May soll Großbritannien aus der EU führen

+++ Barroso geht zu Goldman Sachs
+++ Ist Obama zu streng mit Polens Regierung?
+++ Rom will Banken mit Steuergeldern retten
+++ Portugal ist Europameister
+++ Nato schickt Truppen nach Osteuropa

+++++

May soll Großbritannien aus der EU führen

Theresa May wird neue britische Premierministerin, nachdem ihre Mitbewerberin Andrea Leadsom aus dem Rennen um die Nachfolge von David Cameron ausgeschieden ist. Kommentatoren trauen May zu, Großbritannien ohne zu große Schäden aus der EU zu führen.
http://www.eurotopics.net/de/162417/may-soll-grossbritannien-aus-der-eu-fuehren

+++ Londons neue schwierige Frau

La Vanguardia – Spanien. Theresa Mays hartes Auftreten erinnert den Kolumnisten Màrius Carol in La Vanguardia an eine andere mächtige Frau Europas: „Diese Lady ist eher eine Verwalterin als eine Politikerin. Ein bekannter konservativer Ko
lumnist schrieb, sie an die Spitze des Landes zu setzen, während Großbritannien den EU-Austritt vorbereitet, sei als wenn man einen Bankdirektor als Ringrichter im Boxkampf zweier Schwergewichte zulässt. Immerhin war sie sechs Jahre Innenministerin, ein Rekord in ihrem Land. Das hat in den vergangenen 50 Jahren keiner vor ihr geschafft. May wird oft mit Merkel verglichen, sie hat den Ruf, hart zu sein, ist Tochter eines Geistlichen und hat keine Kinder. Sie ähnelt ihr auch in ihrem Verständnis von Sympathie. Gestern sagte sie, der EU-Präsident werde bald Gelegenheit dazu haben, ihren Ruf als schwierige Frau zu bestätigen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13i

+++ EU muss sich jetzt kooperativ zeigen

De Telegraaf – Niederlande. May ist die ideale Frau, um die Verhandlungen mit der EU zu führen, lobt De Telegraaf: „Dass sie zum Remain-Lager gehörte, macht sie zu einer akzeptablen Verhandlungspartnerin der EU. Außerdem hat May bereits angegeben, dass sie das Ergebnis d
er Volksabstimmung respektieren werde. Abgesehen davon bringt sie die notwendige Führungserfahrung mit, was in den kommenden schleppenden Verhandlungen nützlich sein wird. Mit anderen Worten: May könnte die ideale Wahl sein, um wieder Ruhe in das tief gespaltene Vereinigte Königreich zu bringen. Dabei kann sie die Hilfe von der EU gut gebrauchen. Die unversöhnlichen Worte von manchen europäischen Führern und Politikern ist genau die Manier, die die Briten weiter von der EU wegtreibt. Eine Einigung preist man nicht an, in dem man den austretenden Mitgliedern mit Hölle und Verdammnis droht.“ +++
http://www.telegraaf.nl

+++ May braucht Legitimation durch Neuwahl

The Independent – Großbritannien. Dass die neue Premierministerin zwar von den Torie-Abgeordneten, nicht aber vom Volk gewählt wurde, kann zum Stolperstein für sie und ihre Partei werden, glaubt der Independent: „Wenn Parteiführer scheitern, nachdem sie von den Parteimitgliedern gewählt wurden, ist es die Schu
ld der Basis, dass sie eine Niete gewählt hat. Wenn ein gewählter Premier in seinem Job versagt, hat das Land auf das falsche Pferd gesetzt. Aber wenn ein Premier den Job auf dem Silbertablett serviert bekommt – selbst wenn es der verworrenste Wettkampf um die Führung war, den die moderne Politik je erlebt hat -, dann ist es immer die Schuld der Partei. Das ist die Lehre vom Niedergang Gordon Browns [dem britischen Premier von 2007 bis 2010]. Es gibt nur einen Weg, wie Theresa May das Mandat erhalten kann, nachdem sie sich sehnt und wie sie die Partei schützen kann, der sie dient: Sie muss sofort eine neue Parlamentswahl anberaumen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13j

+++++

Barroso geht zu Goldman Sachs

Der ehemalige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso arbeitet künftig für die US-Investmentbank Goldman Sachs in London. Sollte die EU solche Karrieresprünge verbieten, um ihrem Ansehen nicht zu schaden?
http://www.eurotopics.net/de/162330/barroso-geht-zu-goldm
an-sachs

