Gewalt in USA eskaliert

+++ Rom will Banken mit Steuergeldern retten
+++ Nato schickt Truppen nach Osteuropa
+++ Portugal ist Europameister
+++ Barroso geht zu Goldman Sachs
+++ Entscheidung zwischen May und Leadsom

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Gewalt in USA eskaliert

Nach dem Mord an fünf Polizisten in Dallas ist die Stimmung in den USA aufgeheizt. Ein Heckenschütze erschoss die Beamten am Donnerstag von einem Parkhaus aus während einer Demonstration gegen rassistische Polizeigewalt. Anlass der Demonstration war der Tod zweier Afroamerikaner in Minnesota und Louisiana durch Polizeischüsse. Droht den USA eine neue Welle von Rassenunruhen?
http://www.eurotopics.net/de/162327/gewalt-in-usa-eskaliert

+++ Martin Luther Kings Traum ist geplatzt

De Volkskrant – Niederlande. Der Traum von Martin Luther King ist 50 Jahre nach seiner berühmten Rede noch immer nicht Wirklichkeit, stellt De Volkskrant bitter fest:
„Die Kluft zwischen Schwarz und Weiß scheint sogar noch tiefer geworden zu sein. Gerechtigkeit ist noch immer ein Gut, auf das sich die schwarze Bevölkerung längst nicht immer berufen kann. Das zeigt sich in der Reihe von Fällen extremer Polizeigewalt. Die Wut darüber droht Amerika nun in eine gefährliche Gewaltspirale zu treiben. … Auch jetzt überwiegen die friedlichen Proteste, auch wenn manche rechte Kommentatoren nun die Bewegung ‚Black Lives Matter‘ beschuldigen, einen Nährboden für den Anschlag auf die Polizisten geschaffen zu haben. … Dennoch muss auch ‚Black Lives Matter‘ akzeptieren, dass Polizisten unverhältnismäßig oft Opfer von schwarzen Tätern werden. Die Polizei muss oft in Vierteln operieren, in denen Schwarze von der Politik im Stich gelassen wurden. Eine gefährliche Mischung von einem Mangel an Chancen und einem Überfluss an Waffen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/134

+++ Explosive Situation

Jutarnji list – Kroatien. In de
m Anschlag in Dallas sieht Jutarnji list einen Vorboten für neue Rassenunruhen in den USA: „So wie eine relativ geringe Zahl Rassisten in Polizeiuniformen ausreicht, um weltweit den Eindruck zu erwecken, amerikanische Polizisten würden Afroamerikaner ungestraft wie Tontauben abknallen und Rassismus unter dem Deckmantel des Staates durchsetzen, so reichen jetzt einige Extremisten für den Eindruck (denn es ist ja noch nicht erwiesen) dass die andere Seite die gleiche Logik anwendet: mit Terror auf das, was sie als Terror empfinden, zu antworten und selbst Polizisten wie Tontauben abzuknallen. Der Rassenterrorismus ist also im Gange und bis zu Rassenunruhen ist es nur ein kleiner Schritt.“ +++
http://www.jutarnji.hr/

+++ Cops müssen sich in die Gesellschaft integrieren

The Guardian – Großbritannien. Die Ereignisse in Dallas, Baton Rouge und Falcon Heights zeigen, wie zerrüttet das Verhältnis zwischen Afroamerikanern und US-Polizei ist, schreibt US-Kolumnist Al Sharpton im G
uardian: „Polizisten müssen in den Städten und Vierteln leben, in denen sie Streife fahren. So wären sie keine überwachenden Fremden, sondern Nachbarn, die man auch im Einkaufsladen sieht, deren Kinder auf gemeinsame Schulen gehen und die das gleiche für die Gemeinde möchten. … Früher war es so, dass Eltern ihren Kindern etwas über Bienen und Vögel beibrachten; jetzt unterrichten farbige Eltern ihre Kinder darin, wie sie sich verhalten müssen, wenn sie von der Polizei angehalten werden, damit sie nicht getötet werden bevor die Begegnung vorüber ist. So lange diese Mängel und Ungerechtigkeiten bei der Polizei nicht adressiert werden, desto länger schwelen sie weiter und sind eine Gefahr für uns alle.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/135

+++ Trump könnte von Gewalt profitieren

Le Soir – Belgien. Ein Aufleben der Gewalt zwischen schwarzen und weißen US-Bürgern könnte dem Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, Donald Trump, zum Wahlsieg verhelfen, fü
rchtet Le Soir: „Dallas 2016 ruft die grundlegenden Widersprüche der USA in Erinnerung – eines Landes, das sowohl das Beste als auch das Schlimmste bietet und mit einem Fuß in der Modernität, mit dem anderen in der Unterentwicklung steckt. … In diesem Wahljahr muss man sich selbstverständlich fragen, wer Amerika befrieden, es mit sich selbst versöhnen und auf den Weg des Fortschritt führen kann. Sicherlich nicht der große lächerliche Hanswurst, der seit Beginn seiner Kampagne eifrig die Glut aller Brände befeuert! Zwar disqualifiziert die Vernunft Donald Trump, doch könnte ein mögliches Aufflammen der Rassengewalt ihm leider die Türen ins Weiße Haus öffnen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/136

