Darf die Türkei noch EU-Mitglied werden?

+++ Wird die Türkei zur Diktatur?
+++ Olympia in Rio ohne Russland?
+++ Spurensuche nach Bluttat von Nizza
+++ Bewährt sich Boris Johnson als Außenminister?

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Darf die Türkei noch EU-Mitglied werden?

Die EU hat der Türkei mit dem Abbruch der Beitrittsverhandlungen gedroht, sollte sie die Todesstrafe wiedereinführen. Präsident Erdoğan hatte gesagt, er sei dazu bereit, wenn das Parlament die Verfassung entsprechend ändere. Verhandlungen mit der türkischen Führung sind unter diesen Umständen unmöglich, meinen einige Kommentatoren. Andere warnen davor, Ankara die Tür zur EU komplett zuzuschlagen.
http://www.eurotopics.net/de/162736/darf-die-tuerkei-noch-eu-mitglied-werden

+++ EU-Beitritt ist ausgeschlossen

Kauppalehti – Finnland. Angesichts der jüngsten Entwicklungen kann die Türkei kein EU-Mitglied werden, meint Kauppalehti: „
In den ersten Jahren der EU-Beitrittsverhandlungen war in der Türkei unter anderem bei Menschenrechtsfragen ein Fortschritt zu beobachten. … Ende des letzten Jahrzehnts kam die vielversprechende Entwicklung zum Stillstand und kehrte sich um. Die EU-Beitrittsverhandlungen treten praktisch schon seit Jahren auf der Stelle. Nach den Entwicklungen der letzten Zeit muss man fragen, ob es für die Beitrittsverhandlungen noch eine Grundlage gibt. … Eine enge Zusammenarbeit zwischen der Türkei und der EU ist sowohl politisch als auch wirtschaftlich wichtig. Das Ziel muss jedoch realistisch sein. Ebenso wie sich die EU und Großbritannien nach dem Brexit Gedanken über ihre künftige Beziehung machen müssen, sollte Brüssel sich überlegen, wie die Beziehung zur Türkei am besten gestaltet sein sollte. Eine Vollmitgliedschaft scheint derzeit ein unmögliches Ziel.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/15e

+++ EU darf Tür nicht zuschlagen

Der Standard – Österreich. Auch nach den sch
arfen Reaktionen Ankaras auf den gescheiterten Putschversuch darf sich Europa nicht von der Türkei abwenden, meint Der Standard: „[E]s gibt sehr gute Gründe, warum die Europäer in der Union (und auch die Nato) gut beraten sind, kühlen Kopf zu bewahren und die Tür zu Ankara nicht gleich zuzuschlagen: EU und Nato brauchen die Türkei als Partner, auch in dieser schlimmsten Krise der wechselseitigen Beziehungen seit Jahrzehnten. Brüssels diplomatische Antwort kann nicht Abwendung sein: Eine solche würde die Lage nur verschlimmern. Vielmehr zeigt sich, dass man in den vergangenen Jahren verabsäumt hatte, sich den Türken viel aktiver zuzuwenden, mit Kritik an Erdoğan, Hilfe für die Opposition. Die Türkei habe wegen ihrer geostrategischen Lage eine ‚enorme Narrenfreiheit‘, schrieb die Süddeutsche Zeitung. Damit muss die Union einige Zeit weiterleben – leider.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/15f

+++ Türkei raus aus der Nato

Hospodářské noviny – Tschechien.
Sollte Präsident Erdoğan seinen angekündigten Rachefeldzug durchziehen, muss die Türkei aus der Nato ausgeschlossen werden, findet Hospodářské noviny: „Die Türkei galt bisher als einzigartige und zudem geopolitisch bedeutsame Oase der Stabilität im Nahen Osten. Das ändert sich, falls der Präsident sein Versprechen umsetzt und sich in Stalinscher Manier an allen rächt, die angeblich am gescheiterten Militärputsch beteiligt waren. Also dann, wenn er die Todesstrafe wieder einführt und Erschießungen anordnet. … Es wäre nicht sonderlich glücklich, zu sagen, dass es die Todesstrafe auch in den USA gibt. Ja, die gibt es dort, aber nur für Einzelne und für konkrete Straftaten. In der Türkei wäre die Todesstrafe ein Instrument zur schnellen und flächendeckenden Strafe nach dem Prinzip der Kollektivschuld, das westlichen Werten fremd ist. Darauf könnte die zivilisierte Welt nur mit dem Ausschluss der Türkei aus der Nato reagieren.“ +++
http://www.ihned.cz