+++ Portugiesen zu Recht sauer auf ihren Ex-Premier

Pravda – Slowakei. Der Wechsel des früheren EU-Kommissionspräsidenten Barroso zu Goldman Sachs stößt in erster Linie seinen portugiesischen Landsleuten übel auf, beobachtet die Pravda: „Früher haben Politiker auf dem Altenteil ihre Memoiren verfasst. Dafür haben sie heute Ghostwriter. Sie selbst bringen sich mit ihren Erfahrungen lieber anderswo ein. Geld stinkt auch Sozialdemokraten wie Blair oder Schröder nicht. Wenn aber ein einst überzeugter Maoist wie Barroso beim Symbol der Wallstreet anheuert, überrascht das schon. Und es löst in Portugal eine Welle der Empörung aus. Verständlich, musste das Land doch schwere Jahre durchleiden. Die Menschen sind es müde, den Gürtel immer enger zu schnallen. Wenn der frühere Premier dann in eine Gesellschaft einsteigt, die 2008 die Krise auslöste, in deren Folge Privatbanken mit öffentlichen Geldern saniert wurden, fragt man sich schon, welchen Interessen Politik
er dienen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13k

+++ Wer bessere Politiker will, muss sie wählen

L’Echo – Belgien. Durch neue Regeln wird man geldgierige Politiker nicht umerziehen können, sondern die EU-Bürger müssen sich ihre anständigen Führungskräfte schon selber auswählen, mahnt L’Echo: „Mehr als eine Gesellschaft voller Verhaltensregeln, diktiertem Anstand und aufgezwungener Moral braucht Europa echte Staatsmänner und -frauen. Und zwar solche, die das Allgemeinwohl über ihre Engherzigkeit stellen, die allein auf die eigenen Vorteile ausgerichtet ist. Doch diese neuen Politiker entstehen nicht in einem abgeriegelten Raum voller Richtlinien, die die Anzahl der auszuhaltenden Monate festlegt, bevor man wieder den Lastern des Egoismus frönen darf. Diese neuen Politiker gehen vor allem aus den Wahlurnen hervor. … Europa braucht Tatkraft und Ehrgeiz. Es braucht Politikerinnen und Politiker, die es voranbringen und dabei über ihre eigenen Grenzen gehen un
d sich selbst vergessen. Solche Männer und Frauen gehen nicht nur in die Geschichte ein, sondern gestalten sie.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13l

+++ Der richtige Mann am richtigen Ort

Naftemporiki – Griechenland. Die Wirtschaftszeitung Naftemporiki findet Barrosos Wechsel zu Goldman Sachs sinnvoll: „Er war EU-Kommissionspräsident in einer der schwierigsten Perioden der Geschichte der Eurozone, die extrem durch die Schuldenkrise getestet wurde. Viele glauben, dass Barroso durch sein Handeln der Eurozone geholfen hat, die Krise zu überwinden. … In Portugal hat seine Anstellung in einer Investmentbank, die einen Teil der Schuld für die Kreditkrise von 2008 trägt, heftige Reaktionen ausgelöst und Fragen zu einem möglichen Interessenkonflikt erzeugt. Für die Finanzwelt jedoch ist Barroso dank seiner Erfahrung und seinem Know-how der richtige Mann am richtigen Ort. Wir sollten nicht vergessen, dass er nicht der erste Brüsseler Technokrat im Dienste der riesigen US-I
nvestmentbank ist: Der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, hatte bei Goldman Sachs schon gearbeitet, bevor er in Frankfurt landete.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13m

+++++

Ist Obama zu streng mit Polens Regierung?

US-Präsident Barack Obama hat sich am Rande des Nato-Gipfels in Warschau kritisch zum Konflikt um das Verfassungsgericht in Polen geäußert. Seine Worte wurden allerdings in einem Bericht des polnischen öffentlich-rechtlichen Senders TVP als Lob dargestellt. Die Medien diskutieren nun, was Obama wirklich gesagt hat und ob er das überhaupt darf.
http://www.eurotopics.net/de/162415/ist-obama-zu-streng-mit-polens-regierung

+++ Das geht den US-Präsidenten nichts an

Gość Niedzielny – Polen. Egal, was Obama nun konkret gesagt hat: Das US-Staatsoberhaupt hat innenpolitische Fragen nicht zu kommentieren, findet Jacek Dziedzina vom katholischen Nachrichtenmagazin Gość Niedzielny: „Seine Worte waren ein ganz klarer Schlag gegen den polnis
chen Präsidenten und die Regierung, die ihm gegenüber saßen. Ich habe die gemeinsame Konferenz beider Politiker im Nationalstadion in Warschau gehört. Ich und alle anderen Journalisten, die vor Ort waren, haben gespürt, dass sich die Amerikaner damit in einen innenpolitischen Konflikt einmischen. Es ist nicht wichtig, ob mir jetzt irgendjemand erklären will, was seine Worte denn nun genau bedeutet haben. … Man könnte auch noch weitergehen und Obama fragen, ob er mit einer ähnliche Sorge auch an seine saudi-arabischen Freunde im Nahen Osten herantritt, wo eines der repressivsten Regime der Welt regiert.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13n