Mehr Meinungen

+++ Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Rassismus sollte Obamas Thema für die letzten Monate werden +++
http://www.eurotopics.net/kurz/137

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Rom will Banken mit Steuergeldern retten

Die EU-Finanzminister verhandeln über Italiens Pläne, die mar
ode Bank Monte Paschi di Siena (Mps) mit Steuergeldern zu sanieren. Damit würde Rom gegen die EU-Bankenregel verstoßen, nach der Eigentümer und Gläubiger an Rettungskosten beteiligt werden müssen. Müssen die Regeln der Wirklichkeit angepasst werden?
http://www.eurotopics.net/de/162328/rom-will-banken-mit-steuergeldern-retten

+++ Starre Regeln anpassen

Kaleva – Finnland. Dass die italienische Regierung die angeschlagenen italienischen Banken mit Steuergeldern stützen will, begrüßt Kaleva: „Die Linie der italienischen Regierung ist verständlich. Ein Zusammenbruch der großen Banken des Landes würde eine gefährliche Situation heraufbeschwören. Obendrein könnte die Krise eine größere Panik in Europa verursachen. … Auch Finnland hat seine Banken vor einem Vierteljahrhundert mit Steuergeldern kapitalisiert. Abgesehen von den Sparkassen haben die Banken das Geld zurückgezahlt. Ohne diese Hilfen wären die Schäden sehr viel größer gewesen. Regeln sind Regeln, auch i
n der europäischen Bankenunion. Es scheint aber wieder einmal, dass die Regeln nicht zur Wirklichkeit passen. Dann sollten die Regeln angepasst werden. Falls der italienische Plan der Bankenhilfe eine neue Bankenkrise in Europa verhindert, dann sollte Italien die Banken in dem Maße stützen, wie es nötig ist, um die Krise im Zaum zu halten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/138

+++ EU darf Italien nicht nachgeben

El País – Spanien. Renzis Vorschläge zur Lösung der italienischen Bankenkrise sind egoistisch und gefährden die Glaubwürdigkeit des europäischen Finanzsystems, ärgert sich El Páis: „Renzi will die Ruinen der Banken mit Steuergeldern sanieren und Gläubiger, Großanleger und Aktionäre, davor bewahren, ihren Teil der Kosten zu tragen. … Am Ende will sich Renzi die Gegenleistungen (Anpassungsprogramme etc.) für eine Bankenrettung ersparen. Italiens Vorhaben ist Unsinn, gestützt von ein paar schwachen Stimmen, die eine Ausnahme mit dem Brexit-Schock und d
er erpresserischen Hypothese begründen, dass eine Rettung und ihre krampfartigen Folgen der Beppe Grillo-Partei zu mehr Stimmen verhelfen würden. Wenn Italien eine Ausnahme wird, dann darf das auch Portugal werden. Und das bedeutet dann den endgültigen Glaubwürdigkeitsverlust des europäischen Finanzsystems.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/139

+++ Merkel schielt schon auf die Bundestagswahl

Corriere della Sera – Italien. Selbst wenn Berlin aus eigenem Interesse genug Gründe hätte die Regeln aufzuweichen, wird Kanzlerin Merkel aus Wahlkalkül hart bleiben, glaubt die Tageszeitung Corriere della Sera: „Die Einbeziehung der Gläubiger der Bank Monte Paschi di Siena ganz oder großteils zu verhindern, würde Merkel anfällig für die Angriffe der Rechten in Deutschland machen. Die AfD würde die Kanzlerin beschuldigen es zuzulassen, dass Italien die europäischen Regeln zerstört, die die Disziplin und das Geld der Deutschen schützen sollen. Ein gutes Jahr vor den Parlam
entswahlen ist das ein Preis, den Merkel und Schäuble zu zahlen nicht bereit sind. Da hilft es wenig, dass eine weniger strenge Disziplin in Europa in Kürze der deutschen Regierung helfen könnte, die wachsenden Probleme der Landesbanken und der Deutschen Bank zu lösen. Heute ziehen es die Kanzlerin und ihr Finanzminister eindeutig vor, dass Renzi die politischen Kosten trägt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13a

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Nato schickt Truppen nach Osteuropa