+++ D
emokratie nur störend für Erdoğan

România Liberâ – Rumänien. Nach dem vereitelten Militärputsch in Ankara ignoriert Westeuropa weiterhin, nach welchen Regeln das Erdoğan-Regime funktioniert, meint Romania Libera: „Im Land von Erdoğan ist die Korruption unendlich groß. Die meisten der Türken wollen jedoch gar keinen Kampf gegen das System führen. Nur die intellektuelle Elite, die im Westen ausgebildet wurde, sehnt sich nach etwas anderem. Das System in der Türkei ist nach herrschenden Kasten organisiert. Reiche Familien machen das Gesetz. … In der Türkei ist es nicht wie in einer konsolidierten Demokratie. Dort zählen nicht die Parteien, sondern die herrschenden Kasten. Parlamentarische Demokratie nach dem Westminster-Modell, mit einer Gewaltenteilung und mit politischem Pluralismus ist [für Erdoğan] eine moderne Entwicklungsstörung. Doch trotz alledem tun die westlichen Staatskanzleien so, als wüssten sie nicht, dass er ihnen etwas vormacht.“ +++
http://www.
eurotopics.net/kurz/15g

Mehr Meinungen

+++ Le Courrier – Schweiz. Erdoğan kaum besser als Assad +++
http://www.eurotopics.net/kurz/15h

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Wird die Türkei zur Diktatur?

Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei hat die Regierung rund 6.000 Menschen festnehmen lassen sowie mehr als 2.700 Richter und Staatsanwälte abgesetzt. Die Türkei wird zur Diktatur, fürchten einige Kommentatoren. Andere warnen vor dem Staatskollaps.
http://www.eurotopics.net/de/162735/wird-die-tuerkei-zur-diktatur

+++ Der wahre Putschist ist Erdoğan

Delfi – Litauen. Die massive Verhaftungswelle, die dem misslungenen Putsch folgte, lässt den Journalisten Rimvydas Valatka auf Delfi erschauern: „Das einstige Vorbild für Demokratie in der islamischen Welt, die Türkei, verabschiedet sich von Europa und der Demokratie. Statt den Generälen, die nach dem Vorbild Atatürks erzogen wurden, sehen wir einen selbstverliebten, rachsüchtigen, islamistischen Kalifen. … Wieso haben alle EU-Führ
er der Türkei dazu gratuliert, die Demokratie vor den Soldaten verteidigt zu haben? Die ‚Verteidiger der Demokratie‘, die mit Messern wehrlose Soldaten köpften? Nach solchen Siegen der ‚Demokraten‘ bleibt einem das Wort ‚Terrorist‘ in der Kehle stecken. Erdoğan hat schon 3.000 Richter entlassen. Das erinnert an Säuberungen in der Sowjetunion 1937. Wozu? Was verbindet Richter und Soldaten? Nichts. Die Attacke gegen die Richter beweist, dass die Türkei zur Diktatur wird, in der die Richter die Befehle der Regierung ausfüllen sollen. Ist das nicht der wahre Putsch?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/15i

+++ Wer soll öffentliche Ordnung aufrechterhalten?

