssel nur schwer zu erfüllen. Das Defizit ist dieses Jahr in die Höhe geschossen und es wieder unter fünf Prozent zu drücken, wäre eine beispiellose Leistung. … Vor allem wenn man bedenkt, dass die Übergangsregierung weiterhin nur Flickwerk macht, wo es doch, wie Brüssel immer wieder betont, um ein strukturelles Problem geht.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/17q

+++ Politisch richtig entschieden

Der Standard – Österreich. Klug und richtig, findet Der Standard die Entsche
idung der EU-Kommission: „Es spiegelt sich darin der Urkonflikt zwischen Deutschland und Frankreich, der die Eurozone seit 1998 begleitet, dazwischen die übrigen Staaten. In Berlin sind die Hüter der reinen Eurolehre zu Hause, in Paris die Etatisten, die das Primat von Politik und Wachstum über Stabilität stellen. So betrachtet ist die Entscheidung der Kommission, Spanien und Portugal Strafzahlungen zu erlassen, weise. Vom bloßen Abstrafen hat niemand etwas, vom Eingreifen schon. Die Eurostaaten müssen eng verzahnt werden, Maßnahmen abstimmen, eine flexible Wirtschafts- und Währungsunion schaffen. Die Union ist immer am besten gefahren, wenn man Profit und Fortschritt im Kompromiss, nicht im Gegeneinander gesucht hat. Niemand sollte das besser wissen als Euro-Hauptnutznießer Deutschland.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/17r

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Was muss Europa gegen islamistischen Terror tun?

Die Terroranschläge mit islamistischem Hintergrund der vergangen Wochen in Deutschland und Frankreich haben Angst und Verunsicherung in Europa ausgelöst. Die Debatte darüber, wie gefährlich Einwanderer aus muslimischen Ländern sind und ob der Kontinent sich mehr abschotten muss, ist in vollem Gange.
http://www.eurotopics.net/de/163306/was-muss-europa-gegen-islamistischen-terror-tun

+++ Null Toleranz für kriminelle Migranten

Právo – Tschechien. Nach den gehäuften Attentaten der vergangenen Tage verlieren die Menschen zunehmend das Vertrauen in die Fähigkeit der Politik, Sicherheit zu gewährleisten, schreibt Právo und verlangt nach einem stärkeren Staat: „Wenn die Europäer nicht zu Opferlämmern werden wollen, dann müssen sie beginnen, von ihren Regierungen eine Null-Toleranz-Politik einzufordern. Gerichtet gegen jene Migranten, die die Gesetze in Europa nicht einhalten wollen. … Eine solche Politik liegt auch im Interesse all jener Migranten, die den Willen und die Bereitschaft mitbringen, sich zu integrieren. … Es ist nicht akzeptabel, dass jemand aus ernsthaften Gründen verfolgt und verhaftet wird, dann aber – wie im Fall der Ermordung des französischen Priesters – in den Hausarrest entlassen wird. Bei Risiko-Migranten darf man auch Bagatelldelikte nicht kleinreden. Sie könnten das Vorspiel zu einem Terrorangriff sein.“ +++
http://www.pravo.cz

+++ Keine Muslime ins Land lassen

News.bg – Bulgarien. Die Sicherheitsbehörden in Frankreich und Deutschland gehen nicht hart genug gegen potentielle Terroristen vor, wettert das Onlineportal News.bg mit Blick auf die jüngsten Attentate in beiden Ländern: „Die meisten Attentäter waren schon vor ihren blutigen Taten wegen krimineller Vergehen polizeibekannt. … So kommt das Gefühl auf, dass man in Frankreich und Deutschland ungestraft davonkommt. … Das rührt daher, dass Migranten aus dem Nahen und mittleren Osten und Nordafrika dieselben Rechte zugesprochen bekommen [wie die Einheimischen], aber nicht dieselben Pflichten. … In den Visegrád-Staaten und insbesondere in Polen und Ungarn stehen die Dinge anders. Dort schlägt die Polizei zu, aber nicht erst wenn unschuldige Opfer sterben, sondern davor. … Diese Länder lehnen die Aufnahme muslimischer Flüchtlinge ab und dort gibt es keine Terroranschläge. Die Visegrád-Gruppe kann als Beispiel für EU-Reformen dienen, wenn es nicht schon zu spät ist.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/17s

+++ Terror geht vom Individuum aus

Tportal – Kroatien. Die Ursachen für Terrorismus liegen nicht in irgendeiner Religion oder Staatsangehörigkeit, sondern sind immer Ergebnis individueller Entscheidungen, erklärt Vuk Perišić auf Tportal.hr: „Es existieren also menschliche Wesen, die bereit sind ihr eigenes Leben für etwas zu opfern, das sie als ihr Ideal begreifen. Diese Form von Autodestruktivität hat nichts mit dem Islam zu tun. Ebensowenig wie die selbstmörderische Entscheidung der deutschen Wähler im Herbst 1932 mit dem ’nationalen Charakter‘ der Deutschen zu tun hat. In beiden Fä
llen geht es um eine mentale Störung, aber vor allem immer um eine individuelle Entscheidung, mit der man seinem eigenen Tod oder Leiden zustimmt. Der einzige Unterschied ist, dass im Falle des Terrorismus der Tod sofort eintritt, während das Leben derer, die Nazis oder Nationalisten wählen, langsam verfault.“ +++
http://www.tportal.hr/

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Wie über Terror und Amok berichten?