Beim Nato-Gipfel in Warschau haben die Teilnehmer beschlossen, 4.000 Soldaten nach Polen und ins Baltikum zu verlegen, um diese Länder vor einer möglichen Aggression Moskaus zu schützen. Die Fixierung des Militärbündnisses auf Russland treibt die Kommentatoren um und wird von einigen kritisch hinterfragt.
http://www.eurotopics.net/de/159965/nato-schickt-truppen-nach-osteuropa

+++ Moskau ist nicht das größte Problem

Hürriyet – Türkei. Die Fixierung der Nato auf Russland findet Hürriyet nicht mehr angemessen an
gesichts der weltweiten Probleme: „Außer vom türkischen Präsidenten Erdoğan wurde das Wort ‚Syrien‘ nicht einmal erwähnt und das, obwohl der Nahe Osten verblutet. Der IS jagt ständig Bomben in der ganzen Welt hoch und die Nato kümmert sich weiterhin fast ausschließlich um Russland. Die Nato, die 1949 gegen den Warschauer Pakt gegründet wurde, befindet sich heute in einem vollkommen veränderten Sicherheitsszenario. Der Kalte Krieg liegt schon fast 30 Jahre zurück. Die Bedrohung ist nicht mehr ein Staat oder eine Region. … Man kann deshalb unmöglich sagen, dass die Gemeinschaft sich den heutigen Bedrohungen gestellt hat. Sie hat wie ein Vogelstrauß den Kopf in den Sand gesteckt. Der gezeigte Reflex ähnelt einem Krebspatienten im letzten Stadium, der gegen Kopfweh Aspirin nimmt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13b

+++ Nato und Putin erhalten sich gegenseitig

Tages-Anzeiger – Schweiz. Die Abschreckungspolitik der Nato stützt Putin, doch andererseits hil
ft der russische Präsident mit seiner Politik auch der Nato, wie der Tages-Anzeiger analysiert: „Wladimir Putin braucht die Konfrontation für ­seinen Machterhalt. Trotzdem treibt die Legenden­bildung bis in den Westen ihre Blüten. Die Legende lautet, dass Russland Opfer ist, durch die Nato-Erweiterung eingekreist und provoziert. Es ist eine Weltsicht, in der es Staaten zweiter Klasse gibt, die eigentlich in Moskaus Einflusssphären gehörten. Dabei hat auch Moskau einst dem Prinzip der freien Bündniswahl zugestimmt. Ohnehin ist Wladimir Putin der beste Werber für die westliche Allianz. Sein Russland treibt dem Bündnis immer neue Mitglieder zu. Inzwischen suchen selbst die neutralen Schweden und Finnen die Nähe zur Nato.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13c

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Portugal ist Europameister

Mit dem Sieg der portugiesischen Mannschaft ist die EM 2016 zu Ende gegangen. Erstmals traten 24 statt 16 Teams an, rund 2,5 Millionen Zuschauer strömten in die französischen S
tadien. Kommentatoren ziehen eine gemischte Bilanz.
http://www.eurotopics.net/de/162331/portugal-ist-europameister

+++ Zu viel Geld, zu wenig Fußball

Mladá fronta dnes – Tschechien. Für die Uefa hat sich die mit dem Sieg Portugals beendete Fußball-Europameisterschaft gelohnt, für die Zuschauer weniger, kann Mladá fronta dnes ein gewisses Unbehagen nicht verhehlen: „Ein Drittel mehr Gewinn klingelt in den Kassen als beim Turnier vor vier Jahren. … Ganz so eindeutig ist der fußballerische Eindruck nicht, der bleibt. Höchste Anerkennung verdienten sich Mannschaften, die niemand auf dem Zettel hatte. Die Nordiren, die tapferen Albaner, die Ungarn, die Wikinger aus Island mit ihrem Fußballmärchen oder die Waliser, die am Ende einen Bronzeplatz belegten. Es war somit keine langweilige EM, aber große Fußball-Unterhaltung sieht dennoch anders aus. Das Experiment mit mehr Teilnehmern brachte nur durchschnittliche, von viel Taktik geprägte Spiele. Besser wird es aber kaum we
rden, denkt man an das irre Modell für die EM 2020, die in 13 Ländern ablaufen soll.“ +++
http://www.idnes.cz

+++ Sport als Chance für die EU

Der Standard – Österreich. Internationale Sportereignisse könnten die Identifizierung mit Europa vorantreiben, vermutet Der Standard: „’Nation-Building‘ ist immer ein schwieriges Unterfangen, und sein emotionaler Teil lässt sich am wenigsten steuern. Aber die EU und ihre Mitgliedsstaaten müssten sich doch überlegen, wie sie Gemeinschaftsgefühle schaffen können, ohne dabei die Verbundenheit mit dem Heimatland infrage zu stellen oder Feindbilder bezüglich anderer – seien es die USA, Russland oder China – aufzubauen. Der Sport böte dafür einen guten Anfang. Warum kann es im Medaillenspiegel bei den Olympischen Spielen in Rio nicht einen gemeinsamen Eintrag der EU geben? Er würde sicher an der Spitze stehen. Und bei den nächsten Spielen 2020 in Tokio sollte es jenen Athleten, die es wollen, möglich sein, unter der Euro
pafahne anzutreten. Gewinnen sie Gold, ertönt Beethovens mitreißende Melodie.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13d