Milliyet – Türkei. Nach der Entlassungs- und Verhaftungswelle in Militär und Justiz fragt sich Milliyet, ob der Staat überhaupt weiter funktionieren kann: „Es scheint, als haben die türkischen Streitkräfte den verheerendsten Schlag abbekommen, insbesondere in Bezug auf Moral und Ruf. Schon die n
ötigsten Militärübungen werden von nun an den Verdacht eines Putschs erwecken. … Wie werden die gestörten Streitkräfte, die viel Personal verloren haben, mit dieser Moral den Kampf im Südosten [gegen die PKK] führen? Können sie das überhaupt? … Auf der anderen Seite wird die Entlassung von 7.000 Polizisten und 3.000 Mitgliedern der Justiz diese Institutionen zweifellos schwächen. Es wird Schwierigkeiten geben, die öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten. In der Justiz werden sich die Fälle stapeln. Besonders in den Streitkräften und in der Justiz wird es Jahre dauern, einen Nachwuchs heranzuziehen, der die Reihen füllt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/15j

+++ Auch die Macht von Autokraten währt nicht ewig

Népszava – Ungarn. Erdoğan dürfte nach dem gescheiterten Putsch das Ziel verfolgen, eine Autokratie zu errichten, doch er muss sich vorsehen, warnt die Tageszeitung Népszava: „Die Türkei ist seit Langem keine echte Demokratie mehr. Gleichwohl hat E
rdoğan Kritik aus dem Ausland nicht sonderlich zu fürchten. Für die USA ist die Türkei ein wichtiger Verbündeter im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat, aus Sicht der EU wiederum ist das Land ein unerlässlicher Partner zur Lösung der Flüchtlingskrise. Mit dem Putsch wurde das letzte Hindernis für Erdoğan beiseite geräumt, um sich seinen großen Traum zu erfüllen: die Einführung einer Präsidialrepublik, um wie einst Muammar al-Gaddafi in Libyen und Saddam Hussein im Irak über sein Volk zu herrschen. … Die Geschichte lehrt uns indes, dass die Macht von Autokraten nicht ewig währt. Sie schafft Machttrunkenheit und Realitätsferne. Der türkische Sultan sollte sich dies vor Augen halten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/15k

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Olympia in Rio ohne Russland?

Die Welt-Anti-Doping-Agentur Wada hat den Ausschluss Russlands von den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro gefordert. In einem Bericht wirft sie dem russischen Sport jahrelanges und staatlich g
esteuertes Doping vor. Kommentatoren schließen sich der Forderung der Wada an und werten den Bericht als schwere Niederlage für Putin.
http://www.eurotopics.net/de/162818/olympia-in-rio-ohne-russland

+++ Enthüllungen verletzen Putins Stolz

La Repubblica – Italien. Sotschi wird Kreml-Chef Putin nun zum Verhängnis, spottet La Repubblica: „Putin, der das Ende der Sowjetunion als die ‚größte Tragödie der Geschichte‘ bezeichnete, wollte Russlands Rückkehr zu sportlicher Größe um jeden Preis erzwingen. Die Olympischen Spiele von Sotschi waren die große Revanche des Zaren – sowohl in organisatorischer Hinsicht als auch in sportlicher. Doch nun sind die Spiele zum Grab des russischen Sports geworden. … Denn der Chef des russischen Anti-Dopingkontroll-Labors, Grigori Rodschenkow, der wusste, wie die russischen Geheimdienste die Tests in Sotschi und Kazan manipuliert hatten, hat sich – nach den mysteriösen Mordfällen zweier Mitarbeiter – nach Amerika abgesetzt und au
sgepackt. … Seine Enthüllungen zum Staatsdoping sind eine Bombe für den russischen Sport und Putins Stolz. Wenn Russland nicht an den Spielen in Rio teilnehmen kann, ist der Zar nackt und verletzt – und deshalb auch noch furchterregender.“ +++
http://www.repubblica.it