Nach den jüngsten Terrorangriffen in Deutschland und Frankreich wollen einige europäische Medien künftig keine Bilder mehr von Attentätern veröffentlichen. Sie wollen den Fanatikern keine Bühne bieten, begründen diese Medien ihre Entscheidung. Andere Kommentatoren kritisieren dies als Selbstzensur, die den Terroristen in die Hände spielt.
http://www.eurotopics.net/de/163139/wie-ueber-terror-und-amok-berichten

+++ Medien müssen Hass-Strategie durchbrechen

Le Monde – Frankreich. Auch die Tageszeitung Le Monde gehört zu denjenigen Medien, die keine Fotos mehr von Attentätern veröffentliche
n wollen. Chefredakteur Jérôme Fenoglio erläutert warum: „Zeigen sich die Unternehmen nicht verantwortungsbewusster, in deren Händen die sozialen Netzwerke, die neuen Massenmedien, liegen, wird es immer schwieriger, den Auswirkungen der Hassstrategie zu begegnen. Deren beste Verbündete – Gerüchte und Verschwörungen – stehen heute nämlich auf gleicher Stufe wie verlässliche und überprüfte Informationen. Websites und Zeitungen, die diese Infos produzieren, kommen ebenso wenig um gewisse Introspektionen herum. … Wenn wir die Hass-Strategie durchbrechen wollen, wenn wir siegen wollen, ohne uns aufzugeben, sind solche Reflexionen, Debatten und Anpassungen an die Vorgehensweisen eines Feindes, der alle Bräuche und Instrumente unseres modernen Lebens gegen uns richtet, unumgänglich. Schuldig sind wir sie allen Opfern der kriminellen Organisation, des sogenannten Islamischen Staats.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/17t

+++ Selbstzensur spielt Terroristen in die Hände

Deutsche Welle – Rumänien. Weniger ausführlich über Attentäter zu berichten, um diesen keine mediale Bühne zu bieten, hält der Journalist Petre Iancu vom rumänischen Dienst der Deutschen Welle für falsch: „Die Täter und ihr psychologisches Profil sind relevant. Das Publikum hat ein legitimes Interesse daran zu wissen, von wem es angegriffen wird und warum. … In der Tat scheint es eine gute Idee zu sein, Terroristen und Psychopathen keine Medienplattform zu bieten, nach der sich die Narzissten sehnen. … Doch dieses Argument läuft fehl und liefert dem Terrorismus eine Menge Munition auf paradoxe Art: Denn als Reaktion auf den Terrorismus torpediert es den Imperativ, Fanatikern nicht den Gefallen zu tun, wesentliche Grundrechte in Demokratien oder den westlichen Lebensstil abzuschaffen. Und die Pressefreiheit gehört dazu.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/17u

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Wirkt die Mahnung des Papstes in Polen?

Papst Franziskus hat Polen zum Auftakt seines Besuchs zu
mehr Offenheit und Mitgefühl gegenüber Flüchtlingen aufgefordert. Das Land weigert sich, muslimische Flüchtlinge aus Krisengebieten wie Syrien, dem Irak oder Afghanistan aufzunehmen. Kommentatoren loben Franziskus‘ Worte, einige zweifeln aber daran, dass sie etwas bewirken.
http://www.eurotopics.net/de/163375/wirkt-die-mahnung-des-papstes-in-polen

+++ Papst hält Polen ihre Unsolidarität vor Augen

Der Tagesspiegel – Deutschland. Papst Franziskus hatte sich vor seiner Abreise nach Polen mit jungen Flüchtlingen getroffen. Das ist eine geistreiche Provokation, lobt der Tagesspiegel: „So zeigt der Papst denen von der PiS, der vermeintlichen ‚Partei für Recht und Gerechtigkeit‘, was er von ihrer Politik der Zurückweisung hält. Und welche Politik er dem entgegenhält: eine der Nächstenliebe und Barmherzigkeit. Dass viele, viele Polen zu kommunistischen Zeiten Asyl in westlichen Ländern fanden – als wär’s vergessen. Die Mehrheit lehnt Solidarität mit den Flüchtlingen ab. Franziskus wäscht ihnen auch noch die Füße! Wer wirklich an Nächstenliebe und Barmherzigkeit und an die segensreiche Wirkung einer Kirche der Armen glaubt; wer den Kurs von Offenheit und Öffnung für das Zeichen der Zeit hält, den hat der Papst jetzt zum Bekenntnis herausgefordert.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/17v