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Barroso geht zu Goldman Sachs

Der ehemalige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso arbeitet künftig für die US-Investmentbank Goldman Sachs in London. Sollte die EU solche Karrieresprünge verbieten, um ihrem Ansehen nicht zu schaden?
http://www.eurotopics.net/de/162330/barroso-geht-zu-goldman-sachs

+++ So etwas gehört verboten

Libération – Frankreich. Die EU sollte dringend Regelungen einführen, damit solche dem Ansehen der Gemeinschaft schadenden Seitenwechsel sich künftig nicht wiederholen, rät Libération: „Dieser Karriereabschluss beschmutzt die ganze EU. … Wie kann man sich nunmehr des Verdachts erwehren, dass die Kommissionspräsidenten und die Kommissare das ein oder andere Interesse mit dem Ziel vorantreiben, sich eine finanziell komfortable Zukunft zu sichern? Die Kommission und die Mitgliedsstaaten sollten schnellstens Rege
ln aufstellen, um solchen Interessenkonflikten einen Riegel vorzuschieben. Mit seinem Wechsel in den Dienst der Investmentbank Goldman Sachs, für die Geld die einzige Moral, die Zukunft der Union hingegen die geringste Sorge ist, brüskiert Barroso die Europäer gewaltig. De facto hat er jedoch gegen keine Regel verstoßen. Und genau das ist das Problem.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13e

+++ Barroso war noch nie ein Idealist

Diário de Notícias – Portugal. Dass der ehemalige EU-Kommissionspräsident nun Aufsichtsratsvorsitzender von Goldman Sachs wird, überrascht Diário de Notícias nicht: „Goldman Sachs pflegt enge Beziehungen zur Politik und betreibt Lobbyarbeit mit der Entschlossenheit eines Raubtieres. … Die Liste der ehemaligen Top-Führungskräfte dieser Investmentbank, die Beziehungen zu Politik haben oder hatten, ist endlos. Nun ist Barroso an der Reihe: Der ehemalige Kommissionspräsident hat die politische Arena mit einem enormen Kapital an wertvollem Wiss
en und einer umfangreichen Kontaktliste verlassen. … Nein, Barroso geht nicht zur UN – er war noch nie ein Idealist, sondern stets ein Pragmatiker. Zu einer Zeit, in der man den Brexit verhandelt, gibt es nämlich einen Batzen Geld zu gewinnen. Hinzu kommt noch die neue Bankenregulierung, das Handelsabkommen mit den USA und natürlich die Aufspaltung der EU und die Unsicherheit über den Euro selbst. ‚Was des einen Leid, ist des anderen Lottogewinn!’“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13f

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Entscheidung zwischen May und Leadsom

Innenministerin Theresa May und Energie-Staatssekretärin Andrea Leadsom stehen im Finale um die Nachfolge von Tory-Parteichef und Premier Cameron. Die Entscheidung zwischen beiden trifft die Parteibasis in einer Wahl am 9. September. Wer sind die beiden Frauen, die nach dem Brexit-Votum an die Macht streben?
http://www.eurotopics.net/de/162232/entscheidung-zwischen-may-und-leadsom

+++ Frauen nicht die Putzen der Politik

Phileleftheros –
Zypern. Wer die Hoffnung auf eine Veränderung der Politik in Theresa May oder Andrea Leadsom setzt, tappt in die Falle, meint Phileleftheros: „Die Dominanz von Frauen in den führenden Nationen des Westens ist nicht das Ergebnis der Beseitigung eines Klischees, sondern die Erstellung eines neuen. Nämlich, dass Frauen die ‚Krankenschwestern‘ des politischen Systems sind, oder sogar die ‚Reinigungskräfte‘ der Korruption. Das, was zählt, ist das Ergebnis. … Theresa May behauptet unter anderem, dass ‚viele Briten von den Scharia-Gesetzen profitieren‘ und flirtet offen mit dem Obskurantismus, während Andrea Leadsom sich für die Abschaffung von Mutterschaftsrechten und von Arbeitnehmerrechten in kleinen Unternehmen einsetzt. Was spielt es für eine Rolle, ob diese politischen Ansichten von einem Mann oder einer Frau zum Ausdruck gebracht werden?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13g

Mehr Meinungen

+++ The Daily Telegraph – Großbritannien. May kann
Großbritanniens neue eiserne Lady werden +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13h

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