+++ An Russland ein Exempel statuieren

De Telegraaf – Niederlande. Die vorgelegten Beweise müssen zum Ausschluss Russlands von den Olympischen Spielen in Rio führen, fordert De Telegraaf: „IOC-Präsident Thomas Bach sagte Montag, dass er nicht zögern werde, schwere Sanktionen zu verhängen. Aber wagt das IOC es, ein großes Sportland wie Russland von den Spielen auszuschließen? Hoffentlich. Russland hat den Sport als Verlängerung des eigenen Machtdenkens benutzt und dabei kein Mittel gescheut, um so viele Medaillen wie möglich zu bekommen. Das ist eine Strategie, die an die Blütezeit der DDR erinnert. Wenn hier kein Exempel statuiert wird, dann verlieren die Olympischen Spiele ihre Glaubwürdigkeit und
jede russische Medaille ist von vornherein verdächtig.“ +++
http://www.telegraaf.nl

Mehr Meinungen

+++ Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. Russisches Team in Rio wäre die innere Selbstaufgabe Olympias +++
http://www.eurotopics.net/kurz/15l

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Spurensuche nach Bluttat von Nizza

Die Terrormiliz IS hat das Attentat von Nizza für sich beansprucht. Nach Berichten französischer Medien soll sich der 31-jährige Tunesier sehr schnell radikalisiert haben. Er war am französischen Nationalfeiertag mit einem Lkw in eine Menschenmenge gerast und hatte 84 Menschen in den Tod gerissen. Hätte die Tat verhindert werden können?
http://www.eurotopics.net/de/162651/spurensuche-nach-bluttat-von-nizza

+++ Und wenn Bouhlel nur ein weiterer Lubitz war?

Jutarnji list – Kroatien. Der kroatische Schriftsteller Miljenko Jergović stellt in Jutarnji list die politischen und religiösen Motive des Amokläufers von Nizza infrage: „Der Mörder von Nizza litt unter Depressionen, gena
uso wie Andreas Lubitz, der Pilot der vergangenes Jahr ein Flugzeug voller Menschen zum Absturz brachte. Aber Lubitz war kein Moslem, sondern nur krank. Diese Feststellung wäre die schrecklichste, dass Bouhlel weder ein gläubiger Mensch, noch ein glühender Anhänger des Islamischen Staats war und trotzdem all diese Menschen umgebracht hat. Wenn ein Mensch alle Hoffnung verliert, das Leben unerträglich scheint – worauf der Lebenslauf des Mörders von Nizza mit Verlust des Arbeitsplatzes, Schulden und Familiendrama hinweist – ist der Selbstmord eine übliche dramaturgische Lösung. … Aber uns allen, dem französischen Präsidenten sowie dem IS-Kalifen, gefällt viel mehr die Variante, dass Bouhlel im Auftrag irgendeiner Phantom-Zelle des IS gehandelt hat.“ +++
http://www.jutarnji.hr/

+++ Lascher Ausnahmezustand führte zu Attentat

Rzeczpospolita – Polen. Frankreichs Nachlässigkeit bei der Bekämpfung von Terroristen ist letztlich der Grund für den Anschlag, findet die konse
rvative Rzeczpospolita: „Aus polnischer Perspektive ist dieser Ausnahmezustand schon komisch, der so lasch ist, dass er zahlreiche Streiks und Demonstrationen gar nicht verhindert hat – beispielsweise die Proteste gegen die Erneuerung eines Arbeitsgesetzes. Auch bei manchen Kulturveranstaltungen und nicht zuletzt bei Sportereignissen wie der Fußball-EM hat man ihn gar nicht gespürt. Und so war es denn auch möglich, dass bei einem solchen Ausnahmezustand ein riesiger Lkw problemlos in das historische Zentrum von Nizza fahren konnte, ohne dass ihn irgend jemand aufgehalten hat. Und erst, als der Fahrer die feiernden Menschen zermalmt hatte, reagierte die Polizei. Es ist deshalb auch klar, dass sich sofort in den ersten Stunden nach dem Attentat in Nizza kritische Stimmen zu Wort gemeldet haben.“ +++
http://www.rp.pl