+++ PiS schwächt Polens Sicherheit

Newsweek Polska – Polen. Obamas Worte zeigen, wie sehr die PiS-Regierung Polen geopolitisch ins Abseits befördert, stellt hingegen Newsweek Polska besorgt fest: „Bei dieser Gelegenheit wurde die destruktive Wirkung offenbar, die der Politik der PiS gegenüber Europa und der gesamten Welt zugrun
de liegt. Wir Polen fühlen uns grundsätzlich immer dann sicherer, wenn wir uns zunehmend dem Westen nähern – und zwar auf der politischen, militärischen und wirtschaftlichen Ebene. Dabei schwächen alle Faktoren, die diese Integration behindern, unsere Sicherheit. Und dazu gehört eben gerade auch der Konflikt um das Verfassungsgericht, den die PiS hat eskalieren lassen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13o

+++++

Rom will Banken mit Steuergeldern retten

Die EU-Finanzminister verhandeln über Italiens Pläne, die marode Bank Monte dei Paschi di Siena mit Steuergeldern zu sanieren. Damit würde Rom gegen die EU-Bankenregel verstoßen, nach der Eigentümer und Gläubiger an Rettungskosten beteiligt werden müssen. Müssen die Regeln der Wirklichkeit angepasst werden?
http://www.eurotopics.net/de/162328/rom-will-banken-mit-steuergeldern-retten

+++ Dijsselbloem hat nichts begriffen

La Stampa – Italien. Eurogruppen-Chef Dijsselbloem lehnt ein Bankenrettungsprogramm ab. “
;Die Probleme müssen in den Banken geregelt werden“, sagte er am Montag in Brüssel. Damit irrt er gewaltig, poltert La Stampa: „Es ist kein Konflikt zwischen dem disziplinierten Norden und dem laschen, verlotterten Süden. Sowohl in Bezug auf die Banken, als auch auf die Staatshaushalte ist es der gesamte Entscheidungsprozess Europas, der nicht funktioniert. … Wenn Eurogruppen-Chef Dijsselbloem Italien als ein Land hinstellt, das auf Abweichungen aus ist, um den Bankiers auf Kosten der Steuerzahler Geschenke zu machen, hat er nichts begriffen. … Ein Regelwerk ist als solches eine Garantie. Das Problem ist, dass es sich bei unvorhergesehen Ereignissen als unzureichend herausstellen und statt der gewünschten Wirkung ihre exaktes Gegenteil bewirken kann. … Sowohl die Regel der Bankenabwicklung als auch der Stabilitätspakt basierten auf der Prognose einer raschen Rückkehr zum Wachstum. Dies ist nicht eingetroffen.“ +++
http://www.lastampa.it

+++ EZB hat in Italien ve
rsagt

Kurier – Österreich. Die EZB selbst hat es zu verantworten, wenn die Regeln der Bankenunion für eine Rekapitalisierung italienischer Banken gebrochen werden, klagt der Kurier: „Die Europäische Zentralbank (EZB) ist sowohl für die Geldpolitik als auch die Bankenaufsicht zuständig. Die Null-Zinsen machen den Banken das Leben schwer, gleichzeitig weiß die EZB seit einer Prüfung im Herbst 2014, dass einige italienische Banken zu wenig Kapital haben. Anstatt diese zur Sanierung zu zwingen oder ihnen den Weg aus dem Markt zu weisen, fordert der Vizepräsident der EZB, Vitor Constancio, nun Staatsgelder für die Kapitalisierung von wackelnden Banken. Das widerspricht den Regeln der neuen Bankenunion, wird also nicht zu mehr Vertrauen in das Funktionieren der EZB führen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13p

+++++

Portugal ist Europameister

Mit dem Sieg der portugiesischen Mannschaft über die Franzosen ist die EM 2016 zu Ende gegangen. Kommentatoren sind sich nicht
einig: Hilft Fußball beim Überwinden von Krisen?
http://www.eurotopics.net/de/162331/portugal-ist-europameister