+++ Den Polen ihre Dämonen austreiben

La Repubblica – Italien. In Polen fällt der Appell des Papstes auf taube Ohren, bedauert La Repubblica: „Die Botschaft des Papstes ist nicht willkommen in diesem Teil des Kontinents, in dem Europafeindlichkeit und Ausländerfeindlichkeit die politische und religiöse Agenda diktieren. Staaten wie Polen, die noch die letzte Rate der Lüge des Realsozialismus bezahlen, stellen dem ‚Europa der Rechte und der Freiheit‘, von dem Bergoglio spricht, ein Europa der Mauern und der Abschiebung gegenüber. Sie hängen ethnisch-religiösen Identitäten nach mit dem Ergebnis, mal neonationalistische, mal pop
ulistische Kräfte zu fördern. … Dieses kranke Herz in einem kranken Europa wartet darauf, geheilt zu werden, nicht von einem Guru, sondern von einem ‚tröstenden Exorzisten‘, der der Kirche und Europa den Dämonen austreibt, der sie dazu bringt, die Flüchtlinge, die vor dem Krieg fliehen, als das Problem anzusehen und nicht den Krieg selbst. “ +++
http://www.repubblica.it

+++ Franziskus trifft den richtigen Ton

NaTemat – Polen. Der Papst hat in Polen die richtigen Worte gefunden, lobt der Kirchenexperte Kazimierz Sowa auf seinem Blog naTemat: „Er hat beschlossen, die Wogen der Unruhe, des Streits und der Konflikte, die derzeit durch unser Land schwappen, etwas zu glätten. Und das ist ihm hervorragend gelungen. Diejenigen, die starke Worte erwartet haben, sind genauso zufrieden, wie jene, die befürchtet hatten, er könne direkt Salz in unsere Wunden streuen. … Die stärkste Forderung war natürlich, sich den Flüchtlingen zu öffnen. Dabei hat der Papst klar und eindeutig gesagt: ‚Die Bereitschaft zur Aufnahme derer, die vor Kriegen und Hunger fliehen, ist notwendig; Solidarität tut Not mit denjenigen, die ihre Grundrechte verloren haben‘.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/17w

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Wird die Türkei zur Diktatur?

Nach den Verhaftungen und Suspendierungen mutmaßlicher Putschisten vor allem in der Armee und im Bildungssystem geht die türkische Regierung nun gegen Medien und Journalisten vor. Die Säuberungswelle darf nicht maßlos werden, mahnen einige Kommentatoren. Andere meinen, dass sich die Gülen-Bewegung von diesem Schlag nicht erholen wird.
http://www.eurotopics.net/de/162735/wird-die-tuerkei-zur-diktatur

+++ Wir dürfen Meinungsfreiheit nicht preisgeben

Yeni Şafak – Türkei. Im Kampf gegen mutmaßliche Putschisten hat die türkische Regierung am Mittwochabend die Schließung von 45 Zeitungen und 16 Fernsehsendern angeordnet. Zuvor erließ die Justiz Haftbefehl gegen 47 Ex-Mitarbeiter der einst Gülen-nahen Zeitung Zaman. Ein heikles Unterfangen, unterstreicht die regierungstreue Yeni Şafak: „Die Behauptungen der westlichen Presse, der Putsch werde als Vorwand genutzt, die Opposition systematisch zu unterdrücken, ist natürlich haltlos. Allerdings sollten die Staatsanwälte, die die Ermittlungen leiten, bei ihren Entscheidungen nicht nur eine Akte, sondern eine ganze Periode, ein Klima berücksichtigen. Sie haben eine Verantwortung gegenüber unserem Gewissen, unserem Recht, unserer Zukunft. Zwar sollten sie im Verfahren gegen die Putschisten keine Schwäche zeigen, dabei aber nicht zulassen, dass die Meinungsfreiheit zerstört und das Recht auf Opposition zu einer Bedrohung verkehrt wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/17x

+++ Ende der Gülen-Bewegung zeichnet sich ab

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Erdoğans Reaktion auf den gescheiterten Putschversuch hat die Gülen-Bewegung enorm geschwächt, beobachtet die Neue Zürcher Zeitung und fragt, ob die Anhänger des islamistischen Predigers sich davon jemals wieder erholen werden: „War der Putschversuch vom 15. Juli das letzte Aufbegehren der Gülenisten? Eine andere Geschichte ist in der Türkei kaum noch zu hören. Allenfalls einige Hardcore-Kemalisten, sagen manche, könnten mit Gülen-treuen Offizieren gegen Erdoğan paktiert haben. Ein ‚letztes Zucken‘ nannte der Journalist Can Dündar den Umsturzversuch – schließlich standen für August die letzten Personalentscheide aus dem Hohen Militärrat an, wo man sich der verbliebenen Gülenisten wohl entledigt hätte. Die massiven ‚Säuberungen‘ nach dem Putschversuch aber treffen die Bewegung ungleich härter. Und es ist fraglich, ob sie sich davon jemals erholen wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/17z

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