+++ Frankreich verliert die Hoffnung

La Croix – Frankreich. Frankreichs Premier Valls und einige seiner Kabinettsmitglieder sind am Montag am Rande der Schweigemin
ute in Nizza ausgebuht worden. Von der nationalen Einheit, die in Frankreich nach den Anschlägen im Januar und November 2015 zu spüren war, ist jetzt nichts mehr übrig, bedauert La Croix: „Nach den ersten Attentaten konnte sich die Regierung eines Vertrauensgewinns erfreuen, doch als der Horror sich wiederholt hat, hat sie ihn in Form gesteigerten Misstrauens wie einen Boomerang zurückbekommen. Die spontane Hoffnung der Franzosen, die die politischen Entscheidungsträger ermutigt hatte, gemeinsam Antworten auf die Angriffe zu finden, wurde enttäuscht: Das politische Kalkül hat tiefgreifende Skepsis hervorgerufen hinsichtlich ihrer kollektiven Fähigkeit, die Bedrohung abzuwenden. … Im Fall eines Anstiegs des Extremismus haben alle viel zu verlieren – außer diejenigen, die der Einhaltung des Rechts ein Ende setzen und die Spannungen im Land verschärfen wollen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/15m

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Bewährt sich Boris Johnson als Außenminister?

Boris Johnson
ist am Montag erstmals in seinem neuen Amt als britischer Außenminister nach Brüssel gereist. Der streitbare Brexit-Befürworter betonte dort den Willen Londons zur weiteren Zusammenarbeit mit der EU. Einige Kommentatoren zeigen sich erfreut über seine neue Zurückhaltung, andere trauen ihm dagegen noch nicht über den Weg.
http://www.eurotopics.net/de/162648/bewaehrt-sich-boris-johnson-als-aussenminister

+++ Boris verschafft sich in Brüssel Gehör

The Spectator – Großbritannien. Johnsons Auftaktbesuch in Brüssel hat gezeigt, dass seine Ernennung eine gute Entscheidung war, findet der Journalist Tom Goodenough auf dem Blog von The Spectator: „Wir wurden gewarnt, dass man Großbritannien die kalte Schulter zeigen würde, weil wir auf den EU-Austritt zusteuern. Stattdessen hat Boris‘ Ankunft in Brüssel den gegenteiligen Effekt gehabt. Die Menschen sind ernsthaft daran interessiert, was Boris zu sagen hat. Ist er jetzt, da die Medien an jedem seiner Worte hängen, peinlic
h für Großbritannien? Bringt er es etwa fertig, unsere Nachbarn zu beleidigen, die ohnehin denken, dass Großbritannien ihnen den Rücken zukehrt? Nein, weit gefehlt! Er vermittelte vielmehr die Botschaft, dass Großbritannien weiter für Geschäfte offen sei. … Sein Sinn für Humor mag grenzwertig sein, aber wir sollten erfreut und erleichtert sein, dass die Menschen Boris zuhören, wenn er Nachrichten vermittelt, die die Welt hören muss.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/15n

+++ Zahmer Johnson könnte bald wieder knurren

Večer – Slowenien. Das zurückhaltende Auftreten Johnsons in Brüssel könnte damit zusammenhängen, dass die neu aufgestellten britischen Regierungsmitglieder noch keinen Plan für den Brexit haben, mutmaßt Večer: „Sie müssen die nach dem Brexit-Votum entstandene politische Krise im Land unter volle Kontrolle bekommen. Auch wissen sie noch nicht, wie die Schotten und Nordiren, die nicht aus der EU wollen, zufriedenzustellen sind. Johnsons Auftritt
in Brüssel war sehr moderat, im Gegensatz zu seinen Äußerungen während der Referendums-Kampagne, als er das EU-Projekt gar mit Hitler verglich. Das heißt aber nicht, dass seine Worte nicht wieder schärfer werden könnten. Sein weiteres Auftreten wird in großem Maße vom Verhalten und der Haltung seiner Gesprächspartner in der EU und den wichtigsten Hauptstädten abhängen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/15o

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