+++ Fußball heilt Frankreichs Wunden

Mediapart – Frankreich. Obwohl sich die französische Nationalmannschaft ihren Titeltraum nicht erfüllen konnte, hat die während des Turniers gewachsene Begeisterung für die Equipe tricolore dem Gastgeberland gut getan, beobachtet der Politologe Pascal Boniface auf seinem Blog bei Mediapart: „Frankreich, das durch soziale, wirtschaftliche und Sicherheitsprobleme traumatisierte Land, kann dank seiner Fußballmannschaft endlich wieder lächeln – und das trotz seiner Niederlage im Finale. Natürlich ändert dies nichts an den Grundlagen des Landes, doch erlaubt ihm dies immerhin, optimistischer zu sein und mehr Selbstwertgefühl zu haben. Fußball ist nichts Magisches, man darf jedoch seine heilsame Kraft nicht vergessen. Frankreich ist jetzt schöner als noch am 10. Juni: dank des wunderbaren Erfolgs seiner Fußballmannschaft.“
+++
http://www.eurotopics.net/kurz/13q

+++ Portugal muss jetzt am Ball bleiben

Jornal de Negócios – Portugal. Portugal mag zwar Europameister im Fußball sein, doch in der Wirtschaft spielt das Land nach wie vor in einer unteren Liga, erinnert das Jornal de Negócios und warnt vor Überschwang: „Der EM-Sieg hat unser fragiles kollektives Selbstwertgefühl ein wenig gestützt. … Doch sollten wir nun den Ball aus den Augen verlieren, kann uns das teuer zu stehen kommen. Der Europameister ist ein kleines peripheres Land der Eurozone, das gerade dem Rettungsprogramm entschlüpft ist – mit einem enormen Schuldenberg, einem angeschlagenen Bankensystem und einer Wirtschaft mit geringem Wachstumspotenzial. … Für die ‚Märkte‘ sind wir ein gefundenes Fressen – ein Land, das ganz einfach in die Verliererrolle passt. Wir müssen am Ball bleiben und dabei das ganze Spielfeld überblicken. Denn in diesem ‚anderen‘ Spiel werden wir immer die ‚Underdogs‘ sein. Und
hier wird uns auch kein Zauberer namens Éder [Torschütze im Finale] retten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13r

+++++

Nato schickt Truppen nach Osteuropa

Beim Nato-Gipfel in Warschau haben die Teilnehmer beschlossen, 4.000 Soldaten nach Polen und ins Baltikum zu verlegen, um diese Länder vor einer möglichen Aggression Russlands zu schützen. Ist Aufrüstung der richtige Umgang mit Moskau?
http://www.eurotopics.net/de/159965/nato-schickt-truppen-nach-osteuropa

+++ Neuer Eiserner Vorhang entsteht

Duma – Bulgarien. In den Beschlüssen des Nato-Gipfels sieht die prorussische Tageszeitung Duma ein Zeichen der Aggression gegenüber Moskau: „Die Nato ist darauf erpicht, der Welt zu zeigen, dass Mauern nicht der Vergangenheit angehören. Es soll eine neue Mauer von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer entstehen. Sie soll noch fester und unüberwindbarer sein, gestützt von der gesamten militärischen Stärke des Bündnisses. Die Nato braucht Mauern, um zu überleben. Das ist
der wahre Grund, weshalb sie Soldaten aus den USA, Kanada, Deutschland und Großbritannien in Polen und im Baltikum stationiert und Raketenabwehrsysteme in Polen und Rumänien aufbaut. Natürlich hat man auch ans Schwarze Meer gedacht. Im Herbst sollen wir darüber informiert werden, wie und wann die Nato-Schwarzmeerflotte auch unsere Gewässer sicherer machen wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13s

+++ Gipfel wird in die Geschichtsbücher eingehen

15min – Litauen. Es ist ein Wunder, dass Deutschland und Frankreich sich verpflichten, das Baltikum zu verteidigen, freut sich hingegen das Portal 15min über die Beschlüsse des Nato-Gipfels: „Ein britischer Diplomat hat noch in der Vorkriegszeit einen zynischen, aber realistischen Satz über das Ansehen der baltischen Staaten im Westen gesagt: Sie könnten ein nützlicher Puffer zwischen Deutschland und Russland sein, aber ansonsten sind sie eigentlich nicht notwendig. … Am 8. Juli 2016 ist ein Wunder geschehen. Deutschland
und Frankreich haben die Nachricht gesandt, dass Gerüchte über einen Bruch innerhalb der Nato oder einen Konflikt zwischen den USA und der EU übertrieben sind. Und dass sie die baltischen Länder nicht nur als Pufferzone oder Niemandsland betrachten, sondern als Teil des europäischen Clubs.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/13t

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Aktuell veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s